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TAG | Bürgerbeteiligung

Mrz/12

29

confronting comfort: ¡ OCCUPY MAUERPARK !

:::::::::::: ¡ VORAB-BITTE NUR DIESE ONLINE-PETITION ZEICHNEN ! ::::::::::::  

Gegen die Bebauung der Erweiterungsflächen des Mauerparks! 10ha Grünfläche mehr! JETZT! – Online Petition

Liebe Freundinnen und Freunde des Mauerparks,

am kommenden Freitag  findet von 17:30 bis 21:30  im BVV-Saal im Rathaus Mitte von Berlin eine Sitzung ORT/DETAILS : IN ENGLISH statt, die für die Frage ob die Mauerpark-Zukunft OHNE Beton sein, und somit Welt-Bürger-Park heißen wird, wegweisend sein WIRD, und zwar gleichgültig ob und was das abgestimmt wird: WICHTIG ist, dass SIE da sind und Gesicht sowie Flyer zeigen, damit das Kalkül NICHT aufgeht, diese Sondersitzung Mauerpark im Stadtentwicklungsausschuss der BVV Mitte unter Ausschluss der Öffentlichkeit abzuhalten, weshalb diese bewusst auf den Abreise-Freitag in die Osterferien gelegt wurde: wieder einmal also geht es beim Mauerpark um’s Ganze!

Zunächst schien es nur um ein hinreichend bekanntes Senats-Basta-Ultimatum von Herr Gaebler zu gehen: „Entweder der Mauerpark wird gar nicht erweitert und wir zahlen die Strafe an die Allianz Umweltstiftung. Oder der Bebauungsplan, der eine Bebauung nördlich des Gleimtunnels vorsieht, wird zu Ende gebracht.“ Anmerkung, um ein verbreitetes Missverständnis auszuräumen: dieser B-Plan I-64 sieht übrigens auch eine massive Bebauung des südlichen Teils des Mauerparks sowie des Eckspielplatzes vor, der ohne Not der öffentlichen Hand entwendet werden soll, ein paar Architektur-Kostproben hier: LINK. Nicht beachtet offenbar soll werden ein bemerkenswerter Vorstoß von Stadtrat Spallek der viele künftige Optionen offen lassen würde LINK: Warum sollen nicht jene 2,3 Millionen Euro die Berlin am Jahresende an die Allianz-Umweltstiftung zu entrichten hat, für den Erwerb von 2 ha Bodenfläche genutzt werden? Warum sollte die durch einen Privatisierungsprozess zum Mauerpark-Eigentümer gewordene CA-Immo (vormals Vivico Real Estate) auf ein solches Angebot eingehen? nun vielleicht weil sie es ernster mit ihrer Corporate Social Responsibility nimmt als manche für möglich halten? Wir verlangen als SteuerzahlerInnen, trotz und gerade wegen der ESM-Ära, dass mit unserem Geld verantwortlich umgegangen wird: wir fordern Politik und Verwaltung auf, die rechtlichen Möglichkeiten zu ergründen – denn die BürgerInnen haben schon zuviel subsidiäre Selbstausbeutung, falsche Bürgerbeteiligung, als Entlastung eines eines lethargischen, desinteressierten Beamten-Apparats betrieben – um dem Eigentümer ein Angebot zum zumindest teilweisen Freikauf des Mauerparks zu unterbreiten: vielleicht kommt dann auch die Allianz-Umweltstiftung wieder zur Besinnung (wortwörtlich) und es könnten so die Rahmenbedingungen für ein langfristiges, erfolgversprechendes Wirken der Welt-Bürger-Park-Stiftung für den Großen Mauerpark hergestellt werden.

Nichts von solchem Geist war auf einer Sondersitzung der Mitte-Grünen zu erleben, die ich am Dienstag die Gelegenheit hatte für BIN-Berlin zu beobachten: mit 24:2 Stimmen Stimmen wurde trotz der warnenden Stimmen von Antje Kapek, der grünen stadtentwicklungspolitischen Sprecherin im Berliner Abgeordnetenhaus, Andreas Otto und Daniela Billig -ohne Not- das „grüne“ Ja für die Bebauung des Mauerparks beschlossen: Ahnlichkeiten mit dem alte Gothe-Kuhhandel Fläche gegen Baurecht, den dieser mittels vorgetäuschter Bürgerbeteiligung erzwingen wollte, sind nicht zu leugnen: kurioserweise berief sich Frank Bertermann hier auf Ephraim Gothes Instrument „Bürgerwerkstatt“, obwohl er an dem ehemaligen Stadtrat ansonsten kein gutes Haar ließ. Zur Erinnerung an die Groteske des Untergangs der „Gothe-Werkstatt 21“ ein paar LINKS . Die Bedingung für deren Wiederauferstehung, die das grüne Papier ja fordert, hat schon vor kurzem Petra Rohland, Sprecherin der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt formuliert als ein „back to roots“ formuliert: „Diese zuletzt erstellten Pläne[ohne klare Aussage zur Nordbebauung] entsprechen nicht den Vorgaben des Senats und damit auch nicht der eigentlichen Aufgabe der BürgerwerkstattLINK

Andreas Otto und Daniela Billig, die vor solchen Beschlüssen warnten sind Pankow-Grüne, wie die MitstreiterInnen mit denen ich noch am Sonntag gemeinsam mit Leuten von der Weltbürgerpark-Stiftung und BIN-Berlin im Mauerpark um Stimmen und Unterschriften GEGEN die Bebauung warb. Die Grüne Bezirksverordnete Jenny Neubert, von mir auf diese bedrückende Situation angesprochen antwortete siegessicher mir Bezug auf die Pankower-Bündnis-Grünen: „die werden sich schon auf uns zu bewegen Eine drohende Zerreißprobe für die Grünen konnte sie nicht erkennen: Wir in den Initiativen werden diese Prognose im Auge behalten.

Viel wäre über diese Sitzung zu berichten: von der Unkenntnis der Rolle der Mitte-Grünen in der jüngsten Mauerpark-Geschichte LINKS, von erschreckender Ahnungslosigkeit über die angeblich drohenden „Schwerindustrie“ auf dem Weddinger Mauerpark , dann doch nur diese Miniatur:  Bei den Bezirksverordneten kam die Idee auf , doch wenigstens für den Gleimtunnel eine Bestandsgarantie auszusprechen: raffiniert gelenkt von Frank Bertermann, der ja genau um die Bedeutung dieses Baudenkmal für die Zuwegung weiß, wurde der Passus der den „Erhalt aller vorhandenen historischen Elemente einschließlich des denkmalgeschützten Gleimtunnels“ forderte, dann wieder gestrichen. Dass es den mal gab ,dokumentiert nur dieser zufälliger Schnappschuss: LINK  – was dahinter steckte liegt auf der Hand:

denn das wichtigste über diese Sitzung wurde  erst in ihrem Nachklang klar: dieser diffuse Mauerpark-Beschluss LINK  geht offenbar aus intransparent geführten Rot-Grünen Geheimgesprächen hervor, von denen vielleicht nicht alle der 24 Grünen Bezirksverordneten wussten, die dafür gestimmt haben, -vielleicht wollen sie es uns noch mitteilen?- : Die Antwort auf die Haupfrage, die das merkwürdige Papier hinterlässt: wo kommen denn die Ankaufsmillionen für die Weddinger Mauerpark-Flächen südlich des Gleimtunnels plötzlich her? wird ganz nonchalant am 28.März 2008  abends auf zwei NICHT-GRÜNEN weblogs verlautbart „Große Mauerparkerweiterung ist möglich – jetzt !“ weil : „Überraschend hatte in den letzten Wochen der Staatssekretär des Stadtentwicklungsressorts, Christian Gaebler, einen Teilflächenankauf in Höhe von 2 Millionen Euro in Aussicht gestellt.“ verbreiten SPD-Mann Prof.Rainer Krüger und „Freund des Mauerparks“ Alexander Puell die frohe Kunde des SPD-Mannes Gaebler der sein Basta nun offenbar modifiziert hat, und das über die Seinen, Bürgerwerkstatt-Organ und FdM-website ventilieren lässt . Von den gewerblichen Kaufinteressenten im Süden war ja schon Tags zuvor bei den Grünen zu erfahren, die Restmillionen materialisieren plötzlich auch aus dem Landeshaushalt und schwupp ist der Süden bezahlt.

Nur dumm, wie bringen wir die noch 4-5 fehlenden Restmillionen  für den Norden herbei? Na klar DURCH MAUERPARK-BEBAUUNG ! die ist natürlich sozial und genau das was der rote Wedding will, usw. – bitte lesen Sie die peinliche Heuchelei selbst nach – ein genossenschaftliches Riesenprojekt für das rot-grüne Großbürgertum, dass sich nun endlich seinen Traum von der heilen Insel mitten in der Metropole  erfüllen kann, soll da also hingeklotzt werden, ganz in Geist und Stil des eskapistischen moeckernkiez -Projektes.

Hoffentlich sind die FreundInnen von der WeltBürgerPark Stiftung nun im Stande aus dem neuen Millionensegen die richtigen Forderungen zu formulieren.

Sicher wäre es nach diesen Erkenntnissen unklug sich auf  jene zu verlassen, die vergeblich aufgefordert wurden uns politisch zu repräsentieren und das haben die BürgerInitiativen und initiativen BürgerInnen in den nun fast zwei Jahrzenten des Kampfes um den Mauerpark auch nie getan, denn sonst stünde an seiner statt ein Autobahnzubringer oder ein antisozialer MegaMarthashof. Jene haben sich, nicht nur in dieser Konfrontation, selbst ermächtigt, die Sache die sie angeht, in die Hand zu nehmen und zu Ihrer eigenen zu machen und sie haben erlebt, dass wenn jemand dieses „Mein ist der Helm und mir gehört er zu.“ wagt auszusprechen, sich schnell jemand mit der Antwort „was fällt dem ein“ findet;  proaktiv die Sache ergreifen – wer zum Reagieren gezwungen wird, hat fast schon verloren: genauso lief der Start der erfolgreichen „BürgerInitiative Mauerpark fertigstellen – Park ohne Mauern!, oder ein paar Jahre zuvor die Aktion „Landnahme„,die mit den Worten „Wir Bürger nehmen das Land in Besitz, das uns seit vielen Jahren als Park versprochen ist.“ diesen Geist formulierte,  um nur zwei zu nennen.  Aus diesem Geist formuliert BIN-Berlin auch sein Selbstverständis LINK und aus diesem Geist sind sind die vernetzten Initiativen in der Lage, die großen Demonstrationen, wie die vom 14.November 2009 zu organisieren, oder Aktionen wie 2010 Einspruch Herr Gothe aus der fast 3000 Einsprüche gegen 1-64 hervorgingen, oder auch Konfrontationen mit Politikern wie Ralf Wieland von der SPD am 23. Juni 2008 zu gestalten ; in einer fundamental veränderten medialen Landschaft konnte BIN sich zuletzt sich neue Möglichkeiten erschließen: „Bürgerinitiativen, Ad-hoc-Bewegungen und Teile der digitalen Netzgemeinde ergänzen mit ihrem Engagement, aber auch mit ihrem Protest die parlamentarische Demokratie und gleichen Mängel aus.“ der Hinweis des Bundespräsidenten Gauck ist für uns durchaus nicht neu LINK .

Nichts anderes als jener Geist aber ist AUCH das innere Movens der weltweiten Occupy-Bewegung: vielleicht wäre ja ¡ OCCUPY MAUERPARK ! der richtige Slogan (nicht von ungefähr mit spanischem ¡)  für eine neuen Bewegungsimpuls , der von allen getragen wird, die sich den Großen Mauerpark ohne Beton wünschen, egal ob die nun Krawatte tragen oder dreadlocks, oder gerne auch beides (oder gar den Bugaboo aus dem Marthashof rollen?).

Aber gehören zu Occupy gehört nicht Zelte und so, wie es uns das legendäre „dreckige Dutzend“ vom Bundespressestrand so unnachahmlich demonstriert hat? So eine mongolische Jurte stand ja schonmal vor Ort: nun könnte doch da etwas ganz anderes landen: das BMW-Guggenheim-Lab READER : verschont doch die Leute vom Teute und den Pfefferberg, wo in Zukunft ja sogar Ai Weiwei wirken wird. Diese Frage an die Leute in den hier unterzeichnenden Initiativen möchte ich stellen: könntet Ihr Euch dieses Ding nicht im Mauerpark vorstellen, wo es kaum gentrifizierende Effekte haben wird, uns allen aber DAS Forum geben könnte  die Fragen, die uns angehen radikal in der Öffentlichkeit zu stellen: Was bedeutet Eigentum an Grund und Boden zu haben, auch in der Landwirtschaft, wie kommt man dazu? Soll Wohneigentum als Spekulationsobjekt dienen, und wer hat ein Interesse daran, dass es nun mal so ist und wie war das mit der Immobilienblase? hat die was mit der gegenwärtigen Krise der wachstumsorientierten Weltwirtschaft zu tun, gibt es ein BGE ohne ESM ,was ist der Dritte Weg und an welchem 18.März ist der gescheitert, wohin führt ein „weiter so“ wenn man vor dem Abgrund steht und hat das nicht auch was mit nachhaltiger Stadtentwicklung zu tun und interessiert es uns, dass das in China vielleicht nicht so viele interessiert und ist das überhaupt so (hallo Ai Weiwei)? UND: inwiefern ist der Mauerpark eine Immobilie  nur weil er nicht weglaufen kann?

Wäre das nicht der angemessene Horizont für den von uns gewollten runden Tisch mit allen Mauerpark-Stakeholdern über Lösungen wie Flächentausch zu sprechen, fernab der Basta-Alternativlosigkeiten im Lab-Kubus an diesem magischen, einzigartigen Kultur-Ort Mauerpark, der nun dem visionslosen Pragmatismus geopfert werden soll, nur eine gigantische Fortsetzung dessen, was Kultur und Klubs in Pankow und Mitte, aktuell dem Tacheles , schon seit langem angetan wird? Da müssten wir noch nichtmal zusammenlegen um dem Professor Lange sein Ticket Hamburg-Berlin zu lösen – er würde sich darum reißen dabei sein zu dürfen!  Lassen wir uns von BMW bezahlten Moderatoren so beeindrucken, darauf zu verzichten das zu versuchen? (à propos – nächste Frage:  was hat denn greenwashing mit dem green new deal zu tun) Wir von BIN-Berlin haben uns eigentlich nie wirklich die Spielregeln von Moderatoren aufzwingen lassen, sondern das Gespräch mit solchen, gesucht – fragt doch einfach mal Martin Seebauer danach, und Frau Junge-Reyer hat uns hier: LINK  auch nicht auf die Bühne gebeten. Keine Angst – unwahrscheinlich ist es, dass diese Herrschaften den Versuch wagen und uns die Chance auf ein solch geistige Konfrontation mit jenen zu eröffnen, aber warum vorauseilend selbst auf solch eine Auseinandersetzung verzichten, auf dieses wahrliche „confronting comfort“: realisieren wir doch die Mehrdeutigkeit dieses Slogans!

Ob mit oder ohne Lab, wir werden alle unsere ganze Geistesgegenwart aufbringen müssen um dem Kultur-Ort Mauerpark eine langfristige Entwicklungschance einzuräumen. Der einst grüne Wahlspruch „wir haben die Erde nicht von unseren Eltern geerbt sondern von unseren Kindern geliehen“ ist nirgends aktueller als im Mauerpark, dem künftigen Welt-Bürger-Park: einmal versiegelt ist die kostbare Erde vielleicht für Jahrhunderte begraben, was machen ein paar Jahre aus an denen Frau Pop noch  nicht über ein paar Quadratmeter Rasen mehr flanieren kann – in 10 Jahren, gibt es Berechnungen, wäre der Mauerpark reif für UNESCO-Gelder . Wenig Orte sind vorstellbar an denen solche Mittel angebrachter wären:

¡ WERDEN SIE BIS DAHIN WELT-BÜRGER-PARK-SCHÜTZER !

vielleicht hat dieses Wort zum Mauerpark, mit dem ich nun schließen möchte, von Alt-Senator Dr. Volker Hassemer , einem der Stiftungsräte der Mauerpark Stiftung Welt-Bürger-Park, das er im dritten Teil der Mauerpark-Doku „Another Break in The Wall – Aufbrüche im Mauerpark von Miriam Häusler ausspricht, etwas zu tun damit :

 

„Ich stimme der Stiftung zu, dass man an dieser Stelle des Mauerparks, wenn irgend möglich, Kompromisse nicht machen sollte.“

“ besondere Orte führen auch zu besonderen Problemen und man muss sich mit diesen besonderen Problemen auseinandersetzen. Besondere Orte sind auch manchmal besonders teuer, verlangen besondere Aufwände im weitesten Sinne, finanzielle aber auch andere Aufwände, aber sie lohnen sich, weil sie für das was Berlin oder eine Metropole, eine große Stadt bedeutet, besondere Beiträge leisten. Und es geht halt nicht, dass man sagt, man will die besondere Wirkung dieser Orte gewissermaßen kassieren, man will sie haben, und man will die damit verbundenen Aufwände vergessen.“

 

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Liebe FreundInnen des Netzwerkgedankens,

besagte Vorträge mit anschließenden Gesprächen mit Ralph Boes finden hier statt:

Freie Schule am Mauerpark, Wolliner Straße 25-26, 13355 Berlin

Freitag, 16.12.2011 – 20:00 Uhr

„Die Würde des Menschen ist unantastbar“ – Aktion von Ralph Boes zur Beendigung der Sanktionen in Hartz IV

Samstag, 17.12.2011 – 19:00 Uhr

Hochfinanzdiktatur oder Grundeinkommen – Die zentralen Gründe, JETZT für ein bedinungsloses Grundeinkommen einzustehen.

näheres  bei der Mauerpark Stiftung Welt-Bürger-Park hier die zu diesen Vorträgen gemeinsam mit der Berliner „Bürgerinitiative Bedingungsloses Grundeinkommen“ einlädt.  Diese Vorträge wurden lange vor den aktuellen BGE-Entscheidungen der Piratenpartei anberaumt und bilden die Fortsetzung eines Vortrages zu dem seinerzeit BIN-Berlin eingeladen hatte und über den am 30.Oktober 2010 im Mauerpark-blog der AnliegerInitiative Marthashof zu lesen war: MAUERFALL RELOADED – Bedingungsloses Grundeinkommen: ein Fall der Mauer in den Köpfen .

Wie könnte man sich auf diese beiden Abende vorbereiten?  über die Finanzkrise und das BGE in seinen verschiedenen Konzepten, gibt es ja unendlich viel zu lesen…

zuvorderst sollte man das Papier der BürgerInitiative Grundeinkommen zu Gemüte führen, in dem ja schon ein paar Stichpunkte zu der Vortragsarbeit festgehalten wurden und dann sich die Begriffe Freikauf, Allmende, Commons vor das geistige Auge stellen, um die es der WeltBürgerPark-Stiftung in Bezug auf den Mauerpark geht. Vielleicht tauchen in der geistigen Arbeit an diesem Tableau erstaunlich Gemeisamkeiten auf und Berührungspunkte kommen zur Wahrnehmung.

dann könnte man am 15.12.2011 um 18 Uhr mal wieder das Studium Generale besuchen: „Liberale oder solidarische Moderne? Ökonomie und Politik im Bann der Finanzkrise“

oder man könnte diese Ausführungen  aus dem geistigen Raum der OCCUPY-Bewegung wahrnehmen: Neues zur Geldsystemdebatte — der Freitag . Notiz am Rande(?) am Tag nach dem zweiten Vortrag werden sich auch OCCUPY-VertreterInnen in der Freien Schule am Mauerpark einfinden: Sonntag Seminar: Dreier-Premiere » #occupyBerlin

oder man könnte über diesen Flyer von AIM, der AnliegerInitiative Marthashof nachsinnen,  in dem bereits Anfang 2009 Position bezogen wurde „gegen neue Mauern und die antiökologische und antisoziale Zurichtung unserer Lebensverhältnisse unter dem Diktat einer niedergehenden Finanzökonomie“. Dieses wäre auch synoptisch zu lesen mit den Forderungen der „Initiative Stadt Neudenken“ . Obendrein könnte man sich fragen wie es dazu kommen konnte, dass am 14.Dezember zur „person of the year“ des Jahres 2011 nicht etwa ein Individuum, sondern eine universelle Wesenheit, THE PROTESTER, gekürt wurde.

Um in ein Verhältnis zum Gesamtzusammenhang der Situation treten zu können, mag man auch einfach diese beiden Texte lesen:

Thomas Herrendorf – Stilvoller „Adlerhorst“ auf der vierten Ebene 

Kiezschreiber: Auf Wiedersehen

die exemplarische Lebenshaltung des Bewohners des heuer mit Weihnachts-Tand garnierten Betonblocks, der nun auf dem Gelände des untergegangen Marthashofs residiert, der einst eine soziale Einrichtung war und dessen Name nun durch den Investor Stofanel entwendet wurde, wodurch dieses Bauwerk  folgerichtig nicht mehr nur von den Nachbarn als „antisoziale Plastik“ bezeichnet wird, spricht ausreichend für sich und bedarf keiner weiteren Interpretationen.

Bei dem anderen Text dreht es sich um den Abschied des Kiezschreibers Dr.Matthias Eberling vom Quartiersmanagements Brunnenviertel-Brunnenstraße am 30.November 2011. Dieser ist uns gut bekannt aus der, durch politisch aufoktroyierten Bedingungen, von Anfang an zum Scheitern verurteilten „Bürgerwerkstatt Mauerpark Fertigstellung“, und seiner engagierten Beschreibungen dieser vorgetäuschten Bürgerbeteiligung in seinem Weblog. Sein aktuelles Engagement gilt auch der Bürger-Stiftung Wedding.

Vom Kiezschreiber vernehmen wir nun: „Ab morgen bin ich wieder einer der glücklichen Arbeitslosen in dieser wunderbaren Stadt. Wer in der heutigen geldgetriebenen, sinnentleerten, hochgradig absurden und zukunftslosen Leistungsgesellschaft nicht benötigt wird, hat alles richtig gemacht.

Dieses Wort offenbart sich als Metarmophose des „no future“-Mottos der Achtziger „Du hast keine Chance – nutze Sie!“ nun in der Haltung eines gelassenen „know future“: Der vierte Weltuntergang innerhalb eines Jahrhunderts steht nun bevor und dass er nicht abwendbar ist, das ist auch gut so. Diesmal wird er durch die „Hochfinanzdiktatur“ forciert, wie Ralph Boes sie nennt bzw. durch das „Diktat einer niedergehenden Finanzökonomie“ wie es von der AnliegerInitiative Marthashof bezeichnet wurde und in der Ansprache vom 14.11.2009 auf der großen Mauerpark-Demonstration weiter ausgeführt wurde, und natürlich auch durch „Merkozy“ mit deren „wie verhalt ich mich im Sarg“-Politik. Auszuführen, dass dieser Untergang einen anderen Charakter als die Ereignisse vor 22, 66 und 93 Jahren, wiewohl er mit diesen in einem tiefen inneren Zusammenhang steht, würde die Möglichkeiten dieses kleinen Textes übersteigen.

Beide Zeitgenossen um die es hier geht scheinen wie durch einen Erd-Diameter getrennt, obgleich sie physisch nur einige Hundert Meter entfernt von einander leben. Das eigentlich trennende hat vor Jahren der Journalist Anselm Weidner als den „sozialen Äquator“ bezeichnet Brunnenviertel Marthashof – Der „soziale Äquator“ als neue Grenze

Die Wahrnehmung des Spannungsfeldes beider Texte, der eine, über jemand der nun im Prenzlauer Berg lebt, der andere von jemand, der im Wedding lebt, die innerhalb  weniger Tage veröffentlicht und übrigens vom Verfasser dieser Zeilen in der selben Stunde entdeckt wurden, kann zu jener inneren Haltung beitragen, mit der wir am Freitag und Samstag aktiv an der Vortragsarbeit von Ralph Boes in der Freien Schule am Mauerpark teilnehmen können, und mit der wir vielleicht auch den Forderungen gegenübertreten müssen, die das Jahr 2012 unweigerlich an uns stellen wird.

viel Kraft für das Kommende wünscht Ihnen und allen

Jörg Schleicher

die Links sind obligatorischer Bestandteil dieses Artikels (nicht bloß „Fußnoten“)

die Kurzadresse dieses BIN-Berlin-Artikels lautet: http://wp4r.ch/BGE

unsere Einladung per Newsletter kann hier eingesehen werden.

Nachtrag 11./12./13. Januar 2012:

zum Inhaltlichen zunächst nur der Hinweis:  Ralph Boes verwies mehrfach auf die Forschungsresultate der „Wissensmanufaktur„.

Weitere, allgemeinere Gesichtspunkte zur Weltlage 2012 könnten dieser Video-Aufzeichnung eines Vortrages von Jürgen Elsässer zu entnehmen sein.

Demnächst soll es die beiden Ralph Boes-Vorträge auf Video geben – schon jetzt ist von Elementen des Vortrags zur Hochfinanzdiktatur hier zu erfahren: 30.12.2011 EUROPA UND DIE HOCHFINANZ, NEUJAHRSANSPRACHE 2012 VON RALPH BOES – YouTube

Hier sei angemerkt, dass durch den eine Kriegsgefahr in Europa prognostiziert wird, die  in konservativer Diktion, eben nur durch diesen Euro gebändigt werden kann, der genau deshalb durch den ESM-Tropf künstlich am Leben gehalten werden soll.

Alfred Herrhausen,  der vor dieser Konstellation gewarnt hatte, wurde am 30. November 1989 mitten im Prozess der sogenannten Wende, als die weltgeschichtliche Chance eines Dritten Weges einen Moment wetterleuchtete, ermordet; die Täterschaft wurde der RAF zugeschrieben – diese Theorie aber kann getrost ad acta gelegt werden, der wahre Täter ist auf freiem Fuß: Herrhausen-Attentat | Telepolis

Herrhausen selbst war der Geist der „no future“-Generation, von dem in diesem Text bereits die Rede war, seit seiner Lebensbegegnung mit Tanja Langer durchaus ein Begriff.

Wer sich über den aktuellen Fortgang der Brandbrief-Aktion informieren will; hat diese Gelegenheit HIER.

Um die Bedeutung der Brandbriefaktion zu ermessen, wollen wir noch von einem kleinen Ereignis sprechen von dem wir am 12.Januar 2012 erfuhren, dem Tag an dem Herr Wowereit vier Monate nach den Berlin-Wahlen endlich geruhte seine Regierungserklärung vom Blatt zu lesen.

Gegen die Stimmen der Linken, die den Antrag einbrachten, sowie der Fraktionen der Grünen und der Piraten, beschloss die Rot-Schwarze Koalition der Herren Klaus Wowereit (SPD) und Frank Henkel (CDU), dass der aus gutem Grund nach zwölf Tagen von seinem Amt als Verbraucherschutzsenator(sic! besser:SICK)  zurückgetretene Notar Michael Braun mit einem Übergangsgeld von ca.50000€ versorgt wird.

Das bedeutet aber nichts anderes dass wir, die Steuerzahler, diesem feinen Herrn Braun einen Tag seiner Senatorenschaft mit etwa einem Jahr Hartz IV-Regelsatz vergolden müssen!

Wenn ein Herr Thomas Kleineidam von der SPD, dem  Klaus Lederer von der Linkspartei, der dies als „Unverschämtheit“ benennt und hinweist: „Keinem Arbeitnehmer, der Löffel geklaut hat, stehe ein solcher „Goldener Handschlag“ zu.“ dann Populismus vorwirft, dann versagen einem die Worte weil der Brechreiz obsiegt.

Natürlich, nicht mal Peanuts vor dem Hintergrund der apokalyptischen Szenerie der Zeitlage, aber eine Miniatur, die uns erfähigt, ein Fazit aus der Vortragsarbeit von Ralph Boes zu zu ziehen, das nicht zufällig mit der OCCUPY-Bewegung im Zusammenhang steht,  gleichsam ein Motto für das Schicksalsjahr 2012:

WE are the 99 percent and WE are too big to fail!

Ralph Boes gibt Miriam Häusler von freakreporter.de ein Interview

Ralph Boes gibt Miriam Häusler von freakreporter.de ein Interview

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Liebe Freundinnen und Freunde des Mauerparks,

wer heute noch nichts vorhat, dem sei die LINKE Kinonacht bei freiem Eintritt im Mitte-Kino Babylon empfohlen.Wer schon etwas vorhat sollte umdisponieren! Alle Details HIER auf dem Flyer.

Deren Höhepunkt könnte die erneute Aufführung des Mauerpark-Films von Dennis-Karsten sein, der ja unlängst mit überwältigendem Erfolg im Mauerpark gezeigt wurde (Presse dazu HIER).

Im Anschluss daran, um 22 Uhr darf man auf eine Podiumsdiskussion gespannt sein, bei der die Namen der Beteiligten allein schon klar machen, dass es packend werden wird: Denn hier trifft die Position derer, die sich seit Jahren für einem großen Mauerpark im Sinne der Weltbürgerpark-Stiftung treffen auf ausgewiesene Freunde der Bebauung des Mauerparks, wie sie von der SPD-Mitte gewollt wird. Und man möchte hoffen, dass hier endlich Bewegung in die Sache kommt.

UPDATE 17-9-11 : FAZIT danach: absolut voller Saal, kluge Fragen eines wirlich interessierten linken Publikums, aber keine Bewegung auf dem Podium, das Sven Diedrich souverän leitete : SPD-Mauerpark-Beton-Verfechter Ephraim Gothe hatte ohnenhin vorgezogen unentschuldigt fernzubleiben, angeblich litt er unter einem Anfall akuter Linken-Phobie. Mutiger war da sein Mitte-Grüner Bebauungsfreund Frank Bertermann, der allerdings weiter seine unhaltbare Parole leierte, alles von der Gothe-Werkstatt 21 abhängig zu machen, die in SPD-Kreisen gar nicht mal scherzhaft als „Bürgerwerkstatt“ tituliert wird. Deren Vertreter Alexander Puell, der sich völlig ironiefrei „Freund des Mauerparks“ nennt, hatte keine Antwort auf die Frage des linken Stadtrats Michael Nelken, wie eben diese FdM dazukämen, der Vivico Real Estate Baurecht auf ihrem Teil der Mauerpark-Grünfläche anzubieten, damit sie dies doch wenigstens in ein paar dutzend Euro-Millionen versilbern können. Stattdessen verstieg dieser sich zur unwahren Behauptung, die Stiftungsleute hätten sich ja mit allen Initiativen verstritten. Da liegt bei diesem Herrn wohl das vor, was in der Psychologie als „Projektion“ bezeichnet wird: die Wahrheit ist doch, dass keine BürgerInitiative mehr etwas mit seinem Verein zu tun haben will, spätestens seitdem er als dessen Vertreter in der SPD-Werkstatt sich für den Ausschluss missliebiger Initiativen stark gemacht hatte.

Mauerpark-Podium:Funken-Reschke-Bertermann-Puell-Nelken-mod:Diedrich

 

In diese Veranstaltung können wir mit dem beruhigenden Rückenwind des gestrigen Podiums mit den Direktkandidaten für das AGH Berlin, WK 6, Wahl 2011 gehen, das der Bürgerverein Gleimviertel veranstaltet hatte. Darin wurde deutlich, dass die Politik mittlerweile mit großer Mehrheit das erlebbare Eintreten der Anwohner für die Idee der Stiftung eines Mauerparks ohne Bebauung ernst nimmt.

der Zeitzeuge Andreas Otto von Bündnis 90 / Die Grünen verteilte diesen Flyer, der klarmacht , dass auch grüne PolitikerInnen wie Andrea Fischer, Alessa Berkenkamp und Volker Ratzmann MitstreiterInnen FÜR den großen Mauerpark und GEGEN Bebauung sind.

Stephan Lenz von der CDU stellte klar, dass seine Teilnahme an der sogenannten „Bürgerwerkstatt“ ausschließlich damit begründet sei um dort GEGEN die Mauerpark-Bebauung zu kämpfen, und verwies auf das Engagement von Senator a.d. Hassemer.
Florian Schöttle von DIE LINKE rekapitulierte nocheinmal seine Haltung zu diesem Thema, die in dieser bemerkenswerten Analyse zu finden sind: Planerquark im Mauerpark | pankower gentrification blogMSWBP facebook

Und auch die Unabhängige Andrea Hüttinger, wie auch Philipp Magalski von der Piratenpartei sprachen sich für die Fertigstellung des Mauerparks aus und unterstützten die Ziele der Mauerpark-Stiftung Welt-Bürger-Park ohne wenn und aber.
bei der Gelegenheit bitte ich nocheinmal bei all jenen um Verzeihung, denn ich den Stiftungs-Flyer in türkischer Sprache in die Hand gedrückt habe – alle Informationen über den Freikauf-Gedanken der Mauerpark Stiftung Welt-Bürger-Park sind hier auch in deutsch zu finden, vor allem der überaus wichtige Link SPENDEN : Welt Bürger Park

Noch ein Hinweis auf eine andere Auseinandersetzung, bei der es sehr kritisch aussieht, da in diesen Tagen, trotz eines laufenden Bürgerbegehrens,das nun auch von den Piraten unterstützt wird, vollendete Tatsachen geschaffen werden – ein Aktionstag findet deshalb am morgigen Samstag 17-9-11 um 14-22 Uhr in der Kastanienallee statt, um die es nämlich geht:Stoppt Kastanienallee 21dieser bemerkenswerter Vorstoß von Klaus Mindrup mit Bezug auf die Ideen von Severin Höhmann könnte für die nächste Bezirksverordnetenversammlung Pankow eine wichtige Anregung darstellen, dieses im vierten Jahr der Auseinandersetzung immer unerträglicher werdende Thema einer Lösung zuzuführen:Die Planung zum Umbau der Kastanienallee (Prenzlauer Berg) – SPD Abteilung 15 | Kollwitzplatz, Winskiez, Kastanienallee

Zuletzt noch ein Hinweis in eigener Sache, HIER gab es ein ausführliches Update zu „Marthashof-Stofanels “Truman Plaza” und “B.Nau” vis-à-vis Mauerpark„. Im Hinblick auf die Zeit nach der Berlin-Wahl möchte ich auch diesen Punkt zur Lektüre empfehlen:  „5%-Bürde, Piraten und BIN-Berlin„.

mit bestem Gruß
Jörg Schleicher

http://twitter.com/BinBerlinerIn

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liebe Freundinnen und Freunde des Netzwerkgedankens,

einen Teil dessen was initiativen BürgerInnen in Berlin in diesen Spätsommertagen bis zum heutigen 1.September 2011 unter den Nägeln brennt ist im Folgenden als eine Art Tableau zu finden: wir denken, dass diese Vogelperspektive immer wieder gesucht werden sollte, um Tendezen, wie Partikularinteressen,  Betriebsblindheit, Abgleiten in Nimby-Perspektiven entgegegenzuwirken ; wem etwas fehlt, der Artikel kann auf Wunsch gerne erweitert werden, bitte bedenken die komplette Info kann es nur hier geben:             twitter.com/BinBerlinerIn

Mauerpark, der kommende Welt-Bürger-Park

nach dem zwar etwas verregneten, aber phantastischen Redbeats-support durch die LINKE, schreiten nun auch die Grünen zur Rettungs-Tat und unterstützen die Ziele der Mauerpark Stiftung Welt-Bürger-Park tatkräftig, denn Bündnisgrüne unterstützen Erweiterung des Mauerparks mit Kauf von Quadratmetern. Am 2. September 2011 ab 17 Uhr bis open-end werden wir uns alle, welcher politischen Farbe wir auch zugeneigt sein mögen, bei einer großen Mauerpark-Soliparty im Lokal „Tante Käthe“[Weg dahin/Flyer] treffen, mit der Weddinger Kandidatin Alessa Berkenkamp sowie Bettina Jarasch,Volker Ratzmann, Jens-Holger Kirchner, Andreas Otto und vielen anderen Welt-Bürger-Park-Fans über den Mauerpark sprechen, oder uns einfach nur dem Groove der famosen Rahel Kraska und vieler anderer KünstlerInnen hingeben. Als Midnight-Highlight ist gar Dj Wladimir Kaminer angesagt, der seine Harzreise mitten im Mauerpark enden lässt. Last-Minute Aktualisierungen soll es ggf. auf dem dem facebook-Auftritt der  Mauerpark Stiftung Welt-Bürger-Park geben.

Im Vorfeld gab es ja bereite diese Aktion Weltbürgermauerparkflächenzertifikatsverkauf | Prenzlberger Stimme vor dem Abgeordnetenhaus von Berlin, der symbolische Mauerpark-Zertifikate-Verkauf. Hier war der Anlass ein weniger erfreulicher der doch glücklich endete:  „zurückgezogen“ und „vertagt“ hieß es am Ende zu den TOPs 55a und 55b im AGH.

Wer im Gegensatz zu dieser Lebenshaltung Einsichten über die verendete Bürgerwerkstatt gewinnen will ,seien drei Texte ans Herz gelegt, aus denen im Grunde alles wichtige über diese unselige Angelegenheit zu erfahren ist:

  • Bürgerwerkstatt wird der Geldhahn abgedreht – Prenzlauer Berg Nachrichten bemerkenswert, wie hier den Befürwortern einfach die Argumente ausgehen: wer etwas über das scheindemokratische Wesen dieser illegitimen Erfindung „Bürgerwerkstatt Mauerpark-Fertigstellung“ des SPD-Mannes Ephraim Gothe erfahren will, sollte sich der Mühe unterziehen diesen Kommentar-Dialog Schritt für Schritt nachzuvollziehen.
  • www.klauslederer.de/fileadmin/lederer/kleine_anfragen/ka16-15502.pdf sehr entlarvend auch die Antworten auf die kleine Anfrage von Dr. Klaus Lederer von der Partei „die LINKE“, die er selbst so kommentiert:[Klaus Lederer]“wundert sich gerade ein wenig über die antwort der junge-reyer-verwaltung auf seine kleine anfrage zu „mauerpark fertigstellen“ und über die sich darin manifestierende ignoranz..
  • Mauerpark: Gelder für die „Bürgerwerkstatt“ bleiben gesperrt | Prenzlberger Stimme hier kommt Olaf Kampmann begründet zum Schluß bezüglich des SPD-Stadtrats von Berlin-Mitte: „Ephraim Gothe hatte also seinerzeit offiziell die Unwahrheit über den Charakter der Bürgerwerkstatt verbreitet – oder anders herum: Wäre die Bürgerwerkstatt tatsächlich” ein weiteres Beteiligungsverfahren” zum B-Plan gewesen, hätten die Kosten dafür vom Bezirk Mitte getragen werden müssen.“
Wer sich dies vergegenwärtigt, dem kann das Ersuchen „Arbeit der Bürgerwerkstatt Mauerpark ermöglichen -Blockade der Meinungspluralität durch die LINKE beenden!“ nur wie blanker Hohn, wahrscheinlicher aber, blanke Unkenntnis bzw. Denkfaulheit erscheinen. Der SPD-Politiker Ephraim Gothe beabsichtigte mit seinem gescheiterten Projekt Bürgerwerkstatt, nichts weniger als die Beseitigung jedweder Meinungspluralität bezüglich der Mauerpark-Gestaltung, um seine eigene Minderheiten-Position gegenüber der Mehrheit der BürgerInnen im Brunnenviertel und dem Prenzlauer Berg zu inthronisieren.
Wer eine tiefergehende Auseinandersetzung mit dieser Materie wagen will,dem sei als Hintergrund und Anregung dieser Text im Mauerpark-Blog mit dem etwas kryptischen Titel : MAUERPARK THE MOVIE :FREE PUBLIC VIEWING ON A GRAY AND GLORIOUS SATURDAY! empfohlen.
Wer die Bemühungen um den Mauerpark materiell unterstützen will, hier gibt es einige Möglichkeiten: Spenden!: Welt Bürger Park die einfachste: eine SMS mit dem Text mauerpark an 81190 senden! einfache Eselsbrücke die Nummer zu merken:sie als Datum denken.

die große Mietenstopp-Demonstration am 3. September 2011

Seid dabei! setzt vor den 18.September-Wahlen ein deutliches Zeichen gegen gentrification! alles dazu bei Andrej Holm: Berlin: Alles muss man selber machen… « Gentrification Blog und natürlich bei den unermüdlichen und großartigen Initiatoren der Mietenstopp-Demonstration 3. September 2011. Wir haben keine Umfrage gemacht, aber im Horizont des BürgerInitiativen Netzwerks BIN-Berlin gibt es wohl niemand der dieses Anliegen nicht unterstützen würde! Bis Samstag! oder gern auch Sonnabend!

Kastanienallee, die künftige Highspeed-Strecke der BVG

Mit Ein „Ja“ zur Mitbestimmung der Bürger hatte zu Beginn des Bürgerbegehrens dessen demokratische Legitimation erklärt, über das wie, für jenen der sich beteiligen möchte ist hier bei der Initiaitve alles zu erfahren:

Die Antwort der Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, namentlich von Dr. Friedemann Kunst als Antwort auf das für die Bezirkspläne zum Kastanienallee-Umbau vernichtende Gutachten von Joachim Seiler ist hier zu finden und sei jedem an der Materie interessierte ans Herz gelegt:   Stoppt Kastanienallee 21 „Flashmob“ in der Kastanienallee | Prenzlberger Stimme

ein Bild vom 2-9-11 #Kastanienallee21 Eurovia & Kirchner (Die Grünen) missachten demokratische Spielregeln | Dr. Motte Blog

UPDATE 8-9–11: Matthias Aberle verlautet auf facebook:HEUTE (Do, 8.09.11) findet um 20h im 103 (Kastanienallee 49) ein Vorbereitungstreffen für den Aktionstag am 17.09. statt. Alle, die mitmachen wollen, sind herzlich willkommen. Doch zuvor findet diese Veranstaltung um 17.30 statt:

Stadtbad Oderberger Straße , die künftige Wellness-Oase

ob es dazu kommt kann sich sehr kurzfristig entscheiden, deshalb die allerdringlichste Bitte, diese Informationen zu verbreiten, und diesen beiden Sitzungen beizuwohnen:

08.09.2011 ab 17.30 Uhr Vorstellung der drei Konzepte im Stadtentwicklungsausschuß im BVV Saal, Fröbelstr. 17 Haus 6, 10405 Berlin

und am 28.09.2011 ab 17 Uhr: Sondersitzung der BVV nur zum Stadtbad und eventuell Entscheidung und Beschluß für einen Bieter, BVV Saal, Fröbelstr. 17 Haus 6, 10405 Berlin

umfassende Informationen zu den Investoren: Das könnte aus dem Stadtbad werden– Prenzlauer Berg Nachrichten

Flyer Stadtbad Oderberger 2011

die Oderberger Straße, das ehemalige Berliner Vorzeigeobjekt bürgerschaftlichen Engagements

„Unser Ahorn wurde gemordet!“ mit dieser Nachricht erreichte die Freunde der BürgerInitiative Oderberger Straße BIOS, einer Initiatorin von BIN-Berlin im Jahr 2008,  am 31.August 2011 traurige Kunde,falls man das Schreckensbild vor dem Entweder/Oder noch nicht gesehen hatte.  „Das geht getreu dem alten Motto: „Die Verwaltung ist geduldig, weil sie ewig ist.“ Anders gewendet: Die BIOS kriegen wir auch noch ausgebremst.“ gab ein Mitstreiter schlagfertig in die Runde.

Mir persönlich kam die Fällung der Irminsul  als Signal der Zwangschristianisierung durch Karl den Großen im Jahr 772 in den Sinn. Im Schatten diese Baumes, vor dem mythischen Entweder/Oder hatten jahrzehtelang die rebellischen Geister aus dem Oderberger-Dreieck getagt: zum Beispiel um sich gegen die Marthashof-Verwüstung zu verbünden. Gegenüber gedeiht aber nun im Herzen des Oderberger-Dreiecks versteckt Stofanels , auch nach der Bauphase LÄRMENDES Marthashof-Monstrum, die antisoziale Plastik, während der Ahorn, trotz großen Widerstandes,  gefällt ist: was für ein düsteres Bild: Gentrifizierung als düstere Spiegelung der Zwangschristianisierung. Oder wie ein  Gast des E/O, Oskar Neumann schon vor einem Jahr angesichts der Umtriebe der Wasserbetriebe in der Oderberger  den „Prenzlberger Ansichten“ sagte: „Dagegen ist man machtlos, die sind ja ein Staat im Staate.“

UPDATE 8-9-11 Eine Reminiszenz an Bernd Holtftreter† und den WBA-Impuls, der von der Oderberger ausging im OSTBLOG :

WIR BLEIBEN ALLE !

Marthashof-Stofanels „Truman Plaza“ und „B.Nau“ vis-à-vis Mauerpark

à propos Stofanel: eine kompetente und entschlossene Gruppe aus der Papageiensiedlung von JournalistInnen, JuristInnen und Leuten vom Baufach macht diesem notorischen Berlin-Investor das Leben in Sachen Truman Plaza durchaus schwer! UPDATE: Leider erhalten wir soeben traurige Kunde von der Initiaitve: „eine ganz große schwarz-grün-gelbe Koalition gegen Bürgerbeteiligung hat nun am 31.8. in der BVV die rund 200 Bürgereinwendungen aus unserer Siedlung gegen die Bebauung der Truman Plaza vom Tisch gestimmt. Das neue Zentrenkonzept wurde beschlossen, ebenso die vorzeitige Baureife für das Gewerbegebiet. “ Und trotzdem: auch dieser Kampf muss und wird weitergehen.

UPDATE 8-9-11 auch in Mitte gegenüber dem Mauerpark (Nutzungskonflikte unvermeidlich: Karaoke-Sonntage? Tschüss Hatchiban!) plant Stofanel-Investment neue Abscheulichkeiten auf historischem Grund, dem Anfang des Mauer-Postenweges:Bernauer 50, hier 

Ein Hauch von AnarchieDie „Oderberger“ im Prenzlauer Berg – eine Straße mit brüchigem Charme und aufmüpfiger Vergangenheit hier finden wir diesen Satz, der fast schon prophetisch anmutet: „Sie werden weiterleben müssen ohne diesen „unglaublichen Abendwind“, der vom Westen durch die Straße fegt und den Sonnenuntergang, der nirgendwo so schön sein soll wie in der Oderberger Straße Ende August.“ denn genau dieses Phänomen von Licht und Weite, dieses einmalige Erleben, der freie Blick von der Oderberger zur offenen Weite des Mauerparks wird durch das neue Stofanel-Monstrum, wiederum von aberwitziger Hässlichkeit, unweigerlich zerstört werden. BE NOW! Ephraim Gothe, der verantwortliche SPD-Mann aus Mitte hats sicher schon durchgewunken – Er will ja auch die Vivico-Türme auf den Eckspielplatz und dem Mauerpark gegenüber: ein schrecklich-perfektes Ensemble!

 

die Die Mauerpark Stiftung Welt-Bürger-Park kommentiert das auf facebook so: das AUS DROHT für HATCHIBAN-KARAOKE und alles Laute im Mauerpark wie Trommeln etc., denn gegenüber plant Stofanel einen Wohnturm=Nutzungskonflikt! und das bedeutet auch das AUS aus für die wundervolle Abendsonne, die in die Oderberger einstrahlt! alles nähere dazu im aktualisierten BIN-Berlin-Artikel: Unterpunkt „Stofanel“. Übel: halten wir von der Stiftung den Mauerpark bebauungsfrei, damit Stofanels-Käufer einen freien Blick haben?den üben die übrigens schon kräftig mittels einer Hebebühne!

Wasserbürger und Wassertisch, eine Richtigstellung…

…für die wir Thomas Rudek danken: Tagesspiegel: Wackelt die Berichterstattung über den Volksentscheid? UPDATE 8-9-11: 8. Sept., 16.00 Uhr: Rundfunkratssitzung des rbb zur Beschwerde über die Berichterstattung im rbb-Fernsehen zum Wasser-Volksbegehren

Berliner S-Bahn-Tisch, eine Veranstaltung…

…auf die wir am 6.September gespannt sind: Berlin gehört uns allen – gegen Privatisierung und Ausplünderung Berliner-S-Bahn-Tisch

 

Initiative Stadt Neudenken

sogar Merkel und Westerwelle haben den Offener Brief an den Berliner Senat, den Liegenschaftsfonds Berlin und die Spitzenkandidaten zur Abgeordnetenhauswahl am 18. September der Initiative Stadt Neudenken unterzeichnet. Die Erkärung für das „Brandlhuber-Braun“ finden wie hier, ganz am Ende Links: Welt Bürger Park und wer sonst noch mitmacht, da: RGB 165 ⁄ 96 ⁄ 36  CMYK 14 ⁄ 40 ⁄ 80 ⁄ 20

UPDATE: Initiative Stadt Neudenken – Vernetzungstreffen . 6. September, 18:30-20:30, Radialsystem V, Holzmarktstr. 33, 10243 Berlin

 

BGE: Ralph-Boes-Aktion zum bedingungslosen Grundeinkommen

Von einer bemerkenswerten Aktion des Grundeinkommens-Aktivisten Ralph Boes von der buergerinitiative-grundeinkommen  zum Themenkomplex Hartz IV wird hier berichtet, die man auch mit einer Unterschrift unterstützen kann:  Brandbrief eines entschiedenen Bürgers

in diesem Interview stellt Boes die schockiernde Frage : gibt es bereits mehr Hartz-Todesopfer als Mauertote?

 

was in letzter Zeit noch aufgefallen ist:

ganz viele Mieter-Initiativen wie diese, die wir bei der großen Mietenstopp-Demo 3-9-11 sicher treffen werden: Schöneberg: Mieter der Barbarossastraße wehren sich gegen ihre Vertreibung

viele akribisch recherchierte weblogs von Initiativen, nur zwei Beispiel Landwehrkanal-Blog und MoabitOnline »

dass es in der BBI-Frage  auch Pespektiven gibt, die es nicht zwangsläufig beim Einzelinteresse bewenden lassen, sondern sich um eine ganzheitlich-konzeptionelle Anschauung der Sachlage bemühen: 03.09. | Berlin Tegel – Berlin Agora

dass die A-100 uns noch lange beschäftigen wird: Die Bürgerinitiative Stadtring Süd Berlin BISS

dass das Tacheles in Mitte eine offene Frage bleibt:  Montagsinterview Mit Tacheles-Künstler: „Das Tacheles ist eine Utopie“ – taz.de

dass der Widerstand gegen das Mediaspree-Mega-Projekt, wo ja auch noch Investor Stofanel auf der Lauer liegt, mit originellen Aktionen ungebrochen bleibt:  Megaspree: 3 Fragen an Klaus Wowereit | Heinrichplatz TV 

dass die Idee des Berliner Netzwerks für Grünzüge im Grünen durch die Metropole Berlin zu wandeln wirklich bestechend ist, und die Menschenkette am 13.August 2011 dem 50.Jahrestag des Mauerbaus, initiiert von der unermüdlichen Antje Henning und ihren FreundInnen, eine guter Anfang war um für diese Idee zu werben.

 

dass der Demo-Kalender im Herbst wieder voll ist:  Demonstration „Freiheit statt Angst!“ | 10.09.2011, Berlin

5%-Bürde, Piraten und BIN-Berlin


zuletzt noch noch ein paar Worte in eigener Sache zu unserem Tun und Lassen als Netzwerk der Berliner BürgerInitiativen – als Beschreibung, Inspiration und Manifestation unseres Netzwerk-Impulses gibt es bislang diese Aussagen:

nun könnte man sich einen weiteren Schritt der Beschreibung nach wiederum etwa anderthalb Jahren vorstellen und wird auch schon vielfach besprochen:  am 23.November 2011 schauen wir ja auf drei Jahre Arbeit zurück und können dann die veränderten Gegegebenheiten nach den Berlin-Wahlen ins Kalkül einbeziehen.

Die Entwicklung unseres BIN-Berlin zu einem stadtpolitischen Wahrnehmungsorgan und das Neu-Greifen der Funktion unserer website und Online-Aktivitäten im ganzen könnten hier Themen sein, wenn das gewünscht wird.

Bei der Gelegenheit übrigens Dank für die zahlreichen invites zu Google-Plus, leider gibt es ja Kräfte, die aus diesem Dienst einen „identity service“ machen wollen, mehr dazu hier: Twitter / @BinBerlinerIn: http://t.co/fZXEkNk about Schmidt… Ein Hindernis, wie ein anderes: Zeitgenossen sind die unsere Dienste bisweilen mit Bauernfängertricks angreifen, hier sollten wir vielleicht unsere juristischen Bemühungen intensivieren, und überlegen wie wir solche Vorgänge in geeigneter Weise an die Öffentlichkeit bringen.

einen inhaltlichen Schwerpunkt, den ich mir als Gesamt-BIN-Aufgabe vorstellen könnte, möchte ich zur Diskussion stellen: wär es nicht eine wichtige politische Aufgabe einen Beitrag zur Beseitigung der sogenannten 5%-Hürde zu leisten?

zuletzt war ja viel vom Aufstieg der Piratenpartei zu hören, die sich dieser 5% rechtzeitig zur Berlin-Wahl nähren: Berlin-Wahl: Piratenpartei: Klar zum Entern – Berlin – Tagesspiegel gestern war ihr  Vertreter im GEZ-TV zu hören wie auch Vertreter der sogenannten Splitterparteien:   KLIPP & KLAR | rbb Rundfunk Berlin-Brandenburg

Was aber heißt Splitterpartei? Eine Gruppierung die Ein Mandat, einen Sitz in einem Parlament erringen kann vertritt auf Bundesebene ggf. Zehntausende Menschen. Was für eine anti-demokratische Mentalität liegt da vor deren Positionen zu diskriminieren,  ja geradezu zu vernichten, durch das Ziehen einer solch willkürlichen Grenze?

Von den Parteien hat uns Halina Wawzyniak von der LINKEN versichert, dass auch ihre Partei sich gegen diese Willkür einsetzt, aber ein großes Thema scheint es auch da nicht zu sein.

Gemeinsam mit dieser überfälligen Initiative von Mehr-Demokratie Mehr Demokratie e.V.: Wählen ohne Überhang könnte hier eine umfassende Wahlrechtsreform angedacht werden, die auch der Tendenz entgegenwirkt, die eben die Piraten in Ihrem Plakat so treffend charakterisiert haben: „Warum häng ich hier eigentlich, ihr geht ja eh nicht wählen“

Vielleicht kann diesem Anstoß des Autors dieser Zeilen, jemand  etwas abgewinnen…

 

Ansonsten ist zu sagen, dass die Leute in Kreise von BIN-Berlin alles mögliche wählen, nur denn Namen einer Partei habe ich persönlich noch nie gehört…aber das sei nun nicht weiter vertieft.

Diese kleine zwei Jahre alte Wahlumfrage mag speziell für Freundinnen und Freude des Mauerparks aufschlussreich:   marthashofblog: die Abwertung von Mauerpark und Marthashof : abgewählt !

 

Dann bleibt nur noch eine weise Entscheidung zu wünschen und an die Briefwahl-Option zu denken!

mit bestem Gruß

Jörg Schleicher

 

 

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mehr dazu bei der Mauerpark Stiftung Welt-Bürger-Park [Link], die dieses phantastische Event am 13.August 2011, dem 50. Jahrestag des Baus der Berliner Mauer, gemeinsam mit dem Regi sseur Dennis Karsten möglich gemacht hat: Für den Mauerpark eine Uraufführung: Mauerparkgucken im Mauerpark ! UPDATE zum warm-up bei ZDF-Aspekte.

Nicht versäumt soll werden darauf hinzuweisen, dass an diesem Tag im Mauerpark auch Renate Künast zum Thema Freiheit sprechen soll, wie auch die Menschenkette des Grünzüge für Berlin-Netzwerks um 16 Uhr stattfinden wird.[Antje Henning im ND]

UPDATE: um 17.30 bietet sich uns die einmalige Chance einer historisch-politischen Führung durch den Mauerpark beizuwohnen: Dazu hat sich Thomas Flierl, der frühere Senator der LINKEN bereitgefunden!

Wir freuen uns auf einen langen, ereignisreichen und vielleicht auch nachdenklich stimmenden Tag im Mauerpark unter dem Motto dieses Bloggers 13.08.2011 und der Mauerpark lebt! | Blog@inBerlin.de ; wir sind frohen Mutes, dass das Wetter dabei mitspielt – Eine etwas nachdenklichere Einstimmung darauf, könnte der Versuch der AnliegerInitiative AIM sein, die Bemühungen der Weltbürgerpark-Stiftung in einem weiteren Horizont zu verorten: MAUERPARKblog: MAUERPARK THE MOVIE :FREE PUBLIC VIEWING ON A GRAY AND GLORIOUS SATURDAY!

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guten Morgen liebe Freundinnen und Freunde des Netzwerksgedankens,

hier noch einmal die freundliche Erinnerung an diese Veranstaltung mit Mitte-Stadtrat Ephraim Gothe von der SPD HEUTE, 4.August, 19:30 im ROTEN Salon:

Der Rote Salon – SPD Bötzowviertel

Einer „Diskussionsveranstaltung zu Themen, die unsere Stadt beschäftigen“,wird es sicher lohnen beizuwohnen, es gibt genug Brennpunkte in unserer geschätzten Metropole, über die so ein versierter Stadtentwicklungspolitiker wie Ephraim Gothe gerne Auskunft geben wird.

Einer dieser Brennpunkte bleibt ja der Mauerpark:hier gibt es Hoffnung, dass dieser Stadtrat von seinen Beton-Plänen, die allerdings niemand schätzt, allmählich Abstand nimmt?

Denn „Eine Teilbeauung muss daher mit aller Kraft bekämpft werden.“ Wer mag sich dieser Position des Stiftungsrates der Mauerpark Stiftung Welt-Bürger-Park Senator a.D. Volker Hassemer nicht anschließen ?

Stephan Lenz -Info- Veranstaltung mit Senator a.D. Volker Hassemer zum Thema Mauerpark

In diesem Zusammenhang ergeht erneut der Hinweis auf die Aktion des Berliner Netzwerks für Grünzüge/ Grünzüge für Berlin : die Menschenkette wird am 13.August, dem 50.Jahrestags des Mauerbaus von 16 Uhr bis 16 Uhr30 stattfinden, gerne kann man sich an diesem Gedenktag in dem gewiss sehr belebten Mauerpark auch früher einfinden:

WICHTIGER TERMIN: 13.08. 15Uhr MAUERPARKSAVE THE DATE AND SPREAD THE WORD: AUG13th at 3 p.m. MAUERPARK

und dann hält sich ja hartnäckig das Gerücht, dass der Mauerpark-Film an diesem Tag seine Welturaufführung IM Mauerpark erleben wird. MAUERPARK – The Movie . Aber da wird gewiss noch genaueres von der Mauerpark Stiftung Welt Bürger Park zu erfahren sein.

mit bestem Gruß

Jörg Schleicher

bin-berlin.org Bin Berlin (BinBerlinerIn) auf Twitter

P.S.: Im Kalender der Stiftung ist auch noch der Hinweis auf diese wichtigen Veranstaltungen zu finden, über die noch ausführlicher zu berichten sein wird:

 

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Sehr geehrte Damen und Herren,

Wir freuen uns Ihnen mitteilen zu können, dass sich einer der Gründer unseres Netzwerks, Heiner Funken, als Parteiloser für einen Listenplatz bei Bündnis90/ die Grünen zur AGH Wahl 2011 bewirbt.

Für unser BürgerInitiativen-Netzwerk ist es von hohem Wert, wenn sich Schnittstellen in die Parlamente entwickeln. Wir hoffen sehr, dass weitere Aktive dieser Idee folgen werden und in die Parlamente für möglichst viele demokratische Parteien einziehen und dort als Kontakt zwischen den BIs, Verwaltung und Politik wirken.

Wir wünschen Heiner Funken am Wochenende 16/ 17.04.2011 viel Glück und gutes Gelingen bei der anstehenden Abstimmung zu seiner Bewerbung.

Wir hoffen, dass alle Parlamentarierinnen und Parlamentarier sich in der kommenden Legislatur für die Entwicklung der Bürgerbeteiligung einsetzen werden.

 

Mit freundlichen Grüßen – BIN BERLIN

bin – pressemeldung, bewerbung listenplatzkandidatur funken

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HEINER FUNKEN

BIN BERLIN

BÜRGERINITIATIVEN-NETZWERK BERLIN

Berlin, 12.03.2011

 

Gesprächsreihe: BIN Berlin und die Stadt.

 

Sehr geehrte Damen und Herren,

Liebe Freundinnen und Freunde,

 

im Rahmen des Netzwerks BIN Berlin veranstalten wir zu verschiedenen Themen, in den nächsten Monaten eine Gesprächsreihe mit

BürgerInnen, Bürgerinitiativen, BürgernetzwerkerInnen, PolitikerInnen, Religionsführerern, Stadtsoziologen und …

Die Gespräche finden statt in der

KulturKantine der Genossenschaft Saarbrücker Straße 24, 10 405 Berlin.

Die Gesprächsreihe startet am 25.03.2011 – 20.00 Uhr.

 

 

Gastgeber: Heiner Funken / BIN Berlin

Gäste:  Bettina Jarasch und Daniel Wesener. Landesvorsitzende Berlin – Bündnis 90 / die Grünen

Gesprächsführung: Olaf Kampmann / Prenzelberger Stimme

Thema: Neue Formen u. Wege der Bürgerbeteiligung

Ort: KulturKantine, Saarbrücker Straße 24, 10 405 Berlin.

Termin: Freitag, 25. März – 20.00 Uhr.

 

 

Bitte nehmen Sie an den Gesprächen teil, bitte berichten Sie über die Gespräche.

 

Mit freundlichen Grüßen – Heiner Funken

Tl. 0176 – 48 25 84 25, heiner.funken@hotmail.de

 

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Heute um 18.00 Uhr fanden sich im Wedding ca. 50 Teilnehmer der Bürgerwerkstatt zur Fertigstellung des Mauerparks zusammen um über drei Entwürfe bezüglich der weiteren Entwicklung des Mauerparks zu diskutieren. Unter den Gästen befanden sich auch Vertreter aller Parteien. Ich wurde von meiner Initiative Mauerpark Fertigstellen – Gegen Bebauung entsandt um unsere Position zu verdeutlichen.

Die geschlossene Veranstalltung

Noch bevor die Pläne überhaupt vorgestellt wurden, diskutierte man in der Bürgerwerkstatt wer bleiben dürfe und wer nicht und ob selbst die Presse Fotos machen dürfe oder nicht. Als sich hinsichtlich des Antrages Fotografie auszuschließen nur 15 der 50 Teilnehmer dafür aussprachen, kam Frau Chudowa vom Quartiersmanagment Brunnenviertel auf die trickreiche Idee, dass doch nur wirkliche Mitglieder der Bürgerwerkstatt abstimmen dürften. Schon hatten sich Mehrheitsverhältnisse geändert. Die anwesende Presse machte davon unbeeindruckt im weiteren Verlauf dennoch Fotos.

Sodann wurde einzeln darüber Beschluss gefasst wer denn nun alles bleiben dürfe. Dabei wurde darauf verwiesen, dass es sich um eine geschlossene Veranstaltung handle und dies für gewöhnlich so sei. Das ist natürlich evident falsch. Denn ein Bürgerforum, das zur Diskussion über öffentliche Belange (hier Stadtentwicklung) eingesetzt wird, lebt ja gerade von der Öffentlichkeit und kann sich nicht mal eben so zur geschlossenen Veranstaltung erklären.  Das würde den Zweck dieser Institution ad absurdum führen. Selbst in Ausschusssitzungen der Bezirksverordnetenversammlungen haben die Bürger Anwesenheitsrecht und teilweise auch Rederecht.  Begründet wird diese Linie von der Seebauer GbR die das Verfahren moderiert mit einer „besseren Arbeitsweise“. Es würden ja sonst bei jeder weiteren Sitzung immer neue Leute alte Fragen stellen und stören. Das heißt also, wer nicht von Anfang an mitmacht darf gar nichts mehr sagen und nicht mal mehr anwesend sein. So geschehen auf der letzten, der 4. Sitzung, der Bürgerwerkstatt am 09.02.11. Dort wurde die Initiative „Mauerpark Fertigstellen“ vertreten durch Christian Rippel sowie Heiner Funken vom Bürgerverein Gleimviertel von Plenum der Bürgerwerkstatt ausgeschlossen und mussten den Raum verlassen, da sie nicht Mitglied der Bürgerwerkstatt seien und es sich ja auch um eine geschlossene Veranstaltung handle. Man benutzt also die Funktion der „Mitgliedschaft“ und der „geschlossenen Veranstaltung“ gezielt dazu, um das eigentliche Ansinnen der Bürgerwerkstatt zu Gunsten bestimmter Ergebnisse zu konterkarieren. Warum sich das Plenum selbst solche Regeln gab kann vielleicht verstanden werden wenn man eruiert wie viele Mitglieder der Bürgerwerkstatt schon andererseits politisch organisiert sind und wie tendenziös die Moderation durch die Seebauer GbR ist. Diese handelt ja im Auftrag des Bezirksstadtrats für Stadtentwicklung Ephraim Gothe (SPD) und der Immobiliengesellschaft Vivico. Offenbar setzt man hier auf eine Art Opium-Effekt.

Der Opium-Effekt in der repräsentativen Demokratie. Die Politik beruhigt aufgebrachte Bürger, die sich nicht angehört fühlen mit einem neuen Institut der Teilhabe, deren Wirkungen jedoch gesetzlich nicht fixiert sind. Nun beschäftigen sich die Bürger erst mal mit sich selbst. Die verpuffende Wirkung oder gar der Schaden für das Projekt wird zunächst nicht bemerkt, weil in der aufkeimenden Befriedigung des Geltungsbedürfnisses (welches jeder Mensch verspürt) infolge der scheinbar begründeten Hoffnungen auf die Erfüllung der eigenen Beschlüsse, kein kritischer Gedanke mehr an Folgen für das Projekt und die eigenen Einstellungen vor der Teilhabe am neuen Institut verschwendet wird. Man wurde in der Tat durch das das Institut, also das Opium, korrumpiert.

Visionen und Entäuschung von den Entwürfen

Nun ist dieser Effekt in der Bürgerwerkstatt nicht voll aufgegangen. Denn nachdem die drei Entwürfe vorlagen, wurden viele Teilnehmer der Bürgerwerkstatt stutzig und sprachen davon, ob man das Verfahren nicht einstampfen sollte, also aus der Bürgerwerkstatt austreten sollte, da massive Bebauungen entlang der Bernauer Straße, sowie nördlich des Gleimtunnels in allen Entwürfen  vorgesehen sind. Diese Bebauungspläne widersprechen jedoch deutlich den Zielen einer mauerparkverträglichen Gestaltung der ausstehenden Parkflächen und Umfelds die die Bürgerwerkstatt zuvor aufgestellt hatte und als Anlage zur Auslobung den Architekturbüros übermittelt wurden.  In der Präambel vom 08.11.2010 schildert die Bürgerwerkstatt auch sehr visionär, unter welchen Leitlinien die anstehende Bebauung des Parks, insbesondere nördlich der Gleimstraße stehen soll. So sollen vorrangig genossenschaftliche oder Baugruppenprojekte, die günstige Mieten bieten und sich an sozialen, sowie ökologischen Aspekten orientieren sollen errichtet werden. Die Errichtung von Gebäuden im Süden an der Bernauer Straße ist dahingegen schon wesentlich allgemeiner und gleichzeitig noch visionärer formuliert. So wird von einer „Bevorzugung einer Vielfalt viertelstypischer oder kreativ authentischer Angebote“ geredet, die „Wo möglich eine erdgeschossfreie Bebauung“ mit sich bringen sollte. Alles das haben die drei Entwürfe, welche aus 8 Entwürfen von einer Jury ausgewählt wurden, nicht enthalten. Die Mitglieder der Bürgerwerkstatt waren empört. Wenn also der Bürgerwillen eh nicht gebührend Berücksichtigt wird, fragten BIN-Vertreter, was sollen die Teilnehmer dann noch in der Bürgerwerkstatt.

Tumultartige Zustände

Ich habe diese Frage bewusst offengelassen und stattdessen nur auf die Gefahr eines Kompromisses des Kompromisses hingewiesen, wenn man denn weitermachen sollte. Nun fing der Moderator Herr Seebauer an kräftig dafür zu werben, das Verfahren nicht zu beenden und bat die Poltiker um Statements. Daraufhin meldeten sich die drei Delegierten, darunter Herr Dr. Krüger, zu Wort und warben für Ihre Hoffnung, dass ja noch alles offen sei und man weiter verhandeln solle.  Das aber sahen einige andere Mitglieder wie Teilnehmer gerade nicht so. Die Entwürfe seien ja die Diskussionsgrundlage und die sei nun mal nicht mal ansatzweise innerhalb der verlangten Grenzen erträglicher Bebauung. Es mache keinen Sinn mehr an einem scheindemokratischen Verfahren mitzuarbeiten. Dem widersprachen andere Teilnehmer heftig. Im Verlauf der Diskussion wurden einigen Person das Stimmrecht bzw. Rederecht abgesprochen, weil diese angekündigt haben auszutreten. Mitglied Angelika Schön verstand dies auch gleich so, als wäre der Austritt eh schon gültig und wollte gar nichts mehr vom Vertreter des (danach austretenden) Bürgervereins Gleimviertel, Herrn Funken, hören. Nun begann es immer lauter und lauter zu werden- Funken wies darauf hin, dass Herr Dr. Krüger, der mit seinem Rücktritt aus dem Vorstand des Bürgervereins Gleimviertel kein Mandat mehr hätte. Das aber sahen die „Mitglieder“ in der Bürgerwerkstatt anders. Über diese Ungleichbehandlung bei den Formalia regte sich Unmut bei den übrigen Teilnehmern. Auf einmal schrien Personengruppen durcheinander. Andere, die etwas sagen wollten, wurden niedergebrüllt. Minutenlang war der Saal in heller Aufruhr. Tumultartige Zustände in einer Gruppe von Erwachsenen die im Durchschnitt 40 Jahre alt waren . Einige hielten sich die Hände vor das Gesicht, anderen entglitt ob der Beschimpfungen selbiges sogar und wieder ein anderer brüllte „Das ist eine Farce!“. Ich habe mir das schockiert und zugleich vergnügt angeschaut. Der Moderator Herr Seebauer hatte Mühe die Menge wieder in den Griff zu bekommen.

Weitermachen oder Aufhören?

Die letzten zwei Stunden bis knapp 21.00 Uhr wurden dann zur Geduldsprobe. Man versuchte eine Mitteilung zu beschließen, wie nun weiter verfahren werden solle. Wieder wurden die Argumente hitzig ausgetauscht. Moderator, örtliche SPD-Anhänger und Visionäre warben für ein weiteres Verhandeln – sich verarscht fühlende Bürger wie Jörg Schleicher oder Silvia Kollitz für ein Ende mit Schrecken als ein Schrecken ohne Ende. Sie verwiesen auf die neue Stiftung Mauerpark –Weltbürgerpark, die Geld sammeln will um die Flächen käuflich zu erwerben. Dabei haben Sie die Linkspartei und die CDU auf ihrer Seite. Schließlich beschloss die Bürgerwerkstatt mit den noch verbliebenen Mitgliedern, dass sie weitermachen wolle. Streit gab es nur noch, ob und wie man denn die Öffentlichkeit besser mit einbeziehen wolle. Genau dies zeigt den Widerspruch. Die Bürgerwerkstatt soll die Öffentlichkeit sein. Wenn das aber so wäre, dann müsste man diese Frage nicht aufwerfen.  Und so bleibt ein fader Nachgeschmack einer eigentlich vom Grundsatz her interessanten Beteiligungsform, der Bürgerwerkstatt.

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Wir von BIN-Berlin sind froh, dass es uns gelungen einen Beitrag zu leisten, jene Veranstaltung zu Fall zu bringen, für die „die Linke Pankow“ bereits am 11.November 2o10 die treffliche Bezeichnung Gothe Werkstatt 21 gefunden hat. Die mit großer Mehrheit zustandegekommene Erklärung der Mitgliederversammlung des Bürgervereins Gleimviertel , dass sie gegen jede Form der Bebauung ist und somit die sogenannte Bürgerwerkstatt als gescheitert ansieht, deren einziger, bekenntnishafter Ausgangspunkt ja die Bebauung war,  und auch eine Bürgerbefragung fordert, muss und wird bei den politisch Verantwortlichen in Berlin-Mitte gehört werden. (PM hier)   Der Kiezschreiber des Brunnenviertels im Wedding, Matthias Eberling,  genauso zeitweiliger Teilnehmer dieser Bürgerwerkstatt (wie übrigens auch der Verfasser dieser Zeilen, wohnhaft im Prenzlauer Berg),  formuliert das so : „Man kann also Gothe nicht ausreden, den Park zu bebauen – man muss es ihm verbieten. Dazu ist die BVV Mitte und das Abgeordnetenhaus Berlin aufgefordert, die Bevölkerung hat dazu eine glasklare Meinung: Keine Bebauung.“ In der Tat, noch nicht einmal jene, die ständig in der Gothe-Werkstatt 21 an irgendwelchen Kompromissen mit dem Vivico-Beton gestrickt haben, wollten sich paradoxerweise für Bebauung aussprechen. Dieses Grundparadoxon sollte , um die Veranstaltung überhaupt so zu ermöglichen, mit dem geforderten Bekenntnis zur Bebauung ausgemerzt werden, – aber ein Huhn-Ei Problem wurde noch nie durch einen Fahneneid aufgelöst. Der  MAUERPARKblog bietet eine umfassende Analyse dieses Phänomens, das nun fast schon Geschichte ist. Allen, die meinen einwenden zu müssen, die Bürgerwerkstatt sei eine Chance gewesen, die nun vertan ist, sei gesagt: das mag sie gewesen sein, aber die wurde durch niemand anderen als  Stadtrat Ephraim Gothe selbst verspielt, indem er die BürgerInnen in jenes unlösbare  Paradoxon hineinzwang: gehe ich raus, kann ich mich nicht mehr einbringen, bleib ich drin akzeptiere ich das a-priorisch festgeklopfte Endergebnis: die Bebauung des Mauerparks. Geschickt eingefädelt, mag sich der schlaue Stadtrat gedacht haben, aber es war nicht geschickt genug. Schritt für Schritt brachen dieser Veranstaltung, die genau durch diesen Umstand frustierten Teilnehmer weg, bis schließlich diese Frustration die Delegierten der Werkstatt erreichte: als sie erkennen mussten, dass deren Inputs, obwohl es schrecklicherweise Inputs ZUR und nicht GEGEN die Bebauung waren, in keiner Weise in den 8 Beton-Entwürfen Beachtung fanden, zogen sie aus der Jury aus.(PM hier)  Senatsbaudirektorin Regula Lüscher soll  regelrecht schockiert gewesen sein, als ihr dadurch das Feigenblatt abhanden zu kommen drohte. Die demokratische Entscheidung des Bürgervereins Gleimviertel war die einzig mögliche Konsequenz aus dieser Entscheidung der Delegierten.  Hier muss den beiden Moderatorinnen des Vorstands des Bürgervereins gedankt werden, die souverän durch die dreieinhalb Stunden bei der Sitzung im BV Gleimviertel navigiert haben, und manch verfahrenstechnische Klippe umschifft haben, ein Glück, dass beide Juristinnen sind.

Allerdings war es ersichtlich, dass praktisch nur Parteigänger des Stadtrats Gothe nicht für diese Entscheidung die Hand hoben, wie auch der Großteil der nun letzten Mohikaner in der Gothe-Werkstatt 21 Parteigänger aus dem Brunnenviertel des unfreiwilligen Namenspatrons dieser Werkstatt sind.  Was von dieser Partei, der SPD zu erwarten ist, war spätestens seit der Veranstaltung am 23 Juni 2008 im Mauersegler klar: Beton im Mauerpark. Ob nun Herr Wieland Townhouses im Mauerpark als Grenze zum Wedding so toll findet, Frau Junge-Reyer die Änderung der Bauordnung hin zu einer irrsinnigen „Hochverdichtung“, Herr Köhne unter Protest der Betroffenen, ironischerweise am Tag der Lehman-Pleite den Grundstein zum Marthashof legte, oder Herr Wowereit den Protestbrief  der Anliegerinitiative Marthashof zu seinem Auftreten beim Richtfest der Kastaniengärten bis heute unbeantwortet lässt, die anachronistische A-1oo zur zeitgemäßen Infrastrukturmaßnahme deklariert, etc. etc. – es zeigt sich immer wieder: diese Partei ist einfach verschossen in Beton – welche Wählerkreise sie damit gewinnen will, sollte sie vielleicht mal auf einem Parteitag klären.

Herr Gothe hat eine große Chance verspielt, in dem er die Parteidoktrin über ergebnisoffene Bürgerbeteiligung gestellt hat, denn sein Ziel war ja von Anfang klar: Vivico-Beton im Mauerpark . Die Tausende Einsprüche, die BIN-Berlin gemeinsam mit den BündnisGrünen Pankow gesammelt hat, wurden in skandalöser, weil undemokratischer Weise weggewischt – durch die geschilderten Vorannahmen wurde die Bürgerwerkstatt zur Gothe-Werkstatt 21 herabgewürdigt. Dabei wurde ein übles Spiel mit den Anwohnern aus dem Brunnenviertel gespielt, die gegen Ihre Nachbarn vom Prenzlauer Berg ständig ausgespielt wurden; jene wurden geradezu als Drohkulisse aufgebaut, da sie der Bebauung angeblich recht gewogen gegenüber stünden. Wir haben das ganz anders erlebt: wir haben mit vielen Leuten bei unserer Aktion „Einspruch Herr Gothe“ aus dem Brunnenviertel gesprochen, ob mit Migrationshintergrund oder ohne, die der Bebauung ausserordentlich ablehnend gegenüberstehen, – die SPD-Parteisoldaten in der Gothe-Werkstatt 21 natürlich ausgenommen. Eine Lehre ist, dass wir die Kontakte intensivieren sollten, um nicht noch einmal auf so etwas hereinzufallen, was im alten Rom als divide et impera -Prinzip bezeichnet wurde, teile und herrsche – vom Kiezschreiber des Brunnenviertels allerdings etwas robuster aber auch griffiger als Volksverarschung á la Gothe. Gut vorstellbar als so ein Forum könnte die Freie Schule am Mauerpark im Brunnenviertel sein, der Eckspielplatz daneben, hat an dieser Stelle sich schon so eine interkulturelle Brückenfunktion für die Kleinen aus den drei Welten von Alt-Mitte, dem Brunnenviertel und dem Prenzlauer Berg erarbeitet. Tragischerweise soll dieser ja nach dem Willen des Stadtrats unbedingt der Vivico Real Estate zur Errichtung eines Beton-Turms überlassen werden, um diesem Unternehmen den sogenannten Kuhhandel, wie es die CDU bezeichnet, noch schmackhafter zu machen.

Wahre Bürgerbeteiligung wird sich NIEMALS einer Parteidoktrin unterstellen, die sich irgendeinem Ziel, zu dem es angeblich keine Alternative gibt, unterstellen.  Nicht von ungefähr wurde 2010 das von Herrn Gothe, auch in den letzten Tagen wieder gern und oft bezüglich der Mauerpark-Bebauung benutzte Wörtchen  „alternativlos“ zum Unwort des Jahre gekürt, während „Wutbürger“ zum Wort des Jahres  gekürt wurde, also die Bezeichnung für den erwachenden Gutbürger, der nun auf diese aufoktroyierte Alternativlosigkeit zu reagieren beginnt.  Ephraim Gothe sei ins Stammbuch geschrieben: wenn er nicht beginnt,m davon etwas verstehen zu lernen, wird er sich auch weiter so wundern müssen, wie Donnerstag in der BVV, als er einräumte, von seiner herben Niederlage bei der Abstimmung über den  Gendarmenmarkt , zu deren Teilnahme ja auch BIN-Berlin aufgerufen hatte, sehr überrascht gewesen zu sein. „Bürgerbeteiligung, die nicht ergebnisoffen gestaltet wird, ereignet sich auch nicht auf Augenhöhe: sie ist nichts anderes als ein prokrustes Bett in das sich keine Bürgerin und kein Bürger allzu willfährig legen sollte.“ Diesem Zitat aus: MAUERPARKblog: Gothe-Vivico Bürgerwerkstatt beenden – Mauerpark Stiftung Welt-Bürger-Park den Weg ebnen! sei nur hinzugefügt: zu vorauseilendem Gehorsam sich verleiten zu lassen, eigentlich nie eine Veranlassung besteht.

Vielleicht kann durch aktuellen Ereignisse in der Welt, ob in der Arabischen Welt oder in Stuttgart21, oder auch bloß am Mauerpark oder der Kastanienallee, ein Fortschritt bei dem gemacht werden, was wir bei BIN-Berlin nennen die „Bürgerbeteilgung neu denken“. Dieser  Geist blitzt vielleicht etwas  im Kommentar von Stefan Strauss in der Beliner Zeitung auf: Hochhäuser im Mauerpark ; und wenn die Delegierten beanspruchen, auch etwas zu dieser geschilderten Konstellation beigetragen zu haben, wollen wir ihnen das gar nicht absprechen, wie jene wissen, dass wir von außen den Druck aufgebaut haben, um die Gothe-Werkstatt21 zur Implosion zu bringen – so hat das „Neue Deutschland“ das Bild aus dem Mauerparkblog übernommen-  die so, in ihrem NOTwendigen Untergang, vielleicht nochmal für einen Moment zur Bürgerwerkstatt wird. So würde diese zu einem GUTEN Ende gebracht, um „um zu verhindern, dass die unaufhaltsame Erosion und das Scheitern dieses politischen Instruments verschleiert und umgewertet werden kann“ wie Heiner Funken, der Delegierte des Bürgervereins Gleimviertels für die Bürgerwerkstatt, es formuliert.

So ruft dieser Heiner Funken nun auf, an dieser Sondersitzung der Bürgerwerkstatt am Montag, 21.02.2011 um 17 Uhr in der Brunnenstraße 63 teilzunehmen, in der er den Ausstieg des Gleimviertels aus derselben bekannt geben wird (PM: Erosion der Bürgerwerkstatt Mauerpark unaufhaltsam!) – ein Begräbnis erster Klasse  bei dem niemand wird trauern müssen – außer dem Moderatorenduo Seebauer/Wefers , die ihre Mission glücklicherweise verfehlt haben, aber in deren Einladung weiter Tatsachenverleugnung betrieben wird (Sondersitzung Gothe 21 Einladung „Moderatoren“-Duo)- weil ja etwas zu Grabe getragen wird, das einer Lösung im Wege stand.  Gut, dass die Herrn Thomsen und Wagner von Vivico Real Estate dieser Sitzung beiwohnen, vielleicht können sie erkennen, wie wenig Rückhalt die Idee der Verwertung des Mauerparks als Immobilie hat; für all jene aber die keine Bebauung im Mauerpark durch Vivico oder sonstwen wollen, sind erleichtert und erleben das Ende der Gothe-Werkstatt21 als großen Erfolg.

Und auch Herr Gothe wird wohl dabei sein – zu ihm sei jetzt schon gesagt: erneut an den Verhandlungstisch zurückzukehren, keine Veranlassung besteht, wie er im Artikel der Berliner Zeitung zur Krisensitzung zum Mauerpark hofft, denn „sonst lösen wir das Thema Mauerpark nicht“; seine Lösung aber, ein Kuhhandel mit BETON, will offenbar niemand,und das ND zieht den richtigen Schluss: „Kann sich die BVV nicht darüber einigen, wie gebaut werden soll, dann bekommt die Vivico kein Baurecht. Damit wäre auch der Wettbewerb hinfällig“ man kann sagen, das Huhn-Ei Problem, das er in der Bürgerwerkstatt auf die BürgerInnen abwälzen wollte, ist mit deren Untergang zu ihm zurückgekehrt.

Nun ist zunächst die Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin gefordert. In der vergangenen BVV Sitzung, die ja von der unglücklichen terminlichen Überschneidung mit der VV BV Gleimviertel betroffen war, wohnten trotzdem MitstreiterInnen der mit BIN-Berlin verbundenen Initiativen Park statt Mauern-Mauerpark fertigstellen!, Mietenstopp, CARambolagen, AnliegerInitiative Marthashof bei.

Besonders gefreut hat uns, dass 7 Mitglieder der Piratenpartei noch auf der Empore Platz nahmen, von denen einige ganz sicher in einigen Monaten unten am Tisch Platz nehmen werden, denn es waren Kandidaten für das Abgeordnetenhaus dieser Partei, sowie für die Bezirsverordnetenversammlungen in Pankow und Mitte. Sie wurden durch unseren BIN-Berlin-Twitter-Service auf diese Situation aufmerksam, und es gelang Ihnen sogar, uns mit einer Tonleitung des Geschehens zu versorgen, denn wir mussten die Sitzung ja vorzeitig verlassen.

Dankenswerterweise hat die anwesende  Stadtsoziologin Karen Baumert, die ja auch eine der AmtsvorgängerInnen von Ephraim Gothe als Mitte Baustadträtin war, und heute bei Steigende Mieten stoppen! aktiv ist, der AIM einen Bericht überantwortet: marthashofblog: Gothe in BVV zur Mauerpark-Krise: unter Druck der Linken – Eindrücke von Karin Baumert

Die nun allerwichtigste Fortsetzung der Mauerpark-Thematik wird in der nächsten Ausschuss Stadtentwicklung BVV am Mittwoch dem 23.02.2011 voraussichtlich gegen 19Uhr kommen. Bitte zögern Sie nicht dabei zu sein.

Wer mehr von Herrn Gothe, aber auch Zum Beispiel von Herrn Kirchner und Frau Junge Reyer erfahren möchte hat am 24.Februar die Möglichkeit, zur Arbeitnehmer unfreundlichen Zeit von 16-19 Uhr im Amerikahaus: Einladung:  Stadtforum – Füße / Fahrrad / Auto – Wer bekommt wie viel vom Straßenraum? Herr Henrik Thomsen von der Vivico war ursprünglich für diese Veranstaltung angesagt, ist nun aber nicht mehr auf dem Podium zu finden.

Nun kann also wieder frei über den Mauerpark nachgedacht werden, und für ihn geplant werden, so finden wir uns bereits am heutigen Sonntag wieder an dem Ort ein, wo die Bedingungen dafür gesschaffen wurden:20.02.11, 19 Uhr in der Kopenhagener Straße 50, 10437 Berlin, „Bitte erscheint zahlreich, es gilt die weiteren Vorgehensweisen, Strategie und die Geschehnisse der letzten Monate zu diskutieren“ teilt uns die Initiative Mauerpark fertigstellen mit, und auch wer andere Pläne hat, dem sei die aktualisierte Würdigung auf deren website empfohlen (hier).

Jetzt ist der Zeitpunkt gekommen für die Mauerpark Stiftung Welt-Bürger-Park , die laut Motto ein „Ein klares Signal für die Fertigstellung des Mauerparks ohne Bebauung“ setzen will. Sie zeigt den Weg auf, um den Willen, der sich am Donnerstag, dem 17 Februar 2011 im Beschluß des Vollversammlung des Bürgervereins manifestierte, zu verwirklichen. Dieser Wille eint nicht bloß Brunnenviertel und Prenzlauer Berg, sondern all die ungezählten Besucher aus aller Welt dieses einzigartigen Orts:  der Welt-Bürger-Park muss kommen.

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