Mauerpark – Wo kommst du her, wo gehst du hin?

Diese Info-Veranstaltung der Freien Schule am Mauerpark zu den Mauerpark-Bebauungsplänen findet am Dienstag, 30.10.2012 um 19 Uhr statt: genau zwei Jahre nachdem sich die Mauerpark Stiftung Welt-Bürger-Park gegründet hat. Wo genau und weitere wichtige Links, wie ein offener Brief an die CA-Immo, sind in der Ankündigung der Mauerpark Stiftung Welt-Bürger-Park zu finden: LINK>>> UPDATE 30-10-12 17:00 : der von Olaf Kampmann (der ODK der Prenzlberger Stimme) schon längst geleakte Städtebauliche Vertrag für Mauerpark ist nun unterzeichnet (laut WELT und Morgenpost>>>) Links dazu: MAUERPARK-blog: MAUERPARK-BETON: Nächster Versuch – nun auch mit BETON-VERTRAG! Der Beginn eines LANGEN KAMPFES MIT ALLEN MITTELN! UPDATE 1-11-12 zwei Stunden vor dem Mauerpark-Abend, wurde uns das WOHIN quasi ex cathedra beschieden.  Das Land Berlin beteiligt sich mit Zuschüssen in Millionenhöhe an der Gestaltung des Areals. Zu den Erschließungskosten für das Wohngebiet in Höhe von zirka 3,55 Millionen Euro steuert Berlin rund 600 000 Euro bei. Außerdem kommen aus der Landeskasse rund 1,52 Millionen Euro für die Verschönerung des Gleimtunnels. Schließlich enthält der Vertrag eine Vereinbarung, wonach das Land Berlin 3,82 Millionen Euro an die CA Immo zahlt – unter anderem für bisherige Planungsaufwendungen des Investors und den Wertverlust von Bauflächen, die nun als Grünflächen genutzt werden. 5,94 Millionen. Quelle: Berliner Zeitung>>> erste Reaktionen: neue Paläste für Latte-Macchiato-Bourgeoisie und FdM:“Wir haben nichts erreicht.Das ist ein großer Erfolg” UPDATE 1-11-12 das Tempelhofer Feld mit 100000 Luxus-Wohnungen bebauen, das will Ökonom Kristof Dascher und begründet dies mit Mauerpark-bekannten Schein-Argumenten taz>>> Piraten-Liquid-Feedback: eine Alternative hofiert die undemokratische und illegetime SPD-Werkstatt die niemand repräsentiert: https://lqpp.de/be/initiative/show/2339.html Als Einführung in den Stand der Dinge seit dem verhängnisvollen 13.September 2012 könnte man lesen:

• BIN-Berlin prangert die Mauerpark-Beton-Lobby an
• was ist los nach dem #MAUERPARK -Desaster in der #BVVmitte vom 13.September 2012, das durch grüne Vollzähligkeit hätte verhindert werden können
• BIN-Berlin: Mauerpark-Widerstand nach NINE-THIRTEEN noch in der Schockstarre? | thaelmannpark hier ist von einem neuen Begriff zu erfahren: “Menschenkunde vom Kapitalismus”; hier>>> wie generell die Empfehlung auf die Kommentare und Ergänzungen zu achten.
• das kunterbunten BIN-Berlin-Arbeitsblatt http://wp4r.ch/STERNSTUNDE mit noch weitere Infos, Fotos, und Links.
• und in gewisser Weise auch der Artikel Grüne Stadt: Klimaanlagen mit Wurzeln und Laub mit diesem Zitat: Schon heute spricht man von Urban Heat, innerstädtischen Hitzeinseln, in denen eine dichte Bautypologie die lokale Hitzeentwicklung verstärkt. Bebauungsauflockerungen, kleine Pocketparks, grüne Dächer und Fassaden, Wiesenflächen und schattenspendende Bäume können diese Effekte auf mikroklimatischer Ebene, also im unmittelbaren Umfeld, reduzieren.

Diese Veranstaltung will und wird, anhand der Ausführungen von Dr. Michail Nelken/LINKE der Öffentlichkeit ein Forum geben sich über die Mauerpark-Lage zu verständigen –  im Gegensatz zu einem gespenstischen konspirativen Treffen, das unter Ausschluß der Öffentlichkeit am 16.Oktober 2012 stattfand: Leute, die sich selbst, ohne sich im mindesten um Transparenz oder gar Legitimation zu scheren, sich stattdessen, dem 1984-Neusprech bediened, zur “Mauerpark-Bürgerwerkstatt” ernannt haben, trafen sich mit “Hyperdemokrat” Seebauer nebst Partnerin Vosskamp sowie den Herren Gaebler/SPD, der diese Gruppe auf Ihre “eigentliche Aufgabe” einschwören wollte, sowie Spallek/CDU, von dem sie zum Thema “Mauerpark ohne Bebauung” erfuhren: “der Drops ist gelutscht“. Ob dieser Drops wirklich gelutscht ist, liegt an uns, den BürgerInnen aus dem Brunnenviertel im Wedding und jenseits des sozialen Äquators aus Prenzlauer Berg und Menschen aus aller Welt, denen der Mauerpark am Herzen liegt. Wenn deren Widerstand entschieden genug ist, aber auch nur dann, kann die CA-Immo ihr Spekulationsobjekt “Weddinger Mauerpark” endgültig abschreiben: eine gewisse Stuttgart 21-Beharrlichkeit ist rund um den Mauerpark seit langem schon zu erleben. Über 16.000 Stimmen, nur aus der jüngeren Vergangenheit für den Großen Mauerpark, genannt Welt-Bürger-Park gibt es bereits: facebook-LINK>>> und die avaaz-Kampagne , die ein unbekannter Mauerpark-Freund im Geist des “zivilen Widerstands” von Satyagraha gestartet hat, kann weiter mit Unterschriften unterstützt werden. Wer hier unterstellt, es werde ”suggeriert, der aktuelle Mauerpark würde bebaut” wie die PBN vom 24-10-12 oder ein Beitrag in einem Grünen-Hinterzimmer-Verteiler, der ist wohl gerade im Begriffe das Lesen zu verlernen: also zögern Sie nicht und entsprechen Sie der Bitte von Sasha Waltz: ”Und wiederum bitten wir um Euer Engagement: Diesmal gilt es, den Mauerpark zu bewahren!“

UPDATE 14-11-12 um zu wissen wie das weiter ging und geht lohnt immer ein Blick in den KRIEGSKALENDER UPDATE 20-11-12 aktuelles zum Mauerpark erfahren wir hier http://www.welt-buerger-park.de/index.php?id=4#c218 und sehr schön und umfassend von Dr. Rainer Stern vom Bürgerverein Gleimviertel (Links beachten!) http://www.gleimviertel.de/archives/5864 .

ein treffendes Wort zur Mauerpark-Politik sprach am 8. November 2012 Heiko Herberg von der Piratenpartei im Abgeordnetenhaus zu Berlin: “wenn der Bürger so blöd ist, und den kleinen Finger an den Senat gibt, dann nimmt der Senat sich die ganze Hand oder vielleicht den ganzen Bürger mit rein-so wie jetzt auch passiert“ siehe youtube>>> wenn dann ungeachtet solcher Erkenntnisse einer der beiden SPD-Hauptakteure dieser verfehlten Bürgerbeteiligungssimulation  SPD-Werkstatt aka Gothe-Werkstatt 21 auf ein unverdrossenes “Weiter so – Bürgerwerkstatt” einstimmt, können ihm die BürgerInnen nur antworten:”not in our name” in wessen Namen agieren diese Leute dann eigentlich?  Mauerpark: gute Zeiten – schlechte Zeiten – SPD Pankow Ein weiterer Beleg für die doppelbödige Sprache dieser einflussreichen Kleinst-Gruppe: Sie wollen nun einen “Anwalt für den Mauerpark>>>” organisieren: mit dem “Anwalt” ist ein von Senats-Grün-Berlin bezahlter Büttel gemeint – mit Mauerpark, die als Ergebnis des Kuhhandels erweiterte Kommerz-Party-Zone im Süden!

Voraussichtlich wird am 22.November 2012 in der BVV-Mitte wiederum vom Mauerpark zu reden sein:http://www.berlin.de/ba-mitte/bvv-online/si010.asp UPDATE 26-11-12: Hier wurde dann über Schand-Vertrag abgestimmt: 28:21 für rot-schwarz: die Reihen der Bau-Lobby blieben also geschlossen. Auf einen Link zur Veranstaltung warteten wir zuvor, während und danach vergeblich. Der Mauerpark-Kampf geht weiter! Wer sich nicht beteiligen kann sollte ihn zumindest verfolgen:  twitter hashtag: #mauerpark 

UPDATE 4-12-12 dass aus bekannter Ecke bekannte Töne kommen, wird alle wahren Freundinnen und Freunde des Mauerparks werder überraschen noch entmutigen: “Auch behindert die Spaltung in “gut und böse” die notwendige konstruktive Arbeit an der Parkplanung. ”

UPDATE 11-12-12 ALLIANZ-UMWELT, CA-IMMO, CDU,S PD&SPD-WERKSTATT INSZENIEREN ZYNISCHE #MAUERPARK-BEERDIGUNG: MITTWOCH 12-12-12 14:00 ALLES DAZU>>>

das Sanktionshungern des Ralph Boes

Als eine Art Postskriptum möchte ich auf das Schicksal unseres Mitstreiters und Freundes Ralph Boes hinweisen. Der BGE-Aktivist aus dem Gesundbrunnen/Wedding hat als Freund des Mauerparks ja schon unvergessliche Vorträge in der Freien Schule am Mauerpark für BIN-Berlin LINK>>> und die Mauerpark Stiftung Welt-Bürger-Park LINK mauerpark-blog>>> gehalten . Zuletzt trat er durch die Aktion Brandbrief eines entschiedenen Bürgers an die Öffentlichkeit. Im Verfolge dieser Aktion hat das unmenschliche Hartz IV-Regime, unter AußerKraftSetzung von Art. 1 Abs. 1 Grundgesetz „Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.“, nun ”Sanktionshungern” über Ralph Boes verhängt, der unter anderem dazu ausführt, warum dies NICHT als Hungerstreik misszuverstehen ist: LINK>>> ob Sie sich dem Verdikt dieses Piraten anschließen wollen, müssen Sie ganz alleine entscheiden: Wenn Ralph Boes verhungern sollte, ist dies faktisch mit der Wiedereinführung der #Todesstrafe in DE gleichzusetzen. UPDATE 1-11-12 Ralph Boes hat heute, Allerheiligen 2012 mit Sanktionshungern begonnen, dazu schreibt er: http://www.buergerinitiative-grundeinkommen.de/brandbrief/BUKA-berichte-ereignisse.htm  01.11.2012: Zustand: gute Laune. Etwas Panik vor all der Arbeit, die jetzt dräut. Erinnerung an die gespenstischen Empfindungen, als ich letzten Samstag “das letzte Mal” beim Aldi einkaufen war. “Das letzte Mal” hat immer etwas eigentümliches. So voller Sehnsucht, Wehmut – plötzlich war selbst der Aldi für mich schön und “Heimat” und ganz “nah”! Heute ist aber “das erste Mal” Beim Ausleeren des Kühlschrankes und der Küchenschränke ein großes Lächeln – dasselbe habe ich letztens, nach dem Tod meiner Eltern, auch in deren Haushalt schon gemacht. (Falls jemand hier für mein Lächeln kein Verständnis hat: Ich habe meine Eltern sehr geliebt – aber Sterben ist in einem gewissen Alter auch gesund.) Reinigung, Klärung, alles neu ergreifen ist jetzt mein Sinn. Gewicht: 86,5 kg. Auf meinem Schreibtisch ganz ungesund ein ganz dünn gekochter schwacher Kaffee. UPDATE 2-11-12 PM der BI: http://bbg-presse.blogspot.de/2012/11/hungern-per-gesetz.html immer aktuell: Ralph Boes Super-Support von Katja Kipping/LINKE: Hartz IV und Sanktionen müssen weg (Katja Kipping, MdB Linksfraktion) UPDATE 3-11-12 Wenn wir etwas ändern wollen, dann müssen wir es auch tun: Sanktionen durch Jobcenter, Regelsatzentzug « Freiheit statt Vollbeschäftigung : Mitteilungen  Sascha Liebermann bereits 27-10-12 Hartz-IV ǀ Das “Sanktionshungern” des Ralph Boes — der Freitag UPDATE 14-11-12  Mitternacht dann zwei Wochen Sanktionshungern für Ralph Boes! alles Aktuelle, Presse usw.: WIR-SIND-BOES!  dabei ganz wichtig: ICH BIN BOES! abstimmen mit der Maus! Hier kann diskutiert werden über Die Würde des Menschen Es muss noch ausführlicher darber gesprochen werden, dass es  Menschen gibt die nicht den Zusammenhang zwischen dem Anliegen des “Refugeecamp” verstehen und dem von Ralph Boes LINK, wie auch dass solche gibt, die gar nichts verstehen LINK . Beides hat mit Schubladen-Denken zu tun, das wir aber nicht verurteilen dürfen, sondern mit dem es sich intensiv auseinanderzusetzen gilt, so intensiv, dass man es sich im Grunde zum Kriterium der eigenen Klarheit macht. Oder verkürzt: Schubladen sind dazu da um reinzuschauen! Wir alle wünschen Ralph, dass es nicht boes endet, was auch immer das heißen mag. UPDATE 20-11-12  der  sanktionshungernde Ralph Boes kommt demnächst vielleicht ins Fernsehen  : bitte die GEZ-TV-Reihen “Anne Will” und “Maischberger” im Auge behalten. NEU: ABSTIMMEN MIT DER MAUS>>> twitter hashtag: #boes

UPDATE 21-11-12 sehr gespannt darf man auf diese Veranstaltung am  26.11.2012 sein: nach der Vorführung des Filmes HARTZ4 ZIVILER UNGEHORSAM MIT RALPH BOES, der hier schon vorab zu sehen ist>>> spricht Ralph Boes, vorraussichtlich gezeichnet durchs Sanktionshungern, mit dem Mann, der ihm im Grunde das auferlegt: dem Grünen Sozialstadtrat Stephan von Dassel>>>, dem Vorsitzenden der Trägerversammlung des Jobcenter Berlin Mitte, eine denkbar dramatische Situation also! Einladung: “Wie radikal darf’s sein? – Sanktionierung und Bürgerproteste bei Hartz IV” | Grünes Grundeinkommen Ort: Sputnik Höfe in der Hasenheide da: http://goo.gl/maps/BWzDU UPDATE 26-11-12 Kurz vor der Veranstaltung wurde seltsamerweise umdisponiert >>>, zu dem Abend liegt bislang kein Bericht vor.

an diesem 26.November vormittags bereits>>>  Aktion am Montag!

Am Montag, den 26.November, treffen wir uns von 10:00 bis 12:30 Uhr vor Ralphs Jobcenter, um die sofortige Abschaffung aller Sanktionen zu fordern und mit den Erwerbslosen vor Ort ins Gespräch zu kommen – womöglich auch mit den Mitarbeiter_innen?
Es wird der 26.Tag von Ralphs Sanktionshungern sein. Was denken die Menschen an dem Ort, wo diese Sanktion ausgesprochen, dieses Geld für den Staatshaushalt eingespart wurde, angeblich im Interesse der Allgemeinheit?
Kommt hin, tauscht Euch aus, helft Flugblätter verteilen und unsere Forderung an die Öffentlichkeit zu tragen: Schluß mit Sanktionen! Einhaltung des Grundgesetzes!

Jobcenter Mitte S-Bahnhof Beusselstraße Sickingenstr. 70 (vor dem Eingang Berlichingenstraße 25) 10553 Berlin Stadtplan>>>

 WER IST INTERESSIERT? Report Mainz sucht dringend – am liebsten – Familie die zu 100% sanktioniert wurde >>>

www.buergerinitiative-grundeinkommen.de/brandbrief/briefe/2012-11-26-Tag-26-letzter-Tag-des-ersten-Sanktionshungerns.htm

Presse zum ENDE DES SANKTIONSHUNGERNS und ein übler Hetzartikel: Fasten-Protest: Gehungert, bis Hartz IV wieder gezahlt wurde – B.Z. Berlin es gibt aber auch andere Kritik-Qualitäten>>> 

zum Thema Armut gab es im November 2012 eine skandalöse Dreistigkeit:  Rösler: der ArmutsBericht habe nicht”der Meinung der Bundesregierung” entsprochen>>>

UPDATE 4-12-12 HEUTE Ralph Boes und Katja Kipping bei “Maischberger” in der ARD (GEZ-TV) zu diesem Anlass mal wieder reinlesen: http://wp4r.ch/BGE im Vorfeld gab es diesen Konflikt>>>

ALLES WICHTIGE ZUM BOES-TV-AUFTRITT, DER FURORE MACHT: LINK>>> LINK>>>

UPDATE 11-11-12 Die Basisorganisation Gesundbrunnen der LINKEN:

+++++++Donnerstag, 13. Dezember 2012: Jobcenter Mitte sanktionierte erwerbslosen Gesundbrunner bis zum Zwangshunger - Einladung zur Veranstaltung mit dem Betroffenen Ralph Boes LINK>>> +++++++

Weiteres…

…ohne offenbaren Bezug zum Mauerpark fällt im seit heute 775 Jahre alten Berlin auf und könnte Ihren Terminkalender bereichern – mit den vielen UPDATES ist ein Berlin-Tableau Ende 2012 entstanden:

• der Refugee-Marsch und wie damit umgegangen wird: LINK>>> hier wird ein UPDATE nötig, weil auch hier Mauerpark-Beton-Freund Carsten Spallek/CDU eine mehr als unrühmliche Rolle spielt: NÄHERES>>> gegen die CDU-Politiker Hanke und Henkel soll unterdessen Strafanzeige gestellt worden sein LINK>>> UPDATE 1-11-12: Hanke vertritt mittlerweile die Auffassung, die Bundesregierung sei schuld inforadio>>> immer auf dem Laufenden zum #refugeecamp >>>twitter http://refugeecampberlininfo.tumblr.com/ #UPDATE 2-11-12 neuer hashtag #rfcamp Hanke-Protokoll: https://konstruktiversozialismus.piratenpad.de/19 alle Links: http://piratenpad.de/T2hZNu2C4U Netzlese http://carta.info/50538/tauziehen-ums-berliner-refugeecamp/ UPDATE 20-11-12 Leider muss im Refugeecamp am Brandenburger Tor auch wieder gehungert werden: #rfcamp: Der Hungerstreik am Brandenburger Tor geht weiter | thaelmannpark ausgelöst auch durch einen Satz von ätzendem Zynismus:”Der Hungerstreik der Asylbewerber wurde am Abend des 1. November 2012 abgebrochen. Weiterer Gesprächsbedarf besteht aus Sicht der Bundesregierung nicht.“ Deutscher Bundestag – Stenografischer Bericht -203. Sitzung>>> vom Zynismus anderer Gruppen, die diese Situation für sich zu instrumentalisieren suchen, wird noch zu reden sein.  twitter hashtag: #rfcamp UPDATE 4-12-12 Ordnungsamt Mitte unter Leitung d. CDU-Bezirksstadtrates Carsten Spallek zeigt eiskalte Schulter in Adventszeit>>> zu solchem Thema ist auch Thorsten Reschke von der Mitte-CDU sehr meinungsstark>>> und beklagt sich in bester Adenauer-was-interessiert-mich-mein-Geschwätz-von-gestern-Manier: “nicht ich habe heute meinen alten Tweet hervorgeholt.”>>> 
• Zwei Mega-Projekte: Thälmannpark: Größtes Entwicklungsgebiet im Prenzlauer Berg wartet mit mancher Herausforderung | thaelmannpark Da fast alles öffentlicher Raum ist, also im Besitz von Bezirk, Land und Bund sich befindet, stellt das größte Entwicklungsgebiet im sonst schon weitgehend gentrifizierten Prenzlauer Berg eine besondere Herausforderung und gewaltigen Kraftakt an die Politik und den politisch Verantwortlichen dar. UPDATE 4-12-12 Thälmannpark zum Fröbelkiez? Beginnende Verklärung des Areals und vergebene Chancen | thaelmannpark Thälmannpark: haben Investoren Göpel,Gérome&co mit Grünen-Kirchner als Baustadtrat leichteresSpiel alsmit LINKEN-Nelken? UPDATE 11-12-12: INITIATIVE GEGRÜNDET! http://thaelmannpark.wordpress.com/2012/12/09/was-war-los-am-07-12-12-in-der-alten-gaslaterne/
• Sowie der Rangierbahnhof Pankow mit dieser wichtigen Veranstaltung bereits Mittwoch, 31. Oktober 2012 18.00 Uhr bis ca. 20.00 Uhr: LINK>>> ganz aktuell dazu ein faktenreiches UPDATE in der Pankower Allgemeinen: Pankower Tor: Umbau Nordost (1) | Pankower Allgemeine Zeitung UPDATE 2-11-12 ODK: Rangierbahnhof Pankow: Debatte ohne Grundlage | Prenzlberger Stimme
• eine Nummer kleiner, eine Veranstaltung einen Tag früher und leider nur eine Stunde vor dem Mauerpark-Abend und trotzdem ein großer Aufreger: 114 Traubenkirschen müssen ab der 44. KW in Prenzlauer Berg gefällt werden! LINK>>> UPDATE: Traubenkirschen-Ersatz lässt Baumscheiben leer bleiben | Prenzlberger Stimme
• der Kampf um das Gemeingut Wasser: Berliner Wassertisch | Wasser gehört in BürgerInnenhand und Berliner Wasserbürger | Portal für die kostengünstige Rekommunalisierung der Berliner Wasserbetriebe
• der Kampf um die Prinzessinnengarten-Zukunft:  der Link zur Petition>>>
• der Kampf für den Erhalt der grünen Oasen in Pankow und um den Erhalt der Kleingärten Famos, die Luxuswohnungen weichen sollen! LINK>>> UPDATE 20-11-12 wer einmal im Fernsehen war kann bekanntlich schnell reich und berühmt werden, schon gar bei RTL. Eure Chance: kommt, Mittwoch 21-11-12 ab 18 uhr nach Pankow, und zwar dahin>>> sollte es wirklich nur den den “kleineren Himmel & Erde-Bewohner”n der gleichnamigen Baugruppe>>> vorbehalten sein auf dem Gelände der Kleingartenkolonie Famos>>>, “auf so seltene Kleintierarten wie die blauflügelige  Ödlandschrecke, die marderartige Mauerbiene oder Zauneidechsen” zu treffen? alles nähere im Aufruf der Kleingärtnerin Annette:Liebe Unterstützerinnen und Unterstützer der Famosen Grünen OASE in Pankow Wie euch Rena geschrieben hat, hat es RTL geschaft einen Runden Tisch einzuberufen, an dem alle Beteiligten Parteien im Kampf um die Gärten teilnehmen werden. Also Baustadtrat, DB, Bezirksverband, Baugruppe und natürlich Vertriebene Gärtner. Der Fernsehsender hat mit diesem Zustandekommen des Runden Tisches in kurzer Zeit Erstaunliches geleistet. Wahrscheinlich hat manchmal die Eitelkeit der Entscheidungsträger eine höhere Zugkraft als 18000 Unterschriften… Außerdem stehen die Nutznießer des Baues mächtig unter Druck, da der BUND wegen Nicht-Beteiligung Klage gegen das Bauvorhaben eingereicht hat und dieser sich nun um Wochen verzögert. Jedenfalls ist es oberstes Ziel für den Film von RTL bei diesem Termin ein Ergebnis zu erziehlen, nämlich Ersatzflächen für die Betroffenen Gärtner verbindlich zu bekommen. Das wird bestimmt ein Kraftakt aber wir sehen große Chancen für ein Gelingen. Nun zu meiner Bitte: es wär ganz toll, wenn so viele Unterstützer an diesem Tag zwischen 18 Uhr und 19 Uhr vor dem Gebäude ihre Unterstützung für die Gärten demonstrieren könnten, damit die Einstellung vieler Pankower nochmal deutlich zum Ausdruck kommt. Gerne auch mit Bannern und Plakaten. Das wird dann auch im Film mit untergebracht und wir haben die Chance es einem großen Publikum zu zeigen. >Der runde Tisch findet statt am Mittwoch, 21.11., 19:00 Uhr in der > Darßerstr. 203, Zimmer 224. sagt es bitte allen Interessierten weiter. Viele Grüße Annette twitter: @kga_famos UPDATE 23-11-12 ein runder Tisch fand dann doch nicht statt. mehr Details von ODK: Mit RTL zum neuen Garten | Prenzlberger Stimme
• der Kampf der BI Eylauer Straße  für den Erhalt von Licht, Luft und Sonne im Viktoriakiez: LINK>>>
• der Kampf um adäquate Bürgerbeteiligung: unerlässlich hierfür ist das Studium des Landwehrkanal-Blog
• der Kampf um die KvU>>> – die Kirche von unten>>>. Wir wurden durch einen Tweet>>> von Antje Kapek/B90′Grüne aufmerksam gemacht, dass am 7-11-12 von der Piratenfraktion, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Stadtentwicklungsausschuss AGH Berlin dieser Antrag>>> eingebracht wird - daher dieses UPDATE. UPDATE 22-11-12 Richtigstellung zum taz-Artikel vom 20.11.2012 « Keine_r verliert Ungeschickter – seit 24 Jahren Kurz vor‘m Umfallen twitter hashtag: #kvu
• der Kampf gegen Zwangsräumungen UPDATE 4-12-12 VORMERKEN TERMIN 12-12-12 VORBEREITUNG 5-12-12 19:00>>> Mietenstopp>>> und im Zusammhang damit das Papier der LINKEN” Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen bremsen” LINK>>> UPDATE 21-11-12 Wucherparagraph gegen Mietsteigerungen: Vom Versuch, die Vermieter zu zähmen – taz.de „Der Senat muss endlich die Wohnungsnot amtlich anerkennen“, fordert Carsten Joost, der einst das Bündnis „Mediaspree versenken“ gründete. „Dann endlich können die Wohnungsämter gegen die teuren Neuvermietungsmieten vorgehen. Konferenz zum Sozialen Wohnungsbau – Video-Dokumentation I « Mietenpolitisches Dossier | Mietenpolitischer Dialog im Abgeordnetenhaus Hier verwendet Ephraim Gothe, ab Minute 29 im Zusammenhang mit der IBA 2020, einen Begriff von dem noch zu hören sein wird, der bei google bislang aber erst einmal zu finden ist: “Draußenstadt wird Drinnenstadt“ UPDATE 26-11-12 MieterEcho-Kritik an Andreas Otto/Grüne wg.taz-Interview.
• der Kampf um einen Begriff: Was ist eigentlich “Gentrification”? Wie hat sich diese auf den Prenzlauer Berg ausgewirkt? am 17-11-12 ab 11:00 mit  Andrej Holm LINK>>> UPDATE 26-11-12 Grüne: MieterEcho-Kritik an Andreas Otto/Grüne wg.taz-Interview>>>. 
• und zu guter Letzt [vor den Updates] doch nochmal eine Info mit gewissem Bezug zum Mauerpark: Antje Henning von der BI Grünzüge für Berlin lässt wissen: Donnerstag, 8. November, 10:30 Uhr: Übergabe der gesammelten Unterschriften zur Wiederöffnung des Nassen Dreiecks an Stadtrat Kirchner Unsere Unterschriftensammlung zur Wiederöffnung des Südzugangs zum Nassen Dreieck (Grünfläche an der S-Bahngabelung zwischen S 1 / S 25 Richtung Norden (S-Wollankstraße) und S2 / S 8 / S9 Richtung Osten (S-Pankow), nördlich des S-Bahnhofs Bornholmer Straße neigt sich ihre Ende zu. Am Donnerstag, 8. November, um 10:30 Uhr übergeben wir die bis dahin gesammelten Unterschriften dem zuständigen Bezirksstadtrat von Pankow, Herrn Kirchner öffentlich an der “Infosäule Grünes Band” (Litfaßsäule) an der Esplanade (Ecke Dolomitenstraße), dort wo der Mauerweg von der Kirschbaumallee her kommend nach Westen abbiegt (nördlich des S-Bahnhofs Bornholmer Straße). Diese Litfaßsäule hat der Senat aufgestellt, um auf die Planungen zum Grünen Band aufmerksam zu machen. Ab dem 1. November übernehmen wir die Sorge für die Säule (denn sonst würde sie wieder abgebaut). Bitte helfen Sie mit und achten auf die Säule: Wenn sie beschmiert ist: bitte email an gruenzuege@grueneliga.de. Zurück zur Unterschriftenübergaben: BITTE ERSCHEINEN SIE ZAHLREICH!!! Je mehr Bürger bei der Unterschriftenübergabe präsent sind, desto eher vermittelt sich unserem Stadtrat der Eindruck, dass viele Bürger an der Wiederöffnung des Durchgangs übers Nasse Dreieck interessiert sind und wünschen, dass die Verwaltung sich hier einsetzt. Bitte nutzen Sie auch jede Gelegenheit, andere auf den Termin aufmerksam zu machen (Facebook, Nachbarn etc..). Falls Sie noch Unterschriften sammeln: Bitte geben Sie diese bis spätestens 31. Oktober bei unseren Annahmestellen (NABU Berlin und GRÜNE LIGA Berlin) ab oder bei unserem nächsten Treffen “Nasses Dreieck” am 5. November um 20:30 Uhr (Ort wird noch auf unserer Homepage bekanntgegeben; Vorschläge willkommen. Bistro Roseneck musste wegen Bebauung schließen; Café Mirabelle hat zu..). Die Adressen der Annahmestellen stehen unten auf der Unterschriftenliste. Wir sammeln ab 1. November auch alle Listen ein, die in den Cafés und Läden ausliegen.
• Wir laden ein: Am 25.11.12 in die Lohmühle Ab 15.00 Uhr: zum Politcafé mit aktuellen Infos zum Spreeufer von “Karla Pappel” und “Mediaspree versenken!” Politcafe auf der Lohmühle am 25.11.12 « Karla Pappel
• die Bürgerinitiative Berlin Wilhelmstrasse http://wilhelmstrasse.org/lädt ein:FABRIK OSLOER STRASSE Berlin Wedding Mittwoch, 28. November 19 Uhr Friede den Hütten, Krieg den Palästen!Informationsveranstaltung mit Kulturbeitrag gegen die Vertreibung der Bürger aus ihren WohnungenDas Weber-Herzog-Musiktheater http://www.christa-weber.de/whmt_friede.html hat mit weiteren Anwohnern der Wilhelmstrasse zu dem Text des großen deutschen Dichters Georg Büchner ein kleines Theaterstück mit Musik erarbeitet. Die zweite Spielebene bedient sich der Mittel des Kabaretts. Die Pläne der großen Immobiliengesellschaften und die Haltung der Politiker in Hinsicht Vertreibung der Bürger aus den Innenstädten, werden am Beispiel der Abrisspläne der Wilhelmstrasse in Berlin-Mitte künstlerisch umgesetzt. Im Anschluss an das Theaterstück (nach ca. 25 Minuten) wollen wir mit zusammen mit dem Publikum und Vertretern anderer Initiativen, Fachleuten und Politikern diskutieren.So kommen Sie zur Fabrik: Osloer Str. 12, Hof 1, Aufgang A, 1. OG 13359 Berlin U8 Pankstraße, U9 Osloer Straße, S Bornholmer Straße, MetroTram M 13, Tram 50 (Ecke Prinzenallee), MetroBus M 27 http://www.fabrik-osloer-strasse.de/kontakt.htmlBürgerinitiative Wilhelmstraße Berlin Mitte e.V. c/o Christa Weber, Wilhelmstr. 58, 10117 Berlin Tel. 030 3730-6306, FAX 3730-8092 Email: anwohner@wilhelmstrasse.org
• UPDATEs 4-12-12 der Kampf gegen die A-100 geht weiter Wilmersdorf : Neue Wohnsiedlung nahe der A100 geplant | Bezirke - Berliner Zeitung
• wie auch der Kampf der Mieter in der KopenhagenerDie Kopenhagener Straße X | gleimviertel.de und der Gleim52 Die Versprechen des Herrn Gérôme | Prenzlberger Stimme
• oder in der Allerstraße 37 Allerstrasse 37: Der Ausverkauf hat begonnen « Nachrichten aus Nord-Neukölln
• dieser Kampf scheint verloren: Für die Galerie C/O Berlin im Monbijoupark kommt das Aus
• der Kampf ums yaam vielleicht noch nicht: Kritikdesign: 02.12.2012 YAAM BLEIBT streetparade 15.00h am YAAM
  

  zuletzt scheinbar etwas in eigener Sache – der Sache die uns alle angeht

  Dass es bei der Kritik an der Wegnahme der Räumlichkeiten der Betroffenenvertretung Teute nur um ein Klagen über Kein Platz für Yoga handele, legt SPD-Mann Roland Schröder nahe, und willig folgt ihm die Titelzeile der PBN. Dass es aber in Wahrheit um die Beseitigung der lästigen Bürgerbeteiligung geht, scheint selbst aus diesem nicht sehr Initiativen-freundlichen Artikel hervor. Uns von BIN-Berlin wurde die Nutzungen von Räumen in der GLS/Kastanienallee und im Stadtbad Oderberger verunmöglicht (heute bekanntlich in der Hand eines Eigentümers:Frau Jaeschke) und nun wird es auch keine Nutzung mehr der angenehmen Räume in der Templiner 17 geben. Ob die Nutzung des von Herrn Kirchner angepriesenen “Platzhaus auf dem Hirschhof” für non-konforme Initiaitiven möglich sein wird, darf bezweifelt werden.
  Unsere Mitstreiterin Silvia, die von der AnliegerInitiaitve Marthashof, der bekannten Initiative gegen die Gated Community der antisozialen Plastik in den Sanierungsbeirat BV-Teute entsandt wurde, verkürzt die Sitzung vom 20. November 2012 in der Templiner Straße 17 auf Anfrage spontan auf die Formel:
  “Bürgerbeteiligung, geronnen zur Scheinform, zur Maske.” Vielleicht sollten wir sie eines Tages fragen, was denn da maskiert wird.
  UPDATE 4-12-12 diese Sitzung wird 5-12-12 fortgesetzt, und da muss in Erfahrung gebracht, werden warum sich nun auf dem Marthashof-Gelände eine Gated-Community befindet, und was dagegegen zu tun ist. LINK AIM>>>
  UPDATE 11-12-12 eine rbb-Sendung  in dem es ab 18:30 um Marthashof geht: WARNUNG! NICHTS für MitstreiterInnen mit schlechtem Magen! youtube>>>
  DAMIT IM ZUSAMMENHANG: BITTE KOMMT AM  Dienstag 11. Dezember 2012 um 19 UHR  in die BV Teute: Betroffenenvertretung Templiner Straße 17 10119 Berlin
  Teutoburger Platz – Gentrifizierung ohne Ende? Wie weiter nach der Sanierung? « Leute am Teute
  Lektüre dazu: Mieterbund fürchtet soziale Unruhen>>>

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Liebe FreundInnen des Mauerparks, liebe MitstreiterInnen in den Initiativen,

Kommt DONNERstag, 13-9-12, 17 Uhr>>> zum Max-Planck-Gymnasium HIERHER>>> um gegen die Beton-Pläne>>> zu demonstrieren, die das Bezirksamt Mitte von Berlin gemeinsam mit der CA-Immo ausgeheckt hat und nun in demokratiefeindlicher Art gegen den Willen fast aller BürgerInnen durchsetzen will. Der skandalöse Vertragsentwurf wurde ja bereits durch das Verdienst von Olaf Kampmann, den ODK der Prenzlberger Stimme, geleakt>>> . Alles wichtige im Aufruf MSWBP>>>  Orientiert Euch am BVV-Ablauf>>>

UPDATE zum Vertrag: U-Boot aufgetaucht II | gleimviertel.de ”Viel Spaß beim Dreckwegkehren. Die Immo AG hat eben an alles gedacht! Hier waren Juristen am Werk und auf der Gegenseite?“

Kommt auch, wenn Ihr durch die Platzkarten-Schikanen>>> angewidert und entmutigt seid und dadurch Eure Kinder nicht mitbringen könnt BELEG>>> BELEG2Pirat Kriesel>>> Antwort Grüne Jenny Neubert:”echt nicht optimal gelaufen, aber so sehen Kompromisse eben aus. “>>> Das Bezirksamt hofft, dass Protestierende ohne Chance der BVV beizuwohnen, auch nicht an der Kundgebung zuvor um 17 Uhr teilnehmen – dieser miese Plan könnte durchaus aufgehen: Nur IHR könnt diese Niedertracht durchkreuzen, indem Ihr TROTZdem versucht dabei zu sein.

Lebt als Souverain den Volonté générale direkt dar, der da heißt: kein Bonzen-Beton im Mauerpark! Bringt Euren Kummer über die indirekte, euphemistisch genannt “repräsentative” Demokratie, zum Ausdruck, in der Volksvertreter bloß Ihrem gewissen Gewissen verpflichtet sind, nicht aber Eurem Mandat. Dieses Gewissen ist aber offenbar nur der Baulobby verpflichtet, in dem Fall der österreichischen Heuschrecken-Art CA-Immo, das zusätzlich durch das schändliche Ultimatum der Allianz-Umweltstiftung, der Greenwashing machine des DAX-Konzerns und Hunger-Profiteurs Allianz, befeuert wird.

Den Boykott-Gedanken ernst zu nehmen, der für die NINE-ELEVEN>>>Dienstags>>>-Demokratiesimulation>>> ja hier http://wp4r.ch/STERNSTUNDE  angedacht wurde, war richtig - die Morgenpost>>> bemerkte ja irritiert: “nur etwa 30 Zuhörer saßen im Publikum, viele Plätze blieben leer“ Spallek und Gaebler waren eigens angereist, um in stundenlangen, sinnlosen Ausführungen den BürgerInnen die Sprechzeit zu stehlen Presse>>>. Ein Pirat, übrigens Bezirksverordneter, hat es auf den Punkt gebracht: “Spallek im Labbermodus – Sagt viel, sagt aber nichts aus“ hier dieses aufschlussreiche Protokoll>>> in dem auch dieser entlarvende Zwischenruf Spalleks festgehalten ist: Er habe auf die “Bügerbeteiligung bewusst verzichtet”. Weiteres Entlarvendes zu diesem Herrn ist nach drei Minuten im RBB-Interview>>> zu erfahren: “Wir gehen in der Tat ein Riskio ein, nämlich, dass, was wir jetzt vereinbaren wollen, am Ende des Tages im Rahmen eines B-Planes nicht festgesetzt wird.[...] Wenn sie nicht kommen, [die 58000 qm als Untergrenze] kann der ganze Vertrag rückabgewickelt werden.” Prof.Rainer Krüger/FdM weist hier pikanterweise auf den im Vergleich gigantischen BER-Nachtragshaushalt>>> hin/mehr hier>>>Risikoreicher Vertrag nein – Parkflächenankauf ja! Spallek aber geht diese irrsinnige Spekulation mit unseren Steuergeldern ein, weil er offenbar auf erlahmenden Widerstand hofft!

Boykottiert bitte diesen DONNERstag NICHT, der ja die bereits legendäre BVV vom 23-8-12 fortführen soll, sonst lauft Ihr Gefahr, die Info dazu nur durch eine erschütternd gleichgeschaltete Presse>>> wie jene zur PK des Bebauungskonglomerats CDU-Spallek, SPD-Gaebler und CA-Immo Thomsen von links nach rechts>>>, zu erfahren, deren Tiefpunkt leider der taz-Artikel “zwei Hektar Freiheit” von Susanne Messmer darstellt, der so beginnt:”Die Gemüter der Bürger scheinen sich beruhigt zu haben. Obwohl sogar die härtesten Bebauungsgegner – Vertreter der Mauerpark Stiftung Welt-Bürger-Park – anwesend sind, nehmen sie doch gelassen hin, was Christian Gaebler (SPD), Staatssekretär für Verkehr und Umwelt, Carsten Spallek (CDU), Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung und Henrik Thomsen von der CA Immo der Presse zu verkünden haben” Es war genau eine Beobachterin der Stiftung bei dieser grotesken, panisch erst in der Nacht zuvor angekündigten Veranstaltung: hätte diese randalieren sollen? Auf der absurden These der Befriedung der WeltBürgerPark-Aktivistinnen fußt dann der gesamte Artikel…  die BILD-Zeitung kaum besser als die taz: Der große Mauerpark-Deal unser WeltBuergerPark wird NICHT VERDOPPLUNG der Partyzone also “coolste Park-Bühne”, irgendwie Fortschreibung des Erfolgsmodells sein, bloß citius-altius-fortius-longius, sondern ETWAS GANZ NEUES: und darüber was das ist, entscheidet weder die Bild-Zeitung, noch irgenwelche DemokratieSimulantInnen oder Vereinsmeier und Moderatoren - Hyperdemokrat Seebauer>>> erdreistet sich schon wieder in den Startlöchern zu stehen – und sicher auch nicht der gute Professor Gustav Lange, sondern EINZIG  die Gesamtheit der BürgerInnen, in einem zu klärenden demokratischen Prozess, der sicher nicht mehr “Bürgerwerkstatt” heißen kann und etwas NEUES, ERGEBNISOFFEN UND NUR DESHALB AUF AUGENHÖHE, HEVORBRINGEN WIRD!

UPDATE: das who-is-who der MAUERPARK-BETON-LOBBY, die Namen werden HIER genannt>>>

Spallek-Staatstreich, Platzkarten, permanente Desinformation in permanenter Demokratiesimulation: man könnte von einer Kriegserklärung dieses Bezirksamtes an die BürgerInnen sprechen, die die Bezirksverordneten von SPD und CDU am Donnerstag abnicken sollen – dass sie das nicht tun, besteht kaum Hoffnung.

Uns kommt es dann, DANACH, zu, mit dieser Kriegserklärung in diesem Bürgerkrieg, der laut Morgenpost der um den Berliner Mauerpark tobt, bis Walpurgis 2014, da soll ja alles unter Dach und Fach sein, kreativ umzugehen, vielleicht in der Art des russischen,aktivistischen Künstlerkollektivs война́>>>voina oder je nach Transkription Woina, was ja, sieh an, “Krieg”>>> bedeutet. Ohne hoffentlich das Schicksal von Woinas bekanntestem Projekt pussyRiot zu teilen, das ja bis auf weiteres weggessperrt ist, was ja auch schon zu einer Soli-Aktion von Peaches Niskers>>> in unserem Mauerpark führte>>> An dieser Stelle noch, quasi deeskalierend, ein Alternativ-Entwurf für den erweiterten Mauerpark (Nord-West-Teil) «von mauerparkretten sehr passend mit besonderer Berücksichtigung von Aggro-Berlin.

Eines müssen wir klar machen, wir werden alle Hebel in Bewegung bringen, um dieses Projekt zu Fall zu bringen – koste es was es wolle (wen?,was?) Und wenn die juristischen nicht ausreichen, werden vielleicht, wie ja schon gesagt, ZeitgenossInnen Einsicht in die Notwendigkeit erlangen, “die geplanten Baufelder zu einer Pilgerstätte des zivilen Widerstands gegen das Beton-Projekt” zu machen. Warum soll das neue Stuttgart 21 nicht in Berlin,nämlich der künftige WeltBürgerPark zwischen Brunnenviertel, Alt-Mitte und Prenzlauer Berg sein? Die Menschen werden sich ermächtigen, nicht nur die aus Berlin, auch beseelt vom Geist des OCCUPY-Impulses>>>! Grund genug gibt es: Jeder wird die Gated Community>>> Marthashof>>> kennen, falls nicht bitte bei der AnliegerInitiative AIM nachsehen. Was hier in der Veröffentlichung der Senatsverwaltung zu sehen ist, sind  FÜNF Marthashöfe>>>. PLAN Lorenzen>>>

Es werden vielleicht doch nicht nur die Anwohner und der Moritzhof sein, die über diese Betonberge nicht hinwegsehen können.

Berlin, 12.September 2012 – am Tag der ESM-Entscheidung in Karlsruhe, die mit der Konfrontation um unseren Mauerpark in einem noch nicht offenbaren Zusammenhang steht.

P.S.1: denkt bitte auch an die Mauerpark-Petitionen:

Gegen die Bebauung der Erweiterungsflächen des Mauerparks! 10ha Grünfläche mehr! JETZT!

Petition | Otto, 11: Retten Sie unseren Mauerpark – keine Laster durch unsere Spielstraßen! | Change.org

Mauerpark in Gefahr! Stoppt die Bebauung!

P.S.2: Updates von den Parteien:

LINKE: Twitter / dielinkeberlin: #Mauerpark: SPD und CDU erneut versuchen, ihren Deal mit der CA Immo in der BVV Mitte durchzudrücken. 

PIRATEN: Piratenfraktion Pankow – Mauerpark NINE ELEVEN Abstimmungsverhalten zum Mauerpark | Blog der BVV-Piraten Berlin Mitte

FDP:  FDP-Bärbel Freudenberg-Pilster – Bündnis für den Mauerpark mahnt konstruktive Bürgerbeteiligung an – massenbach-berlin’s posterous

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:::::::::::: ¡ VORAB-BITTE NUR DIESE ONLINE-PETITION ZEICHNEN ! ::::::::::::  

Gegen die Bebauung der Erweiterungsflächen des Mauerparks! 10ha Grünfläche mehr! JETZT! – Online Petition

Liebe Freundinnen und Freunde des Mauerparks,

am kommenden Freitag  findet von 17:30 bis 21:30  im BVV-Saal im Rathaus Mitte von Berlin eine Sitzung ORT/DETAILS : IN ENGLISH statt, die für die Frage ob die Mauerpark-Zukunft OHNE Beton sein, und somit Welt-Bürger-Park heißen wird, wegweisend sein WIRD, und zwar gleichgültig ob und was das abgestimmt wird: WICHTIG ist, dass SIE da sind und Gesicht sowie Flyer zeigen, damit das Kalkül NICHT aufgeht, diese Sondersitzung Mauerpark im Stadtentwicklungsausschuss der BVV Mitte unter Ausschluss der Öffentlichkeit abzuhalten, weshalb diese bewusst auf den Abreise-Freitag in die Osterferien gelegt wurde: wieder einmal also geht es beim Mauerpark um’s Ganze!

Zunächst schien es nur um ein hinreichend bekanntes Senats-Basta-Ultimatum von Herr Gaebler zu gehen: „Entweder der Mauerpark wird gar nicht erweitert und wir zahlen die Strafe an die Allianz Umweltstiftung. Oder der Bebauungsplan, der eine Bebauung nördlich des Gleimtunnels vorsieht, wird zu Ende gebracht.” Anmerkung, um ein verbreitetes Missverständnis auszuräumen: dieser B-Plan I-64 sieht übrigens auch eine massive Bebauung des südlichen Teils des Mauerparks sowie des Eckspielplatzes vor, der ohne Not der öffentlichen Hand entwendet werden soll, ein paar Architektur-Kostproben hier: LINK. Nicht beachtet offenbar soll werden ein bemerkenswerter Vorstoß von Stadtrat Spallek der viele künftige Optionen offen lassen würde LINK: Warum sollen nicht jene 2,3 Millionen Euro die Berlin am Jahresende an die Allianz-Umweltstiftung zu entrichten hat, für den Erwerb von 2 ha Bodenfläche genutzt werden? Warum sollte die durch einen Privatisierungsprozess zum Mauerpark-Eigentümer gewordene CA-Immo (vormals Vivico Real Estate) auf ein solches Angebot eingehen? nun vielleicht weil sie es ernster mit ihrer Corporate Social Responsibility nimmt als manche für möglich halten? Wir verlangen als SteuerzahlerInnen, trotz und gerade wegen der ESM-Ära, dass mit unserem Geld verantwortlich umgegangen wird: wir fordern Politik und Verwaltung auf, die rechtlichen Möglichkeiten zu ergründen – denn die BürgerInnen haben schon zuviel subsidiäre Selbstausbeutung, falsche Bürgerbeteiligung, als Entlastung eines eines lethargischen, desinteressierten Beamten-Apparats betrieben – um dem Eigentümer ein Angebot zum zumindest teilweisen Freikauf des Mauerparks zu unterbreiten: vielleicht kommt dann auch die Allianz-Umweltstiftung wieder zur Besinnung (wortwörtlich) und es könnten so die Rahmenbedingungen für ein langfristiges, erfolgversprechendes Wirken der Welt-Bürger-Park-Stiftung für den Großen Mauerpark hergestellt werden.

Nichts von solchem Geist war auf einer Sondersitzung der Mitte-Grünen zu erleben, die ich am Dienstag die Gelegenheit hatte für BIN-Berlin zu beobachten: mit 24:2 Stimmen Stimmen wurde trotz der warnenden Stimmen von Antje Kapek, der grünen stadtentwicklungspolitischen Sprecherin im Berliner Abgeordnetenhaus, Andreas Otto und Daniela Billig -ohne Not- das “grüne” Ja für die Bebauung des Mauerparks beschlossen: Ahnlichkeiten mit dem alte Gothe-Kuhhandel Fläche gegen Baurecht, den dieser mittels vorgetäuschter Bürgerbeteiligung erzwingen wollte, sind nicht zu leugnen: kurioserweise berief sich Frank Bertermann hier auf Ephraim Gothes Instrument “Bürgerwerkstatt”, obwohl er an dem ehemaligen Stadtrat ansonsten kein gutes Haar ließ. Zur Erinnerung an die Groteske des Untergangs der “Gothe-Werkstatt 21″ ein paar LINKS . Die Bedingung für deren Wiederauferstehung, die das grüne Papier ja fordert, hat schon vor kurzem Petra Rohland, Sprecherin der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt formuliert als ein “back to roots” formuliert: „Diese zuletzt erstellten Pläne[ohne klare Aussage zur Nordbebauung] entsprechen nicht den Vorgaben des Senats und damit auch nicht der eigentlichen Aufgabe der Bürgerwerkstatt” LINK

Andreas Otto und Daniela Billig, die vor solchen Beschlüssen warnten sind Pankow-Grüne, wie die MitstreiterInnen mit denen ich noch am Sonntag gemeinsam mit Leuten von der Weltbürgerpark-Stiftung und BIN-Berlin im Mauerpark um Stimmen und Unterschriften GEGEN die Bebauung warb. Die Grüne Bezirksverordnete Jenny Neubert, von mir auf diese bedrückende Situation angesprochen antwortete siegessicher mir Bezug auf die Pankower-Bündnis-Grünen: “die werden sich schon auf uns zu bewegen“ Eine drohende Zerreißprobe für die Grünen konnte sie nicht erkennen: Wir in den Initiativen werden diese Prognose im Auge behalten.

Viel wäre über diese Sitzung zu berichten: von der Unkenntnis der Rolle der Mitte-Grünen in der jüngsten Mauerpark-Geschichte LINKS, von erschreckender Ahnungslosigkeit über die angeblich drohenden “Schwerindustrie” auf dem Weddinger Mauerpark , dann doch nur diese Miniatur:  Bei den Bezirksverordneten kam die Idee auf , doch wenigstens für den Gleimtunnel eine Bestandsgarantie auszusprechen: raffiniert gelenkt von Frank Bertermann, der ja genau um die Bedeutung dieses Baudenkmal für die Zuwegung weiß, wurde der Passus der den ”Erhalt aller vorhandenen historischen Elemente einschließlich des denkmalgeschützten Gleimtunnels” forderte, dann wieder gestrichen. Dass es den mal gab ,dokumentiert nur dieser zufälliger Schnappschuss: LINK  – was dahinter steckte liegt auf der Hand:

denn das wichtigste über diese Sitzung wurde  erst in ihrem Nachklang klar: dieser diffuse Mauerpark-Beschluss LINK  geht offenbar aus intransparent geführten Rot-Grünen Geheimgesprächen hervor, von denen vielleicht nicht alle der 24 Grünen Bezirksverordneten wussten, die dafür gestimmt haben, -vielleicht wollen sie es uns noch mitteilen?- : Die Antwort auf die Haupfrage, die das merkwürdige Papier hinterlässt: wo kommen denn die Ankaufsmillionen für die Weddinger Mauerpark-Flächen südlich des Gleimtunnels plötzlich her? wird ganz nonchalant am 28.März 2008  abends auf zwei NICHT-GRÜNEN weblogs verlautbart “Große Mauerparkerweiterung ist möglich – jetzt !” weil : ”Überraschend hatte in den letzten Wochen der Staatssekretär des Stadtentwicklungsressorts, Christian Gaebler, einen Teilflächenankauf in Höhe von 2 Millionen Euro in Aussicht gestellt.” verbreiten SPD-Mann Prof.Rainer Krüger und “Freund des Mauerparks” Alexander Puell die frohe Kunde des SPD-Mannes Gaebler der sein Basta nun offenbar modifiziert hat, und das über die Seinen, Bürgerwerkstatt-Organ und FdM-website ventilieren lässt . Von den gewerblichen Kaufinteressenten im Süden war ja schon Tags zuvor bei den Grünen zu erfahren, die Restmillionen materialisieren plötzlich auch aus dem Landeshaushalt und schwupp ist der Süden bezahlt.

Nur dumm, wie bringen wir die noch 4-5 fehlenden Restmillionen  für den Norden herbei? Na klar DURCH MAUERPARK-BEBAUUNG ! die ist natürlich sozial und genau das was der rote Wedding will, usw. – bitte lesen Sie die peinliche Heuchelei selbst nach – ein genossenschaftliches Riesenprojekt für das rot-grüne Großbürgertum, dass sich nun endlich seinen Traum von der heilen Insel mitten in der Metropole  erfüllen kann, soll da also hingeklotzt werden, ganz in Geist und Stil des eskapistischen moeckernkiez -Projektes.

Hoffentlich sind die FreundInnen von der WeltBürgerPark Stiftung nun im Stande aus dem neuen Millionensegen die richtigen Forderungen zu formulieren.

Sicher wäre es nach diesen Erkenntnissen unklug sich auf  jene zu verlassen, die vergeblich aufgefordert wurden uns politisch zu repräsentieren und das haben die BürgerInitiativen und initiativen BürgerInnen in den nun fast zwei Jahrzenten des Kampfes um den Mauerpark auch nie getan, denn sonst stünde an seiner statt ein Autobahnzubringer oder ein antisozialer Mega-Marthashof. Jene haben sich, nicht nur in dieser Konfrontation, selbst ermächtigt, die Sache die sie angeht, in die Hand zu nehmen und zu Ihrer eigenen zu machen und sie haben erlebt, dass wenn jemand dieses “Mein ist der Helm und mir gehört er zu.” wagt auszusprechen, sich schnell jemand mit der Antwort “was fällt dem ein” findet;  proaktiv die Sache ergreifen – wer zum Reagieren gezwungen wird, hat fast schon verloren: genauso lief der Start der erfolgreichen “BürgerInitiative Mauerpark fertigstellen – Park ohne Mauern!, oder ein paar Jahre zuvor die Aktion “Landnahme“,die mit den Worten “Wir Bürger nehmen das Land in Besitz, das uns seit vielen Jahren als Park versprochen ist.” diesen Geist formulierte,  um nur zwei zu nennen.  Aus diesem Geist formuliert BIN-Berlin auch sein Selbstverständis LINK und aus diesem Geist sind sind die vernetzten Initiativen in der Lage, die großen Demonstrationen, wie die vom 14.November 2009 zu organisieren, oder Aktionen wie 2010 Einspruch Herr Gothe aus der fast 3000 Einsprüche gegen 1-64 hervorgingen, oder auch Konfrontationen mit Politikern wie Ralf Wieland von der SPD am 23. Juni 2008 zu gestalten ; in einer fundamental veränderten medialen Landschaft konnte BIN sich zuletzt sich neue Möglichkeiten erschließen: “Bürgerinitiativen, Ad-hoc-Bewegungen und Teile der digitalen Netzgemeinde ergänzen mit ihrem Engagement, aber auch mit ihrem Protest die parlamentarische Demokratie und gleichen Mängel aus.” der Hinweis des Bundespräsidenten Gauck ist für uns durchaus nicht neu LINK .

Nichts anderes als jener Geist aber ist AUCH das innere Movens der weltweiten Occupy-Bewegung: vielleicht wäre ja ¡ OCCUPY MAUERPARK ! der richtige Slogan (nicht von ungefähr mit spanischem ¡)  für eine neuen Bewegungsimpuls , der von allen getragen wird, die sich den Großen Mauerpark ohne Beton wünschen, egal ob die nun Krawatte tragen oder dreadlocks, oder gerne auch beides (oder gar den Bugaboo aus dem Marthashof rollen?).

Aber gehören zu Occupy gehört nicht Zelte und so, wie es uns das legendäre “dreckige Dutzend” vom Bundespressestrand so unnachahmlich demonstriert hat? So eine mongolische Jurte stand ja schonmal vor Ort: nun könnte doch da etwas ganz anderes landen: das BMW-Guggenheim-Lab READER : verschont doch die Leute vom Teute und den Pfefferberg, wo in Zukunft ja sogar Ai Weiwei wirken wird. Diese Frage an die Leute in den hier unterzeichnenden Initiativen möchte ich stellen: könntet Ihr Euch dieses Ding nicht im Mauerpark vorstellen, wo es kaum gentrifizierende Effekte haben wird, uns allen aber DAS Forum geben könnte  die Fragen, die uns angehen radikal in der Öffentlichkeit zu stellen: Was bedeutet Eigentum an Grund und Boden zu haben, auch in der Landwirtschaft, wie kommt man dazu? Soll Wohneigentum als Spekulationsobjekt dienen, und wer hat ein Interesse daran, dass es nun mal so ist und wie war das mit der Immobilienblase? hat die was mit der gegenwärtigen Krise der wachstumsorientierten Weltwirtschaft zu tun, gibt es ein BGE ohne ESM ,was ist der Dritte Weg und an welchem 18.März ist der gescheitert, wohin führt ein “weiter so” wenn man vor dem Abgrund steht und hat das nicht auch was mit nachhaltiger Stadtentwicklung zu tun und interessiert es uns, dass das in China vielleicht nicht so viele interessiert und ist das überhaupt so (hallo Ai Weiwei)? UND: inwiefern ist der Mauerpark eine Immobilie  nur weil er nicht weglaufen kann?

Wäre das nicht der angemessene Horizont für den von uns gewollten runden Tisch mit allen Mauerpark-Stakeholdern über Lösungen wie Flächentausch zu sprechen, fernab der Basta-Alternativlosigkeiten im Lab-Kubus an diesem magischen, einzigartigen Kultur-Ort Mauerpark, der nun dem visionslosen Pragmatismus geopfert werden soll, nur eine gigantische Fortsetzung dessen, was Kultur und Klubs in Pankow und Mitte, aktuell dem Tacheles , schon seit langem angetan wird? Da müssten wir noch nichtmal zusammenlegen um dem Professor Lange sein Ticket Hamburg-Berlin zu lösen – er würde sich darum reißen dabei sein zu dürfen!  Lassen wir uns von BMW bezahlten Moderatoren so beeindrucken, darauf zu verzichten das zu versuchen? (à propos – nächste Frage:  was hat denn greenwashing mit dem green new deal zu tun) Wir von BIN-Berlin haben uns eigentlich nie wirklich die Spielregeln von Moderatoren aufzwingen lassen, sondern das Gespräch mit solchen, gesucht – fragt doch einfach mal Martin Seebauer danach, und Frau Junge-Reyer hat uns hier: LINK  auch nicht auf die Bühne gebeten. Keine Angst – unwahrscheinlich ist es, dass diese Herrschaften den Versuch wagen und uns die Chance auf ein solch geistige Konfrontation mit jenen zu eröffnen, aber warum vorauseilend selbst auf solch eine Auseinandersetzung verzichten, auf dieses wahrliche “confronting comfort”: realisieren wir doch die Mehrdeutigkeit dieses Slogans!

Ob mit oder ohne Lab, wir werden alle unsere ganze Geistesgegenwart aufbringen müssen um dem Kultur-Ort Mauerpark eine langfristige Entwicklungschance einzuräumen. Der einst grüne Wahlspruch “wir haben die Erde nicht von unseren Eltern geerbt sondern von unseren Kindern geliehen” ist nirgends aktueller als im Mauerpark, dem künftigen Welt-Bürger-Park: einmal versiegelt ist die kostbare Erde vielleicht für Jahrhunderte begraben, was machen ein paar Jahre aus an denen Frau Pop noch  nicht über ein paar Quadratmeter Rasen mehr flanieren kann – in 10 Jahren, gibt es Berechnungen, wäre der Mauerpark reif für UNESCO-Gelder . Wenig Orte sind vorstellbar an denen solche Mittel angebrachter wären:

¡ WERDEN SIE BIS DAHIN WELT-BÜRGER-PARK-SCHÜTZER !

vielleicht hat dieses Wort zum Mauerpark, mit dem ich nun schließen möchte, von Alt-Senator Dr. Volker Hassemer , einem der Stiftungsräte der Mauerpark Stiftung Welt-Bürger-Park, das er im dritten Teil der Mauerpark-Doku “Another Break in The Wall – Aufbrüche im Mauerpark“ von Miriam Häusler ausspricht, etwas zu tun damit :

“Ich stimme der Stiftung zu, dass man an dieser Stelle des Mauerparks, wenn irgend möglich, Kompromisse nicht machen sollte.”

“ besondere Orte führen auch zu besonderen Problemen und man muss sich mit diesen besonderen Problemen auseinandersetzen. Besondere Orte sind auch manchmal besonders teuer, verlangen besondere Aufwände im weitesten Sinne, finanzielle aber auch andere Aufwände, aber sie lohnen sich, weil sie für das was Berlin oder eine Metropole, eine große Stadt bedeutet, besondere Beiträge leisten. Und es geht halt nicht, dass man sagt, man will die besondere Wirkung dieser Orte gewissermaßen kassieren, man will sie haben, und man will die damit verbundenen Aufwände vergessen.“

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Liebe FreundInnen des Netzwerkgedankens,

besagte Vorträge mit anschließenden Gesprächen mit Ralph Boes finden hier statt:

Freie Schule am Mauerpark, Wolliner Straße 25-26, 13355 Berlin

Samstag, 17.12.2011 – 19:00 Uhr

Hochfinanzdiktatur oder Grundeinkommen – Die zentralen Gründe, JETZT für ein bedinungsloses Grundeinkommen einzustehen.

näheres  bei der Mauerpark Stiftung Welt-Bürger-Park hier die zu diesen Vorträgen gemeinsam mit der Berliner “Bürgerinitiative Bedingungsloses Grundeinkommen” einlädt.  Diese Vorträge wurden lange vor den aktuellen BGE-Entscheidungen der Piratenpartei anberaumt und bilden die Fortsetzung eines Vortrages zu dem seinerzeit BIN-Berlin eingeladen hatte und über den am 30.Oktober 2010 im Mauerpark-blog der AnliegerInitiative Marthashof zu lesen war: MAUERFALL RELOADED – Bedingungsloses Grundeinkommen: ein Fall der Mauer in den Köpfen .

Wie könnte man sich auf diese beiden Abende vorbereiten?  über die Finanzkrise und das BGE in seinen verschiedenen Konzepten, gibt es ja unendlich viel zu lesen…

zuvorderst sollte man das Papier der BürgerInitiative Grundeinkommen zu Gemüte führen, in dem ja schon ein paar Stichpunkte zu der Vortragsarbeit festgehalten wurden und dann sich die Begriffe Freikauf, Allmende, Commons vor das geistige Auge stellen, um die es der WeltBürgerPark-Stiftung in Bezug auf den Mauerpark geht. Vielleicht tauchen in der geistigen Arbeit an diesem Tableau erstaunlich Gemeisamkeiten auf und Berührungspunkte kommen zur Wahrnehmung.

dann könnte man am 15.12.2011 um 18 Uhr mal wieder das Studium Generale besuchen: “Liberale oder solidarische Moderne? Ökonomie und Politik im Bann der Finanzkrise“

oder man könnte diese Ausführungen  aus dem geistigen Raum der OCCUPY-Bewegung wahrnehmen: Neues zur Geldsystemdebatte — der Freitag . Notiz am Rande(?) am Tag nach dem zweiten Vortrag werden sich auch OCCUPY-VertreterInnen in der Freien Schule am Mauerpark einfinden: Sonntag Seminar: Dreier-Premiere » #occupyBerlin

oder man könnte über diesen Flyer von AIM, der AnliegerInitiative Marthashof nachsinnen,  in dem bereits Anfang 2009 Position bezogen wurde “gegen neue Mauern und die antiökologische und antisoziale Zurichtung unserer Lebensverhältnisse unter dem Diktat einer niedergehenden Finanzökonomie”. Dieses wäre auch synoptisch zu lesen mit den Forderungen der “Initiative Stadt Neudenken“ . Obendrein könnte man sich fragen wie es dazu kommen konnte, dass am 14.Dezember zur “person of the year” des Jahres 2011 nicht etwa ein Individuum, sondern eine universelle Wesenheit, THE PROTESTER, gekürt wurde.

Um in ein Verhältnis zum Gesamtzusammenhang der Situation treten zu können, mag man auch einfach diese beiden Texte lesen:

Thomas Herrendorf – Stilvoller “Adlerhorst” auf der vierten Ebene 

Kiezschreiber: Auf Wiedersehen

die exemplarische Lebenshaltung des Bewohners des heuer mit Weihnachts-Tand garnierten Betonblocks, der nun auf dem Gelände des untergegangen Marthashofs residiert, der einst eine soziale Einrichtung war und dessen Name nun durch den Investor Stofanel entwendet wurde, wodurch dieses Bauwerk  folgerichtig nicht mehr nur von den Nachbarn als “antisoziale Plastik” bezeichnet wird, spricht ausreichend für sich und bedarf keiner weiteren Interpretationen.

Bei dem anderen Text dreht es sich um den Abschied des Kiezschreibers Dr.Matthias Eberling vom Quartiersmanagements Brunnenviertel-Brunnenstraße am 30.November 2011. Dieser ist uns gut bekannt aus der, durch politisch aufoktroyierten Bedingungen, von Anfang an zum Scheitern verurteilten “Bürgerwerkstatt Mauerpark Fertigstellung”, und seiner engagierten Beschreibungen dieser vorgetäuschten Bürgerbeteiligung in seinem Weblog. Sein aktuelles Engagement gilt auch der Bürger-Stiftung Wedding.

Vom Kiezschreiber vernehmen wir nun: “Ab morgen bin ich wieder einer der glücklichen Arbeitslosen in dieser wunderbaren Stadt. Wer in der heutigen geldgetriebenen, sinnentleerten, hochgradig absurden und zukunftslosen Leistungsgesellschaft nicht benötigt wird, hat alles richtig gemacht.“

Dieses Wort offenbart sich als Metarmophose des “no future”-Mottos der Achtziger “Du hast keine Chance – nutze Sie!” nun in der Haltung eines gelassenen “know future”: Der vierte Weltuntergang innerhalb eines Jahrhunderts steht nun bevor und dass er nicht abwendbar ist, das ist auch gut so. Diesmal wird er durch die “Hochfinanzdiktatur” forciert, wie Ralph Boes sie nennt bzw. durch das “Diktat einer niedergehenden Finanzökonomie” wie es von der AnliegerInitiative Marthashof bezeichnet wurde und in der Ansprache vom 14.11.2009 auf der großen Mauerpark-Demonstration weiter ausgeführt wurde, und natürlich auch durch “Merkozy” mit deren “wie verhalt ich mich im Sarg”-Politik. Auszuführen, dass dieser Untergang einen anderen Charakter als die Ereignisse vor 22, 66 und 93 Jahren, wiewohl er mit diesen in einem tiefen inneren Zusammenhang steht, würde die Möglichkeiten dieses kleinen Textes übersteigen.

Beide Zeitgenossen um die es hier geht scheinen wie durch einen Erd-Diameter getrennt, obgleich sie physisch nur einige Hundert Meter entfernt von einander leben. Das eigentlich trennende hat vor Jahren der Journalist Anselm Weidner als den “sozialen Äquator” bezeichnet Brunnenviertel Marthashof – Der “soziale Äquator” als neue Grenze

Die Wahrnehmung des Spannungsfeldes beider Texte, der eine, über jemand der nun im Prenzlauer Berg lebt, der andere von jemand, der im Wedding lebt, die innerhalb  weniger Tage veröffentlicht und übrigens vom Verfasser dieser Zeilen in der selben Stunde entdeckt wurden, kann zu jener inneren Haltung beitragen, mit der wir am Freitag und Samstag aktiv an der Vortragsarbeit von Ralph Boes in der Freien Schule am Mauerpark teilnehmen können, und mit der wir vielleicht auch den Forderungen gegenübertreten müssen, die das Jahr 2012 unweigerlich an uns stellen wird.

viel Kraft für das Kommende wünscht Ihnen und allen

Jörg Schleicher

die Links sind obligatorischer Bestandteil dieses Artikels (nicht bloß “Fußnoten”)

die Kurzadresse dieses BIN-Berlin-Artikels lautet: http://wp4r.ch/BGE

unsere Einladung per Newsletter kann hier eingesehen werden.

Nachtrag 11./12./13. Januar 2012:

zum Inhaltlichen zunächst nur der Hinweis:  Ralph Boes verwies mehrfach auf die Forschungsresultate der “Wissensmanufaktur“.

Weitere, allgemeinere Gesichtspunkte zur Weltlage 2012 könnten dieser Video-Aufzeichnung eines Vortrages von Jürgen Elsässer zu entnehmen sein.

Demnächst soll es die beiden Ralph Boes-Vorträge auf Video geben – schon jetzt ist von Elementen des Vortrags zur Hochfinanzdiktatur hier zu erfahren: 30.12.2011 EUROPA UND DIE HOCHFINANZ, NEUJAHRSANSPRACHE 2012 VON RALPH BOES – YouTube

Hier sei angemerkt, dass durch den eine Kriegsgefahr in Europa prognostiziert wird, die  in konservativer Diktion, eben nur durch diesen Euro gebändigt werden kann, der genau deshalb durch den ESM-Tropf künstlich am Leben gehalten werden soll.

Alfred Herrhausen,  der vor dieser Konstellation gewarnt hatte, wurde am 30. November 1989 mitten im Prozess der sogenannten Wende, als die weltgeschichtliche Chance eines Dritten Weges einen Moment wetterleuchtete, ermordet; die Täterschaft wurde der RAF zugeschrieben – diese Theorie aber kann getrost ad acta gelegt werden, der wahre Täter ist auf freiem Fuß: Herrhausen-Attentat | Telepolis

Herrhausen selbst war der Geist der “no future”-Generation, von dem in diesem Text bereits die Rede war, seit seiner Lebensbegegnung mit Tanja Langer durchaus ein Begriff.

Wer sich über den aktuellen Fortgang der Brandbrief-Aktion informieren will; hat diese Gelegenheit HIER.

Um die Bedeutung der Brandbriefaktion zu ermessen, wollen wir noch von einem kleinen Ereignis sprechen von dem wir am 12.Januar 2012 erfuhren, dem Tag an dem Herr Wowereit vier Monate nach den Berlin-Wahlen endlich geruhte seine Regierungserklärung vom Blatt zu lesen.

Gegen die Stimmen der Linken, die den Antrag einbrachten, sowie der Fraktionen der Grünen und der Piraten, beschloss die Rot-Schwarze Koalition der Herren Klaus Wowereit (SPD) und Frank Henkel (CDU), dass der aus gutem Grund nach zwölf Tagen von seinem Amt als Verbraucherschutzsenator(sic! besser:SICK)  zurückgetretene Notar Michael Braun mit einem Übergangsgeld von ca.50000€ versorgt wird.

Das bedeutet aber nichts anderes dass wir, die Steuerzahler, diesem feinen Herrn Braun einen Tag seiner Senatorenschaft mit etwa einem Jahr Hartz IV-Regelsatz vergolden müssen!

Wenn ein Herr Thomas Kleineidam von der SPD, dem  Klaus Lederer von der Linkspartei, der dies als „Unverschämtheit“ benennt und hinweist: “Keinem Arbeitnehmer, der Löffel geklaut hat, stehe ein solcher „Goldener Handschlag“ zu.” dann Populismus vorwirft, dann versagen einem die Worte weil der Brechreiz obsiegt.

Natürlich, nicht mal Peanuts vor dem Hintergrund der apokalyptischen Szenerie der Zeitlage, aber eine Miniatur, die uns erfähigt, ein Fazit aus der Vortragsarbeit von Ralph Boes zu zu ziehen, das nicht zufällig mit der OCCUPY-Bewegung im Zusammenhang steht,  gleichsam ein Motto für das Schicksalsjahr 2012:

WE are the 99 percent and WE are too big to fail!

Ralph Boes gibt Miriam Häusler von freakreporter.de ein Interview

2012 · Abfindung · Allmende · antisoziale Plastik · bedingungsloses Grundeinkommen · Berlin · Berlin Mitte · BGE · Brandbrief · Brandlhuber · Brunnenviertel · Bürgerbeteiligung · Bürgerinitiativen · Commons · Dreigliederung · Elsässer · ESM · ESM-Diktatur · Finanzkrise · Frank Henkel · Freakreporter · freikauf · gentrification · Götz Werner · Grundeinkommen · Hartz · Herrhausen · Hochfinanzdiktatur · Immobilien Berlin · Kapitalismus · Kiezschreiber · Kleineidam · Lederer · Marthashof · Mauerpark · Mauerpark Stiftung Welt-Bürger-Park · Mega-Marthashof · Merkozy · Michael Braun · Netzwerk · no future · OCCUPY · occupyberlin · Piraten · Piratenpartei · PROTESTER · Ralph Boes · soziale Plastik · Stadt Neudenken · too big to fail · WE are the 99 percent! · WE are too big to fail! · Wedding · Welt-Bürger-Park · weltbürgerpark · Weltuntergang · Wissensmanufaktur · Wowereit · Wutbürger

liebe Freundinnen und Freunde des Netzwerkgedankens,

einen Teil dessen was initiativen BürgerInnen in Berlin in diesen Spätsommertagen bis zum heutigen 1.September 2011 unter den Nägeln brennt ist im Folgenden als eine Art Tableau zu finden: wir denken, dass diese Vogelperspektive immer wieder gesucht werden sollte, um Tendezen, wie Partikularinteressen,  Betriebsblindheit, Abgleiten in Nimby-Perspektiven entgegegenzuwirken ; wem etwas fehlt, der Artikel kann auf Wunsch gerne erweitert werden, bitte bedenken die komplette Info kann es nur hier geben:             twitter.com/BinBerlinerIn

Mauerpark, der kommende Welt-Bürger-Park

nach dem zwar etwas verregneten, aber phantastischen Redbeats-support durch die LINKE, schreiten nun auch die Grünen zur Rettungs-Tat und unterstützen die Ziele der Mauerpark Stiftung Welt-Bürger-Park tatkräftig, denn Bündnisgrüne unterstützen Erweiterung des Mauerparks mit Kauf von Quadratmetern. Am 2. September 2011 ab 17 Uhr bis open-end werden wir uns alle, welcher politischen Farbe wir auch zugeneigt sein mögen, bei einer großen Mauerpark-Soliparty im Lokal “Tante Käthe”[Weg dahin/Flyer] treffen, mit der Weddinger Kandidatin Alessa Berkenkamp sowie Bettina Jarasch,Volker Ratzmann, Jens-Holger Kirchner, Andreas Otto und vielen anderen Welt-Bürger-Park-Fans über den Mauerpark sprechen, oder uns einfach nur dem Groove der famosen Rahel Kraska und vieler anderer KünstlerInnen hingeben. Als Midnight-Highlight ist gar Dj Wladimir Kaminer angesagt, der seine Harzreise mitten im Mauerpark enden lässt. Last-Minute Aktualisierungen soll es ggf. auf dem dem facebook-Auftritt der  Mauerpark Stiftung Welt-Bürger-Park geben.

Im Vorfeld gab es ja bereite diese Aktion Weltbürgermauerparkflächenzertifikatsverkauf | Prenzlberger Stimme vor dem Abgeordnetenhaus von Berlin, der symbolische Mauerpark-Zertifikate-Verkauf. Hier war der Anlass ein weniger erfreulicher der doch glücklich endete:  ”zurückgezogen” und ”vertagt” hieß es am Ende zu den TOPs 55a und 55b im AGH.

Wer im Gegensatz zu dieser Lebenshaltung Einsichten über die verendete Bürgerwerkstatt gewinnen will ,seien drei Texte ans Herz gelegt, aus denen im Grunde alles wichtige über diese unselige Angelegenheit zu erfahren ist:

• Bürgerwerkstatt wird der Geldhahn abgedreht – Prenzlauer Berg Nachrichten bemerkenswert, wie hier den Befürwortern einfach die Argumente ausgehen: wer etwas über das scheindemokratische Wesen dieser illegitimen Erfindung “Bürgerwerkstatt Mauerpark-Fertigstellung” des SPD-Mannes Ephraim Gothe erfahren will, sollte sich der Mühe unterziehen diesen Kommentar-Dialog Schritt für Schritt nachzuvollziehen.
• www.klauslederer.de/fileadmin/lederer/kleine_anfragen/ka16-15502.pdf sehr entlarvend auch die Antworten auf die kleine Anfrage von Dr. Klaus Lederer von der Partei “die LINKE”, die er selbst so kommentiert:[Klaus Lederer]“wundert sich gerade ein wenig über die antwort der junge-reyer-verwaltung auf seine kleine anfrage zu “mauerpark fertigstellen” und über die sich darin manifestierende ignoranz..“
• Mauerpark: Gelder für die “Bürgerwerkstatt” bleiben gesperrt | Prenzlberger Stimme hier kommt Olaf Kampmann begründet zum Schluß bezüglich des SPD-Stadtrats von Berlin-Mitte: “Ephraim Gothe hatte also seinerzeit offiziell die Unwahrheit über den Charakter der Bürgerwerkstatt verbreitet – oder anders herum: Wäre die Bürgerwerkstatt tatsächlich” ein weiteres Beteiligungsverfahren” zum B-Plan gewesen, hätten die Kosten dafür vom Bezirk Mitte getragen werden müssen.”

die große Mietenstopp-Demonstration am 3. September 2011

Seid dabei! setzt vor den 18.September-Wahlen ein deutliches Zeichen gegen gentrification! alles dazu bei Andrej Holm: Berlin: Alles muss man selber machen… « Gentrification Blog und natürlich bei den unermüdlichen und großartigen Initiatoren der Mietenstopp-Demonstration 3. September 2011. Wir haben keine Umfrage gemacht, aber im Horizont des BürgerInitiativen Netzwerks BIN-Berlin gibt es wohl niemand der dieses Anliegen nicht unterstützen würde! Bis Samstag! oder gern auch Sonnabend!

Kastanienallee, die künftige Highspeed-Strecke der BVG

Mit Ein “Ja” zur Mitbestimmung der Bürger hatte zu Beginn des Bürgerbegehrens dessen demokratische Legitimation erklärt, über das wie, für jenen der sich beteiligen möchte ist hier bei der Initiaitve alles zu erfahren:

Die Antwort der Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, namentlich von Dr. Friedemann Kunst als Antwort auf das für die Bezirkspläne zum Kastanienallee-Umbau vernichtende Gutachten von Joachim Seiler ist hier zu finden und sei jedem an der Materie interessierte ans Herz gelegt:   Stoppt Kastanienallee 21 “Flashmob” in der Kastanienallee | Prenzlberger Stimme

ein Bild vom 2-9-11 #Kastanienallee21 Eurovia & Kirchner (Die Grünen) missachten demokratische Spielregeln | Dr. Motte Blog

UPDATE 8-9–11: Matthias Aberle verlautet auf facebook:HEUTE (Do, 8.09.11) findet um 20h im 103 (Kastanienallee 49) ein Vorbereitungstreffen für den Aktionstag am 17.09. statt. Alle, die mitmachen wollen, sind herzlich willkommen. Doch zuvor findet diese Veranstaltung um 17.30 statt:

Stadtbad Oderberger Straße , die künftige Wellness-Oase

ob es dazu kommt kann sich sehr kurzfristig entscheiden, deshalb die allerdringlichste Bitte, diese Informationen zu verbreiten, und diesen beiden Sitzungen beizuwohnen:

08.09.2011 ab 17.30 Uhr Vorstellung der drei Konzepte im Stadtentwicklungsausschuß im BVV Saal, Fröbelstr. 17 Haus 6, 10405 Berlin

und am 28.09.2011 ab 17 Uhr: Sondersitzung der BVV nur zum Stadtbad und eventuell Entscheidung und Beschluß für einen Bieter, BVV Saal, Fröbelstr. 17 Haus 6, 10405 Berlin

umfassende Informationen zu den Investoren: Das könnte aus dem Stadtbad werden– Prenzlauer Berg Nachrichten

Flyer Stadtbad Oderberger 2011

die Oderberger Straße, das ehemalige Berliner Vorzeigeobjekt bürgerschaftlichen Engagements

“Unser Ahorn wurde gemordet!” mit dieser Nachricht erreichte die Freunde der BürgerInitiative Oderberger Straße BIOS, einer Initiatorin von BIN-Berlin im Jahr 2008,  am 31.August 2011 traurige Kunde,falls man das Schreckensbild vor dem Entweder/Oder noch nicht gesehen hatte.  ”Das geht getreu dem alten Motto: “Die Verwaltung ist geduldig, weil sie ewig ist.” Anders gewendet: Die BIOS kriegen wir auch noch ausgebremst.” gab ein Mitstreiter schlagfertig in die Runde.

Mir persönlich kam die Fällung der Irminsul  als Signal der Zwangschristianisierung durch Karl den Großen im Jahr 772 in den Sinn. Im Schatten diese Baumes, vor dem mythischen Entweder/Oder hatten jahrzehtelang die rebellischen Geister aus dem Oderberger-Dreieck getagt: zum Beispiel um sich gegen die Marthashof-Verwüstung zu verbünden. Gegenüber gedeiht aber nun im Herzen des Oderberger-Dreiecks versteckt Stofanels , auch nach der Bauphase LÄRMENDES Marthashof-Monstrum, die antisoziale Plastik, während der Ahorn, trotz großen Widerstandes,  gefällt ist: was für ein düsteres Bild: Gentrifizierung als düstere Spiegelung der Zwangschristianisierung. Oder wie ein  Gast des E/O, Oskar Neumann schon vor einem Jahr angesichts der Umtriebe der Wasserbetriebe in der Oderberger  den “Prenzlberger Ansichten” sagte: „Dagegen ist man machtlos, die sind ja ein Staat im Staate.“

UPDATE 8-9-11 Eine Reminiszenz an Bernd Holtftreter† und den WBA-Impuls, der von der Oderberger ausging im OSTBLOG :

WIR BLEIBEN ALLE !

Marthashof-Stofanels “Truman Plaza” und “B.Nau” vis-à-vis Mauerpark

à propos Stofanel: eine kompetente und entschlossene Gruppe aus der Papageiensiedlung von JournalistInnen, JuristInnen und Leuten vom Baufach macht diesem notorischen Berlin-Investor das Leben in Sachen Truman Plaza durchaus schwer! UPDATE: Leider erhalten wir soeben traurige Kunde von der Initiaitve: “eine ganz große schwarz-grün-gelbe Koalition gegen Bürgerbeteiligung hat nun am 31.8. in der BVV die rund 200 Bürgereinwendungen aus unserer Siedlung gegen die Bebauung der Truman Plaza vom Tisch gestimmt. Das neue Zentrenkonzept wurde beschlossen, ebenso die vorzeitige Baureife für das Gewerbegebiet. ” Und trotzdem: auch dieser Kampf muss und wird weitergehen.

UPDATE 8-9-11 auch in Mitte gegenüber dem Mauerpark (Nutzungskonflikte unvermeidlich: Karaoke-Sonntage? Tschüss Hatchiban!) plant Stofanel-Investment neue Abscheulichkeiten auf historischem Grund, dem Anfang des Mauer-Postenweges:Bernauer 50, hier 

Ein Hauch von AnarchieDie “Oderberger” im Prenzlauer Berg – eine Straße mit brüchigem Charme und aufmüpfiger Vergangenheit hier finden wir diesen Satz, der fast schon prophetisch anmutet: “Sie werden weiterleben müssen ohne diesen “unglaublichen Abendwind”, der vom Westen durch die Straße fegt und den Sonnenuntergang, der nirgendwo so schön sein soll wie in der Oderberger Straße Ende August.” denn genau dieses Phänomen von Licht und Weite, dieses einmalige Erleben, der freie Blick von der Oderberger zur offenen Weite des Mauerparks wird durch das neue Stofanel-Monstrum, wiederum von aberwitziger Hässlichkeit, unweigerlich zerstört werden. BE NOW! Ephraim Gothe, der verantwortliche SPD-Mann aus Mitte hats sicher schon durchgewunken – Er will ja auch die Vivico-Türme auf den Eckspielplatz und dem Mauerpark gegenüber: ein schrecklich-perfektes Ensemble!

die Die Mauerpark Stiftung Welt-Bürger-Park kommentiert das auf facebook so: das AUS DROHT für HATCHIBAN-KARAOKE und alles Laute im Mauerpark wie Trommeln etc., denn gegenüber plant Stofanel einen Wohnturm=Nutzungskonflikt! und das bedeutet auch das AUS aus für die wundervolle Abendsonne, die in die Oderberger einstrahlt! alles nähere dazu im aktualisierten BIN-Berlin-Artikel: Unterpunkt “Stofanel”. Übel: halten wir von der Stiftung den Mauerpark bebauungsfrei, damit Stofanels-Käufer einen freien Blick haben?den üben die übrigens schon kräftig mittels einer Hebebühne!

Wasserbürger und Wassertisch, eine Richtigstellung…

…für die wir Thomas Rudek danken: Tagesspiegel: Wackelt die Berichterstattung über den Volksentscheid? UPDATE 8-9-11: 8. Sept., 16.00 Uhr: Rundfunkratssitzung des rbb zur Beschwerde über die Berichterstattung im rbb-Fernsehen zum Wasser-Volksbegehren

Berliner S-Bahn-Tisch, eine Veranstaltung…

…auf die wir am 6.September gespannt sind: Berlin gehört uns allen – gegen Privatisierung und Ausplünderung Berliner-S-Bahn-Tisch

Initiative Stadt Neudenken

sogar Merkel und Westerwelle haben den Offener Brief an den Berliner Senat, den Liegenschaftsfonds Berlin und die Spitzenkandidaten zur Abgeordnetenhauswahl am 18. September der Initiative Stadt Neudenken unterzeichnet. Die Erkärung für das “Brandlhuber-Braun” finden wie hier, ganz am Ende Links: Welt Bürger Park und wer sonst noch mitmacht, da: RGB 165 ⁄ 96 ⁄ 36  CMYK 14 ⁄ 40 ⁄ 80 ⁄ 20

UPDATE: Initiative Stadt Neudenken – Vernetzungstreffen . 6. September, 18:30-20:30, Radialsystem V, Holzmarktstr. 33, 10243 Berlin

BGE: Ralph-Boes-Aktion zum bedingungslosen Grundeinkommen

Von einer bemerkenswerten Aktion des Grundeinkommens-Aktivisten Ralph Boes von der buergerinitiative-grundeinkommen  zum Themenkomplex Hartz IV wird hier berichtet, die man auch mit einer Unterschrift unterstützen kann:  Brandbrief eines entschiedenen Bürgers

in diesem Interview stellt Boes die schockiernde Frage : gibt es bereits mehr Hartz-Todesopfer als Mauertote?

was in letzter Zeit noch aufgefallen ist:

ganz viele Mieter-Initiativen wie diese, die wir bei der großen Mietenstopp-Demo 3-9-11 sicher treffen werden: Schöneberg: Mieter der Barbarossastraße wehren sich gegen ihre Vertreibung

viele akribisch recherchierte weblogs von Initiativen, nur zwei Beispiel Landwehrkanal-Blog und MoabitOnline »

dass es in der BBI-Frage  auch Pespektiven gibt, die es nicht zwangsläufig beim Einzelinteresse bewenden lassen, sondern sich um eine ganzheitlich-konzeptionelle Anschauung der Sachlage bemühen: 03.09. | Berlin Tegel – Berlin Agora

dass die A-100 uns noch lange beschäftigen wird: Die Bürgerinitiative Stadtring Süd Berlin BISS

dass das Tacheles in Mitte eine offene Frage bleibt:  Montagsinterview Mit Tacheles-Künstler: “Das Tacheles ist eine Utopie” – taz.de

dass der Widerstand gegen das Mediaspree-Mega-Projekt, wo ja auch noch Investor Stofanel auf der Lauer liegt, mit originellen Aktionen ungebrochen bleibt:  Megaspree: 3 Fragen an Klaus Wowereit | Heinrichplatz TV 

dass die Idee des Berliner Netzwerks für Grünzüge im Grünen durch die Metropole Berlin zu wandeln wirklich bestechend ist, und die Menschenkette am 13.August 2011 dem 50.Jahrestag des Mauerbaus, initiiert von der unermüdlichen Antje Henning und ihren FreundInnen, eine guter Anfang war um für diese Idee zu werben.

dass der Demo-Kalender im Herbst wieder voll ist:  Demonstration “Freiheit statt Angst!” | 10.09.2011, Berlin

5%-Bürde, Piraten und BIN-Berlin

zuletzt noch noch ein paar Worte in eigener Sache zu unserem Tun und Lassen als Netzwerk der Berliner BürgerInitiativen – als Beschreibung, Inspiration und Manifestation unseres Netzwerk-Impulses gibt es bislang diese Aussagen:

• BIN Berlin – BürgerInitiativenNetzwerk Berlin aus der Früphase unserer Arbeit Anfang 2009.
• Sternmarsch am 10. Juli 2010! · anlässlich des Megaspree-Sternmarsches zur Jahresmitte 2010, verdichtet in diesem Flyer:
• “BIN ja, BIN nein” der BIN-Berlin-Flyer zum Megaspree-Sternmarsch 10-7-10

nun könnte man sich einen weiteren Schritt der Beschreibung nach wiederum etwa anderthalb Jahren vorstellen und wird auch schon vielfach besprochen:  am 23.November 2011 schauen wir ja auf drei Jahre Arbeit zurück und können dann die veränderten Gegegebenheiten nach den Berlin-Wahlen ins Kalkül einbeziehen.

Die Entwicklung unseres BIN-Berlin zu einem stadtpolitischen Wahrnehmungsorgan und das Neu-Greifen der Funktion unserer website und Online-Aktivitäten im ganzen könnten hier Themen sein, wenn das gewünscht wird.

Bei der Gelegenheit übrigens Dank für die zahlreichen invites zu Google-Plus, leider gibt es ja Kräfte, die aus diesem Dienst einen “identity service” machen wollen, mehr dazu hier: Twitter / @BinBerlinerIn: http://t.co/fZXEkNk about Schmidt… Ein Hindernis, wie ein anderes: Zeitgenossen sind die unsere Dienste bisweilen mit Bauernfängertricks angreifen, hier sollten wir vielleicht unsere juristischen Bemühungen intensivieren, und überlegen wie wir solche Vorgänge in geeigneter Weise an die Öffentlichkeit bringen.

einen inhaltlichen Schwerpunkt, den ich mir als Gesamt-BIN-Aufgabe vorstellen könnte, möchte ich zur Diskussion stellen: wär es nicht eine wichtige politische Aufgabe einen Beitrag zur Beseitigung der sogenannten 5%-Hürde zu leisten?

zuletzt war ja viel vom Aufstieg der Piratenpartei zu hören, die sich dieser 5% rechtzeitig zur Berlin-Wahl nähren: Berlin-Wahl: Piratenpartei: Klar zum Entern – Berlin – Tagesspiegel gestern war ihr  Vertreter im GEZ-TV zu hören wie auch Vertreter der sogenannten Splitterparteien:   KLIPP & KLAR | rbb Rundfunk Berlin-Brandenburg

Was aber heißt Splitterpartei? Eine Gruppierung die Ein Mandat, einen Sitz in einem Parlament erringen kann vertritt auf Bundesebene ggf. Zehntausende Menschen. Was für eine anti-demokratische Mentalität liegt da vor deren Positionen zu diskriminieren,  ja geradezu zu vernichten, durch das Ziehen einer solch willkürlichen Grenze?

Von den Parteien hat uns Halina Wawzyniak von der LINKEN versichert, dass auch ihre Partei sich gegen diese Willkür einsetzt, aber ein großes Thema scheint es auch da nicht zu sein.

Gemeinsam mit dieser überfälligen Initiative von Mehr-Demokratie Mehr Demokratie e.V.: Wählen ohne Überhang könnte hier eine umfassende Wahlrechtsreform angedacht werden, die auch der Tendenz entgegenwirkt, die eben die Piraten in Ihrem Plakat so treffend charakterisiert haben: “Warum häng ich hier eigentlich, ihr geht ja eh nicht wählen”

Vielleicht kann diesem Anstoß des Autors dieser Zeilen, jemand  etwas abgewinnen…

Ansonsten ist zu sagen, dass die Leute in Kreise von BIN-Berlin alles mögliche wählen, nur denn Namen einer Partei habe ich persönlich noch nie gehört…aber das sei nun nicht weiter vertieft.

Diese kleine zwei Jahre alte Wahlumfrage mag speziell für Freundinnen und Freude des Mauerparks aufschlussreich:   marthashofblog: die Abwertung von Mauerpark und Marthashof : abgewählt !

Dann bleibt nur noch eine weise Entscheidung zu wünschen und an die Briefwahl-Option zu denken!

mit bestem Gruß

Jörg Schleicher

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liebe Freundinnen und Freunde des Netzwerkgedankens,

Viele vermissen unsere häufigen Mail-Infos, deshalb erneut der Hinweis: Dass es seit 2011 wesentlich weniger elektronische Post von BIN-Berlin gibt, liegt daran dass wie seit Neujahr 2011 einen Kurznachrichtendienst bei Twitter betreiben: Bin Berlin (BinBerlinerIn) auf Twitter . Für nunmehr fast 4000 tweets bis dato erscheint und dieses Medium als das angemessene Instrument.  An der Stelle der herzliche Dank an alle, die uns mit Hinweisen und Links dafür versorgt haben, verknüpft mit der Hoffnung, dass sich das in Zukunft sogar noch steigern lassen wird.

Einen wesentlicher weiterer Schritt könnte die Integration der Online-Plattform google-Plus bedeuten, für die wir leider noch keinen “invite” bekommen haben. Vielleicht ist ja aus diesem Kreis schon jemand beim “facebook-killer” dabei, und hat einen übrig ?

soviel in eigener Sache, nun zu unseren Infos:

• morgen, Samstag,23.Juli 16-21 Uhr hatte die Mauerpark Stiftung Welt-Bürger-Park ja ins Amphitheater geladen : Termine: Welt Bürger Park. da es nun möglich ist, dass diese Open-Air-Veranstaltung buchstäblich ins Wasser fällt, alternativ am besten nochmal in dieses umfassende Küchenradio-Interview mit Stiftungssprecher Heiner Funken reinhören, das im Mai vor Ort im Mauerpark geführt wurde: Sound: Welt Bürger Park ; bei der Gelegenheit lohnt es sich, die gelungene neue website der Stiftung genauer zu betrachten-und am besten gleich noch auf der neuen facebook-Seite vorbei zu schauen. Trösten mag man sich auch mit einem Vorblick auf den13.August:an diesem Tag wird vorraussichtlich auch der vielgelobte  Mauerpark-Film von Dennis Karsten im Amphitheater zur Aufführung kommen vorbehaltlich der Wetterlage wiederum und auch behördlicher Genehmigungen etc.. Vielleicht werden die Menschen, die da zu entscheiden haben, sich ja diesem Motto anschließen: mauerpark – welt-bürger-park | gruene-berlin.de
• an diesem Tag soll auch die Menschenkette « Grünzüge für Berlin den Mauerpark berühren. Da es somit auch um den künftigen Welt-Bürger-Park geht, wird auch hier die Stiftung mitwirken, angestoßen hat dieses Projekt aber eine Initiative um Antje Henning. Wir meinen, das dies eine sehr angemessene Art ist, am 13.August 2011 an den Fünfzigsten Jahrestag des Mauerbaus zu erinnern, und gleichzeitig an die Gegenwart zu gemahnen. Die Initiative bittet anzufragen, welche hilfreiche Seele noch bereit wäre als Ordner mitzuwirken.
• Nicht für alle Überraschendes erfuhren wir jüngst über die Kastanienallee: Umbau soll Kastanienallee noch gefährlicher machen Der  Verkehrsexperte Diplom-Ingenieur Joachim Seiler fertigte ein Gutachten an, und kam zu dem Schluß: „Ich war ursprünglich für den Umbau, habe dann die Pläne ausgewertet. Ich fordere einen sofortigen Baustopp.“Näheres hier: Laut Verkehrsexperte Joachim Seiler werden tödliche Unfälle wahrscheinlicher : Neues Gutachten warnt vor Umbau der Kastanienallee – B.Z. Berlin – Aktuell,Berlin,Prenzlauer,Berg . Wer sich nun Gedanken macht, das laufende Bürgerbegehren zu unterstützen, wird über das wie bei dieser BürgerInitiative Aufklärung erfahren: Stoppt Kastanienallee 21
• auch von Marthashof-Erbauer Stofanel-Investment gibt es von neuen Planungen zu berichten; wie üblich bei diesem Unternehmen, leider nicht solche, die jene beglücken werden, die bislang in der Nähe leben und arbeiten:  mit diesem Projekt Bernauer Straße 50 dürfte wohl die legendäre in die Oderberger Straße einstrahlende sommerliche Abendsonne der Geschichte angehören:Mehrfamilienhaus Bernauer Straße 50, Berlin | WOST | Architecture office Berlin von den absehbaren Nutzungskonflikten mit den Mauerpark-Besuchern vis-à-vis ganz zu schweigen. Aber architektonische wird es sicher zu den Planungen der Vivico Real Estate auf Mauerpark und Eckspielplatz Wolliner- Ecke Bernauer Straße passen…    die Bewohner der Papageiensiedlung sind mit der von Stofanel beabsichtigten Bebauung der Truman Plaza an der Clayallee in Zehlendorf keinesfalls einverstanden und müssen aber erleben: Die Truman Show geht weiter. Ihnen ist nur zu wünschen, dass sie nicht auch noch durch lärmende Haustechnik belästigt werden, wie die Nachbarn des Marthashof.

mit bestem Gruß

Jörg Schleicher

bin-berlin.org

P.S1.:das soll nicht vorenthalten werden:  Renate Künast: grüne Botschaft an BIN-Berlin mit Kafka-Anleihe? wen mag es verwundern:  franz – kafka | gruene-berlin.de

P.S2.: die Ursprungsform dieser Hinweise ist unser BIN-Berlin-Newsletter.Dieser wurde verfasst am 22.Juli 2011 in den Stunden der Anschläge von Norwegen.

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Sehr geehrte Damen und Herren,

Wir freuen uns Ihnen mitteilen zu können, dass sich einer der Gründer unseres Netzwerks, Heiner Funken, als Parteiloser für einen Listenplatz bei Bündnis90/ die Grünen zur AGH Wahl 2011 bewirbt.

Für unser BürgerInitiativen-Netzwerk ist es von hohem Wert, wenn sich Schnittstellen in die Parlamente entwickeln. Wir hoffen sehr, dass weitere Aktive dieser Idee folgen werden und in die Parlamente für möglichst viele demokratische Parteien einziehen und dort als Kontakt zwischen den BIs, Verwaltung und Politik wirken.

Wir wünschen Heiner Funken am Wochenende 16/ 17.04.2011 viel Glück und gutes Gelingen bei der anstehenden Abstimmung zu seiner Bewerbung.

Wir hoffen, dass alle Parlamentarierinnen und Parlamentarier sich in der kommenden Legislatur für die Entwicklung der Bürgerbeteiligung einsetzen werden.

Mit freundlichen Grüßen – BIN BERLIN

bin – pressemeldung, bewerbung listenplatzkandidatur funken

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VORTRAG von Ralph Boes mit anschließender Diskussion:

MAUERFALL RELOADED – Bedingungsloses Grundeinkommen: ein Fall der Mauer in den Köpfen
Donnerstag, 04.11.2010, 20 Uhr
Freie Schule am Mauerpark, Wolliner Str. 25/26, 13355 Berlin-Wedding
Auf Einladung des BürgerInitiativen-Netzwerks BIN-Berlin

Eintritt frei, Flyer hier.
Am 8.November 2010 findet die Anhörung von Susanne Wiest im Bundestag zum Thema Bedingungsloses Grundeinkommen BGE statt. Ihre Petition zu diesem Thema, die Ende Dezember 2008 startete, war mit über 50.000 UnterstützerInnen die bis dato erfolgreichste in Deutschland überhaupt.

Dieses bedeutende Ereignis nehmen BGE-Initiativen zum Anlass, um bundesweit zu einer Demonstration am Samstag, dem 06.11.2010 um 5 vor 12 in Berlin am Platz des 18. März beim Brandenburger Tor beginnend, und da auch endend, aufzurufen: Unternimm das Jetzt!

Das BürgerInitiativen Netzwerk BIN-Berlin möchte dazu einen Beitrag leisten und hat einen streitbaren Verfechter des BGE für einen Vortrag am Vor-Vorabend dieser Demo gewinnen können:

Ralph Boes von der Berliner Bürgerinitiative Bedingungsloses Grundeinkommen beschließt an diesem Tag eine Vortragsreise durch Deutschland. In seinem Vortrag greift er die Idee des BGE, die in den letzten Jahren vor allem durch Prof. Götz Werner, den Firmengründer der dm-Drogeriemarkt-Kette, mit dem Wahlspruch Unternimm die Zukunft! ins öffentliche Bewußtsein vordrang, eigenständig und neu auf:

Das Geld, welches heute schon im Sozialsystem kursiert, kann so ausgegeben werden, dass jeder aus einer Konsumsteuer (Arbeit wird von Besteuerung entlastet!) ein die Lebensgrundbedürfnisse deckendes Grundeinkommen erhält, und zwar bedingungslos, d.h. ohne dass seine Bedürftigkeit von Amts wegen überprüft werden müsste, da sie kein Kriterium für den Erhalt ist.

Auch wer durch die Automatisierung und Rationalisierung in Produktion und Verwaltung aus der Arbeit entlassen wird, findet sich nicht im jede Initiative erstickenden “fordern und fördern” Bevormundungs-Apparat von Hartz vor.

Durch sein Einkommen wird er freigestellt, solche Aufgaben in der Gesellschaft zu übernehmen, die er selbst als notwendig erkennt: sei es auf wissenschaftlichem, künstlerischem und pädagogischem Gebiet, oder im Bereich der ökologischen Nachhaltigkeit, des Kulturellen oder des Sozialen wie Pflege und Betreuung.

Den Ort des Vortrages, die Freie Schule am Mauerpark, hat BIN-Berlin nicht zufällig gewählt – bis vor drei Jahrsiebten trennte der Todesstreifen hier zwei Welten.

Aus dem Erleben des Niedergangs der DDR, und der Bemächtigungstendenz der BRD, begann hier ein intensives, ergebnisoffenes Nachdenken über das, was nun Not tat, einen Dritten Weg, über den im Grunde nur bekannt war: er sollte nicht zurückführen zu dem scheinbar Gescheiterten und auch nicht enden in dem offenbar Obsiegenden.

Das Ereignis des Mauerfalls am 9.November 1989 eröffnete dieser geistigen Bemühung um den Dritten Weg, die es im Osten im Grunde seit dem Prager Frühling gab, einen Moment lang eine weltgeschichtliche Chance. Das Scheitern dieses Versuchs verdichtete sich in einem Datum, dem 18.März 1990, der Volkskammerwahl, die – völlig überraschend – jenen Kräften die Mehrheit verschaffte, die den Beitritt der DDR zur BRD ohne Bemühung um eine gemeinsame Verfassung wollten, und somit eben KEINE Wiedervereinigung stattfinden konnte, sondern etwas anderes – ein Vorgang, den manche weiterhin als “Anschluss” bezeichnen, und mit dessen Konsequenzen wir nun zu leben haben.

Genau 142 Jahre vor diesem Datum ereignete sich aber Revolutionäres nahe dem Ort, an dem dann später für gut 30 Jahre der “Palast der Republik” stand: Tausende BerlinerInnen versammelten sich dort, ermutigt vom Geist der weltgeschichtlichen Phase, die wir als Vormärz kennen, um vom Preußenkönig Friedrich Wilhelm IV erweiterte Freiheitsrechte einzufordern. Der Vormärz endete an diesem Tag in einem Blutbad: die Bürgerinnen und Bürger, die sich opferten, erwirkten aber einen gewaltigen Impuls für die Freiheit und die Grundrechte im revolutionären Europa.

Die Niederlage für diesen Impuls durch die adelige Reaktion Europas verarbeitete Ferdinand Freiligrath 1849 in einem Gedicht, das endet:

Nur, was zerfällt, vertretet ihr!

Seid Kasten nur, trotz alledem!

Wir sind das Volk, die Menschheit wir,

Sind ewig drum, trotz alledem!

Und dieses Wort aus dem Jahre 1849 begegnet uns wieder im Wendejahr 1989: “Wir sind keine Verbrecher – wir sind das Volk”, hieß es zunächst auf den Demonstrationen. Bald aber wurde skandiert “Wir sind ein Volk”, und dann Richtung 18.März 1990: “Kommt die D-Mark, bleiben wir, kommt sie nicht, gehen wir zu ihr”.

Wie ein Nachruf begegnet uns vor einem Jahr in Prenzlauer Berg jenes enigmatische Plakat, dessen Urheberschaft weiter im Dunkeln bleibt, und das von naiven Journalisten- und Politikergemütern als ein Statement gegen “Schwaben” missinterpretiert wurde, in Wahrheit aber das Scheitern jener Einigungsbemühung ausspricht:

„Wir sind ein Volk! Und ihr seid ein anderes. Ostberlin, 9. November 2009”

Die Demonstration nun, die dem Vortrag Ein Fall der Mauer in den Köpfen am übernächsten Tag folgt, Fünf vor zwölf wird es sein, beginnt und endet am “Platz des 18. März”: dieser Platz, von dem aus am 9.November 1989 die Massen die Mauerkrone erstürmt haben – diese Bilder haben sich unauslöschlich in die kollektive Erinnerung eingebrannt – wurde erst Ende der 90iger Jahre so benannt: nach langer politischer Diskussion wurde ausdrücklich der Bezug sowohl zu den Ereignissen des Jahres 1848 wie jenen des Jahres 1990, hergestellt!

Mauerfall Reloaded – diesmal soll eine immaterielle Mauer, nämlich die in den Köpfen, fallen. Erkennen worin diese Mauer besteht: dieser Bemühung sich zu unterziehen, wird an diesem Abend gemeinsam mit dem Vortragenden die Aufgabe sein.

Zwischen dem Vortragsort und dem ehemaligen Todesstreifen am heutigen Mauerpark sollen nun neue materielle Mauern entstehen.

Und jene Menschen, die nun darüber nachdenken, wie diese bedrohte Erde freigekauft werden kann, um sie wieder der Öffentlichkeit, nicht mehr als der Güterbahnhof, der hier einst war, sondern nun als Gemeingut Welt-Bürger-Park zur Verfügung zu stellen, finden es mehr als passend, dass dieser Vortrag in der Freien Schule am Mauerpark stattfinden kann, dem Ort einer Pädagogik, deren inneres Motiv die Frage sein könnte: befreit von was eigentlich ist solch eine Schule, und zu was wird sie dadurch frei?

Wie auch immer die Antwort auf diese Frage ausfallen wird, abgemacht scheint doch bereits, dass diese Schule bald, um des Profites Willen, mit Beton umstellt werden soll. Und dieser Beton soll sich auch auf dem benachbarten Eckspielplatz türmen, der so wichtig für die interkulturelle Aufgabe dieser Schule ist, und dessen Eigentümer, die Stadt Berlin, ihn dem Investor Vivico Real Estate zur Bebauung überlassen will, – wie dieser Verwalter des Gemeingutes sich ja auch schon angemaßt hat, unser Wasser zu privatisieren.

In diesem Spannungsfeld wird Ralph Boes versuchen, diese Frage ins Auge zu fassen: Freie Schulen für freie Menschen – Warum ein bedingungsloses Grundeinkommen die freien Schulen braucht.

Und dann gibt es in der Grundeinkommensbewegung noch jenes Bild der Krönungswelle:

“Wenn wir die Strömungen für Volkssouveränität und Grundeinkommen zusammenfließen lassen und uns alle am 6.11.2010 in Berlin bei Unternimm das Jetzt! treffen, ist das Votum unübersehbar”, wird auf der website kroenungswelle.net verheißen.

Diese Krone, sie ist im Berliner Bären-Wappen zu finden, und auch die Mauer, vor der die Rede ist; und genau betrachtet ist da auch ein verschlossenes Tor zu erkennen – vielleicht fällt die Mauer ja schon, wenn wir an dieser Türe rütteln.

Was mag uns der vierte, der sechste und der achte November, 21 Jahre nach dem Mauerfall, alles eröffnen?

Finden wir es heraus, indem wir unsere Versammlungsfreiheit nutzen, eines jener Grundrechte, um die 1848 gekämpft wurde, so wie unsere MitstreiterInnnen in Stuttgart, Gorleben und wo auch immer in der Welt, die dieses wagen.

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auf folgende Veranstaltung am kommenden Sonntag, mittags dem zehnten Zehnten Zehn im Mauersegler, weisen wir gerne hin:

dieses Geschehen mündet zunächst in einer Öffentliche Bürgerwerkstatt am 02.11.10: da sollten wir der Konfrontation mit dem Dreigestirn der Mauerparkbebauungs-Befürworter nicht ausweichen: ein Stadtrat, ein Immobilienverwerter und ein kleiner Verein.

Wer Lösungen und Konzepte ohne Beton für den Mauerpark sucht wird noch im Oktober hier, bei WBP, fündig:

welt-buerger-park.de

Noch bis zum 26. Oktober 2010 läuft die zweite Stufe des Volksbegehrens “Schluss mit Geheimverträgen – Wir Berliner wollen unser Wasser zurück”. Die Unterschriftsbögen finden sich auf der Wassertisch-Homepage ganz bequem zum herunterladen und weiterleiten – Mehr Demokratie, mehr Transparenz, mehr Mitbestimmung – gemeinsam schaffen wir’s! gleich hier unterschreiben, ausdrucken und ab zur Sammelstelle:

↯↯↯ bis 26. Oktober berliner-wassertisch.net COUNTDOWN ↯↯↯
Den ultimativen Werbeclip für das Wasser-Volksbegehren mit den wichtigsten Infos gibt es hier:

YouTube – WATER GAL Unser Wasser – Berliner Volksbegehren

mehr akustisches über das im wahrsten Sinne kostbare Nass:

Thomas Rudek von der Bürgerinitiative Berliner Wassertisch und der Grünen Liga Berlin
http://www.radioeins.de/programm/programmbeitraege/aktuell/das_volksbegehren.html
Jörg Simon von den Berliner Wasserbetrieben
http://www.radioeins.de/programm/programmbeitraege/aktuell/die_berliner_wasserbetriebe.html
Werner Rügemer (Privatisierungsexperte)
http://www.radioeins.de/programm/programmbeitraege/aktuell/wasser.html

Wichtig: im berliner-fenster der U-Bahn laufen am Montag Infos vom Berliner Wassertisch : Wassertisch im Berliner Fenster

am besten da gleich als Sammler wirken: Bögen aus der Tasche nehmen und die InteressentInnen auf der Stelle unterschreiben lassen!

neue Details zu dem Abend zu dem BIN-Berlin einlädt, und zwar:

Wann: Donnerstag, 04.11.2010, 20 Uhr

Wo:     Freie Schule am Mauerpark, Wolliner Str. 25/26, 13355 Berlin-Wedding

Was:    MAUERFALL RELOADED

Bedingungsloses Grundeinkommen: ein Fall der Mauer in den Köpfen

Wer: Vortrag von Ralph Boes – Eintritt frei

auch wer sich für die Schule in Freiheit einsetzen will hat hier direkt die Chance:24000 Unterschriften sind nötig:

http://www.schule-in-freiheit.de/fileadmin/sifr/pdf/VI-Schule-Liste.pdf

das folgende hat mehr mit Schule in Unfreiheit zu tun: wer gestern mal bei Maybrit Illner vorbeigeschaut hat weiß, dass in Sachen Stuttgart 21 der eine oder andere Herrenknecht, aber auch Denunziant unterwegs ist:

Fonzos Universum: Wer so freundlich fragt … da hat der Herr Eberspächer der Frau Günzel aber einen ordentlich vollen Briefkasten besorgt!

zur Schwabensolidarität in Berlin ganz aktuell diese Nachricht:

Schwabenstreich Berlin | Berlin gegen Stuttgart 21

Solidarität mit den Schwaben « gleisdreieck-blog.de mit dem campact-Link!

Alles Gute für Heiner Geißler, der in seinem ersten Tag als Vermittler erste Zeichen gesetzt hat (und seit heute auch erleichtert sein kann, dass sein alter Antipode nicht auch noch mit dem Friedensnobelpreis versehen wurde). Wenn er scheitert oder einknickt dann treten solche Leute auf den Plan wie Udo Andriof  “Unterstützt wird er von dem Unternehmensberater Wolfgang Dietrich und einer mit Krisenkommunikation vertrauten Agentur”, hoffentlich nicht Seebauer & co…

Stuttgart-21-Sprecher Andriof: Ein Stoiker für das „Himmelfahrtskommando“ – Inland – Politik – FAZ.NET

was gestern geschah: Berlin: Räumung in der Scharnweberstrasse « [Medienkollektiv Berlin]

was morgen geschehen wird:36gegenMieterhöhung:Demonstration für eine Stadt für alle am 9.10

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