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TAG | Klaus Groth

Sep/13

20

stadtpolitisches Tableau BIN-Berlin 2013/2014

UPDATE 22.9.13

Aufgrund der Marginalisierung der Kräfte gegen die wir uns verwahren mussten und weil wir uns auf die nächste „LINKE Kinonacht“ noch ein Jahr freuen dürfen, wird der Titel „vor der Wahl: „was kann man zu den Piraten raten? LINKE Kinonacht und viel mehr“ um 20 Uhr 40 am Wahltag 22.September 2013 geändert in „stadtpolitisches Tableau BIN-Berlin 2013/2014“ – wir wollen dieses Tableau im IV. Quartal 2013 ggf. mit Updates versehen.

Die  Bundestagswahl 2013 ist nun Geschichte, welche Konsequenzen Öffentlichkeit und Politik aus dem Wahlergebnis: der Umgang mit der Situation 319 Sitze von drei Parteien gegen die 311 Sitze der Merkel-Fraktion erfordert nun ein hohes Maß an Verantwortung  –  genau die aufzubringen waren vor der Wahl Rot-Grün mit der Festlegung auf eine irreale Konstellation nicht  im Stande. Fragliche Passage wird nun an den Schluß unter „nur in eigener Sache?“ verschoben. Den Vertretern der Sonstige-Partei, um die es da ging, rufen wir in Abwandlung deren Aussage (siehe Text-Ende) nach: “Wir meinen, dass Ihr für die restliche Dauer bis 2016 jeden Eurer Agh-Sitze irgendwem übergeben solltet, der oder die damit umgehen kann!

Im Folgenden einiges von dem was uns heuer aufgefallen ist – vieles mit Fragezeichen versehen – die komplette Information kann es nur im Tableau der Twitter-Meldungen geben:

Twitter? wozu?

hier sei auf einen Ticker hingewiesen, der automatisiert “News von Berliner Kiezinitiativen und stadtpolitischen Gruppen”aufbereitet: https://twitter.com/stadtvernetzt

UPDATE 22-9-13 leider müssen wir unsere Empfehlung für „stadtvernetzt“ stark relativieren. Das Medium hat für uns an Charme verloren, denn unser Twitter-Team hat uns soeben auf diesen Vorgang aufmerksam gemacht: der automatische Retweet genau dieses Artikels, den Sie im Moment lesen, wurde offenbar manuell gelöscht. Warum das geschah und ob man das Zensur nennen kann – urteilen Sie selbst! Es ist um die gute Idee aber schade, wenn sie durch solche Eingriffe zerstört wird.

Über alle Nachrichten zum Mauerpark-Geschehen und viel mehr informiert die WeltBürgerPark-Stiftung: https://twitter.com/WeltBuergerPark

Das BIN-Berlin-MicroBlogging beobachtet das Weltgeschehen: sei es in Syrien oder im Umfeld von Großprojekten wie S21, A100 , BER oder auch in der Kleingartenkolonie. Wenn unser Team Meinungen anderer dazu verbreitet, lautet die policy strikt:              “RT ≠ Endorsement”: https://twitter.com/BinBerlinerIn

Mauerpark – Weltproletenpark?*

Von der Befragung der BundestagskandidatInnen des Bezirks Berlin-Mitte durch Heiner Funken, die die Mauerpark Stiftung Welt-Bürger-Park gemeinsam mit der Mauerpark-Allianz am 19.9.2013 organisiert hat, gibt es einen Bericht der Pankower Allgemeinen Zeitung mit dem bezeichnenden Titel: „Eva Högl kneift  beim Thema Mauerpark“ die abschließende kommentierende Passage wollen wir hier unkommentiert zitieren:

„Welch ein historischer Zufall:

Ausgerechnet der Privatisierer des Bahngeländes aus dem Jahr 2007, der einstige Bundesfinanzminister, heutige SPD-Kanzlerkandidat und Weddinger Neu-Bürger Peer Steinbrück wird am Wahlsonntag als “besonders Betroffener” mit seiner Hausgenossin Dr. Eva Högl beisammen sitzen können, und über den Wahlausgang sinnieren.
Er kann auch über Glaubwürdigkeit von Politik, soziale Nachhaltigkeit, Planungssicherheit, Kompetenz der SPD in der Berliner Stadtentwicklungspolitik und über die Aushöhlung der Bürgerbeteiligungsrechte in Planverfahren und Begünstigung nachdenken!”

bereits am Freitag 20.9.2013 ein weiteres Groß-Ereignis angesagt: die Linke Kinonacht unter dem naheliegenden Motto:“Du hast die Wahl” LINK: dabei soll um 19 Uhr 15 die umstrittene Doku über den Mauerpark-Investor Klaus Groth zur Aufführung kommen, die vorab 18 Uhr 15 auch Gegenstand der Podiumsdiskussion „Wem gehört die Stadt?“ mit Co-Autor Mathew D.Rose sein wird:

“Der Baulöwe, die Stadt und der Filz – Klaus Groth, eine Berliner Karriere”
Bei dem Podium geht es auch um das Tempelhofer Feld und den Volksentscheid „Neue Energie für Berlin“: darüber mehr im Folgenden.

ganz aktuell: Bürgerschaftsengagement im Mauerpark – eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit?

Frank Henkel, Senator für Inneres und Sport (CDU) beantwortet eine Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Klaus Lederer (Chef LINKE Berlin) Eingang beim Abgeordnetenhaus am 18. September 2013
eine Notiz dazu auch im empfehlenswerten Blog des Bürgervereins Gleimviertel.
von Belang könnte auch der Info-Abend 26.9.2013 zum Abwasser-Speicher unterm Mauerpark sein.
wir verweisen auch auf die websites der gegen die Groth-Gruppe vernetzten Initiativen, deren RepräsentantInnen wir auch auf dem Podium der Linken Kinonacht sehen werden:
Kleingartenanlage Oeynhausen
Lichterfelde-Süd
Betroffenenrat Lehrter Straße

Manche von denen konnte man auch schon in der Tortenwerkstatt, der Tagungsstätte der Mauerpark Allianz treffen. Hier ist jede/r willkommen, wenn über das Schicksal des NEO-Mauerpark beratschlagt wird! Termine bei MAUERPARK.org

Weltproletenpark*: eine satirische Mauerpark-Bezeichnung, die wir der Partei „die Partei“ verdanken.

Lone Star,  Mauerpark ein Schnäppchen?

für 17 Mio € verkauf Lone Star in Ost-Berlin, Prenzlauer Berg, Sahnestück an Münchner Investor: Dies setzt Frank Möller von Mauerpark-WeltBürgerPark voll Bitternis in Relation zum Mauerpark:
17 Millionen für ein kleines Grundstück (ca. 4500m² = ½ Hektar) im Prenzlauer Berg und keine 12 Millionen für 10 Hektar dringend benötigter Parkfläche (Mauerparkerweiterung). Das illustriert den ganzen abgehobenen Wahnsinn aus Politik und Wirtschaft. Außerdem zeigt es, zu welchen Schnäppchenpreisen der Senat unsere öffentlichen Flächen verscherbelt. Es hätte also ½ Hektar vom Mauerpark für Luxuswohnbau gereicht, um den ganzen restlichen Mauerpark zu finanzieren, und nicht die knapp vier Hektar, die man der Groth Gruppe jetzt in den Rachen geworfen hat.

Tempelhofer Feld – 100%?

den Tagesspiegel-Gastbeitrag zum Tempelhofer Feld in Berlin von Bettina Jarasch und Daniel Wesener „Betonpolitik von gestern oder Käseglocke von morgen“ kommentiert der Stadtsoziologe Andrej Holm lakonisch:”Grüne Parteispitze gegen VolksbegehrenTempelhof 100% und für Neubau”.
wir weisen hin auf das Volksbegehren „100% Tempelhofer Feld“.

Spreeufer für alle?

zur Frage “Spreeufer für alle” macht die Berliner Zeitung diese Tendenz aus: “An der Spree geben Politiker, Investoren und Nutzer die Konfrontation auf.
Alle Beteiligten hätten in dieser Zeit eine Art „Trainingscamp für die Wirklichkeit“ absolviert, die Verabredungen müssten nun Bestand im Alltag haben, formuliert es Volker Hassemer, Vorstand der Stiftung Zukunft Berlin.”
Das sehen nicht alle so, z.B. dieser Kurz-Kommentar.

Wem gehört die Stadt?

“Solche Geschichten gibt’s wohl auch nur in Berlin…“ Doch das Grundstück, auf dem die Häuser stehen, gehört inzwischen einem Investor. Und der verlangt jetzt, dass Herr Mühlenhaupt auszieht – am besten sofort! – und seine Häuser abreißt.

gehört die bundesweite Volksabstimmung  in den Koalitionsvertrag der neuen Regierung?

am 27.09.2013 kommen Menschen mit diesem Anliegen um 16 Uhr am Kanzleramt an! der aufrechte Gang ergänzend

UPDATE am Wahltag gab es ein kleines Aperçu  und ein großen und wichtigen Hinweis der BGE-Ikone Susanne Wiest:

wir brauchen unbedingt bundesweite Volksabstimmung

Wem gehört Berlin?

Aufruf zur Aktionsdemo am 28.9.2013 – übrigens lohnt es auch in den WBA-orientierten Blog immer mal reinzuschauen

Veolia: Rückkauf oder Rückabwicklung?

Alle Infos liefert der Berliner Wassertisch, Plenum Muskauer

Energieversorgung in öffentlicher Hand?

Volksentscheid am 3.11.2013, und eben nicht am Tag der Bundestagswahl, dieser Termin wurde ja – aus durchsichtigen Gründen – von rot-schwarz verlegt (UPDATE)  Alles dazu beim Berliner Energietisch

Crelle? nie gehört?

Dann schauen wir mal in diesen Blog, in dem es nicht nur um die Bäume Landwehrkanal geht. Sondern auch um die drei Linden die im Crelle-Kiez der Profitgier weichen sollen, oder um den Mauerpark-Freundinnen wohl bekannten „Moderator“ Martin Seebauer („Hyperdemokrat begehrt Zensur“), der laut aktuellem Blog-Eintrag vom 21.9.2013  freimütig erklärt , „er sei hier als Moderator nicht neutral, vertrete eindeutig Planerinteressen − genau deswegen war er bei einer Bezirksamtsveranstaltung zur Bautzener Brache schon einmal von vielen BürgerInnen als befangen abgelehnt worden und wollte Ähnlichem wohl zuvor kommen.“ dies ist als UPDATE in diesen Eintrag gelangt.

Bebauung der Bautzener Brache?

à propos: das hatten wir zunächst übersehen, danke für den Hinweis UPDATE: Bürgerbegehren gegen die Bebauung der Bautzener Brache

ist der Wahlkampf vorbei?

als sehr unerfreulich wurde die Rückflugticket-Aktion der NPD erlebt: HassklimaArbeitsfaschismus und  „real existierender NATIONAL Sozialismus“ waren Vokabeln die Frank Möller in seinem Kommentar in den Sinn kamen. UPDATE: Auch In Österreich wurde der Vorgang wahrgenommen.

erfreulich aber, dass man in Berlin-Mitte das #BGE in der Person des Ralph Boes wählen kann.Leider ein unerfreuliches UPDATE 22.9.13 Der Antrag auf aufschiebende Wirkung ist abgelehnt!Ralph ist mental sehr erschöpft UPDATE 23.9.13 sicher kein Trost

Einstweilig wurde verfügt, dass die „Jungen Piraten“  Behauptungen über die Partei „Alternative für Deutschland“ unterlassen müssen

 

Mindrup versus Kampmann – Spenden für wen?

Bevor etwas in eigener Sache zu sagen ist, das vielleicht gar nicht nur eine eigene Sache ist eine eigene Sache eines anderen Olaf Kampmann, die Prenzlberger Stimme und nolens volens Prozess-Kontrahent des SPD-Kandidaten für Pankow Klaus Mindrup hat uns etwas wichtiges zu sagen: in eigener Sache Olaf Kampmann mit Spendenaufruf

ganz aktuell dazu vom 20.9.13: Überraschung: Mindrup doch Grundeigentümer am Fleesensee

 

nur in eigener Sache?

so begann dieser Artikel als sein Titel noch „vor der Wahl: „was kann man zu den Piraten raten? LINKE Kinonacht und viel mehr“ war:

Um die Bundestagswahl 2013 und deren Konsequenzen geht es unter anderem:

Da ja eine Abwahl von Frau Merkel durch Rot-Grün nach allen Prognosen nicht zur Debatte steht und Herr Steinbrücks Karriere Sonntag 22.9.2013 um 18 Uhr beendet sein dürfte, weil er ja zugesichert hat, weder Minister im Dritten Merkel-Kabinett zu werden, noch sich von der Partei “die Linke” zum Bundeskanzler wählen zu lassen, richtet sich unsere Aufmerksamkeit auf die kleinen Parteien, konkret auf die Piraten. Es wird hier sicher niemand eine Wahlempfehlung erwarten, es wäre aber schon ratsam, mal nachzulesen, was unser Twitter-Team mit einigen Piraten erlebt hat: “nur in eigener Sache?” am Ende dieses Eintrags gibt es einen Einblick in den kruden Piraten-Mikrokosmos und Infos zu einer regelrechten out-of-the-blue-Attacke aus der piratischen Filter-Bubble.
Ein negatives Highlight wollen wir aber vorwegnehmen: die 15 Piraten des Abgeordnetenhauses von Berlin sprechen eine merkwürdige Empfehlung an unseren Twitter-service aus:

Sie meinen, dass du den Account irgendwem übergeben solltest, der oder die damit umgehen kann!
verkündet deren Sprachrohr Fabio Reinhardt, voraussichtlich AgH-Mitglied bis 2016: So lebt sich argumentfreie Arroganz in der Bürgerferne des alimentierten Abgeordneten-Daseins und der selektiven Wahrnehmung in der Filter-Bubble dar.

vor der Wahl : was kann man zu den Piraten raten? @BinBerlinerIn unter die Piraten gefallen

türkische Ansprache am 7.9.13 Gleimoase beim Mauerpark

türkische Ansprache am 7.9.13 Gleimoase beim Mauerpark

 

 

 

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 Mauerpark in Gefahr! Stoppt die Bebauung! HIER UNTERZEICHNEN>>> Bald sind die 20000 Votings GESAMT für den Welt-Bürger park >>>  geknackt!

diese Vergegenwärtigung der WeltBürgerPark-Stiftung beinhaltet bereits Reaktionen auf die Ereignisse rund um den Mauerpark>>>

sehr geehrte an der Stadtentwicklung Berlins Interessierte,

zwei Termine stehen bevor: am Mittwoch 6.3.2013 erzählt Herr Klaus Groth von der Groth-Gruppe wie er den nördlichen Teil des Mauerparks dicht bebauen und zu einem neuen Stadtviertel für Gutbetuchte machen will, und den restlichen Mauerpark somit zu dessen schallgedämpftem Vorgarten. Das ganze findet voraussichtlich so zwischen 18 und 20 Uhr statt, genau kann man das nicht wissen, denn der Tatort ist: „die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Sanieren, Bauen und Bebauungspläne“ alle Details beim Verein Mauerpark Stiftung Welt-Bürger-Park >>>

Wer also nach dem Skandal um die Hinkel-Steine>>> in UND BALD VOR der East-Side-Gallery>>>, Interesse gefunden hat an der Frage, was sind denn Investoren eigentlich für Menschen, die Kulturdenkmäler als Immobilie verwerten möchten, und für die der Bau von Wohnraum lediglich eine Spekulation auf Wertzuwachs darstellt, der kann nun diesen „Grandseigneur“, kennenlernen, über den gesagt wird, die CDU, sei „seine“ Partei>>>. Vielleicht ist es auch interessant für diesen, UNS einmal kennenzulernen …

UPDATE: Reaktionen auf das Ereignis im MAUERPARK-KRIEGSKALENDER>>>

Mauerpark-WeltBürger Heiner Funken greift Duo Groth/Spallek heftig an - daneben Ralf Engelke, die Linke BO Gesundbrunnen

Mauerpark-WeltBürger Heiner Funken greift Duo Groth/Spallek heftig an – daneben Ralf Engelke, die Linke BO Gesundbrunnen

Investor in Mauerpark-Beton Klaus Groth, sprachlos und ohne Befürworter - daneben Stefan Otto"Neues Deutschland"

Investor in Mauerpark-Beton Klaus Groth, sprachlos und ohne Befürworter – daneben Stefan Otto“Neues Deutschland“

„Tortenwerkstatt“ ist die neue „Bürgerwerkstatt“

der weit wichtigere Termin allerdings ist derjenige am kommenden Montag 11.03.2013, um 19 Uhr in der „Tortenwerkstatt“ im Brunnenviertel im Wedding: Hier treffen sich BürgerInnen aus den angrenzenden Bezirken, die sich mit solchen Absichten überhaupt nicht befreunden können, folgerichtig unter dem Motto:„der Mauerpark gehört UNS!“ alle Details beim Verein Mauerpark Stiftung Welt-Bürger-Park >>>

das Motto hat doch was>>>:“Tortenwerkstatt“ ist die neue „Bürgerwerkstatt“! MONTAG bei’ner Tortenschlacht die #Groth #Mauerpark-Schlacht planen“ vom letzten Treffen im wiederum überfüllten Café Niesen im Gleimviertel am 18.2.2013 diese beiden Eindrücke:

Die Wutbürger vom Mauerpark von Arthur Kaiser, Mitglied der Piratenpartei – auch auf desses website
BürgerInnen verurteilen schockierende Mauerpark-Betonpläne der Groth-Gruppe im Café Niesen in Berlin von der AnliegerInitiative Marthashof AIM

§ Mauerpark-Beton Marke Groth de jure §

WICHTIGES UPDATE zum 14.März 2013 19:30 Haus 6, Raum 227 HIER>>>

Öffentliche Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses u.a. zum Thema Mauerpark, als Gast gleich am Anfang: Prof. Gerd Schmidt-Eichstaedt>>>, der im Auftrag des BA Pankow die „Perspektiven für ein Rechtsgutachten zum Mauerpark“ vorträgt. Aus der TAGESORDNUNG>>> ist zu entnehmen, dass auch initiative BürgerInnen, da sein sollten, die sich gegen die ThälmannPark-gentrification>>> einsetzen. Übrigens ist diese Veranstaltung am 13.März 2013, mittags noch nicht auf der Bezirksamt-Website zu finden>>> .

bitte beachten sie drei Artikel von Michael Springer, die die juristischen Dimensionen des Mauerpark-Übels beleuchten:

Mauerpark-Bebauung in der §§-Falle | Pankower Allgemeine Zeitung

Groth plant Mauerpark ohne Abendsonne | Pankower Allgemeine Zeitung

Mauerpark – der nächste Rechtsbruch kommt! | Pankower Allgemeine Zeitung

sowie die wiederum drei Artikel von von Karl-Heinz DittbernerLehrstück Mauerpark Berlin“  Teil1>>>,Teil2>>> und Teil3>>>

Zum juristischen Komplex findet sich eine interessante kleine Info im Artikel von Dirk Jericho „Widerstand gegen Baupläne im Norden wächst>>>“ vom 21.2.2013: „Doch nach dem die Front gegen das Neubauviertel der Groth Gruppe massiv wächst, kommen nach Informationen der Berliner Woche jetzt auch den Senatsjuristen die Zweifel, dass der Mauerparkdeal erfolgreich zu Ende geführt werden kann.

Dieser Widerstand gegen den #Groth-Beton hat sich jüngst ja noch auf das ERSTAUNLICHSTE>>> verbreitert – auch deswegen müssen wir im Weiteren uns, mit Bezug auf Gandhi damit zu beschäftigen haben, wie der Mauerpark als „Pilgerstätte des zivilen Widerstands“>>> zu denken ist.

UPDATE 6. März 2013 14:14 :  Der Mauerpark wird untertunnelt | Prenzlberger Stimme wenn schon, dann denn schon! jeder denke sich die Mauerpark-Baustelle zwischen Stofanel-Bunker B.Nau an der Bernauer, und Groths Reichenwohnviertel…

¡OCCUPY MAUERPARK! WERDET WELT-BÜRGER-PARK-SCHÜTZER! ¡No pasarán!

alles Aktuelle wie immer bei BIN-Berlin-twitter und MSWBP-twitter und in diesem Artikel bei BIN-Berlin, den sie gerade lesen, der weiter aktualisiert wird:

Gut gegen Groth-Grauen im Mauerpark: die Tortenwerkstatt (das ist nicht die „Bürgerwerkstatt“!)

Über BIN-Berlin: Praktische Hilfe und solidarische Vernetzung für BürgerInitiativen und initiative BürgerInnen

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UPDATE: Der Mauerpark-Initiativkreis bitte ALLE am Montag 18-2-2013 20:00 ins Café Niesen – Grund die schockierenden Mauerpark-Betonpläne der Groth-Gruppe: alle Details, Links auf der website MAUERPARK.ORG Link>>> der WeltBürgerPark-Stiftung.

Wer sich vom der erschröcklichen Kunde, die ein Herr Trappe von den Prenzlauer Berg Nachrichten vermeldet „Die Veranstalter warnen vor Störern, Protestler kündigen Störungen an.“ nicht abschrecken lässt sollte am 31.Januar 2013 ab 18 Uhr diesen Termin wahrnehmen, wie es die Mauerpark Stiftung Welt-Bürger-Park eindringlich nahelegt:

Bitte bringen SIE sich ein, bitte nehmen SIE teil!>>>

Wer wirklich in die komplizierte aktuelle Mauerpark Gemengelage eintauchen will, um sich zu einem Urteil darüber zu ermündigen, wird nicht umhinkommen, die Vergegenwärtigung der Lage durch die von der AnliegerInitiatve Marthashof in die alte, gescheiterte Mauerpark-„Bürgerwerkstatt“ Entsandten, sich zu Gemüte zu führen. Sehr erhellend auch der von der Berliner Morgenpost nie veröffentlichte Leserbrief  von Frank Möller von der Stiftung, CARambolagen und somit BIN-Berlin.

Mich würde interessieren ob es aus Kreisen unseres BürgerInitiatven-Netzwerkes BIN-Berlin, MitstreiterInnen gibt, die die Hauptforderungen der AIM-Entsandten an die Bürgerwerkstatt, Transparenz und Öffnung, nicht unterstützen. Da ich bekanntlich selbst bei der AIM Marthashof  bin, kann ich namentlich derer sagen, dass jede Kritik und Anregung willkommen ist.

Hier ist nun dieser Text, der alle wichtigen Bereiche zumindest streift, sei es auch nur durch eine Verlinkung und dessen Bedeutung mindestens bis ins Jahr 2014 reicht, denn erst dann werden die Würfel für den Mauerpark in Berlin wirklich gefallen sein – wir, die BürgerInnen ohne wirtschaftliche Verwertungsinteressen, werden alles dafür tun, dass dessen Zukunft WELT-BÜRGER-PARK heißt:

MAUERPARK-blog: „Bürgerwerkstatt“ und kein Ende? AIM Marthashof und der Große Mauerpark, unser Welt-Bürger-Park

Wir von der Anliegerinitiative Marthashof (AIM) unterstützen die Idee des Großen Mauerparks, des Welt-Bürger-Parks für alle, weiterhin ohne Wenn und Aber, sogar mehr denn je seit den unglaublichen Vorgängen in Berlin-Mitte ab dem zweiten Quartal 2012, die uns allen bekannt sind alsStaatsstreich für Beton im Mauerpark.

Wir sind auch bereit diese Idee in der sogenannten „Bürgerwerkstatt“ Mauerpark zu verfechten und unterstützen, den Aufruf der WeltBürgerPark-Stiftung „Bitte bringen SIE sich ein, bitte nehmen SIE teil!“: Gerade weil es vielmals beschrieben wurde, dass diese Einrichtung nur den einen Sinn hatte, nämlich Bürgerbeteiligung vorzutäuschen, um den Investoren den Weg zu jener furchtbaren Situation zu ebnen, die nun in der Konsequenz dessen auch eingetreten ist: der beschlossenen Betonierung des nördlichen Mauerparks mit 600 Luxus-Wohnungen durch einen Immobilien-Verwerter, es ist die Gruppe von Klaus Groth, dem „Darth Vader des Berliner Bausündenkarussels und ein gefürchteter Gegner von unprofitablen Grünflächen„, und der damit verbundenen Zerstörung des gesamten Mauerparks, also auch des bereits fertiggestellten Pankower Teils sowie des Grünen Bandes.

Wir sollten diese Einrichtung, die wie ein Zombie am Leben gehalten wird, nicht jenen überlassen die diese Situation verschuldet haben, den willfährigen „Freunden des Mauerparks“, deren Vertreter, Alexander Puell in der Morgenpost phantasiert: „An sich scheint diese Kompromissvariante allgemein auf Zustimmung zu stoßen“. Zu diesem Artikel kommen wir zurück.

Dass diese „Bürgerwerkstatt“ ,Erfindung des SPD-Politikers Ephraim Gothe, vor zwei Jahren auf Druck der BürgerInitiativen in Anwesenheit desselben, de facto implodiert ist, hat man einfach ignoriert, obwohl ja Frau Ehweiner, Dr.Krüger, Herr Puell und Herr Tastan wenige Tage zuvor, am 12.Februar 2012 Ihren Offenbarungseid zu leisten hatten: Delegierte verlassen Jurysitzung | gleimviertel.de

Glücklicherweise existieren aber einige hervorragende Zeugnisse, dieser denkwürdigen Sargnagelveranstaltung vom 21.Februar 2011 in der ja auch Heiner Funken, zu verkünden hatte, dass der Bürgerverein Gleimviertel, das nun bloß noch traurige Taktieren der Gothe-Werkstatt 21 nicht mehr unterstützen kann:

nämlich von Dr.Matthias Eberling, seinerzeit Kiezschreiber für das QM Brunnenviertel und Mitglied der Bürgerwerkstatt: Kiezschreiber: Alles wunderbar in Höhle 65

Ralf Mark Stockfisch von der BürgerInitiative Mauerpark-fertigstellen: (Meinung) Bürgerwerkstatt Mauerpark Fertigstellen: Tumultartige Zustände ·

dem Journalisten Olaf Kampmann, dem ODK der Prenzlberger Stimme:  „Wolle mer se reinlasse?“ | Prenzlberger Stimme

sowie auch von uns, den AIM-Delegierten, hier in der zweiten Passage („in der eine Gruppe SPD-lastiger Delegierter eine Art „gelenkter Demokratie“ praktizieren“): MAUERPARK-blog: Mauerpark-Krise : wie weiter verfahren?

wer diese Links als steter Quell tragikkomischer Belustigung immer bei der Hand haben möchte, hier gibt es diese, schick verpackt als „BIN-Berlin Micro-Dossier“>>>

Hier finden wir auch Hyperdemokrat begehrt Zensur | Prenzlberger Stimme ,ein Bericht über ein unschönes Nachspiel dieser Sitzung. Dass fraglichem Herrn Seebauer erneut die Moderation dieser „Bürgerwerkstatt“ vom Berliner Senat, denn der steht hinter „Grün-Berlin“, und den Bezirken Mitte und Pankow angetragen wurde – eine Provokation für die BürgerInnen sondersgleichen.

Nach welchen Kriterien diese zur Geheim-Sitzungen vom 16.10.2012 und  5.11.2012 eingeladen haben fragen wir uns desweiteren – In diesen Sitzungen, von denen es keine Spuren in der Öffentlichkeit gibt, setzte sich die indiskutable Hinterzimmerpolitik fort – googeln Sie doch einmal „Grundsätzlich  begrüßt  Herr  Spallek  die  Idee,  die  Bürger  breit  zu  beteiligen und  mitwirken  zu  lassen.  Gleichzeitig  darf  aber  auch  die  Verantwortlichkeit der BVV als Vertreter der Bürger nicht abgetreten und übergangen werden.“ Dieses summarische Urteil, des CDU-Politikers, der nicht selten als „Beton-Spallek“ tituliert wird, über die Bürgerwerkstatt ist in einem uns vorliegenden Protokoll dieser Sitzung, zu der AIM nicht eingeladen, war zu lesen.

Wir von AIM stellen fest – wir sind niemals aus der Bürgerwerkstatt ausgetreten.Wir haben die Presseerklärung Berliner BürgerInitiativen zur Mauerpark “Bürgerwerkstatt” · unterzeichnet, sowie seinerzeit uns hier geäussert fassungslose Enttäuschung über die Mauerpark “Bürgerwerkstatt” · aber da ist nichts von einem Austritt zu finden.

Wir von AIM sind in den letzten fünf Jahren immer öffentlich für den Mauerpark eingertreten,

z.B. auf dieser denkwürdigen Veranstaltung im Mauersegler: Mauerpark-Podium am 23.06.2008 | gleimviertel.de

in unserem offenen Brief an Wowereit vom 31.10.2008: marthashof.org/pub/Offener_Brief_-_AIM.pdf

in der Ansprache von AIM auf der DEMO vom 14.11.2009 vom Mauerpark bis zum Roten Rathaus:  Marthashof, Stofanel und kein Ende (goto: denn den wollen und werden WIR GEMEINSAM retten! MAUERPARK IS OUR PARK)

in unserer grundlegenden Schrift vom 6.01.2010 und in deren Reprise vom 6.01.2011: Marthashof, die antisoziale Plastik – nach Jahr und Tag

um nur ein paar Beispiele zu nennen und es ist ein erstaunlicher Zufall, auch gerade am heutigen Tag, anlässlich der Baumfällung in der Kastanienallee 22: AnliegerInitiative AIM – Google+ – von der AnliegerInitiative AIM kam heute am 30.Januar 2012…

Wir fordern die Bürgerwerkstatt zu maximaler Transparenz in solchen Entscheidungen auf: damit ist nicht bloß gemeint, dass wir erfahren wollen, wer denn entschieden hat die AIM-Entsandten nicht einzuladen. Nein – wenn die Bürgerwerkstatt, trotz Implosion, trotz verbrannten Namens und trotz Seebauer irgendeine Art der Legitimation erhalten will, muss sie ihr Schicksal komplett in die Hand der enttäuschten initiativen BürgerInnen legen, die bis zum verhängnisvollen 13. September 2012 massenhaft und öffentlich (bitte scrollen!) den Großen Mauerpark als Welt-Bürger-Park immer und immer wieder  auch in Gestalt von 17000 Unterschriften vergeblich gefordert haben! Lasst uns diese BürgerInnen, die sich nach NINE-THIRTEEN noch teilweise in einer Art Schockstarre ob der Schmähung Ihres bürgerschaftlichen Engagements durch die BVVmitte von Berlin befinden, ausdrücklich einladen und willkommen heißen!

Nur so können  wir, die BürgerInnen, den TOP „Zusammensetzung und Ergänzung der Bürgerwerkstatt“verstehen.

Dieser Prozess muss am 31.Januar 2013 bedingungslos und unumkehrbar beginnen. Ein „weiter so“ darf es nicht geben! 

Ein Spielchen in der Art, wie es sich bereits abzeichnet, Investor Klaus Groth fordert für seinen Mega-Marthashof: „Die bislang sehr klein geplanten Innenhöfe der Häuser sollen größer werden“ und damit vielleicht 20 Meter mehr „Beinfreiheit“ und somit Auslöschung jeden Rests des Grünen Bandes und die beiden „Bürgerwerkstatt“-Sprecher schwatzen ihm dann an irgendeinem runden Tisch wieder zwei Meter ab, und verkaufen das wiederum als Riesen-Erfolg der Bürgerbeteiligung – so etwas darf es nicht mehr geben!

Dass die fragliche Instanz „Bürgerwerkstatt“ nun über die Presse ventilieren lässt: „Die Veranstalter warnen vor Störern, Protestler kündigen Störungen an.“ spricht nicht dafür, dass sie ein Gespür entwickelt hat, für das was nun anliegt: der bislang illegitimen Bürgerwerkstatt erstmals Legitimität zu verschaffen! Diese Einrichtung muss permanent offen sein für die Impulse aller am Mauerpark Interessierten – wenn sich Einzelne in Arbeitsgruppen verschanzen wollen, das ist deren Entscheidung. Im Ganzen muss aber ein für alle offenes Camp entstehen, sei es Initiativen, Einzelpersonen oder Stadtentwickler etc. wie es Professor Lange an diesem schicksalhaften 21. Februar 2011 erfolglos angedacht hatte. 

Ja, lasst uns das Stückchen Mauerpark, das uns gleichsam auf Bewährung hingeworfen wurde, in einem demokratischen Prozess einmütig gestalten, damit wir dereinst wissen, für was wir einstehen müssen, wenn dieser Freiraum zurückgefordert wird! Denn dieser Zeitpunkt wird dann kommen, wenn die BürgerInnen ihre große Chance ergriffen haben, „das laufende Verfahren zur Bebauung und Privatisierung des Mauerparks zunächst mit juristischen Mitteln zum Stillstand zu bringen und zu revidieren, und somit die politische Frage weiter offen zu halten„. Denn dann werden, laut Vertrag TeilC §8 die Bagger kommen, um das begonnene Werk wieder rückabzuwickeln, sprich einzureißen und dann muss sich zeigen ob sich engagierte ZeitgenossInnen finden das Zerstörungswerk zu verhindern, indem sie diesen Freiraum zu einer Pilgerstätte des zivilen Widerstandswerden lassen. Das ist die Konstellation, die uns allen zunächst bewußt werden muss – diese Bewusstwerdung ist somit die erste Aufgabe für die NEUEN Bürgerwerkstatt.

Keinesfalls darf die ALTE Bürgerwerkstatt noch weiter absinken, indem sie von den SPD-Drahtziehern, zu einem Institut des Wohlverhaltens hinmanipuliert wird.

Denn die Kräfte bereit zu sein für die eigentliche Bewährungsprobe bei der es nicht nur um das symbolischen Zeigen von Schuhen gehen kann, wie am 13.9.2012 geschehen und hier zu sehen, sondern bei der es zur Konfrontation mit der intransigenten BauLobby unter dem Motto ¡OCCUPY MAUERPARK! WERDET WELT-BÜRGER-PARK-SCHÜTZER!  kommen wird, werden aber nur aus diesem Künftigen erwachsen, für das wir jetzt hier und heut den Grundstein legen können, nicht aber aus einem Geist, der die bisherigen Niederlagen der BürgerInnen zu einem „Mauerpark – Symbol erfolgreicher Bürgerarbeit“ verklären will, wie er sich in gleichnamigem Artikel in der Morgenpost manifestiert.

Zu diesen Artikel mit wahrlich Horror-Qualitäten, bezeichnenderweise Halloween 2012 erschienen ,wurde eine ahnungslose Anja Angelov durch ein Gespräch mit anfangs erwähntem FdM verleitet, der sich auch nicht scheut ein Wort, das die Initiativen gerade ihm immer wieder entgegenschleudern mussten – „verhindern, dass „der Mauerpark zum Vorgarten der neuen Anwohner“ verkomme“ – sich schamlos anzueignen.

Der Zeitungsartikel wurde bereits am 1.November 2012 von Frank Möller von der BI CARambolagen beantwortet, der ja auch im Kreise jener dabei ist, die die Initiatve für den Großen Mauerpark als Welt-Bürger-Park ergriffen haben, und zwar in Form eines Leserbriefes an die Berliner Morgenpost.

Dieser Brief, der nie von dieser Zeitung veröffentlicht wurde, soll nun erstmals, statt eines Schlusswortes veröffentlicht werden:

Sehr geehrte Frau Angelov,

mit Fassungslosigkeit habe ich Ihren oberflächlichen, uninformierten und naiven Artikel „Der Mauerpark – Symbol erfolgreicher Bürgerarbeit“ http://bezirke.morgenpost.de/pankow/der-mauerpark-symbol-erfolgreicher-buergerarbeit gelesen, der im eigentlichen Sinne eine Des-Information darstellt.

Zuerst einmal ist der Mauerpark nicht „Schauplatz“ EINER starken Bürgerinitiative, sondern ein Ort für den sich eine ganze Reihe starker Bürgerinitiativen eingesetzt hat. Und diese Bürgerinitiativen haben ganz unterschiedliche Einschätzungen, was die neuesten politischen Fakten am Mauerpark angeht.

Sie zitieren aber nur die „Freunde (der Bebauung) des Mauerparks“ die dafür bekannt sind auch ein totales Scheitern noch in einen vollen Erfolg umzumünzen. Fakt ist, dass die Forderungen für die sich die „Freunde des Mauerparks“, in der so genannten „Bürgerwerkstatt zum Mauerpark“, stark machten von Senat, Bezirk und Eigentümer im Grunde sämtlich abgeschmettert wurden. „Ein Kompromiss für den Mauerpark“ existiert nicht! Nicht einmal ansatzweise. Der Eigentümer der Flächen konnte sein Anliegen, die Freigabe für eine massive Bebauung mit 80.000m² Bruttogeschossfläche, voll durchsetzen und musste in der Substanz keinerlei Abstriche machen. Was bleibt ist bestenfalls Kosmetik.

Nun wird dieser nicht existente Kompromiss von DENEN als Erfolg verkauft, die am Anfang des Jahres noch als nicht stimmberechtigte „Delegierte der Bürgerwerkstatt“ geschlossen die Veranstaltung zum städtebaulichen Wettbewerb verließen, weil sie die Bebauung als zu massiv geplant befanden. Einer von diesen hieß Alexander Puell. An dieser Situation hat sich nichts geändert.

Die „verschiedenen Bürgerinitiativen“ sind nämlich keineswegs für solche Kompromisse zu haben, sondern nur EINE Bürgerinitiative, die in erster Linie dazu dient Alexander Puell als genehmen und dienstfertigen „Verhandlungspartner“ der Berliner Bau- und Betonlobby im Gespräch zu halten. Der Mensch braucht ja eine Aufgabe, auch wenn es nur die Verbreitung von Geschwätz ist, das die Morgenpost wohl allzugerne weitertrommelt. Herrn Puells Wortklauberei, dass das nördliche Gelände „von Anfang an nicht zum Mauerpark gehört“ habe, steht exemplarisch für seine ganze Fadenscheinigkeit mit der er seit Jahren die Solidarität in der einst vereinten Bürgerschaft gegen die Bebauungspläne zerstört hat.

Das Motiv für die ganze Schönrednerei einer katastrophalen Niederlage ist reine Eitelkeit und es sollte nicht vergessen werden, dass Dienstfertigkeit von den Regierenden und Mächtigen auch immer wieder auf die eine oder andere Art belohnt werden soll. Es ist ja auch schön wenn man „ernst genommen“ wird, weil man ja so „realistisch“ ist. Und ernst wurde Herr Puell von Betonköpfen mit Sicherheit genommen, als einer der es so schön versteht die eindeutig ablehnende Haltung der Bürgerschaft, zu dieser schändlichen Bebauung, als gar nicht so eindeutig erscheinen zu lassen.

Und die unkritische Presse lässt sich von Wohnraumschaffungspropaganda und Bürgerbeteiligungstheater auch noch einwickeln. Früher waren es Arbeitsplätze die man auf keinem Fall dem Umweltschutz opfern durfte, heute ist es Wohnraum. Und die Presse ruft „Ja, Wohnraum, Wohnraum!“. Hofberichterstattung statt kritischem Journalismus, wie leider auch Ihr Artikel Frau Angelov. Aber natürlich, die Welt ist schön, wenn man es nur sehen will. Gell?

Wenn Sie die wahren Hintergründe des Mauerparkdramas erfahren wollen, dann schauen Sie doch mal bei www.welt-buerger-park.de nach.

Mit freundlichen Grüßen

Frank Möller

 

 

 

 

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