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Was die Europawahl eigentlich bedeutet hat und warum sich das Europäische Parlament jetzt durchsetzen muss.

Nach den Wahlen zum Europäischen Parlament sah es zunächst ja  nicht gerade sehr “Bürgernah” aus. Bundeskanzlerin Angela Merkel wollte sich im Europäischen Rat alle Optionen offen halten und sich nicht auf einen der Spitzenkandidaten festlegen. Diese Spitzenkandidaten hatten die Europäischen Parteien vor der Europawahl gekürt weil nach dem Vertrag von Lissabon nunmehr das Ergebnis der Wahl den Ausschlag für den Kommissionspräsidenten geben soll.  Da die Kommission die Regierung der EU darstellt, war es denn auch an der Zeit den Bürgern durch die Wahl zum Europäischen Parlament etwas mehr Einfluss zu geben. Damit sollte der Wahl zugleich auch mehr Sinn gegeben werden. Der Bürger sollte nicht nur Einfluss auf die Zusammensetzung des Parlaments und damit der EU-Gesetzgebung haben, sondern durch die Wahl einer bestimmten Persönlichkeit die Möglichkeit haben, ein bestimmtes Konzept für die künftige Europäische Politik zu verfolgen.

Die Spitzenkandidaten der fünf großen Europäischen Parteien

Die Spitzenkandidaten der fünf großen Europäischen Parteien

Nun hatten die fünf großen europäischen Parteien Spitzenkandidaten gewählt die eigene Konzepte für die künftige Kommission und Europa verfolgt haben. Nun war Angela Merkel kein großer Freund dieser Idee von den Spitzenkandidaten. Bedeutet dies doch einen weiteren Machtverlust für den Rat. Der Rat musste in den vergangenen Dekaden immer mehr Macht an das Europäische Parlament abgeben. Anders hätten sich die Vertragsreformen, die mehr Integration vorsahen, nicht legitimieren lassen. Der Rat der Europäischen Union, auch Ministerrat genannt, ist für die Gesetzgebung in der EU zuständig. In ihm sitzen die 28 Fachminister der jeweiligen Mitgliedstaaten. Über die letzten Dekaden hat das Parlament in fast allen Bereichen das Mitentscheidungsrecht bekommen. Gegen das Parlament ist eine EU-Gesetzgebung nunmehr nicht möglich. Im Europäischen Rat wiederum sitzen die Staats- und Regierungschefs und begreifen sich nach wie vor als Herren der EU. Jahrzehnte lang wurde dort das Europäische Personal ausgemauschelt und die Richtung vorgegeben. Und nun will das Parlament den Rat die Zügel aus der Hand nehmen?

Noch ist nicht ganz klar, wie es weitergeht. Wenn der britische Premierminister David Cameron Erfolg hat mit seiner Erpressungsstrategie hat und Jean-Claude Juncker von der Europäischen Volkspartei nicht zum Kommissionspräsidenten gewählt wird, obwohl er im Parlament eine Mehrheit hätte, dann führte sich Europa selbst ad absurdum. Dann hieße es, weiter wie bisher, bis die Europakritiker die stärkste Fraktion stellen. Dann wäre klar, dass es in Europa doch nur die Eliten entscheiden. Wofür dann bitte wählen? Wenn aber einer der Spitzenkandidaten, insb. Jean-Claude Juncker, Kommissionspräsident wird, dann wird sich die Demokratisierung der EU wenn auch graduell  fortsetzen. Dann aber werden die Bürger eine echte Stimme haben, wie ihr Leben in Europa sein soll. Dann wird die EU näher an den Bürger heranrücken.

Cameron und Merkel

Cameron und Merkel

Im Laufe der Zeit, wird der Einfluss des Parlamentes so groß, dass auch die Letzten verstanden haben werden, dass die Wahl zum Europäischen Parlament ja gerade zu lebenswichtig ist. Denn die Bedeutung der Europäischen Union für die Zukunft ihrer 505 Millionen Unionsbürger wird sich in den nächsten Dekaden potenziert haben. Wenn Russland, China, Indien und Amerika auf immer höheren Niveau im Rohstoffe, Kapital, Wissen und Fähigkeiten anziehen, wird der Wohlstand in Europa  nur durch die Europäische Union gesichert werden können.  Und dazu brauch es fähige Führer!

Im Angesicht dessen erscheint es einleuchtend, dass jemand anderes als einer der Spitzenkandidaten nicht Präsident der Europäischen Kommission werden kann. Auch wenn Premierminister David Cameron droht, dann würde er das Referendum über den Verbleib seines Landes vorziehen. Viele Briten begreifen Groß Britannien ohnehin nicht als Teil Europas. Die Medien dort reden denkbar schlecht über die EU. Es ist als ob man alle Vorteile will, aber alle Nachteile auf die anderen abschieben will. Haben Sie nur Vorteile im Leben? Zur Arbeit fahren ohne warten? Gehalt ohne Steuerabzüge kassieren? In einer Großstadt leben ohne Lärm? Mal ehrlich, wenn die Briten sich nicht mit der EU arrangieren wollen, ist es besser sie verlassen die EU und bauen am besten eine Mauer im ihre Insel. Seit Jahren bremsen sie ohnehin die EU-Gesetzgebung aus, wollen überall Sonderrechte und versuchen derzeit die Finanztransaktionsteuer der übrigen EU-Länder zu blockieren. Es wäre schade, aber kein Weltuntergang wenn sie gehen. Die werden sich früh genug nach dem Zutritt zum EU-Markt zurücksehnen.

All das und mehr sollten eigentlich die Bürger in der Union entscheiden und nicht die Eliten, deshalb ist die Wahl zum Europäischen Parlament und der jetzige Versuch des Parlaments mehr Einfluss zu gewissen, so wichtig. Denn mehr Einfluss bedeutet letztlich auch mehr Bürgernähe.

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In der Januar-Ausgabe der “Prenzlberger Ansichten” finden wir auf Seite vier:
Nachruf
Am 10. Dezember verstarb der Künstler und Philosoph Michael Haufe im Alter von nur 48 Jahren. Ein Wespenstich in den Hals löste bei ihm am 1. September einen allergischen Schock aus und er fiel in ein Wachkoma, aus dem er nicht mehr aufwachte. Er war Teil der Künstler­gruppe “die be#ton#werker” und hatte das Spiel “Skach”, eine Mischung aus Schach und Skat, erfunden. Er lebte und arbeitete in Prenzlauer Berg.

unter der Rubrik “Persönliches” finden wir auf dessen website IdeenMontagen.de:
Ebenso bin ich Mitglied im BürgerVerein GleimViertel, weil dieser mehrheitlich gegen die Bebauung des MauerParks ist – aus diesem Grunde empfinde ich auch Sympathie für die Stiftung WeltBürgerPark, wie auch für BIN Berlin und für viele andere BürgerInitativen, welche sich gegen den herrschenden ZeitGeist und die BauLobbys engagieren, weil sogenannte ‘Investoren’ sich zunehmend den öffentlich Raum (schlimmer als FeudalFuzzis) aneignen) . Ich versuche weiterhin meinen Beitrag durch freies, träumerisches Denken zu liefern, aus welchem hoffentlich zukunftsorientiere Konzepte entspringen

Es erscheint mir wichtig und richtig auf den verstorbenen Freund und Mitstreiter zu blicken, indem wir sein Vermächtnis in Form seiner Gedanken anschauen, zunächst zum unbebauten, Großen Mauerpark, unserem Welt-Bürger-Park.

Mir ist Michael Haufe erstmals durch seinen Kommentar vom 4.November 2010 zum Aufruf zur Diskussion” von Jutta und Rainer Stern “Ein zu hoher Preis – Für einen Mauerpark ohne Wenn und Aber aufgefallen, denen ich direkt nach Lektüre schrieb:
[...]in Eurem Forum finde ich die scheinbar utopische Idee des FriedWalds im Grünzug von dem mir unbekannten Michael Haufe faszinierend: Forum Mauerpark: Aufruf zur Diskussion | gleimviertel.de
wenn man sie mit der Idee Frank Möllers, Stichwort Demeter-Schule (“Grüne” in Mitte bekämpfen “große” grüne Lösung für den Mauerpark | HELMHOLTZPLATZ) in Zusammenschau sieht, die seinerzeit am 18.März im Grunde der Ursprung der Welt-Bürger-Park Idee war, ergibt sich eine visionäre urbane Perspektive [...]
was da Professor Lange wohl dazu sagen würde…

wer ist der Zeitgenosse mit derartigen Visionen für den Mauerpark, der seine Ausführungen mit diesem Appell : ”Bitte verwerfen Sie diese Idee nicht zu schnell… denken Sie in Ruhe darüber nach, reden Sie mit den Eigentümern, den Investoren und den Menschen. Sie werden in ihrem Leben nicht so schnell wieder eine Gelegenheit finden, wirklich Sinnvolles und Schönes zu schaffen.” und einem Verweis auf Mont Klamott” von Silly schließt?
Es fügte sich, dass man sich schon am selben Abend kennen lernte: beim Vortrag “MAUERFALL RELOADED – Bedingungsloses Grundeinkommen: ein Fall der Mauer in den Köpfen” den Ralph Boes auf Einladung des BürgerInitiativen-Netzwerks BIN-Berlin in der Freien Schule am Mauerpark hielt.
In der nachfolgenden Diskussion erwies sich Michael Haufe als engagierter Verfechter des BGE, zu dessen Idee er einen erstaunlichen eigenen Aspekt hinzufügte, das sogenannte DrittelPrinzip, Näheres dazu hier.
Unter dem Eindruck des “Sanktionshungerns” Ende 2012 veröffentlicht er den Aufruf “Ralph Boes hungert für uns alle!

Auch die letzte Begegnung fand im Zusammenhang der BürgerInitiativen statt: Eingeladen hatten Bürgerverein Gleimviertel und die Mauerpark-Stiftung Welt-Bürger-Park zum Bundestagskandidaten-Check am 21.August 2013 ins “Haus der Sinne”, moderiert von Heiner Funken. Auch da konnte ich diesen außergewöhnlichen Bürger der ehemaligen DDR, der sich selbst mit ”..nu schon im 2. System unangepasster WeltVerbesserer” charakterisiert als freundlich, zugewandt und um Andere besorgt erleben – von seiner nicht einfachen persönlichen Biographie, die er uns auf seiner Website schildert, ließ er nichts nach außen dringen.

Elf Tage später ereilte ihn dann am “Weltfriedenstag” das Schicksal als dritte/r Mauerpark-Kämpfer/in innerhalb weniger Wochen von einer Biene bzw. Wespe gestochen zu werden, für Michael Haufe allerdings mit tödlicher Konsequenz, die sich am “Tag der Menschenrechte” zeitigte.

Ein weiterer merk- und denk-würdiger Umstand ist, dass Michael Haufe, der dritte Tote im Jahr 2013 aus dem Kreis der Gründungsmitglieder der Künstlergruppe “Die Be#Ton#Werker, nach Stine Klang und Axel Philipp, ist. Den Nachruf, den Michael Haufe an die Lyrikerin Stine Klang richtete ist hier zu finden. Ein Photo, das beide zeigt, hier. Und hier eine schöne Photomontage doppelbödig untertitelt mit “…zwischen Himmel und Abgrund – wir ‘spielen”‘, das den Skach-Erfinder mit seinem Kompagnon Bert Gerlach zeigt.

Heute vor einem Jahr am Erscheinungstag des Jahres 2013 erschien Michael Haufes “NEUJAHRSANSPRACHE (eine echte)” und verdichtete noch einmal seine WeltAnschauung. Vielleicht ist die Quintessenz davon die Aussage:
Jeder Mensch, der meint, es ließe sich sowieso nichts ändern, ist schlimmer als der Tod – denn selbst der Tod verändert das Leben.
Nur nebenbei: man könnte einmal versuchen, diese Neujahrsansprache synoptisch mit “Marthashof, die antisoziale Plastik” von der AnliegerInitiative AIM zu lesen, und sehen was erlebbar wird – nicht nur weil dieser Text ebenfalls am Epiphaniastag erschien, 2010 nämlich, um genau ein Jahr darauf vertieft zu werden.

Nun soll von hier Michael Haufe kein “Rest-In-Peace” nachgerufen werden, vielleicht gekoppelt mit “der Kampf geht weiter”, denn wir wissen ja von Michaels Impuls:
Die be#ton#werker wollen Lyrik, Poesie und Menschlichkeit in die nächsten Jahrhunderte hineintragen.” – dieser Impuls endet nicht mit dem Erden-Ende, er kann nun in anderer Form wirken.
Auf in neue Debatten” geht es für uns, die vorläufig Überlebenden, durchaus, denn “Ob am Pankower Tor, im Mauerpark oder im Thälmannpark: die Art wie künftig gebaut oder städtebauliche Verantwortung neu gestaltet wird, entscheidet sich an diesen drei Brennpunkten.
Das kann uns in rechter Weise nur gelingen, wenn wir in der Mauerpark-Allianz, die ja seit dem 11.März 2013, dem zweiten Fukushima-Jahrestag, ihre Arbeit aufgenommen hat, das Vermächtnishafte in der Gesamtperspektive der IdeenMontagen ernst nehmen können, und SO wird sich auch entscheiden, ob der Mauerpark 2015 gegebenenfalls zu einer Pilgerstätte des zivilen Widerstands” gegen das Beton-Projekt werden kann.

Es geht um nichts anderes als den “Versuch die Gegenwart aus der Perspektive der Zukunft zu beleuchten” wie es der radikale (?) Gegner der Mauerpark-Bebauung Michael Haufe am 18. Februar 2013 in seinem Kommentar, dem auch der Titel dieses Blog-Eintrags entliehen wurde, formuliert und mit dem hier geschlossen werden soll:

Der Wunsch, dass Alle, welche eine Bebauung des MauerParks ablehnen, letztlich an einem Strang ziehen – diesen Wunsch hege ich auch.
Allerdings ist Vertrauen verlorgen geagngen. Wir leben in einer Zeit, wo die (an sich verschuldete) Stadt bzw. die Öffentliche Hand gern InfraStrukturMaßnahhmen in Auftrag gibt; BauFirmen, LandschaftsGärtner, Architekten und nicht zuletzt noch dieser oder jener Gutachter sichern sich dadurch Arbeit und/oder Gewinne.
Aber Jede(r) weiß, eine einmal bebaute Fläche wird nicht wieder frei (es sei denn, durch LuftAngriffe). Deswegen ist es nicht ‘radikal… und auch keine ‘FundamentalKritik, wenn man jegliche Bebauung… und insbesondere die eines möglichen Parks… verhindern möchte. Grüne unbebaute Flächen erhöhen den WohnWert in einer Stadt, ich (als nachfolgende Generation) bin früheren Generationen dankbar, für jede unbebaute Lücke, in welcher etwas Natur wachsen konnte. Kaum etwas weiß ich so gewiß: Jede nachfolgende Generation wird uns verfluchen, wenn wir es zuließen, dass der MauerPark bebaut wird.
Diejenigen, welche eine TeilBebauung akzeptieren wollten, um Schlimmeres zu verhindern, wurden getäuscht… und sie werden für die Zukunft nicht ausschließen können, weiterhin getäuscht zu werden.
Schade und traurig ist es, dass die SPD diese idiotische = altmodische InfraStrukturPolitik betreibt. Der MauerPark wird deutschlandweit, wird europaweit, wird weltweit genutzt, geliebt und beobachtet. Wenn die SPD die Bebauung des MauerParks durchsetzt, dann wird sie langfristig ebenso ihre Wähler verlieren, wie damls durch die Hartz_IV_Gesetzgebung – und zwar zurecht! Allein daran kann man die Verhältnismäßigkeit sehen. Nur dafür, dass ein paar Hanseln ihre Geschäfte machen können, riskiert es diese große VolksPartei auf Jahrzehnte ihren Ruf als bürgernahe Partei endgültig zu verlieren. Ich glaube, selbst CDU_Urgestein Eberhard Diepgen würde den MauerPark nicht bebauen.
Dennoch: Was ich hier schreibe, ist nicht g e g e n irgend jemanden geschrieben, weder gegen die SPD noch gegen Diejenigen, welche gern eine ‘kleine, schicke’ Bebauung hätten. Es ist nichts weiter, als der Versuch, die Gegenwart aus der Perspektive der Zukunft zu beleuchten. Jede(r), der sich gegen eine Bebauung eingesetzt hat… oder darauf verzichtete wird sich dafür auch noch in 50 Jahren in den Spiegel schauen können – (wenigstens dafür).
Und Jene, welche die Bebauung wollen (selbst wenn sie ‘klein’ anfängt, wird sie unaufhörlich weitergehen)…jene werden sich damit abfinden müssen, dass sie in der Stadt irgendwann als ‘Unerwünschte Personen’ gelten könnten.
Mich persönlich erschreckt die Kurzfristigkeit im politischen Denken, mir wäre es lieber, wir würden uns vertragen… und auf eine Bebauung vollständig verzichten.

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Sep/13

20

stadtpolitisches Tableau BIN-Berlin 2013/2014

UPDATE 22.9.13

Aufgrund der Marginalisierung der Kräfte gegen die wir uns verwahren mussten und weil wir uns auf die nächste “LINKE Kinonacht” noch ein Jahr freuen dürfen, wird der Titel “vor der Wahl: “was kann man zu den Piraten raten? LINKE Kinonacht und viel mehr” um 20 Uhr 40 am Wahltag 22.September 2013 geändert in “stadtpolitisches Tableau BIN-Berlin 2013/2014″ – wir wollen dieses Tableau im IV. Quartal 2013 ggf. mit Updates versehen.

Die  Bundestagswahl 2013 ist nun Geschichte, welche Konsequenzen Öffentlichkeit und Politik aus dem Wahlergebnis: der Umgang mit der Situation 319 Sitze von drei Parteien gegen die 311 Sitze der Merkel-Fraktion erfordert nun ein hohes Maß an Verantwortung  -  genau die aufzubringen waren vor der Wahl Rot-Grün mit der Festlegung auf eine irreale Konstellation nicht  im Stande. Fragliche Passage wird nun an den Schluß unter “nur in eigener Sache?” verschoben. Den Vertretern der Sonstige-Partei, um die es da ging, rufen wir in Abwandlung deren Aussage (siehe Text-Ende) nach: “Wir meinen, dass Ihr für die restliche Dauer bis 2016 jeden Eurer Agh-Sitze irgendwem übergeben solltet, der oder die damit umgehen kann!

Im Folgenden einiges von dem was uns heuer aufgefallen ist – vieles mit Fragezeichen versehen – die komplette Information kann es nur im Tableau der Twitter-Meldungen geben:

Twitter? wozu?

hier sei auf einen Ticker hingewiesen, der automatisiert “News von Berliner Kiezinitiativen und stadtpolitischen Gruppen”aufbereitet: https://twitter.com/stadtvernetzt

UPDATE 22-9-13 leider müssen wir unsere Empfehlung für “stadtvernetzt” stark relativieren. Das Medium hat für uns an Charme verloren, denn unser Twitter-Team hat uns soeben auf diesen Vorgang aufmerksam gemacht: der automatische Retweet genau dieses Artikels, den Sie im Moment lesen, wurde offenbar manuell gelöscht. Warum das geschah und ob man das Zensur nennen kann – urteilen Sie selbst! Es ist um die gute Idee aber schade, wenn sie durch solche Eingriffe zerstört wird.

Über alle Nachrichten zum Mauerpark-Geschehen und viel mehr informiert die WeltBürgerPark-Stiftung: https://twitter.com/WeltBuergerPark

Das BIN-Berlin-MicroBlogging beobachtet das Weltgeschehen: sei es in Syrien oder im Umfeld von Großprojekten wie S21, A100 , BER oder auch in der Kleingartenkolonie. Wenn unser Team Meinungen anderer dazu verbreitet, lautet die policy strikt:              “RT ≠ Endorsement”: https://twitter.com/BinBerlinerIn

Mauerpark – Weltproletenpark?*

Von der Befragung der BundestagskandidatInnen des Bezirks Berlin-Mitte durch Heiner Funken, die die Mauerpark Stiftung Welt-Bürger-Park gemeinsam mit der Mauerpark-Allianz am 19.9.2013 organisiert hat, gibt es einen Bericht der Pankower Allgemeinen Zeitung mit dem bezeichnenden Titel: “Eva Högl kneift  beim Thema Mauerpark” die abschließende kommentierende Passage wollen wir hier unkommentiert zitieren:

“Welch ein historischer Zufall:

Ausgerechnet der Privatisierer des Bahngeländes aus dem Jahr 2007, der einstige Bundesfinanzminister, heutige SPD-Kanzlerkandidat und Weddinger Neu-Bürger Peer Steinbrück wird am Wahlsonntag als “besonders Betroffener” mit seiner Hausgenossin Dr. Eva Högl beisammen sitzen können, und über den Wahlausgang sinnieren.
Er kann auch über Glaubwürdigkeit von Politik, soziale Nachhaltigkeit, Planungssicherheit, Kompetenz der SPD in der Berliner Stadtentwicklungspolitik und über die Aushöhlung der Bürgerbeteiligungsrechte in Planverfahren und Begünstigung nachdenken!”

bereits am Freitag 20.9.2013 ein weiteres Groß-Ereignis angesagt: die Linke Kinonacht unter dem naheliegenden Motto:“Du hast die Wahl” LINK: dabei soll um 19 Uhr 15 die umstrittene Doku über den Mauerpark-Investor Klaus Groth zur Aufführung kommen, die vorab 18 Uhr 15 auch Gegenstand der Podiumsdiskussion „Wem gehört die Stadt?“ mit Co-Autor Mathew D.Rose sein wird:

“Der Baulöwe, die Stadt und der Filz – Klaus Groth, eine Berliner Karriere”
Bei dem Podium geht es auch um das Tempelhofer Feld und den Volksentscheid “Neue Energie für Berlin”: darüber mehr im Folgenden.

ganz aktuell: Bürgerschaftsengagement im Mauerpark – eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit?

Frank Henkel, Senator für Inneres und Sport (CDU) beantwortet eine Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Klaus Lederer (Chef LINKE Berlin) Eingang beim Abgeordnetenhaus am 18. September 2013
eine Notiz dazu auch im empfehlenswerten Blog des Bürgervereins Gleimviertel.
von Belang könnte auch der Info-Abend 26.9.2013 zum Abwasser-Speicher unterm Mauerpark sein.
wir verweisen auch auf die websites der gegen die Groth-Gruppe vernetzten Initiativen, deren RepräsentantInnen wir auch auf dem Podium der Linken Kinonacht sehen werden:
Kleingartenanlage Oeynhausen
Lichterfelde-Süd
Betroffenenrat Lehrter Straße

Manche von denen konnte man auch schon in der Tortenwerkstatt, der Tagungsstätte der Mauerpark Allianz treffen. Hier ist jede/r willkommen, wenn über das Schicksal des NEO-Mauerpark beratschlagt wird! Termine bei MAUERPARK.org

Weltproletenpark*: eine satirische Mauerpark-Bezeichnung, die wir der Partei “die Partei” verdanken.

Lone Star,  Mauerpark ein Schnäppchen?

für 17 Mio € verkauf Lone Star in Ost-Berlin, Prenzlauer Berg, Sahnestück an Münchner Investor: Dies setzt Frank Möller von Mauerpark-WeltBürgerPark voll Bitternis in Relation zum Mauerpark:
17 Millionen für ein kleines Grundstück (ca. 4500m² = ½ Hektar) im Prenzlauer Berg und keine 12 Millionen für 10 Hektar dringend benötigter Parkfläche (Mauerparkerweiterung). Das illustriert den ganzen abgehobenen Wahnsinn aus Politik und Wirtschaft. Außerdem zeigt es, zu welchen Schnäppchenpreisen der Senat unsere öffentlichen Flächen verscherbelt. Es hätte also ½ Hektar vom Mauerpark für Luxuswohnbau gereicht, um den ganzen restlichen Mauerpark zu finanzieren, und nicht die knapp vier Hektar, die man der Groth Gruppe jetzt in den Rachen geworfen hat.

Tempelhofer Feld – 100%?

den Tagesspiegel-Gastbeitrag zum Tempelhofer Feld in Berlin von Bettina Jarasch und Daniel Wesener “Betonpolitik von gestern oder Käseglocke von morgen” kommentiert der Stadtsoziologe Andrej Holm lakonisch:”Grüne Parteispitze gegen VolksbegehrenTempelhof 100% und für Neubau”.
wir weisen hin auf das Volksbegehren „100% Tempelhofer Feld“.

Spreeufer für alle?

zur Frage “Spreeufer für alle” macht die Berliner Zeitung diese Tendenz aus: “An der Spree geben Politiker, Investoren und Nutzer die Konfrontation auf.
Alle Beteiligten hätten in dieser Zeit eine Art „Trainingscamp für die Wirklichkeit“ absolviert, die Verabredungen müssten nun Bestand im Alltag haben, formuliert es Volker Hassemer, Vorstand der Stiftung Zukunft Berlin.”
Das sehen nicht alle so, z.B. dieser Kurz-Kommentar.

Wem gehört die Stadt?

“Solche Geschichten gibt’s wohl auch nur in Berlin…“ Doch das Grundstück, auf dem die Häuser stehen, gehört inzwischen einem Investor. Und der verlangt jetzt, dass Herr Mühlenhaupt auszieht – am besten sofort! – und seine Häuser abreißt.

gehört die bundesweite Volksabstimmung  in den Koalitionsvertrag der neuen Regierung?

am 27.09.2013 kommen Menschen mit diesem Anliegen um 16 Uhr am Kanzleramt an! der aufrechte Gang ergänzend

UPDATE am Wahltag gab es ein kleines Aperçu  und ein großen und wichtigen Hinweis der BGE-Ikone Susanne Wiest:

wir brauchen unbedingt bundesweite Volksabstimmung

Wem gehört Berlin?

Aufruf zur Aktionsdemo am 28.9.2013 – übrigens lohnt es auch in den WBA-orientierten Blog immer mal reinzuschauen

Veolia: Rückkauf oder Rückabwicklung?

Alle Infos liefert der Berliner Wassertisch, Plenum Muskauer

Energieversorgung in öffentlicher Hand?

Volksentscheid am 3.11.2013, und eben nicht am Tag der Bundestagswahl, dieser Termin wurde ja – aus durchsichtigen Gründen – von rot-schwarz verlegt (UPDATE)  Alles dazu beim Berliner Energietisch

Crelle? nie gehört?

Dann schauen wir mal in diesen Blog, in dem es nicht nur um die Bäume Landwehrkanal geht. Sondern auch um die drei Linden die im Crelle-Kiez der Profitgier weichen sollen, oder um den Mauerpark-Freundinnen wohl bekannten “Moderator” Martin Seebauer (“Hyperdemokrat begehrt Zensur”), der laut aktuellem Blog-Eintrag vom 21.9.2013  freimütig erklärt , “er sei hier als Moderator nicht neutral, vertrete eindeutig Planerinteressen − genau deswegen war er bei einer Bezirksamtsveranstaltung zur Bautzener Brache schon einmal von vielen BürgerInnen als befangen abgelehnt worden und wollte Ähnlichem wohl zuvor kommen.” dies ist als UPDATE in diesen Eintrag gelangt.

Bebauung der Bautzener Brache?

à propos: das hatten wir zunächst übersehen, danke für den Hinweis UPDATE: Bürgerbegehren gegen die Bebauung der Bautzener Brache

ist der Wahlkampf vorbei?

als sehr unerfreulich wurde die Rückflugticket-Aktion der NPD erlebt: HassklimaArbeitsfaschismus und  “real existierender NATIONAL Sozialismus” waren Vokabeln die Frank Möller in seinem Kommentar in den Sinn kamen. UPDATE: Auch In Österreich wurde der Vorgang wahrgenommen.

erfreulich aber, dass man in Berlin-Mitte das #BGE in der Person des Ralph Boes wählen kann.Leider ein unerfreuliches UPDATE 22.9.13 Der Antrag auf aufschiebende Wirkung ist abgelehnt!Ralph ist mental sehr erschöpft UPDATE 23.9.13 sicher kein Trost

Einstweilig wurde verfügt, dass die “Jungen Piraten”  Behauptungen über die Partei „Alternative für Deutschland“ unterlassen müssen

 

Mindrup versus Kampmann – Spenden für wen?

Bevor etwas in eigener Sache zu sagen ist, das vielleicht gar nicht nur eine eigene Sache ist eine eigene Sache eines anderen Olaf Kampmann, die Prenzlberger Stimme und nolens volens Prozess-Kontrahent des SPD-Kandidaten für Pankow Klaus Mindrup hat uns etwas wichtiges zu sagen: in eigener Sache Olaf Kampmann mit Spendenaufruf

ganz aktuell dazu vom 20.9.13: Überraschung: Mindrup doch Grundeigentümer am Fleesensee

 

nur in eigener Sache?

so begann dieser Artikel als sein Titel noch “vor der Wahl: “was kann man zu den Piraten raten? LINKE Kinonacht und viel mehr” war:

Um die Bundestagswahl 2013 und deren Konsequenzen geht es unter anderem:

Da ja eine Abwahl von Frau Merkel durch Rot-Grün nach allen Prognosen nicht zur Debatte steht und Herr Steinbrücks Karriere Sonntag 22.9.2013 um 18 Uhr beendet sein dürfte, weil er ja zugesichert hat, weder Minister im Dritten Merkel-Kabinett zu werden, noch sich von der Partei “die Linke” zum Bundeskanzler wählen zu lassen, richtet sich unsere Aufmerksamkeit auf die kleinen Parteien, konkret auf die Piraten. Es wird hier sicher niemand eine Wahlempfehlung erwarten, es wäre aber schon ratsam, mal nachzulesen, was unser Twitter-Team mit einigen Piraten erlebt hat: “nur in eigener Sache?” am Ende dieses Eintrags gibt es einen Einblick in den kruden Piraten-Mikrokosmos und Infos zu einer regelrechten out-of-the-blue-Attacke aus der piratischen Filter-Bubble.
Ein negatives Highlight wollen wir aber vorwegnehmen: die 15 Piraten des Abgeordnetenhauses von Berlin sprechen eine merkwürdige Empfehlung an unseren Twitter-service aus:

Sie meinen, dass du den Account irgendwem übergeben solltest, der oder die damit umgehen kann!
verkündet deren Sprachrohr Fabio Reinhardt, voraussichtlich AgH-Mitglied bis 2016: So lebt sich argumentfreie Arroganz in der Bürgerferne des alimentierten Abgeordneten-Daseins und der selektiven Wahrnehmung in der Filter-Bubble dar.

vor der Wahl : was kann man zu den Piraten raten? @BinBerlinerIn unter die Piraten gefallen

türkische Ansprache am 7.9.13 Gleimoase beim Mauerpark

türkische Ansprache am 7.9.13 Gleimoase beim Mauerpark

 

 

 

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 Mauerpark in Gefahr! Stoppt die Bebauung! HIER UNTERZEICHNEN>>> Bald sind die 20000 Votings GESAMT für den Welt-Bürger park >>>  geknackt!

diese Vergegenwärtigung der WeltBürgerPark-Stiftung beinhaltet bereits Reaktionen auf die Ereignisse rund um den Mauerpark>>>

sehr geehrte an der Stadtentwicklung Berlins Interessierte,

zwei Termine stehen bevor: am Mittwoch 6.3.2013 erzählt Herr Klaus Groth von der Groth-Gruppe wie er den nördlichen Teil des Mauerparks dicht bebauen und zu einem neuen Stadtviertel für Gutbetuchte machen will, und den restlichen Mauerpark somit zu dessen schallgedämpftem Vorgarten. Das ganze findet voraussichtlich so zwischen 18 und 20 Uhr statt, genau kann man das nicht wissen, denn der Tatort ist: “die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Sanieren, Bauen und Bebauungspläne” alle Details beim Verein Mauerpark Stiftung Welt-Bürger-Park >>>

Wer also nach dem Skandal um die Hinkel-Steine>>> in UND BALD VOR der East-Side-Gallery>>>, Interesse gefunden hat an der Frage, was sind denn Investoren eigentlich für Menschen, die Kulturdenkmäler als Immobilie verwerten möchten, und für die der Bau von Wohnraum lediglich eine Spekulation auf Wertzuwachs darstellt, der kann nun diesen “Grandseigneur”, kennenlernen, über den gesagt wird, die CDU, sei “seine” Partei>>>. Vielleicht ist es auch interessant für diesen, UNS einmal kennenzulernen …

UPDATE: Reaktionen auf das Ereignis im MAUERPARK-KRIEGSKALENDER>>>

Mauerpark-WeltBürger Heiner Funken greift Duo Groth/Spallek heftig an - daneben Ralf Engelke, die Linke BO Gesundbrunnen

Mauerpark-WeltBürger Heiner Funken greift Duo Groth/Spallek heftig an – daneben Ralf Engelke, die Linke BO Gesundbrunnen

Investor in Mauerpark-Beton Klaus Groth, sprachlos und ohne Befürworter - daneben Stefan Otto"Neues Deutschland"

Investor in Mauerpark-Beton Klaus Groth, sprachlos und ohne Befürworter – daneben Stefan Otto”Neues Deutschland”

“Tortenwerkstatt” ist die neue “Bürgerwerkstatt”

der weit wichtigere Termin allerdings ist derjenige am kommenden Montag 11.03.2013, um 19 Uhr in der “Tortenwerkstatt” im Brunnenviertel im Wedding: Hier treffen sich BürgerInnen aus den angrenzenden Bezirken, die sich mit solchen Absichten überhaupt nicht befreunden können, folgerichtig unter dem Motto:“der Mauerpark gehört UNS!” alle Details beim Verein Mauerpark Stiftung Welt-Bürger-Park >>>

das Motto hat doch was>>>:”Tortenwerkstatt” ist die neue “Bürgerwerkstatt”! MONTAG bei’ner Tortenschlacht die #Groth #Mauerpark-Schlacht planen” vom letzten Treffen im wiederum überfüllten Café Niesen im Gleimviertel am 18.2.2013 diese beiden Eindrücke:

Die Wutbürger vom Mauerpark von Arthur Kaiser, Mitglied der Piratenpartei – auch auf desses website
BürgerInnen verurteilen schockierende Mauerpark-Betonpläne der Groth-Gruppe im Café Niesen in Berlin von der AnliegerInitiative Marthashof AIM

§ Mauerpark-Beton Marke Groth de jure §

WICHTIGES UPDATE zum 14.März 2013 19:30 Haus 6, Raum 227 HIER>>>

Öffentliche Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses u.a. zum Thema Mauerpark, als Gast gleich am Anfang: Prof. Gerd Schmidt-Eichstaedt>>>, der im Auftrag des BA Pankow die “Perspektiven für ein Rechtsgutachten zum Mauerpark” vorträgt. Aus der TAGESORDNUNG>>> ist zu entnehmen, dass auch initiative BürgerInnen, da sein sollten, die sich gegen die ThälmannPark-gentrification>>> einsetzen. Übrigens ist diese Veranstaltung am 13.März 2013, mittags noch nicht auf der Bezirksamt-Website zu finden>>> .

bitte beachten sie drei Artikel von Michael Springer, die die juristischen Dimensionen des Mauerpark-Übels beleuchten:

Mauerpark-Bebauung in der §§-Falle | Pankower Allgemeine Zeitung

Groth plant Mauerpark ohne Abendsonne | Pankower Allgemeine Zeitung

Mauerpark – der nächste Rechtsbruch kommt! | Pankower Allgemeine Zeitung

sowie die wiederum drei Artikel von von Karl-Heinz DittbernerLehrstück Mauerpark Berlin”  Teil1>>>,Teil2>>> und Teil3>>>

Zum juristischen Komplex findet sich eine interessante kleine Info im Artikel von Dirk Jericho “Widerstand gegen Baupläne im Norden wächst>>>” vom 21.2.2013: “Doch nach dem die Front gegen das Neubauviertel der Groth Gruppe massiv wächst, kommen nach Informationen der Berliner Woche jetzt auch den Senatsjuristen die Zweifel, dass der Mauerparkdeal erfolgreich zu Ende geführt werden kann.

Dieser Widerstand gegen den #Groth-Beton hat sich jüngst ja noch auf das ERSTAUNLICHSTE>>> verbreitert – auch deswegen müssen wir im Weiteren uns, mit Bezug auf Gandhi damit zu beschäftigen haben, wie der Mauerpark als “Pilgerstätte des zivilen Widerstands”>>> zu denken ist.

UPDATE 6. März 2013 14:14 :  Der Mauerpark wird untertunnelt | Prenzlberger Stimme wenn schon, dann denn schon! jeder denke sich die Mauerpark-Baustelle zwischen Stofanel-Bunker B.Nau an der Bernauer, und Groths Reichenwohnviertel…

¡OCCUPY MAUERPARK! WERDET WELT-BÜRGER-PARK-SCHÜTZER! ¡No pasarán!

alles Aktuelle wie immer bei BIN-Berlin-twitter und MSWBP-twitter und in diesem Artikel bei BIN-Berlin, den sie gerade lesen, der weiter aktualisiert wird:

Gut gegen Groth-Grauen im Mauerpark: die Tortenwerkstatt (das ist nicht die “Bürgerwerkstatt”!)

Über BIN-Berlin: Praktische Hilfe und solidarische Vernetzung für BürgerInitiativen und initiative BürgerInnen

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UPDATE: Der Mauerpark-Initiativkreis bitte ALLE am Montag 18-2-2013 20:00 ins Café Niesen – Grund die schockierenden Mauerpark-Betonpläne der Groth-Gruppe: alle Details, Links auf der website MAUERPARK.ORG Link>>> der WeltBürgerPark-Stiftung.

Wer sich vom der erschröcklichen Kunde, die ein Herr Trappe von den Prenzlauer Berg Nachrichten vermeldet “Die Veranstalter warnen vor Störern, Protestler kündigen Störungen an.” nicht abschrecken lässt sollte am 31.Januar 2013 ab 18 Uhr diesen Termin wahrnehmen, wie es die Mauerpark Stiftung Welt-Bürger-Park eindringlich nahelegt:

Bitte bringen SIE sich ein, bitte nehmen SIE teil!>>>

Wer wirklich in die komplizierte aktuelle Mauerpark Gemengelage eintauchen will, um sich zu einem Urteil darüber zu ermündigen, wird nicht umhinkommen, die Vergegenwärtigung der Lage durch die von der AnliegerInitiatve Marthashof in die alte, gescheiterte Mauerpark-”Bürgerwerkstatt” Entsandten, sich zu Gemüte zu führen. Sehr erhellend auch der von der Berliner Morgenpost nie veröffentlichte Leserbrief  von Frank Möller von der Stiftung, CARambolagen und somit BIN-Berlin.

Mich würde interessieren ob es aus Kreisen unseres BürgerInitiatven-Netzwerkes BIN-Berlin, MitstreiterInnen gibt, die die Hauptforderungen der AIM-Entsandten an die Bürgerwerkstatt, Transparenz und Öffnung, nicht unterstützen. Da ich bekanntlich selbst bei der AIM Marthashof  bin, kann ich namentlich derer sagen, dass jede Kritik und Anregung willkommen ist.

Hier ist nun dieser Text, der alle wichtigen Bereiche zumindest streift, sei es auch nur durch eine Verlinkung und dessen Bedeutung mindestens bis ins Jahr 2014 reicht, denn erst dann werden die Würfel für den Mauerpark in Berlin wirklich gefallen sein – wir, die BürgerInnen ohne wirtschaftliche Verwertungsinteressen, werden alles dafür tun, dass dessen Zukunft WELT-BÜRGER-PARK heißt:

MAUERPARK-blog: “Bürgerwerkstatt” und kein Ende? AIM Marthashof und der Große Mauerpark, unser Welt-Bürger-Park

Wir von der Anliegerinitiative Marthashof (AIM) unterstützen die Idee des Großen Mauerparks, des Welt-Bürger-Parks für alle, weiterhin ohne Wenn und Aber, sogar mehr denn je seit den unglaublichen Vorgängen in Berlin-Mitte ab dem zweiten Quartal 2012, die uns allen bekannt sind alsStaatsstreich für Beton im Mauerpark.

Wir sind auch bereit diese Idee in der sogenannten “Bürgerwerkstatt” Mauerpark zu verfechten und unterstützen, den Aufruf der WeltBürgerPark-Stiftung “Bitte bringen SIE sich ein, bitte nehmen SIE teil!”: Gerade weil es vielmals beschrieben wurde, dass diese Einrichtung nur den einen Sinn hatte, nämlich Bürgerbeteiligung vorzutäuschen, um den Investoren den Weg zu jener furchtbaren Situation zu ebnen, die nun in der Konsequenz dessen auch eingetreten ist: der beschlossenen Betonierung des nördlichen Mauerparks mit 600 Luxus-Wohnungen durch einen Immobilien-Verwerter, es ist die Gruppe von Klaus Groth, dem “Darth Vader des Berliner Bausündenkarussels und ein gefürchteter Gegner von unprofitablen Grünflächen“, und der damit verbundenen Zerstörung des gesamten Mauerparks, also auch des bereits fertiggestellten Pankower Teils sowie des Grünen Bandes.

Wir sollten diese Einrichtung, die wie ein Zombie am Leben gehalten wird, nicht jenen überlassen die diese Situation verschuldet haben, den willfährigen “Freunden des Mauerparks”, deren Vertreter, Alexander Puell in der Morgenpost phantasiert: „An sich scheint diese Kompromissvariante allgemein auf Zustimmung zu stoßen“. Zu diesem Artikel kommen wir zurück.

Dass diese “Bürgerwerkstatt” ,Erfindung des SPD-Politikers Ephraim Gothe, vor zwei Jahren auf Druck der BürgerInitiativen in Anwesenheit desselben, de facto implodiert ist, hat man einfach ignoriert, obwohl ja Frau Ehweiner, Dr.Krüger, Herr Puell und Herr Tastan wenige Tage zuvor, am 12.Februar 2012 Ihren Offenbarungseid zu leisten hatten: Delegierte verlassen Jurysitzung | gleimviertel.de

Glücklicherweise existieren aber einige hervorragende Zeugnisse, dieser denkwürdigen Sargnagelveranstaltung vom 21.Februar 2011 in der ja auch Heiner Funken, zu verkünden hatte, dass der Bürgerverein Gleimviertel, das nun bloß noch traurige Taktieren der Gothe-Werkstatt 21 nicht mehr unterstützen kann:

nämlich von Dr.Matthias Eberling, seinerzeit Kiezschreiber für das QM Brunnenviertel und Mitglied der Bürgerwerkstatt: Kiezschreiber: Alles wunderbar in Höhle 65

Ralf Mark Stockfisch von der BürgerInitiative Mauerpark-fertigstellen: (Meinung) Bürgerwerkstatt Mauerpark Fertigstellen: Tumultartige Zustände ·

dem Journalisten Olaf Kampmann, dem ODK der Prenzlberger Stimme:  “Wolle mer se reinlasse?” | Prenzlberger Stimme

sowie auch von uns, den AIM-Delegierten, hier in der zweiten Passage (“in der eine Gruppe SPD-lastiger Delegierter eine Art “gelenkter Demokratie” praktizieren”): MAUERPARK-blog: Mauerpark-Krise : wie weiter verfahren?

wer diese Links als steter Quell tragikkomischer Belustigung immer bei der Hand haben möchte, hier gibt es diese, schick verpackt als “BIN-Berlin Micro-Dossier”>>>

Hier finden wir auch Hyperdemokrat begehrt Zensur | Prenzlberger Stimme ,ein Bericht über ein unschönes Nachspiel dieser Sitzung. Dass fraglichem Herrn Seebauer erneut die Moderation dieser “Bürgerwerkstatt” vom Berliner Senat, denn der steht hinter “Grün-Berlin”, und den Bezirken Mitte und Pankow angetragen wurde – eine Provokation für die BürgerInnen sondersgleichen.

Nach welchen Kriterien diese zur Geheim-Sitzungen vom 16.10.2012 und  5.11.2012 eingeladen haben fragen wir uns desweiteren – In diesen Sitzungen, von denen es keine Spuren in der Öffentlichkeit gibt, setzte sich die indiskutable Hinterzimmerpolitik fort – googeln Sie doch einmal “Grundsätzlich  begrüßt  Herr  Spallek  die  Idee,  die  Bürger  breit  zu  beteiligen und  mitwirken  zu  lassen.  Gleichzeitig  darf  aber  auch  die  Verantwortlichkeit der BVV als Vertreter der Bürger nicht abgetreten und übergangen werden.” Dieses summarische Urteil, des CDU-Politikers, der nicht selten als “Beton-Spallek” tituliert wird, über die Bürgerwerkstatt ist in einem uns vorliegenden Protokoll dieser Sitzung, zu der AIM nicht eingeladen, war zu lesen.

Wir von AIM stellen fest – wir sind niemals aus der Bürgerwerkstatt ausgetreten.Wir haben die Presseerklärung Berliner BürgerInitiativen zur Mauerpark “Bürgerwerkstatt” · unterzeichnet, sowie seinerzeit uns hier geäussert fassungslose Enttäuschung über die Mauerpark “Bürgerwerkstatt” · aber da ist nichts von einem Austritt zu finden.

Wir von AIM sind in den letzten fünf Jahren immer öffentlich für den Mauerpark eingertreten,

z.B. auf dieser denkwürdigen Veranstaltung im Mauersegler: Mauerpark-Podium am 23.06.2008 | gleimviertel.de

in unserem offenen Brief an Wowereit vom 31.10.2008: marthashof.org/pub/Offener_Brief_-_AIM.pdf

in der Ansprache von AIM auf der DEMO vom 14.11.2009 vom Mauerpark bis zum Roten Rathaus:  Marthashof, Stofanel und kein Ende (goto: denn den wollen und werden WIR GEMEINSAM retten! MAUERPARK IS OUR PARK)

in unserer grundlegenden Schrift vom 6.01.2010 und in deren Reprise vom 6.01.2011: Marthashof, die antisoziale Plastik – nach Jahr und Tag

um nur ein paar Beispiele zu nennen und es ist ein erstaunlicher Zufall, auch gerade am heutigen Tag, anlässlich der Baumfällung in der Kastanienallee 22: AnliegerInitiative AIM – Google+ – von der AnliegerInitiative AIM kam heute am 30.Januar 2012…

Wir fordern die Bürgerwerkstatt zu maximaler Transparenz in solchen Entscheidungen auf: damit ist nicht bloß gemeint, dass wir erfahren wollen, wer denn entschieden hat die AIM-Entsandten nicht einzuladen. Nein - wenn die Bürgerwerkstatt, trotz Implosion, trotz verbrannten Namens und trotz Seebauer irgendeine Art der Legitimation erhalten will, muss sie ihr Schicksal komplett in die Hand der enttäuschten initiativen BürgerInnen legen, die bis zum verhängnisvollen 13. September 2012 massenhaft und öffentlich (bitte scrollen!) den Großen Mauerpark als Welt-Bürger-Park immer und immer wieder  auch in Gestalt von 17000 Unterschriften vergeblich gefordert haben! Lasst uns diese BürgerInnen, die sich nach NINE-THIRTEEN noch teilweise in einer Art Schockstarre ob der Schmähung Ihres bürgerschaftlichen Engagements durch die BVVmitte von Berlin befinden, ausdrücklich einladen und willkommen heißen!

Nur so können  wir, die BürgerInnen, den TOP “Zusammensetzung und Ergänzung der Bürgerwerkstatt”verstehen.

Dieser Prozess muss am 31.Januar 2013 bedingungslos und unumkehrbar beginnen. Ein “weiter so” darf es nicht geben! 

Ein Spielchen in der Art, wie es sich bereits abzeichnet, Investor Klaus Groth fordert für seinen Mega-Marthashof: “Die bislang sehr klein geplanten Innenhöfe der Häuser sollen größer werden” und damit vielleicht 20 Meter mehr “Beinfreiheit” und somit Auslöschung jeden Rests des Grünen Bandes und die beiden “Bürgerwerkstatt”-Sprecher schwatzen ihm dann an irgendeinem runden Tisch wieder zwei Meter ab, und verkaufen das wiederum als Riesen-Erfolg der Bürgerbeteiligung – so etwas darf es nicht mehr geben!

Dass die fragliche Instanz “Bürgerwerkstatt” nun über die Presse ventilieren lässt: “Die Veranstalter warnen vor Störern, Protestler kündigen Störungen an.” spricht nicht dafür, dass sie ein Gespür entwickelt hat, für das was nun anliegt: der bislang illegitimen Bürgerwerkstatt erstmals Legitimität zu verschaffen! Diese Einrichtung muss permanent offen sein für die Impulse aller am Mauerpark Interessierten – wenn sich Einzelne in Arbeitsgruppen verschanzen wollen, das ist deren Entscheidung. Im Ganzen muss aber ein für alle offenes Camp entstehen, sei es Initiativen, Einzelpersonen oder Stadtentwickler etc. wie es Professor Lange an diesem schicksalhaften 21. Februar 2011 erfolglos angedacht hatte. 

Ja, lasst uns das Stückchen Mauerpark, das uns gleichsam auf Bewährung hingeworfen wurde, in einem demokratischen Prozess einmütig gestalten, damit wir dereinst wissen, für was wir einstehen müssen, wenn dieser Freiraum zurückgefordert wird! Denn dieser Zeitpunkt wird dann kommen, wenn die BürgerInnen ihre große Chance ergriffen haben, “das laufende Verfahren zur Bebauung und Privatisierung des Mauerparks zunächst mit juristischen Mitteln zum Stillstand zu bringen und zu revidieren, und somit die politische Frage weiter offen zu halten“. Denn dann werden, laut Vertrag TeilC §8 die Bagger kommen, um das begonnene Werk wieder rückabzuwickeln, sprich einzureißen und dann muss sich zeigen ob sich engagierte ZeitgenossInnen finden das Zerstörungswerk zu verhindern, indem sie diesen Freiraum zu einer Pilgerstätte des zivilen Widerstandswerden lassen. Das ist die Konstellation, die uns allen zunächst bewußt werden muss - diese Bewusstwerdung ist somit die erste Aufgabe für die NEUEN Bürgerwerkstatt.

Keinesfalls darf die ALTE Bürgerwerkstatt noch weiter absinken, indem sie von den SPD-Drahtziehern, zu einem Institut des Wohlverhaltens hinmanipuliert wird.

Denn die Kräfte bereit zu sein für die eigentliche Bewährungsprobe bei der es nicht nur um das symbolischen Zeigen von Schuhen gehen kann, wie am 13.9.2012 geschehen und hier zu sehen, sondern bei der es zur Konfrontation mit der intransigenten BauLobby unter dem Motto ¡OCCUPY MAUERPARK! WERDET WELT-BÜRGER-PARK-SCHÜTZER!  kommen wird, werden aber nur aus diesem Künftigen erwachsen, für das wir jetzt hier und heut den Grundstein legen können, nicht aber aus einem Geist, der die bisherigen Niederlagen der BürgerInnen zu einem “Mauerpark – Symbol erfolgreicher Bürgerarbeit” verklären will, wie er sich in gleichnamigem Artikel in der Morgenpost manifestiert.

Zu diesen Artikel mit wahrlich Horror-Qualitäten, bezeichnenderweise Halloween 2012 erschienen ,wurde eine ahnungslose Anja Angelov durch ein Gespräch mit anfangs erwähntem FdM verleitet, der sich auch nicht scheut ein Wort, das die Initiativen gerade ihm immer wieder entgegenschleudern mussten – “verhindern, dass „der Mauerpark zum Vorgarten der neuen Anwohner“ verkomme” – sich schamlos anzueignen.

Der Zeitungsartikel wurde bereits am 1.November 2012 von Frank Möller von der BI CARambolagen beantwortet, der ja auch im Kreise jener dabei ist, die die Initiatve für den Großen Mauerpark als Welt-Bürger-Park ergriffen haben, und zwar in Form eines Leserbriefes an die Berliner Morgenpost.

Dieser Brief, der nie von dieser Zeitung veröffentlicht wurde, soll nun erstmals, statt eines Schlusswortes veröffentlicht werden:

Sehr geehrte Frau Angelov,

mit Fassungslosigkeit habe ich Ihren oberflächlichen, uninformierten und naiven Artikel „Der Mauerpark – Symbol erfolgreicher Bürgerarbeit“ http://bezirke.morgenpost.de/pankow/der-mauerpark-symbol-erfolgreicher-buergerarbeit gelesen, der im eigentlichen Sinne eine Des-Information darstellt.

Zuerst einmal ist der Mauerpark nicht „Schauplatz“ EINER starken Bürgerinitiative, sondern ein Ort für den sich eine ganze Reihe starker Bürgerinitiativen eingesetzt hat. Und diese Bürgerinitiativen haben ganz unterschiedliche Einschätzungen, was die neuesten politischen Fakten am Mauerpark angeht.

Sie zitieren aber nur die „Freunde (der Bebauung) des Mauerparks“ die dafür bekannt sind auch ein totales Scheitern noch in einen vollen Erfolg umzumünzen. Fakt ist, dass die Forderungen für die sich die „Freunde des Mauerparks“, in der so genannten „Bürgerwerkstatt zum Mauerpark“, stark machten von Senat, Bezirk und Eigentümer im Grunde sämtlich abgeschmettert wurden. „Ein Kompromiss für den Mauerpark“ existiert nicht! Nicht einmal ansatzweise. Der Eigentümer der Flächen konnte sein Anliegen, die Freigabe für eine massive Bebauung mit 80.000m² Bruttogeschossfläche, voll durchsetzen und musste in der Substanz keinerlei Abstriche machen. Was bleibt ist bestenfalls Kosmetik.

Nun wird dieser nicht existente Kompromiss von DENEN als Erfolg verkauft, die am Anfang des Jahres noch als nicht stimmberechtigte „Delegierte der Bürgerwerkstatt“ geschlossen die Veranstaltung zum städtebaulichen Wettbewerb verließen, weil sie die Bebauung als zu massiv geplant befanden. Einer von diesen hieß Alexander Puell. An dieser Situation hat sich nichts geändert.

Die „verschiedenen Bürgerinitiativen“ sind nämlich keineswegs für solche Kompromisse zu haben, sondern nur EINE Bürgerinitiative, die in erster Linie dazu dient Alexander Puell als genehmen und dienstfertigen „Verhandlungspartner“ der Berliner Bau- und Betonlobby im Gespräch zu halten. Der Mensch braucht ja eine Aufgabe, auch wenn es nur die Verbreitung von Geschwätz ist, das die Morgenpost wohl allzugerne weitertrommelt. Herrn Puells Wortklauberei, dass das nördliche Gelände „von Anfang an nicht zum Mauerpark gehört“ habe, steht exemplarisch für seine ganze Fadenscheinigkeit mit der er seit Jahren die Solidarität in der einst vereinten Bürgerschaft gegen die Bebauungspläne zerstört hat.

Das Motiv für die ganze Schönrednerei einer katastrophalen Niederlage ist reine Eitelkeit und es sollte nicht vergessen werden, dass Dienstfertigkeit von den Regierenden und Mächtigen auch immer wieder auf die eine oder andere Art belohnt werden soll. Es ist ja auch schön wenn man „ernst genommen“ wird, weil man ja so „realistisch“ ist. Und ernst wurde Herr Puell von Betonköpfen mit Sicherheit genommen, als einer der es so schön versteht die eindeutig ablehnende Haltung der Bürgerschaft, zu dieser schändlichen Bebauung, als gar nicht so eindeutig erscheinen zu lassen.

Und die unkritische Presse lässt sich von Wohnraumschaffungspropaganda und Bürgerbeteiligungstheater auch noch einwickeln. Früher waren es Arbeitsplätze die man auf keinem Fall dem Umweltschutz opfern durfte, heute ist es Wohnraum. Und die Presse ruft „Ja, Wohnraum, Wohnraum!“. Hofberichterstattung statt kritischem Journalismus, wie leider auch Ihr Artikel Frau Angelov. Aber natürlich, die Welt ist schön, wenn man es nur sehen will. Gell?

Wenn Sie die wahren Hintergründe des Mauerparkdramas erfahren wollen, dann schauen Sie doch mal bei www.welt-buerger-park.de nach.

Mit freundlichen Grüßen

Frank Möller

 

 

 

 

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Mauerpark – Wo kommst du her, wo gehst du hin?

Diese Info-Veranstaltung der Freien Schule am Mauerpark zu den Mauerpark-Bebauungsplänen findet am Dienstag, 30.10.2012 um 19 Uhr statt: genau zwei Jahre nachdem sich die Mauerpark Stiftung Welt-Bürger-Park gegründet hat. Wo genau und weitere wichtige Links, wie ein offener Brief an die CA-Immo, sind in der Ankündigung der Mauerpark Stiftung Welt-Bürger-Park zu finden: LINK>>> UPDATE 30-10-12 17:00 : der von Olaf Kampmann (der ODK der Prenzlberger Stimme) schon längst geleakte Städtebauliche Vertrag für Mauerpark ist nun unterzeichnet (laut WELT und Morgenpost>>>) Links dazu: MAUERPARK-blog: MAUERPARK-BETON: Nächster Versuch – nun auch mit BETON-VERTRAG! Der Beginn eines LANGEN KAMPFES MIT ALLEN MITTELN! UPDATE 1-11-12 zwei Stunden vor dem Mauerpark-Abend, wurde uns das WOHIN quasi ex cathedra beschieden.  Das Land Berlin beteiligt sich mit Zuschüssen in Millionenhöhe an der Gestaltung des Areals. Zu den Erschließungskosten für das Wohngebiet in Höhe von zirka 3,55 Millionen Euro steuert Berlin rund 600 000 Euro bei. Außerdem kommen aus der Landeskasse rund 1,52 Millionen Euro für die Verschönerung des Gleimtunnels. Schließlich enthält der Vertrag eine Vereinbarung, wonach das Land Berlin 3,82 Millionen Euro an die CA Immo zahlt – unter anderem für bisherige Planungsaufwendungen des Investors und den Wertverlust von Bauflächen, die nun als Grünflächen genutzt werden. 5,94 Millionen. Quelle: Berliner Zeitung>>> erste Reaktionen: neue Paläste für Latte-Macchiato-Bourgeoisie und FdM:“Wir haben nichts erreicht.Das ist ein großer Erfolg” UPDATE 1-11-12 das Tempelhofer Feld mit 100000 Luxus-Wohnungen bebauen, das will Ökonom Kristof Dascher und begründet dies mit Mauerpark-bekannten Schein-Argumenten taz>>> Piraten-Liquid-Feedback: eine Alternative hofiert die undemokratische und illegetime SPD-Werkstatt die niemand repräsentiert: https://lqpp.de/be/initiative/show/2339.html Als Einführung in den Stand der Dinge seit dem verhängnisvollen 13.September 2012 könnte man lesen:

Diese Veranstaltung will und wird, anhand der Ausführungen von Dr. Michail Nelken/LINKE der Öffentlichkeit ein Forum geben sich über die Mauerpark-Lage zu verständigen –  im Gegensatz zu einem gespenstischen konspirativen Treffen, das unter Ausschluß der Öffentlichkeit am 16.Oktober 2012 stattfand: Leute, die sich selbst, ohne sich im mindesten um Transparenz oder gar Legitimation zu scheren, sich stattdessen, dem 1984-Neusprech bediened, zur “Mauerpark-Bürgerwerkstatt” ernannt haben, trafen sich mit “Hyperdemokrat” Seebauer nebst Partnerin Vosskamp sowie den Herren Gaebler/SPD, der diese Gruppe auf Ihre “eigentliche Aufgabe” einschwören wollte, sowie Spallek/CDU, von dem sie zum Thema “Mauerpark ohne Bebauung” erfuhren: “der Drops ist gelutscht“. Ob dieser Drops wirklich gelutscht ist, liegt an uns, den BürgerInnen aus dem Brunnenviertel im Wedding und jenseits des sozialen Äquators aus Prenzlauer Berg und Menschen aus aller Welt, denen der Mauerpark am Herzen liegt. Wenn deren Widerstand entschieden genug ist, aber auch nur dann, kann die CA-Immo ihr Spekulationsobjekt “Weddinger Mauerpark” endgültig abschreiben: eine gewisse Stuttgart 21-Beharrlichkeit ist rund um den Mauerpark seit langem schon zu erleben. Über 16.000 Stimmen, nur aus der jüngeren Vergangenheit für den Großen Mauerpark, genannt Welt-Bürger-Park gibt es bereits: facebook-LINK>>> und die avaaz-Kampagne , die ein unbekannter Mauerpark-Freund im Geist des “zivilen Widerstands” von Satyagraha gestartet hat, kann weiter mit Unterschriften unterstützt werden. Wer hier unterstellt, es werde “suggeriert, der aktuelle Mauerpark würde bebaut” wie die PBN vom 24-10-12 oder ein Beitrag in einem Grünen-Hinterzimmer-Verteiler, der ist wohl gerade im Begriffe das Lesen zu verlernen: also zögern Sie nicht und entsprechen Sie der Bitte von Sasha Waltz: “Und wiederum bitten wir um Euer Engagement: Diesmal gilt es, den Mauerpark zu bewahren!

UPDATE 14-11-12 um zu wissen wie das weiter ging und geht lohnt immer ein Blick in den KRIEGSKALENDER UPDATE 20-11-12 aktuelles zum Mauerpark erfahren wir hier http://www.welt-buerger-park.de/index.php?id=4#c218 und sehr schön und umfassend von Dr. Rainer Stern vom Bürgerverein Gleimviertel (Links beachten!) http://www.gleimviertel.de/archives/5864 .

ein treffendes Wort zur Mauerpark-Politik sprach am 8. November 2012 Heiko Herberg von der Piratenpartei im Abgeordnetenhaus zu Berlin: “wenn der Bürger so blöd ist, und den kleinen Finger an den Senat gibt, dann nimmt der Senat sich die ganze Hand oder vielleicht den ganzen Bürger mit rein-so wie jetzt auch passiert” siehe youtube>>> wenn dann ungeachtet solcher Erkenntnisse einer der beiden SPD-Hauptakteure dieser verfehlten Bürgerbeteiligungssimulation  SPD-Werkstatt aka Gothe-Werkstatt 21 auf ein unverdrossenes “Weiter so – Bürgerwerkstatt” einstimmt, können ihm die BürgerInnen nur antworten:”not in our name” in wessen Namen agieren diese Leute dann eigentlich?  Mauerpark: gute Zeiten – schlechte Zeiten – SPD Pankow Ein weiterer Beleg für die doppelbödige Sprache dieser einflussreichen Kleinst-Gruppe: Sie wollen nun einen “Anwalt für den Mauerpark>>>” organisieren: mit dem “Anwalt” ist ein von Senats-Grün-Berlin bezahlter Büttel gemeint – mit Mauerpark, die als Ergebnis des Kuhhandels erweiterte Kommerz-Party-Zone im Süden!

Voraussichtlich wird am 22.November 2012 in der BVV-Mitte wiederum vom Mauerpark zu reden sein:http://www.berlin.de/ba-mitte/bvv-online/si010.asp UPDATE 26-11-12: Hier wurde dann über Schand-Vertrag abgestimmt: 28:21 für rot-schwarz: die Reihen der Bau-Lobby blieben also geschlossen. Auf einen Link zur Veranstaltung warteten wir zuvor, während und danach vergeblich. Der Mauerpark-Kampf geht weiter! Wer sich nicht beteiligen kann sollte ihn zumindest verfolgen:  twitter hashtag: #mauerpark 

UPDATE 4-12-12 dass aus bekannter Ecke bekannte Töne kommen, wird alle wahren Freundinnen und Freunde des Mauerparks werder überraschen noch entmutigen: Auch behindert die Spaltung in “gut und böse” die notwendige konstruktive Arbeit an der Parkplanung. 

UPDATE 11-12-12 ALLIANZ-UMWELT, CA-IMMO, CDU,S PD&SPD-WERKSTATT INSZENIEREN ZYNISCHE #MAUERPARK-BEERDIGUNG: MITTWOCH 12-12-12 14:00 ALLES DAZU>>>

das Sanktionshungern des Ralph Boes

Als eine Art Postskriptum möchte ich auf das Schicksal unseres Mitstreiters und Freundes Ralph Boes hinweisen. Der BGE-Aktivist aus dem Gesundbrunnen/Wedding hat als Freund des Mauerparks ja schon unvergessliche Vorträge in der Freien Schule am Mauerpark für BIN-Berlin LINK>>> und die Mauerpark Stiftung Welt-Bürger-Park LINK mauerpark-blog>>> gehalten . Zuletzt trat er durch die Aktion Brandbrief eines entschiedenen Bürgers an die Öffentlichkeit. Im Verfolge dieser Aktion hat das unmenschliche Hartz IV-Regime, unter AußerKraftSetzung von Art. 1 Abs. 1 Grundgesetz Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.“, nun “Sanktionshungern” über Ralph Boes verhängt, der unter anderem dazu ausführt, warum dies NICHT als Hungerstreik misszuverstehen ist: LINK>>> ob Sie sich dem Verdikt dieses Piraten anschließen wollen, müssen Sie ganz alleine entscheiden: Wenn Ralph Boes verhungern sollte, ist dies faktisch mit der Wiedereinführung der #Todesstrafe in DE gleichzusetzen. UPDATE 1-11-12 Ralph Boes hat heute, Allerheiligen 2012 mit Sanktionshungern begonnen, dazu schreibt er: http://www.buergerinitiative-grundeinkommen.de/brandbrief/BUKA-berichte-ereignisse.htm  01.11.2012: Zustand: gute Laune. Etwas Panik vor all der Arbeit, die jetzt dräut. Erinnerung an die gespenstischen Empfindungen, als ich letzten Samstag “das letzte Mal” beim Aldi einkaufen war. “Das letzte Mal” hat immer etwas eigentümliches. So voller Sehnsucht, Wehmut – plötzlich war selbst der Aldi für mich schön und “Heimat” und ganz “nah”! Heute ist aber “das erste Mal” :-) Beim Ausleeren des Kühlschrankes und der Küchenschränke ein großes Lächeln – dasselbe habe ich letztens, nach dem Tod meiner Eltern, auch in deren Haushalt schon gemacht. (Falls jemand hier für mein Lächeln kein Verständnis hat: Ich habe meine Eltern sehr geliebt – aber Sterben ist in einem gewissen Alter auch gesund.) Reinigung, Klärung, alles neu ergreifen ist jetzt mein Sinn. Gewicht: 86,5 kg. Auf meinem Schreibtisch ganz ungesund ein ganz dünn gekochter schwacher Kaffee. :-) UPDATE 2-11-12 PM der BI: http://bbg-presse.blogspot.de/2012/11/hungern-per-gesetz.html immer aktuell: Ralph Boes Super-Support von Katja Kipping/LINKE: Hartz IV und Sanktionen müssen weg (Katja Kipping, MdB Linksfraktion) UPDATE 3-11-12 Wenn wir etwas ändern wollen, dann müssen wir es auch tun: Sanktionen durch Jobcenter, Regelsatzentzug « Freiheit statt Vollbeschäftigung : Mitteilungen  Sascha Liebermann bereits 27-10-12 Hartz-IV ǀ Das “Sanktionshungern” des Ralph Boes — der Freitag UPDATE 14-11-12  Mitternacht dann zwei Wochen Sanktionshungern für Ralph Boes! alles Aktuelle, Presse usw.: WIR-SIND-BOES!  dabei ganz wichtig: ICH BIN BOES! abstimmen mit der Maus! Hier kann diskutiert werden über Die Würde des Menschen Es muss noch ausführlicher darber gesprochen werden, dass es  Menschen gibt die nicht den Zusammenhang zwischen dem Anliegen des “Refugeecamp” verstehen und dem von Ralph Boes LINK, wie auch dass solche gibt, die gar nichts verstehen LINK . Beides hat mit Schubladen-Denken zu tun, das wir aber nicht verurteilen dürfen, sondern mit dem es sich intensiv auseinanderzusetzen gilt, so intensiv, dass man es sich im Grunde zum Kriterium der eigenen Klarheit macht. Oder verkürzt: Schubladen sind dazu da um reinzuschauen! Wir alle wünschen Ralph, dass es nicht boes endet, was auch immer das heißen mag. UPDATE 20-11-12  der  sanktionshungernde Ralph Boes kommt demnächst vielleicht ins Fernsehen  : bitte die GEZ-TV-Reihen “Anne Will” und “Maischberger” im Auge behalten. NEU: ABSTIMMEN MIT DER MAUS>>> twitter hashtag: #boes

UPDATE 21-11-12 sehr gespannt darf man auf diese Veranstaltung am  26.11.2012 sein: nach der Vorführung des Filmes HARTZ4 ZIVILER UNGEHORSAM MIT RALPH BOES, der hier schon vorab zu sehen ist>>> spricht Ralph Boes, vorraussichtlich gezeichnet durchs Sanktionshungern, mit dem Mann, der ihm im Grunde das auferlegt: dem Grünen Sozialstadtrat Stephan von Dassel>>>, dem Vorsitzenden der Trägerversammlung des Jobcenter Berlin Mitte, eine denkbar dramatische Situation also! Einladung: “Wie radikal darf’s sein? – Sanktionierung und Bürgerproteste bei Hartz IV” | Grünes Grundeinkommen Ort: Sputnik Höfe in der Hasenheide da: http://goo.gl/maps/BWzDU UPDATE 26-11-12 Kurz vor der Veranstaltung wurde seltsamerweise umdisponiert >>>, zu dem Abend liegt bislang kein Bericht vor.

an diesem 26.November vormittags bereits>>>  Aktion am Montag!

Am Montag, den 26.November, treffen wir uns von 10:00 bis 12:30 Uhr vor Ralphs Jobcenter, um die sofortige Abschaffung aller Sanktionen zu fordern und mit den Erwerbslosen vor Ort ins Gespräch zu kommen – womöglich auch mit den Mitarbeiter_innen?
Es wird der 26.Tag von Ralphs Sanktionshungern sein. Was denken die Menschen an dem Ort, wo diese Sanktion ausgesprochen, dieses Geld für den Staatshaushalt eingespart wurde, angeblich im Interesse der Allgemeinheit?
Kommt hin, tauscht Euch aus, helft Flugblätter verteilen und unsere Forderung an die Öffentlichkeit zu tragen: Schluß mit Sanktionen! Einhaltung des Grundgesetzes!

Jobcenter Mitte S-Bahnhof Beusselstraße Sickingenstr. 70 (vor dem Eingang Berlichingenstraße 25) 10553 Berlin Stadtplan>>>

 WER IST INTERESSIERT? Report Mainz sucht dringend – am liebsten – Familie die zu 100% sanktioniert wurde >>>

www.buergerinitiative-grundeinkommen.de/brandbrief/briefe/2012-11-26-Tag-26-letzter-Tag-des-ersten-Sanktionshungerns.htm

Presse zum ENDE DES SANKTIONSHUNGERNS und ein übler Hetzartikel: Fasten-Protest: Gehungert, bis Hartz IV wieder gezahlt wurde – B.Z. Berlin es gibt aber auch andere Kritik-Qualitäten>>> 

zum Thema Armut gab es im November 2012 eine skandalöse Dreistigkeit:  Rösler: der ArmutsBericht habe nicht”der Meinung der Bundesregierung” entsprochen>>>

UPDATE 4-12-12 HEUTE Ralph Boes und Katja Kipping bei “Maischberger” in der ARD (GEZ-TV) zu diesem Anlass mal wieder reinlesen: http://wp4r.ch/BGE im Vorfeld gab es diesen Konflikt>>>

ALLES WICHTIGE ZUM BOES-TV-AUFTRITT, DER FURORE MACHT: LINK>>> LINK>>>

UPDATE 11-11-12 Die Basisorganisation Gesundbrunnen der LINKEN:

+++++++Donnerstag, 13. Dezember 2012: Jobcenter Mitte sanktionierte erwerbslosen Gesundbrunner bis zum Zwangshunger - Einladung zur Veranstaltung mit dem Betroffenen Ralph Boes LINK>>> +++++++

 

Weiteres…

…ohne offenbaren Bezug zum Mauerpark fällt im seit heute 775 Jahre alten Berlin auf und könnte Ihren Terminkalender bereichern – mit den vielen UPDATES ist ein Berlin-Tableau Ende 2012 entstanden:

  • der Refugee-Marsch und wie damit umgegangen wird: LINK>>> hier wird ein UPDATE nötig, weil auch hier Mauerpark-Beton-Freund Carsten Spallek/CDU eine mehr als unrühmliche Rolle spielt: NÄHERES>>> gegen die CDU-Politiker Hanke und Henkel soll unterdessen Strafanzeige gestellt worden sein LINK>>> UPDATE 1-11-12: Hanke vertritt mittlerweile die Auffassung, die Bundesregierung sei schuld inforadio>>> immer auf dem Laufenden zum #refugeecamp >>>twitter http://refugeecampberlininfo.tumblr.com/ #UPDATE 2-11-12 neuer hashtag #rfcamp Hanke-Protokoll: https://konstruktiversozialismus.piratenpad.de/19 alle Links: http://piratenpad.de/T2hZNu2C4U Netzlese http://carta.info/50538/tauziehen-ums-berliner-refugeecamp/ UPDATE 20-11-12 Leider muss im Refugeecamp am Brandenburger Tor auch wieder gehungert werden: #rfcamp: Der Hungerstreik am Brandenburger Tor geht weiter | thaelmannpark ausgelöst auch durch einen Satz von ätzendem Zynismus:”Der Hungerstreik der Asylbewerber wurde am Abend des 1. November 2012 abgebrochen. Weiterer Gesprächsbedarf besteht aus Sicht der Bundesregierung nicht.” Deutscher Bundestag – Stenografischer Bericht -203. Sitzung>>> vom Zynismus anderer Gruppen, die diese Situation für sich zu instrumentalisieren suchen, wird noch zu reden sein.  twitter hashtag: #rfcamp UPDATE 4-12-12 Ordnungsamt Mitte unter Leitung d. CDU-Bezirksstadtrates Carsten Spallek zeigt eiskalte Schulter in Adventszeit>>> zu solchem Thema ist auch Thorsten Reschke von der Mitte-CDU sehr meinungsstark>>> und beklagt sich in bester Adenauer-was-interessiert-mich-mein-Geschwätz-von-gestern-Manier: “nicht ich habe heute meinen alten Tweet hervorgeholt.”>>> 
  • Zwei Mega-Projekte: Thälmannpark: Größtes Entwicklungsgebiet im Prenzlauer Berg wartet mit mancher Herausforderung | thaelmannpark Da fast alles öffentlicher Raum ist, also im Besitz von Bezirk, Land und Bund sich befindet, stellt das größte Entwicklungsgebiet im sonst schon weitgehend gentrifizierten Prenzlauer Berg eine besondere Herausforderung und gewaltigen Kraftakt an die Politik und den politisch Verantwortlichen dar. UPDATE 4-12-12 Thälmannpark zum Fröbelkiez? Beginnende Verklärung des Areals und vergebene Chancen | thaelmannpark Thälmannpark: haben Investoren Göpel,Gérome&co mit Grünen-Kirchner als Baustadtrat leichteresSpiel alsmit LINKEN-Nelken? UPDATE 11-12-12: INITIATIVE GEGRÜNDET! http://thaelmannpark.wordpress.com/2012/12/09/was-war-los-am-07-12-12-in-der-alten-gaslaterne/
  • Sowie der Rangierbahnhof Pankow mit dieser wichtigen Veranstaltung bereits Mittwoch, 31. Oktober 2012 18.00 Uhr bis ca. 20.00 Uhr: LINK>>> ganz aktuell dazu ein faktenreiches UPDATE in der Pankower Allgemeinen: Pankower Tor: Umbau Nordost (1) | Pankower Allgemeine Zeitung UPDATE 2-11-12 ODK: Rangierbahnhof Pankow: Debatte ohne Grundlage | Prenzlberger Stimme
  • eine Nummer kleiner, eine Veranstaltung einen Tag früher und leider nur eine Stunde vor dem Mauerpark-Abend und trotzdem ein großer Aufreger: 114 Traubenkirschen müssen ab der 44. KW in Prenzlauer Berg gefällt werden! LINK>>> UPDATE: Traubenkirschen-Ersatz lässt Baumscheiben leer bleiben | Prenzlberger Stimme
  • der Kampf um das Gemeingut Wasser: Berliner Wassertisch | Wasser gehört in BürgerInnenhand und Berliner Wasserbürger | Portal für die kostengünstige Rekommunalisierung der Berliner Wasserbetriebe
  • der Kampf um die Prinzessinnengarten-Zukunft:  der Link zur Petition>>>
  • der Kampf für den Erhalt der grünen Oasen in Pankow und um den Erhalt der Kleingärten Famos, die Luxuswohnungen weichen sollen! LINK>>> UPDATE 20-11-12 wer einmal im Fernsehen war kann bekanntlich schnell reich und berühmt werden, schon gar bei RTL. Eure Chance: kommt, Mittwoch 21-11-12 ab 18 uhr nach Pankow, und zwar dahin>>> sollte es wirklich nur den den “kleineren Himmel & Erde-Bewohner”n der gleichnamigen Baugruppe>>> vorbehalten sein auf dem Gelände der Kleingartenkolonie Famos>>>, “auf so seltene Kleintierarten wie die blauflügelige  Ödlandschrecke, die marderartige Mauerbiene oder Zauneidechsen” zu treffen? alles nähere im Aufruf der Kleingärtnerin Annette:Liebe Unterstützerinnen und Unterstützer der Famosen Grünen OASE in Pankow Wie euch Rena geschrieben hat, hat es RTL geschaft einen Runden Tisch einzuberufen, an dem alle Beteiligten Parteien im Kampf um die Gärten teilnehmen werden. Also Baustadtrat, DB, Bezirksverband, Baugruppe und natürlich Vertriebene Gärtner. Der Fernsehsender hat mit diesem Zustandekommen des Runden Tisches in kurzer Zeit Erstaunliches geleistet. Wahrscheinlich hat manchmal die Eitelkeit der Entscheidungsträger eine höhere Zugkraft als 18000 Unterschriften… Außerdem stehen die Nutznießer des Baues mächtig unter Druck, da der BUND wegen Nicht-Beteiligung Klage gegen das Bauvorhaben eingereicht hat und dieser sich nun um Wochen verzögert. Jedenfalls ist es oberstes Ziel für den Film von RTL bei diesem Termin ein Ergebnis zu erziehlen, nämlich Ersatzflächen für die Betroffenen Gärtner verbindlich zu bekommen. Das wird bestimmt ein Kraftakt aber wir sehen große Chancen für ein Gelingen. Nun zu meiner Bitte: es wär ganz toll, wenn so viele Unterstützer an diesem Tag zwischen 18 Uhr und 19 Uhr vor dem Gebäude ihre Unterstützung für die Gärten demonstrieren könnten, damit die Einstellung vieler Pankower nochmal deutlich zum Ausdruck kommt. Gerne auch mit Bannern und Plakaten. Das wird dann auch im Film mit untergebracht und wir haben die Chance es einem großen Publikum zu zeigen. >Der runde Tisch findet statt am Mittwoch, 21.11., 19:00 Uhr in der > Darßerstr. 203, Zimmer 224. sagt es bitte allen Interessierten weiter. Viele Grüße Annette twitter: @kga_famos UPDATE 23-11-12 ein runder Tisch fand dann doch nicht statt. mehr Details von ODK: Mit RTL zum neuen Garten | Prenzlberger Stimme
  • der Kampf der BI Eylauer Straße  für den Erhalt von Licht, Luft und Sonne im Viktoriakiez: LINK>>>
  • der Kampf um adäquate Bürgerbeteiligung: unerlässlich hierfür ist das Studium des Landwehrkanal-Blog
  • der Kampf um die KvU>>> – die Kirche von unten>>>. Wir wurden durch einen Tweet>>> von Antje Kapek/B90′Grüne aufmerksam gemacht, dass am 7-11-12 von der Piratenfraktion, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Stadtentwicklungsausschuss AGH Berlin dieser Antrag>>> eingebracht wird - daher dieses UPDATE. UPDATE 22-11-12 Richtigstellung zum taz-Artikel vom 20.11.2012 « Keine_r verliert Ungeschickter – seit 24 Jahren Kurz vor‘m Umfallen twitter hashtag: #kvu
  • der Kampf gegen Zwangsräumungen UPDATE 4-12-12 VORMERKEN TERMIN 12-12-12 VORBEREITUNG 5-12-12 19:00>>> Mietenstopp>>> und im Zusammhang damit das Papier der LINKEN” Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen bremsen” LINK>>> UPDATE 21-11-12 Wucherparagraph gegen Mietsteigerungen: Vom Versuch, die Vermieter zu zähmen – taz.de „Der Senat muss endlich die Wohnungsnot amtlich anerkennen“, fordert Carsten Joost, der einst das Bündnis „Mediaspree versenken“ gründete. „Dann endlich können die Wohnungsämter gegen die teuren Neuvermietungsmieten vorgehen. Konferenz zum Sozialen Wohnungsbau – Video-Dokumentation I « Mietenpolitisches Dossier | Mietenpolitischer Dialog im Abgeordnetenhaus Hier verwendet Ephraim Gothe, ab Minute 29 im Zusammenhang mit der IBA 2020, einen Begriff von dem noch zu hören sein wird, der bei google bislang aber erst einmal zu finden ist: Draußenstadt wird Drinnenstadt UPDATE 26-11-12 MieterEcho-Kritik an Andreas Otto/Grüne wg.taz-Interview.
  • der Kampf um einen Begriff: Was ist eigentlich “Gentrification”? Wie hat sich diese auf den Prenzlauer Berg ausgewirkt? am 17-11-12 ab 11:00 mit  Andrej Holm LINK>>> UPDATE 26-11-12 Grüne: MieterEcho-Kritik an Andreas Otto/Grüne wg.taz-Interview>>>
  • und zu guter Letzt [vor den Updates] doch nochmal eine Info mit gewissem Bezug zum Mauerpark: Antje Henning von der BI Grünzüge für Berlin lässt wissen: Donnerstag, 8. November, 10:30 Uhr: Übergabe der gesammelten Unterschriften zur Wiederöffnung des Nassen Dreiecks an Stadtrat Kirchner Unsere Unterschriftensammlung zur Wiederöffnung des Südzugangs zum Nassen Dreieck (Grünfläche an der S-Bahngabelung zwischen S 1 / S 25 Richtung Norden (S-Wollankstraße) und S2 / S 8 / S9 Richtung Osten (S-Pankow), nördlich des S-Bahnhofs Bornholmer Straße neigt sich ihre Ende zu. Am Donnerstag, 8. November, um 10:30 Uhr übergeben wir die bis dahin gesammelten Unterschriften dem zuständigen Bezirksstadtrat von Pankow, Herrn Kirchner öffentlich an der “Infosäule Grünes Band” (Litfaßsäule) an der Esplanade (Ecke Dolomitenstraße), dort wo der Mauerweg von der Kirschbaumallee her kommend nach Westen abbiegt (nördlich des S-Bahnhofs Bornholmer Straße). Diese Litfaßsäule hat der Senat aufgestellt, um auf die Planungen zum Grünen Band aufmerksam zu machen. Ab dem 1. November übernehmen wir die Sorge für die Säule (denn sonst würde sie wieder abgebaut). Bitte helfen Sie mit und achten auf die Säule: Wenn sie beschmiert ist: bitte email an gruenzuege@grueneliga.de. Zurück zur Unterschriftenübergaben: BITTE ERSCHEINEN SIE ZAHLREICH!!! Je mehr Bürger bei der Unterschriftenübergabe präsent sind, desto eher vermittelt sich unserem Stadtrat der Eindruck, dass viele Bürger an der Wiederöffnung des Durchgangs übers Nasse Dreieck interessiert sind und wünschen, dass die Verwaltung sich hier einsetzt. Bitte nutzen Sie auch jede Gelegenheit, andere auf den Termin aufmerksam zu machen (Facebook, Nachbarn etc..). Falls Sie noch Unterschriften sammeln: Bitte geben Sie diese bis spätestens 31. Oktober bei unseren Annahmestellen (NABU Berlin und GRÜNE LIGA Berlin) ab oder bei unserem nächsten Treffen “Nasses Dreieck” am 5. November um 20:30 Uhr (Ort wird noch auf unserer Homepage bekanntgegeben; Vorschläge willkommen. Bistro Roseneck musste wegen Bebauung schließen; Café Mirabelle hat zu..). Die Adressen der Annahmestellen stehen unten auf der Unterschriftenliste. Wir sammeln ab 1. November auch alle Listen ein, die in den Cafés und Läden ausliegen.
  • Wir laden ein: Am 25.11.12 in die Lohmühle Ab 15.00 Uhr: zum Politcafé mit aktuellen Infos zum Spreeufer von “Karla Pappel” und “Mediaspree versenken!” Politcafe auf der Lohmühle am 25.11.12 « Karla Pappel
  • die Bürgerinitiative Berlin Wilhelmstrasse http://wilhelmstrasse.org/lädt ein:FABRIK OSLOER STRASSE Berlin Wedding Mittwoch, 28. November 19 Uhr Friede den Hütten, Krieg den Palästen!Informationsveranstaltung mit Kulturbeitrag gegen die Vertreibung der Bürger aus ihren WohnungenDas Weber-Herzog-Musiktheater http://www.christa-weber.de/whmt_friede.html hat mit weiteren Anwohnern der Wilhelmstrasse zu dem Text des großen deutschen Dichters Georg Büchner ein kleines Theaterstück mit Musik erarbeitet. Die zweite Spielebene bedient sich der Mittel des Kabaretts. Die Pläne der großen Immobiliengesellschaften und die Haltung der Politiker in Hinsicht Vertreibung der Bürger aus den Innenstädten, werden am Beispiel der Abrisspläne der Wilhelmstrasse in Berlin-Mitte künstlerisch umgesetzt. Im Anschluss an das Theaterstück (nach ca. 25 Minuten) wollen wir mit zusammen mit dem Publikum und Vertretern anderer Initiativen, Fachleuten und Politikern diskutieren.So kommen Sie zur Fabrik: Osloer Str. 12, Hof 1, Aufgang A, 1. OG 13359 Berlin U8 Pankstraße, U9 Osloer Straße, S Bornholmer Straße, MetroTram M 13, Tram 50 (Ecke Prinzenallee), MetroBus M 27 http://www.fabrik-osloer-strasse.de/kontakt.htmlBürgerinitiative Wilhelmstraße Berlin Mitte e.V. c/o Christa Weber, Wilhelmstr. 58, 10117 Berlin Tel. 030 3730-6306, FAX 3730-8092 Email: anwohner@wilhelmstrasse.org
  • UPDATEs 4-12-12 der Kampf gegen die A-100 geht weiter Wilmersdorf : Neue Wohnsiedlung nahe der A100 geplant | Bezirke - Berliner Zeitung
  • wie auch der Kampf der Mieter in der KopenhagenerDie Kopenhagener Straße X | gleimviertel.de und der Gleim52 Die Versprechen des Herrn Gérôme | Prenzlberger Stimme
  • oder in der Allerstraße 37 Allerstrasse 37: Der Ausverkauf hat begonnen « Nachrichten aus Nord-Neukölln
  • dieser Kampf scheint verloren: Für die Galerie C/O Berlin im Monbijoupark kommt das Aus
  • der Kampf ums yaam vielleicht noch nicht: Kritikdesign: 02.12.2012 YAAM BLEIBT streetparade 15.00h am YAAM

    zuletzt scheinbar etwas in eigener Sache – der Sache die uns alle angeht

    Dass es bei der Kritik an der Wegnahme der Räumlichkeiten der Betroffenenvertretung Teute nur um ein Klagen über Kein Platz für Yoga handele, legt SPD-Mann Roland Schröder nahe, und willig folgt ihm die Titelzeile der PBN. Dass es aber in Wahrheit um die Beseitigung der lästigen Bürgerbeteiligung geht, scheint selbst aus diesem nicht sehr Initiativen-freundlichen Artikel hervor. Uns von BIN-Berlin wurde die Nutzungen von Räumen in der GLS/Kastanienallee und im Stadtbad Oderberger verunmöglicht (heute bekanntlich in der Hand eines Eigentümers:Frau Jaeschke) und nun wird es auch keine Nutzung mehr der angenehmen Räume in der Templiner 17 geben. Ob die Nutzung des von Herrn Kirchner angepriesenen “Platzhaus auf dem Hirschhof” für non-konforme Initiaitiven möglich sein wird, darf bezweifelt werden.
    Unsere Mitstreiterin Silvia, die von der AnliegerInitiaitve Marthashof, der bekannten Initiative gegen die Gated Community der antisozialen Plastik in den Sanierungsbeirat BV-Teute entsandt wurde, verkürzt die Sitzung vom 20. November 2012 in der Templiner Straße 17 auf Anfrage spontan auf die Formel:
    Bürgerbeteiligung, geronnen zur Scheinform, zur Maske.” Vielleicht sollten wir sie eines Tages fragen, was denn da maskiert wird.
    UPDATE 4-12-12 diese Sitzung wird 5-12-12 fortgesetzt, und da muss in Erfahrung gebracht, werden warum sich nun auf dem Marthashof-Gelände eine Gated-Community befindet, und was dagegegen zu tun ist. LINK AIM>>>
    UPDATE 11-12-12 eine rbb-Sendung  in dem es ab 18:30 um Marthashof geht: WARNUNG! NICHTS für MitstreiterInnen mit schlechtem Magen! youtube>>>
    DAMIT IM ZUSAMMENHANG: BITTE KOMMT AM  Dienstag 11. Dezember 2012 um 19 UHR  in die BV Teute: Betroffenenvertretung Templiner Straße 17 10119 Berlin
 Wir sehen uns im Mauerpark
30.10.2010 Die Mauerpark Stiftung Welt-Bürger-Park ist gegründet 30-10-10.Otto war Photograph!

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Liebe FreundInnen des Mauerparks, liebe MitstreiterInnen in den Initiativen,

Kommt DONNERstag, 13-9-12, 17 Uhr>>> zum Max-Planck-Gymnasium HIERHER>>> um gegen die Beton-Pläne>>> zu demonstrieren, die das Bezirksamt Mitte von Berlin gemeinsam mit der CA-Immo ausgeheckt hat und nun in demokratiefeindlicher Art gegen den Willen fast aller BürgerInnen durchsetzen will. Der skandalöse Vertragsentwurf wurde ja bereits durch das Verdienst von Olaf Kampmann, den ODK der Prenzlberger Stimme, geleakt>>> . Alles wichtige im Aufruf MSWBP>>>  Orientiert Euch am BVV-Ablauf>>>

UPDATE zum Vertrag: U-Boot aufgetaucht II | gleimviertel.de “Viel Spaß beim Dreckwegkehren. Die Immo AG hat eben an alles gedacht! Hier waren Juristen am Werk und auf der Gegenseite?

Kommt auch, wenn Ihr durch die Platzkarten-Schikanen>>> angewidert und entmutigt seid und dadurch Eure Kinder nicht mitbringen könnt BELEG>>> BELEG2Pirat Kriesel>>> Antwort Grüne Jenny Neubert:”echt nicht optimal gelaufen, aber so sehen Kompromisse eben aus. ;) “>>> Das Bezirksamt hofft, dass Protestierende ohne Chance der BVV beizuwohnen, auch nicht an der Kundgebung zuvor um 17 Uhr teilnehmen – dieser miese Plan könnte durchaus aufgehen: Nur IHR könnt diese Niedertracht durchkreuzen, indem Ihr TROTZdem versucht dabei zu sein.

Lebt als Souverain den Volonté générale direkt dar, der da heißt: kein Bonzen-Beton im Mauerpark! Bringt Euren Kummer über die indirekte, euphemistisch genannt “repräsentative” Demokratie, zum Ausdruck, in der Volksvertreter bloß Ihrem gewissen Gewissen verpflichtet sind, nicht aber Eurem Mandat. Dieses Gewissen ist aber offenbar nur der Baulobby verpflichtet, in dem Fall der österreichischen Heuschrecken-Art CA-Immo, das zusätzlich durch das schändliche Ultimatum der Allianz-Umweltstiftung, der Greenwashing machine des DAX-Konzerns und Hunger-Profiteurs Allianz, befeuert wird.

Den Boykott-Gedanken ernst zu nehmen, der für die NINE-ELEVEN>>>Dienstags>>>-Demokratiesimulation>>> ja hier http://wp4r.ch/STERNSTUNDE  angedacht wurde, war richtig - die Morgenpost>>> bemerkte ja irritiert: “nur etwa 30 Zuhörer saßen im Publikum, viele Plätze blieben leer” Spallek und Gaebler waren eigens angereist, um in stundenlangen, sinnlosen Ausführungen den BürgerInnen die Sprechzeit zu stehlen Presse>>>. Ein Pirat, übrigens Bezirksverordneter, hat es auf den Punkt gebracht: “Spallek im Labbermodus – Sagt viel, sagt aber nichts aus” hier dieses aufschlussreiche Protokoll>>> in dem auch dieser entlarvende Zwischenruf Spalleks festgehalten ist: Er habe auf die “Bügerbeteiligung bewusst verzichtet”. Weiteres Entlarvendes zu diesem Herrn ist nach drei Minuten im RBB-Interview>>> zu erfahren: “Wir gehen in der Tat ein Riskio ein, nämlich, dass, was wir jetzt vereinbaren wollen, am Ende des Tages im Rahmen eines B-Planes nicht festgesetzt wird.[...] Wenn sie nicht kommen, [die 58000 qm als Untergrenze] kann der ganze Vertrag rückabgewickelt werden.” Prof.Rainer Krüger/FdM weist hier pikanterweise auf den im Vergleich gigantischen BER-Nachtragshaushalt>>> hin/mehr hier>>>Risikoreicher Vertrag nein – Parkflächenankauf ja! Spallek aber geht diese irrsinnige Spekulation mit unseren Steuergeldern ein, weil er offenbar auf erlahmenden Widerstand hofft!

Boykottiert bitte diesen DONNERstag NICHT, der ja die bereits legendäre BVV vom 23-8-12 fortführen soll, sonst lauft Ihr Gefahr, die Info dazu nur durch eine erschütternd gleichgeschaltete Presse>>> wie jene zur PK des Bebauungskonglomerats CDU-Spallek, SPD-Gaebler und CA-Immo Thomsen von links nach rechts>>>, zu erfahren, deren Tiefpunkt leider der taz-Artikel “zwei Hektar Freiheit” von Susanne Messmer darstellt, der so beginnt:”Die Gemüter der Bürger scheinen sich beruhigt zu haben. Obwohl sogar die härtesten Bebauungsgegner – Vertreter der Mauerpark Stiftung Welt-Bürger-Park – anwesend sind, nehmen sie doch gelassen hin, was Christian Gaebler (SPD), Staatssekretär für Verkehr und Umwelt, Carsten Spallek (CDU), Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung und Henrik Thomsen von der CA Immo der Presse zu verkünden haben” Es war genau eine Beobachterin der Stiftung bei dieser grotesken, panisch erst in der Nacht zuvor angekündigten Veranstaltung: hätte diese randalieren sollen? Auf der absurden These der Befriedung der WeltBürgerPark-Aktivistinnen fußt dann der gesamte Artikel…  die BILD-Zeitung kaum besser als die taz: Der große Mauerpark-Deal unser WeltBuergerPark wird NICHT VERDOPPLUNG der Partyzone also “coolste Park-Bühne”, irgendwie Fortschreibung des Erfolgsmodells sein, bloß citius-altius-fortius-longius, sondern ETWAS GANZ NEUES: und darüber was das ist, entscheidet weder die Bild-Zeitung, noch irgenwelche DemokratieSimulantInnen oder Vereinsmeier und Moderatoren - Hyperdemokrat Seebauer>>> erdreistet sich schon wieder in den Startlöchern zu stehen – und sicher auch nicht der gute Professor Gustav Lange, sondern EINZIG  die Gesamtheit der BürgerInnen, in einem zu klärenden demokratischen Prozess, der sicher nicht mehr “Bürgerwerkstatt” heißen kann und etwas NEUES, ERGEBNISOFFEN UND NUR DESHALB AUF AUGENHÖHE, HEVORBRINGEN WIRD!

UPDATE: das who-is-who der MAUERPARK-BETON-LOBBY, die Namen werden HIER genannt>>>

Spallek-Staatstreich, Platzkarten, permanente Desinformation in permanenter Demokratiesimulation: man könnte von einer Kriegserklärung dieses Bezirksamtes an die BürgerInnen sprechen, die die Bezirksverordneten von SPD und CDU am Donnerstag abnicken sollen – dass sie das nicht tun, besteht kaum Hoffnung.

Uns kommt es dann, DANACH, zu, mit dieser Kriegserklärung in diesem Bürgerkrieg, der laut Morgenpost der um den Berliner Mauerpark tobt, bis Walpurgis 2014, da soll ja alles unter Dach und Fach sein, kreativ umzugehen, vielleicht in der Art des russischen,aktivistischen Künstlerkollektivs война́>>>voina oder je nach Transkription Woina, was ja, sieh an, “Krieg”>>> bedeutet. Ohne hoffentlich das Schicksal von Woinas bekanntestem Projekt pussyRiot zu teilen, das ja bis auf weiteres weggessperrt ist, was ja auch schon zu einer Soli-Aktion von Peaches Niskers>>> in unserem Mauerpark führte>>> An dieser Stelle noch, quasi deeskalierend, ein Alternativ-Entwurf für den erweiterten Mauerpark (Nord-West-Teil) «von mauerparkretten sehr passend mit besonderer Berücksichtigung von Aggro-Berlin.

Eines müssen wir klar machen, wir werden alle Hebel in Bewegung bringen, um dieses Projekt zu Fall zu bringen – koste es was es wolle (wen?,was?) Und wenn die juristischen nicht ausreichen, werden vielleicht, wie ja schon gesagt, ZeitgenossInnen Einsicht in die Notwendigkeit erlangen, “die geplanten Baufelder zu einer Pilgerstätte des zivilen Widerstands gegen das Beton-Projekt” zu machen. Warum soll das neue Stuttgart 21 nicht in Berlin,nämlich der künftige WeltBürgerPark zwischen Brunnenviertel, Alt-Mitte und Prenzlauer Berg sein? Die Menschen werden sich ermächtigen, nicht nur die aus Berlin, auch beseelt vom Geist des OCCUPY-Impulses>>>! Grund genug gibt es: Jeder wird die Gated Community>>> Marthashof>>> kennen, falls nicht bitte bei der AnliegerInitiative AIM nachsehen. Was hier in der Veröffentlichung der Senatsverwaltung zu sehen ist, sind  FÜNF Marthashöfe>>>. PLAN Lorenzen>>>

Es werden vielleicht doch nicht nur die Anwohner und der Moritzhof sein, die über diese Betonberge nicht hinwegsehen können.

Berlin, 12.September 2012 – am Tag der ESM-Entscheidung in Karlsruhe, die mit der Konfrontation um unseren Mauerpark in einem noch nicht offenbaren Zusammenhang steht.

P.S.1: denkt bitte auch an die Mauerpark-Petitionen:

Gegen die Bebauung der Erweiterungsflächen des Mauerparks! 10ha Grünfläche mehr! JETZT!

Petition | Otto, 11: Retten Sie unseren Mauerpark – keine Laster durch unsere Spielstraßen! | Change.org

Mauerpark in Gefahr! Stoppt die Bebauung!

P.S.2: Updates von den Parteien:

LINKE: Twitter / dielinkeberlin: #Mauerpark: SPD und CDU erneut versuchen, ihren Deal mit der CA Immo in der BVV Mitte durchzudrücken. 

PIRATEN: Piratenfraktion Pankow – Mauerpark NINE ELEVEN Abstimmungsverhalten zum Mauerpark | Blog der BVV-Piraten Berlin Mitte

FDP:  FDP-Bärbel Freudenberg-Pilster – Bündnis für den Mauerpark mahnt konstruktive Bürgerbeteiligung an – massenbach-berlin’s posterous

 

 

 

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vorab: bitte UNTERSCHREIBEN Sie diese BEIDEN Petitionen, die erste ist +++NEU+++

www.change.org/mauerpark Otto, 11: Bitte retten Sie unseren #Mauerpark – keine Laster durch unsere Spielstraßen!

www.openpetition.de/petition/online/gegen-die-bebauung-der-erweiterungsflaechen-des-mauerparks-10ha 

bitte beachten Sie die Updates im KRIEGSKALENDER

Sehr geehrte Freundinnen und Freunde des Mauerparks, liebe MitstreiterInnen,

Der SPD/CDU-Staatsstreich für Beton im Mauerpark, vorbereitet durch eine gefinkelte Hinterzimmerpolitik,  hat, wie von den Initiativen und der WeltBürgerPark-Stiftung prognostiziert, im Sommerloch stattgefunden, und soll nun in der BVV-Mitte von Berlin am 23.August 2012 irgendwann zwischen 17:30 und 23:00 abgenickt werden. Soeben erfahren wir, dass DIE LINKE fordert: “Pläne für schmutzigen Mauerpark-Deal sofort offenlegen

Gegen dieses zutiefst undemokratische Vorgehen protestieren wir heftigst , denn “Wer in Deutschland demonstriert, darf seinen Protest bis zur gesetzlichen Schmerzgrenze zuspitzen“, wie der Bundesvorstand der Gewerkschaft der Polizei Berlin kürzlich bestätigte. Es muss nicht bei Demokratiesimulation bleiben, wie eine zurückgetretene Bezirksverordnete der Piraten die BVV-Mitte kürzlich bezeichnete! Die initiativen BürgerInnen von Berlin und nicht nur von da, werden es keinesfalls hinnehmen, dass angesichts von Wowereits Milliardengrab BER der künftige Mauerpark dem Geschachere um Peanuts und dem rot-schwarzen Betonwahn zum Opfer fällt. Die Menschen werden um ihren Welt-Bürger-Park kämpfen, wie es ihnen seit 21 Jahren erfolgreich und ehrenamtlich, sogar ganz ohne Aufwandsentschädigung, gelingt. Von daher könnte man überlegen, diese Anstrengung auch als “MAUERPARK 21” bezeichnen.

Zu diesem MAUERPARK-DOOMSDAY-DEMO-DONNERstag ruft uns die Mauerpark Stiftung Welt-Bürger-Park und erklärt hier detailliert warum. Diese Botschaft der Mauerpark-Stiftung wurde bereits an das Bezirksamt Mitte von Berlin übermittelt: “Wir fordern das Bezirksamt Mitte auf, den Bezirksamtbeschluss vom 26.06.2012 zurückzunehmen und an den Verhandlungstisch zurückzukehren. Wir fordern das Bezirksamt Mitte auf, die demokratischen Spielregeln einzuhalten.nun wurde diese Kernbotschaft von der Mauerpark-Stiftung noch ausführlicher dargelegt, und zwar in der Pressemeldung zur  Kundgebung am 23.08.2012 “ICH BIN MAUERPARK“. Hier wird noch wichtiges ergänzt: Wir fordern die Zukunft des Mauerparks in den Parlamenten zu entscheiden und sie nicht zum Verwaltungsakt zu machen. Wir fordern die Bezirksverordneten von Mitte auf, dem verantwortlichen Stadtrat Carsten Spallek die Missbilligung auszusprechen. Link zum Grünen-Antrag auf Missbilligung des CDU-Mannes Spallek  

Einiges wird geboten sein: die SeniorInnen-HausbesetzerInnen von der Stillen Straße 10  haben soeben zugesagt dass sie teilnehmen werden: sie werden vom “Kutscher vom Mauerpark”  vor die BVV gefahren, der Berliner Bär wird also steppen, dank an dieser Stelle an die PBN, die uns bei der Suche nach demselben geholfen hat.

Eben durch diese “Prenzlauer Berg Nachrichten” musste die Öffentlichkeit leider von etwas sehr üblem erfahren, es geht um die Gated Community Marthashof, die antisoziale Plastik, die erneut dieser Bezeichnung alle Ehre macht, und den halboffenen Park, Bedingung der Baugehnemigung, kurzerhand zugesperrt hat, damit drinnen dieses eskapistische “Reich der Mütter” ungestört bleibt, wie es die legendäre AnliegerInitiative Marthashof schon vor 3-4 Jahren prophezeit hat.

In dieser Beton-Trutzburg  ist das Urbild all dessen, zu erblicken, wogegen wir uns zur Wehr setzen. Ein Tsunami of gentrification, geht von dem Hochverdichtungs-Kunstwerk von Grüntuch/Ernst aus, der verwüstet und vernichtet: davon förmlich zermalmt wurde vor zweieinhalb Jahren ein Peter Woelck, an den wir oft denken.

Auf dem Weddinger-Mauerpark soll ein Mega-Marthashof mit der Kubatur von etwa fünf Marthashöfen Marke Schwedter Straße entstehen, hier im Carsten Lorenzen-Entwurf schön zu erkennen. Glaubt ernstlich jemand, dass ein fauler “Kompromiss” mit der CA-Immo, wenn er denn unter dem Druck des Ultimatums der Allianz-Umweltstiftung, der greenwashing-machine des Dax-Konzerns, zustande käme ein Fortschritt wäre: nur viereinhalb Marthashöfe statt fünf? wie fadenscheinig ist dieses “so wenig Bebauung wir möglich” von dem heute wieder in der PBN, allerdings kaum überraschend, zu lesen ist. OHNE UNS, aber Urteilen Sie selbst…

Und fragen Sie sich ob es richtig wäre eine Veranstaltung wie die am Mittag nach der DOOMSDAY-DEMO,  am Freitag, dem 24. August 2012 um 12.00 Uhr an der Oderberger Straße 19, am Eingang zum Spielplatz am Hirschhof in 10435 Berlin, der wiederum im Zusammenhang mit dem Marthashof  zu sehen ist, die den kleinen Erfolg in der Oderberger, den wir dem jahrelangen Einsatz der BIOS verdanken, abfeiern will gemeisam mit der Kastanienallee-Katastrophe, nicht mit den weiteren Katastrophen, verdeckt von der Häuserwand der Oderberger wie eben Marthashof oder noch ein paar Meter weiter die Kirche von unten[Link AIM-comment], zu konfrontieren? Und eben mit jener MEGA-MARTHASHOF-MAUERPARK-KATASTROPHE gegen die wir am Donnerstag protestieren wollen. Uns nicht ganz unbekannte Polit-Prominenz wird anwesend sein: Staatssekretärs der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt, Ephraim Gothe (SPD),der Mann mit dem heißen Draht zur CA Immo, und der Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung des Bezirks Pankow, Jens-Holger Kirchner Bü90/Grüne). Urteilen Sie selbst…

Und auch am am kommenden Samstag , 25.08.2012 haben Sie, was auch immer am DONNERstag rauskommt, die Möglichkeit die Entschlossenheit der Mauerpark-KämpferInnen anzutesten – wir tanzen sogar auf drei Hochzeiten, alle im Mauerpark:

OPEN HEART & OPEN wieder mit Open-Mike, das Fest des Bürgervereins Gleimviertel, und die FUCKparade zum Thema Mauerpark, auf der unser Rüdiger von Wegen sprechen wird. Dann gibt es noch ZeitgenossInnen, die regelmäßig ein Montags-Friedens-Feuer entzünden und jene die beseelt sind von der Mauergarten -Idee und allen geht es ums MAUERPARK-RETTEN

Urteilen Sie selbst ob unsere Prognose zutreffen kann, dass wir in einen heißen Mauerpark-Herbst gehen, der beginnt übrigens am 24. August, dem Tag des Früherbstumschwungs.

 

COME TOGETHER!  RIGHT HERE  august 23, 2012 5 p.m. #BVVmitte Berlin

MAUERPARK IS OUR PARK

¡ OCCUPY MAUERPARK !

WERDET WELT-BÜRGER-PARK-SCHÜTZER!

¡No pasarán!

Widerstand gegen Hinterzimmerpolitik

MAUERPARK-DOOMSDAY-Demo 23-8-12

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UPDATE 30.6.2012 der prognostizierte Staatsstreich part2 hat sich bereits ereignet  und zwar am  26.6.2012 – schlimmer geht eben doch immer INFO HIER

UPDATE – Wie es kam dass der rot-schwarze Coup d’État verhindert wurde, und das wurde er für diesesmal, denn der Überrumpelungseffekt die Veranstaltung nichtmal einen Tag vorher anzukündigen ist nun verpufft, erfahren wir auf dem Mauerpark-Stiftungs-Facebook: HIER

Dass unser Wort “Staatsstreich für Beton im Mauerpark” in dem Tagesspiegel-Artikel   Rot-Schwarz will neuen städtebaulichen Vertrag: Mauerpark wird eingemauert Verwendung fand erfreut uns natürlich – auch wenn wir von BIN-Berlin weder der parlamentarischen Opposition noch der Bürgerwerkstatt nahestehen. Weiterkämpfen werden wir auf jeden Fall – gerade im Sommerloch!

Rot-Schwarz hat sich ins Knie geschossen - weil EM ist: ein Eigentor fabriziert.

WeltBürgerPark und BIN-Berlin wehren Mauerpark-BVV-Staatsstreich ab.

Gestern, am Abend des 13. Juni 2012 wurde im Ausschuss – “Soziale Stadt, QM, Verkehr und Grünflächen” der BVV Mitte von Berlin eine sogenannte “Tischvorlage” von Janina Körper und Sascha Schug, beide von der Partei des Wowereit-BER-Desasters SPD, eingebracht, die mit den Stimmen von SPD und CDU und gegen die Stimmen von Grünen, Linken und Piraten beschlossen wurde.

Sie soll HEUTE ABEND in der BVV-Mitte endgültig werden und die massivst mögliche Bebauung des Weddinger Mauerpark unumkehrbar machen.

Eine skandalöse, antidemokratische Nacht-und-Nebel-Aktion im Windschatten von Fußball, Schuljahresende, Urlaubsvorbeitungen und absurden Nebenkriegsschauplatz-Diskussionen(“Mauerpark-Siberling“)  jener rot/schwarzen PolitikerInnen, deren Namen Sie hier nachlesen können und die Sie sich als BürgerIn auch merken sollten: LINK zur BVV .

Die jahrzehtelange Bemühungen um Bürgerbeteilung sollen HEUTE also mit einem Federstrich zunichte gemacht werden.

Stadtrat Carsten Spallek/ CDU legte sich nicht fest ob die Erschließung des nördlichen Bebauungsgebiets von Pankow
aus, durchs Gleimviertel erfolgen soll. In der Debatte wurde jedoch mitgeteilt, dass die Eigentümergesellschaft eine
Zuwegung über Pankow anstrebt.

Alle weiteren Details bei der Mauerpark Stiftung Welt-Bürger-Park im BRANDaktuellem Artikel “Aus für den großen Mauerpark” darunter auch der Link zum PiratenPad von Tobias Kriesel.

Die ersten Reaktionen der  Mitte-Grünen, der  Piraten, und sogar der FdM (desweiteren) sind durchweg bestürzt, weitere sind am Ende und in den Kommentaren des heutigen Artikels der Prenzlberger Stimme Mauerpark im Wedding: Filetieren und betonieren zu finden.

auf den Punkt gebracht hat es Stefan Senkel  von den Pankow-Grünen: Mauerpark ist our Park scheint sich die schwarz-rote Koalition in Mitte gedacht zu haben und will im Handstreich Baufreiheit für den nördlichen Mauerpark schaffen

Es muss hier natürlich daran erinnert werden, dass einzig die LINKE ( zu derenPM ) klaren Kurs für den unbebauten Mauerpark hielt, leider aber alle vorgenannten Parteien und der Verein mitgewirkt haben, durch die Bereitschaft zu faulen Kompromissen den Boden für diese katastrophale Situation zu schaffen. Wir, von den Initiativen in BIN-Berlin, die sich für den Großen Mauerpark einsetzen, gehen davon aus, dass die Vorgenannten nun gelernt haben wer Koch und wer Kellner ist – wenn diese Annahme zutrifft steht einer weiteren Zusammenarbeit, nun im Dienste des Willens der BürgerInnen, wohl kaum etwas entgegen.

Dieser Willen hat sich zuletzt DREIMAL in aller Deutlichkeit manifestiert:

am 30. März 2012 in der BVV-Mitte von Berlin: LINK 

am 16. April 2012 beim “Kriegsrat im Café Niesen”: LINK 

und am 11. Juni 2012 bei der unwahrscheinlich schönen Pflanzaktion der Mauerpark-Stiftung  im LandnahmeGarten des WeltBürgerParks, mit ein paar Hundertschaften kleiner Knirpse aus den pädagogischen Einrichtungen rund um den Mauerpark, die wir auf den Photos leider nicht erkennen dürfen, weil wir gehalten sind, das Recht von Kindern an deren Abbildung zu wahren: LINK

Um diesem Bürgerwillen überhaupt noch eine Chance zu geben ist es unabdingbar notwendig, dass Ihr/Sie erkennt, dass an “Tagen wie diesen” auch das Public Viewing vom EM Spanien-Irland kein ausreichendes Argument ist, nicht HEUTE abend so ab 19, 20 Uhr HIER vorbeizuschauen um UNMISSVERSTÄNDLICH klar zu machen, dass WIR, die Bürgerinnen und Bürger der Auffassung sind, dass diese Tischvorlage vom Tisch muss: sonst gibt es SEHR BALD den Beton-vermüllten, Mauerpark Marke Lorenzen mit 58.000 qm Wohnbebauung und 600 Wohnungen, und der sieht so aus: LINK.

Was auch immer IHR in der BVV verkündet – WIR pflanzen einen vertical garden im Mauerpark: besser als die Stiftung hier twittert kann man es nicht sagen!

Und da die Stiftung als Repräsentantin aller Leute, die kompromisslos für den Großen Mauerpark WeltBürgerPark eintreten, nicht bereit ist, die Sache auf sich beruhen zu lassen, hat sie diese Veranstaltung ins Leben gerufen, mit der ab 23.Juni bis in den Herbst hinein, die Verständigung über den Mauerpark  - und alles andere – auch von Angesicht zu Angesicht herstellen und aufrecht erhalten wird: OPEN HEART&OPEN ART Wer also irgendwie darauf hofft dass das Sommerloch Gras über die Causa Mauerpark wachsen lässt, der hofft vergebens.

BIS GLEICH!

Gegen die Bebauung der Erweiterungsflächen des Mauerparks! 10ha Grünfläche mehr! JETZT!

¡ OCCUPY MAUERPARK !
WERDET WELT-BÜRGER-PARK-SCHÜTZER!
¡No pasarán!

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Sehr gespannt sind wir alle auf den Vortrag mit Aussprache “Urban Gardening – Perspektiven für den Mauerpark”, den Mittwoch, den 30. Mai 2012 Gudrun Walesch von der Stiftungsgemeinschaft anstiftung & ertomis und Gerda Münnich, die Gründerin der AG Interkulturelle Gärten in Berlin und Brandenburg in der Freien Schule am Mauerpark PLAN auf Einladung der Mauerpark Stiftung Welt-Bürger-Park halten werden.

Die Stiftung tritt nun erstmals nach der schockierenden Entwickung um die Osterzeit 2012 wieder ins Licht der Öffentlichkeit:

Eine große Politiker-Koalition hatte sich in der BVV-Mitte gegen den klar formulierten Bürgerwillen, zuletzt überwältigend manifestiert am 30.März und 16.April, verschworen und am 19.April 2012 gegen die Stimmen der LINKEN-Bezirksverordneten die massive Bebauung des Weddinger Teils des Mauerpark nördlich des Gleimtunnels beschlossen: Ein Mega-Marthasof soll hier entstehen, dessen Zuwegung voraussichtlich durch das Gleimviertel/Prenzlauer Berg erfolgen wird.

Ob diese BezirkspolitikerInnen von einer SPD-nahen Interessen-Lobby benutzt wurden,  oder ob es doch eher umgekehrt war, um den langjährigen Wunsch nach Beton im Mauerpark nun endlich zu realisieren, wäre noch zu klären.

Dass dieser Beschluss in zynischem Orwell-Neusprech Mauerpark realisieren” benannt wurde und die BVV-Pankow bald darauf dienstbeflissen in gesteigerter Dreistigkeit die Prognose “die werden sich schon auf uns zu bewegen” mit Nach über 20 Jahren – endlich den Mauerpark fertigstellen!” bewahrheitete, wird hoffentlich viele Leute ermutigen, nun noch entschlossener gegen die Bodenlosigkeit dieser Allianz sich zur Wehr zu setzen.

Die Stiftung Weltbürgerpark gibt nicht auf. Auch wenn nach dem Beschluss der Bezirksverordneten aus Mitte der Mauerpark nur vergrößert werden kann, wenn zeitgleich ein Teil der Fläche statt zu Park zu Bauland erklärt wird – die Aktivisten halten an ihrem Wunsch fest und fordern die größtmögliche Erweiterung ganz ohne Bebauung.” ist in den Prenzlauer Berg Nachrichten zu lesen und genau so ist es: Warum sollten sie auch aufgeben, denn, dass die Pläne für den Norden im wortwörtlichen Sinne boden-los sind geht ja schon daraus hervor dass das undurchsichtige Genossenschaftskonglomerat, als dessen Gesicht der ehemalige Pankower SPD-Kandidat Severin Höhmann fungiert, die Mauerparkbebauungs-Mär von der Sozialverträglichkeit  verbreitet, weil es offenbar davon ausgeht Bauland zum Grünflächenpreis und vorbei an jeder Ausschreibung erweben zu können: ist der Eigentümer CA-Immo hier als Wohltäter zu denken, oder doch die Stadt Berlin, also wir, deren Steuernzahlende?

Die in der BVV Mitte von Berlin Entscheidenden haben unzweifelhaft entweder inkompetent oder intransparent gehandelt. Wissen manche mehr als sie den BürgerInnen verraten? – in dem Zusammenhang könnte man diese kleine Anfrage des LINKEN-Abgeordneten Dr.Klaus Lederer in neuem Licht betrachten: LINK -  lesenswert hierzu auch Freunde des Bauens von Hartmut Seefeld; weitere Mauerpark-Info in der Kiezzeitung Prenzlberger Ansichten 

Dass hier planvolles Handeln zur Entmündigung der BürgerInnen am Werk ist, darauf deutet auch diese Detail hin: die neuen Reglementierungen u.a. der Mauerpark-Karaoke, das ja auch schon von der internationalen Presse bemerkt wurde LINK, wird genau von jenem Grüppchen forciert, das seit Jahren Lobby-Arbeit für die Mauerpark-Bebauung leistet BELEG : diese sogenannten “Freunde des Mauerparks” versuchen somit bereits im Vorfeld der Bebauung die leicht vorher zusehenden Nutzungskonflikte mit den künftigen Eigentümern der von ihnen gewollten Wohnblöcke im Norden vorab zu regulieren. Dass die FdM diesen Zusammenhang nicht zugeben können, versteht sich von selbst: Uns geht es um das Spontane verlautbart indessen deren Sprachrohr.

Die Leute rund um den Mauerpark wollen sich aber nicht bevormunden und gängeln lassen, arbeiten an Alternativen zum Beton und zwar ohne Lenkung durch eine SPD-Bürgerwerkstatt BELEG, wozu sicher auch der Abend in der Freien Schule am Mauerpark einen Beitrag leisten kann. Die alte Grundsatzfrage: Wem gehört die Stadt? wird erneut deutlich: ist es für irgendjemand akzeptabel dass nun bloß noch 5 Millionen €uro zum unbebauten, Großen Mauerpark fehlen, einem Gemeingut für die Jahrhunderte, während voraussichtlich 500 Millionen € in Sachen BER-Großflughafen durch die Fehlplanung in den märkischen Sand gesetzt werden?

Ermutigen wir die Stiftung zum Weitermachen, beispielsweise vor Ort im Mauerpark am 23.Juni – 28.Juli – 25.August – 29.September und 27.Oktober 2012.

Unterzeichnen wir alle die Petition: Gegen die Bebauung der Erweiterungsflächen des Mauerparks! 10ha Grünfläche mehr! JETZT! 

Unterstützen wir deren kompromissloses Eintreten für die Zukunft, für unbebaute und unversiegelte Erde im Mauerpark, dem künftigen Welt-Bürger-Park, wie in diesem Wort von Stiftungsrat Volker Hassemer:

“Ich stimme der Stiftung zu, dass man an dieser Stelle des Mauerparks, wenn irgend möglich, Kompromisse nicht machen sollte.” 

 

¡ OCCUPY MAUERPARK !  WERDET WELT-BÜRGER-PARK-SCHÜTZER!  ¡No pasarán!

UPDATEEine eindringliche Veranstaltung der Mauerpark Stiftung Welt-Bürger-Park war das am Mittwoch in der Freien Schule am Mauerpark so beginnt, der Text in dem wir einige Eindrücke zusammengestellt haben. Bitte die Kommentare beachten. Hier gibt es einen Vorblick auf die Pflanzaktion der Mauerpark Stiftung Welt-Bürger-Park am Montag, dem 11.06.2012, 10.00 – 12.00 Uhr pflanzen wir im Landnahmegarten im westlichen Mauerpark (gegenüber Birkenwäldchen)

SETZEN SIE EIN ZEICHEN ! PFLANZEN SIE MIT UNS DEN MAUERPARK !

Ein weiteres Motto der spektakaulären Landnahme-Aktion, die zB auch von  Klaus Lederer/LINKE und Andreas Otto/Grüne  unterstützt wird, könnte lauten: RECHT AUF STADT!

Wichtig auch die Beobachtung der AnliegerInitiative Marthashof AIM bezüglich der fragwürdigen Rolle der Piraten im Kommentar 3.

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