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TAG | Klaus Lederer

Sep/13

20

stadtpolitisches Tableau BIN-Berlin 2013/2014

UPDATE 22.9.13

Aufgrund der Marginalisierung der Kräfte gegen die wir uns verwahren mussten und weil wir uns auf die nächste „LINKE Kinonacht“ noch ein Jahr freuen dürfen, wird der Titel „vor der Wahl: „was kann man zu den Piraten raten? LINKE Kinonacht und viel mehr“ um 20 Uhr 40 am Wahltag 22.September 2013 geändert in „stadtpolitisches Tableau BIN-Berlin 2013/2014“ – wir wollen dieses Tableau im IV. Quartal 2013 ggf. mit Updates versehen.

Die  Bundestagswahl 2013 ist nun Geschichte, welche Konsequenzen Öffentlichkeit und Politik aus dem Wahlergebnis: der Umgang mit der Situation 319 Sitze von drei Parteien gegen die 311 Sitze der Merkel-Fraktion erfordert nun ein hohes Maß an Verantwortung  –  genau die aufzubringen waren vor der Wahl Rot-Grün mit der Festlegung auf eine irreale Konstellation nicht  im Stande. Fragliche Passage wird nun an den Schluß unter „nur in eigener Sache?“ verschoben. Den Vertretern der Sonstige-Partei, um die es da ging, rufen wir in Abwandlung deren Aussage (siehe Text-Ende) nach: “Wir meinen, dass Ihr für die restliche Dauer bis 2016 jeden Eurer Agh-Sitze irgendwem übergeben solltet, der oder die damit umgehen kann!

Im Folgenden einiges von dem was uns heuer aufgefallen ist – vieles mit Fragezeichen versehen – die komplette Information kann es nur im Tableau der Twitter-Meldungen geben:

Twitter? wozu?

hier sei auf einen Ticker hingewiesen, der automatisiert “News von Berliner Kiezinitiativen und stadtpolitischen Gruppen”aufbereitet: https://twitter.com/stadtvernetzt

UPDATE 22-9-13 leider müssen wir unsere Empfehlung für „stadtvernetzt“ stark relativieren. Das Medium hat für uns an Charme verloren, denn unser Twitter-Team hat uns soeben auf diesen Vorgang aufmerksam gemacht: der automatische Retweet genau dieses Artikels, den Sie im Moment lesen, wurde offenbar manuell gelöscht. Warum das geschah und ob man das Zensur nennen kann – urteilen Sie selbst! Es ist um die gute Idee aber schade, wenn sie durch solche Eingriffe zerstört wird.

Über alle Nachrichten zum Mauerpark-Geschehen und viel mehr informiert die WeltBürgerPark-Stiftung: https://twitter.com/WeltBuergerPark

Das BIN-Berlin-MicroBlogging beobachtet das Weltgeschehen: sei es in Syrien oder im Umfeld von Großprojekten wie S21, A100 , BER oder auch in der Kleingartenkolonie. Wenn unser Team Meinungen anderer dazu verbreitet, lautet die policy strikt:              “RT ≠ Endorsement”: https://twitter.com/BinBerlinerIn

Mauerpark – Weltproletenpark?*

Von der Befragung der BundestagskandidatInnen des Bezirks Berlin-Mitte durch Heiner Funken, die die Mauerpark Stiftung Welt-Bürger-Park gemeinsam mit der Mauerpark-Allianz am 19.9.2013 organisiert hat, gibt es einen Bericht der Pankower Allgemeinen Zeitung mit dem bezeichnenden Titel: „Eva Högl kneift  beim Thema Mauerpark“ die abschließende kommentierende Passage wollen wir hier unkommentiert zitieren:

„Welch ein historischer Zufall:

Ausgerechnet der Privatisierer des Bahngeländes aus dem Jahr 2007, der einstige Bundesfinanzminister, heutige SPD-Kanzlerkandidat und Weddinger Neu-Bürger Peer Steinbrück wird am Wahlsonntag als “besonders Betroffener” mit seiner Hausgenossin Dr. Eva Högl beisammen sitzen können, und über den Wahlausgang sinnieren.
Er kann auch über Glaubwürdigkeit von Politik, soziale Nachhaltigkeit, Planungssicherheit, Kompetenz der SPD in der Berliner Stadtentwicklungspolitik und über die Aushöhlung der Bürgerbeteiligungsrechte in Planverfahren und Begünstigung nachdenken!”

bereits am Freitag 20.9.2013 ein weiteres Groß-Ereignis angesagt: die Linke Kinonacht unter dem naheliegenden Motto:“Du hast die Wahl” LINK: dabei soll um 19 Uhr 15 die umstrittene Doku über den Mauerpark-Investor Klaus Groth zur Aufführung kommen, die vorab 18 Uhr 15 auch Gegenstand der Podiumsdiskussion „Wem gehört die Stadt?“ mit Co-Autor Mathew D.Rose sein wird:

“Der Baulöwe, die Stadt und der Filz – Klaus Groth, eine Berliner Karriere”
Bei dem Podium geht es auch um das Tempelhofer Feld und den Volksentscheid „Neue Energie für Berlin“: darüber mehr im Folgenden.

ganz aktuell: Bürgerschaftsengagement im Mauerpark – eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit?

Frank Henkel, Senator für Inneres und Sport (CDU) beantwortet eine Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Klaus Lederer (Chef LINKE Berlin) Eingang beim Abgeordnetenhaus am 18. September 2013
eine Notiz dazu auch im empfehlenswerten Blog des Bürgervereins Gleimviertel.
von Belang könnte auch der Info-Abend 26.9.2013 zum Abwasser-Speicher unterm Mauerpark sein.
wir verweisen auch auf die websites der gegen die Groth-Gruppe vernetzten Initiativen, deren RepräsentantInnen wir auch auf dem Podium der Linken Kinonacht sehen werden:
Kleingartenanlage Oeynhausen
Lichterfelde-Süd
Betroffenenrat Lehrter Straße

Manche von denen konnte man auch schon in der Tortenwerkstatt, der Tagungsstätte der Mauerpark Allianz treffen. Hier ist jede/r willkommen, wenn über das Schicksal des NEO-Mauerpark beratschlagt wird! Termine bei MAUERPARK.org

Weltproletenpark*: eine satirische Mauerpark-Bezeichnung, die wir der Partei „die Partei“ verdanken.

Lone Star,  Mauerpark ein Schnäppchen?

für 17 Mio € verkauf Lone Star in Ost-Berlin, Prenzlauer Berg, Sahnestück an Münchner Investor: Dies setzt Frank Möller von Mauerpark-WeltBürgerPark voll Bitternis in Relation zum Mauerpark:
17 Millionen für ein kleines Grundstück (ca. 4500m² = ½ Hektar) im Prenzlauer Berg und keine 12 Millionen für 10 Hektar dringend benötigter Parkfläche (Mauerparkerweiterung). Das illustriert den ganzen abgehobenen Wahnsinn aus Politik und Wirtschaft. Außerdem zeigt es, zu welchen Schnäppchenpreisen der Senat unsere öffentlichen Flächen verscherbelt. Es hätte also ½ Hektar vom Mauerpark für Luxuswohnbau gereicht, um den ganzen restlichen Mauerpark zu finanzieren, und nicht die knapp vier Hektar, die man der Groth Gruppe jetzt in den Rachen geworfen hat.

Tempelhofer Feld – 100%?

den Tagesspiegel-Gastbeitrag zum Tempelhofer Feld in Berlin von Bettina Jarasch und Daniel Wesener „Betonpolitik von gestern oder Käseglocke von morgen“ kommentiert der Stadtsoziologe Andrej Holm lakonisch:”Grüne Parteispitze gegen VolksbegehrenTempelhof 100% und für Neubau”.
wir weisen hin auf das Volksbegehren „100% Tempelhofer Feld“.

Spreeufer für alle?

zur Frage “Spreeufer für alle” macht die Berliner Zeitung diese Tendenz aus: “An der Spree geben Politiker, Investoren und Nutzer die Konfrontation auf.
Alle Beteiligten hätten in dieser Zeit eine Art „Trainingscamp für die Wirklichkeit“ absolviert, die Verabredungen müssten nun Bestand im Alltag haben, formuliert es Volker Hassemer, Vorstand der Stiftung Zukunft Berlin.”
Das sehen nicht alle so, z.B. dieser Kurz-Kommentar.

Wem gehört die Stadt?

“Solche Geschichten gibt’s wohl auch nur in Berlin…“ Doch das Grundstück, auf dem die Häuser stehen, gehört inzwischen einem Investor. Und der verlangt jetzt, dass Herr Mühlenhaupt auszieht – am besten sofort! – und seine Häuser abreißt.

gehört die bundesweite Volksabstimmung  in den Koalitionsvertrag der neuen Regierung?

am 27.09.2013 kommen Menschen mit diesem Anliegen um 16 Uhr am Kanzleramt an! der aufrechte Gang ergänzend

UPDATE am Wahltag gab es ein kleines Aperçu  und ein großen und wichtigen Hinweis der BGE-Ikone Susanne Wiest:

wir brauchen unbedingt bundesweite Volksabstimmung

Wem gehört Berlin?

Aufruf zur Aktionsdemo am 28.9.2013 – übrigens lohnt es auch in den WBA-orientierten Blog immer mal reinzuschauen

Veolia: Rückkauf oder Rückabwicklung?

Alle Infos liefert der Berliner Wassertisch, Plenum Muskauer

Energieversorgung in öffentlicher Hand?

Volksentscheid am 3.11.2013, und eben nicht am Tag der Bundestagswahl, dieser Termin wurde ja – aus durchsichtigen Gründen – von rot-schwarz verlegt (UPDATE)  Alles dazu beim Berliner Energietisch

Crelle? nie gehört?

Dann schauen wir mal in diesen Blog, in dem es nicht nur um die Bäume Landwehrkanal geht. Sondern auch um die drei Linden die im Crelle-Kiez der Profitgier weichen sollen, oder um den Mauerpark-Freundinnen wohl bekannten „Moderator“ Martin Seebauer („Hyperdemokrat begehrt Zensur“), der laut aktuellem Blog-Eintrag vom 21.9.2013  freimütig erklärt , „er sei hier als Moderator nicht neutral, vertrete eindeutig Planerinteressen − genau deswegen war er bei einer Bezirksamtsveranstaltung zur Bautzener Brache schon einmal von vielen BürgerInnen als befangen abgelehnt worden und wollte Ähnlichem wohl zuvor kommen.“ dies ist als UPDATE in diesen Eintrag gelangt.

Bebauung der Bautzener Brache?

à propos: das hatten wir zunächst übersehen, danke für den Hinweis UPDATE: Bürgerbegehren gegen die Bebauung der Bautzener Brache

ist der Wahlkampf vorbei?

als sehr unerfreulich wurde die Rückflugticket-Aktion der NPD erlebt: HassklimaArbeitsfaschismus und  „real existierender NATIONAL Sozialismus“ waren Vokabeln die Frank Möller in seinem Kommentar in den Sinn kamen. UPDATE: Auch In Österreich wurde der Vorgang wahrgenommen.

erfreulich aber, dass man in Berlin-Mitte das #BGE in der Person des Ralph Boes wählen kann.Leider ein unerfreuliches UPDATE 22.9.13 Der Antrag auf aufschiebende Wirkung ist abgelehnt!Ralph ist mental sehr erschöpft UPDATE 23.9.13 sicher kein Trost

Einstweilig wurde verfügt, dass die „Jungen Piraten“  Behauptungen über die Partei „Alternative für Deutschland“ unterlassen müssen

 

Mindrup versus Kampmann – Spenden für wen?

Bevor etwas in eigener Sache zu sagen ist, das vielleicht gar nicht nur eine eigene Sache ist eine eigene Sache eines anderen Olaf Kampmann, die Prenzlberger Stimme und nolens volens Prozess-Kontrahent des SPD-Kandidaten für Pankow Klaus Mindrup hat uns etwas wichtiges zu sagen: in eigener Sache Olaf Kampmann mit Spendenaufruf

ganz aktuell dazu vom 20.9.13: Überraschung: Mindrup doch Grundeigentümer am Fleesensee

 

nur in eigener Sache?

so begann dieser Artikel als sein Titel noch „vor der Wahl: „was kann man zu den Piraten raten? LINKE Kinonacht und viel mehr“ war:

Um die Bundestagswahl 2013 und deren Konsequenzen geht es unter anderem:

Da ja eine Abwahl von Frau Merkel durch Rot-Grün nach allen Prognosen nicht zur Debatte steht und Herr Steinbrücks Karriere Sonntag 22.9.2013 um 18 Uhr beendet sein dürfte, weil er ja zugesichert hat, weder Minister im Dritten Merkel-Kabinett zu werden, noch sich von der Partei “die Linke” zum Bundeskanzler wählen zu lassen, richtet sich unsere Aufmerksamkeit auf die kleinen Parteien, konkret auf die Piraten. Es wird hier sicher niemand eine Wahlempfehlung erwarten, es wäre aber schon ratsam, mal nachzulesen, was unser Twitter-Team mit einigen Piraten erlebt hat: “nur in eigener Sache?” am Ende dieses Eintrags gibt es einen Einblick in den kruden Piraten-Mikrokosmos und Infos zu einer regelrechten out-of-the-blue-Attacke aus der piratischen Filter-Bubble.
Ein negatives Highlight wollen wir aber vorwegnehmen: die 15 Piraten des Abgeordnetenhauses von Berlin sprechen eine merkwürdige Empfehlung an unseren Twitter-service aus:

Sie meinen, dass du den Account irgendwem übergeben solltest, der oder die damit umgehen kann!
verkündet deren Sprachrohr Fabio Reinhardt, voraussichtlich AgH-Mitglied bis 2016: So lebt sich argumentfreie Arroganz in der Bürgerferne des alimentierten Abgeordneten-Daseins und der selektiven Wahrnehmung in der Filter-Bubble dar.

vor der Wahl : was kann man zu den Piraten raten? @BinBerlinerIn unter die Piraten gefallen

türkische Ansprache am 7.9.13 Gleimoase beim Mauerpark

türkische Ansprache am 7.9.13 Gleimoase beim Mauerpark

 

 

 

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Sehr gespannt sind wir alle auf den Vortrag mit Aussprache „Urban Gardening – Perspektiven für den Mauerpark“, den Mittwoch, den 30. Mai 2012 Gudrun Walesch von der Stiftungsgemeinschaft anstiftung & ertomis und Gerda Münnich, die Gründerin der AG Interkulturelle Gärten in Berlin und Brandenburg in der Freien Schule am Mauerpark PLAN auf Einladung der Mauerpark Stiftung Welt-Bürger-Park halten werden.

Die Stiftung tritt nun erstmals nach der schockierenden Entwickung um die Osterzeit 2012 wieder ins Licht der Öffentlichkeit:

Eine große Politiker-Koalition hatte sich in der BVV-Mitte gegen den klar formulierten Bürgerwillen, zuletzt überwältigend manifestiert am 30.März und 16.April, verschworen und am 19.April 2012 gegen die Stimmen der LINKEN-Bezirksverordneten die massive Bebauung des Weddinger Teils des Mauerpark nördlich des Gleimtunnels beschlossen: Ein Mega-Marthasof soll hier entstehen, dessen Zuwegung voraussichtlich durch das Gleimviertel/Prenzlauer Berg erfolgen wird.

Ob diese BezirkspolitikerInnen von einer SPD-nahen Interessen-Lobby benutzt wurden,  oder ob es doch eher umgekehrt war, um den langjährigen Wunsch nach Beton im Mauerpark nun endlich zu realisieren, wäre noch zu klären.

Dass dieser Beschluss in zynischem Orwell-Neusprech Mauerpark realisieren“ benannt wurde und die BVV-Pankow bald darauf dienstbeflissen in gesteigerter Dreistigkeit die Prognose „die werden sich schon auf uns zu bewegen“ mit Nach über 20 Jahren – endlich den Mauerpark fertigstellen!“ bewahrheitete, wird hoffentlich viele Leute ermutigen, nun noch entschlossener gegen die Bodenlosigkeit dieser Allianz sich zur Wehr zu setzen.

Die Stiftung Weltbürgerpark gibt nicht auf. Auch wenn nach dem Beschluss der Bezirksverordneten aus Mitte der Mauerpark nur vergrößert werden kann, wenn zeitgleich ein Teil der Fläche statt zu Park zu Bauland erklärt wird – die Aktivisten halten an ihrem Wunsch fest und fordern die größtmögliche Erweiterung ganz ohne Bebauung.“ ist in den Prenzlauer Berg Nachrichten zu lesen und genau so ist es: Warum sollten sie auch aufgeben, denn, dass die Pläne für den Norden im wortwörtlichen Sinne boden-los sind geht ja schon daraus hervor dass das undurchsichtige Genossenschaftskonglomerat, als dessen Gesicht der ehemalige Pankower SPD-Kandidat Severin Höhmann fungiert, die Mauerparkbebauungs-Mär von der Sozialverträglichkeit  verbreitet, weil es offenbar davon ausgeht Bauland zum Grünflächenpreis und vorbei an jeder Ausschreibung erweben zu können: ist der Eigentümer CA-Immo hier als Wohltäter zu denken, oder doch die Stadt Berlin, also wir, deren Steuernzahlende?

Die in der BVV Mitte von Berlin Entscheidenden haben unzweifelhaft entweder inkompetent oder intransparent gehandelt. Wissen manche mehr als sie den BürgerInnen verraten? – in dem Zusammenhang könnte man diese kleine Anfrage des LINKEN-Abgeordneten Dr.Klaus Lederer in neuem Licht betrachten: LINK –  lesenswert hierzu auch Freunde des Bauens von Hartmut Seefeld; weitere Mauerpark-Info in der Kiezzeitung Prenzlberger Ansichten 

Dass hier planvolles Handeln zur Entmündigung der BürgerInnen am Werk ist, darauf deutet auch diese Detail hin: die neuen Reglementierungen u.a. der Mauerpark-Karaoke, das ja auch schon von der internationalen Presse bemerkt wurde LINK, wird genau von jenem Grüppchen forciert, das seit Jahren Lobby-Arbeit für die Mauerpark-Bebauung leistet BELEG : diese sogenannten „Freunde des Mauerparks“ versuchen somit bereits im Vorfeld der Bebauung die leicht vorher zusehenden Nutzungskonflikte mit den künftigen Eigentümern der von ihnen gewollten Wohnblöcke im Norden vorab zu regulieren. Dass die FdM diesen Zusammenhang nicht zugeben können, versteht sich von selbst: Uns geht es um das Spontane verlautbart indessen deren Sprachrohr.

Die Leute rund um den Mauerpark wollen sich aber nicht bevormunden und gängeln lassen, arbeiten an Alternativen zum Beton und zwar ohne Lenkung durch eine SPD-Bürgerwerkstatt BELEG, wozu sicher auch der Abend in der Freien Schule am Mauerpark einen Beitrag leisten kann. Die alte Grundsatzfrage: Wem gehört die Stadt? wird erneut deutlich: ist es für irgendjemand akzeptabel dass nun bloß noch 5 Millionen €uro zum unbebauten, Großen Mauerpark fehlen, einem Gemeingut für die Jahrhunderte, während voraussichtlich 500 Millionen € in Sachen BER-Großflughafen durch die Fehlplanung in den märkischen Sand gesetzt werden?

Ermutigen wir die Stiftung zum Weitermachen, beispielsweise vor Ort im Mauerpark am 23.Juni – 28.Juli – 25.August – 29.September und 27.Oktober 2012.

Unterzeichnen wir alle die Petition: Gegen die Bebauung der Erweiterungsflächen des Mauerparks! 10ha Grünfläche mehr! JETZT! 

Unterstützen wir deren kompromissloses Eintreten für die Zukunft, für unbebaute und unversiegelte Erde im Mauerpark, dem künftigen Welt-Bürger-Park, wie in diesem Wort von Stiftungsrat Volker Hassemer:

„Ich stimme der Stiftung zu, dass man an dieser Stelle des Mauerparks, wenn irgend möglich, Kompromisse nicht machen sollte.“ 

 

¡ OCCUPY MAUERPARK !  WERDET WELT-BÜRGER-PARK-SCHÜTZER!  ¡No pasarán!

UPDATEEine eindringliche Veranstaltung der Mauerpark Stiftung Welt-Bürger-Park war das am Mittwoch in der Freien Schule am Mauerpark so beginnt, der Text in dem wir einige Eindrücke zusammengestellt haben. Bitte die Kommentare beachten. Hier gibt es einen Vorblick auf die Pflanzaktion der Mauerpark Stiftung Welt-Bürger-Park am Montag, dem 11.06.2012, 10.00 – 12.00 Uhr pflanzen wir im Landnahmegarten im westlichen Mauerpark (gegenüber Birkenwäldchen)

SETZEN SIE EIN ZEICHEN ! PFLANZEN SIE MIT UNS DEN MAUERPARK !

Ein weiteres Motto der spektakaulären Landnahme-Aktion, die zB auch von  Klaus Lederer/LINKE und Andreas Otto/Grüne  unterstützt wird, könnte lauten: RECHT AUF STADT!

Wichtig auch die Beobachtung der AnliegerInitiative Marthashof AIM bezüglich der fragwürdigen Rolle der Piraten im Kommentar 3.

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liebe Freundinnen und Freunde des Netzwerkgedankens,

einen Teil dessen was initiativen BürgerInnen in Berlin in diesen Spätsommertagen bis zum heutigen 1.September 2011 unter den Nägeln brennt ist im Folgenden als eine Art Tableau zu finden: wir denken, dass diese Vogelperspektive immer wieder gesucht werden sollte, um Tendezen, wie Partikularinteressen,  Betriebsblindheit, Abgleiten in Nimby-Perspektiven entgegegenzuwirken ; wem etwas fehlt, der Artikel kann auf Wunsch gerne erweitert werden, bitte bedenken die komplette Info kann es nur hier geben:             twitter.com/BinBerlinerIn

Mauerpark, der kommende Welt-Bürger-Park

nach dem zwar etwas verregneten, aber phantastischen Redbeats-support durch die LINKE, schreiten nun auch die Grünen zur Rettungs-Tat und unterstützen die Ziele der Mauerpark Stiftung Welt-Bürger-Park tatkräftig, denn Bündnisgrüne unterstützen Erweiterung des Mauerparks mit Kauf von Quadratmetern. Am 2. September 2011 ab 17 Uhr bis open-end werden wir uns alle, welcher politischen Farbe wir auch zugeneigt sein mögen, bei einer großen Mauerpark-Soliparty im Lokal „Tante Käthe“[Weg dahin/Flyer] treffen, mit der Weddinger Kandidatin Alessa Berkenkamp sowie Bettina Jarasch,Volker Ratzmann, Jens-Holger Kirchner, Andreas Otto und vielen anderen Welt-Bürger-Park-Fans über den Mauerpark sprechen, oder uns einfach nur dem Groove der famosen Rahel Kraska und vieler anderer KünstlerInnen hingeben. Als Midnight-Highlight ist gar Dj Wladimir Kaminer angesagt, der seine Harzreise mitten im Mauerpark enden lässt. Last-Minute Aktualisierungen soll es ggf. auf dem dem facebook-Auftritt der  Mauerpark Stiftung Welt-Bürger-Park geben.

Im Vorfeld gab es ja bereite diese Aktion Weltbürgermauerparkflächenzertifikatsverkauf | Prenzlberger Stimme vor dem Abgeordnetenhaus von Berlin, der symbolische Mauerpark-Zertifikate-Verkauf. Hier war der Anlass ein weniger erfreulicher der doch glücklich endete:  „zurückgezogen“ und „vertagt“ hieß es am Ende zu den TOPs 55a und 55b im AGH.

Wer im Gegensatz zu dieser Lebenshaltung Einsichten über die verendete Bürgerwerkstatt gewinnen will ,seien drei Texte ans Herz gelegt, aus denen im Grunde alles wichtige über diese unselige Angelegenheit zu erfahren ist:

  • Bürgerwerkstatt wird der Geldhahn abgedreht – Prenzlauer Berg Nachrichten bemerkenswert, wie hier den Befürwortern einfach die Argumente ausgehen: wer etwas über das scheindemokratische Wesen dieser illegitimen Erfindung „Bürgerwerkstatt Mauerpark-Fertigstellung“ des SPD-Mannes Ephraim Gothe erfahren will, sollte sich der Mühe unterziehen diesen Kommentar-Dialog Schritt für Schritt nachzuvollziehen.
  • www.klauslederer.de/fileadmin/lederer/kleine_anfragen/ka16-15502.pdf sehr entlarvend auch die Antworten auf die kleine Anfrage von Dr. Klaus Lederer von der Partei „die LINKE“, die er selbst so kommentiert:[Klaus Lederer]“wundert sich gerade ein wenig über die antwort der junge-reyer-verwaltung auf seine kleine anfrage zu „mauerpark fertigstellen“ und über die sich darin manifestierende ignoranz..
  • Mauerpark: Gelder für die „Bürgerwerkstatt“ bleiben gesperrt | Prenzlberger Stimme hier kommt Olaf Kampmann begründet zum Schluß bezüglich des SPD-Stadtrats von Berlin-Mitte: „Ephraim Gothe hatte also seinerzeit offiziell die Unwahrheit über den Charakter der Bürgerwerkstatt verbreitet – oder anders herum: Wäre die Bürgerwerkstatt tatsächlich” ein weiteres Beteiligungsverfahren” zum B-Plan gewesen, hätten die Kosten dafür vom Bezirk Mitte getragen werden müssen.“
Wer sich dies vergegenwärtigt, dem kann das Ersuchen „Arbeit der Bürgerwerkstatt Mauerpark ermöglichen -Blockade der Meinungspluralität durch die LINKE beenden!“ nur wie blanker Hohn, wahrscheinlicher aber, blanke Unkenntnis bzw. Denkfaulheit erscheinen. Der SPD-Politiker Ephraim Gothe beabsichtigte mit seinem gescheiterten Projekt Bürgerwerkstatt, nichts weniger als die Beseitigung jedweder Meinungspluralität bezüglich der Mauerpark-Gestaltung, um seine eigene Minderheiten-Position gegenüber der Mehrheit der BürgerInnen im Brunnenviertel und dem Prenzlauer Berg zu inthronisieren.
Wer eine tiefergehende Auseinandersetzung mit dieser Materie wagen will,dem sei als Hintergrund und Anregung dieser Text im Mauerpark-Blog mit dem etwas kryptischen Titel : MAUERPARK THE MOVIE :FREE PUBLIC VIEWING ON A GRAY AND GLORIOUS SATURDAY! empfohlen.
Wer die Bemühungen um den Mauerpark materiell unterstützen will, hier gibt es einige Möglichkeiten: Spenden!: Welt Bürger Park die einfachste: eine SMS mit dem Text mauerpark an 81190 senden! einfache Eselsbrücke die Nummer zu merken:sie als Datum denken.

die große Mietenstopp-Demonstration am 3. September 2011

Seid dabei! setzt vor den 18.September-Wahlen ein deutliches Zeichen gegen gentrification! alles dazu bei Andrej Holm: Berlin: Alles muss man selber machen… « Gentrification Blog und natürlich bei den unermüdlichen und großartigen Initiatoren der Mietenstopp-Demonstration 3. September 2011. Wir haben keine Umfrage gemacht, aber im Horizont des BürgerInitiativen Netzwerks BIN-Berlin gibt es wohl niemand der dieses Anliegen nicht unterstützen würde! Bis Samstag! oder gern auch Sonnabend!

Kastanienallee, die künftige Highspeed-Strecke der BVG

Mit Ein „Ja“ zur Mitbestimmung der Bürger hatte zu Beginn des Bürgerbegehrens dessen demokratische Legitimation erklärt, über das wie, für jenen der sich beteiligen möchte ist hier bei der Initiaitve alles zu erfahren:

Die Antwort der Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, namentlich von Dr. Friedemann Kunst als Antwort auf das für die Bezirkspläne zum Kastanienallee-Umbau vernichtende Gutachten von Joachim Seiler ist hier zu finden und sei jedem an der Materie interessierte ans Herz gelegt:   Stoppt Kastanienallee 21 „Flashmob“ in der Kastanienallee | Prenzlberger Stimme

ein Bild vom 2-9-11 #Kastanienallee21 Eurovia & Kirchner (Die Grünen) missachten demokratische Spielregeln | Dr. Motte Blog

UPDATE 8-9–11: Matthias Aberle verlautet auf facebook:HEUTE (Do, 8.09.11) findet um 20h im 103 (Kastanienallee 49) ein Vorbereitungstreffen für den Aktionstag am 17.09. statt. Alle, die mitmachen wollen, sind herzlich willkommen. Doch zuvor findet diese Veranstaltung um 17.30 statt:

Stadtbad Oderberger Straße , die künftige Wellness-Oase

ob es dazu kommt kann sich sehr kurzfristig entscheiden, deshalb die allerdringlichste Bitte, diese Informationen zu verbreiten, und diesen beiden Sitzungen beizuwohnen:

08.09.2011 ab 17.30 Uhr Vorstellung der drei Konzepte im Stadtentwicklungsausschuß im BVV Saal, Fröbelstr. 17 Haus 6, 10405 Berlin

und am 28.09.2011 ab 17 Uhr: Sondersitzung der BVV nur zum Stadtbad und eventuell Entscheidung und Beschluß für einen Bieter, BVV Saal, Fröbelstr. 17 Haus 6, 10405 Berlin

umfassende Informationen zu den Investoren: Das könnte aus dem Stadtbad werden– Prenzlauer Berg Nachrichten

Flyer Stadtbad Oderberger 2011

die Oderberger Straße, das ehemalige Berliner Vorzeigeobjekt bürgerschaftlichen Engagements

„Unser Ahorn wurde gemordet!“ mit dieser Nachricht erreichte die Freunde der BürgerInitiative Oderberger Straße BIOS, einer Initiatorin von BIN-Berlin im Jahr 2008,  am 31.August 2011 traurige Kunde,falls man das Schreckensbild vor dem Entweder/Oder noch nicht gesehen hatte.  „Das geht getreu dem alten Motto: „Die Verwaltung ist geduldig, weil sie ewig ist.“ Anders gewendet: Die BIOS kriegen wir auch noch ausgebremst.“ gab ein Mitstreiter schlagfertig in die Runde.

Mir persönlich kam die Fällung der Irminsul  als Signal der Zwangschristianisierung durch Karl den Großen im Jahr 772 in den Sinn. Im Schatten diese Baumes, vor dem mythischen Entweder/Oder hatten jahrzehtelang die rebellischen Geister aus dem Oderberger-Dreieck getagt: zum Beispiel um sich gegen die Marthashof-Verwüstung zu verbünden. Gegenüber gedeiht aber nun im Herzen des Oderberger-Dreiecks versteckt Stofanels , auch nach der Bauphase LÄRMENDES Marthashof-Monstrum, die antisoziale Plastik, während der Ahorn, trotz großen Widerstandes,  gefällt ist: was für ein düsteres Bild: Gentrifizierung als düstere Spiegelung der Zwangschristianisierung. Oder wie ein  Gast des E/O, Oskar Neumann schon vor einem Jahr angesichts der Umtriebe der Wasserbetriebe in der Oderberger  den „Prenzlberger Ansichten“ sagte: „Dagegen ist man machtlos, die sind ja ein Staat im Staate.“

UPDATE 8-9-11 Eine Reminiszenz an Bernd Holtftreter† und den WBA-Impuls, der von der Oderberger ausging im OSTBLOG :

WIR BLEIBEN ALLE !

Marthashof-Stofanels „Truman Plaza“ und „B.Nau“ vis-à-vis Mauerpark

à propos Stofanel: eine kompetente und entschlossene Gruppe aus der Papageiensiedlung von JournalistInnen, JuristInnen und Leuten vom Baufach macht diesem notorischen Berlin-Investor das Leben in Sachen Truman Plaza durchaus schwer! UPDATE: Leider erhalten wir soeben traurige Kunde von der Initiaitve: „eine ganz große schwarz-grün-gelbe Koalition gegen Bürgerbeteiligung hat nun am 31.8. in der BVV die rund 200 Bürgereinwendungen aus unserer Siedlung gegen die Bebauung der Truman Plaza vom Tisch gestimmt. Das neue Zentrenkonzept wurde beschlossen, ebenso die vorzeitige Baureife für das Gewerbegebiet. “ Und trotzdem: auch dieser Kampf muss und wird weitergehen.

UPDATE 8-9-11 auch in Mitte gegenüber dem Mauerpark (Nutzungskonflikte unvermeidlich: Karaoke-Sonntage? Tschüss Hatchiban!) plant Stofanel-Investment neue Abscheulichkeiten auf historischem Grund, dem Anfang des Mauer-Postenweges:Bernauer 50, hier 

Ein Hauch von AnarchieDie „Oderberger“ im Prenzlauer Berg – eine Straße mit brüchigem Charme und aufmüpfiger Vergangenheit hier finden wir diesen Satz, der fast schon prophetisch anmutet: „Sie werden weiterleben müssen ohne diesen „unglaublichen Abendwind“, der vom Westen durch die Straße fegt und den Sonnenuntergang, der nirgendwo so schön sein soll wie in der Oderberger Straße Ende August.“ denn genau dieses Phänomen von Licht und Weite, dieses einmalige Erleben, der freie Blick von der Oderberger zur offenen Weite des Mauerparks wird durch das neue Stofanel-Monstrum, wiederum von aberwitziger Hässlichkeit, unweigerlich zerstört werden. BE NOW! Ephraim Gothe, der verantwortliche SPD-Mann aus Mitte hats sicher schon durchgewunken – Er will ja auch die Vivico-Türme auf den Eckspielplatz und dem Mauerpark gegenüber: ein schrecklich-perfektes Ensemble!

 

die Die Mauerpark Stiftung Welt-Bürger-Park kommentiert das auf facebook so: das AUS DROHT für HATCHIBAN-KARAOKE und alles Laute im Mauerpark wie Trommeln etc., denn gegenüber plant Stofanel einen Wohnturm=Nutzungskonflikt! und das bedeutet auch das AUS aus für die wundervolle Abendsonne, die in die Oderberger einstrahlt! alles nähere dazu im aktualisierten BIN-Berlin-Artikel: Unterpunkt „Stofanel“. Übel: halten wir von der Stiftung den Mauerpark bebauungsfrei, damit Stofanels-Käufer einen freien Blick haben?den üben die übrigens schon kräftig mittels einer Hebebühne!

Wasserbürger und Wassertisch, eine Richtigstellung…

…für die wir Thomas Rudek danken: Tagesspiegel: Wackelt die Berichterstattung über den Volksentscheid? UPDATE 8-9-11: 8. Sept., 16.00 Uhr: Rundfunkratssitzung des rbb zur Beschwerde über die Berichterstattung im rbb-Fernsehen zum Wasser-Volksbegehren

Berliner S-Bahn-Tisch, eine Veranstaltung…

…auf die wir am 6.September gespannt sind: Berlin gehört uns allen – gegen Privatisierung und Ausplünderung Berliner-S-Bahn-Tisch

 

Initiative Stadt Neudenken

sogar Merkel und Westerwelle haben den Offener Brief an den Berliner Senat, den Liegenschaftsfonds Berlin und die Spitzenkandidaten zur Abgeordnetenhauswahl am 18. September der Initiative Stadt Neudenken unterzeichnet. Die Erkärung für das „Brandlhuber-Braun“ finden wie hier, ganz am Ende Links: Welt Bürger Park und wer sonst noch mitmacht, da: RGB 165 ⁄ 96 ⁄ 36  CMYK 14 ⁄ 40 ⁄ 80 ⁄ 20

UPDATE: Initiative Stadt Neudenken – Vernetzungstreffen . 6. September, 18:30-20:30, Radialsystem V, Holzmarktstr. 33, 10243 Berlin

 

BGE: Ralph-Boes-Aktion zum bedingungslosen Grundeinkommen

Von einer bemerkenswerten Aktion des Grundeinkommens-Aktivisten Ralph Boes von der buergerinitiative-grundeinkommen  zum Themenkomplex Hartz IV wird hier berichtet, die man auch mit einer Unterschrift unterstützen kann:  Brandbrief eines entschiedenen Bürgers

in diesem Interview stellt Boes die schockiernde Frage : gibt es bereits mehr Hartz-Todesopfer als Mauertote?

 

was in letzter Zeit noch aufgefallen ist:

ganz viele Mieter-Initiativen wie diese, die wir bei der großen Mietenstopp-Demo 3-9-11 sicher treffen werden: Schöneberg: Mieter der Barbarossastraße wehren sich gegen ihre Vertreibung

viele akribisch recherchierte weblogs von Initiativen, nur zwei Beispiel Landwehrkanal-Blog und MoabitOnline »

dass es in der BBI-Frage  auch Pespektiven gibt, die es nicht zwangsläufig beim Einzelinteresse bewenden lassen, sondern sich um eine ganzheitlich-konzeptionelle Anschauung der Sachlage bemühen: 03.09. | Berlin Tegel – Berlin Agora

dass die A-100 uns noch lange beschäftigen wird: Die Bürgerinitiative Stadtring Süd Berlin BISS

dass das Tacheles in Mitte eine offene Frage bleibt:  Montagsinterview Mit Tacheles-Künstler: „Das Tacheles ist eine Utopie“ – taz.de

dass der Widerstand gegen das Mediaspree-Mega-Projekt, wo ja auch noch Investor Stofanel auf der Lauer liegt, mit originellen Aktionen ungebrochen bleibt:  Megaspree: 3 Fragen an Klaus Wowereit | Heinrichplatz TV 

dass die Idee des Berliner Netzwerks für Grünzüge im Grünen durch die Metropole Berlin zu wandeln wirklich bestechend ist, und die Menschenkette am 13.August 2011 dem 50.Jahrestag des Mauerbaus, initiiert von der unermüdlichen Antje Henning und ihren FreundInnen, eine guter Anfang war um für diese Idee zu werben.

 

dass der Demo-Kalender im Herbst wieder voll ist:  Demonstration „Freiheit statt Angst!“ | 10.09.2011, Berlin

5%-Bürde, Piraten und BIN-Berlin


zuletzt noch noch ein paar Worte in eigener Sache zu unserem Tun und Lassen als Netzwerk der Berliner BürgerInitiativen – als Beschreibung, Inspiration und Manifestation unseres Netzwerk-Impulses gibt es bislang diese Aussagen:

nun könnte man sich einen weiteren Schritt der Beschreibung nach wiederum etwa anderthalb Jahren vorstellen und wird auch schon vielfach besprochen:  am 23.November 2011 schauen wir ja auf drei Jahre Arbeit zurück und können dann die veränderten Gegegebenheiten nach den Berlin-Wahlen ins Kalkül einbeziehen.

Die Entwicklung unseres BIN-Berlin zu einem stadtpolitischen Wahrnehmungsorgan und das Neu-Greifen der Funktion unserer website und Online-Aktivitäten im ganzen könnten hier Themen sein, wenn das gewünscht wird.

Bei der Gelegenheit übrigens Dank für die zahlreichen invites zu Google-Plus, leider gibt es ja Kräfte, die aus diesem Dienst einen „identity service“ machen wollen, mehr dazu hier: Twitter / @BinBerlinerIn: http://t.co/fZXEkNk about Schmidt… Ein Hindernis, wie ein anderes: Zeitgenossen sind die unsere Dienste bisweilen mit Bauernfängertricks angreifen, hier sollten wir vielleicht unsere juristischen Bemühungen intensivieren, und überlegen wie wir solche Vorgänge in geeigneter Weise an die Öffentlichkeit bringen.

einen inhaltlichen Schwerpunkt, den ich mir als Gesamt-BIN-Aufgabe vorstellen könnte, möchte ich zur Diskussion stellen: wär es nicht eine wichtige politische Aufgabe einen Beitrag zur Beseitigung der sogenannten 5%-Hürde zu leisten?

zuletzt war ja viel vom Aufstieg der Piratenpartei zu hören, die sich dieser 5% rechtzeitig zur Berlin-Wahl nähren: Berlin-Wahl: Piratenpartei: Klar zum Entern – Berlin – Tagesspiegel gestern war ihr  Vertreter im GEZ-TV zu hören wie auch Vertreter der sogenannten Splitterparteien:   KLIPP & KLAR | rbb Rundfunk Berlin-Brandenburg

Was aber heißt Splitterpartei? Eine Gruppierung die Ein Mandat, einen Sitz in einem Parlament erringen kann vertritt auf Bundesebene ggf. Zehntausende Menschen. Was für eine anti-demokratische Mentalität liegt da vor deren Positionen zu diskriminieren,  ja geradezu zu vernichten, durch das Ziehen einer solch willkürlichen Grenze?

Von den Parteien hat uns Halina Wawzyniak von der LINKEN versichert, dass auch ihre Partei sich gegen diese Willkür einsetzt, aber ein großes Thema scheint es auch da nicht zu sein.

Gemeinsam mit dieser überfälligen Initiative von Mehr-Demokratie Mehr Demokratie e.V.: Wählen ohne Überhang könnte hier eine umfassende Wahlrechtsreform angedacht werden, die auch der Tendenz entgegenwirkt, die eben die Piraten in Ihrem Plakat so treffend charakterisiert haben: „Warum häng ich hier eigentlich, ihr geht ja eh nicht wählen“

Vielleicht kann diesem Anstoß des Autors dieser Zeilen, jemand  etwas abgewinnen…

 

Ansonsten ist zu sagen, dass die Leute in Kreise von BIN-Berlin alles mögliche wählen, nur denn Namen einer Partei habe ich persönlich noch nie gehört…aber das sei nun nicht weiter vertieft.

Diese kleine zwei Jahre alte Wahlumfrage mag speziell für Freundinnen und Freude des Mauerparks aufschlussreich:   marthashofblog: die Abwertung von Mauerpark und Marthashof : abgewählt !

 

Dann bleibt nur noch eine weise Entscheidung zu wünschen und an die Briefwahl-Option zu denken!

mit bestem Gruß

Jörg Schleicher

 

 

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