Sehr geehrte Damen und Herren,

Wir freuen uns Ihnen mitteilen zu können, dass sich einer der Gründer unseres Netzwerks, Heiner Funken, als Parteiloser für einen Listenplatz bei Bündnis90/ die Grünen zur AGH Wahl 2011 bewirbt.

Für unser BürgerInitiativen-Netzwerk ist es von hohem Wert, wenn sich Schnittstellen in die Parlamente entwickeln. Wir hoffen sehr, dass weitere Aktive dieser Idee folgen werden und in die Parlamente für möglichst viele demokratische Parteien einziehen und dort als Kontakt zwischen den BIs, Verwaltung und Politik wirken.

Wir wünschen Heiner Funken am Wochenende 16/ 17.04.2011 viel Glück und gutes Gelingen bei der anstehenden Abstimmung zu seiner Bewerbung.

Wir hoffen, dass alle Parlamentarierinnen und Parlamentarier sich in der kommenden Legislatur für die Entwicklung der Bürgerbeteiligung einsetzen werden.

Mit freundlichen Grüßen – BIN BERLIN

bin – pressemeldung, bewerbung listenplatzkandidatur funken

Abgeordnetenhaus · Berlin · Berlin Mitte · BGE · BIN-Berlin · Bürgerbeteiligung · Bürgerinitiativen · Dreigliederung · Geißler · gentrification · Gentrifizierung · Gleimtunnel · Gleimviertel · Gothe · Grüne · Heiner Funken · Immobilien Berlin · Investor · Kastanienallee · Marthashof · Mauerpark · Megaspree · Mietenstopp · Netzwerk · Oderberger · Prenzlauer Berg · Privatisierung · Privatisierung Wasser Volksbegehren · Stofanel · Stuttgart 21 · Superwahljahr · Vivico · Wahlen · Wassertisch · Welt-Bürger-Park · weltbürgerpark · Wowereit · Wutbürger

HEINER FUNKEN

BIN BERLIN

BÜRGERINITIATIVEN-NETZWERK BERLIN

Berlin, 12.03.2011

Gesprächsreihe: BIN Berlin und die Stadt.

Sehr geehrte Damen und Herren,

Liebe Freundinnen und Freunde,

im Rahmen des Netzwerks BIN Berlin veranstalten wir zu verschiedenen Themen, in den nächsten Monaten eine Gesprächsreihe mit

BürgerInnen, Bürgerinitiativen, BürgernetzwerkerInnen, PolitikerInnen, Religionsführerern, Stadtsoziologen und …

Die Gespräche finden statt in der

KulturKantine der Genossenschaft Saarbrücker Straße 24, 10 405 Berlin.

Die Gesprächsreihe startet am 25.03.2011 – 20.00 Uhr.

Gastgeber: Heiner Funken / BIN Berlin

Gäste:  Bettina Jarasch und Daniel Wesener. Landesvorsitzende Berlin – Bündnis 90 / die Grünen

Gesprächsführung: Olaf Kampmann / Prenzelberger Stimme

Thema: Neue Formen u. Wege der Bürgerbeteiligung

Ort: KulturKantine, Saarbrücker Straße 24, 10 405 Berlin.

Termin: Freitag, 25. März – 20.00 Uhr.

Bitte nehmen Sie an den Gesprächen teil, bitte berichten Sie über die Gespräche.

Mit freundlichen Grüßen – Heiner Funken

Tl. 0176 – 48 25 84 25, heiner.funken@hotmail.de

Berlin · BIN-Berlin · Bürgerbeteiligung · Bürgerinitiativen · Funken · gentrification · Gentrifizierung · Gleimviertel · Grüne · Immobilien Berlin · Investor · Jarasch · Kastanienallee · Linke · Marthashof · Mauerpark · Netzwerk · Prenzelberger Stimme · Welt-Bürger-Park · Wesener · Wutbürger

Wir von BIN-Berlin sind froh, dass es uns gelungen einen Beitrag zu leisten, jene Veranstaltung zu Fall zu bringen, für die “die Linke Pankow” bereits am 11.November 2o10 die treffliche Bezeichnung Gothe Werkstatt 21 gefunden hat. Die mit großer Mehrheit zustandegekommene Erklärung der Mitgliederversammlung des Bürgervereins Gleimviertel , dass sie gegen jede Form der Bebauung ist und somit die sogenannte Bürgerwerkstatt als gescheitert ansieht, deren einziger, bekenntnishafter Ausgangspunkt ja die Bebauung war,  und auch eine Bürgerbefragung fordert, muss und wird bei den politisch Verantwortlichen in Berlin-Mitte gehört werden. (PM hier)   Der Kiezschreiber des Brunnenviertels im Wedding, Matthias Eberling,  genauso zeitweiliger Teilnehmer dieser Bürgerwerkstatt (wie übrigens auch der Verfasser dieser Zeilen, wohnhaft im Prenzlauer Berg),  formuliert das so : “Man kann also Gothe nicht ausreden, den Park zu bebauen – man muss es ihm verbieten. Dazu ist die BVV Mitte und das Abgeordnetenhaus Berlin aufgefordert, die Bevölkerung hat dazu eine glasklare Meinung: Keine Bebauung.” In der Tat, noch nicht einmal jene, die ständig in der Gothe-Werkstatt 21 an irgendwelchen Kompromissen mit dem Vivico-Beton gestrickt haben, wollten sich paradoxerweise für Bebauung aussprechen. Dieses Grundparadoxon sollte , um die Veranstaltung überhaupt so zu ermöglichen, mit dem geforderten Bekenntnis zur Bebauung ausgemerzt werden, – aber ein Huhn-Ei Problem wurde noch nie durch einen Fahneneid aufgelöst. Der  MAUERPARKblog bietet eine umfassende Analyse dieses Phänomens, das nun fast schon Geschichte ist. Allen, die meinen einwenden zu müssen, die Bürgerwerkstatt sei eine Chance gewesen, die nun vertan ist, sei gesagt: das mag sie gewesen sein, aber die wurde durch niemand anderen als  Stadtrat Ephraim Gothe selbst verspielt, indem er die BürgerInnen in jenes unlösbare  Paradoxon hineinzwang: gehe ich raus, kann ich mich nicht mehr einbringen, bleib ich drin akzeptiere ich das a-priorisch festgeklopfte Endergebnis: die Bebauung des Mauerparks. Geschickt eingefädelt, mag sich der schlaue Stadtrat gedacht haben, aber es war nicht geschickt genug. Schritt für Schritt brachen dieser Veranstaltung, die genau durch diesen Umstand frustierten Teilnehmer weg, bis schließlich diese Frustration die Delegierten der Werkstatt erreichte: als sie erkennen mussten, dass deren Inputs, obwohl es schrecklicherweise Inputs ZUR und nicht GEGEN die Bebauung waren, in keiner Weise in den 8 Beton-Entwürfen Beachtung fanden, zogen sie aus der Jury aus.(PM hier)  Senatsbaudirektorin Regula Lüscher soll  regelrecht schockiert gewesen sein, als ihr dadurch das Feigenblatt abhanden zu kommen drohte. Die demokratische Entscheidung des Bürgervereins Gleimviertel war die einzig mögliche Konsequenz aus dieser Entscheidung der Delegierten.  Hier muss den beiden Moderatorinnen des Vorstands des Bürgervereins gedankt werden, die souverän durch die dreieinhalb Stunden bei der Sitzung im BV Gleimviertel navigiert haben, und manch verfahrenstechnische Klippe umschifft haben, ein Glück, dass beide Juristinnen sind.

Allerdings war es ersichtlich, dass praktisch nur Parteigänger des Stadtrats Gothe nicht für diese Entscheidung die Hand hoben, wie auch der Großteil der nun letzten Mohikaner in der Gothe-Werkstatt 21 Parteigänger aus dem Brunnenviertel des unfreiwilligen Namenspatrons dieser Werkstatt sind.  Was von dieser Partei, der SPD zu erwarten ist, war spätestens seit der Veranstaltung am 23 Juni 2008 im Mauersegler klar: Beton im Mauerpark. Ob nun Herr Wieland Townhouses im Mauerpark als Grenze zum Wedding so toll findet, Frau Junge-Reyer die Änderung der Bauordnung hin zu einer irrsinnigen “Hochverdichtung”, Herr Köhne unter Protest der Betroffenen, ironischerweise am Tag der Lehman-Pleite den Grundstein zum Marthashof legte, oder Herr Wowereit den Protestbrief  der Anliegerinitiative Marthashof zu seinem Auftreten beim Richtfest der Kastaniengärten bis heute unbeantwortet lässt, die anachronistische A-1oo zur zeitgemäßen Infrastrukturmaßnahme deklariert, etc. etc. – es zeigt sich immer wieder: diese Partei ist einfach verschossen in Beton – welche Wählerkreise sie damit gewinnen will, sollte sie vielleicht mal auf einem Parteitag klären.

Herr Gothe hat eine große Chance verspielt, in dem er die Parteidoktrin über ergebnisoffene Bürgerbeteiligung gestellt hat, denn sein Ziel war ja von Anfang klar: Vivico-Beton im Mauerpark . Die Tausende Einsprüche, die BIN-Berlin gemeinsam mit den BündnisGrünen Pankow gesammelt hat, wurden in skandalöser, weil undemokratischer Weise weggewischt – durch die geschilderten Vorannahmen wurde die Bürgerwerkstatt zur Gothe-Werkstatt 21 herabgewürdigt. Dabei wurde ein übles Spiel mit den Anwohnern aus dem Brunnenviertel gespielt, die gegen Ihre Nachbarn vom Prenzlauer Berg ständig ausgespielt wurden; jene wurden geradezu als Drohkulisse aufgebaut, da sie der Bebauung angeblich recht gewogen gegenüber stünden. Wir haben das ganz anders erlebt: wir haben mit vielen Leuten bei unserer Aktion “Einspruch Herr Gothe” aus dem Brunnenviertel gesprochen, ob mit Migrationshintergrund oder ohne, die der Bebauung ausserordentlich ablehnend gegenüberstehen, – die SPD-Parteisoldaten in der Gothe-Werkstatt 21 natürlich ausgenommen. Eine Lehre ist, dass wir die Kontakte intensivieren sollten, um nicht noch einmal auf so etwas hereinzufallen, was im alten Rom als divide et impera -Prinzip bezeichnet wurde, teile und herrsche – vom Kiezschreiber des Brunnenviertels allerdings etwas robuster aber auch griffiger als Volksverarschung á la Gothe. Gut vorstellbar als so ein Forum könnte die Freie Schule am Mauerpark im Brunnenviertel sein, der Eckspielplatz daneben, hat an dieser Stelle sich schon so eine interkulturelle Brückenfunktion für die Kleinen aus den drei Welten von Alt-Mitte, dem Brunnenviertel und dem Prenzlauer Berg erarbeitet. Tragischerweise soll dieser ja nach dem Willen des Stadtrats unbedingt der Vivico Real Estate zur Errichtung eines Beton-Turms überlassen werden, um diesem Unternehmen den sogenannten Kuhhandel, wie es die CDU bezeichnet, noch schmackhafter zu machen.

Wahre Bürgerbeteiligung wird sich NIEMALS einer Parteidoktrin unterstellen, die sich irgendeinem Ziel, zu dem es angeblich keine Alternative gibt, unterstellen.  Nicht von ungefähr wurde 2010 das von Herrn Gothe, auch in den letzten Tagen wieder gern und oft bezüglich der Mauerpark-Bebauung benutzte Wörtchen  “alternativlos” zum Unwort des Jahre gekürt, während “Wutbürger” zum Wort des Jahres  gekürt wurde, also die Bezeichnung für den erwachenden Gutbürger, der nun auf diese aufoktroyierte Alternativlosigkeit zu reagieren beginnt.  Ephraim Gothe sei ins Stammbuch geschrieben: wenn er nicht beginnt,m davon etwas verstehen zu lernen, wird er sich auch weiter so wundern müssen, wie Donnerstag in der BVV, als er einräumte, von seiner herben Niederlage bei der Abstimmung über den  Gendarmenmarkt , zu deren Teilnahme ja auch BIN-Berlin aufgerufen hatte, sehr überrascht gewesen zu sein. “Bürgerbeteiligung, die nicht ergebnisoffen gestaltet wird, ereignet sich auch nicht auf Augenhöhe: sie ist nichts anderes als ein prokrustes Bett in das sich keine Bürgerin und kein Bürger allzu willfährig legen sollte.” Diesem Zitat aus: MAUERPARKblog: Gothe-Vivico Bürgerwerkstatt beenden – Mauerpark Stiftung Welt-Bürger-Park den Weg ebnen! sei nur hinzugefügt: zu vorauseilendem Gehorsam sich verleiten zu lassen, eigentlich nie eine Veranlassung besteht.

Vielleicht kann durch aktuellen Ereignisse in der Welt, ob in der Arabischen Welt oder in Stuttgart21, oder auch bloß am Mauerpark oder der Kastanienallee, ein Fortschritt bei dem gemacht werden, was wir bei BIN-Berlin nennen die “Bürgerbeteilgung neu denken”. Dieser  Geist blitzt vielleicht etwas  im Kommentar von Stefan Strauss in der Beliner Zeitung auf: Hochhäuser im Mauerpark ; und wenn die Delegierten beanspruchen, auch etwas zu dieser geschilderten Konstellation beigetragen zu haben, wollen wir ihnen das gar nicht absprechen, wie jene wissen, dass wir von außen den Druck aufgebaut haben, um die Gothe-Werkstatt21 zur Implosion zu bringen – so hat das “Neue Deutschland” das Bild aus dem Mauerparkblog übernommen-  die so, in ihrem NOTwendigen Untergang, vielleicht nochmal für einen Moment zur Bürgerwerkstatt wird. So würde diese zu einem GUTEN Ende gebracht, um “um zu verhindern, dass die unaufhaltsame Erosion und das Scheitern dieses politischen Instruments verschleiert und umgewertet werden kann” wie Heiner Funken, der Delegierte des Bürgervereins Gleimviertels für die Bürgerwerkstatt, es formuliert.

So ruft dieser Heiner Funken nun auf, an dieser Sondersitzung der Bürgerwerkstatt am Montag, 21.02.2011 um 17 Uhr in der Brunnenstraße 63 teilzunehmen, in der er den Ausstieg des Gleimviertels aus derselben bekannt geben wird (PM: Erosion der Bürgerwerkstatt Mauerpark unaufhaltsam!) – ein Begräbnis erster Klasse  bei dem niemand wird trauern müssen – außer dem Moderatorenduo Seebauer/Wefers , die ihre Mission glücklicherweise verfehlt haben, aber in deren Einladung weiter Tatsachenverleugnung betrieben wird (Sondersitzung Gothe 21 Einladung “Moderatoren”-Duo)- weil ja etwas zu Grabe getragen wird, das einer Lösung im Wege stand.  Gut, dass die Herrn Thomsen und Wagner von Vivico Real Estate dieser Sitzung beiwohnen, vielleicht können sie erkennen, wie wenig Rückhalt die Idee der Verwertung des Mauerparks als Immobilie hat; für all jene aber die keine Bebauung im Mauerpark durch Vivico oder sonstwen wollen, sind erleichtert und erleben das Ende der Gothe-Werkstatt21 als großen Erfolg.

Und auch Herr Gothe wird wohl dabei sein – zu ihm sei jetzt schon gesagt: erneut an den Verhandlungstisch zurückzukehren, keine Veranlassung besteht, wie er im Artikel der Berliner Zeitung zur Krisensitzung zum Mauerpark hofft, denn “sonst lösen wir das Thema Mauerpark nicht”; seine Lösung aber, ein Kuhhandel mit BETON, will offenbar niemand,und das ND zieht den richtigen Schluss: “Kann sich die BVV nicht darüber einigen, wie gebaut werden soll, dann bekommt die Vivico kein Baurecht. Damit wäre auch der Wettbewerb hinfällig” man kann sagen, das Huhn-Ei Problem, das er in der Bürgerwerkstatt auf die BürgerInnen abwälzen wollte, ist mit deren Untergang zu ihm zurückgekehrt.

Nun ist zunächst die Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin gefordert. In der vergangenen BVV Sitzung, die ja von der unglücklichen terminlichen Überschneidung mit der VV BV Gleimviertel betroffen war, wohnten trotzdem MitstreiterInnen der mit BIN-Berlin verbundenen Initiativen Park statt Mauern-Mauerpark fertigstellen!, Mietenstopp, CARambolagen, AnliegerInitiative Marthashof bei.

Besonders gefreut hat uns, dass 7 Mitglieder der Piratenpartei noch auf der Empore Platz nahmen, von denen einige ganz sicher in einigen Monaten unten am Tisch Platz nehmen werden, denn es waren Kandidaten für das Abgeordnetenhaus dieser Partei, sowie für die Bezirsverordnetenversammlungen in Pankow und Mitte. Sie wurden durch unseren BIN-Berlin-Twitter-Service auf diese Situation aufmerksam, und es gelang Ihnen sogar, uns mit einer Tonleitung des Geschehens zu versorgen, denn wir mussten die Sitzung ja vorzeitig verlassen.

Die nun allerwichtigste Fortsetzung der Mauerpark-Thematik wird in der nächsten Ausschuss Stadtentwicklung BVV am Mittwoch dem 23.02.2011 voraussichtlich gegen 19Uhr kommen. Bitte zögern Sie nicht dabei zu sein.

Wer mehr von Herrn Gothe, aber auch Zum Beispiel von Herrn Kirchner und Frau Junge Reyer erfahren möchte hat am 24.Februar die Möglichkeit, zur Arbeitnehmer unfreundlichen Zeit von 16-19 Uhr im Amerikahaus: Einladung:  Stadtforum – Füße / Fahrrad / Auto – Wer bekommt wie viel vom Straßenraum? Herr Henrik Thomsen von der Vivico war ursprünglich für diese Veranstaltung angesagt, ist nun aber nicht mehr auf dem Podium zu finden.

Nun kann also wieder frei über den Mauerpark nachgedacht werden, und für ihn geplant werden, so finden wir uns bereits am heutigen Sonntag wieder an dem Ort ein, wo die Bedingungen dafür gesschaffen wurden:20.02.11, 19 Uhr in der Kopenhagener Straße 50, 10437 Berlin, “Bitte erscheint zahlreich, es gilt die weiteren Vorgehensweisen, Strategie und die Geschehnisse der letzten Monate zu diskutieren” teilt uns die Initiative Mauerpark fertigstellen mit, und auch wer andere Pläne hat, dem sei die aktualisierte Würdigung auf deren website empfohlen (hier).

Jetzt ist der Zeitpunkt gekommen für die Mauerpark Stiftung Welt-Bürger-Park , die laut Motto ein “Ein klares Signal für die Fertigstellung des Mauerparks ohne Bebauung” setzen will. Sie zeigt den Weg auf, um den Willen, der sich am Donnerstag, dem 17 Februar 2011 im Beschluß des Vollversammlung des Bürgervereins manifestierte, zu verwirklichen. Dieser Wille eint nicht bloß Brunnenviertel und Prenzlauer Berg, sondern all die ungezählten Besucher aus aller Welt dieses einzigartigen Orts:  der Welt-Bürger-Park muss kommen.

Augenhöhe · Berlin · Berlin Mitte · BIN-Berlin · Brunnenviertel · Bürgerbeteiligung · Bürgerinitiativen · Bürgerwerkstatt · Dreigliederung · Eckspielplatz · Ergebnisoffenheit · Freunde des Mauerparks · frischluftschneise · Funken · gentrification · Gentrifizierung · Gleimtunnel · Gleimviertel · Gothe · Gothe21 · Immobilien Berlin · Investor · Marthashof · Mauerpark · Mediator · Mega-Marthashof · Mietenstopp · Oderberger · Prenzlauer Berg · Privatisierung · Stadtklima · Stofanel · Stuttgart 21 · Vivico · Wassertisch · Wedding · Wefers · Welt-Bürger-Park · weltbürgerpark · Wowereit

KASTANIE21-UPDATES IN CHRONOLOGISCHER FOLGE AM ENDE DES ARTIKELS!

↯↯↯ alles aktuelle ↯↯↯ http://twitter.com/BinBerlinerIn

aus diesem Artikel, der ansonsten vollkommen realitätsfern ein  Neues Paradies für Radfahrer preist,  mussten wir, die BürgerInnen und AnliegerInnen der Kastanienallee erfahren dass am Montag dem 29.November 2010, das Ende der Kastanienallee eingeläutet werden soll, so wie wir sie kennen, und wie sie internationalen Ruf erlangt hat, eben nicht bloß als Castingallee. ↯↯↯  UPDATE ↯↯↯ soeben Mi 17.November 18 Uhr  erreicht uns über  google-realtime-news folgendes: Baubeginn in der Kastanienallee in Prenzlauer Berg ab 22.11.2011 danke für die schnelle Beantwortung unserer Bitte um eine Vereinbarung  zur Einhaltung einer Friedenspflicht. schon am Abend zuvor hätte uns Pankows Baustadtrat Jens-Holger Kirchner von den BündnisGrünen diesen genauen Termin mitteilen können, aber dies wurde leider vergessen, nach dem es nicht gelungen war zuvor eine Einladung  an die in BIN-Berlin organisierten BürgerInitiativen zu versenden, die sich seit Jahren zum Thema  dieser Veranstaltung am 10. November 2010  engagieren:  Kastanienallee: Keine Einigung, nirgends | Prenzlberger Stimme aus dieser Veranstaltung in der bloß mitgeteilt werden sollte wie der  Ablauf der Bauarbeiten geplant wurde, ging ein eindeutiges Votum hervor: alle BürgerInnen die anwesend waren, etwa 80, lehnten die vom Bezirksamt geplanten Maßnahmen ohne eine einzige Ausnahme ab! Der klare Impuls zur Rettung der Kastanienallee vor der Durchführung von Baumaßnahmen, denen eine verfehlte Planung zugrundeliegt, die allein schon deshalb als verfehlt angesehen werden muss weil sie erneut den Bürgerwillen außer Acht lässt, wie er aus diesem Novemberabend hervorging, will BIN-Berlin in diesem Portal dokumentieren und mit Material versorgen. Wir nennen es in bewußter Analogie zu den Ereignissen um den gegen den Bürgerwillen  geplanten Stuttgarter Kopfbahnhof Kastanie21 – hier zum empowerment for all unsere Basic-Info-Tools:

Alles zur Kastanienallee CARambolagen zur Kastanienalle:  Die Vorherrschaft des Autos beenden Angebotsstreifen und Alternativplanung Kastanienallee – Bauplanung für Straße in Prenzlauer Berg – Berlin.de “Mitdenken ist ausdrücklich erwünscht.“ Planung von Amts wegen. STOP New Kastanienallee | English spoken Facebook kastanienallee – Google-BlogSuche kastanienallee – Google-REALTIME-search Dossier: Kastanienallee – Prenzlauer Berg Nachrichten Castingallee Kastanienallee (Berlin) – Wikipedia FRANKONIA Eurobau AG und pantera AG schließen Verkauf denkmalgeschützter Wohnungen in Berlin ab | Finanzen | Pressemitteilung || ddp direct themenportal.de „Man kann in der Kastanienallee ruhig und doch zentral wohnen und die Kultur der Hauptstadt aus nächster Näher erleben.“ “Dass die Mieten in der Kastanienallee mit zu den höchsten in der ganzen Bundeshauptstadt gehören, habe das Interesse beider Gruppen sehr gesteigert.” um was es geht ist auch hier angedeutet: marthashofblog: † the eve of destruction for Kastanienallee in Prenzlauer Berg:Sunday, November 21, 2010 bereits vor eineinhalb Jahren aber wurde dieser Artikel von Peter Neumann verfasst, der vor diesem Hintergrund fast prophetisch wirkt:  Stress auf dem niedlichen Planeten – Berliner Zeitung Aber der Streit geht tiefer. Er dreht sich um Grundsatzfragen: Wem gehört die Stadt? Wer darf bestimmen, wie sie aussieht? Für Jörg Schleicher von der Anliegerinitiative Marthashof, die gegen das gleichnamige Luxus-Bauprojekt sowie gegen die “antiökologisch-antisoziale Zurichtung unserer Lebensverhältnisse” kämpft, ist die Sache klar. Der Bezirk wolle die Straße so verändern, dass sich dort nur noch das “Neue Berliner Bürgertum” wohlfühlt, sagt er mit süddeutschem Akzent. Geplant sei eine “Verhübschung”, eine Glättung von “Ecken und Kanten”, bemängelt Sebastian Mücke, dem drei Geschäfte in der Kastanienallee gehören. “Wir wollen nicht, dass diese Straße so aussieht wie Straßen in Oldenburg oder Hildesheim.” Die Kastanienallee soll “zerstört” und zum “Transitraum” werden, so Frank Möller vom Verein Carambolagen, der gegen die Auto-Gesellschaft streitet. Ein einzigartiges Flair werde vernichtet. Es geht um prinzipielle Fragen, das sagt auch Jens-Holger Kirchner. Doch er argumentiert von einer anderen Seite aus. Der Grünen-Politiker ist Stadtrat für Öffentliche Ordnung des Bezirks Pankow und für die Umbauplanung verantwortlich. Er sieht einen “Grundhass auf den Staat”, ein “Grund-Misstrauen” gegen die Verwaltung. zum damaligen Aufreger: ABRISSBERLIN » Blog Archiv » Grüner Sheriff schießt auf Prenzlbürger

Übergeordnetes Interesse in der Kastanienallee : Textarchiv : Berliner Zeitung Archiv Da stellt Sebastian Mücke, der in der Kastanienallee drei Läden führt, dem Pankower Stadtrat Jens-Holger Kirchner (Grüne) die Frage: “Woher nehmen Sie das Recht, die Bevölkerung so zu traktieren?” Da muss der schlagfertige Kirchner kurz schlucken. Zwei Jahre hatte der Stadtrat Zeit, die Bewohner an den Plänen zu beteiligen, es hätte ein Verfahren werden können wie beim Umbau der Oderberger Straße nebenan, dort haben die Bewohner einen Großteil ihrer Forderungen durchgesetzt. Doch in der Kastanienallee mit ihren Cafés, Imbissen und den vielen Touristen gelten andere Zuständigkeiten. Die Allee sei Hauptverkehrsstraße, sagt Kirchner, Senatsverwaltungen seien an der Planung beteiligt, ebenso die Verkehrslenkung Berlin. Separate Radwege ließen sich verkehrsrechtlich nicht durchsetzen. Und die Straßenbahn wird künftig schneller als mit Tempo 30 durch die Kastanienallee fahren. “Wir erhoffen uns nach dem Umbau eine schnellere Reisegeschwindigkeit”, sagt BVG-Sprecherin Petra Reetz. sind die Leute um die Ecke in der Oderberger wirklich so zufrieden, dass manche gar den neuen Geist der Oderberger beschwören? in den Prenzelberger-Ansichten September 2010 ist auf Seite 3 zu lesen: .„Was uns ärgerte, war die plötzliche Ankündigung der Berliner Wasserbetriebe, einen Neubau einer Abwasserdruckleitung vornehmen zu wollen.“, so Neumann [Oskar Neumann ist einer der Begründer von BIOS, der BürgerInitiative Oderberger Straße] weiter. Obwohl zuvor potentielle Vorhaben von Legen neuer Leitungen verneint worden wären, könne man sich über die neuerlichen Maßnahmen nicht verständigen: „Dagegen ist man machtlos, die sind ja ein Staat im Staate.“ Das ursprüngliche Ziel, 90% des alten Baumbestandes zu erhalten, wäre somit passé. Vorsicht Bürgerbeteiligung! – Kastanienallee: Etikettenschwindel! Egal wo man hinschaut: Mauerpark, A100, Mediaspree, Stuttgart 21 oder eben die Kastanienallee: Bürgerentscheide werden ignoriert oder Bürgerbeteiligung hintertrieben bzw. von vorneherein als Theaterveranstaltung inszeniert. Fast nirgendwo wo „Bürgerbeteiligung“ draufsteht ist Bürgerbeteiligung drin! CARambolagen bei Motor FM auch hier ist etwas “zur schnellere Reisegeschwindigkeit” der BVG zu hören, Frank Möller gehört auch zum Gründerkreis von BIOS, aufschlussreich auch seine Ausführungen zum Denkmalschutz: www.carambolagen.de/mp3/carambolagen_interview_bei_motor_fm_11_11_2010.mp3

Nachricht von Dr.Motte an die BI-Wasserturm vom 17.November 2010:

Hallo ihr lieben, toll das es euch gibt! Ich bin empört wie der Bezirk Prenzlauer Berg mit mir umgeht! Wurde ich informiert? Nein! Jetzt stellt man mich vor vollendete Tatsachen. Damit wurde meine würde missachtet! Ich werde mit einem Rechtsanwalt prüfen, ob ich dementsprechend klagen kann! ich rufe auf zum geschlossenen Widerstand gegen diese Umbaumaßnahmen und Lenkung von Steuergeldern an Lobbyisten. Das Vergabeverfahren muß neu begonnen werden. Die Bürger in das Bauvorhaben eingebunden werden und die Bürger müssen am GANZEN Prozess beteiligt werden. Wir, die Anwohner wollen kein Stuttgart 21 in der Kastanienallee! Kastanienallee 21- Nein Danke! Mit solidarischen Grüßen Dr. Motte Donnerstag 18.11.10 Kastanienallee: Die Diskussion geht weiter | Prenzlberger Stimme bewegende bewegte Bilder von dieser Begehungs-Begebenheit: YouTube – Kanal von ProblembaerTV Donnerstag 02.12.10 Initiative will Baustopp in der Kastanienallee :  Berliner Zeitung “Doch längst nicht alle Kritiker des Umbaus haben sich dem Bürgerbegehren angeschlossen. Zurzeit verhandeln Anwohner mit Vertretern des Bezirksamtes und der Fraktionen im Bezirksparlament, die Umbaupläne doch noch zu ändern und den Wünschen vieler Bewohner anzupassen. “So lange wir miteinander sprechen, wird nicht geschossen”, sagt Heiner Funken von der BIN, einem berlinweiten Zusammenschluss von Bürgerinitiativen der Hauptstadt. Das nächste Treffen soll es heute Abend geben.” Anmerkung:  Wenn aber Sprechen keinen Sinn mehr macht, wird das Volksbegehren sehr wohl Sinn machen – So wäre ein Buchstaben zu berichtigen:  ” Noch längst nicht alle Kritiker des Umbaus haben sich dem Bürgerbegehren angeschlossen.” alle Details zum Bürgerbegehren bei der BI-Wasserturm – auf “Tsunamigarantie” klicken:

Bürgerbegehren Kastanienallee – Stoppt K21

Auftakt zum Bürgerbegehren Kastanienallee ist am Samstag, den 18. Dezember 2010, von 15-18 Uhr auf der Kastanienallee / Ecke Oderberger Strasse. Mit Musik, Glühwein und Information. Wir rufen zu reger Teilnahme auf! BI Wasserturm ruft zum Aktionstag auf! Support auch von MEGASPREE und Mehr Demokratie e.V.: Berlin: Bürgerbegehren zur Kastanienallee gestartet Donnerstag 02.12.10 Grüne gegen Bürgerentscheid zur Kastanienallee – Prenzlauer Berg Nachrichten [Stefanie]Remlinger sagte, die Grünen strebten einen Kompromiss mit den Bürgerinitiativen an. Dieser solle dann im Rahmen einer „Einwohnerbefragung“ den Anwohnern des Kiezes rund um die Kastanienallee vorgelegt werden. Im Unterschied zu einem Bürgerbegehren wäre eine solche Befragung rechtlich nicht bindend.

Für die Grünen dürfte es allerdings schwierig werden, überhaupt einen Kompromiss mit den Gegnern der jetzigen Planungen zu finden. Denn die Bürgerinitiativen unterscheiden sich in ihren Zielen. „Der Charakter der Kastanienallee soll erhalten werden. Sie soll nicht so aussehen wie eine Straße in Hamburg oder Stuttgart“, sagte Matthias Aberle, Sprecher der Bürgerinitiative Kastanienallee, der an der Einreichung des Bürgerbegehrens beteiligt war. Dementsprechend formuliert ist auch die Fragestellung, die beim Bezirksamt eingereicht wurde: „Sind Sie für einen sofortigen Stopp des Umbaus der Kastanienallee (zwischen Schönhauser Allee und Schwedter Straße) nach dem Plänen des Bezirksamts, die die parkenden Autos auf die jetzigen Bürgersteige verlegt, die Gehwege schmaler und die Fahrbahn breiter macht?“

Stoppt Kastanienallee 21 – Home die Aktionsseite jener Persönlichkeiten, die einen Bürgerentscheid anstreben.

Schematische Darstellung Kirchnersteig die Skizze des Kompromissvorschlags der BI CARambolagen.

alles zur Sitzung in der Betroffenenvertretung Teutoburger Platz exclusiv von Olaf Kampmann – auf diesen Bericht wird auch von bündnisgrüner Seite hingewiesen :    Das 100 Tage Fenster | Prenzlberger Stimme

Volker Ratzmann, bei dem nicht so recht klar ist, ob er an dem Treffen als Fraktionschef der Bündnisgrünen im Abgeordnetenhaus teilnimmt oder als interessierter Bürger von Prenzlauer Berg, findet schließlich die Kompromissformel. Das Bürgerbegehren würde die Arbeit an einem Alternativvorschlag für die Umgestaltung der Kastanienallee nicht wirklich im Wege stehen: “Das Verfahren dauert bis zur Abstimmung sechs Monate und hat bis dahin keine Folgen. Die Arbeit an den Änderungsplänen für die Straße muss aber vor Beginn der Bauarbeiten im März beendet sein.” So hätte das beantragte Bürgerbegehren sogar noch einen Vorteil: Wenn die BVV den Veränderungen der Baupläne nicht zustimmen sollte, könnte das Bürgerbegehren dazu dienen, die Pläne dennoch durchzusetzen.

Damit kann auch Sebastian Mücke leben: “Wenn das hier wirklich zu einer Veränderung der Bauplanung führt, dann bin ich dabei.” Mehr noch: “Wenn das so klappt, ziehe ich meine Unterschrift vom Antrag auf das Bürgerbegehren zurück.”

Kommenden Donnerstag [09.12.10] ist das nächste Treffen angesetzt. Dann geht es um die Aufteilung der Arbeitsgruppen, die Frage der Einbindung möglichst vieler Anwohner in die Neuplanung und vielleicht auch um die ersten konkreten Planungsvorschläge. Fast schon im Gehen begriffen, macht Frank Möller dafür die einzig mögliche Vorgabe: “Keiner kommt beim nächsten Mal mit Vorschlägen, die er schon gemacht hat. Wir brauchen neue Ideen!”

Mittwoch 08.12.10 zum Stadtrat Kirchner vs. Kastanienallee Der grüne Preuße von Prenzlauer … – Prenzlauer Berg Nachrichten

Si tacuisses, philosophus mansisses

Dienstag 07.12.10 Bürgermeister Köhne: Bessere Haushaltslage – Prenzlauer Berg Nachrichten

Ein Symbol für den Prenzlauer Berg ist die Kastanienallee. Deren Umbau ist heftig umstritten. Um was wird dort eigentlich gekämpft?

Wir stellen fest, dass in bestimmten Bereichen des Prenzlauer Bergs bei allen Projekten des Bezirksamtes, die in den öffentlichen Raum eingreifen, ein reger Bürgerprotest einsetzt. Zum Teil sind es dieselben Leute, die aktiv sind, ob es um den Umbau des Wasserturmplatzes geht oder jetzt eben bei der Kastenienallee. Man muss immer aufpassen: Was ist eigentlich substanzieller Protest und was ist Fundamentalopposition, bei der man Forderungen stellt, die so utopisch sind, dass man danach das Bezirksamt dafür angreifen kann, dass diese Forderungen nicht umgesetzt wurden. Wie definieren Sie Bürgerbeteiligung? Man kann nicht immer sagen: Bürgerbeteiligung heißt, dass meine Meinung sich durchsetzt. Das ist manchmal leider verbreitet. Wenn ein Verfahren begonnen wurde und ein Ergebnis gefunden wurde, dann muss das auch akzeptiert werden. Es gibt ja immer unterschiedliche Interessen. Das Bezirksamt muss versuchen abzuwägen, welche Bürgerinteressen am Ende tatsächlich akzeptabel sind, sofern es unterschiedliche gibt. Donnerstag 09.12.10 Kastanienallee: Zweite Schlichtungsrunde am Donnerstagabend – Prenzlauer Berg Nachrichten hierzu nimmt BIN-Berlin Stellung: “Nach Angaben des Bürgerinitiativen-Netzwerks BIN wurde für 20 Uhr in die Geschäftsstelle der Grünen in der Pappelallee 82 zu einem zweiten Treffen geladen” der Grund hierfür ist, dass da die technischen Voraussetzungen für eine Videokonferernz mit einem BIN-Berlin-Vertreter, der im Ausland weilt, vorhanden sind. “Vertreter mehrere Bürgerinitiativen streben dessen ungeachtet ein Bürgerbegehren an, um einen Umbau komplett zu verhindern.” Aber auch Vertreter dieser Initiativen werden mitwirken. Kastanienallee: Nadelöhr oder Sackgasse | Prenzlberger Stimme trotz Differenzen gab es einen großen Konsens alle wollen die ENTschleunigung der Kastanienallee und keine BVG-konforme BEschleunigung. ein subjektives Bild dieses Abends in der FAZ-Sonntagszeitung, 12.12.2010: Unser Dorf soll nicht schöner werden Hier griff der Schlichter ein, er heißt Heiner, was alle natürlich lustig fanden, es wurde auch sehr geduzt untereinanderan diesem Abend, ein Viertel der Teil­nehmer tat das schwäbisch. Heiner Fun­ken also sagte scharf: Keine Diffa­mierung! mehr soziologisch-kontextuelle Überlegungen werden hier angestellt: Berlin: Post-Gentrification-Protest in Prenzlauer Berg « Gentrification Blog Um was geht es in … – Prenzlauer Berg Nachrichten Der Bordstein ist die Demarkationslinie – Prenzlauer Berg Nachrichten Prenzlauer Berg: Bürgersteigaufstand in der Castingallee – taz.de Homepage Kreisverband Pankow: Kastanienallee hier haben die Pankower BündnisGrünen fleißig einiges zusammengestellt,das  nun auch als SubPortal verlinkbar ist und , wenig überraschend, das außen vor gelassen: Kastanienallee: Anwohner bestätigen FDP-Position | BVV-Fraktion FDP Pankow Das Ganze setzt sich fort bei der Haltung der Grünen zur A100. Statt den Ausbau zu befürworten, um den Verkehr flüssiger zu machen, wollen ihn die Grünen nicht und nehmen damit anhaltende Staus in der Stadt und dementsprechend hohe CO2-Emissionen in Kauf. Klimafreundlich ist das jedenfalls nicht. Hier zeigt sich einmal mehr, wie Grünes Wunschdenken und Grüne Realpolitik auseinander gehen, so Andre Spannemann abschließend. Der erhellende Artikel aus 2008 “Stress auf dem niedichen Planeten” fehlt auch noch, aber denn hat BIN-Berlin ja auch wiedermal im Vorangegangenen verlinkt- dafür sind aber einige andere Links ins Jahr 2008 vorhanden. sinnigerweise wurde auch dieser Artikel übersehen: Prenzlauer Berg – Die Gestörten – Berlin – Berliner Morgenpost – Berlin „Ich habe mir auch überlegt, ob ich gegen den Umbau vor Gericht ziehe“, sagt Dr. Motte, bürgerlich Matthias Roeingh, von Beruf DJ. Er gehört zu den Neu-Prenzlauerbergern, 2007 hat er sein Büro an die Kastanienallee verlegt. Freunde, Kollegen, Clubs, alle anderen waren ja auch schon da. „Wir wollen hier eine Fußgängerzone – der Umbau ist Geldverschwendung“, kritisiert er. „Es verletzt meine Würde, wenn ich nicht gefragt werde.“ Freitag, den 17. Dezember 2010 > Hauptstadtblog > Blog > Wir bloggen Berlin hier kann lediglich der eine oder andere kuriose Kommentar belustigen… YouTube – Berlin Kastanienallee, ein Allee aus 1001 Nacht ein paar bewegte Bilder zur Kundgebung vom 18.12.10 18.12.2010 Protest mal gegen Grün : Textarchiv : Berliner Zeitung Archiv Der Buhmann ist ein Grüner. Ausgerechnet im Berliner Öko-Stadtteil Prenzlauer Berg richtet sich der Ärger der Bewohner jetzt gegen einen Bündnisgrünen, den einzigen Stadtrat, den die Partei dort hat. Jens-Holger Kirchner, 51, muss mit den Wutbürgern, so lautet seit gestern das Wort des Jahres 2010, über Parkbuchten für Autos reden, über kaputte Gehsteige, neue Radwege und generell darüber, ob die Bewohner der Kastanienallee mitentscheiden können, was in der Straße passiert. [..] Stuttgart 21, sagt Kirchner, man kann die Kastanienallee doch nicht mit diesem Milliardenprojekt vergleichen. Doch es geht nicht um Milliarden, es geht um Bürgerprotest. Und im Umgang damit hätte es ein Grüner in Stuttgart sicher leichter. Dort sind die Grünen jene Dagegen-Partei, die auf der Seite der Protestierer steht. In Prenzlauer Berg aber haben Kirchner und seine Partei nun all jene gegen sich, die Mitbestimmung und Demokratie fordern, die Politik nur akzeptieren, wenn sie mitmachen dürfen. Kirchner will den Umbau der Straße, die Bewohner nicht. Deshalb ist er der Buhmann. 20.12.2010 Es grummelt im Grünenviertel – Berliner Zeitung Er unterstützt den Protest, wie andere Prominente auch, die im Viertel wohnen, etwa Regisseur Tom Tykwer und Schauspielerin Heike Makatsch. „Wir brauchen keinen Umbau“, sagt Dr. Motte.Stadtrat Kirchner verteidigt die Umbaupläne, doch er muss jetzt einen Kompromiss mit den Bewohnern finden. [...] Zurzeit verhandeln Anwohner und Gewerbetreibende mit Kirchner. Heute Abend ist das nächste Treffen. „Wir haben die Kritiken aufgenommen“, sagt Kirchner. Mehr Gehwegfläche, weniger Parkplätze, das wäre doch eine Lösung. Heiner Funken, Sprecher der BIN, einem Netzwerk Berliner Initiativen, moderiert die Treffen. „Wir setzen darauf, dass es noch Bewegung gibt“, sagt er. [...]  Damit sämtliche Interessen der Bewohner berücksichtigt werden, soll es eine Anwohnerbefragung geben. Bauarbeiten in der Kastanienallee: Dr. Motte leistet Widerstand – Berlin – Tagesspiegel Mütter schoben ihre Kinderwagen durch knöcheltiefen Schnee zum Infostand. „Unsere Allee darf keine Rennbahn werden“, sagt Jeannette Steuer. Schon jetzt müsse man auf Kinder scharf Acht geben. [...] Dennoch prallen an der Kastanienallee zwei grüne Visionen einer idealen Stadtstraße aufeinander. Kiezkultur gegen beschleunigte Tram. [...]Die Initiative will auch einen eigenen Alternativentwurf zur Wahl stellen. Weniger Parkplätze fordert auch sie, aber Autos und Tram dürften keine Rennbahn erhalten, indem man die Radler zur Seite schiebe.Gewinnen die Gegner, hätte der Entscheid das Gewicht eines Beschlusses der Bezirksverordnetenversammlung. Der Bezirk müsste prüfen, ob man das im November gestartete Bauprojekt ohne allzu gravierende finanzielle und rechtliche Folgen noch stoppen und verändern kann. Kommentare: P’berg ist ein einziger S21-Bezirk. Daß die geplanten Parkbuchten irgendwie denkmalsgerecht sind, ist ja wohl ein Gerücht. Der Anblick der Straße und gerade der Bürgersteige wird damit extrem verunstaltet. Der ADFC hat sich – soweit ich mich erinnere, bei der Sache vornehm zurückgehalten, da ihm ausgerechnet im Prenzlauer Berg Mitglieder fehlen. Wenn er einen Radstreifen für die Kastanieallee gefordert, dann einen durchgehende, keinen, der bei jeder Straßenbahnhaltestelle unterbrochen werden.

Mo 20.12.2010 dreistündiges Ringen in der GLS -als Resultat der BIN-Berlin-Schlichtung ein Weg oder ein Irrweg?  der Dreischritt: Einmütiges Votum BündnisGrüne und initiaitve BürgerInnen innerhalb drei Wochen – Anwohnerbefragung – Entscheidung in der BVV Pankow März 2011

mehr Demokratie wagen? Dr.Michael Efler , Bundesvorstand Mehr Demokratie e.V. und Frank Dittrich von den Grünen beobachten fasziniert das Live-Interview mit CARambolage-Kastanie21-Spezialisten Frank Möller in Adelaide.

So fällt auf, dass 
die Grünen zwar in Fragen der Verhandlungsführung gut organisiert 
sind, ihren eigenen Stadtrat Kirchner aber weitgehend allein agieren
 lassen, wenn es um die Frage geht, welche Kompromissfindung inhaltlich
 überhaupt möglich ist. Trotzdem schaffen es vor allem Funken und Ratzmann nach fast
zweieinhalb Stunden ergebnisloser Diskussion, in der Runde wieder 
Gestaltungsehrgeiz zu wecken. Ratzmann erinnert daran, dass die Grünen 
in die Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 2. März 2011 einen 
konkreten Änderungsantrag einbringen müssten, um angesichts
 geschlossener Verträge überhaupt noch etwas bewirken zu können. Von seiner Partei kommt dann der Vorschlag, eine Anwohnerbefragung in der 
Kastanienallee durchzuführen. und so schätzen die Pankower BündnisGrünen selbst die Situation nach der Schlichtungs-Sitzung vom 20.Dezember in der Sprachenschule /Kastanienallee ein: Zeitgleich zum Beginn des Leitungsbaus in Teilabschnitten der Kastanienallee durch die Berliner Wasserbetriebe finden aber erneute Vermittlungsgespräche zwischen VertreterInnen der Grünen und weiteren Bürgerinitiativen, darunter mit CARambolagen-Aktivist Frank Möller, Anwohnern und Gewerbetreibenden statt, denen mittlerweile drei Schlichtungsrunden unter dem Vorsitz von Heiner Funken (BIN Berlin) und der grünen Fraktionsvorsitzenden in Pankow Stefanie Remlinger folgten. Die Fragen, die Raum stehen: Können beide Seiten persönlich und sachlich auf eine Null-Linie zurück? Kann es noch zu einem gemeinsamen Kompromissvorschlag kommen, der die Bauausführung ab März maßgeblich verändert?[...]So viel Bewegung wie seit gut einem Monat war noch nie. Straßenbegehungen, Sondierungsgespräche, Treffen im kleineren und größeren Kreis und die Schlichtungsrunden finden statt. Parallel dazu gibt es eine Protestaktion und ein angemeldetes Bürgerbegehren für einen Baustopp in der Kastanienallee – irgendwie wird jetzt vieles im Zeitraffer nachgeholt.[...] Und über allem schwebt die Frage: Wie steht es mit der Bürgerbeteiligung auf Augenhöhe? [...] Grün ist der Umbau? 22.12.10 Kastanienallee: Suche nach Strukturen | Prenzlberger Stimme Nach der Eröffnung durch Heiner Funken erhielt Ordnungsstadtrat Jens-Holger Kirchner das Wort. Er stellte eine Annäherung zwischen der AG Carmbolage und dem Bezirksamt fest. Kirchner: “Wir sind nicht mehr weit auseinander.” Was letztlich bedeutet, dass die durchgehende Struktur der Bordstein-kanten erhalten werden kann und nicht mehr durch die als “Parktaschen” bezeichneten Einbuchtungen als “Zickzack-Linie” geführt werden soll. Carambolage-Aktivist Frank Möller, erneut via Internet aus Australien zugeschaltet, beschreibt die Vorteile seines Konzeptes: Keine Parktaschen zu bauen, halte ja die Möglichkeit offen, “in drei, fünf oder sieben Jahren sagen zu können, wir schaffen die Parkplätze ganz ab”. Das Hauptproblem bleibt dabei die BVG – sie stemmt sich gegen eine Geschwindigkeitsbegrenzung, die sowohl von den Anrainern, als auch vom Bezirksamt explizit gewollt ist. Volker Ratzmann, Fraktionschef der Grünen im Abgeordnetenhaus, berichtet: “Ich habe die Verkehrssenatorin auf das Problem angesprochen. Sie hat zugesagt, mit mir darüber zu reden.” Das Ergebnis: Es werden Sebastian Mücke für die Gewerbetreibenden, André Nunes für die Anwohner, Frank Möller für “Carambolage” und Daniela Billig für die Grünen benannt. Diese Vier sollen nun einen Kompromissvorschlag erarbeiten, der dann einer erneuten Versammlung und danach den Anwohnern zur Abstimmung gestellt werden soll. 23.12.2010 Dr. Motte kämpft gegen «Kastanienallee 21» – Newsticker sueddeutsche de diese Meldung wird zur Stunde nun bundesweit von Weser-Kurier bis N24 verbreitet. UPDATE: am explosionsartigen Anwachsen des SuchBegriffs Puppenstubenästhetik kann man den gigantischen Erfolg dieser Verlautbarung erkennen. Dies jetzt speziell an die FreundInnen von BIN-Berlin, wird eines unsere 2011er Mottos sein: “let´s twitter” ?!

UPDATE: das machen wir nun seit Beginn der Dekade, seit 1.Januar11 informieren wir auch über: http://twitter.com/BinBerlinerIn

23.12.2010 „Wer Prenzlauer Berg sagt, ist Prenzlauer Berger – Prenzlauer Berg Nachrichten Reinhard Kraetzer , bis 2001 der letzte Bezirksbürgermeister für Prenzlauer Berg zur Kastanie 21: Ich bin beileibe kein fundamentaler Bewahrer, aber ich bin immer sehr skeptisch, wenn Straßen derartig stark verändert werden, mit Gehwegvorstreckung, Parktaschen und komischen Abbiegeregelungen, wo Fußgänger, Fahrrad- und Autofahrer völlig durcheinander geraten. 24.12.2010  24.12.2010: Wir-Gefühl in der Kastanienallee (Tageszeitung Neues Deutschland)

die neue Dekade der” Zehner-Jahre” hat begonnen, passend dazu beginnt dieser Artikel mit der Frage: “Nun ist es also da, das neue Jahr, und man fragt sich: “Was wird uns 2011 bringen?”

2.1.2011 Handyklauen gegen Gentrifizierung? – fm4.ORF.at Christiane Rösinger, die lustigste Frau von Berlin berichtet Österreich zur Kastanie21 und manchem piefkehaft-wutbürgerlichen: In den Innenstadbezirken Berlins ist man links-alternativ bis grün- wertkonservativ, der Rest der Stadt ist proletarisch-prekarisiert – aber auch ohne den Wutbürger nach Stuttgarter Vorbild wird 2011 in Berlin das Jahr der Proteste werden. [...] Relativ neu ist die Protestbewegung “Kastanie 21″. Die Kastanienalle – auch liebevoll Castingallee genannt – liegt mitten in dem schlimm gentrifizierten Bezirk Prenzlauer Berg, in einer Eiapopeia-Kinderbabywelt mit “Lila Lämmchen”-Bioseide- Kinderbekleidungsgeschäften, pittoreskem Kopfsteinpflaster, Kindereiscafés und gewaltbereiten Latte-Macciato- Kampfmüttern, die mit ihren 800 Euro-Kinderwägen alles überrennen, was sich ihnen in den Weg stellt. In diesem Horrorszenario ist die chaotische Kastanienallee die einzige Straße, die noch an den wilden Osten erinnert.  [...] Die ganzen Protestbewegungen lassen sich auch 2011 unter dem Motto “Wem gehört die Stadt?” zusammen fassen.”Denen die drin leben!“, will man darauf antworten.

Si tacuisses, philosophus mansisses – part II

4.1.2011 Köhne: Schlichtung zur Kastanienallee ist … – Prenzlauer Berg Nachrichten Der Schlichtungsprozess diene vor allem „grüner Selbstfindung”: „Es hat eine Bürgerbeteiligung gegeben, auch die Grünen waren daran beteiligt”, sagte der Bezirksbürgermeister. Köhne warf den Grünen vor, sie würden sich mit ihren Schlichtungsbemühungen „selbst desavouieren” und infrage stellen: „Ich frage mich, wie die Grünen reagieren, wenn sie auf das bisherige Beteiligungsverfahren angesprochen werden, an dem auch sie mitgewirkt haben.”[...] Der Bezirksbürgermeister kritisierte auch die von den Grünen und den beteiligten Bürgerinitiativen bei der letzten Schlichtungsrunde am 20. Dezember beschlossene Anwohnerbefragung: „Ich finde das komisch, denn die Anwohner waren auch bisher beteiligt.” Kommenar BIN-Berlin: Wir, die AnwohnerInnen, finden das wiederum sehr komisch dass der SPD-Bezirksbürgermeister Matthias Köhne das so sieht, denn niemand, absolut niemand sieht sich in den Planungen des Bezirksamts vertreten, seien es Radfahrer, Gewerbetreibende oder sonstige Anlieger. Das ist also das Ergebnis einer Bürgerbeteilgung, wie Herr Köhne sie richtig findet. Für die Nicht-Lateiner könnte man auch einfach sagen, Herr K. hat sich als Teil der K. und K. -Fraktion geoutet, jener die sich gerne mal, wenn nicht um Kopf und Kragen, so doch ums Amt redet. Aber das ist auch gut so.

aktuelle weblog-Einträge:

4.1.2011 Wütender wohnen — Katja Kullmann Recht hämisch äußerte sich der örtliche (grüne) Bezirksstadtdrat Jens-Holger Kirchner in dem Artikel, er sagte: “Die Leute leben in Designerwohnungen, 150 Quadratmeter abgezogene  Dielen, aber die Straße vor dem Fenster soll schön verranzt aussehen.” Die Allee ganz gut kennend, mittlerweile aber von fern behaupte ich: Der Protest kann tatsächlich nur symbolischen Charakter haben – das Areal ist bekanntermaßen weitgehend verloren. 6.1.2011 marthashofblog: Marthashof, die antisoziale Plastik – nach Jahr und Tag Und so bewahrheitet sich die Prognose, die wir von AIM bereits, seit langem gestellt haben: “Der Bezirk wolle die Straße so verändern, dass sich dort nur noch das “Neue Berliner Bürgertum” wohlfühlt” wurden wir einst im Artikel Stress auf dem niedlichen Planeten in der Berliner Zeitung richtig zitiert und nur so kann man die großen Auseinandersetzungen im Kiez um die Aufhübschung der Oderberger Straße und aktuell vor allem der beabsichtigten Mutation der Kastanienallee zur Kastanie21 verstehen, die uns demnächst in der neuen Dekade der ElferJahre weiter beschäftigen werden: Hier geht es um durchaus mehr als die Quality-of-Life-Mobilisation von wohnenden Wutbürgern.

Und hier die Forderungen, der Initiative “Stoppt Kastanienalleee 21″ die das Volksbegehren voran treibt Quelle: Alles zur Kastanienallee

Forderungen an das Bezirksamt bezüglich des geplanten Umbaus der Kastanienallee 1. Umbauplanung wird zurückgezogen Offizielle Rücknahme der Umbaupläne durch das Bezirksamt. 2. Reparatur der Gehwege Ausbesserung am Pflaster der Bürgersteige dort, wo Ausbesserungen notwendig sind. Kein neues Pflaster wie am Kollwitzplatz. 3. Durchgehendes Tempo 20 zw. Schönhauser Allee und Schwedter Strasse; weitere Maßnahmen für mehr Sicherheit für alle Verkehrsteilnehmer, wie: Kinderampel, Sperrung der Einfahrt Schönhauser Allee in Richtung Kastanienallee. 4. Eingespartes Geld nachhaltig einsetzen Durch die Rücknahme der Umbaumaßnahme können etwa 1,2 Millionen Euro eingespart werden. Dieses Geld soll nachhaltigen Gemeinzwecken, wie etwa der Fertigstellung des Mauerparks und einem öffentlichen Zuschuss für die Sanierung des Stadtbads Oderberger Strasse zugute kommen. 5. Bürgerbeteiligung bei allen Großprojekten künftig sollen bei allen für die Bevölkerung des Bezirks relevanten Bauvorhaben und Großprojekten Bürgerbeteiligungen verbindlich vorgeschrieben sein. Das Bezirksamt führt dazu einen entsprechenden Beschluss herbei. Initiative STOPPT KASTANIENALLEE 21 29. Dezember 2010

8.1.2011Bässe auf dem Bürgersteig – Berliner Zeitung Die Arbeitsgruppe Kreativkastanie hat sich am Donnerstagabend getroffen und überlegt, wie man die Straße kunstvoll  gestalten könnte. [...] In Prenzlauer Berg muss, wie so oft, erst diskutiert werden, es geht um Mitbestimmung, Protest und Widerstand. Das hat Tradition, diese Haltung gegen alles, was von oben kommt, das gab es schon in der DDR. Früher hieß das Opposition, heute direkte Demokratie.[...]“Da prallen Welten aufeinander”[...] Jetzt gibt es den Wunsch, die Kastanienallee autofrei zu machen[...] Nun sollen Tausende kommen. Wenn es wärmer ist, sind Protestkonzerte auf der Straße geplant, die Band Rammstein soll spielen, Dr. Motte, der Erfinder der Love Parade, engagiert sich. Eine Demoparade mit Technomusik würde er als DJ musikalisch durch die Kastanienallee begleiten. “Es geht hier um die Verachtung des Bürgers schlechthin, das ist neoliberales Denken”[...]Kastanie 21, der Name soll an die Massenproteste in Stuttgart erinnern, der Name fordert Mitsprache. [...] “Ein paar verrückte Leute haben diese Straße zu dem gemacht, was sie heute ist”, sagt Haydée Muñoz, Inhaberin vom Café Glory Morning. “In London und anderen Städten werden solche Ecken von der Stadt geschützt, weil sie für die Stadt so wichtig sind.”[...] Widerstand gab es im Viertel rund um die Kastanienallee schon vor 30 Jahren. Engagierte Anwohner verhinderten 1986 mit ihren Protesten, dass Altbauten in der benachbarten Oderberger Straße abgerissen wurden, wie es die Stadtplaner in der SED-Bezirksleitung und der Bauakademie geplant hatten. Die Häuser blieben stehen. Nach der Wende organisierten Bewohner den Protest gegen steigende Mieten und Verdrängung, WBA hieß die Truppe, “Wir bleiben alle!” Eine Anwohnergenossenschaft kaufte, aus Protest gegen den Verfall, im Jahr 2000 das leer stehende Stadtbad Oderberger Straße, es sollte wieder ein Volksbad werden. Das Gebäude steht bis heute leer.[...] “Sie[die Bewohnerschaft] ist gut vernetzt, gut strukturiert und in der Lage, sich zu artikulieren.” [...] Der Sozialwissenschaftler und Gentrifizierungsexperte Andrej Holm spricht angesichts der aktuellen Proteste von “lebensstilbezogenen Nachbarschaftsqualitäten”.[...]Dr. Motte sagt es so: “Das wahre Berlin soll einfach wegradiert werden.”

7.1.2011 Kastanienallee: Zwei Vorschläge zur Abstimmung | Prenzlberger Stimme “Das wichtigste aber ist”, so Moderator Heiner Funken zur Prenzlberger Stimme, “dass alle Beteiligten zugesagt haben, dass sie für den Fall, dass ihreVariante bei der Anwohnerbefragung unterliegt, dann den von den Bürgern akzeptierten ‘Konkurrenzvorschlag’ mit unterstützen.” Denn wenn man die von Bezirksamt und Bezirkverordnetenversammlung beschlossene Umbauvariante kippen wolle, brauche man ein Höchstmaß an Geschlossenheit. Heiner Funken: “Außerdem müssen wir ja auch noch mit der Senatsverwaltung und der BVG reden, und eine Chance haben wir da nur, wenn wir mit einer Stimme sprechen.. 9.1.2011 Kastanienalle: Das Protestvirus – Zeitung Heute – Tagesspiegel Kompilation von Facebook-Einträgen: Von mir aus können sie die ganze Kastanienallee abreißen! Kein Ossi mehr zu sehen! Sieht aus wie in Göttingen. ….Ick glaube nicht, dass Schwuchtelmeile so jemeint is, aber ick glaube zu wissen, welches Publikum sich anjesprochen fühlen sollte: Röhrenjeans auf halbachte, Sportballerinas, dieses ganze Pseudo-Indie-Pack halt, diese Latte-Schlürfer….Wir leben in einer kapitalistischen Welt. Alles hängt mit allem zusammen. Warum wurde die Parkraumbewirtschaftung in Prenzlauer Berg eingeführt? Keiner der Anwesenden in der BVV hatte eine Idee, wie man den Haushalt ausgleicht. Warum wird jetzt die K-Allee umgebaut? Weil die Baufirmen die Profiteure sind!

11.1.2011 Alle sind total gespannt was diese erste Schlichtungssitzung 2011 Donnerstag 13.Januar 20 Uhr in der GLS bringen wird – momentan tagen da wohl noch andere: Partei «Die Freiheit» tagt in Prenzlauer Berg – Berlin.de Nachtrag: wer wissen will wie das endete googelt: “Barbara Jaeschke hat sich die Freiheit genommen, der “Freiheit” nun doch keinen Raum zu geben.” oder gruseliger: “Die Entwicklung ist eh nicht mehr aufzuhalten und die Tage des linksgrünen Gutmenschentums gezählt.” oder schaut sich einfach dieses Foto an.

13.1.2011 radioeins – Streit um die Kastanienallee geht weiter Heute abend findet ein weiteres Treffen zwischen Vertretern des Bezirksamtes Pankow und Betroffenen statt. Mit dabei auch Till Harter, Betreiber der Kastanienallee-Cafes „103“ und von der Initiative „Stoppt Kastanienallee 21“ – dazu Kommentare hier Facebook zb Hasstiraden wie: “diesen ältlichen, bescheuerten Öko-Eltern aus der schwäbischen Provinz mit samt ihren noch bescheuerteren Arschlochkindern, welche mit ihrer unerträglichen Provinzpräsenz aus lange gewachsenen Großstadt-Strukturen eine beschauliche, ökologisch bewusste Dorfidylle wachsen lassen wollen..” 13.1.2011 ja – heute wird es ernst in der GLS und es sieht schwierig aus: Kastanienallee: Radstreifen steht Einigung im Weg  – Prenzlauer Berg Nachrichten auf eine gemeinsame Linie konnten sich Gewerbetreibende, Anwohner und Grüne trotz des enormen Zeitdrucks nicht einigen. [...]  Seit Beginn der Schlichtung hatte es in den Reihen der Grünen starken Widerstand gegen einen Verzicht auf den Fahrradstreifen gegeben. Cornelius Bechtler, verkehrspolitischer Sprecher der Grünen in der BVV, hatte den Prenzlauer Berg Nachrichten Ende vergangener Woche gesagt, ein solcher Verzicht sei für seine Partei nicht verhandelbar.Sollten die Grünen auf dieser Position beharren, wäre vermutlich auch eine Anwohnerbefragung hinfällig. Andernfalls müssten sich die Grünen wohl den Vorwurf gefallen lassen, sie nähmen eine Bürgerbefragung nur dann ernst, wenn sie das von ihnen gewünschte Ergebnis hervorbringe diese Nachricht erreichte BIN-Berlin heute morgen aus Australien wo Frank Möller und seine Lebensgefährtin gegen die entfesselten Naturgewalten kämpfen -Ihre Teilnahme via Videokonferenz steht heute in Frage! “ Das Brambuk Backpackerhotel in Halls Gap ist von allen Seiten von Wasser umgeben und die hintere Terasse ist unter einer Schlammlawine verschwunden. Die Polizei hat uns geraten vorerst hier zu bleiben und falls sich die Lage nachhaltig bessert sind wir natürlich wieder dabei. Also prophylaktisch Skype bitte einschalten!  Nasse Grüße von Frank und Carla”

kein Kompromiss – und doch vielleicht ein Lösungsweg

13.1.2011 “Was ich hier mache – dagegen ist die Hölle ein Kindergarten” so Schlichter Heiner Funken heute gegen Ende eines dramatischen Abends.  die Grünen fanden keine Einigung, den Fahrradstreifen zu hinterfragen. Nun soll die BVV befragt werden, ob die Anwohner befragt werden sollen – und das schon am 19.Januar…

Dr. Motte beim Aktenstudium, wie immer von Kameras umringt

viele Bekannte aus dem Kiez, darunter Matthias Aberle und Daniel Röttger von der BI-Wasserturm zwei der Begründer von BIN-Berlin

grüner Flurfunk: Ratzmann Kirchner Remlinger

14.1.2011 die Pressemitteilung zum Verhandlungsergebnis wird von den Pankower BündnisGrünen auf deren Website beurteilt wie folgt:  Beide Seiten und der Schlichter zeigten sich am Ende der Verhandlung dennoch zufrieden ein Verfahren gefunden zu haben, dass zuerst den AnwohnerInnen in der Kastanienallee und Umgebung die Möglichkeit zur (Neu)Gestaltung der Straße Stellung zu nehmen. Danach wird das Ergebnis der Befragung wiederum der BVV zur Abstimmung vorgelegt und abgestimmt. In Kürze ausführlicher Fotobericht mit Stellungnahmen der Beteiligten. die Presse sieht das so: Kastanienallee: Überraschende Wendung | Prenzlberger Stimme Daniela Billig begründete den Entschluss der Grünen: “Wir haben gesehen, dass wir uns auf keinen gemeinsamen Kompromissvorschlag einigen können. Eine Anwohnerbefragung macht aber nur dann Sinn, wenn lediglich ein Gegenvorschlag zur aktuellen Umbauplanung vorgelegt wird. Wir Grünen wollen aber eine Anwohnerbefragung. Daher haben wir uns entschlossen, einen Bürgerantrag der Anrainervertreter zu unterstützen.” Der “Bürgerantrag” ist eine Pankower Besonderheit.

17.1.2011 Kastanienallee: Kein Dringlichkeitsantrag in der BVV | Prenzlberger Stimme

prenzlberger-stimme.de 17.01.11 zum 13.01.11

18.1.2011Bürgerinitiative kündigt Blockaden auf der Kastanienallee – Prenzlauer Berg Nachrichten Aberle sagte, die Bürgerinitiative Kastanienallee werde in die übernächste BVV-Sitzung am 2. März einen eigenen Bürgerantrag einbringen – ohne die angebotene Hilfe der Grünen. “Wir wollen uns nicht vor den Karren einer Partei sperren lassen”[...]“Wir sind zu Gesprächen nach wie vor bereit, wir sprechen auch mit allen Parteien”, sagte Aberle. Gleichzeitig kritisierte er die am vergangenen Donnerstag gescheiterten Schlichtungsgespräche: “Die Grünen wollten ihr Ding allein durchziehen und uns das als Mogelpackung verkaufen.”[...] könnte ein Bürgerentscheid am Tag der Abgeordnetenhauswahl im September stattfinden. Profitieren würden davon wohl die Initiatoren, da sich so das erforderliche Quorum leichter erreichen lässt.

19.1.2011 tv.berlin: Protest gegen Umbau einige bewegte Bilder und Interviews aufgenommen am 18.1.2011 (laut PassantInnenaussage)

Das Glas ist halb voll | Prenzlberger Stimme Gastartikel: HEINER FUNKEN ist Aktivist des Bürgerverein Gleimviertel e.V. und Mitbegründer des Netzwerkes Berliner Bürgerinitiativen BIN BERLIN. Er moderierte die Schlichtungsgespräche zum Umbau der Kastanienallee

Es war richtig, dass BIN Berlin zu diesen Gesprächen eingeladen hat und es war erfreulich, dass so viele Akteure der Einladung gefolgt sind. Es wird frischen Wind in die Sache bringen, wenn weitere und neue Gesichter am Tisch Platz nehmen. [...]Damit sich in absehbarer Zeit die BVV Pankow der Frage (Änderung der BauplanungKastanienallee) stellen kann, müssen die anderen Fraktionen eingebunden sein.[...]Auf ein neues und gutes Gelingen! der Live-Twitter der PBN aus der BVV-Tagung 19.1.2011 – hochdramatisch – aber bald out – auf dieser Sitzung wurde auch der Internet-Live-Stream für künfige Sitzungen beschlossen: Twitter / Suche – #bvv39 und das war das Resultat: Kein Baustopp für die Kastanienallee – Prenzlauer Berg Nachrichten Auch auf die Frage der Verkehrssicherheit ging Kirchner ein: „Die Kastanienallee ist kein Unfallschwerpunkt, aber die Zahl der an den Unfällen beteiligten Fahrradfahrer ist überproportional hoch.” Gerade daher sei die Einrichtung eines Angebotsstreifens auf der Kastanienallee für Fahrradfahrer wichtig. „Wir wünschen uns darüber hinaus nach Abschluss des Umbaus auch die Einführung eines durchgängigen Tempolimits von 30 km/h sowie eine Bedarfsampel an der Kreuzung Oderberger Straße.” Nachdem die Bürgeranfrage zurückgewiesen worden waren, leerten sich die Besucher-Reihen im BVV-Saal schnell. 20.1.2011 Der Streit geht weiter – Berliner Zeitung Wenn die Bauarbeiten wie geplant ohne Veränderungen im Frühjahr beginnen sollten, wollen Anwohner und Gewerbetreibende dagegen protestieren, Straßenparaden und Konzerte sind geplant, auch von “kreativen Störaktionen” auf der Straße ist schon die Rede. 20.1.2011 Kastanienallee in der BVV: Kurz und knapp | Prenzlberger Stimme alles ist schon gesagt zur gestrigen BVV-Tagung,  aber  die Standpunkte von Stadtrat Jens-Holger Kirchner und einer bestimmten Grünen-Gruppe (Wunsch nach “Tempo 30″ sowie die “Behauptung, ein “Fahrradbedarfsstreifen” würde die Sicherheit für Radler erhöhen” etc.) stehen in scharfem Gegensatz zu den Argumenten der Initiative “Stoppt K21″, wie sie in deren Bürgeranfrage in diesem Artikel zum Download verlinkt sind – hier ist ein FAKTEN-CHECK unabdingbar notwendig:

Kastanienallee sei das eine “Scheinveranstaltung” gewesen, findet Harter. Bezirksstadtrat Jens-Holger Kirchner sieht das anders. Die Anwohner hätten von den Plänen gewusst und ihre Vorschläge gemacht. uns von BIN-Berlin fällt dazu ausnahmsweise nur noch drastische Worte ein:

wie oft muss man Herren wie Kirchner, Köhne, Gothe und auch ungenannten Damen noch erklären, dass nur weil sie auf die Dose das Etikett Bürgerbeteiligung oder Bürgerwerkstatt oder ähnliches draufgeklebt haben, das noch lange nicht drin sein muss?

[vor allen Dingen wenn man den Dosenöffner ansetzt und der Inhalt ist dann eine üble Brühe aus Bevormundung, Schutzbehauptungen und Realitätsverleugnung!]

9.2.2011 Die Sitzung in der proppenvollen GLS-Aula diesen Abend war spannend – offene engagierte Statements – viele Gesichtspunkte, meist bekannte und ein paar neue (Autostellplätze ja, aber Perspektive E-Mobility)  widerstreitende, konkurrierende Meinungen , aber fast einhellige Ablehnung der vorgelagten Planungen: nur die  grüne ADFC-Lobby hielt in der Art einer Betonfraktion, der Bezirksplanung die Stange, allen voran auf dem Podium: Martina Schneider (stellv. Landesvorsitzende des ADFC Berlin). Deren Positionen haben sich seit zwei Jahren nicht geändert siehe Radzeit 5/2009 S.2021 Jemand rief gar: “die sind schlimmer als der ADAC” In der Tat wirkte der blinde Glaube an das “wissenschaftlich” und “statistisch” bewiesene Sicherheit-bringende Dogma des Angebotsstreifens irritierend: so wurden Erfahrungen der anwesenden Radfahrer durch die ADFC-Gruppe einfach ignoriert. Der sozialdemokratische Kandidat Severin Höhmann navigierte überraschend  gut um die Klippen, die sich daraus auftaten, ohne dem grünen Stadtrat Kirchner freilich die Frage beantworten zu können, wie er die planungsrechtlichen Grundlagen seines Entwurf-Schnellschusses nachrüsten könnte.

Die Vorschläge von Severin Höhmann sind hier zu finden: Alternativplanung Kastanienallee 08.02.2011 und  Bürgerforum Kastanienallee Kompromissvariante

hier auch der Kompromissvorschlag von NUr Zu vs. Bezirksplanung Kritik: Parktaschen baulich festgelegt – dadurch Raumverlust.Zickzack-Bordstein lässt weniger Raum für Fahrradständer und Stadtmöbel. Vergleich Kompromissvorschlag NUr Zu

Die von uns diagnostizierte Kernfrage, der blinde Punkt, das WIE der Bürgerbeteiligung wurde auf einen späteren Zeitpunkt ausgelagert – und solle laut Höhmann ausdrücklich nicht am realen Fall erörtert werden, sondern prinzipiell, unter Berücksichtigung des Leipziger Modells … mehr sicher heute bei den HyperLokalen: so zieht die PBN hier das Fazit:  Der Widerstand gegen den Umbau der Kastanienallee zerfasert: “Das Problem des Bürgerwiderstands ist: Er tritt nicht mehr so geschlossen auf wie noch im vergangenen Jahr. Dafür sprechen mehrere Indizien. Sebastian Mücke zum Beispiel, der in sämtlichen Schlichtungsgesprächen als Vertreter der Gewerbetreibenden zitiert worden war, deutete an, dass er sich einen Kompromiss aus Höhmann- und Möller-Plan vorstellen kann. Er sieht die Initiative nun vor allem bei den Fraktionen von SPD und Grünen.” 10.2.2011

11.2.2011  Kastanienallee: Die einen “ja” – die anderen “nein” | Prenzlberger Stimme Matthias Aberle: “Höhmann Plan weitaus intelligenter,als das was Kirchner jemals präsentiert hat” Sebastian Mücke: das Bürgerforum am Dienstag war ja  für alle Beteiligten sozusagen ein tolles Treffen, weil man gesehen hat, dass auch die Politik und sogar auch die Grünen sich bewegen können, was wir ja bis dato nicht gedacht hätten, weil wir ja dachten dass die Grünen nur mit dem ADFC zusammen sich bewegen können ;  wir sind sehr erfreut dass jetzt die SPD  mit den Grünen zusammen sozusagen den Höhmann-Kompromiss ja angehen und wir hoffen dass wir jetzt dort weitergehen können und den Kompromiss, der ja am Dienstag sozusagen schon in der Luft lag, von Herrn Kirchner auch benannt, gehen können. wir [die Gewerbetreibenden] sind sehr begeistert.

Mücke Kirchner Mindrup : was ist das? 

proppenvoll war es -sogar Mitte-BürgerInnen!

Defizite der aktuellen Planung -oh ja!

11.2.2011:::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::11.2.2011

wir bei Bin-Berlin fragen uns nun in diesem entscheidenden Moment des Kastanienallee-Prozesses : nach drei Jahren Kampf und einem wichtigen, weil erhellenden, Schlichtungsprozess, kann nun die Einbringung des Planes durch Severin Höhmann (Daniel Röttger:”Er hat sich ein Maßband genommen, wie er sagte, und hat die Situation überprüft.”) den gordischen Knoten durchschlagen? Momentan gibt es Gespräche zwischen “NUr Zu” und Severin Höhmann zur Abstimmung der beiden Plan-Varianten.  Hier fällt den Grünen allerdings eine zentrale Rolle zu: Sie müssen diesen Prozess schützen, und zwar vor der Hybris “ihrer” ADFC-Lobby: Es kann nicht angehen, dass eine Gruppe, die weit weniger als 1% der Berliner Radfahrer vertritt, in der Kastanienallee auftritt, und den hiesigen Radnutzern  vorschreibt, was sie für richtig zu halten haben, und was sie als gefährlich für ihre eigenen Kinder zu erachten haben. Es kann auch nicht angehehen, dass jene Lobby Gegenargumente einfach ignoriert, die darauf hinweisen, dass die vom ADFC gewollte Planung, die Risiken für die Radnutzer sogar steigert. Alles dazu, wie auch die Vorgeschichte, wird von Daniel Röttger von der BI-Wasserturm hier umfassend dargestellt: http://www.bi-wasserturm.de/html/Kastanienallee.html Wir protestieren ausdrücklich gegen die hier erwähnte Veranstaltung (Jetzt feiert er [Stadtrat Kirchner] seinen Katastrophenplan wieder und will ihn anscheinend sogar am 24.2.2011 bei einem internationalen städtebaulichen Hearing im Amerika Haus in der Hardenbergstraße, vorstellen. Das wäre nicht nur lächerlich sondern geradezu obszön): http://www.stadtentwicklung.berlin.de/planen/stadtforum/de/strassenraum.php Eine solche Veranstaltung, in der sogar Ephraim Gothe gemeisam mit seinem Vivico Real Estate Partner zur Verwertung des Mauerparks Henrik Thomsen mitwirkt ist absolut unerträglich für alle,die die von jenen Leuten gewollte Pseudo-Bürgerbeteiligung ( die “Bürgerwerkstatt” ist seit HEUTE am Ende) seit Jahren bekämpfen. Dass die unsägliche,hoffentlich scheidende Senatorin für Stadtentwicklung Junge-Reyer, die Schlussfolgerungen aus dem Podium zieht: eine fiese Neben-Pointe. BIN-Berlin wird da sein und dagegen argumentieren. :::

12.2.2011 Kastanienallee K21 – Berliner kämpfen ums Heruntergekommene – Berlin – Berliner Morgenpost – Berlin unsere Twitter-Kurznachricht hierzu: ermüdende Morgenpost: mit partiellem Lacheffekt: Bevormunder Kirchner vs zurückgebliebene Plastinatoren. Dieses Lachen bleibt uns gegen Endes des Artikels etwas im Halse stecken:

Mückes Hauptvorwurf an das Bezirksamt: Es würde sich hier der mächtigen Fahrradfahrer-Lobby gebeugt, und insbesondere in Zeiten des Wahlkampfs sei die Politik an vorzeigbaren Infrastrukturprojekten interessiert.[...]Kirchner:„Die Leute, die wegen der Szene hierhergekommen sind, wollen den Kiez so plastinieren, wie sie ihn vorgefunden haben“[...]„Der Hype auf der Kastanienallee ist vorbei, und die Straße ist mittlerweile Kommerz“, bringt der Stadtrat es auf den Punkt. Mittlerweile haben auch die Ladenbesitzer gemerkt, dass die eigentliche Szene schon längst weitergezogen ist in Stadtteile wie Neukölln, wo die Mieten noch billig und die Umgebung nicht so erschlossen ist. „Klar machen die Zurückgebliebenen sich Sorgen um ihre wirtschaftliche Zukunft“, äußert Kirchner Verständnis. Der schlechte Winter und die ansteigenden Gewerbemieten täten ihr Übriges, um Angst vor weiteren Veränderungen zu schüren.[...]Kirchners Verständnis endet allerdings dort, wo die Gegner des Projekts von „politischer Bevormundung“ sprechen. Eigentlich alle Bürgerinitiativen, die in ihren Forderungen zwar weit auseinanderliegen mögen, beschweren sich darüber.[...] Wer allerdings Einfluss nehmen wolle, der müsse sich auch mit den Verfahren auskennen. Da gelte es, sich hineinzuknien in Detailfragen wie: Wann beantrage ich ein Bürgerbegehren, wie viele Unterschriften von welchen Leuten braucht man dafür? „Demokratie und Mitbestimmung machen eben Arbeit“, sagt Kirchner und zieht dabei die Schultern nach oben. Für ihn ist das nichts Neues, er hat täglich mit den bürokratischen Hürden zu tun.

Hierzu eine Anmerkung an Stadtrat Kirchner:  Jemand der dafür besoldet wird, sich mit bürokratischen Hürden auszukennen, die von anderen Leuten errichtet wurden, die dafür ebenso besoldet wurden, steht dieses Urteil NICHT zu. Initiative BürgerInnen in und außerhalb BürgerInitiativen Netzwerk Berlin haben TAUSENDE Stunden ehrenamtlicher, unentgeltlicher Selbstausbeutung eingesetzt um solche OHNE “Demokratie und Mitbestimmung” zustande gekommenen Gebilde wie die Verwüstung des Wasserturm-Geländes, des Marthashof-Geländes, des Mediaspree-Ufers, des Landwehrkanals, der Oderberger UND UND UND und nun eben der Kastanienallee zu bekämpfen. Wenn wir uns nicht genug reingekniet haben, liegt das vielleicht daran, dass wir uns gelegentlich um unsere Kinder kümmern und für deren und unseren Lebensunterhalt sorgen müssen, was durch die Mietenexplosion auch nicht vereinfacht wird – eben auch so ein Ergebnis der Aufwertungspolitik gegen die wir streiten.

17.2.2011    Prenzlauer Berg – für Radfahrer gefährlich – Prenzlauer Berg Nachrichten Wäre die Choriner als Fahrradstraße also nicht eine Alternative zur umkämpften Kastanienallee? Stadrat Kirchner sieht das nicht so

17.2.2011  Aufruhr in der Straße der Kreativen | Deutschland | Deutsche Welle | 17.02.2011 Am 14. Mai soll eine Demonstration unter dem Motto “Tag des Zorns” folgen, eine gewagte Entlehnung des ägyptischen Revolutionsmottos aus den letzten Tagen. Eine Gruppe von Projektgegnern will so eine Bürgerbefragung der Anwohner erzwingen.[...]Man habe durchgesetzt, dass internationale Künstler die Straße mitgestalten können, ebenso wie eine Entschleunigung auf Tempo 30. Auch wenn ihn noch einiges an Kirchners Umbaukonzept schmerze, sehe er auch Chancen: “Wir können hier eine Straße gestalten, die die Kastanienallee zu einer Top-Castingallee macht.” Er[Mücke] ist für einen Wandel light.

Seit mehr als zwei Jahren wird über die Zukunft der Kastanienallee gestritten. Es ist auch ein Streit um die Zukunft Berlins. Die internationale Imagekampagne der Stadt scheint die Debatte aus der Kastanienallee schon einmal vorweggenommen zu haben: Auf großen Metallschildern und Stoffbannern empfängt Berlin seine Gäste mit dem Slogan “Sei Stadt, sei Wandel, sei Berlin”. Nur welcher Wandel gemeint ist, dass ist umstritten.

ADFC · Berlin · BIN-Berlin · Bürgerbeteiligung · Bürgerinitiativen · BVG · Carambolagen · Castingallee · Denkmalschutz · Dr. Motte · Dreigliederung · Frank Möller · Funken · gentrification · Gentrifizierung · Gothe · hyperlokal · K21 · Kastanie21 · Kastanienallee · kastanienallee 21 · Kirchner · Köhne · Marthashof · Mauerpark · Megaspree · mehr-Demokratie · Partizpation · Prenzlauer Berg · Privatisierung Wasser Volksbegehren · Ratzmann · Remlinger · Rösinger · Stuttgart 21 · Wasserturm · Wowereit · Wutbürger

VORTRAG von Ralph Boes mit anschließender Diskussion:

MAUERFALL RELOADED – Bedingungsloses Grundeinkommen: ein Fall der Mauer in den Köpfen
Donnerstag, 04.11.2010, 20 Uhr
Freie Schule am Mauerpark, Wolliner Str. 25/26, 13355 Berlin-Wedding
Auf Einladung des BürgerInitiativen-Netzwerks BIN-Berlin

Eintritt frei, Flyer hier.
Am 8.November 2010 findet die Anhörung von Susanne Wiest im Bundestag zum Thema Bedingungsloses Grundeinkommen BGE statt. Ihre Petition zu diesem Thema, die Ende Dezember 2008 startete, war mit über 50.000 UnterstützerInnen die bis dato erfolgreichste in Deutschland überhaupt.

Dieses bedeutende Ereignis nehmen BGE-Initiativen zum Anlass, um bundesweit zu einer Demonstration am Samstag, dem 06.11.2010 um 5 vor 12 in Berlin am Platz des 18. März beim Brandenburger Tor beginnend, und da auch endend, aufzurufen: Unternimm das Jetzt!

Das BürgerInitiativen Netzwerk BIN-Berlin möchte dazu einen Beitrag leisten und hat einen streitbaren Verfechter des BGE für einen Vortrag am Vor-Vorabend dieser Demo gewinnen können:

Ralph Boes von der Berliner Bürgerinitiative Bedingungsloses Grundeinkommen beschließt an diesem Tag eine Vortragsreise durch Deutschland. In seinem Vortrag greift er die Idee des BGE, die in den letzten Jahren vor allem durch Prof. Götz Werner, den Firmengründer der dm-Drogeriemarkt-Kette, mit dem Wahlspruch Unternimm die Zukunft! ins öffentliche Bewußtsein vordrang, eigenständig und neu auf:

Das Geld, welches heute schon im Sozialsystem kursiert, kann so ausgegeben werden, dass jeder aus einer Konsumsteuer (Arbeit wird von Besteuerung entlastet!) ein die Lebensgrundbedürfnisse deckendes Grundeinkommen erhält, und zwar bedingungslos, d.h. ohne dass seine Bedürftigkeit von Amts wegen überprüft werden müsste, da sie kein Kriterium für den Erhalt ist.

Auch wer durch die Automatisierung und Rationalisierung in Produktion und Verwaltung aus der Arbeit entlassen wird, findet sich nicht im jede Initiative erstickenden “fordern und fördern” Bevormundungs-Apparat von Hartz vor.

Durch sein Einkommen wird er freigestellt, solche Aufgaben in der Gesellschaft zu übernehmen, die er selbst als notwendig erkennt: sei es auf wissenschaftlichem, künstlerischem und pädagogischem Gebiet, oder im Bereich der ökologischen Nachhaltigkeit, des Kulturellen oder des Sozialen wie Pflege und Betreuung.

Den Ort des Vortrages, die Freie Schule am Mauerpark, hat BIN-Berlin nicht zufällig gewählt – bis vor drei Jahrsiebten trennte der Todesstreifen hier zwei Welten.

Aus dem Erleben des Niedergangs der DDR, und der Bemächtigungstendenz der BRD, begann hier ein intensives, ergebnisoffenes Nachdenken über das, was nun Not tat, einen Dritten Weg, über den im Grunde nur bekannt war: er sollte nicht zurückführen zu dem scheinbar Gescheiterten und auch nicht enden in dem offenbar Obsiegenden.

Das Ereignis des Mauerfalls am 9.November 1989 eröffnete dieser geistigen Bemühung um den Dritten Weg, die es im Osten im Grunde seit dem Prager Frühling gab, einen Moment lang eine weltgeschichtliche Chance. Das Scheitern dieses Versuchs verdichtete sich in einem Datum, dem 18.März 1990, der Volkskammerwahl, die – völlig überraschend – jenen Kräften die Mehrheit verschaffte, die den Beitritt der DDR zur BRD ohne Bemühung um eine gemeinsame Verfassung wollten, und somit eben KEINE Wiedervereinigung stattfinden konnte, sondern etwas anderes – ein Vorgang, den manche weiterhin als “Anschluss” bezeichnen, und mit dessen Konsequenzen wir nun zu leben haben.

Genau 142 Jahre vor diesem Datum ereignete sich aber Revolutionäres nahe dem Ort, an dem dann später für gut 30 Jahre der “Palast der Republik” stand: Tausende BerlinerInnen versammelten sich dort, ermutigt vom Geist der weltgeschichtlichen Phase, die wir als Vormärz kennen, um vom Preußenkönig Friedrich Wilhelm IV erweiterte Freiheitsrechte einzufordern. Der Vormärz endete an diesem Tag in einem Blutbad: die Bürgerinnen und Bürger, die sich opferten, erwirkten aber einen gewaltigen Impuls für die Freiheit und die Grundrechte im revolutionären Europa.

Die Niederlage für diesen Impuls durch die adelige Reaktion Europas verarbeitete Ferdinand Freiligrath 1849 in einem Gedicht, das endet:

Nur, was zerfällt, vertretet ihr!

Seid Kasten nur, trotz alledem!

Wir sind das Volk, die Menschheit wir,

Sind ewig drum, trotz alledem!

Und dieses Wort aus dem Jahre 1849 begegnet uns wieder im Wendejahr 1989: “Wir sind keine Verbrecher – wir sind das Volk”, hieß es zunächst auf den Demonstrationen. Bald aber wurde skandiert “Wir sind ein Volk”, und dann Richtung 18.März 1990: “Kommt die D-Mark, bleiben wir, kommt sie nicht, gehen wir zu ihr”.

Wie ein Nachruf begegnet uns vor einem Jahr in Prenzlauer Berg jenes enigmatische Plakat, dessen Urheberschaft weiter im Dunkeln bleibt, und das von naiven Journalisten- und Politikergemütern als ein Statement gegen “Schwaben” missinterpretiert wurde, in Wahrheit aber das Scheitern jener Einigungsbemühung ausspricht:

„Wir sind ein Volk! Und ihr seid ein anderes. Ostberlin, 9. November 2009”

Die Demonstration nun, die dem Vortrag Ein Fall der Mauer in den Köpfen am übernächsten Tag folgt, Fünf vor zwölf wird es sein, beginnt und endet am “Platz des 18. März”: dieser Platz, von dem aus am 9.November 1989 die Massen die Mauerkrone erstürmt haben – diese Bilder haben sich unauslöschlich in die kollektive Erinnerung eingebrannt – wurde erst Ende der 90iger Jahre so benannt: nach langer politischer Diskussion wurde ausdrücklich der Bezug sowohl zu den Ereignissen des Jahres 1848 wie jenen des Jahres 1990, hergestellt!

Mauerfall Reloaded – diesmal soll eine immaterielle Mauer, nämlich die in den Köpfen, fallen. Erkennen worin diese Mauer besteht: dieser Bemühung sich zu unterziehen, wird an diesem Abend gemeinsam mit dem Vortragenden die Aufgabe sein.

Zwischen dem Vortragsort und dem ehemaligen Todesstreifen am heutigen Mauerpark sollen nun neue materielle Mauern entstehen.

Und jene Menschen, die nun darüber nachdenken, wie diese bedrohte Erde freigekauft werden kann, um sie wieder der Öffentlichkeit, nicht mehr als der Güterbahnhof, der hier einst war, sondern nun als Gemeingut Welt-Bürger-Park zur Verfügung zu stellen, finden es mehr als passend, dass dieser Vortrag in der Freien Schule am Mauerpark stattfinden kann, dem Ort einer Pädagogik, deren inneres Motiv die Frage sein könnte: befreit von was eigentlich ist solch eine Schule, und zu was wird sie dadurch frei?

Wie auch immer die Antwort auf diese Frage ausfallen wird, abgemacht scheint doch bereits, dass diese Schule bald, um des Profites Willen, mit Beton umstellt werden soll. Und dieser Beton soll sich auch auf dem benachbarten Eckspielplatz türmen, der so wichtig für die interkulturelle Aufgabe dieser Schule ist, und dessen Eigentümer, die Stadt Berlin, ihn dem Investor Vivico Real Estate zur Bebauung überlassen will, – wie dieser Verwalter des Gemeingutes sich ja auch schon angemaßt hat, unser Wasser zu privatisieren.

In diesem Spannungsfeld wird Ralph Boes versuchen, diese Frage ins Auge zu fassen: Freie Schulen für freie Menschen – Warum ein bedingungsloses Grundeinkommen die freien Schulen braucht.

Und dann gibt es in der Grundeinkommensbewegung noch jenes Bild der Krönungswelle:

“Wenn wir die Strömungen für Volkssouveränität und Grundeinkommen zusammenfließen lassen und uns alle am 6.11.2010 in Berlin bei Unternimm das Jetzt! treffen, ist das Votum unübersehbar”, wird auf der website kroenungswelle.net verheißen.

Diese Krone, sie ist im Berliner Bären-Wappen zu finden, und auch die Mauer, vor der die Rede ist; und genau betrachtet ist da auch ein verschlossenes Tor zu erkennen – vielleicht fällt die Mauer ja schon, wenn wir an dieser Türe rütteln.

Was mag uns der vierte, der sechste und der achte November, 21 Jahre nach dem Mauerfall, alles eröffnen?

Finden wir es heraus, indem wir unsere Versammlungsfreiheit nutzen, eines jener Grundrechte, um die 1848 gekämpft wurde, so wie unsere MitstreiterInnnen in Stuttgart, Gorleben und wo auch immer in der Welt, die dieses wagen.

Berlin · Berlin Mitte · Berliner Wappen · BGE · BIN-Berlin · Brunnenviertel · Bürgerinitiativen · Bürgerwerkstatt · Dreigliederung · Dritter Weg · Eckspielplatz · Freie Schule · Freiligrath · gentrification · Gothe · Grundeinkommen · Immobilien Berlin · Investor · Kapitalismus · Mauerpark · Mega-Marthashof · Netzwerk · Oderberger · Palast der Republik · Prenzlauer Berg · Privatisierung · Privatisierung Wasser Volksbegehren · Ralph Boes · Rudolf Steiner · Sozialismus · Stadtklima · Stofanel · Stuttgart 21 · Vivico · Wassertisch · WBP · Wedding · Welt-Bürger-Park · weltbürgerpark · wir sind ein Volk · Wowereit

auf folgende Veranstaltung am kommenden Sonntag, mittags dem zehnten Zehnten Zehn im Mauersegler, weisen wir gerne hin:

dieses Geschehen mündet zunächst in einer Öffentliche Bürgerwerkstatt am 02.11.10: da sollten wir der Konfrontation mit dem Dreigestirn der Mauerparkbebauungs-Befürworter nicht ausweichen: ein Stadtrat, ein Immobilienverwerter und ein kleiner Verein.

Wer Lösungen und Konzepte ohne Beton für den Mauerpark sucht wird noch im Oktober hier, bei WBP, fündig:

welt-buerger-park.de

Noch bis zum 26. Oktober 2010 läuft die zweite Stufe des Volksbegehrens “Schluss mit Geheimverträgen – Wir Berliner wollen unser Wasser zurück”. Die Unterschriftsbögen finden sich auf der Wassertisch-Homepage ganz bequem zum herunterladen und weiterleiten – Mehr Demokratie, mehr Transparenz, mehr Mitbestimmung – gemeinsam schaffen wir’s! gleich hier unterschreiben, ausdrucken und ab zur Sammelstelle:

↯↯↯ bis 26. Oktober berliner-wassertisch.net COUNTDOWN ↯↯↯
Den ultimativen Werbeclip für das Wasser-Volksbegehren mit den wichtigsten Infos gibt es hier:

YouTube – WATER GAL Unser Wasser – Berliner Volksbegehren

mehr akustisches über das im wahrsten Sinne kostbare Nass:

Thomas Rudek von der Bürgerinitiative Berliner Wassertisch und der Grünen Liga Berlin
http://www.radioeins.de/programm/programmbeitraege/aktuell/das_volksbegehren.html
Jörg Simon von den Berliner Wasserbetrieben
http://www.radioeins.de/programm/programmbeitraege/aktuell/die_berliner_wasserbetriebe.html
Werner Rügemer (Privatisierungsexperte)
http://www.radioeins.de/programm/programmbeitraege/aktuell/wasser.html

Wichtig: im berliner-fenster der U-Bahn laufen am Montag Infos vom Berliner Wassertisch : Wassertisch im Berliner Fenster

am besten da gleich als Sammler wirken: Bögen aus der Tasche nehmen und die InteressentInnen auf der Stelle unterschreiben lassen!

neue Details zu dem Abend zu dem BIN-Berlin einlädt, und zwar:

Wann: Donnerstag, 04.11.2010, 20 Uhr

Wo:     Freie Schule am Mauerpark, Wolliner Str. 25/26, 13355 Berlin-Wedding

Was:    MAUERFALL RELOADED

Bedingungsloses Grundeinkommen: ein Fall der Mauer in den Köpfen

Wer: Vortrag von Ralph Boes – Eintritt frei

auch wer sich für die Schule in Freiheit einsetzen will hat hier direkt die Chance:24000 Unterschriften sind nötig:

http://www.schule-in-freiheit.de/fileadmin/sifr/pdf/VI-Schule-Liste.pdf

das folgende hat mehr mit Schule in Unfreiheit zu tun: wer gestern mal bei Maybrit Illner vorbeigeschaut hat weiß, dass in Sachen Stuttgart 21 der eine oder andere Herrenknecht, aber auch Denunziant unterwegs ist:

Fonzos Universum: Wer so freundlich fragt … da hat der Herr Eberspächer der Frau Günzel aber einen ordentlich vollen Briefkasten besorgt!

zur Schwabensolidarität in Berlin ganz aktuell diese Nachricht:

Schwabenstreich Berlin | Berlin gegen Stuttgart 21

Solidarität mit den Schwaben « gleisdreieck-blog.de mit dem campact-Link!

Alles Gute für Heiner Geißler, der in seinem ersten Tag als Vermittler erste Zeichen gesetzt hat (und seit heute auch erleichtert sein kann, dass sein alter Antipode nicht auch noch mit dem Friedensnobelpreis versehen wurde). Wenn er scheitert oder einknickt dann treten solche Leute auf den Plan wie Udo Andriof  “Unterstützt wird er von dem Unternehmensberater Wolfgang Dietrich und einer mit Krisenkommunikation vertrauten Agentur”, hoffentlich nicht Seebauer & co…

Stuttgart-21-Sprecher Andriof: Ein Stoiker für das „Himmelfahrtskommando“ – Inland – Politik – FAZ.NET

was gestern geschah: Berlin: Räumung in der Scharnweberstrasse « [Medienkollektiv Berlin]

was morgen geschehen wird:36gegenMieterhöhung:Demonstration für eine Stadt für alle am 9.10

Berlin · Berlin Mitte · BGE · BIN-Berlin · Bürgerinitiativen · Bürgerwerkstatt · CDU · Eckspielplatz · Freunde des Mauerparks · Funken · Geißler · gentrification · Gentrifizierung · Gothe · Grundeinkommen · Herrenknecht · Immobilien Berlin · Investor · Joost · Marthashof · Mauerpark · Mediator · Mega-Marthashof · Megaspree · Mietenstopp · Prenzlauer Berg · Privatisierung · Privatisierung Wasser Volksbegehren · Stofanel · Vivico · Wedding · Wefers · Welt-Bürger-Park · weltbürgerpark

PRESSEERKLÄRUNG

Betrifft:

Sehr geehrte Vertreter/innen der Presse,

das ca. 50 000 Euro teure „Bürgerbeteiligungsverfahren“ zum Mauerpark ist eine Verhöhnung der daran teilnehmenden Bürger.

1. Keine der dort erarbeiteten Vorschläge ist verbindlich für den Investor bzw. den B-Plan. Die Ergebnisse des wochenlangen Verfahrens haben lediglich Empfehlungscharakter. In der Jury werden keine Bürger mit Stimmrecht vertreten sein.
2. Das was die überwältigende Mehrheit der Anwohner und Nutzer des Mauerparks wirklich bewegt, nämlich die Verhinderung jeglicher Bebauung und die Erweiterung des Parks nördlich des Gleimtunnels, findet in dem Verfahren keinerlei Beachtung und wird von den Auftraggebern des Verfahrens von der Diskussion ausdrücklich ausgeschlossen.
3. Eine umfassende Befragung der betroffenen Anwohner der Kieze um den Mauerpark ist nicht vorgesehen.
4. Die Findung konsensualer Alternativen zum B-Plan, z.B. die Unterstützung der in Gründung befindlichen „Stiftung Welt-Bürger-Park/Mauerpark“ des „BürgerInitiativenNetzwerks Berlin“ (BIN Berlin) , die Gelder für den Erwerb des Grundstücks von der VIVICO sammeln will, sind aufgrund der vorgegeben Beschränkungen von vornherein ausgeschlossen.

Somit kann von einem ergebnisoffenen Verfahren keine Rede sein. Die Bürger dürfen bestenfalls etwas „mitgestalten“ was sie mit großer Mehrheit GAR NICHT haben wollen.

Die Unterzeichnenden lehnen die Art und Weise dieses Verfahrens entschieden ab. Senat und Bezirk beweisen durch ihr intransigentes und phantasieloses Verhalten ihre völlige Verachtung des Bürgerwillens.

Darüber hinaus konterkarieren der Senat und der Bezirk Mitte mit ihren Plänen zur Bebauung nördlich des Gleimtunnels die von ihnen selbst erklärten stadtökologischen Ziele, wie z.B. die Schaffung/Erhaltung von Frischluftschneisen und Naherholungsangeboten für die extrem überverdichteten betroffenen Bezirke, insbesondere im Stadtteil Prenzlauer Berg.Die Erstellung eines B-Plans ohne vorherige Änderung des Flächennutzungsplanes, der auf den betroffenen Flächen Grünanlagen vorschreibt, ist für uns weiterhin völlig inakzeptabel.

Unterzeichner:

“AnliegerInitiative Marthashof AIM” im BürgerInitiativen-Netzwerk BIN-Berlin

Bürgerinitiative “Rettet den Eckspielplatz” im BürgerInitiativen-Netzwerk BIN-Berlin

Bürgerinitiative “Park statt Mauern: Mauerpark-Fertigstellen” im BürgerInitiativen-Netzwerk BIN-Berlin

“CARambolagen” im BürgerInitiativen-Netzwerk BIN-Berlin

“AG Helmholtzplatz” im BürgerInitiativen-Netzwerk BIN-Berlin

Bürgerinitiative “Platz der friedlichen Revolution” im BürgerInitiativen-Netzwerk BIN-Berlin

“BI Wasserturm” im BürgerInitiativen-Netzwerk BIN-Berlin

Kontakt:

Frank Möller 0173-612 7224

Berlin · Berlin Mitte · BIN-Berlin · Brunnenviertel · Bürgerinitiativen · Bürgerwerkstatt · Freunde des Mauerparks · gentrification · Gentrifizierung · Gleimviertel · Gothe · Immobilien Berlin · Investor · Marthashof · Mediator · Mega-Marthashof · Netzwerk · Prenzlauer Berg · Privatisierung · Privatisierung Wasser Volksbegehren · Stadtklima · Stofanel · Vivico · Wedding · Wefers · Welt-Bürger-Park

Das Entsetzen über die Mega-Marthashof-Pläne von Gothe/Vivico am Mauerpark hat bereits massenhaft Menschen bewegt sich diesem Einspruch online oder live im Mauerpark anzuschließen:  MAUERPARK-MEGA-MARTHASHOF? “Einspruch, Herr Gothe!”

auch am Samstag und Sonntag werden MitstreiterInnen der Initiativen, Vereine und Parteien bei jedem Wetter wieder im Mauerpark unterwegs sein um mit den Betroffenen die Situation zu bereden – denn jeder der den Park genießen will ist ja betroffen von den wahnwitzigen Beton-Planungen der Vivico Real Estate.

Wer dieses Online-Formular der Stadt Berlin zum Einspruch nutzen will, kann, wie wir erfahren haben, mit merkwürdigen Fehlermeldungen, Abwesenheitsnotizen usw. konfrontiert werden: bitte unbedingt einen Screenshot anfertigen und an uns schicken: mail@bin-berlin.org. Ob da böser Wille oder bloß die Unfähigkeit des Beamtenapparats dahintersteckt sei zunächst dahingestellt. UPDATE: das Formular wurde mittlerweile aus dem Netz genommen.

Aus der Bürgerwerkstatt Mittwoch im Brunnenviertel, die jene armselige, von Herrn Gothe ins Leben gerufene Alibi-Veranstaltung war, die wir befürchtet hatten, und auf die wir doch noch gesondert in einer Pressemitteilung einzugehen haben, konnten wir aber doch eine eine interessante Info mitnehmen: die Einsprüche werden nicht pro Kopf sondern pro Argument gezählt: kein Argument ist somit mehr: “hab schon unterschrieben” also alles was einfällt, bitte in den Einspruch packen, klick und weg! damit der Strom der Argumente nicht versiegt  haben wir in mühevoller Kleinarbeit einen gigantischen Fundus an Argumenten zusammengetragen, aus dem sich jede Frau und jedermann, auch über den 22.September hinaus, bedienen möge:

Berlin · Berlin Mitte · BIN-Berlin · Brunnenviertel · Bürgerinitiativen · Bürgerwerkstatt · CDU · Freunde des Mauerparks · gentrification · Gothe · Immobilien Berlin · Investor · Marthashof · Mauerpark · Mega-Marthashof · Prenzlauer Berg · Privatisierung · Privatisierung Wasser Volksbegehren · Vivico · Wedding · Wefers · Welt-Bürger-Park

über Gothe & Vivico entsetzte Bürger am 5.September 2010 im Mauerpark

Heute geht die Kampagne weiter – an einem wunderschönen Spät -Sommer-Sonntag im Mauerpark und auch Wind und Regen werden uns demnächst nicht abhalten, die Idee des großen Mauerparks, des Welt-Bürger-parks voranzubringen.

hier nun der Link zun Ausfüllen und Weiterleiten, bitte SOFORT auch über den 22.September hinaus ausfüllen damit nicht alles zu spät ist:

gruene-berlin.de/einspruch.pdf

Und hier der Link, wohin die Reise geht:  Gründung  noch im Oktober 2010 voraussichtlich in der Freien Schule am Mauerpark, Details rechtzeitig hier:

Welt Bürger Park | Ein klares Signal für die Fertigstellung des Mauerparks ohne Bebauung

Berlin · Berlin Mitte · Brunnenviertel · Bürgerinitiativen · gentrification · Gentrifizierung · Gleimviertel · Gothe · Immobilien Berlin · Marthashof · Mauerpark · Mega-Marthashof · Megaspree · Netzwerk · Oderberger · Prenzlauer Berg · Stadtklima · Stofanel · Vivico · Wedding · Welt-Bürger-Park