Mauerpark – Wo kommst du her, wo gehst du hin?

Diese Info-Veranstaltung der Freien Schule am Mauerpark zu den Mauerpark-Bebauungsplänen findet am Dienstag, 30.10.2012 um 19 Uhr statt: genau zwei Jahre nachdem sich die Mauerpark Stiftung Welt-Bürger-Park gegründet hat. Wo genau und weitere wichtige Links, wie ein offener Brief an die CA-Immo, sind in der Ankündigung der Mauerpark Stiftung Welt-Bürger-Park zu finden: LINK>>> UPDATE 30-10-12 17:00 : der von Olaf Kampmann (der ODK der Prenzlberger Stimme) schon längst geleakte Städtebauliche Vertrag für Mauerpark ist nun unterzeichnet (laut WELT und Morgenpost>>>) Links dazu: MAUERPARK-blog: MAUERPARK-BETON: Nächster Versuch – nun auch mit BETON-VERTRAG! Der Beginn eines LANGEN KAMPFES MIT ALLEN MITTELN! UPDATE 1-11-12 zwei Stunden vor dem Mauerpark-Abend, wurde uns das WOHIN quasi ex cathedra beschieden.  Das Land Berlin beteiligt sich mit Zuschüssen in Millionenhöhe an der Gestaltung des Areals. Zu den Erschließungskosten für das Wohngebiet in Höhe von zirka 3,55 Millionen Euro steuert Berlin rund 600 000 Euro bei. Außerdem kommen aus der Landeskasse rund 1,52 Millionen Euro für die Verschönerung des Gleimtunnels. Schließlich enthält der Vertrag eine Vereinbarung, wonach das Land Berlin 3,82 Millionen Euro an die CA Immo zahlt – unter anderem für bisherige Planungsaufwendungen des Investors und den Wertverlust von Bauflächen, die nun als Grünflächen genutzt werden. 5,94 Millionen. Quelle: Berliner Zeitung>>> erste Reaktionen: neue Paläste für Latte-Macchiato-Bourgeoisie und FdM:“Wir haben nichts erreicht.Das ist ein großer Erfolg” UPDATE 1-11-12 das Tempelhofer Feld mit 100000 Luxus-Wohnungen bebauen, das will Ökonom Kristof Dascher und begründet dies mit Mauerpark-bekannten Schein-Argumenten taz>>> Piraten-Liquid-Feedback: eine Alternative hofiert die undemokratische und illegetime SPD-Werkstatt die niemand repräsentiert: https://lqpp.de/be/initiative/show/2339.html Als Einführung in den Stand der Dinge seit dem verhängnisvollen 13.September 2012 könnte man lesen:

• BIN-Berlin prangert die Mauerpark-Beton-Lobby an
• was ist los nach dem #MAUERPARK -Desaster in der #BVVmitte vom 13.September 2012, das durch grüne Vollzähligkeit hätte verhindert werden können
• BIN-Berlin: Mauerpark-Widerstand nach NINE-THIRTEEN noch in der Schockstarre? | thaelmannpark hier ist von einem neuen Begriff zu erfahren: “Menschenkunde vom Kapitalismus”; hier>>> wie generell die Empfehlung auf die Kommentare und Ergänzungen zu achten.
• das kunterbunten BIN-Berlin-Arbeitsblatt http://wp4r.ch/STERNSTUNDE mit noch weitere Infos, Fotos, und Links.
• und in gewisser Weise auch der Artikel Grüne Stadt: Klimaanlagen mit Wurzeln und Laub mit diesem Zitat: Schon heute spricht man von Urban Heat, innerstädtischen Hitzeinseln, in denen eine dichte Bautypologie die lokale Hitzeentwicklung verstärkt. Bebauungsauflockerungen, kleine Pocketparks, grüne Dächer und Fassaden, Wiesenflächen und schattenspendende Bäume können diese Effekte auf mikroklimatischer Ebene, also im unmittelbaren Umfeld, reduzieren.

Diese Veranstaltung will und wird, anhand der Ausführungen von Dr. Michail Nelken/LINKE der Öffentlichkeit ein Forum geben sich über die Mauerpark-Lage zu verständigen –  im Gegensatz zu einem gespenstischen konspirativen Treffen, das unter Ausschluß der Öffentlichkeit am 16.Oktober 2012 stattfand: Leute, die sich selbst, ohne sich im mindesten um Transparenz oder gar Legitimation zu scheren, sich stattdessen, dem 1984-Neusprech bediened, zur “Mauerpark-Bürgerwerkstatt” ernannt haben, trafen sich mit “Hyperdemokrat” Seebauer nebst Partnerin Vosskamp sowie den Herren Gaebler/SPD, der diese Gruppe auf Ihre “eigentliche Aufgabe” einschwören wollte, sowie Spallek/CDU, von dem sie zum Thema “Mauerpark ohne Bebauung” erfuhren: “der Drops ist gelutscht“. Ob dieser Drops wirklich gelutscht ist, liegt an uns, den BürgerInnen aus dem Brunnenviertel im Wedding und jenseits des sozialen Äquators aus Prenzlauer Berg und Menschen aus aller Welt, denen der Mauerpark am Herzen liegt. Wenn deren Widerstand entschieden genug ist, aber auch nur dann, kann die CA-Immo ihr Spekulationsobjekt “Weddinger Mauerpark” endgültig abschreiben: eine gewisse Stuttgart 21-Beharrlichkeit ist rund um den Mauerpark seit langem schon zu erleben. Über 16.000 Stimmen, nur aus der jüngeren Vergangenheit für den Großen Mauerpark, genannt Welt-Bürger-Park gibt es bereits: facebook-LINK>>> und die avaaz-Kampagne , die ein unbekannter Mauerpark-Freund im Geist des “zivilen Widerstands” von Satyagraha gestartet hat, kann weiter mit Unterschriften unterstützt werden. Wer hier unterstellt, es werde ”suggeriert, der aktuelle Mauerpark würde bebaut” wie die PBN vom 24-10-12 oder ein Beitrag in einem Grünen-Hinterzimmer-Verteiler, der ist wohl gerade im Begriffe das Lesen zu verlernen: also zögern Sie nicht und entsprechen Sie der Bitte von Sasha Waltz: ”Und wiederum bitten wir um Euer Engagement: Diesmal gilt es, den Mauerpark zu bewahren!“

UPDATE 14-11-12 um zu wissen wie das weiter ging und geht lohnt immer ein Blick in den KRIEGSKALENDER UPDATE 20-11-12 aktuelles zum Mauerpark erfahren wir hier http://www.welt-buerger-park.de/index.php?id=4#c218 und sehr schön und umfassend von Dr. Rainer Stern vom Bürgerverein Gleimviertel (Links beachten!) http://www.gleimviertel.de/archives/5864 .

ein treffendes Wort zur Mauerpark-Politik sprach am 8. November 2012 Heiko Herberg von der Piratenpartei im Abgeordnetenhaus zu Berlin: “wenn der Bürger so blöd ist, und den kleinen Finger an den Senat gibt, dann nimmt der Senat sich die ganze Hand oder vielleicht den ganzen Bürger mit rein-so wie jetzt auch passiert“ siehe youtube>>> wenn dann ungeachtet solcher Erkenntnisse einer der beiden SPD-Hauptakteure dieser verfehlten Bürgerbeteiligungssimulation  SPD-Werkstatt aka Gothe-Werkstatt 21 auf ein unverdrossenes “Weiter so – Bürgerwerkstatt” einstimmt, können ihm die BürgerInnen nur antworten:”not in our name” in wessen Namen agieren diese Leute dann eigentlich?  Mauerpark: gute Zeiten – schlechte Zeiten – SPD Pankow Ein weiterer Beleg für die doppelbödige Sprache dieser einflussreichen Kleinst-Gruppe: Sie wollen nun einen “Anwalt für den Mauerpark>>>” organisieren: mit dem “Anwalt” ist ein von Senats-Grün-Berlin bezahlter Büttel gemeint – mit Mauerpark, die als Ergebnis des Kuhhandels erweiterte Kommerz-Party-Zone im Süden!

Voraussichtlich wird am 22.November 2012 in der BVV-Mitte wiederum vom Mauerpark zu reden sein:http://www.berlin.de/ba-mitte/bvv-online/si010.asp UPDATE 26-11-12: Hier wurde dann über Schand-Vertrag abgestimmt: 28:21 für rot-schwarz: die Reihen der Bau-Lobby blieben also geschlossen. Auf einen Link zur Veranstaltung warteten wir zuvor, während und danach vergeblich. Der Mauerpark-Kampf geht weiter! Wer sich nicht beteiligen kann sollte ihn zumindest verfolgen:  twitter hashtag: #mauerpark 

UPDATE 4-12-12 dass aus bekannter Ecke bekannte Töne kommen, wird alle wahren Freundinnen und Freunde des Mauerparks werder überraschen noch entmutigen: “Auch behindert die Spaltung in “gut und böse” die notwendige konstruktive Arbeit an der Parkplanung. ”

UPDATE 11-12-12 ALLIANZ-UMWELT, CA-IMMO, CDU,S PD&SPD-WERKSTATT INSZENIEREN ZYNISCHE #MAUERPARK-BEERDIGUNG: MITTWOCH 12-12-12 14:00 ALLES DAZU>>>

das Sanktionshungern des Ralph Boes

Als eine Art Postskriptum möchte ich auf das Schicksal unseres Mitstreiters und Freundes Ralph Boes hinweisen. Der BGE-Aktivist aus dem Gesundbrunnen/Wedding hat als Freund des Mauerparks ja schon unvergessliche Vorträge in der Freien Schule am Mauerpark für BIN-Berlin LINK>>> und die Mauerpark Stiftung Welt-Bürger-Park LINK mauerpark-blog>>> gehalten . Zuletzt trat er durch die Aktion Brandbrief eines entschiedenen Bürgers an die Öffentlichkeit. Im Verfolge dieser Aktion hat das unmenschliche Hartz IV-Regime, unter AußerKraftSetzung von Art. 1 Abs. 1 Grundgesetz „Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.“, nun ”Sanktionshungern” über Ralph Boes verhängt, der unter anderem dazu ausführt, warum dies NICHT als Hungerstreik misszuverstehen ist: LINK>>> ob Sie sich dem Verdikt dieses Piraten anschließen wollen, müssen Sie ganz alleine entscheiden: Wenn Ralph Boes verhungern sollte, ist dies faktisch mit der Wiedereinführung der #Todesstrafe in DE gleichzusetzen. UPDATE 1-11-12 Ralph Boes hat heute, Allerheiligen 2012 mit Sanktionshungern begonnen, dazu schreibt er: http://www.buergerinitiative-grundeinkommen.de/brandbrief/BUKA-berichte-ereignisse.htm  01.11.2012: Zustand: gute Laune. Etwas Panik vor all der Arbeit, die jetzt dräut. Erinnerung an die gespenstischen Empfindungen, als ich letzten Samstag “das letzte Mal” beim Aldi einkaufen war. “Das letzte Mal” hat immer etwas eigentümliches. So voller Sehnsucht, Wehmut – plötzlich war selbst der Aldi für mich schön und “Heimat” und ganz “nah”! Heute ist aber “das erste Mal” Beim Ausleeren des Kühlschrankes und der Küchenschränke ein großes Lächeln – dasselbe habe ich letztens, nach dem Tod meiner Eltern, auch in deren Haushalt schon gemacht. (Falls jemand hier für mein Lächeln kein Verständnis hat: Ich habe meine Eltern sehr geliebt – aber Sterben ist in einem gewissen Alter auch gesund.) Reinigung, Klärung, alles neu ergreifen ist jetzt mein Sinn. Gewicht: 86,5 kg. Auf meinem Schreibtisch ganz ungesund ein ganz dünn gekochter schwacher Kaffee. UPDATE 2-11-12 PM der BI: http://bbg-presse.blogspot.de/2012/11/hungern-per-gesetz.html immer aktuell: Ralph Boes Super-Support von Katja Kipping/LINKE: Hartz IV und Sanktionen müssen weg (Katja Kipping, MdB Linksfraktion) UPDATE 3-11-12 Wenn wir etwas ändern wollen, dann müssen wir es auch tun: Sanktionen durch Jobcenter, Regelsatzentzug « Freiheit statt Vollbeschäftigung : Mitteilungen  Sascha Liebermann bereits 27-10-12 Hartz-IV ǀ Das “Sanktionshungern” des Ralph Boes — der Freitag UPDATE 14-11-12  Mitternacht dann zwei Wochen Sanktionshungern für Ralph Boes! alles Aktuelle, Presse usw.: WIR-SIND-BOES!  dabei ganz wichtig: ICH BIN BOES! abstimmen mit der Maus! Hier kann diskutiert werden über Die Würde des Menschen Es muss noch ausführlicher darber gesprochen werden, dass es  Menschen gibt die nicht den Zusammenhang zwischen dem Anliegen des “Refugeecamp” verstehen und dem von Ralph Boes LINK, wie auch dass solche gibt, die gar nichts verstehen LINK . Beides hat mit Schubladen-Denken zu tun, das wir aber nicht verurteilen dürfen, sondern mit dem es sich intensiv auseinanderzusetzen gilt, so intensiv, dass man es sich im Grunde zum Kriterium der eigenen Klarheit macht. Oder verkürzt: Schubladen sind dazu da um reinzuschauen! Wir alle wünschen Ralph, dass es nicht boes endet, was auch immer das heißen mag. UPDATE 20-11-12  der  sanktionshungernde Ralph Boes kommt demnächst vielleicht ins Fernsehen  : bitte die GEZ-TV-Reihen “Anne Will” und “Maischberger” im Auge behalten. NEU: ABSTIMMEN MIT DER MAUS>>> twitter hashtag: #boes

UPDATE 21-11-12 sehr gespannt darf man auf diese Veranstaltung am  26.11.2012 sein: nach der Vorführung des Filmes HARTZ4 ZIVILER UNGEHORSAM MIT RALPH BOES, der hier schon vorab zu sehen ist>>> spricht Ralph Boes, vorraussichtlich gezeichnet durchs Sanktionshungern, mit dem Mann, der ihm im Grunde das auferlegt: dem Grünen Sozialstadtrat Stephan von Dassel>>>, dem Vorsitzenden der Trägerversammlung des Jobcenter Berlin Mitte, eine denkbar dramatische Situation also! Einladung: “Wie radikal darf’s sein? – Sanktionierung und Bürgerproteste bei Hartz IV” | Grünes Grundeinkommen Ort: Sputnik Höfe in der Hasenheide da: http://goo.gl/maps/BWzDU UPDATE 26-11-12 Kurz vor der Veranstaltung wurde seltsamerweise umdisponiert >>>, zu dem Abend liegt bislang kein Bericht vor.

an diesem 26.November vormittags bereits>>>  Aktion am Montag!

Am Montag, den 26.November, treffen wir uns von 10:00 bis 12:30 Uhr vor Ralphs Jobcenter, um die sofortige Abschaffung aller Sanktionen zu fordern und mit den Erwerbslosen vor Ort ins Gespräch zu kommen – womöglich auch mit den Mitarbeiter_innen?
Es wird der 26.Tag von Ralphs Sanktionshungern sein. Was denken die Menschen an dem Ort, wo diese Sanktion ausgesprochen, dieses Geld für den Staatshaushalt eingespart wurde, angeblich im Interesse der Allgemeinheit?
Kommt hin, tauscht Euch aus, helft Flugblätter verteilen und unsere Forderung an die Öffentlichkeit zu tragen: Schluß mit Sanktionen! Einhaltung des Grundgesetzes!

Jobcenter Mitte S-Bahnhof Beusselstraße Sickingenstr. 70 (vor dem Eingang Berlichingenstraße 25) 10553 Berlin Stadtplan>>>

 WER IST INTERESSIERT? Report Mainz sucht dringend – am liebsten – Familie die zu 100% sanktioniert wurde >>>

www.buergerinitiative-grundeinkommen.de/brandbrief/briefe/2012-11-26-Tag-26-letzter-Tag-des-ersten-Sanktionshungerns.htm

Presse zum ENDE DES SANKTIONSHUNGERNS und ein übler Hetzartikel: Fasten-Protest: Gehungert, bis Hartz IV wieder gezahlt wurde – B.Z. Berlin es gibt aber auch andere Kritik-Qualitäten>>> 

zum Thema Armut gab es im November 2012 eine skandalöse Dreistigkeit:  Rösler: der ArmutsBericht habe nicht”der Meinung der Bundesregierung” entsprochen>>>

UPDATE 4-12-12 HEUTE Ralph Boes und Katja Kipping bei “Maischberger” in der ARD (GEZ-TV) zu diesem Anlass mal wieder reinlesen: http://wp4r.ch/BGE im Vorfeld gab es diesen Konflikt>>>

ALLES WICHTIGE ZUM BOES-TV-AUFTRITT, DER FURORE MACHT: LINK>>> LINK>>>

UPDATE 11-11-12 Die Basisorganisation Gesundbrunnen der LINKEN:

+++++++Donnerstag, 13. Dezember 2012: Jobcenter Mitte sanktionierte erwerbslosen Gesundbrunner bis zum Zwangshunger - Einladung zur Veranstaltung mit dem Betroffenen Ralph Boes LINK>>> +++++++

Weiteres…

…ohne offenbaren Bezug zum Mauerpark fällt im seit heute 775 Jahre alten Berlin auf und könnte Ihren Terminkalender bereichern – mit den vielen UPDATES ist ein Berlin-Tableau Ende 2012 entstanden:

• der Refugee-Marsch und wie damit umgegangen wird: LINK>>> hier wird ein UPDATE nötig, weil auch hier Mauerpark-Beton-Freund Carsten Spallek/CDU eine mehr als unrühmliche Rolle spielt: NÄHERES>>> gegen die CDU-Politiker Hanke und Henkel soll unterdessen Strafanzeige gestellt worden sein LINK>>> UPDATE 1-11-12: Hanke vertritt mittlerweile die Auffassung, die Bundesregierung sei schuld inforadio>>> immer auf dem Laufenden zum #refugeecamp >>>twitter http://refugeecampberlininfo.tumblr.com/ #UPDATE 2-11-12 neuer hashtag #rfcamp Hanke-Protokoll: https://konstruktiversozialismus.piratenpad.de/19 alle Links: http://piratenpad.de/T2hZNu2C4U Netzlese http://carta.info/50538/tauziehen-ums-berliner-refugeecamp/ UPDATE 20-11-12 Leider muss im Refugeecamp am Brandenburger Tor auch wieder gehungert werden: #rfcamp: Der Hungerstreik am Brandenburger Tor geht weiter | thaelmannpark ausgelöst auch durch einen Satz von ätzendem Zynismus:”Der Hungerstreik der Asylbewerber wurde am Abend des 1. November 2012 abgebrochen. Weiterer Gesprächsbedarf besteht aus Sicht der Bundesregierung nicht.“ Deutscher Bundestag – Stenografischer Bericht -203. Sitzung>>> vom Zynismus anderer Gruppen, die diese Situation für sich zu instrumentalisieren suchen, wird noch zu reden sein.  twitter hashtag: #rfcamp UPDATE 4-12-12 Ordnungsamt Mitte unter Leitung d. CDU-Bezirksstadtrates Carsten Spallek zeigt eiskalte Schulter in Adventszeit>>> zu solchem Thema ist auch Thorsten Reschke von der Mitte-CDU sehr meinungsstark>>> und beklagt sich in bester Adenauer-was-interessiert-mich-mein-Geschwätz-von-gestern-Manier: “nicht ich habe heute meinen alten Tweet hervorgeholt.”>>> 
• Zwei Mega-Projekte: Thälmannpark: Größtes Entwicklungsgebiet im Prenzlauer Berg wartet mit mancher Herausforderung | thaelmannpark Da fast alles öffentlicher Raum ist, also im Besitz von Bezirk, Land und Bund sich befindet, stellt das größte Entwicklungsgebiet im sonst schon weitgehend gentrifizierten Prenzlauer Berg eine besondere Herausforderung und gewaltigen Kraftakt an die Politik und den politisch Verantwortlichen dar. UPDATE 4-12-12 Thälmannpark zum Fröbelkiez? Beginnende Verklärung des Areals und vergebene Chancen | thaelmannpark Thälmannpark: haben Investoren Göpel,Gérome&co mit Grünen-Kirchner als Baustadtrat leichteresSpiel alsmit LINKEN-Nelken? UPDATE 11-12-12: INITIATIVE GEGRÜNDET! http://thaelmannpark.wordpress.com/2012/12/09/was-war-los-am-07-12-12-in-der-alten-gaslaterne/
• Sowie der Rangierbahnhof Pankow mit dieser wichtigen Veranstaltung bereits Mittwoch, 31. Oktober 2012 18.00 Uhr bis ca. 20.00 Uhr: LINK>>> ganz aktuell dazu ein faktenreiches UPDATE in der Pankower Allgemeinen: Pankower Tor: Umbau Nordost (1) | Pankower Allgemeine Zeitung UPDATE 2-11-12 ODK: Rangierbahnhof Pankow: Debatte ohne Grundlage | Prenzlberger Stimme
• eine Nummer kleiner, eine Veranstaltung einen Tag früher und leider nur eine Stunde vor dem Mauerpark-Abend und trotzdem ein großer Aufreger: 114 Traubenkirschen müssen ab der 44. KW in Prenzlauer Berg gefällt werden! LINK>>> UPDATE: Traubenkirschen-Ersatz lässt Baumscheiben leer bleiben | Prenzlberger Stimme
• der Kampf um das Gemeingut Wasser: Berliner Wassertisch | Wasser gehört in BürgerInnenhand und Berliner Wasserbürger | Portal für die kostengünstige Rekommunalisierung der Berliner Wasserbetriebe
• der Kampf um die Prinzessinnengarten-Zukunft:  der Link zur Petition>>>
• der Kampf für den Erhalt der grünen Oasen in Pankow und um den Erhalt der Kleingärten Famos, die Luxuswohnungen weichen sollen! LINK>>> UPDATE 20-11-12 wer einmal im Fernsehen war kann bekanntlich schnell reich und berühmt werden, schon gar bei RTL. Eure Chance: kommt, Mittwoch 21-11-12 ab 18 uhr nach Pankow, und zwar dahin>>> sollte es wirklich nur den den “kleineren Himmel & Erde-Bewohner”n der gleichnamigen Baugruppe>>> vorbehalten sein auf dem Gelände der Kleingartenkolonie Famos>>>, “auf so seltene Kleintierarten wie die blauflügelige  Ödlandschrecke, die marderartige Mauerbiene oder Zauneidechsen” zu treffen? alles nähere im Aufruf der Kleingärtnerin Annette:Liebe Unterstützerinnen und Unterstützer der Famosen Grünen OASE in Pankow Wie euch Rena geschrieben hat, hat es RTL geschaft einen Runden Tisch einzuberufen, an dem alle Beteiligten Parteien im Kampf um die Gärten teilnehmen werden. Also Baustadtrat, DB, Bezirksverband, Baugruppe und natürlich Vertriebene Gärtner. Der Fernsehsender hat mit diesem Zustandekommen des Runden Tisches in kurzer Zeit Erstaunliches geleistet. Wahrscheinlich hat manchmal die Eitelkeit der Entscheidungsträger eine höhere Zugkraft als 18000 Unterschriften… Außerdem stehen die Nutznießer des Baues mächtig unter Druck, da der BUND wegen Nicht-Beteiligung Klage gegen das Bauvorhaben eingereicht hat und dieser sich nun um Wochen verzögert. Jedenfalls ist es oberstes Ziel für den Film von RTL bei diesem Termin ein Ergebnis zu erziehlen, nämlich Ersatzflächen für die Betroffenen Gärtner verbindlich zu bekommen. Das wird bestimmt ein Kraftakt aber wir sehen große Chancen für ein Gelingen. Nun zu meiner Bitte: es wär ganz toll, wenn so viele Unterstützer an diesem Tag zwischen 18 Uhr und 19 Uhr vor dem Gebäude ihre Unterstützung für die Gärten demonstrieren könnten, damit die Einstellung vieler Pankower nochmal deutlich zum Ausdruck kommt. Gerne auch mit Bannern und Plakaten. Das wird dann auch im Film mit untergebracht und wir haben die Chance es einem großen Publikum zu zeigen. >Der runde Tisch findet statt am Mittwoch, 21.11., 19:00 Uhr in der > Darßerstr. 203, Zimmer 224. sagt es bitte allen Interessierten weiter. Viele Grüße Annette twitter: @kga_famos UPDATE 23-11-12 ein runder Tisch fand dann doch nicht statt. mehr Details von ODK: Mit RTL zum neuen Garten | Prenzlberger Stimme
• der Kampf der BI Eylauer Straße  für den Erhalt von Licht, Luft und Sonne im Viktoriakiez: LINK>>>
• der Kampf um adäquate Bürgerbeteiligung: unerlässlich hierfür ist das Studium des Landwehrkanal-Blog
• der Kampf um die KvU>>> – die Kirche von unten>>>. Wir wurden durch einen Tweet>>> von Antje Kapek/B90′Grüne aufmerksam gemacht, dass am 7-11-12 von der Piratenfraktion, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Stadtentwicklungsausschuss AGH Berlin dieser Antrag>>> eingebracht wird - daher dieses UPDATE. UPDATE 22-11-12 Richtigstellung zum taz-Artikel vom 20.11.2012 « Keine_r verliert Ungeschickter – seit 24 Jahren Kurz vor‘m Umfallen twitter hashtag: #kvu
• der Kampf gegen Zwangsräumungen UPDATE 4-12-12 VORMERKEN TERMIN 12-12-12 VORBEREITUNG 5-12-12 19:00>>> Mietenstopp>>> und im Zusammhang damit das Papier der LINKEN” Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen bremsen” LINK>>> UPDATE 21-11-12 Wucherparagraph gegen Mietsteigerungen: Vom Versuch, die Vermieter zu zähmen – taz.de „Der Senat muss endlich die Wohnungsnot amtlich anerkennen“, fordert Carsten Joost, der einst das Bündnis „Mediaspree versenken“ gründete. „Dann endlich können die Wohnungsämter gegen die teuren Neuvermietungsmieten vorgehen. Konferenz zum Sozialen Wohnungsbau – Video-Dokumentation I « Mietenpolitisches Dossier | Mietenpolitischer Dialog im Abgeordnetenhaus Hier verwendet Ephraim Gothe, ab Minute 29 im Zusammenhang mit der IBA 2020, einen Begriff von dem noch zu hören sein wird, der bei google bislang aber erst einmal zu finden ist: “Draußenstadt wird Drinnenstadt“ UPDATE 26-11-12 MieterEcho-Kritik an Andreas Otto/Grüne wg.taz-Interview.
• der Kampf um einen Begriff: Was ist eigentlich “Gentrification”? Wie hat sich diese auf den Prenzlauer Berg ausgewirkt? am 17-11-12 ab 11:00 mit  Andrej Holm LINK>>> UPDATE 26-11-12 Grüne: MieterEcho-Kritik an Andreas Otto/Grüne wg.taz-Interview>>>. 
• und zu guter Letzt [vor den Updates] doch nochmal eine Info mit gewissem Bezug zum Mauerpark: Antje Henning von der BI Grünzüge für Berlin lässt wissen: Donnerstag, 8. November, 10:30 Uhr: Übergabe der gesammelten Unterschriften zur Wiederöffnung des Nassen Dreiecks an Stadtrat Kirchner Unsere Unterschriftensammlung zur Wiederöffnung des Südzugangs zum Nassen Dreieck (Grünfläche an der S-Bahngabelung zwischen S 1 / S 25 Richtung Norden (S-Wollankstraße) und S2 / S 8 / S9 Richtung Osten (S-Pankow), nördlich des S-Bahnhofs Bornholmer Straße neigt sich ihre Ende zu. Am Donnerstag, 8. November, um 10:30 Uhr übergeben wir die bis dahin gesammelten Unterschriften dem zuständigen Bezirksstadtrat von Pankow, Herrn Kirchner öffentlich an der “Infosäule Grünes Band” (Litfaßsäule) an der Esplanade (Ecke Dolomitenstraße), dort wo der Mauerweg von der Kirschbaumallee her kommend nach Westen abbiegt (nördlich des S-Bahnhofs Bornholmer Straße). Diese Litfaßsäule hat der Senat aufgestellt, um auf die Planungen zum Grünen Band aufmerksam zu machen. Ab dem 1. November übernehmen wir die Sorge für die Säule (denn sonst würde sie wieder abgebaut). Bitte helfen Sie mit und achten auf die Säule: Wenn sie beschmiert ist: bitte email an gruenzuege@grueneliga.de. Zurück zur Unterschriftenübergaben: BITTE ERSCHEINEN SIE ZAHLREICH!!! Je mehr Bürger bei der Unterschriftenübergabe präsent sind, desto eher vermittelt sich unserem Stadtrat der Eindruck, dass viele Bürger an der Wiederöffnung des Durchgangs übers Nasse Dreieck interessiert sind und wünschen, dass die Verwaltung sich hier einsetzt. Bitte nutzen Sie auch jede Gelegenheit, andere auf den Termin aufmerksam zu machen (Facebook, Nachbarn etc..). Falls Sie noch Unterschriften sammeln: Bitte geben Sie diese bis spätestens 31. Oktober bei unseren Annahmestellen (NABU Berlin und GRÜNE LIGA Berlin) ab oder bei unserem nächsten Treffen “Nasses Dreieck” am 5. November um 20:30 Uhr (Ort wird noch auf unserer Homepage bekanntgegeben; Vorschläge willkommen. Bistro Roseneck musste wegen Bebauung schließen; Café Mirabelle hat zu..). Die Adressen der Annahmestellen stehen unten auf der Unterschriftenliste. Wir sammeln ab 1. November auch alle Listen ein, die in den Cafés und Läden ausliegen.
• Wir laden ein: Am 25.11.12 in die Lohmühle Ab 15.00 Uhr: zum Politcafé mit aktuellen Infos zum Spreeufer von “Karla Pappel” und “Mediaspree versenken!” Politcafe auf der Lohmühle am 25.11.12 « Karla Pappel
• die Bürgerinitiative Berlin Wilhelmstrasse http://wilhelmstrasse.org/lädt ein:FABRIK OSLOER STRASSE Berlin Wedding Mittwoch, 28. November 19 Uhr Friede den Hütten, Krieg den Palästen!Informationsveranstaltung mit Kulturbeitrag gegen die Vertreibung der Bürger aus ihren WohnungenDas Weber-Herzog-Musiktheater http://www.christa-weber.de/whmt_friede.html hat mit weiteren Anwohnern der Wilhelmstrasse zu dem Text des großen deutschen Dichters Georg Büchner ein kleines Theaterstück mit Musik erarbeitet. Die zweite Spielebene bedient sich der Mittel des Kabaretts. Die Pläne der großen Immobiliengesellschaften und die Haltung der Politiker in Hinsicht Vertreibung der Bürger aus den Innenstädten, werden am Beispiel der Abrisspläne der Wilhelmstrasse in Berlin-Mitte künstlerisch umgesetzt. Im Anschluss an das Theaterstück (nach ca. 25 Minuten) wollen wir mit zusammen mit dem Publikum und Vertretern anderer Initiativen, Fachleuten und Politikern diskutieren.So kommen Sie zur Fabrik: Osloer Str. 12, Hof 1, Aufgang A, 1. OG 13359 Berlin U8 Pankstraße, U9 Osloer Straße, S Bornholmer Straße, MetroTram M 13, Tram 50 (Ecke Prinzenallee), MetroBus M 27 http://www.fabrik-osloer-strasse.de/kontakt.htmlBürgerinitiative Wilhelmstraße Berlin Mitte e.V. c/o Christa Weber, Wilhelmstr. 58, 10117 Berlin Tel. 030 3730-6306, FAX 3730-8092 Email: anwohner@wilhelmstrasse.org
• UPDATEs 4-12-12 der Kampf gegen die A-100 geht weiter Wilmersdorf : Neue Wohnsiedlung nahe der A100 geplant | Bezirke - Berliner Zeitung
• wie auch der Kampf der Mieter in der KopenhagenerDie Kopenhagener Straße X | gleimviertel.de und der Gleim52 Die Versprechen des Herrn Gérôme | Prenzlberger Stimme
• oder in der Allerstraße 37 Allerstrasse 37: Der Ausverkauf hat begonnen « Nachrichten aus Nord-Neukölln
• dieser Kampf scheint verloren: Für die Galerie C/O Berlin im Monbijoupark kommt das Aus
• der Kampf ums yaam vielleicht noch nicht: Kritikdesign: 02.12.2012 YAAM BLEIBT streetparade 15.00h am YAAM
  

  zuletzt scheinbar etwas in eigener Sache – der Sache die uns alle angeht

  Dass es bei der Kritik an der Wegnahme der Räumlichkeiten der Betroffenenvertretung Teute nur um ein Klagen über Kein Platz für Yoga handele, legt SPD-Mann Roland Schröder nahe, und willig folgt ihm die Titelzeile der PBN. Dass es aber in Wahrheit um die Beseitigung der lästigen Bürgerbeteiligung geht, scheint selbst aus diesem nicht sehr Initiativen-freundlichen Artikel hervor. Uns von BIN-Berlin wurde die Nutzungen von Räumen in der GLS/Kastanienallee und im Stadtbad Oderberger verunmöglicht (heute bekanntlich in der Hand eines Eigentümers:Frau Jaeschke) und nun wird es auch keine Nutzung mehr der angenehmen Räume in der Templiner 17 geben. Ob die Nutzung des von Herrn Kirchner angepriesenen “Platzhaus auf dem Hirschhof” für non-konforme Initiaitiven möglich sein wird, darf bezweifelt werden.
  Unsere Mitstreiterin Silvia, die von der AnliegerInitiaitve Marthashof, der bekannten Initiative gegen die Gated Community der antisozialen Plastik in den Sanierungsbeirat BV-Teute entsandt wurde, verkürzt die Sitzung vom 20. November 2012 in der Templiner Straße 17 auf Anfrage spontan auf die Formel:
  “Bürgerbeteiligung, geronnen zur Scheinform, zur Maske.” Vielleicht sollten wir sie eines Tages fragen, was denn da maskiert wird.
  UPDATE 4-12-12 diese Sitzung wird 5-12-12 fortgesetzt, und da muss in Erfahrung gebracht, werden warum sich nun auf dem Marthashof-Gelände eine Gated-Community befindet, und was dagegegen zu tun ist. LINK AIM>>>
  UPDATE 11-12-12 eine rbb-Sendung  in dem es ab 18:30 um Marthashof geht: WARNUNG! NICHTS für MitstreiterInnen mit schlechtem Magen! youtube>>>
  DAMIT IM ZUSAMMENHANG: BITTE KOMMT AM  Dienstag 11. Dezember 2012 um 19 UHR  in die BV Teute: Betroffenenvertretung Templiner Straße 17 10119 Berlin
  Teutoburger Platz – Gentrifizierung ohne Ende? Wie weiter nach der Sanierung? « Leute am Teute
  Lektüre dazu: Mieterbund fürchtet soziale Unruhen>>>

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liebe Freundinnen und Freunde des Netzwerkgedankens,

einen Teil dessen was initiativen BürgerInnen in Berlin in diesen Spätsommertagen bis zum heutigen 1.September 2011 unter den Nägeln brennt ist im Folgenden als eine Art Tableau zu finden: wir denken, dass diese Vogelperspektive immer wieder gesucht werden sollte, um Tendezen, wie Partikularinteressen,  Betriebsblindheit, Abgleiten in Nimby-Perspektiven entgegegenzuwirken ; wem etwas fehlt, der Artikel kann auf Wunsch gerne erweitert werden, bitte bedenken die komplette Info kann es nur hier geben:             twitter.com/BinBerlinerIn

Mauerpark, der kommende Welt-Bürger-Park

nach dem zwar etwas verregneten, aber phantastischen Redbeats-support durch die LINKE, schreiten nun auch die Grünen zur Rettungs-Tat und unterstützen die Ziele der Mauerpark Stiftung Welt-Bürger-Park tatkräftig, denn Bündnisgrüne unterstützen Erweiterung des Mauerparks mit Kauf von Quadratmetern. Am 2. September 2011 ab 17 Uhr bis open-end werden wir uns alle, welcher politischen Farbe wir auch zugeneigt sein mögen, bei einer großen Mauerpark-Soliparty im Lokal “Tante Käthe”[Weg dahin/Flyer] treffen, mit der Weddinger Kandidatin Alessa Berkenkamp sowie Bettina Jarasch,Volker Ratzmann, Jens-Holger Kirchner, Andreas Otto und vielen anderen Welt-Bürger-Park-Fans über den Mauerpark sprechen, oder uns einfach nur dem Groove der famosen Rahel Kraska und vieler anderer KünstlerInnen hingeben. Als Midnight-Highlight ist gar Dj Wladimir Kaminer angesagt, der seine Harzreise mitten im Mauerpark enden lässt. Last-Minute Aktualisierungen soll es ggf. auf dem dem facebook-Auftritt der  Mauerpark Stiftung Welt-Bürger-Park geben.

Im Vorfeld gab es ja bereite diese Aktion Weltbürgermauerparkflächenzertifikatsverkauf | Prenzlberger Stimme vor dem Abgeordnetenhaus von Berlin, der symbolische Mauerpark-Zertifikate-Verkauf. Hier war der Anlass ein weniger erfreulicher der doch glücklich endete:  ”zurückgezogen” und ”vertagt” hieß es am Ende zu den TOPs 55a und 55b im AGH.

Wer im Gegensatz zu dieser Lebenshaltung Einsichten über die verendete Bürgerwerkstatt gewinnen will ,seien drei Texte ans Herz gelegt, aus denen im Grunde alles wichtige über diese unselige Angelegenheit zu erfahren ist:

• Bürgerwerkstatt wird der Geldhahn abgedreht – Prenzlauer Berg Nachrichten bemerkenswert, wie hier den Befürwortern einfach die Argumente ausgehen: wer etwas über das scheindemokratische Wesen dieser illegitimen Erfindung “Bürgerwerkstatt Mauerpark-Fertigstellung” des SPD-Mannes Ephraim Gothe erfahren will, sollte sich der Mühe unterziehen diesen Kommentar-Dialog Schritt für Schritt nachzuvollziehen.
• www.klauslederer.de/fileadmin/lederer/kleine_anfragen/ka16-15502.pdf sehr entlarvend auch die Antworten auf die kleine Anfrage von Dr. Klaus Lederer von der Partei “die LINKE”, die er selbst so kommentiert:[Klaus Lederer]“wundert sich gerade ein wenig über die antwort der junge-reyer-verwaltung auf seine kleine anfrage zu “mauerpark fertigstellen” und über die sich darin manifestierende ignoranz..“
• Mauerpark: Gelder für die “Bürgerwerkstatt” bleiben gesperrt | Prenzlberger Stimme hier kommt Olaf Kampmann begründet zum Schluß bezüglich des SPD-Stadtrats von Berlin-Mitte: “Ephraim Gothe hatte also seinerzeit offiziell die Unwahrheit über den Charakter der Bürgerwerkstatt verbreitet – oder anders herum: Wäre die Bürgerwerkstatt tatsächlich” ein weiteres Beteiligungsverfahren” zum B-Plan gewesen, hätten die Kosten dafür vom Bezirk Mitte getragen werden müssen.”

die große Mietenstopp-Demonstration am 3. September 2011

Seid dabei! setzt vor den 18.September-Wahlen ein deutliches Zeichen gegen gentrification! alles dazu bei Andrej Holm: Berlin: Alles muss man selber machen… « Gentrification Blog und natürlich bei den unermüdlichen und großartigen Initiatoren der Mietenstopp-Demonstration 3. September 2011. Wir haben keine Umfrage gemacht, aber im Horizont des BürgerInitiativen Netzwerks BIN-Berlin gibt es wohl niemand der dieses Anliegen nicht unterstützen würde! Bis Samstag! oder gern auch Sonnabend!

Kastanienallee, die künftige Highspeed-Strecke der BVG

Mit Ein “Ja” zur Mitbestimmung der Bürger hatte zu Beginn des Bürgerbegehrens dessen demokratische Legitimation erklärt, über das wie, für jenen der sich beteiligen möchte ist hier bei der Initiaitve alles zu erfahren:

Die Antwort der Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, namentlich von Dr. Friedemann Kunst als Antwort auf das für die Bezirkspläne zum Kastanienallee-Umbau vernichtende Gutachten von Joachim Seiler ist hier zu finden und sei jedem an der Materie interessierte ans Herz gelegt:   Stoppt Kastanienallee 21 “Flashmob” in der Kastanienallee | Prenzlberger Stimme

ein Bild vom 2-9-11 #Kastanienallee21 Eurovia & Kirchner (Die Grünen) missachten demokratische Spielregeln | Dr. Motte Blog

UPDATE 8-9–11: Matthias Aberle verlautet auf facebook:HEUTE (Do, 8.09.11) findet um 20h im 103 (Kastanienallee 49) ein Vorbereitungstreffen für den Aktionstag am 17.09. statt. Alle, die mitmachen wollen, sind herzlich willkommen. Doch zuvor findet diese Veranstaltung um 17.30 statt:

Stadtbad Oderberger Straße , die künftige Wellness-Oase

ob es dazu kommt kann sich sehr kurzfristig entscheiden, deshalb die allerdringlichste Bitte, diese Informationen zu verbreiten, und diesen beiden Sitzungen beizuwohnen:

08.09.2011 ab 17.30 Uhr Vorstellung der drei Konzepte im Stadtentwicklungsausschuß im BVV Saal, Fröbelstr. 17 Haus 6, 10405 Berlin

und am 28.09.2011 ab 17 Uhr: Sondersitzung der BVV nur zum Stadtbad und eventuell Entscheidung und Beschluß für einen Bieter, BVV Saal, Fröbelstr. 17 Haus 6, 10405 Berlin

umfassende Informationen zu den Investoren: Das könnte aus dem Stadtbad werden– Prenzlauer Berg Nachrichten

Flyer Stadtbad Oderberger 2011

die Oderberger Straße, das ehemalige Berliner Vorzeigeobjekt bürgerschaftlichen Engagements

“Unser Ahorn wurde gemordet!” mit dieser Nachricht erreichte die Freunde der BürgerInitiative Oderberger Straße BIOS, einer Initiatorin von BIN-Berlin im Jahr 2008,  am 31.August 2011 traurige Kunde,falls man das Schreckensbild vor dem Entweder/Oder noch nicht gesehen hatte.  ”Das geht getreu dem alten Motto: “Die Verwaltung ist geduldig, weil sie ewig ist.” Anders gewendet: Die BIOS kriegen wir auch noch ausgebremst.” gab ein Mitstreiter schlagfertig in die Runde.

Mir persönlich kam die Fällung der Irminsul  als Signal der Zwangschristianisierung durch Karl den Großen im Jahr 772 in den Sinn. Im Schatten diese Baumes, vor dem mythischen Entweder/Oder hatten jahrzehtelang die rebellischen Geister aus dem Oderberger-Dreieck getagt: zum Beispiel um sich gegen die Marthashof-Verwüstung zu verbünden. Gegenüber gedeiht aber nun im Herzen des Oderberger-Dreiecks versteckt Stofanels , auch nach der Bauphase LÄRMENDES Marthashof-Monstrum, die antisoziale Plastik, während der Ahorn, trotz großen Widerstandes,  gefällt ist: was für ein düsteres Bild: Gentrifizierung als düstere Spiegelung der Zwangschristianisierung. Oder wie ein  Gast des E/O, Oskar Neumann schon vor einem Jahr angesichts der Umtriebe der Wasserbetriebe in der Oderberger  den “Prenzlberger Ansichten” sagte: „Dagegen ist man machtlos, die sind ja ein Staat im Staate.“

UPDATE 8-9-11 Eine Reminiszenz an Bernd Holtftreter† und den WBA-Impuls, der von der Oderberger ausging im OSTBLOG :

WIR BLEIBEN ALLE !

Marthashof-Stofanels “Truman Plaza” und “B.Nau” vis-à-vis Mauerpark

à propos Stofanel: eine kompetente und entschlossene Gruppe aus der Papageiensiedlung von JournalistInnen, JuristInnen und Leuten vom Baufach macht diesem notorischen Berlin-Investor das Leben in Sachen Truman Plaza durchaus schwer! UPDATE: Leider erhalten wir soeben traurige Kunde von der Initiaitve: “eine ganz große schwarz-grün-gelbe Koalition gegen Bürgerbeteiligung hat nun am 31.8. in der BVV die rund 200 Bürgereinwendungen aus unserer Siedlung gegen die Bebauung der Truman Plaza vom Tisch gestimmt. Das neue Zentrenkonzept wurde beschlossen, ebenso die vorzeitige Baureife für das Gewerbegebiet. ” Und trotzdem: auch dieser Kampf muss und wird weitergehen.

UPDATE 8-9-11 auch in Mitte gegenüber dem Mauerpark (Nutzungskonflikte unvermeidlich: Karaoke-Sonntage? Tschüss Hatchiban!) plant Stofanel-Investment neue Abscheulichkeiten auf historischem Grund, dem Anfang des Mauer-Postenweges:Bernauer 50, hier 

Ein Hauch von AnarchieDie “Oderberger” im Prenzlauer Berg – eine Straße mit brüchigem Charme und aufmüpfiger Vergangenheit hier finden wir diesen Satz, der fast schon prophetisch anmutet: “Sie werden weiterleben müssen ohne diesen “unglaublichen Abendwind”, der vom Westen durch die Straße fegt und den Sonnenuntergang, der nirgendwo so schön sein soll wie in der Oderberger Straße Ende August.” denn genau dieses Phänomen von Licht und Weite, dieses einmalige Erleben, der freie Blick von der Oderberger zur offenen Weite des Mauerparks wird durch das neue Stofanel-Monstrum, wiederum von aberwitziger Hässlichkeit, unweigerlich zerstört werden. BE NOW! Ephraim Gothe, der verantwortliche SPD-Mann aus Mitte hats sicher schon durchgewunken – Er will ja auch die Vivico-Türme auf den Eckspielplatz und dem Mauerpark gegenüber: ein schrecklich-perfektes Ensemble!

die Die Mauerpark Stiftung Welt-Bürger-Park kommentiert das auf facebook so: das AUS DROHT für HATCHIBAN-KARAOKE und alles Laute im Mauerpark wie Trommeln etc., denn gegenüber plant Stofanel einen Wohnturm=Nutzungskonflikt! und das bedeutet auch das AUS aus für die wundervolle Abendsonne, die in die Oderberger einstrahlt! alles nähere dazu im aktualisierten BIN-Berlin-Artikel: Unterpunkt “Stofanel”. Übel: halten wir von der Stiftung den Mauerpark bebauungsfrei, damit Stofanels-Käufer einen freien Blick haben?den üben die übrigens schon kräftig mittels einer Hebebühne!

Wasserbürger und Wassertisch, eine Richtigstellung…

…für die wir Thomas Rudek danken: Tagesspiegel: Wackelt die Berichterstattung über den Volksentscheid? UPDATE 8-9-11: 8. Sept., 16.00 Uhr: Rundfunkratssitzung des rbb zur Beschwerde über die Berichterstattung im rbb-Fernsehen zum Wasser-Volksbegehren

Berliner S-Bahn-Tisch, eine Veranstaltung…

…auf die wir am 6.September gespannt sind: Berlin gehört uns allen – gegen Privatisierung und Ausplünderung Berliner-S-Bahn-Tisch

Initiative Stadt Neudenken

sogar Merkel und Westerwelle haben den Offener Brief an den Berliner Senat, den Liegenschaftsfonds Berlin und die Spitzenkandidaten zur Abgeordnetenhauswahl am 18. September der Initiative Stadt Neudenken unterzeichnet. Die Erkärung für das “Brandlhuber-Braun” finden wie hier, ganz am Ende Links: Welt Bürger Park und wer sonst noch mitmacht, da: RGB 165 ⁄ 96 ⁄ 36  CMYK 14 ⁄ 40 ⁄ 80 ⁄ 20

UPDATE: Initiative Stadt Neudenken – Vernetzungstreffen . 6. September, 18:30-20:30, Radialsystem V, Holzmarktstr. 33, 10243 Berlin

BGE: Ralph-Boes-Aktion zum bedingungslosen Grundeinkommen

Von einer bemerkenswerten Aktion des Grundeinkommens-Aktivisten Ralph Boes von der buergerinitiative-grundeinkommen  zum Themenkomplex Hartz IV wird hier berichtet, die man auch mit einer Unterschrift unterstützen kann:  Brandbrief eines entschiedenen Bürgers

in diesem Interview stellt Boes die schockiernde Frage : gibt es bereits mehr Hartz-Todesopfer als Mauertote?

was in letzter Zeit noch aufgefallen ist:

ganz viele Mieter-Initiativen wie diese, die wir bei der großen Mietenstopp-Demo 3-9-11 sicher treffen werden: Schöneberg: Mieter der Barbarossastraße wehren sich gegen ihre Vertreibung

viele akribisch recherchierte weblogs von Initiativen, nur zwei Beispiel Landwehrkanal-Blog und MoabitOnline »

dass es in der BBI-Frage  auch Pespektiven gibt, die es nicht zwangsläufig beim Einzelinteresse bewenden lassen, sondern sich um eine ganzheitlich-konzeptionelle Anschauung der Sachlage bemühen: 03.09. | Berlin Tegel – Berlin Agora

dass die A-100 uns noch lange beschäftigen wird: Die Bürgerinitiative Stadtring Süd Berlin BISS

dass das Tacheles in Mitte eine offene Frage bleibt:  Montagsinterview Mit Tacheles-Künstler: “Das Tacheles ist eine Utopie” – taz.de

dass der Widerstand gegen das Mediaspree-Mega-Projekt, wo ja auch noch Investor Stofanel auf der Lauer liegt, mit originellen Aktionen ungebrochen bleibt:  Megaspree: 3 Fragen an Klaus Wowereit | Heinrichplatz TV 

dass die Idee des Berliner Netzwerks für Grünzüge im Grünen durch die Metropole Berlin zu wandeln wirklich bestechend ist, und die Menschenkette am 13.August 2011 dem 50.Jahrestag des Mauerbaus, initiiert von der unermüdlichen Antje Henning und ihren FreundInnen, eine guter Anfang war um für diese Idee zu werben.

dass der Demo-Kalender im Herbst wieder voll ist:  Demonstration “Freiheit statt Angst!” | 10.09.2011, Berlin

5%-Bürde, Piraten und BIN-Berlin

zuletzt noch noch ein paar Worte in eigener Sache zu unserem Tun und Lassen als Netzwerk der Berliner BürgerInitiativen – als Beschreibung, Inspiration und Manifestation unseres Netzwerk-Impulses gibt es bislang diese Aussagen:

• BIN Berlin – BürgerInitiativenNetzwerk Berlin aus der Früphase unserer Arbeit Anfang 2009.
• Sternmarsch am 10. Juli 2010! · anlässlich des Megaspree-Sternmarsches zur Jahresmitte 2010, verdichtet in diesem Flyer:
• “BIN ja, BIN nein” der BIN-Berlin-Flyer zum Megaspree-Sternmarsch 10-7-10

nun könnte man sich einen weiteren Schritt der Beschreibung nach wiederum etwa anderthalb Jahren vorstellen und wird auch schon vielfach besprochen:  am 23.November 2011 schauen wir ja auf drei Jahre Arbeit zurück und können dann die veränderten Gegegebenheiten nach den Berlin-Wahlen ins Kalkül einbeziehen.

Die Entwicklung unseres BIN-Berlin zu einem stadtpolitischen Wahrnehmungsorgan und das Neu-Greifen der Funktion unserer website und Online-Aktivitäten im ganzen könnten hier Themen sein, wenn das gewünscht wird.

Bei der Gelegenheit übrigens Dank für die zahlreichen invites zu Google-Plus, leider gibt es ja Kräfte, die aus diesem Dienst einen “identity service” machen wollen, mehr dazu hier: Twitter / @BinBerlinerIn: http://t.co/fZXEkNk about Schmidt… Ein Hindernis, wie ein anderes: Zeitgenossen sind die unsere Dienste bisweilen mit Bauernfängertricks angreifen, hier sollten wir vielleicht unsere juristischen Bemühungen intensivieren, und überlegen wie wir solche Vorgänge in geeigneter Weise an die Öffentlichkeit bringen.

einen inhaltlichen Schwerpunkt, den ich mir als Gesamt-BIN-Aufgabe vorstellen könnte, möchte ich zur Diskussion stellen: wär es nicht eine wichtige politische Aufgabe einen Beitrag zur Beseitigung der sogenannten 5%-Hürde zu leisten?

zuletzt war ja viel vom Aufstieg der Piratenpartei zu hören, die sich dieser 5% rechtzeitig zur Berlin-Wahl nähren: Berlin-Wahl: Piratenpartei: Klar zum Entern – Berlin – Tagesspiegel gestern war ihr  Vertreter im GEZ-TV zu hören wie auch Vertreter der sogenannten Splitterparteien:   KLIPP & KLAR | rbb Rundfunk Berlin-Brandenburg

Was aber heißt Splitterpartei? Eine Gruppierung die Ein Mandat, einen Sitz in einem Parlament erringen kann vertritt auf Bundesebene ggf. Zehntausende Menschen. Was für eine anti-demokratische Mentalität liegt da vor deren Positionen zu diskriminieren,  ja geradezu zu vernichten, durch das Ziehen einer solch willkürlichen Grenze?

Von den Parteien hat uns Halina Wawzyniak von der LINKEN versichert, dass auch ihre Partei sich gegen diese Willkür einsetzt, aber ein großes Thema scheint es auch da nicht zu sein.

Gemeinsam mit dieser überfälligen Initiative von Mehr-Demokratie Mehr Demokratie e.V.: Wählen ohne Überhang könnte hier eine umfassende Wahlrechtsreform angedacht werden, die auch der Tendenz entgegenwirkt, die eben die Piraten in Ihrem Plakat so treffend charakterisiert haben: “Warum häng ich hier eigentlich, ihr geht ja eh nicht wählen”

Vielleicht kann diesem Anstoß des Autors dieser Zeilen, jemand  etwas abgewinnen…

Ansonsten ist zu sagen, dass die Leute in Kreise von BIN-Berlin alles mögliche wählen, nur denn Namen einer Partei habe ich persönlich noch nie gehört…aber das sei nun nicht weiter vertieft.

Diese kleine zwei Jahre alte Wahlumfrage mag speziell für Freundinnen und Freude des Mauerparks aufschlussreich:   marthashofblog: die Abwertung von Mauerpark und Marthashof : abgewählt !

Dann bleibt nur noch eine weise Entscheidung zu wünschen und an die Briefwahl-Option zu denken!

mit bestem Gruß

Jörg Schleicher

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