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auf Eure Sommerferien vertagt: SPD/CDU-Staatsstreich für BETON im MAUERPARK in der BVV Berlin-Mitte: VORERST GESCHEITERT am 14.Juni 2012
2 Comments · Posted by joergschleicher in Allgemein
UPDATE 30.6.2012 der prognostizierte Staatsstreich part2 hat sich bereits ereignet und zwar am 26.6.2012 – schlimmer geht eben doch immer INFO HIER
UPDATE – Wie es kam dass der rot-schwarze Coup d’État verhindert wurde, und das wurde er für diesesmal, denn der Überrumpelungseffekt die Veranstaltung nichtmal einen Tag vorher anzukündigen ist nun verpufft, erfahren wir auf dem Mauerpark-Stiftungs-Facebook: HIER
Dass unser Wort “Staatsstreich für Beton im Mauerpark” in dem Tagesspiegel-Artikel Rot-Schwarz will neuen städtebaulichen Vertrag: Mauerpark wird eingemauert Verwendung fand erfreut uns natürlich – auch wenn wir von BIN-Berlin weder der parlamentarischen Opposition noch der Bürgerwerkstatt nahestehen. Weiterkämpfen werden wir auf jeden Fall – gerade im Sommerloch!
Gestern, am Abend des 13. Juni 2012 wurde im Ausschuss – “Soziale Stadt, QM, Verkehr und Grünflächen” der BVV Mitte von Berlin eine sogenannte “Tischvorlage” von Janina Körper und Sascha Schug, beide von der Partei des Wowereit-BER-Desasters SPD, eingebracht, die mit den Stimmen von SPD und CDU und gegen die Stimmen von Grünen, Linken und Piraten beschlossen wurde.
Sie soll HEUTE ABEND in der BVV-Mitte endgültig werden und die massivst mögliche Bebauung des Weddinger Mauerpark unumkehrbar machen.
Eine skandalöse, antidemokratische Nacht-und-Nebel-Aktion im Windschatten von Fußball, Schuljahresende, Urlaubsvorbeitungen und absurden Nebenkriegsschauplatz-Diskussionen(“Mauerpark-Siberling“) jener rot/schwarzen PolitikerInnen, deren Namen Sie hier nachlesen können und die Sie sich als BürgerIn auch merken sollten: LINK zur BVV .
Die jahrzehtelange Bemühungen um Bürgerbeteilung sollen HEUTE also mit einem Federstrich zunichte gemacht werden.
Stadtrat Carsten Spallek/ CDU legte sich nicht fest ob die Erschließung des nördlichen Bebauungsgebiets von Pankow
aus, durchs Gleimviertel erfolgen soll. In der Debatte wurde jedoch mitgeteilt, dass die Eigentümergesellschaft eine
Zuwegung über Pankow anstrebt.
Alle weiteren Details bei der Mauerpark Stiftung Welt-Bürger-Park im BRANDaktuellem Artikel “Aus für den großen Mauerpark” darunter auch der Link zum PiratenPad von Tobias Kriesel.
Die ersten Reaktionen der Mitte-Grünen, der Piraten, und sogar der FdM (desweiteren) sind durchweg bestürzt, weitere sind am Ende und in den Kommentaren des heutigen Artikels der Prenzlberger Stimme Mauerpark im Wedding: Filetieren und betonieren zu finden.
auf den Punkt gebracht hat es Stefan Senkel von den Pankow-Grünen: Mauerpark ist our Park scheint sich die schwarz-rote Koalition in Mitte gedacht zu haben und will im Handstreich Baufreiheit für den nördlichen Mauerpark schaffen…
Es muss hier natürlich daran erinnert werden, dass einzig die LINKE ( zu derenPM ) klaren Kurs für den unbebauten Mauerpark hielt, leider aber alle vorgenannten Parteien und der Verein mitgewirkt haben, durch die Bereitschaft zu faulen Kompromissen den Boden für diese katastrophale Situation zu schaffen. Wir, von den Initiativen in BIN-Berlin, die sich für den Großen Mauerpark einsetzen, gehen davon aus, dass die Vorgenannten nun gelernt haben wer Koch und wer Kellner ist – wenn diese Annahme zutrifft steht einer weiteren Zusammenarbeit, nun im Dienste des Willens der BürgerInnen, wohl kaum etwas entgegen.
Dieser Willen hat sich zuletzt DREIMAL in aller Deutlichkeit manifestiert:
am 30. März 2012 in der BVV-Mitte von Berlin: LINK
am 16. April 2012 beim “Kriegsrat im Café Niesen”: LINK
und am 11. Juni 2012 bei der unwahrscheinlich schönen Pflanzaktion der Mauerpark-Stiftung im LandnahmeGarten des WeltBürgerParks, mit ein paar Hundertschaften kleiner Knirpse aus den pädagogischen Einrichtungen rund um den Mauerpark, die wir auf den Photos leider nicht erkennen dürfen, weil wir gehalten sind, das Recht von Kindern an deren Abbildung zu wahren: LINK
Um diesem Bürgerwillen überhaupt noch eine Chance zu geben ist es unabdingbar notwendig, dass Ihr/Sie erkennt, dass an “Tagen wie diesen” auch das Public Viewing vom EM Spanien-Irland kein ausreichendes Argument ist, nicht HEUTE abend so ab 19, 20 Uhr HIER vorbeizuschauen um UNMISSVERSTÄNDLICH klar zu machen, dass WIR, die Bürgerinnen und Bürger der Auffassung sind, dass diese Tischvorlage vom Tisch muss: sonst gibt es SEHR BALD den Beton-vermüllten, Mauerpark Marke Lorenzen mit 58.000 qm Wohnbebauung und 600 Wohnungen, und der sieht so aus: LINK.
Was auch immer IHR in der BVV verkündet – WIR pflanzen einen vertical garden im Mauerpark: besser als die Stiftung hier twittert kann man es nicht sagen!
Und da die Stiftung als Repräsentantin aller Leute, die kompromisslos für den Großen Mauerpark WeltBürgerPark eintreten, nicht bereit ist, die Sache auf sich beruhen zu lassen, hat sie diese Veranstaltung ins Leben gerufen, mit der ab 23.Juni bis in den Herbst hinein, die Verständigung über den Mauerpark - und alles andere – auch von Angesicht zu Angesicht herstellen und aufrecht erhalten wird: OPEN HEART&OPEN ART Wer also irgendwie darauf hofft dass das Sommerloch Gras über die Causa Mauerpark wachsen lässt, der hofft vergebens.
BIS GLEICH!
Gegen die Bebauung der Erweiterungsflächen des Mauerparks! 10ha Grünfläche mehr! JETZT!
¡ OCCUPY MAUERPARK !
WERDET WELT-BÜRGER-PARK-SCHÜTZER!
¡No pasarán!
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Urban Gardening – Perspektiven für den Mauerpark: 30.Mai 2012 und darüber hinaus!
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Sehr gespannt sind wir alle auf den Vortrag mit Aussprache “Urban Gardening – Perspektiven für den Mauerpark”, den Mittwoch, den 30. Mai 2012 Gudrun Walesch von der Stiftungsgemeinschaft anstiftung & ertomis und Gerda Münnich, die Gründerin der AG Interkulturelle Gärten in Berlin und Brandenburg in der Freien Schule am Mauerpark PLAN auf Einladung der Mauerpark Stiftung Welt-Bürger-Park halten werden.
Die Stiftung tritt nun erstmals nach der schockierenden Entwickung um die Osterzeit 2012 wieder ins Licht der Öffentlichkeit:
Eine große Politiker-Koalition hatte sich in der BVV-Mitte gegen den klar formulierten Bürgerwillen, zuletzt überwältigend manifestiert am 30.März und 16.April, verschworen und am 19.April 2012 gegen die Stimmen der LINKEN-Bezirksverordneten die massive Bebauung des Weddinger Teils des Mauerpark nördlich des Gleimtunnels beschlossen: Ein Mega-Marthasof soll hier entstehen, dessen Zuwegung voraussichtlich durch das Gleimviertel/Prenzlauer Berg erfolgen wird.
Ob diese BezirkspolitikerInnen von einer SPD-nahen Interessen-Lobby benutzt wurden, oder ob es doch eher umgekehrt war, um den langjährigen Wunsch nach Beton im Mauerpark nun endlich zu realisieren, wäre noch zu klären.
Dass dieser Beschluss in zynischem Orwell-Neusprech “Mauerpark realisieren” benannt wurde und die BVV-Pankow bald darauf dienstbeflissen in gesteigerter Dreistigkeit die Prognose “die werden sich schon auf uns zu bewegen” mit “Nach über 20 Jahren – endlich den Mauerpark fertigstellen!” bewahrheitete, wird hoffentlich viele Leute ermutigen, nun noch entschlossener gegen die Bodenlosigkeit dieser Allianz sich zur Wehr zu setzen.
“Die Stiftung Weltbürgerpark gibt nicht auf. Auch wenn nach dem Beschluss der Bezirksverordneten aus Mitte der Mauerpark nur vergrößert werden kann, wenn zeitgleich ein Teil der Fläche statt zu Park zu Bauland erklärt wird – die Aktivisten halten an ihrem Wunsch fest und fordern die größtmögliche Erweiterung ganz ohne Bebauung.” ist in den Prenzlauer Berg Nachrichten zu lesen und genau so ist es: Warum sollten sie auch aufgeben, denn, dass die Pläne für den Norden im wortwörtlichen Sinne boden-los sind geht ja schon daraus hervor dass das undurchsichtige Genossenschaftskonglomerat, als dessen Gesicht der ehemalige Pankower SPD-Kandidat Severin Höhmann fungiert, die Mauerparkbebauungs-Mär von der Sozialverträglichkeit verbreitet, weil es offenbar davon ausgeht Bauland zum Grünflächenpreis und vorbei an jeder Ausschreibung erweben zu können: ist der Eigentümer CA-Immo hier als Wohltäter zu denken, oder doch die Stadt Berlin, also wir, deren Steuernzahlende?
Die in der BVV Mitte von Berlin Entscheidenden haben unzweifelhaft entweder inkompetent oder intransparent gehandelt. Wissen manche mehr als sie den BürgerInnen verraten? – in dem Zusammenhang könnte man diese kleine Anfrage des LINKEN-Abgeordneten Dr.Klaus Lederer in neuem Licht betrachten: LINK - lesenswert hierzu auch Freunde des Bauens von Hartmut Seefeld; weitere Mauerpark-Info in der Kiezzeitung Prenzlberger Ansichten
Dass hier planvolles Handeln zur Entmündigung der BürgerInnen am Werk ist, darauf deutet auch diese Detail hin: die neuen Reglementierungen u.a. der Mauerpark-Karaoke, das ja auch schon von der internationalen Presse bemerkt wurde LINK, wird genau von jenem Grüppchen forciert, das seit Jahren Lobby-Arbeit für die Mauerpark-Bebauung leistet BELEG : diese sogenannten “Freunde des Mauerparks” versuchen somit bereits im Vorfeld der Bebauung die leicht vorher zusehenden Nutzungskonflikte mit den künftigen Eigentümern der von ihnen gewollten Wohnblöcke im Norden vorab zu regulieren. Dass die FdM diesen Zusammenhang nicht zugeben können, versteht sich von selbst: „Uns geht es um das Spontane“ verlautbart indessen deren Sprachrohr.
Die Leute rund um den Mauerpark wollen sich aber nicht bevormunden und gängeln lassen, arbeiten an Alternativen zum Beton und zwar ohne Lenkung durch eine SPD-Bürgerwerkstatt BELEG, wozu sicher auch der Abend in der Freien Schule am Mauerpark einen Beitrag leisten kann. Die alte Grundsatzfrage: Wem gehört die Stadt? wird erneut deutlich: ist es für irgendjemand akzeptabel dass nun bloß noch 5 Millionen €uro zum unbebauten, Großen Mauerpark fehlen, einem Gemeingut für die Jahrhunderte, während voraussichtlich 500 Millionen € in Sachen BER-Großflughafen durch die Fehlplanung in den märkischen Sand gesetzt werden?
Ermutigen wir die Stiftung zum Weitermachen, beispielsweise vor Ort im Mauerpark am 23.Juni – 28.Juli – 25.August – 29.September und 27.Oktober 2012.
Unterzeichnen wir alle die Petition: Gegen die Bebauung der Erweiterungsflächen des Mauerparks! 10ha Grünfläche mehr! JETZT!
Unterstützen wir deren kompromissloses Eintreten für die Zukunft, für unbebaute und unversiegelte Erde im Mauerpark, dem künftigen Welt-Bürger-Park, wie in diesem Wort von Stiftungsrat Volker Hassemer:
¡ OCCUPY MAUERPARK ! WERDET WELT-BÜRGER-PARK-SCHÜTZER! ¡No pasarán!
UPDATE: Eine eindringliche Veranstaltung der Mauerpark Stiftung Welt-Bürger-Park war das am Mittwoch in der Freien Schule am Mauerpark so beginnt, der Text in dem wir einige Eindrücke zusammengestellt haben. Bitte die Kommentare beachten. Hier gibt es einen Vorblick auf die Pflanzaktion der Mauerpark Stiftung Welt-Bürger-Park am Montag, dem 11.06.2012, 10.00 – 12.00 Uhr pflanzen wir im Landnahmegarten im westlichen Mauerpark (gegenüber Birkenwäldchen)
SETZEN SIE EIN ZEICHEN ! PFLANZEN SIE MIT UNS DEN MAUERPARK !
Ein weiteres Motto der spektakaulären Landnahme-Aktion, die zB auch von Klaus Lederer/LINKE und Andreas Otto/Grüne unterstützt wird, könnte lauten: RECHT AUF STADT!
Wichtig auch die Beobachtung der AnliegerInitiative Marthashof AIM bezüglich der fragwürdigen Rolle der Piraten im Kommentar 3.
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