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TAG | Eckspielplatz

Liebe FreundInnen des Mauerparks, liebe MitstreiterInnen in den Initiativen,

Kommt DONNERstag, 13-9-12, 17 Uhr>>> zum Max-Planck-Gymnasium HIERHER>>> um gegen die Beton-Pläne>>> zu demonstrieren, die das Bezirksamt Mitte von Berlin gemeinsam mit der CA-Immo ausgeheckt hat und nun in demokratiefeindlicher Art gegen den Willen fast aller BürgerInnen durchsetzen will. Der skandalöse Vertragsentwurf wurde ja bereits durch das Verdienst von Olaf Kampmann, den ODK der Prenzlberger Stimme, geleakt>>> . Alles wichtige im Aufruf MSWBP>>>  Orientiert Euch am BVV-Ablauf>>>

UPDATE zum Vertrag: U-Boot aufgetaucht II | gleimviertel.de „Viel Spaß beim Dreckwegkehren. Die Immo AG hat eben an alles gedacht! Hier waren Juristen am Werk und auf der Gegenseite?

Kommt auch, wenn Ihr durch die Platzkarten-Schikanen>>> angewidert und entmutigt seid und dadurch Eure Kinder nicht mitbringen könnt BELEG>>> BELEG2Pirat Kriesel>>> Antwort Grüne Jenny Neubert:“echt nicht optimal gelaufen, aber so sehen Kompromisse eben aus. 😉„>>> Das Bezirksamt hofft, dass Protestierende ohne Chance der BVV beizuwohnen, auch nicht an der Kundgebung zuvor um 17 Uhr teilnehmen – dieser miese Plan könnte durchaus aufgehen: Nur IHR könnt diese Niedertracht durchkreuzen, indem Ihr TROTZdem versucht dabei zu sein.

Lebt als Souverain den Volonté générale direkt dar, der da heißt: kein Bonzen-Beton im Mauerpark! Bringt Euren Kummer über die indirekte, euphemistisch genannt „repräsentative“ Demokratie, zum Ausdruck, in der Volksvertreter bloß Ihrem gewissen Gewissen verpflichtet sind, nicht aber Eurem Mandat. Dieses Gewissen ist aber offenbar nur der Baulobby verpflichtet, in dem Fall der österreichischen Heuschrecken-Art CA-Immo, das zusätzlich durch das schändliche Ultimatum der Allianz-Umweltstiftung, der Greenwashing machine des DAX-Konzerns und Hunger-Profiteurs Allianz, befeuert wird.

Den Boykott-Gedanken ernst zu nehmen, der für die NINE-ELEVEN>>>Dienstags>>>Demokratiesimulation>>> ja hier http://wp4r.ch/STERNSTUNDE  angedacht wurde, war richtig – die Morgenpost>>> bemerkte ja irritiert: „nur etwa 30 Zuhörer saßen im Publikum, viele Plätze blieben leer“ Spallek und Gaebler waren eigens angereist, um in stundenlangen, sinnlosen Ausführungen den BürgerInnen die Sprechzeit zu stehlen Presse>>>. Ein Pirat, übrigens Bezirksverordneter, hat es auf den Punkt gebracht: „Spallek im Labbermodus – Sagt viel, sagt aber nichts aus“ hier dieses aufschlussreiche Protokoll>>> in dem auch dieser entlarvende Zwischenruf Spalleks festgehalten ist: Er habe auf die „Bügerbeteiligung bewusst verzichtet“. Weiteres Entlarvendes zu diesem Herrn ist nach drei Minuten im RBB-Interview>>> zu erfahren: „Wir gehen in der Tat ein Riskio ein, nämlich, dass, was wir jetzt vereinbaren wollen, am Ende des Tages im Rahmen eines B-Planes nicht festgesetzt wird.[…] Wenn sie nicht kommen, [die 58000 qm als Untergrenze] kann der ganze Vertrag rückabgewickelt werden.“ Prof.Rainer Krüger/FdM weist hier pikanterweise auf den im Vergleich gigantischen BER-Nachtragshaushalt>>> hin/mehr hier>>>Risikoreicher Vertrag nein – Parkflächenankauf ja! Spallek aber geht diese irrsinnige Spekulation mit unseren Steuergeldern ein, weil er offenbar auf erlahmenden Widerstand hofft!

Boykottiert bitte diesen DONNERstag NICHT, der ja die bereits legendäre BVV vom 23-8-12 fortführen soll, sonst lauft Ihr Gefahr, die Info dazu nur durch eine erschütternd gleichgeschaltete Presse>>> wie jene zur PK des Bebauungskonglomerats CDU-Spallek, SPD-Gaebler und CA-Immo Thomsen von links nach rechts>>>, zu erfahren, deren Tiefpunkt leider der taz-Artikel “zwei Hektar Freiheit” von Susanne Messmer darstellt, der so beginnt:”Die Gemüter der Bürger scheinen sich beruhigt zu haben. Obwohl sogar die härtesten Bebauungsgegner – Vertreter der Mauerpark Stiftung Welt-Bürger-Park – anwesend sind, nehmen sie doch gelassen hin, was Christian Gaebler (SPD), Staatssekretär für Verkehr und Umwelt, Carsten Spallek (CDU), Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung und Henrik Thomsen von der CA Immo der Presse zu verkünden haben“ Es war genau eine Beobachterin der Stiftung bei dieser grotesken, panisch erst in der Nacht zuvor angekündigten Veranstaltung: hätte diese randalieren sollen? Auf der absurden These der Befriedung der WeltBürgerPark-Aktivistinnen fußt dann der gesamte Artikel…  die BILD-Zeitung kaum besser als die taz: Der große Mauerpark-Deal unser WeltBuergerPark wird NICHT VERDOPPLUNG der Partyzone also „coolste Park-Bühne“, irgendwie Fortschreibung des Erfolgsmodells sein, bloß citius-altius-fortius-longius, sondern ETWAS GANZ NEUES: und darüber was das ist, entscheidet weder die Bild-Zeitung, noch irgenwelche DemokratieSimulantInnen oder Vereinsmeier und Moderatoren – Hyperdemokrat Seebauer>>> erdreistet sich schon wieder in den Startlöchern zu stehen – und sicher auch nicht der gute Professor Gustav Lange, sondern EINZIG  die Gesamtheit der BürgerInnen, in einem zu klärenden demokratischen Prozess, der sicher nicht mehr „Bürgerwerkstatt“ heißen kann und etwas NEUES, ERGEBNISOFFEN UND NUR DESHALB AUF AUGENHÖHE, HEVORBRINGEN WIRD!

UPDATE: das who-is-who der MAUERPARK-BETON-LOBBY, die Namen werden HIER genannt>>>

Spallek-Staatstreich, Platzkarten, permanente Desinformation in permanenter Demokratiesimulation: man könnte von einer Kriegserklärung dieses Bezirksamtes an die BürgerInnen sprechen, die die Bezirksverordneten von SPD und CDU am Donnerstag abnicken sollen – dass sie das nicht tun, besteht kaum Hoffnung.

Uns kommt es dann, DANACH, zu, mit dieser Kriegserklärung in diesem Bürgerkrieg, der laut Morgenpost der um den Berliner Mauerpark tobt, bis Walpurgis 2014, da soll ja alles unter Dach und Fach sein, kreativ umzugehen, vielleicht in der Art des russischen,aktivistischen Künstlerkollektivs война́>>>voina oder je nach Transkription Woina, was ja, sieh an, „Krieg“>>> bedeutet. Ohne hoffentlich das Schicksal von Woinas bekanntestem Projekt pussyRiot zu teilen, das ja bis auf weiteres weggessperrt ist, was ja auch schon zu einer Soli-Aktion von Peaches Niskers>>> in unserem Mauerpark führte>>> An dieser Stelle noch, quasi deeskalierend, ein Alternativ-Entwurf für den erweiterten Mauerpark (Nord-West-Teil) «von mauerparkretten sehr passend mit besonderer Berücksichtigung von Aggro-Berlin.

Eines müssen wir klar machen, wir werden alle Hebel in Bewegung bringen, um dieses Projekt zu Fall zu bringen – koste es was es wolle (wen?,was?) Und wenn die juristischen nicht ausreichen, werden vielleicht, wie ja schon gesagt, ZeitgenossInnen Einsicht in die Notwendigkeit erlangen, “die geplanten Baufelder zu einer Pilgerstätte des zivilen Widerstands gegen das Beton-Projekt” zu machen. Warum soll das neue Stuttgart 21 nicht in Berlin,nämlich der künftige WeltBürgerPark zwischen Brunnenviertel, Alt-Mitte und Prenzlauer Berg sein? Die Menschen werden sich ermächtigen, nicht nur die aus Berlin, auch beseelt vom Geist des OCCUPY-Impulses>>>! Grund genug gibt es: Jeder wird die Gated Community>>> Marthashof>>> kennen, falls nicht bitte bei der AnliegerInitiative AIM nachsehen. Was hier in der Veröffentlichung der Senatsverwaltung zu sehen ist, sind  FÜNF Marthashöfe>>>. PLAN Lorenzen>>>

Es werden vielleicht doch nicht nur die Anwohner und der Moritzhof sein, die über diese Betonberge nicht hinwegsehen können.

Berlin, 12.September 2012 – am Tag der ESM-Entscheidung in Karlsruhe, die mit der Konfrontation um unseren Mauerpark in einem noch nicht offenbaren Zusammenhang steht.

P.S.1: denkt bitte auch an die Mauerpark-Petitionen:

Gegen die Bebauung der Erweiterungsflächen des Mauerparks! 10ha Grünfläche mehr! JETZT!

Petition | Otto, 11: Retten Sie unseren Mauerpark – keine Laster durch unsere Spielstraßen! | Change.org

Mauerpark in Gefahr! Stoppt die Bebauung!

P.S.2: Updates von den Parteien:

LINKE: Twitter / dielinkeberlin: #Mauerpark: SPD und CDU erneut versuchen, ihren Deal mit der CA Immo in der BVV Mitte durchzudrücken. 

PIRATEN: Piratenfraktion Pankow – Mauerpark NINE ELEVEN Abstimmungsverhalten zum Mauerpark | Blog der BVV-Piraten Berlin Mitte

FDP:  FDP-Bärbel Freudenberg-Pilster – Bündnis für den Mauerpark mahnt konstruktive Bürgerbeteiligung an – massenbach-berlin’s posterous

 

 

 

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vorab: bitte UNTERSCHREIBEN Sie diese BEIDEN Petitionen, die erste ist +++NEU+++

www.change.org/mauerpark Otto, 11: Bitte retten Sie unseren #Mauerpark – keine Laster durch unsere Spielstraßen!

www.openpetition.de/petition/online/gegen-die-bebauung-der-erweiterungsflaechen-des-mauerparks-10ha 

bitte beachten Sie die Updates im KRIEGSKALENDER

Sehr geehrte Freundinnen und Freunde des Mauerparks, liebe MitstreiterInnen,

Der SPD/CDU-Staatsstreich für Beton im Mauerpark, vorbereitet durch eine gefinkelte Hinterzimmerpolitik,  hat, wie von den Initiativen und der WeltBürgerPark-Stiftung prognostiziert, im Sommerloch stattgefunden, und soll nun in der BVV-Mitte von Berlin am 23.August 2012 irgendwann zwischen 17:30 und 23:00 abgenickt werden. Soeben erfahren wir, dass DIE LINKE fordert: „Pläne für schmutzigen Mauerpark-Deal sofort offenlegen

Gegen dieses zutiefst undemokratische Vorgehen protestieren wir heftigst , denn „Wer in Deutschland demonstriert, darf seinen Protest bis zur gesetzlichen Schmerzgrenze zuspitzen„, wie der Bundesvorstand der Gewerkschaft der Polizei Berlin kürzlich bestätigte. Es muss nicht bei Demokratiesimulation bleiben, wie eine zurückgetretene Bezirksverordnete der Piraten die BVV-Mitte kürzlich bezeichnete! Die initiativen BürgerInnen von Berlin und nicht nur von da, werden es keinesfalls hinnehmen, dass angesichts von Wowereits Milliardengrab BER der künftige Mauerpark dem Geschachere um Peanuts und dem rot-schwarzen Betonwahn zum Opfer fällt. Die Menschen werden um ihren Welt-Bürger-Park kämpfen, wie es ihnen seit 21 Jahren erfolgreich und ehrenamtlich, sogar ganz ohne Aufwandsentschädigung, gelingt. Von daher könnte man überlegen, diese Anstrengung auch als „MAUERPARK 21“ bezeichnen.

Zu diesem MAUERPARK-DOOMSDAY-DEMO-DONNERstag ruft uns die Mauerpark Stiftung Welt-Bürger-Park und erklärt hier detailliert warum. Diese Botschaft der Mauerpark-Stiftung wurde bereits an das Bezirksamt Mitte von Berlin übermittelt: „Wir fordern das Bezirksamt Mitte auf, den Bezirksamtbeschluss vom 26.06.2012 zurückzunehmen und an den Verhandlungstisch zurückzukehren. Wir fordern das Bezirksamt Mitte auf, die demokratischen Spielregeln einzuhalten.nun wurde diese Kernbotschaft von der Mauerpark-Stiftung noch ausführlicher dargelegt, und zwar in der Pressemeldung zur  Kundgebung am 23.08.2012 „ICH BIN MAUERPARK„. Hier wird noch wichtiges ergänzt: Wir fordern die Zukunft des Mauerparks in den Parlamenten zu entscheiden und sie nicht zum Verwaltungsakt zu machen. Wir fordern die Bezirksverordneten von Mitte auf, dem verantwortlichen Stadtrat Carsten Spallek die Missbilligung auszusprechen. Link zum Grünen-Antrag auf Missbilligung des CDU-Mannes Spallek  

Einiges wird geboten sein: die SeniorInnen-HausbesetzerInnen von der Stillen Straße 10  haben soeben zugesagt dass sie teilnehmen werden: sie werden vom „Kutscher vom Mauerpark“  vor die BVV gefahren, der Berliner Bär wird also steppen, dank an dieser Stelle an die PBN, die uns bei der Suche nach demselben geholfen hat.

Eben durch diese „Prenzlauer Berg Nachrichten“ musste die Öffentlichkeit leider von etwas sehr üblem erfahren, es geht um die Gated Community Marthashof, die antisoziale Plastik, die erneut dieser Bezeichnung alle Ehre macht, und den halboffenen Park, Bedingung der Baugehnemigung, kurzerhand zugesperrt hat, damit drinnen dieses eskapistische „Reich der Mütter“ ungestört bleibt, wie es die legendäre AnliegerInitiative Marthashof schon vor 3-4 Jahren prophezeit hat.

In dieser Beton-Trutzburg  ist das Urbild all dessen, zu erblicken, wogegen wir uns zur Wehr setzen. Ein Tsunami of gentrification, geht von dem Hochverdichtungs-Kunstwerk von Grüntuch/Ernst aus, der verwüstet und vernichtet: davon förmlich zermalmt wurde vor zweieinhalb Jahren ein Peter Woelck, an den wir oft denken.

Auf dem Weddinger-Mauerpark soll ein Mega-Marthashof mit der Kubatur von etwa fünf Marthashöfen Marke Schwedter Straße entstehen, hier im Carsten Lorenzen-Entwurf schön zu erkennen. Glaubt ernstlich jemand, dass ein fauler „Kompromiss“ mit der CA-Immo, wenn er denn unter dem Druck des Ultimatums der Allianz-Umweltstiftung, der greenwashing-machine des Dax-Konzerns, zustande käme ein Fortschritt wäre: nur viereinhalb Marthashöfe statt fünf? wie fadenscheinig ist dieses „so wenig Bebauung wir möglich“ von dem heute wieder in der PBN, allerdings kaum überraschend, zu lesen ist. OHNE UNS, aber Urteilen Sie selbst…

Und fragen Sie sich ob es richtig wäre eine Veranstaltung wie die am Mittag nach der DOOMSDAY-DEMO,  am Freitag, dem 24. August 2012 um 12.00 Uhr an der Oderberger Straße 19, am Eingang zum Spielplatz am Hirschhof in 10435 Berlin, der wiederum im Zusammenhang mit dem Marthashof  zu sehen ist, die den kleinen Erfolg in der Oderberger, den wir dem jahrelangen Einsatz der BIOS verdanken, abfeiern will gemeisam mit der Kastanienallee-Katastrophe, nicht mit den weiteren Katastrophen, verdeckt von der Häuserwand der Oderberger wie eben Marthashof oder noch ein paar Meter weiter die Kirche von unten[Link AIM-comment], zu konfrontieren? Und eben mit jener MEGA-MARTHASHOF-MAUERPARK-KATASTROPHE gegen die wir am Donnerstag protestieren wollen. Uns nicht ganz unbekannte Polit-Prominenz wird anwesend sein: Staatssekretärs der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt, Ephraim Gothe (SPD),der Mann mit dem heißen Draht zur CA Immo, und der Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung des Bezirks Pankow, Jens-Holger Kirchner Bü90/Grüne). Urteilen Sie selbst…

Und auch am am kommenden Samstag , 25.08.2012 haben Sie, was auch immer am DONNERstag rauskommt, die Möglichkeit die Entschlossenheit der Mauerpark-KämpferInnen anzutesten – wir tanzen sogar auf drei Hochzeiten, alle im Mauerpark:

OPEN HEART & OPEN wieder mit Open-Mike, das Fest des Bürgervereins Gleimviertel, und die FUCKparade zum Thema Mauerpark, auf der unser Rüdiger von Wegen sprechen wird. Dann gibt es noch ZeitgenossInnen, die regelmäßig ein Montags-Friedens-Feuer entzünden und jene die beseelt sind von der Mauergarten -Idee und allen geht es ums MAUERPARK-RETTEN

Urteilen Sie selbst ob unsere Prognose zutreffen kann, dass wir in einen heißen Mauerpark-Herbst gehen, der beginnt übrigens am 24. August, dem Tag des Früherbstumschwungs.

 

COME TOGETHER!  RIGHT HERE  august 23, 2012 5 p.m. #BVVmitte Berlin

MAUERPARK IS OUR PARK

¡ OCCUPY MAUERPARK !

WERDET WELT-BÜRGER-PARK-SCHÜTZER!

¡No pasarán!

Widerstand gegen Hinterzimmerpolitik

MAUERPARK-DOOMSDAY-Demo 23-8-12

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Liebe MitstreiterInnen,

Winterschlaf und Frühjahrsmüdigkeit, Semester- und sonstige ermüdende Ferien sind von gestern wie der Hase im Oster-MORGEN-GRAUEN: der Tag der Arbeit und das Guggenheim-BMWlab ab 15.Juni stehen bevor – Ereignisse, in deren Zusammenhang von engagierten und initiativen BürgerInnen mannigfaches Unbehagen geaüßert werden wird, gewiss auch über die geplanten Luxus-Wohntürme im Weddinger Teil des Mauerparks – und genau um die gehts beim „Kriegsrat“ der BürgerInnen:

am MONTAG 16. April 2012 – 20:00 Uhr – Café Niesen, Schwedter/ Ecke Korsörer Straße HIER Flyer zum Ausdrucken HIER

alle Infos dazu bei der Mauerpark Stiftung Welt-Bürger-Park: Mauerpark! Was bedeutet die aktuelle Beschlusslage für uns? (bitte deren PM beachten: Keine Erbpacht für Mauerparkkaufleute)

dieser Frage werden hier einige ergänzende, vertiefende und erweiternde Fragen hinzugefügt, die innerhalb von BIN-Berlin diskutiert werden und dazu dienen, diese Veranstaltung und vor allem das Folgende vorzubereiten, deshalb lohnt es immer mal wieder nach Updates zu schauen. Aber bitte nicht vergessen, nicht auf dem „Kriegsrat“ der BürgerInnen wird entschieden ob das „Kriegsbeil“ wieder ausgegraben wird, das entscheiden zunächst allein die Mitte-Bezirksverordneten am 19.April 2012 LINK:

  • bedeutet der Beschluss , den die BVV-Mitte von Berlin am 19.April 2012 herbeizuführen droht, nicht einfach rot-grünes BIO-BETON-RESERVAT statt WELT-BÜRGER-PARK? Wie können wir uns auf die entscheidende BVV-Sitzung und die Zeit DANACH vorbereiten?
  • wie können wir noch mehr Leute auf die Mauerpark-Online-Petion aufmerksam machen? Bedarf sie einer Aktualisierung nach der BVV am 19.4.12 ?
  •  die Mitte-Grünen haben sich mit ihrer anbiederischen Beschlussvorlage zum Steigbügelhalter des BETON-KARTELLs gemacht, während wir von den BIN-Berlin-Initiativen&MSWBP mit Pankower BündnisGrünen FreundInnen Unterschriften sammeln. Die Mitte-Grüne Bezirksverordnete Jenny Neubert hat das mit Bezug auf die Pankower-Bündnis-Grünen so prognostiziert: “die werden sich schon auf uns zu bewegenBELEG Was bedeutet das Verhalten der Grünen für uns?
  • Begriffe wie „Mauerpark-Fertigstellung“ (der Ex-Bürgerwerkstatt ) und „Großer Mauerpark“ werden mehr und mehr von den Bebaubuungsfreunden usurpiert und umfunktioniert. Sind darauf, und generell auf die manipulatorischen Wahrheitsklitterungen in den Blogs&social media der SPD-nahen Bebauungsbefürworter „mauerpark-dot-info“, „Kieze-im-Dialog“ und „Mauerpark-facebook“ nicht mehr und deutlichere öffentliche Reaktionen und Anfragen an die Gründe der FdM(„Freunde des Mauerparks„) von Bürgerseite erforderlich, warum jene sich nicht bloß vor den Karren der Bebauungsbefürworter spannen lassen, sondern sogar zu deren Agens werden?
  • Gibt es irgendeinen, auch nur den leisesten Zweifel, dass das cop2cop-gelobte Mauerpark-Reglementierungs-Konzept der FdM dazu dient das von langer Hand geplante Mauerpark- Bebauungskonzept der FdM-Freunde des Mauerparks vorzubereiten?
  • sollte in dem Zusammenhang nicht noch mehr auf den absoluten Irrsinn des laut Beschluss geplanten zombieartigen Revivals der sogenannten „Bürgerwerkstatt“ eingegangen werden, deren immer schon klare Vorgabe, dass sie die Bebauung zu akzeptieren und zum Ausgangspunkt aller ihrer Planungswünsche zu machen hat, vor kurzem wieder erneuert wurde?   BELEG . Gibt es irgendjemanden für den ein Wiederaufguss der Martin-Seebauer-Groteske auch nur im entferntesten akzeptabel wäre?
  • Ein weiteres wichtiges Detail wäre zB anzufragen, wie Prof.Krüger(SPD) dazu kommt anzunehmen, dass „eine sich gründen wollende “Initiative für ein genossenschaftliches Wohnquartier am Mauerpark”„, „im Norden für 4 bis 5 Mill. EURO Land erwerbenkönnte? Was treibt diesen zur Annahme das könnte „die von der CA Immo realistischerweise zu fordernde Kaufsumme“ für Bauland sein, und nicht etwa die üblichen 30-40 Millionen Euro.
  • gibt es weiter Ideen zur BIN-Berlin-Kampagne „confronting comfort: ¡ OCCUPY MAUERPARK !“ ? Welche Rolle spielt dabei das Guggenheim-BMWlab? Wollen wir Mauerpark-Bebauungs-Gegner dort autonom agieren oder in enger Abstimmung mit den „Leuten am Teute“ und anderen?
  • was sind die Schnittmengen mit NEA,  transition town, Tacheles und anderen noch nicht in BIN vertretener Initiaitiven?
  • Können wir den Aspekt deutlicher herausarbeiten, dass die Bebauung des Mauerparks ja in der Tat der skandalöse, geschichts- und zukunftsvergessene Höhepunkt des Pankower Kultursterbens ist? Kleingartenidylle statt einer weltweit einzigartigen Kulturstätte!
  • müssen wir noch mehr klar machen, dass die Entscheidungen in Mitte, sich erheblich auf die Existenz des Pankower Mauerparks ,wie er sich entwickelt hat, auswirken? Hier ist vor allem auch an das Marthashof-Stofanel-Projekt B.Nau zu denken und die sich daran anschließende Bebauung entlang des Postenwegs an der Bernauer.
  • müssen wir uns nicht intensiver über den Aspekt der UNESCO-Zuwendungen informieren, die in etwa zehn Jahren relevant für den Mauerpark würden – oder wäre das nicht die Aufgabe der Beamten in der Verwaltung, die wir durch die Zahlung unserer Steuergelder für solchen Aufgaben freistellen? ÜBRIGENS: es sollte Dir keinesfalls peinlich sein so zu argumentieren: auch wenn Du genötigt bist Teil des schändlichen Hartz-Systems zu sein, zahlst Du Steuern, indem Du konsumierst!
  • Ein Park als Beute – Stefan Otto lehnt die Pläne für den Mauerpark ab GRAPHIKNiemand sollte sich darauf verlassen, dass es beim charmanten sonntäglichen Trödel bleibt.” Wie können wir diese wichtigen Einwände gegen den Privatisierungswunsch der merkwürdig unbekannten “Interessensgemeinschaft ParkKultur” besser zur Geltung bringen? Wer sind diese Mauerpark-Kaufleute und wer verschafft ihnen Liquidität? siehe PM MSWBP
  • wie kann die Freie Schule am Mauerpark klar machen, dass ein drohender Dauer-Party Betrieb in Nachbarschaft zu Schule und Eckspielplatz für sie pädagogisch nicht wünschenswert wäre?
  • die “Initiative für ein genossenschaftliches Wohnquartier am Mauerpark” wird wie bisher nur die PBN ventiliert aus zwei Gruppen gebildet:  wie können wir deutlicher an jene Persönlichkeiten von Moeckernkiez, die ja seit mindestens 2010 in unsolidarischer Art mit dem SPD-Kartell agieren BELEG  und von Selbstbau e.G., für die der ehemalige SPD-Kandidat Severin Höhmann am 30.3.2012 in der BVV-Mitte auftrat, appellieren, die vielleicht Ihre Gruppen nicht als Teil eines MAUERPARK-BETON-KARTELLs sehen wollen?
  • wäre es nicht wichtig deutlicher in der Öffentlichkeit zu sagen, inwiefern es sich bei den Bebauungsbefürwortern um ein MAUERPARK-BETON-KARTELL nicht bloß Konglomerat handelt?
  • WERDET WELT-BÜRGER-PARK-SCHÜTZER oder MAUERPARK-SCHÜTZER: können/sollen beide Slogans in Referenz auf Stuttgart 21 parallel gepusht werden? wie wäre es mit KRIEG DEN PALÄSTEN IM MAUERPARK, die geplant sind, Friede den Hütten, die schon da sind?
  • wie können wir das weltweite Interesse am Mauerpark besser abrufen? Haben wir hinreichend auf die Kernaussagen von MSWBP-Stiftungsrat Hassemer hingewiesen, die er in Teil3 von Miriams Mauerpark-Doku ausspricht:“Ich stimme der Stiftung zu, dass man an dieser Stelle des Mauerparks, wenn irgend möglich, Kompromisse nicht machen sollte.““ besondere Orte führen auch zu besonderen Problemen und man muss sich mit diesen besonderen Problemen auseinandersetzen. Besondere Orte sind auch manchmal besonders teuer, verlangen besondere Aufwände im weitesten Sinne, finanzielle aber auch andere Aufwände, aber sie lohnen sich, weil sie für das was Berlin oder eine Metropole, eine große Stadt bedeutet, besondere Beiträge leisten. Und es geht halt nicht, dass man sagt, man will die besondere Wirkung dieser Orte gewissermaßen kassieren, man will sie haben, und man will die damit verbundenen Aufwände vergessen.
     Gibt es engagierte ZeitgenossInnen die aus dieser Einsicht das Potential zu entwickeln erfähigt werden „die geplanten Baufelder zu einer Pilgerstätte des zivilen Widerstands gegen das Beton-Projekt“ zu machen? siehe Kommentar BIN-Berlin zum ODK-Artikel.Hier sind auch Eindrücke von der Mitte-BVV-Ausschusssitzung vom 30.03.12 zu finden, die relevant dafür sind:
  • Ist das irrsinnige und/oder perfide Vorgehen der Politik innerhalb weniger Tage, zwei bisher nicht existente Mauerpark-Privatisierungs-Interessenten mit unbekannter, ungeprüfter Liquidität aus dem Hut zu zaubern, vorbereitet durch eine gezielt intransparent gehaltene Klientel-Hinterzimmer-Geheimpolitik, und sie der ahnungslosen Öffentlichkeit am Osterferienbeginn als Mauerpark-Rettung zu präsentieren, flankiert von einer verlogenen Basta-Gaebler-Story, die schon wochenlang outdated war, als die PBN sie präsentierte ,um sie direkt nach den Ferien am 19.4 in der BVV-Mitte durchzuwinken, in seiner UNGEHEUERLICHEN DUMMDREISTIGKEIT UND BÜRGERVERACHTUNG bereits zu den Leuten durchgedrungen?
  • was ist die Positionierung dazu jener BürgerInitiativen, aus denen die Mauerpark-Stiftung Welt-Bürger-Park hervorgeht und aus deren Initiative diese sich fortwährend speist?
  •  gibt es noch Dokumente, scans, Links um den Mauerpark-„Kriegskalender“ vor das Jahr 2008 auszudehnen?
Spread the Word – ¡No pasarán!

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Mrz/12

29

confronting comfort: ¡ OCCUPY MAUERPARK !

:::::::::::: ¡ VORAB-BITTE NUR DIESE ONLINE-PETITION ZEICHNEN ! ::::::::::::  

Gegen die Bebauung der Erweiterungsflächen des Mauerparks! 10ha Grünfläche mehr! JETZT! – Online Petition

Liebe Freundinnen und Freunde des Mauerparks,

am kommenden Freitag  findet von 17:30 bis 21:30  im BVV-Saal im Rathaus Mitte von Berlin eine Sitzung ORT/DETAILS : IN ENGLISH statt, die für die Frage ob die Mauerpark-Zukunft OHNE Beton sein, und somit Welt-Bürger-Park heißen wird, wegweisend sein WIRD, und zwar gleichgültig ob und was das abgestimmt wird: WICHTIG ist, dass SIE da sind und Gesicht sowie Flyer zeigen, damit das Kalkül NICHT aufgeht, diese Sondersitzung Mauerpark im Stadtentwicklungsausschuss der BVV Mitte unter Ausschluss der Öffentlichkeit abzuhalten, weshalb diese bewusst auf den Abreise-Freitag in die Osterferien gelegt wurde: wieder einmal also geht es beim Mauerpark um’s Ganze!

Zunächst schien es nur um ein hinreichend bekanntes Senats-Basta-Ultimatum von Herr Gaebler zu gehen: „Entweder der Mauerpark wird gar nicht erweitert und wir zahlen die Strafe an die Allianz Umweltstiftung. Oder der Bebauungsplan, der eine Bebauung nördlich des Gleimtunnels vorsieht, wird zu Ende gebracht.“ Anmerkung, um ein verbreitetes Missverständnis auszuräumen: dieser B-Plan I-64 sieht übrigens auch eine massive Bebauung des südlichen Teils des Mauerparks sowie des Eckspielplatzes vor, der ohne Not der öffentlichen Hand entwendet werden soll, ein paar Architektur-Kostproben hier: LINK. Nicht beachtet offenbar soll werden ein bemerkenswerter Vorstoß von Stadtrat Spallek der viele künftige Optionen offen lassen würde LINK: Warum sollen nicht jene 2,3 Millionen Euro die Berlin am Jahresende an die Allianz-Umweltstiftung zu entrichten hat, für den Erwerb von 2 ha Bodenfläche genutzt werden? Warum sollte die durch einen Privatisierungsprozess zum Mauerpark-Eigentümer gewordene CA-Immo (vormals Vivico Real Estate) auf ein solches Angebot eingehen? nun vielleicht weil sie es ernster mit ihrer Corporate Social Responsibility nimmt als manche für möglich halten? Wir verlangen als SteuerzahlerInnen, trotz und gerade wegen der ESM-Ära, dass mit unserem Geld verantwortlich umgegangen wird: wir fordern Politik und Verwaltung auf, die rechtlichen Möglichkeiten zu ergründen – denn die BürgerInnen haben schon zuviel subsidiäre Selbstausbeutung, falsche Bürgerbeteiligung, als Entlastung eines eines lethargischen, desinteressierten Beamten-Apparats betrieben – um dem Eigentümer ein Angebot zum zumindest teilweisen Freikauf des Mauerparks zu unterbreiten: vielleicht kommt dann auch die Allianz-Umweltstiftung wieder zur Besinnung (wortwörtlich) und es könnten so die Rahmenbedingungen für ein langfristiges, erfolgversprechendes Wirken der Welt-Bürger-Park-Stiftung für den Großen Mauerpark hergestellt werden.

Nichts von solchem Geist war auf einer Sondersitzung der Mitte-Grünen zu erleben, die ich am Dienstag die Gelegenheit hatte für BIN-Berlin zu beobachten: mit 24:2 Stimmen Stimmen wurde trotz der warnenden Stimmen von Antje Kapek, der grünen stadtentwicklungspolitischen Sprecherin im Berliner Abgeordnetenhaus, Andreas Otto und Daniela Billig -ohne Not- das „grüne“ Ja für die Bebauung des Mauerparks beschlossen: Ahnlichkeiten mit dem alte Gothe-Kuhhandel Fläche gegen Baurecht, den dieser mittels vorgetäuschter Bürgerbeteiligung erzwingen wollte, sind nicht zu leugnen: kurioserweise berief sich Frank Bertermann hier auf Ephraim Gothes Instrument „Bürgerwerkstatt“, obwohl er an dem ehemaligen Stadtrat ansonsten kein gutes Haar ließ. Zur Erinnerung an die Groteske des Untergangs der „Gothe-Werkstatt 21“ ein paar LINKS . Die Bedingung für deren Wiederauferstehung, die das grüne Papier ja fordert, hat schon vor kurzem Petra Rohland, Sprecherin der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt formuliert als ein „back to roots“ formuliert: „Diese zuletzt erstellten Pläne[ohne klare Aussage zur Nordbebauung] entsprechen nicht den Vorgaben des Senats und damit auch nicht der eigentlichen Aufgabe der BürgerwerkstattLINK

Andreas Otto und Daniela Billig, die vor solchen Beschlüssen warnten sind Pankow-Grüne, wie die MitstreiterInnen mit denen ich noch am Sonntag gemeinsam mit Leuten von der Weltbürgerpark-Stiftung und BIN-Berlin im Mauerpark um Stimmen und Unterschriften GEGEN die Bebauung warb. Die Grüne Bezirksverordnete Jenny Neubert, von mir auf diese bedrückende Situation angesprochen antwortete siegessicher mir Bezug auf die Pankower-Bündnis-Grünen: „die werden sich schon auf uns zu bewegen Eine drohende Zerreißprobe für die Grünen konnte sie nicht erkennen: Wir in den Initiativen werden diese Prognose im Auge behalten.

Viel wäre über diese Sitzung zu berichten: von der Unkenntnis der Rolle der Mitte-Grünen in der jüngsten Mauerpark-Geschichte LINKS, von erschreckender Ahnungslosigkeit über die angeblich drohenden „Schwerindustrie“ auf dem Weddinger Mauerpark , dann doch nur diese Miniatur:  Bei den Bezirksverordneten kam die Idee auf , doch wenigstens für den Gleimtunnel eine Bestandsgarantie auszusprechen: raffiniert gelenkt von Frank Bertermann, der ja genau um die Bedeutung dieses Baudenkmal für die Zuwegung weiß, wurde der Passus der den „Erhalt aller vorhandenen historischen Elemente einschließlich des denkmalgeschützten Gleimtunnels“ forderte, dann wieder gestrichen. Dass es den mal gab ,dokumentiert nur dieser zufälliger Schnappschuss: LINK  – was dahinter steckte liegt auf der Hand:

denn das wichtigste über diese Sitzung wurde  erst in ihrem Nachklang klar: dieser diffuse Mauerpark-Beschluss LINK  geht offenbar aus intransparent geführten Rot-Grünen Geheimgesprächen hervor, von denen vielleicht nicht alle der 24 Grünen Bezirksverordneten wussten, die dafür gestimmt haben, -vielleicht wollen sie es uns noch mitteilen?- : Die Antwort auf die Haupfrage, die das merkwürdige Papier hinterlässt: wo kommen denn die Ankaufsmillionen für die Weddinger Mauerpark-Flächen südlich des Gleimtunnels plötzlich her? wird ganz nonchalant am 28.März 2008  abends auf zwei NICHT-GRÜNEN weblogs verlautbart „Große Mauerparkerweiterung ist möglich – jetzt !“ weil : „Überraschend hatte in den letzten Wochen der Staatssekretär des Stadtentwicklungsressorts, Christian Gaebler, einen Teilflächenankauf in Höhe von 2 Millionen Euro in Aussicht gestellt.“ verbreiten SPD-Mann Prof.Rainer Krüger und „Freund des Mauerparks“ Alexander Puell die frohe Kunde des SPD-Mannes Gaebler der sein Basta nun offenbar modifiziert hat, und das über die Seinen, Bürgerwerkstatt-Organ und FdM-website ventilieren lässt . Von den gewerblichen Kaufinteressenten im Süden war ja schon Tags zuvor bei den Grünen zu erfahren, die Restmillionen materialisieren plötzlich auch aus dem Landeshaushalt und schwupp ist der Süden bezahlt.

Nur dumm, wie bringen wir die noch 4-5 fehlenden Restmillionen  für den Norden herbei? Na klar DURCH MAUERPARK-BEBAUUNG ! die ist natürlich sozial und genau das was der rote Wedding will, usw. – bitte lesen Sie die peinliche Heuchelei selbst nach – ein genossenschaftliches Riesenprojekt für das rot-grüne Großbürgertum, dass sich nun endlich seinen Traum von der heilen Insel mitten in der Metropole  erfüllen kann, soll da also hingeklotzt werden, ganz in Geist und Stil des eskapistischen moeckernkiez -Projektes.

Hoffentlich sind die FreundInnen von der WeltBürgerPark Stiftung nun im Stande aus dem neuen Millionensegen die richtigen Forderungen zu formulieren.

Sicher wäre es nach diesen Erkenntnissen unklug sich auf  jene zu verlassen, die vergeblich aufgefordert wurden uns politisch zu repräsentieren und das haben die BürgerInitiativen und initiativen BürgerInnen in den nun fast zwei Jahrzenten des Kampfes um den Mauerpark auch nie getan, denn sonst stünde an seiner statt ein Autobahnzubringer oder ein antisozialer MegaMarthashof. Jene haben sich, nicht nur in dieser Konfrontation, selbst ermächtigt, die Sache die sie angeht, in die Hand zu nehmen und zu Ihrer eigenen zu machen und sie haben erlebt, dass wenn jemand dieses „Mein ist der Helm und mir gehört er zu.“ wagt auszusprechen, sich schnell jemand mit der Antwort „was fällt dem ein“ findet;  proaktiv die Sache ergreifen – wer zum Reagieren gezwungen wird, hat fast schon verloren: genauso lief der Start der erfolgreichen „BürgerInitiative Mauerpark fertigstellen – Park ohne Mauern!, oder ein paar Jahre zuvor die Aktion „Landnahme„,die mit den Worten „Wir Bürger nehmen das Land in Besitz, das uns seit vielen Jahren als Park versprochen ist.“ diesen Geist formulierte,  um nur zwei zu nennen.  Aus diesem Geist formuliert BIN-Berlin auch sein Selbstverständis LINK und aus diesem Geist sind sind die vernetzten Initiativen in der Lage, die großen Demonstrationen, wie die vom 14.November 2009 zu organisieren, oder Aktionen wie 2010 Einspruch Herr Gothe aus der fast 3000 Einsprüche gegen 1-64 hervorgingen, oder auch Konfrontationen mit Politikern wie Ralf Wieland von der SPD am 23. Juni 2008 zu gestalten ; in einer fundamental veränderten medialen Landschaft konnte BIN sich zuletzt sich neue Möglichkeiten erschließen: „Bürgerinitiativen, Ad-hoc-Bewegungen und Teile der digitalen Netzgemeinde ergänzen mit ihrem Engagement, aber auch mit ihrem Protest die parlamentarische Demokratie und gleichen Mängel aus.“ der Hinweis des Bundespräsidenten Gauck ist für uns durchaus nicht neu LINK .

Nichts anderes als jener Geist aber ist AUCH das innere Movens der weltweiten Occupy-Bewegung: vielleicht wäre ja ¡ OCCUPY MAUERPARK ! der richtige Slogan (nicht von ungefähr mit spanischem ¡)  für eine neuen Bewegungsimpuls , der von allen getragen wird, die sich den Großen Mauerpark ohne Beton wünschen, egal ob die nun Krawatte tragen oder dreadlocks, oder gerne auch beides (oder gar den Bugaboo aus dem Marthashof rollen?).

Aber gehören zu Occupy gehört nicht Zelte und so, wie es uns das legendäre „dreckige Dutzend“ vom Bundespressestrand so unnachahmlich demonstriert hat? So eine mongolische Jurte stand ja schonmal vor Ort: nun könnte doch da etwas ganz anderes landen: das BMW-Guggenheim-Lab READER : verschont doch die Leute vom Teute und den Pfefferberg, wo in Zukunft ja sogar Ai Weiwei wirken wird. Diese Frage an die Leute in den hier unterzeichnenden Initiativen möchte ich stellen: könntet Ihr Euch dieses Ding nicht im Mauerpark vorstellen, wo es kaum gentrifizierende Effekte haben wird, uns allen aber DAS Forum geben könnte  die Fragen, die uns angehen radikal in der Öffentlichkeit zu stellen: Was bedeutet Eigentum an Grund und Boden zu haben, auch in der Landwirtschaft, wie kommt man dazu? Soll Wohneigentum als Spekulationsobjekt dienen, und wer hat ein Interesse daran, dass es nun mal so ist und wie war das mit der Immobilienblase? hat die was mit der gegenwärtigen Krise der wachstumsorientierten Weltwirtschaft zu tun, gibt es ein BGE ohne ESM ,was ist der Dritte Weg und an welchem 18.März ist der gescheitert, wohin führt ein „weiter so“ wenn man vor dem Abgrund steht und hat das nicht auch was mit nachhaltiger Stadtentwicklung zu tun und interessiert es uns, dass das in China vielleicht nicht so viele interessiert und ist das überhaupt so (hallo Ai Weiwei)? UND: inwiefern ist der Mauerpark eine Immobilie  nur weil er nicht weglaufen kann?

Wäre das nicht der angemessene Horizont für den von uns gewollten runden Tisch mit allen Mauerpark-Stakeholdern über Lösungen wie Flächentausch zu sprechen, fernab der Basta-Alternativlosigkeiten im Lab-Kubus an diesem magischen, einzigartigen Kultur-Ort Mauerpark, der nun dem visionslosen Pragmatismus geopfert werden soll, nur eine gigantische Fortsetzung dessen, was Kultur und Klubs in Pankow und Mitte, aktuell dem Tacheles , schon seit langem angetan wird? Da müssten wir noch nichtmal zusammenlegen um dem Professor Lange sein Ticket Hamburg-Berlin zu lösen – er würde sich darum reißen dabei sein zu dürfen!  Lassen wir uns von BMW bezahlten Moderatoren so beeindrucken, darauf zu verzichten das zu versuchen? (à propos – nächste Frage:  was hat denn greenwashing mit dem green new deal zu tun) Wir von BIN-Berlin haben uns eigentlich nie wirklich die Spielregeln von Moderatoren aufzwingen lassen, sondern das Gespräch mit solchen, gesucht – fragt doch einfach mal Martin Seebauer danach, und Frau Junge-Reyer hat uns hier: LINK  auch nicht auf die Bühne gebeten. Keine Angst – unwahrscheinlich ist es, dass diese Herrschaften den Versuch wagen und uns die Chance auf ein solch geistige Konfrontation mit jenen zu eröffnen, aber warum vorauseilend selbst auf solch eine Auseinandersetzung verzichten, auf dieses wahrliche „confronting comfort“: realisieren wir doch die Mehrdeutigkeit dieses Slogans!

Ob mit oder ohne Lab, wir werden alle unsere ganze Geistesgegenwart aufbringen müssen um dem Kultur-Ort Mauerpark eine langfristige Entwicklungschance einzuräumen. Der einst grüne Wahlspruch „wir haben die Erde nicht von unseren Eltern geerbt sondern von unseren Kindern geliehen“ ist nirgends aktueller als im Mauerpark, dem künftigen Welt-Bürger-Park: einmal versiegelt ist die kostbare Erde vielleicht für Jahrhunderte begraben, was machen ein paar Jahre aus an denen Frau Pop noch  nicht über ein paar Quadratmeter Rasen mehr flanieren kann – in 10 Jahren, gibt es Berechnungen, wäre der Mauerpark reif für UNESCO-Gelder . Wenig Orte sind vorstellbar an denen solche Mittel angebrachter wären:

¡ WERDEN SIE BIS DAHIN WELT-BÜRGER-PARK-SCHÜTZER !

vielleicht hat dieses Wort zum Mauerpark, mit dem ich nun schließen möchte, von Alt-Senator Dr. Volker Hassemer , einem der Stiftungsräte der Mauerpark Stiftung Welt-Bürger-Park, das er im dritten Teil der Mauerpark-Doku „Another Break in The Wall – Aufbrüche im Mauerpark von Miriam Häusler ausspricht, etwas zu tun damit :

 

„Ich stimme der Stiftung zu, dass man an dieser Stelle des Mauerparks, wenn irgend möglich, Kompromisse nicht machen sollte.“

“ besondere Orte führen auch zu besonderen Problemen und man muss sich mit diesen besonderen Problemen auseinandersetzen. Besondere Orte sind auch manchmal besonders teuer, verlangen besondere Aufwände im weitesten Sinne, finanzielle aber auch andere Aufwände, aber sie lohnen sich, weil sie für das was Berlin oder eine Metropole, eine große Stadt bedeutet, besondere Beiträge leisten. Und es geht halt nicht, dass man sagt, man will die besondere Wirkung dieser Orte gewissermaßen kassieren, man will sie haben, und man will die damit verbundenen Aufwände vergessen.“

 

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mehr dazu bei der Mauerpark Stiftung Welt-Bürger-Park [Link], die dieses phantastische Event am 13.August 2011, dem 50. Jahrestag des Baus der Berliner Mauer, gemeinsam mit dem Regi sseur Dennis Karsten möglich gemacht hat: Für den Mauerpark eine Uraufführung: Mauerparkgucken im Mauerpark ! UPDATE zum warm-up bei ZDF-Aspekte.

Nicht versäumt soll werden darauf hinzuweisen, dass an diesem Tag im Mauerpark auch Renate Künast zum Thema Freiheit sprechen soll, wie auch die Menschenkette des Grünzüge für Berlin-Netzwerks um 16 Uhr stattfinden wird.[Antje Henning im ND]

UPDATE: um 17.30 bietet sich uns die einmalige Chance einer historisch-politischen Führung durch den Mauerpark beizuwohnen: Dazu hat sich Thomas Flierl, der frühere Senator der LINKEN bereitgefunden!

Wir freuen uns auf einen langen, ereignisreichen und vielleicht auch nachdenklich stimmenden Tag im Mauerpark unter dem Motto dieses Bloggers 13.08.2011 und der Mauerpark lebt! | Blog@inBerlin.de ; wir sind frohen Mutes, dass das Wetter dabei mitspielt – Eine etwas nachdenklichere Einstimmung darauf, könnte der Versuch der AnliegerInitiative AIM sein, die Bemühungen der Weltbürgerpark-Stiftung in einem weiteren Horizont zu verorten: MAUERPARKblog: MAUERPARK THE MOVIE :FREE PUBLIC VIEWING ON A GRAY AND GLORIOUS SATURDAY!

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liebe Freundinnen und Freunde des Netzwerkgedankens,

Viele vermissen unsere häufigen Mail-Infos, deshalb erneut der Hinweis: Dass es seit 2011 wesentlich weniger elektronische Post von BIN-Berlin gibt, liegt daran dass wie seit Neujahr 2011 einen Kurznachrichtendienst bei Twitter betreiben: Bin Berlin (BinBerlinerIn) auf Twitter . Für nunmehr fast 4000 tweets bis dato erscheint und dieses Medium als das angemessene Instrument.  An der Stelle der herzliche Dank an alle, die uns mit Hinweisen und Links dafür versorgt haben, verknüpft mit der Hoffnung, dass sich das in Zukunft sogar noch steigern lassen wird.

Einen wesentlicher weiterer Schritt könnte die Integration der Online-Plattform google-Plus bedeuten, für die wir leider noch keinen „invite“ bekommen haben. Vielleicht ist ja aus diesem Kreis schon jemand beim „facebook-killer“ dabei, und hat einen übrig ?

soviel in eigener Sache, nun zu unseren Infos:

  • morgen, Samstag,23.Juli 16-21 Uhr hatte die Mauerpark Stiftung Welt-Bürger-Park ja ins Amphitheater geladen : Termine: Welt Bürger Park. da es nun möglich ist, dass diese Open-Air-Veranstaltung buchstäblich ins Wasser fällt, alternativ am besten nochmal in dieses umfassende Küchenradio-Interview mit Stiftungssprecher Heiner Funken reinhören, das im Mai vor Ort im Mauerpark geführt wurde: Sound: Welt Bürger Park ; bei der Gelegenheit lohnt es sich, die gelungene neue website der Stiftung genauer zu betrachten-und am besten gleich noch auf der neuen facebook-Seite vorbei zu schauen. Trösten mag man sich auch mit einem Vorblick auf den13.August:an diesem Tag wird vorraussichtlich auch der vielgelobte  Mauerpark-Film von Dennis Karsten im Amphitheater zur Aufführung kommen vorbehaltlich der Wetterlage wiederum und auch behördlicher Genehmigungen etc.. Vielleicht werden die Menschen, die da zu entscheiden haben, sich ja diesem Motto anschließen: mauerpark – welt-bürger-park | gruene-berlin.de
  • an diesem Tag soll auch die Menschenkette « Grünzüge für Berlin den Mauerpark berühren. Da es somit auch um den künftigen Welt-Bürger-Park geht, wird auch hier die Stiftung mitwirken, angestoßen hat dieses Projekt aber eine Initiative um Antje Henning. Wir meinen, das dies eine sehr angemessene Art ist, am 13.August 2011 an den Fünfzigsten Jahrestag des Mauerbaus zu erinnern, und gleichzeitig an die Gegenwart zu gemahnen. Die Initiative bittet anzufragen, welche hilfreiche Seele noch bereit wäre als Ordner mitzuwirken.
  • Nicht für alle Überraschendes erfuhren wir jüngst über die KastanienalleeUmbau soll Kastanienallee noch gefährlicher machen Der  Verkehrsexperte Diplom-Ingenieur Joachim Seiler fertigte ein Gutachten an, und kam zu dem Schluß: „Ich war ursprünglich für den Umbau, habe dann die Pläne ausgewertet. Ich fordere einen sofortigen Baustopp.“Näheres hier: Laut Verkehrsexperte Joachim Seiler werden tödliche Unfälle wahrscheinlicher : Neues Gutachten warnt vor Umbau der Kastanienallee – B.Z. Berlin – Aktuell,Berlin,Prenzlauer,Berg . Wer sich nun Gedanken macht, das laufende Bürgerbegehren zu unterstützen, wird über das wie bei dieser BürgerInitiative Aufklärung erfahren: Stoppt Kastanienallee 21
  • auch von Marthashof-Erbauer Stofanel-Investment gibt es von neuen Planungen zu berichten; wie üblich bei diesem Unternehmen, leider nicht solche, die jene beglücken werden, die bislang in der Nähe leben und arbeiten:  mit diesem Projekt Bernauer Straße 50 dürfte wohl die legendäre in die Oderberger Straße einstrahlende sommerliche Abendsonne der Geschichte angehören:Mehrfamilienhaus Bernauer Straße 50, Berlin | WOST | Architecture office Berlin von den absehbaren Nutzungskonflikten mit den Mauerpark-Besuchern vis-à-vis ganz zu schweigen. Aber architektonische wird es sicher zu den Planungen der Vivico Real Estate auf Mauerpark und Eckspielplatz Wolliner- Ecke Bernauer Straße passen…    die Bewohner der Papageiensiedlung sind mit der von Stofanel beabsichtigten Bebauung der Truman Plaza an der Clayallee in Zehlendorf keinesfalls einverstanden und müssen aber erleben: Die Truman Show geht weiter. Ihnen ist nur zu wünschen, dass sie nicht auch noch durch lärmende Haustechnik belästigt werden, wie die Nachbarn des Marthashof.

 

mit bestem Gruß

Jörg Schleicher

bin-berlin.org

P.S1.:das soll nicht vorenthalten werden:  Renate Künast: grüne Botschaft an BIN-Berlin mit Kafka-Anleihe? wen mag es verwundern:  franz – kafka | gruene-berlin.de

P.S2.: die Ursprungsform dieser Hinweise ist unser BIN-Berlin-Newsletter.Dieser wurde verfasst am 22.Juli 2011 in den Stunden der Anschläge von Norwegen.

 

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Wir von BIN-Berlin sind froh, dass es uns gelungen einen Beitrag zu leisten, jene Veranstaltung zu Fall zu bringen, für die „die Linke Pankow“ bereits am 11.November 2o10 die treffliche Bezeichnung Gothe Werkstatt 21 gefunden hat. Die mit großer Mehrheit zustandegekommene Erklärung der Mitgliederversammlung des Bürgervereins Gleimviertel , dass sie gegen jede Form der Bebauung ist und somit die sogenannte Bürgerwerkstatt als gescheitert ansieht, deren einziger, bekenntnishafter Ausgangspunkt ja die Bebauung war,  und auch eine Bürgerbefragung fordert, muss und wird bei den politisch Verantwortlichen in Berlin-Mitte gehört werden. (PM hier)   Der Kiezschreiber des Brunnenviertels im Wedding, Matthias Eberling,  genauso zeitweiliger Teilnehmer dieser Bürgerwerkstatt (wie übrigens auch der Verfasser dieser Zeilen, wohnhaft im Prenzlauer Berg),  formuliert das so : „Man kann also Gothe nicht ausreden, den Park zu bebauen – man muss es ihm verbieten. Dazu ist die BVV Mitte und das Abgeordnetenhaus Berlin aufgefordert, die Bevölkerung hat dazu eine glasklare Meinung: Keine Bebauung.“ In der Tat, noch nicht einmal jene, die ständig in der Gothe-Werkstatt 21 an irgendwelchen Kompromissen mit dem Vivico-Beton gestrickt haben, wollten sich paradoxerweise für Bebauung aussprechen. Dieses Grundparadoxon sollte , um die Veranstaltung überhaupt so zu ermöglichen, mit dem geforderten Bekenntnis zur Bebauung ausgemerzt werden, – aber ein Huhn-Ei Problem wurde noch nie durch einen Fahneneid aufgelöst. Der  MAUERPARKblog bietet eine umfassende Analyse dieses Phänomens, das nun fast schon Geschichte ist. Allen, die meinen einwenden zu müssen, die Bürgerwerkstatt sei eine Chance gewesen, die nun vertan ist, sei gesagt: das mag sie gewesen sein, aber die wurde durch niemand anderen als  Stadtrat Ephraim Gothe selbst verspielt, indem er die BürgerInnen in jenes unlösbare  Paradoxon hineinzwang: gehe ich raus, kann ich mich nicht mehr einbringen, bleib ich drin akzeptiere ich das a-priorisch festgeklopfte Endergebnis: die Bebauung des Mauerparks. Geschickt eingefädelt, mag sich der schlaue Stadtrat gedacht haben, aber es war nicht geschickt genug. Schritt für Schritt brachen dieser Veranstaltung, die genau durch diesen Umstand frustierten Teilnehmer weg, bis schließlich diese Frustration die Delegierten der Werkstatt erreichte: als sie erkennen mussten, dass deren Inputs, obwohl es schrecklicherweise Inputs ZUR und nicht GEGEN die Bebauung waren, in keiner Weise in den 8 Beton-Entwürfen Beachtung fanden, zogen sie aus der Jury aus.(PM hier)  Senatsbaudirektorin Regula Lüscher soll  regelrecht schockiert gewesen sein, als ihr dadurch das Feigenblatt abhanden zu kommen drohte. Die demokratische Entscheidung des Bürgervereins Gleimviertel war die einzig mögliche Konsequenz aus dieser Entscheidung der Delegierten.  Hier muss den beiden Moderatorinnen des Vorstands des Bürgervereins gedankt werden, die souverän durch die dreieinhalb Stunden bei der Sitzung im BV Gleimviertel navigiert haben, und manch verfahrenstechnische Klippe umschifft haben, ein Glück, dass beide Juristinnen sind.

Allerdings war es ersichtlich, dass praktisch nur Parteigänger des Stadtrats Gothe nicht für diese Entscheidung die Hand hoben, wie auch der Großteil der nun letzten Mohikaner in der Gothe-Werkstatt 21 Parteigänger aus dem Brunnenviertel des unfreiwilligen Namenspatrons dieser Werkstatt sind.  Was von dieser Partei, der SPD zu erwarten ist, war spätestens seit der Veranstaltung am 23 Juni 2008 im Mauersegler klar: Beton im Mauerpark. Ob nun Herr Wieland Townhouses im Mauerpark als Grenze zum Wedding so toll findet, Frau Junge-Reyer die Änderung der Bauordnung hin zu einer irrsinnigen „Hochverdichtung“, Herr Köhne unter Protest der Betroffenen, ironischerweise am Tag der Lehman-Pleite den Grundstein zum Marthashof legte, oder Herr Wowereit den Protestbrief  der Anliegerinitiative Marthashof zu seinem Auftreten beim Richtfest der Kastaniengärten bis heute unbeantwortet lässt, die anachronistische A-1oo zur zeitgemäßen Infrastrukturmaßnahme deklariert, etc. etc. – es zeigt sich immer wieder: diese Partei ist einfach verschossen in Beton – welche Wählerkreise sie damit gewinnen will, sollte sie vielleicht mal auf einem Parteitag klären.

Herr Gothe hat eine große Chance verspielt, in dem er die Parteidoktrin über ergebnisoffene Bürgerbeteiligung gestellt hat, denn sein Ziel war ja von Anfang klar: Vivico-Beton im Mauerpark . Die Tausende Einsprüche, die BIN-Berlin gemeinsam mit den BündnisGrünen Pankow gesammelt hat, wurden in skandalöser, weil undemokratischer Weise weggewischt – durch die geschilderten Vorannahmen wurde die Bürgerwerkstatt zur Gothe-Werkstatt 21 herabgewürdigt. Dabei wurde ein übles Spiel mit den Anwohnern aus dem Brunnenviertel gespielt, die gegen Ihre Nachbarn vom Prenzlauer Berg ständig ausgespielt wurden; jene wurden geradezu als Drohkulisse aufgebaut, da sie der Bebauung angeblich recht gewogen gegenüber stünden. Wir haben das ganz anders erlebt: wir haben mit vielen Leuten bei unserer Aktion „Einspruch Herr Gothe“ aus dem Brunnenviertel gesprochen, ob mit Migrationshintergrund oder ohne, die der Bebauung ausserordentlich ablehnend gegenüberstehen, – die SPD-Parteisoldaten in der Gothe-Werkstatt 21 natürlich ausgenommen. Eine Lehre ist, dass wir die Kontakte intensivieren sollten, um nicht noch einmal auf so etwas hereinzufallen, was im alten Rom als divide et impera -Prinzip bezeichnet wurde, teile und herrsche – vom Kiezschreiber des Brunnenviertels allerdings etwas robuster aber auch griffiger als Volksverarschung á la Gothe. Gut vorstellbar als so ein Forum könnte die Freie Schule am Mauerpark im Brunnenviertel sein, der Eckspielplatz daneben, hat an dieser Stelle sich schon so eine interkulturelle Brückenfunktion für die Kleinen aus den drei Welten von Alt-Mitte, dem Brunnenviertel und dem Prenzlauer Berg erarbeitet. Tragischerweise soll dieser ja nach dem Willen des Stadtrats unbedingt der Vivico Real Estate zur Errichtung eines Beton-Turms überlassen werden, um diesem Unternehmen den sogenannten Kuhhandel, wie es die CDU bezeichnet, noch schmackhafter zu machen.

Wahre Bürgerbeteiligung wird sich NIEMALS einer Parteidoktrin unterstellen, die sich irgendeinem Ziel, zu dem es angeblich keine Alternative gibt, unterstellen.  Nicht von ungefähr wurde 2010 das von Herrn Gothe, auch in den letzten Tagen wieder gern und oft bezüglich der Mauerpark-Bebauung benutzte Wörtchen  „alternativlos“ zum Unwort des Jahre gekürt, während „Wutbürger“ zum Wort des Jahres  gekürt wurde, also die Bezeichnung für den erwachenden Gutbürger, der nun auf diese aufoktroyierte Alternativlosigkeit zu reagieren beginnt.  Ephraim Gothe sei ins Stammbuch geschrieben: wenn er nicht beginnt,m davon etwas verstehen zu lernen, wird er sich auch weiter so wundern müssen, wie Donnerstag in der BVV, als er einräumte, von seiner herben Niederlage bei der Abstimmung über den  Gendarmenmarkt , zu deren Teilnahme ja auch BIN-Berlin aufgerufen hatte, sehr überrascht gewesen zu sein. „Bürgerbeteiligung, die nicht ergebnisoffen gestaltet wird, ereignet sich auch nicht auf Augenhöhe: sie ist nichts anderes als ein prokrustes Bett in das sich keine Bürgerin und kein Bürger allzu willfährig legen sollte.“ Diesem Zitat aus: MAUERPARKblog: Gothe-Vivico Bürgerwerkstatt beenden – Mauerpark Stiftung Welt-Bürger-Park den Weg ebnen! sei nur hinzugefügt: zu vorauseilendem Gehorsam sich verleiten zu lassen, eigentlich nie eine Veranlassung besteht.

Vielleicht kann durch aktuellen Ereignisse in der Welt, ob in der Arabischen Welt oder in Stuttgart21, oder auch bloß am Mauerpark oder der Kastanienallee, ein Fortschritt bei dem gemacht werden, was wir bei BIN-Berlin nennen die „Bürgerbeteilgung neu denken“. Dieser  Geist blitzt vielleicht etwas  im Kommentar von Stefan Strauss in der Beliner Zeitung auf: Hochhäuser im Mauerpark ; und wenn die Delegierten beanspruchen, auch etwas zu dieser geschilderten Konstellation beigetragen zu haben, wollen wir ihnen das gar nicht absprechen, wie jene wissen, dass wir von außen den Druck aufgebaut haben, um die Gothe-Werkstatt21 zur Implosion zu bringen – so hat das „Neue Deutschland“ das Bild aus dem Mauerparkblog übernommen-  die so, in ihrem NOTwendigen Untergang, vielleicht nochmal für einen Moment zur Bürgerwerkstatt wird. So würde diese zu einem GUTEN Ende gebracht, um „um zu verhindern, dass die unaufhaltsame Erosion und das Scheitern dieses politischen Instruments verschleiert und umgewertet werden kann“ wie Heiner Funken, der Delegierte des Bürgervereins Gleimviertels für die Bürgerwerkstatt, es formuliert.

So ruft dieser Heiner Funken nun auf, an dieser Sondersitzung der Bürgerwerkstatt am Montag, 21.02.2011 um 17 Uhr in der Brunnenstraße 63 teilzunehmen, in der er den Ausstieg des Gleimviertels aus derselben bekannt geben wird (PM: Erosion der Bürgerwerkstatt Mauerpark unaufhaltsam!) – ein Begräbnis erster Klasse  bei dem niemand wird trauern müssen – außer dem Moderatorenduo Seebauer/Wefers , die ihre Mission glücklicherweise verfehlt haben, aber in deren Einladung weiter Tatsachenverleugnung betrieben wird (Sondersitzung Gothe 21 Einladung „Moderatoren“-Duo)- weil ja etwas zu Grabe getragen wird, das einer Lösung im Wege stand.  Gut, dass die Herrn Thomsen und Wagner von Vivico Real Estate dieser Sitzung beiwohnen, vielleicht können sie erkennen, wie wenig Rückhalt die Idee der Verwertung des Mauerparks als Immobilie hat; für all jene aber die keine Bebauung im Mauerpark durch Vivico oder sonstwen wollen, sind erleichtert und erleben das Ende der Gothe-Werkstatt21 als großen Erfolg.

Und auch Herr Gothe wird wohl dabei sein – zu ihm sei jetzt schon gesagt: erneut an den Verhandlungstisch zurückzukehren, keine Veranlassung besteht, wie er im Artikel der Berliner Zeitung zur Krisensitzung zum Mauerpark hofft, denn „sonst lösen wir das Thema Mauerpark nicht“; seine Lösung aber, ein Kuhhandel mit BETON, will offenbar niemand,und das ND zieht den richtigen Schluss: „Kann sich die BVV nicht darüber einigen, wie gebaut werden soll, dann bekommt die Vivico kein Baurecht. Damit wäre auch der Wettbewerb hinfällig“ man kann sagen, das Huhn-Ei Problem, das er in der Bürgerwerkstatt auf die BürgerInnen abwälzen wollte, ist mit deren Untergang zu ihm zurückgekehrt.

Nun ist zunächst die Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin gefordert. In der vergangenen BVV Sitzung, die ja von der unglücklichen terminlichen Überschneidung mit der VV BV Gleimviertel betroffen war, wohnten trotzdem MitstreiterInnen der mit BIN-Berlin verbundenen Initiativen Park statt Mauern-Mauerpark fertigstellen!, Mietenstopp, CARambolagen, AnliegerInitiative Marthashof bei.

Besonders gefreut hat uns, dass 7 Mitglieder der Piratenpartei noch auf der Empore Platz nahmen, von denen einige ganz sicher in einigen Monaten unten am Tisch Platz nehmen werden, denn es waren Kandidaten für das Abgeordnetenhaus dieser Partei, sowie für die Bezirsverordnetenversammlungen in Pankow und Mitte. Sie wurden durch unseren BIN-Berlin-Twitter-Service auf diese Situation aufmerksam, und es gelang Ihnen sogar, uns mit einer Tonleitung des Geschehens zu versorgen, denn wir mussten die Sitzung ja vorzeitig verlassen.

Dankenswerterweise hat die anwesende  Stadtsoziologin Karen Baumert, die ja auch eine der AmtsvorgängerInnen von Ephraim Gothe als Mitte Baustadträtin war, und heute bei Steigende Mieten stoppen! aktiv ist, der AIM einen Bericht überantwortet: marthashofblog: Gothe in BVV zur Mauerpark-Krise: unter Druck der Linken – Eindrücke von Karin Baumert

Die nun allerwichtigste Fortsetzung der Mauerpark-Thematik wird in der nächsten Ausschuss Stadtentwicklung BVV am Mittwoch dem 23.02.2011 voraussichtlich gegen 19Uhr kommen. Bitte zögern Sie nicht dabei zu sein.

Wer mehr von Herrn Gothe, aber auch Zum Beispiel von Herrn Kirchner und Frau Junge Reyer erfahren möchte hat am 24.Februar die Möglichkeit, zur Arbeitnehmer unfreundlichen Zeit von 16-19 Uhr im Amerikahaus: Einladung:  Stadtforum – Füße / Fahrrad / Auto – Wer bekommt wie viel vom Straßenraum? Herr Henrik Thomsen von der Vivico war ursprünglich für diese Veranstaltung angesagt, ist nun aber nicht mehr auf dem Podium zu finden.

Nun kann also wieder frei über den Mauerpark nachgedacht werden, und für ihn geplant werden, so finden wir uns bereits am heutigen Sonntag wieder an dem Ort ein, wo die Bedingungen dafür gesschaffen wurden:20.02.11, 19 Uhr in der Kopenhagener Straße 50, 10437 Berlin, „Bitte erscheint zahlreich, es gilt die weiteren Vorgehensweisen, Strategie und die Geschehnisse der letzten Monate zu diskutieren“ teilt uns die Initiative Mauerpark fertigstellen mit, und auch wer andere Pläne hat, dem sei die aktualisierte Würdigung auf deren website empfohlen (hier).

Jetzt ist der Zeitpunkt gekommen für die Mauerpark Stiftung Welt-Bürger-Park , die laut Motto ein „Ein klares Signal für die Fertigstellung des Mauerparks ohne Bebauung“ setzen will. Sie zeigt den Weg auf, um den Willen, der sich am Donnerstag, dem 17 Februar 2011 im Beschluß des Vollversammlung des Bürgervereins manifestierte, zu verwirklichen. Dieser Wille eint nicht bloß Brunnenviertel und Prenzlauer Berg, sondern all die ungezählten Besucher aus aller Welt dieses einzigartigen Orts:  der Welt-Bürger-Park muss kommen.

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BÜRGERWERKSTATT GOES BESERK !

AUSSCHLUSS VON UNLIEBSAMEN TEILNEHMERN AUS DER BÜRGERWERKSTATT – MAUERPARK!

GOTHE VERSUCHT TAUSENDFACHE BÜRGERBETELIGUNG UNTER DEN TEPPICH ZU KEHREN!

Berlin, 10.02.2011

Sehr geehrte Damen und Herren,

seit Sommer 2010 bin ich Mitglied der Bürgerwerkstatt – Mauerpark. Die Bürgerwerkstatt wird von der Moderationsfirma Seebauer, Wefers und Partner im Auftrag von Grün Berlin veranstaltet, die Bezirksämter Mitte und Pankow sind Einladende dieser Veranstaltung.

Von Anfang an haben einige der beteiligten Initiativen sich gegen den, von den Veranstaltern festgelegten, Modus Operandi zur Wehr gesetzt. Der Widerstand bestand im Wesentlichen dagegen, dass lediglich über die Grünflächenplanung, nicht aber über das ob und wie der im Süden und Norden der ViVICO Flächen geplanten Bebauung, beraten werden darf. Die Auseinandersetzung gipfelte darin, dass die Moderatoren den beteiligten Initiativen und Vereinen eine Art Fahneneid auf das Verfahren abverlangten, in dem sich die TeilnehmerInnen auf die auftragsbedingten Spielregeln, die gegeben und nicht verhandelbar seien, verpflichteten.  Daraufhin haben mehrere TeilnehmerInnen, unter anderem ich, die Werkstatt unter Protest verlassen (siehe BIN Berlin.de). Den ausgezogenen TeilnehmerInnen wurden weiterhin die Protokolle der Veranstaltungen zugesandt, wir wurden zu online-Abstimmungen aufgefordert und weiterhin zu den Bürgerwerkstätten eingeladen.  Unser Informationsstand ließ es uns sinnvoll erscheinen, wieder an einigen Werkstattterminen teilzunehmen. Am 09.02.2011 sind Christan Rippel (BI Mauerpark fertig stellen) und ich, als eingeladene Teilnehmer zur 4. Bürgerwerkstatt gegangen. Direkt nach Vorstellung der Tagesordnung forderte Seebauer „die neuen Gesichter“ auf, zu erklären, warum sie denn jetzt wieder teil zu nehmen wünschten und kündigte an, dass die anderen TeilnehmerInnen über unsere weitere Teilnahme abstimmen würden und erklärte, dass eine Teilnahme ohne Fahneneid aufs Verfahren und die bis dahin erarbeiteten Verfahrensergebnisse nicht denkbar sei.

Christian Rippel  wurde aufgefordert seine Position darzustellen. Nach Rippels Erklärung wollte Seebauer, ohne Aussprache abstimmen lassen. Wir konnten mit Mühe eine kurze Aussprache erzwingen. In dieser Aussprache wurden wir in sehr scharfer, herabwürdigender Form von den anderen TeilnehmerInnen  angegriffen. „ ihr wollt nur stänkern“, „ihr wollt nur unsere Arbeit kaputt machen, „ihr wollt nur dumm und lang rumquatschen“ „ihr habt die Bürgerwerkstatt in der Presse als Feigenblattveranstaltung schlecht gemacht“, ihr ………..!  Unverhohlene Feindschaft schlug uns aus breiten Kreisen der TeilnehmerInnen entgegen.  Mir wurde keine Gelegenheit zur Darstellung meiner  Motive gegeben.  Wir wurden en bloc hinaus gestimmt (10 zu 3 zu 2) und von der Teilnahme ausgeschlossen.  Die Ereignisse haben gezeigt, dass sich die verbliebenen TeilnehmerInnen, tatsächlich, weitgehend als  Erfüllungsgehilfen der Bebauungsplanung und des Handels ‚Fläche gegen Baurecht’ verstehen. Es ist erschütternd festzustellen, dass BürgerInnen in einer sogenannten Bürgerwerkstatt nicht die demokratische Grundfähigkeit aufbringen, Mindermeinungen zu akzeptieren oder aber zumindest zu tolerieren.

Bereits zu Beginn der Bürgerwerkstatt wurde von vielen Initiativen, Vereinen, PolitikerInnen und BürgerInnen kritisiert, dass die Zeitgleichheit der Bürgerwerkstatt und die pflichtgemäße,  frühzeitige Bürgerbeteiligung zum  Bebauungsplanverfahren 1-64 / Mauerpark, dass offensichtliche Ziel hatte, mit der, in sich geschlossenen und teilnehmerbegrenzten, Bürgerwerkstatt von der öffentlichen, frühzeitigen Bürgerbeteiligung abzulenken. Dieses Ablenkungs- und Täuschungsmanöver ist fehlgeschlagen. Im Sommer 2010 haben 2700 BürgerInnen Ihre ablehnende Meinung in der frühzeitigen Bürgerbeteiligung schriftlich kund getan.

Während die beauftragten Moderatoren in der Bürgerwerkstatt eine wohl gesiebte, willfährige kleine Gruppe von TeilnehmerInnen in eng gesteckten Regeln durch eine Alibiveranstaltung lotsen, versucht Stadtrat Gothe zeitgleich, den BürgerInnen und den zuständigen BVO`s  weis zu machen, dass die größte Menge an schriftlichen Bebauungseinwendungen, die es im Bezirk Mitte je gegeben hat,  keinerlei Bedeutung habe und er somit in seinen Tausch- und Bebauungsplänen unverdrossen und unbelehrbar fortfahren kann.

Sowohl der Umgang mit unliebsamen Meinungen in der  Bürgerwerkstatt, als auch das unqualifizierte Verwerfen von 2700 Bürgereinwendungen und ebenso die rechtlich fragwürdige Weigerung, vor Aufstellung eines Bebauungsplans die Änderung des Flächennutzungsplans im AGH Berlin zu beantragen (weil dafür im AGH Berlin keine Mehrheit zu erzielen ist), zeigt, mit welch bedingt demokratischen Methoden Stadtrat Gothe die Bebauung des Mauerparks, auf Biegen und Brechen durchzupeitschen versucht.

Die Bebauungspläne und die Verfahrensweise sind in der BVV Mitte sicherlich nicht mehrheitsfähig.

Mit  freundlichen Grüßen – Heiner Funken

Tl. 0176 – 48 25 84 25, heiner.funken@hotmail.de

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bitte beachten Sie zum Thema Bürgerwerkstatt, auch frühere Eintragungen bei BIN-Berlin – Recht zu behalten: man wünscht sich das nicht immer:

Presseerklärung Berliner BürgerInitiativen zur Mauerpark “Bürgerwerkstatt” ·

fassungslose Enttäuschung über die Mauerpark “Bürgerwerkstatt” ·

der immer brandaktuelle Info-Ticker zu den in diesen Tagen sich überstürzenden Ereignissen: http://twitter.com/BinBerlinerIn

die Zukunft kann jetzt nur noch heißen: Mauerpark Stiftung Welt-Bürger-Park

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Freundinnen und Freunde des Mauerparks sollten hier unbedingt dabei sein:

42.öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin

Ö 7.4 Mauerpark – Bürgerbeteiligung ausgewertet und ad acta gelegt?

Gremium: BVV Mitte von Berlin
Datum: Do, 17.02.2011 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: Otto-Suhr-Saal
Ort: Parochialstraße 3, 10179 Berlin

Wir sind sehr gespannt, wie folgende Fragen der Fraktion DIE LINKE an das Bezirksamt beantwortet werden:

1. Was hielt den zuständigen Stadtrat des Bezirksamtes-Mitte davon ab, die am 18.01.2011 im Bezirksamt (BA) beschlossene Vorlage zur Auswertung der frühzeitigen Buergerbeteiligung für den B-Plan Mauerpark der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 20.01.2011 zur Kenntnis zu geben?

2. Was hielt den zuständigen Stadtrat im BA-Mitte davon ab, die Auswertung der frühzeitigen Buergerbeteiligung den Mitgliedern des Ausschusses für Stadtentwicklung der BVV-Mitte zu einem früheren Zeitpunkt zur Kenntnis zu geben, der eine Verschiebung des TOP im Ausschuss für Stadtentwicklung am 26.01.2011 vermieden hätte?

3. Wann ist für den zuständigen Stadtrat im BA-Mitte in einer frühzeitigen Buergerbeteiligung im B-Planverfahren die Sollstärke bei den Einwendungen erreicht, ab der eine Änderung der Grundzüge der Planung des Bezirksamtes gerechtfertigt sind?

4. Welche Bedeutung und welche Kompetenz misst das BA einer frühzeitigen Bürgerbeteiligung bei?

5. Ist das BA-Mitte von Berlin der Ansicht, dass 2649 Einwendungen schlicht und folgenlos Weggewogen werden können?

PS: Hier die verzweifelte Reaktion der Delegierten der Bürgerwerkstatt, die zeigt, dass sie offenbar auch mit ihrem Latein am Ende sind: Delegierte verlassen Jurysitzung – Keine Einigung zur Bebauung

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VORTRAG von Ralph Boes mit anschließender Diskussion:

MAUERFALL RELOADED – Bedingungsloses Grundeinkommen: ein Fall der Mauer in den Köpfen
Donnerstag, 04.11.2010, 20 Uhr
Freie Schule am Mauerpark, Wolliner Str. 25/26, 13355 Berlin-Wedding
Auf Einladung des BürgerInitiativen-Netzwerks BIN-Berlin

Eintritt frei, Flyer hier.
Am 8.November 2010 findet die Anhörung von Susanne Wiest im Bundestag zum Thema Bedingungsloses Grundeinkommen BGE statt. Ihre Petition zu diesem Thema, die Ende Dezember 2008 startete, war mit über 50.000 UnterstützerInnen die bis dato erfolgreichste in Deutschland überhaupt.

Dieses bedeutende Ereignis nehmen BGE-Initiativen zum Anlass, um bundesweit zu einer Demonstration am Samstag, dem 06.11.2010 um 5 vor 12 in Berlin am Platz des 18. März beim Brandenburger Tor beginnend, und da auch endend, aufzurufen: Unternimm das Jetzt!

Das BürgerInitiativen Netzwerk BIN-Berlin möchte dazu einen Beitrag leisten und hat einen streitbaren Verfechter des BGE für einen Vortrag am Vor-Vorabend dieser Demo gewinnen können:

Ralph Boes von der Berliner Bürgerinitiative Bedingungsloses Grundeinkommen beschließt an diesem Tag eine Vortragsreise durch Deutschland. In seinem Vortrag greift er die Idee des BGE, die in den letzten Jahren vor allem durch Prof. Götz Werner, den Firmengründer der dm-Drogeriemarkt-Kette, mit dem Wahlspruch Unternimm die Zukunft! ins öffentliche Bewußtsein vordrang, eigenständig und neu auf:

Das Geld, welches heute schon im Sozialsystem kursiert, kann so ausgegeben werden, dass jeder aus einer Konsumsteuer (Arbeit wird von Besteuerung entlastet!) ein die Lebensgrundbedürfnisse deckendes Grundeinkommen erhält, und zwar bedingungslos, d.h. ohne dass seine Bedürftigkeit von Amts wegen überprüft werden müsste, da sie kein Kriterium für den Erhalt ist.

Auch wer durch die Automatisierung und Rationalisierung in Produktion und Verwaltung aus der Arbeit entlassen wird, findet sich nicht im jede Initiative erstickenden „fordern und fördern“ Bevormundungs-Apparat von Hartz vor.

Durch sein Einkommen wird er freigestellt, solche Aufgaben in der Gesellschaft zu übernehmen, die er selbst als notwendig erkennt: sei es auf wissenschaftlichem, künstlerischem und pädagogischem Gebiet, oder im Bereich der ökologischen Nachhaltigkeit, des Kulturellen oder des Sozialen wie Pflege und Betreuung.

Den Ort des Vortrages, die Freie Schule am Mauerpark, hat BIN-Berlin nicht zufällig gewählt – bis vor drei Jahrsiebten trennte der Todesstreifen hier zwei Welten.

Aus dem Erleben des Niedergangs der DDR, und der Bemächtigungstendenz der BRD, begann hier ein intensives, ergebnisoffenes Nachdenken über das, was nun Not tat, einen Dritten Weg, über den im Grunde nur bekannt war: er sollte nicht zurückführen zu dem scheinbar Gescheiterten und auch nicht enden in dem offenbar Obsiegenden.

Das Ereignis des Mauerfalls am 9.November 1989 eröffnete dieser geistigen Bemühung um den Dritten Weg, die es im Osten im Grunde seit dem Prager Frühling gab, einen Moment lang eine weltgeschichtliche Chance. Das Scheitern dieses Versuchs verdichtete sich in einem Datum, dem 18.März 1990, der Volkskammerwahl, die – völlig überraschend – jenen Kräften die Mehrheit verschaffte, die den Beitritt der DDR zur BRD ohne Bemühung um eine gemeinsame Verfassung wollten, und somit eben KEINE Wiedervereinigung stattfinden konnte, sondern etwas anderes – ein Vorgang, den manche weiterhin als „Anschluss“ bezeichnen, und mit dessen Konsequenzen wir nun zu leben haben.

Genau 142 Jahre vor diesem Datum ereignete sich aber Revolutionäres nahe dem Ort, an dem dann später für gut 30 Jahre der „Palast der Republik“ stand: Tausende BerlinerInnen versammelten sich dort, ermutigt vom Geist der weltgeschichtlichen Phase, die wir als Vormärz kennen, um vom Preußenkönig Friedrich Wilhelm IV erweiterte Freiheitsrechte einzufordern. Der Vormärz endete an diesem Tag in einem Blutbad: die Bürgerinnen und Bürger, die sich opferten, erwirkten aber einen gewaltigen Impuls für die Freiheit und die Grundrechte im revolutionären Europa.

Die Niederlage für diesen Impuls durch die adelige Reaktion Europas verarbeitete Ferdinand Freiligrath 1849 in einem Gedicht, das endet:

Nur, was zerfällt, vertretet ihr!

Seid Kasten nur, trotz alledem!

Wir sind das Volk, die Menschheit wir,

Sind ewig drum, trotz alledem!

Und dieses Wort aus dem Jahre 1849 begegnet uns wieder im Wendejahr 1989: „Wir sind keine Verbrecher – wir sind das Volk“, hieß es zunächst auf den Demonstrationen. Bald aber wurde skandiert “Wir sind ein Volk”, und dann Richtung 18.März 1990: „Kommt die D-Mark, bleiben wir, kommt sie nicht, gehen wir zu ihr“.

Wie ein Nachruf begegnet uns vor einem Jahr in Prenzlauer Berg jenes enigmatische Plakat, dessen Urheberschaft weiter im Dunkeln bleibt, und das von naiven Journalisten- und Politikergemütern als ein Statement gegen „Schwaben“ missinterpretiert wurde, in Wahrheit aber das Scheitern jener Einigungsbemühung ausspricht:

„Wir sind ein Volk! Und ihr seid ein anderes. Ostberlin, 9. November 2009”

Die Demonstration nun, die dem Vortrag Ein Fall der Mauer in den Köpfen am übernächsten Tag folgt, Fünf vor zwölf wird es sein, beginnt und endet am „Platz des 18. März“: dieser Platz, von dem aus am 9.November 1989 die Massen die Mauerkrone erstürmt haben – diese Bilder haben sich unauslöschlich in die kollektive Erinnerung eingebrannt – wurde erst Ende der 90iger Jahre so benannt: nach langer politischer Diskussion wurde ausdrücklich der Bezug sowohl zu den Ereignissen des Jahres 1848 wie jenen des Jahres 1990, hergestellt!

Mauerfall Reloaded – diesmal soll eine immaterielle Mauer, nämlich die in den Köpfen, fallen. Erkennen worin diese Mauer besteht: dieser Bemühung sich zu unterziehen, wird an diesem Abend gemeinsam mit dem Vortragenden die Aufgabe sein.

Zwischen dem Vortragsort und dem ehemaligen Todesstreifen am heutigen Mauerpark sollen nun neue materielle Mauern entstehen.

Und jene Menschen, die nun darüber nachdenken, wie diese bedrohte Erde freigekauft werden kann, um sie wieder der Öffentlichkeit, nicht mehr als der Güterbahnhof, der hier einst war, sondern nun als Gemeingut Welt-Bürger-Park zur Verfügung zu stellen, finden es mehr als passend, dass dieser Vortrag in der Freien Schule am Mauerpark stattfinden kann, dem Ort einer Pädagogik, deren inneres Motiv die Frage sein könnte: befreit von was eigentlich ist solch eine Schule, und zu was wird sie dadurch frei?

Wie auch immer die Antwort auf diese Frage ausfallen wird, abgemacht scheint doch bereits, dass diese Schule bald, um des Profites Willen, mit Beton umstellt werden soll. Und dieser Beton soll sich auch auf dem benachbarten Eckspielplatz türmen, der so wichtig für die interkulturelle Aufgabe dieser Schule ist, und dessen Eigentümer, die Stadt Berlin, ihn dem Investor Vivico Real Estate zur Bebauung überlassen will, – wie dieser Verwalter des Gemeingutes sich ja auch schon angemaßt hat, unser Wasser zu privatisieren.

In diesem Spannungsfeld wird Ralph Boes versuchen, diese Frage ins Auge zu fassen: Freie Schulen für freie Menschen – Warum ein bedingungsloses Grundeinkommen die freien Schulen braucht.

Und dann gibt es in der Grundeinkommensbewegung noch jenes Bild der Krönungswelle:

„Wenn wir die Strömungen für Volkssouveränität und Grundeinkommen zusammenfließen lassen und uns alle am 6.11.2010 in Berlin bei Unternimm das Jetzt! treffen, ist das Votum unübersehbar“, wird auf der website kroenungswelle.net verheißen.

Diese Krone, sie ist im Berliner Bären-Wappen zu finden, und auch die Mauer, vor der die Rede ist; und genau betrachtet ist da auch ein verschlossenes Tor zu erkennen – vielleicht fällt die Mauer ja schon, wenn wir an dieser Türe rütteln.

Was mag uns der vierte, der sechste und der achte November, 21 Jahre nach dem Mauerfall, alles eröffnen?

Finden wir es heraus, indem wir unsere Versammlungsfreiheit nutzen, eines jener Grundrechte, um die 1848 gekämpft wurde, so wie unsere MitstreiterInnnen in Stuttgart, Gorleben und wo auch immer in der Welt, die dieses wagen.

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manchmal gestalten sich die Zeitläufte getränkt mit düsterem Sarkasmus: der heutige Sitzungstag [28.10.10] im Bundestag an dem der Atomausstieg nach dem Willen von schwarz-gelb zu Grabe getragen wurde begann mit einer Schweigeminute für den , verstorbenen SPD-Abgeordneten Hermann Scheer – Vorkämpfer für erneuerbare Energien, von manchen auch Solar-Papst genannt: Bundestag beschließt längere Laufzeiten: Atomausstieg unter Protest gekippt – taz.de

obwohl wir diese Info zum Thema nicht rechtzeitig verteilen konnten findet sich noch einiges zu Castor darin: Anti-Atom Berlin

Erfreuliches gab es gestern: Gratulation für unsere FreundInnen vom Berliner Wassertisch, dass sie diesen phantastischen Erfolg gegen den Privatisierungswahn errungen haben. Klar, dass die Unterschriftenzahl am Ende Richtung 300000 ging ist zunächst ein Etappensieg, aber auf jeden Fall Grund zum Feiern: Thomas Rudek teilte heute mit: „Bis morgen abend ab 19.30[29.10.10] zu unserer Feier im Shake-Zelt am Ostbahnhof! Hoch die Tassen! Auf einen erfolgreichen Volksentscheid. Den ersten in Berlin“

Jörn Boewe, Beruf: Reporter: Berlin: Landeswahlleiter warnt vor fehlenden Briefkästen hoffentlich sind da keine Stimmen verloren gegangen…
Waasertisch spielt auch im aktuellen Spiegel eine Rolle, aber auch Schwabenstreiche und Frau Künast: Radikal regieren & Angst 21 Spiegel 25.10.2010
der Kampf gegen Obrigkeitsdenken geht natürlich weiter: schon morgen werden  neue Fakten zu Stuttgart 21 auf den Tisch kommen – mal sehen ob sich „Schlichter“ Heiner Geißler erneut behaupten kann – wer sich einen „casual friday“ leisten kann sollte gelegentlich da rein schauen:
PHOENIX – Stuttgart 21: PHOENIX überträgt auch zweite Verhandlungsrunde LIVE

zum Nebenherinformieren könnte dienen:

PHOENIX – Schlagabtausch bei erstem Schlichtungsgespräch

TP: Stuttgart 21 und die Immobilienlobby erhellende Arbeit!

de.indymedia.org | Ein Opfer des Protests gegen Stuttgart 21

Was ändert sich an der Protestkultur in Deutschland? 25.10.2010 09:05 | Inforadio – Nachrichten für Berlin und Brandenburg

Aus dem Romantik-Kiez in Mitte ist unerfreuliches zu hören: BAUMFÄLLUNGEN in Mitte: Plansche-Park am Nordbahnhof bedroht


die gute Sitte des Sonntagsspaziergangs könnte am letzten Oktobertag 2010 aufleben: 3x Kiez, 3x Spaziergang, 3x Info « Steigende Mieten stoppen!

zum Thema Mietenstopp noch was sehr creatives: Berliner Wohnungsbesichtigungs-Rallye das sich auch nochmal hier im +++ NEWSLETTER NR 57 +++29.10.10+++ INITIATIVKREIS MEDIASPREE VERSENKEN! +++ findet. (Hier wird ein Baumoratorium gefordert – kein Baum-Oratorium)

und dann noch die Neue Online Plattform für soziale Bewegungen (in Nordost Berlin)

im Bürgerverein Gleimviertel gibt es die Bemühung ein Gesprächsforum zum Mauerpark in Gang zu bringen:  Ein zu hoher Preis – Für einen Mauerpark ohne Wenn und Aber

und nun noch ein Hinweis von und zu BIN-Berlin, genau in einer Woche findet dies statt:

Wann: Donnerstag, 04.11.2010, 20 Uhr

Wo:     Freie Schule am Mauerpark, Wolliner Str. 25/26, 13355 Berlin-Wedding

Was:    MAUERFALL RELOADED

Bedingungsloses Grundeinkommen: ein Fall der Mauer in den Köpfen

Wer:    Vortrag von Ralph Boes

und hierzu kann man bereits einen Blick in den Flyer werfen, MAUERFALL RELOADED – Bedingungsloses Grundeinkommen: ein Fall der Mauer in den Köpfen oder den Text hier lesen: Nachrichten aus der BbG: 04.11.2010, 20:00 Uhr, Berlin – der Eintritt ist frei und BIN-Berlin würde sich freuen, wenn möglichst viele diese Veranstaltung besuchen würden.

Und zu guter Letzt bittet uns die AnliegerInitiative Marthashof AIM daran zu erinnern dass sie heute vor zwei Jahren am 29.10.08 diesen offenen Brief http://www.marthashof.org/pub/Offener_Brief_-_AIM.pdf an den Regierenden Bürgermeister von Berlin übersendet hat. Herr Wowereit hat seinerzeit en passant persönlich zugesichert diesen Brief zu beantworten was leider bislang nicht geschehen ist, und im Hinblick darauf, dass seine Zeit im Amt im Sommer wohl abgelaufen sein wird, kaum mehr passieren wird. Beim Wiederlesen dieses Brief wirkte die Passage zum Thema Mauerpark allerdings höchstaktuell:

„Oder schauen Sie in den benachbarten Wedding, wo Herr Wieland (SPD) als Vorsitzender des Hauptausschusses Finanzen aus seinem Herzen keine Mördergrube macht: im Lokal„Mauersegler“ gibt er bei einer Podiumsdiskussion mit Politikern zum Thema “Fertigstellungdes Mauerparks” am 23.06.08 zu verstehen, dass er lange als fix betrachtete politische Entscheidungen wieder aufweichen will. Seinen Beitrag zur Vollendung des Mauerparkssieht er nicht etwa in der Unterstützung eines von den Bürgern angenommenen öffentlichen Parks, sondern in der Werbung für eine Townhouse-Bebauung auf dem Gelände der VivicoGmbH. Auch hier sollen Finanzinteressen vor Bürgerinteressen den Vorrang erhalten“

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