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TAG | Marthashof

Liebe FreundInnen des Netzwerkgedankens,

besagte Vorträge mit anschließenden Gesprächen mit Ralph Boes finden hier statt:

Freie Schule am Mauerpark, Wolliner Straße 25-26, 13355 Berlin

Freitag, 16.12.2011 – 20:00 Uhr

„Die Würde des Menschen ist unantastbar“ – Aktion von Ralph Boes zur Beendigung der Sanktionen in Hartz IV

Samstag, 17.12.2011 – 19:00 Uhr

Hochfinanzdiktatur oder Grundeinkommen – Die zentralen Gründe, JETZT für ein bedinungsloses Grundeinkommen einzustehen.

näheres  bei der Mauerpark Stiftung Welt-Bürger-Park hier die zu diesen Vorträgen gemeinsam mit der Berliner „Bürgerinitiative Bedingungsloses Grundeinkommen“ einlädt.  Diese Vorträge wurden lange vor den aktuellen BGE-Entscheidungen der Piratenpartei anberaumt und bilden die Fortsetzung eines Vortrages zu dem seinerzeit BIN-Berlin eingeladen hatte und über den am 30.Oktober 2010 im Mauerpark-blog der AnliegerInitiative Marthashof zu lesen war: MAUERFALL RELOADED – Bedingungsloses Grundeinkommen: ein Fall der Mauer in den Köpfen .

Wie könnte man sich auf diese beiden Abende vorbereiten?  über die Finanzkrise und das BGE in seinen verschiedenen Konzepten, gibt es ja unendlich viel zu lesen…

zuvorderst sollte man das Papier der BürgerInitiative Grundeinkommen zu Gemüte führen, in dem ja schon ein paar Stichpunkte zu der Vortragsarbeit festgehalten wurden und dann sich die Begriffe Freikauf, Allmende, Commons vor das geistige Auge stellen, um die es der WeltBürgerPark-Stiftung in Bezug auf den Mauerpark geht. Vielleicht tauchen in der geistigen Arbeit an diesem Tableau erstaunlich Gemeisamkeiten auf und Berührungspunkte kommen zur Wahrnehmung.

dann könnte man am 15.12.2011 um 18 Uhr mal wieder das Studium Generale besuchen: „Liberale oder solidarische Moderne? Ökonomie und Politik im Bann der Finanzkrise“

oder man könnte diese Ausführungen  aus dem geistigen Raum der OCCUPY-Bewegung wahrnehmen: Neues zur Geldsystemdebatte — der Freitag . Notiz am Rande(?) am Tag nach dem zweiten Vortrag werden sich auch OCCUPY-VertreterInnen in der Freien Schule am Mauerpark einfinden: Sonntag Seminar: Dreier-Premiere » #occupyBerlin

oder man könnte über diesen Flyer von AIM, der AnliegerInitiative Marthashof nachsinnen,  in dem bereits Anfang 2009 Position bezogen wurde „gegen neue Mauern und die antiökologische und antisoziale Zurichtung unserer Lebensverhältnisse unter dem Diktat einer niedergehenden Finanzökonomie“. Dieses wäre auch synoptisch zu lesen mit den Forderungen der „Initiative Stadt Neudenken“ . Obendrein könnte man sich fragen wie es dazu kommen konnte, dass am 14.Dezember zur „person of the year“ des Jahres 2011 nicht etwa ein Individuum, sondern eine universelle Wesenheit, THE PROTESTER, gekürt wurde.

Um in ein Verhältnis zum Gesamtzusammenhang der Situation treten zu können, mag man auch einfach diese beiden Texte lesen:

Thomas Herrendorf – Stilvoller „Adlerhorst“ auf der vierten Ebene 

Kiezschreiber: Auf Wiedersehen

die exemplarische Lebenshaltung des Bewohners des heuer mit Weihnachts-Tand garnierten Betonblocks, der nun auf dem Gelände des untergegangen Marthashofs residiert, der einst eine soziale Einrichtung war und dessen Name nun durch den Investor Stofanel entwendet wurde, wodurch dieses Bauwerk  folgerichtig nicht mehr nur von den Nachbarn als „antisoziale Plastik“ bezeichnet wird, spricht ausreichend für sich und bedarf keiner weiteren Interpretationen.

Bei dem anderen Text dreht es sich um den Abschied des Kiezschreibers Dr.Matthias Eberling vom Quartiersmanagements Brunnenviertel-Brunnenstraße am 30.November 2011. Dieser ist uns gut bekannt aus der, durch politisch aufoktroyierten Bedingungen, von Anfang an zum Scheitern verurteilten „Bürgerwerkstatt Mauerpark Fertigstellung“, und seiner engagierten Beschreibungen dieser vorgetäuschten Bürgerbeteiligung in seinem Weblog. Sein aktuelles Engagement gilt auch der Bürger-Stiftung Wedding.

Vom Kiezschreiber vernehmen wir nun: „Ab morgen bin ich wieder einer der glücklichen Arbeitslosen in dieser wunderbaren Stadt. Wer in der heutigen geldgetriebenen, sinnentleerten, hochgradig absurden und zukunftslosen Leistungsgesellschaft nicht benötigt wird, hat alles richtig gemacht.

Dieses Wort offenbart sich als Metarmophose des „no future“-Mottos der Achtziger „Du hast keine Chance – nutze Sie!“ nun in der Haltung eines gelassenen „know future“: Der vierte Weltuntergang innerhalb eines Jahrhunderts steht nun bevor und dass er nicht abwendbar ist, das ist auch gut so. Diesmal wird er durch die „Hochfinanzdiktatur“ forciert, wie Ralph Boes sie nennt bzw. durch das „Diktat einer niedergehenden Finanzökonomie“ wie es von der AnliegerInitiative Marthashof bezeichnet wurde und in der Ansprache vom 14.11.2009 auf der großen Mauerpark-Demonstration weiter ausgeführt wurde, und natürlich auch durch „Merkozy“ mit deren „wie verhalt ich mich im Sarg“-Politik. Auszuführen, dass dieser Untergang einen anderen Charakter als die Ereignisse vor 22, 66 und 93 Jahren, wiewohl er mit diesen in einem tiefen inneren Zusammenhang steht, würde die Möglichkeiten dieses kleinen Textes übersteigen.

Beide Zeitgenossen um die es hier geht scheinen wie durch einen Erd-Diameter getrennt, obgleich sie physisch nur einige Hundert Meter entfernt von einander leben. Das eigentlich trennende hat vor Jahren der Journalist Anselm Weidner als den „sozialen Äquator“ bezeichnet Brunnenviertel Marthashof – Der „soziale Äquator“ als neue Grenze

Die Wahrnehmung des Spannungsfeldes beider Texte, der eine, über jemand der nun im Prenzlauer Berg lebt, der andere von jemand, der im Wedding lebt, die innerhalb  weniger Tage veröffentlicht und übrigens vom Verfasser dieser Zeilen in der selben Stunde entdeckt wurden, kann zu jener inneren Haltung beitragen, mit der wir am Freitag und Samstag aktiv an der Vortragsarbeit von Ralph Boes in der Freien Schule am Mauerpark teilnehmen können, und mit der wir vielleicht auch den Forderungen gegenübertreten müssen, die das Jahr 2012 unweigerlich an uns stellen wird.

viel Kraft für das Kommende wünscht Ihnen und allen

Jörg Schleicher

die Links sind obligatorischer Bestandteil dieses Artikels (nicht bloß „Fußnoten“)

die Kurzadresse dieses BIN-Berlin-Artikels lautet: http://wp4r.ch/BGE

unsere Einladung per Newsletter kann hier eingesehen werden.

Nachtrag 11./12./13. Januar 2012:

zum Inhaltlichen zunächst nur der Hinweis:  Ralph Boes verwies mehrfach auf die Forschungsresultate der „Wissensmanufaktur„.

Weitere, allgemeinere Gesichtspunkte zur Weltlage 2012 könnten dieser Video-Aufzeichnung eines Vortrages von Jürgen Elsässer zu entnehmen sein.

Demnächst soll es die beiden Ralph Boes-Vorträge auf Video geben – schon jetzt ist von Elementen des Vortrags zur Hochfinanzdiktatur hier zu erfahren: 30.12.2011 EUROPA UND DIE HOCHFINANZ, NEUJAHRSANSPRACHE 2012 VON RALPH BOES – YouTube

Hier sei angemerkt, dass durch den eine Kriegsgefahr in Europa prognostiziert wird, die  in konservativer Diktion, eben nur durch diesen Euro gebändigt werden kann, der genau deshalb durch den ESM-Tropf künstlich am Leben gehalten werden soll.

Alfred Herrhausen,  der vor dieser Konstellation gewarnt hatte, wurde am 30. November 1989 mitten im Prozess der sogenannten Wende, als die weltgeschichtliche Chance eines Dritten Weges einen Moment wetterleuchtete, ermordet; die Täterschaft wurde der RAF zugeschrieben – diese Theorie aber kann getrost ad acta gelegt werden, der wahre Täter ist auf freiem Fuß: Herrhausen-Attentat | Telepolis

Herrhausen selbst war der Geist der „no future“-Generation, von dem in diesem Text bereits die Rede war, seit seiner Lebensbegegnung mit Tanja Langer durchaus ein Begriff.

Wer sich über den aktuellen Fortgang der Brandbrief-Aktion informieren will; hat diese Gelegenheit HIER.

Um die Bedeutung der Brandbriefaktion zu ermessen, wollen wir noch von einem kleinen Ereignis sprechen von dem wir am 12.Januar 2012 erfuhren, dem Tag an dem Herr Wowereit vier Monate nach den Berlin-Wahlen endlich geruhte seine Regierungserklärung vom Blatt zu lesen.

Gegen die Stimmen der Linken, die den Antrag einbrachten, sowie der Fraktionen der Grünen und der Piraten, beschloss die Rot-Schwarze Koalition der Herren Klaus Wowereit (SPD) und Frank Henkel (CDU), dass der aus gutem Grund nach zwölf Tagen von seinem Amt als Verbraucherschutzsenator(sic! besser:SICK)  zurückgetretene Notar Michael Braun mit einem Übergangsgeld von ca.50000€ versorgt wird.

Das bedeutet aber nichts anderes dass wir, die Steuerzahler, diesem feinen Herrn Braun einen Tag seiner Senatorenschaft mit etwa einem Jahr Hartz IV-Regelsatz vergolden müssen!

Wenn ein Herr Thomas Kleineidam von der SPD, dem  Klaus Lederer von der Linkspartei, der dies als „Unverschämtheit“ benennt und hinweist: „Keinem Arbeitnehmer, der Löffel geklaut hat, stehe ein solcher „Goldener Handschlag“ zu.“ dann Populismus vorwirft, dann versagen einem die Worte weil der Brechreiz obsiegt.

Natürlich, nicht mal Peanuts vor dem Hintergrund der apokalyptischen Szenerie der Zeitlage, aber eine Miniatur, die uns erfähigt, ein Fazit aus der Vortragsarbeit von Ralph Boes zu zu ziehen, das nicht zufällig mit der OCCUPY-Bewegung im Zusammenhang steht,  gleichsam ein Motto für das Schicksalsjahr 2012:

WE are the 99 percent and WE are too big to fail!

Ralph Boes gibt Miriam Häusler von freakreporter.de ein Interview

Ralph Boes gibt Miriam Häusler von freakreporter.de ein Interview

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liebe Freundinnen und Freunde des Netzwerkgedankens,

einen Teil dessen was initiativen BürgerInnen in Berlin in diesen Spätsommertagen bis zum heutigen 1.September 2011 unter den Nägeln brennt ist im Folgenden als eine Art Tableau zu finden: wir denken, dass diese Vogelperspektive immer wieder gesucht werden sollte, um Tendezen, wie Partikularinteressen,  Betriebsblindheit, Abgleiten in Nimby-Perspektiven entgegegenzuwirken ; wem etwas fehlt, der Artikel kann auf Wunsch gerne erweitert werden, bitte bedenken die komplette Info kann es nur hier geben:             twitter.com/BinBerlinerIn

Mauerpark, der kommende Welt-Bürger-Park

nach dem zwar etwas verregneten, aber phantastischen Redbeats-support durch die LINKE, schreiten nun auch die Grünen zur Rettungs-Tat und unterstützen die Ziele der Mauerpark Stiftung Welt-Bürger-Park tatkräftig, denn Bündnisgrüne unterstützen Erweiterung des Mauerparks mit Kauf von Quadratmetern. Am 2. September 2011 ab 17 Uhr bis open-end werden wir uns alle, welcher politischen Farbe wir auch zugeneigt sein mögen, bei einer großen Mauerpark-Soliparty im Lokal „Tante Käthe“[Weg dahin/Flyer] treffen, mit der Weddinger Kandidatin Alessa Berkenkamp sowie Bettina Jarasch,Volker Ratzmann, Jens-Holger Kirchner, Andreas Otto und vielen anderen Welt-Bürger-Park-Fans über den Mauerpark sprechen, oder uns einfach nur dem Groove der famosen Rahel Kraska und vieler anderer KünstlerInnen hingeben. Als Midnight-Highlight ist gar Dj Wladimir Kaminer angesagt, der seine Harzreise mitten im Mauerpark enden lässt. Last-Minute Aktualisierungen soll es ggf. auf dem dem facebook-Auftritt der  Mauerpark Stiftung Welt-Bürger-Park geben.

Im Vorfeld gab es ja bereite diese Aktion Weltbürgermauerparkflächenzertifikatsverkauf | Prenzlberger Stimme vor dem Abgeordnetenhaus von Berlin, der symbolische Mauerpark-Zertifikate-Verkauf. Hier war der Anlass ein weniger erfreulicher der doch glücklich endete:  „zurückgezogen“ und „vertagt“ hieß es am Ende zu den TOPs 55a und 55b im AGH.

Wer im Gegensatz zu dieser Lebenshaltung Einsichten über die verendete Bürgerwerkstatt gewinnen will ,seien drei Texte ans Herz gelegt, aus denen im Grunde alles wichtige über diese unselige Angelegenheit zu erfahren ist:

  • Bürgerwerkstatt wird der Geldhahn abgedreht – Prenzlauer Berg Nachrichten bemerkenswert, wie hier den Befürwortern einfach die Argumente ausgehen: wer etwas über das scheindemokratische Wesen dieser illegitimen Erfindung „Bürgerwerkstatt Mauerpark-Fertigstellung“ des SPD-Mannes Ephraim Gothe erfahren will, sollte sich der Mühe unterziehen diesen Kommentar-Dialog Schritt für Schritt nachzuvollziehen.
  • www.klauslederer.de/fileadmin/lederer/kleine_anfragen/ka16-15502.pdf sehr entlarvend auch die Antworten auf die kleine Anfrage von Dr. Klaus Lederer von der Partei „die LINKE“, die er selbst so kommentiert:[Klaus Lederer]“wundert sich gerade ein wenig über die antwort der junge-reyer-verwaltung auf seine kleine anfrage zu „mauerpark fertigstellen“ und über die sich darin manifestierende ignoranz..
  • Mauerpark: Gelder für die „Bürgerwerkstatt“ bleiben gesperrt | Prenzlberger Stimme hier kommt Olaf Kampmann begründet zum Schluß bezüglich des SPD-Stadtrats von Berlin-Mitte: „Ephraim Gothe hatte also seinerzeit offiziell die Unwahrheit über den Charakter der Bürgerwerkstatt verbreitet – oder anders herum: Wäre die Bürgerwerkstatt tatsächlich” ein weiteres Beteiligungsverfahren” zum B-Plan gewesen, hätten die Kosten dafür vom Bezirk Mitte getragen werden müssen.“
Wer sich dies vergegenwärtigt, dem kann das Ersuchen „Arbeit der Bürgerwerkstatt Mauerpark ermöglichen -Blockade der Meinungspluralität durch die LINKE beenden!“ nur wie blanker Hohn, wahrscheinlicher aber, blanke Unkenntnis bzw. Denkfaulheit erscheinen. Der SPD-Politiker Ephraim Gothe beabsichtigte mit seinem gescheiterten Projekt Bürgerwerkstatt, nichts weniger als die Beseitigung jedweder Meinungspluralität bezüglich der Mauerpark-Gestaltung, um seine eigene Minderheiten-Position gegenüber der Mehrheit der BürgerInnen im Brunnenviertel und dem Prenzlauer Berg zu inthronisieren.
Wer eine tiefergehende Auseinandersetzung mit dieser Materie wagen will,dem sei als Hintergrund und Anregung dieser Text im Mauerpark-Blog mit dem etwas kryptischen Titel : MAUERPARK THE MOVIE :FREE PUBLIC VIEWING ON A GRAY AND GLORIOUS SATURDAY! empfohlen.
Wer die Bemühungen um den Mauerpark materiell unterstützen will, hier gibt es einige Möglichkeiten: Spenden!: Welt Bürger Park die einfachste: eine SMS mit dem Text mauerpark an 81190 senden! einfache Eselsbrücke die Nummer zu merken:sie als Datum denken.

die große Mietenstopp-Demonstration am 3. September 2011

Seid dabei! setzt vor den 18.September-Wahlen ein deutliches Zeichen gegen gentrification! alles dazu bei Andrej Holm: Berlin: Alles muss man selber machen… « Gentrification Blog und natürlich bei den unermüdlichen und großartigen Initiatoren der Mietenstopp-Demonstration 3. September 2011. Wir haben keine Umfrage gemacht, aber im Horizont des BürgerInitiativen Netzwerks BIN-Berlin gibt es wohl niemand der dieses Anliegen nicht unterstützen würde! Bis Samstag! oder gern auch Sonnabend!

Kastanienallee, die künftige Highspeed-Strecke der BVG

Mit Ein „Ja“ zur Mitbestimmung der Bürger hatte zu Beginn des Bürgerbegehrens dessen demokratische Legitimation erklärt, über das wie, für jenen der sich beteiligen möchte ist hier bei der Initiaitve alles zu erfahren:

Die Antwort der Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, namentlich von Dr. Friedemann Kunst als Antwort auf das für die Bezirkspläne zum Kastanienallee-Umbau vernichtende Gutachten von Joachim Seiler ist hier zu finden und sei jedem an der Materie interessierte ans Herz gelegt:   Stoppt Kastanienallee 21 „Flashmob“ in der Kastanienallee | Prenzlberger Stimme

ein Bild vom 2-9-11 #Kastanienallee21 Eurovia & Kirchner (Die Grünen) missachten demokratische Spielregeln | Dr. Motte Blog

UPDATE 8-9–11: Matthias Aberle verlautet auf facebook:HEUTE (Do, 8.09.11) findet um 20h im 103 (Kastanienallee 49) ein Vorbereitungstreffen für den Aktionstag am 17.09. statt. Alle, die mitmachen wollen, sind herzlich willkommen. Doch zuvor findet diese Veranstaltung um 17.30 statt:

Stadtbad Oderberger Straße , die künftige Wellness-Oase

ob es dazu kommt kann sich sehr kurzfristig entscheiden, deshalb die allerdringlichste Bitte, diese Informationen zu verbreiten, und diesen beiden Sitzungen beizuwohnen:

08.09.2011 ab 17.30 Uhr Vorstellung der drei Konzepte im Stadtentwicklungsausschuß im BVV Saal, Fröbelstr. 17 Haus 6, 10405 Berlin

und am 28.09.2011 ab 17 Uhr: Sondersitzung der BVV nur zum Stadtbad und eventuell Entscheidung und Beschluß für einen Bieter, BVV Saal, Fröbelstr. 17 Haus 6, 10405 Berlin

umfassende Informationen zu den Investoren: Das könnte aus dem Stadtbad werden– Prenzlauer Berg Nachrichten

Flyer Stadtbad Oderberger 2011

die Oderberger Straße, das ehemalige Berliner Vorzeigeobjekt bürgerschaftlichen Engagements

„Unser Ahorn wurde gemordet!“ mit dieser Nachricht erreichte die Freunde der BürgerInitiative Oderberger Straße BIOS, einer Initiatorin von BIN-Berlin im Jahr 2008,  am 31.August 2011 traurige Kunde,falls man das Schreckensbild vor dem Entweder/Oder noch nicht gesehen hatte.  „Das geht getreu dem alten Motto: „Die Verwaltung ist geduldig, weil sie ewig ist.“ Anders gewendet: Die BIOS kriegen wir auch noch ausgebremst.“ gab ein Mitstreiter schlagfertig in die Runde.

Mir persönlich kam die Fällung der Irminsul  als Signal der Zwangschristianisierung durch Karl den Großen im Jahr 772 in den Sinn. Im Schatten diese Baumes, vor dem mythischen Entweder/Oder hatten jahrzehtelang die rebellischen Geister aus dem Oderberger-Dreieck getagt: zum Beispiel um sich gegen die Marthashof-Verwüstung zu verbünden. Gegenüber gedeiht aber nun im Herzen des Oderberger-Dreiecks versteckt Stofanels , auch nach der Bauphase LÄRMENDES Marthashof-Monstrum, die antisoziale Plastik, während der Ahorn, trotz großen Widerstandes,  gefällt ist: was für ein düsteres Bild: Gentrifizierung als düstere Spiegelung der Zwangschristianisierung. Oder wie ein  Gast des E/O, Oskar Neumann schon vor einem Jahr angesichts der Umtriebe der Wasserbetriebe in der Oderberger  den „Prenzlberger Ansichten“ sagte: „Dagegen ist man machtlos, die sind ja ein Staat im Staate.“

UPDATE 8-9-11 Eine Reminiszenz an Bernd Holtftreter† und den WBA-Impuls, der von der Oderberger ausging im OSTBLOG :

WIR BLEIBEN ALLE !

Marthashof-Stofanels „Truman Plaza“ und „B.Nau“ vis-à-vis Mauerpark

à propos Stofanel: eine kompetente und entschlossene Gruppe aus der Papageiensiedlung von JournalistInnen, JuristInnen und Leuten vom Baufach macht diesem notorischen Berlin-Investor das Leben in Sachen Truman Plaza durchaus schwer! UPDATE: Leider erhalten wir soeben traurige Kunde von der Initiaitve: „eine ganz große schwarz-grün-gelbe Koalition gegen Bürgerbeteiligung hat nun am 31.8. in der BVV die rund 200 Bürgereinwendungen aus unserer Siedlung gegen die Bebauung der Truman Plaza vom Tisch gestimmt. Das neue Zentrenkonzept wurde beschlossen, ebenso die vorzeitige Baureife für das Gewerbegebiet. “ Und trotzdem: auch dieser Kampf muss und wird weitergehen.

UPDATE 8-9-11 auch in Mitte gegenüber dem Mauerpark (Nutzungskonflikte unvermeidlich: Karaoke-Sonntage? Tschüss Hatchiban!) plant Stofanel-Investment neue Abscheulichkeiten auf historischem Grund, dem Anfang des Mauer-Postenweges:Bernauer 50, hier 

Ein Hauch von AnarchieDie „Oderberger“ im Prenzlauer Berg – eine Straße mit brüchigem Charme und aufmüpfiger Vergangenheit hier finden wir diesen Satz, der fast schon prophetisch anmutet: „Sie werden weiterleben müssen ohne diesen „unglaublichen Abendwind“, der vom Westen durch die Straße fegt und den Sonnenuntergang, der nirgendwo so schön sein soll wie in der Oderberger Straße Ende August.“ denn genau dieses Phänomen von Licht und Weite, dieses einmalige Erleben, der freie Blick von der Oderberger zur offenen Weite des Mauerparks wird durch das neue Stofanel-Monstrum, wiederum von aberwitziger Hässlichkeit, unweigerlich zerstört werden. BE NOW! Ephraim Gothe, der verantwortliche SPD-Mann aus Mitte hats sicher schon durchgewunken – Er will ja auch die Vivico-Türme auf den Eckspielplatz und dem Mauerpark gegenüber: ein schrecklich-perfektes Ensemble!

 

die Die Mauerpark Stiftung Welt-Bürger-Park kommentiert das auf facebook so: das AUS DROHT für HATCHIBAN-KARAOKE und alles Laute im Mauerpark wie Trommeln etc., denn gegenüber plant Stofanel einen Wohnturm=Nutzungskonflikt! und das bedeutet auch das AUS aus für die wundervolle Abendsonne, die in die Oderberger einstrahlt! alles nähere dazu im aktualisierten BIN-Berlin-Artikel: Unterpunkt „Stofanel“. Übel: halten wir von der Stiftung den Mauerpark bebauungsfrei, damit Stofanels-Käufer einen freien Blick haben?den üben die übrigens schon kräftig mittels einer Hebebühne!

Wasserbürger und Wassertisch, eine Richtigstellung…

…für die wir Thomas Rudek danken: Tagesspiegel: Wackelt die Berichterstattung über den Volksentscheid? UPDATE 8-9-11: 8. Sept., 16.00 Uhr: Rundfunkratssitzung des rbb zur Beschwerde über die Berichterstattung im rbb-Fernsehen zum Wasser-Volksbegehren

Berliner S-Bahn-Tisch, eine Veranstaltung…

…auf die wir am 6.September gespannt sind: Berlin gehört uns allen – gegen Privatisierung und Ausplünderung Berliner-S-Bahn-Tisch

 

Initiative Stadt Neudenken

sogar Merkel und Westerwelle haben den Offener Brief an den Berliner Senat, den Liegenschaftsfonds Berlin und die Spitzenkandidaten zur Abgeordnetenhauswahl am 18. September der Initiative Stadt Neudenken unterzeichnet. Die Erkärung für das „Brandlhuber-Braun“ finden wie hier, ganz am Ende Links: Welt Bürger Park und wer sonst noch mitmacht, da: RGB 165 ⁄ 96 ⁄ 36  CMYK 14 ⁄ 40 ⁄ 80 ⁄ 20

UPDATE: Initiative Stadt Neudenken – Vernetzungstreffen . 6. September, 18:30-20:30, Radialsystem V, Holzmarktstr. 33, 10243 Berlin

 

BGE: Ralph-Boes-Aktion zum bedingungslosen Grundeinkommen

Von einer bemerkenswerten Aktion des Grundeinkommens-Aktivisten Ralph Boes von der buergerinitiative-grundeinkommen  zum Themenkomplex Hartz IV wird hier berichtet, die man auch mit einer Unterschrift unterstützen kann:  Brandbrief eines entschiedenen Bürgers

in diesem Interview stellt Boes die schockiernde Frage : gibt es bereits mehr Hartz-Todesopfer als Mauertote?

 

was in letzter Zeit noch aufgefallen ist:

ganz viele Mieter-Initiativen wie diese, die wir bei der großen Mietenstopp-Demo 3-9-11 sicher treffen werden: Schöneberg: Mieter der Barbarossastraße wehren sich gegen ihre Vertreibung

viele akribisch recherchierte weblogs von Initiativen, nur zwei Beispiel Landwehrkanal-Blog und MoabitOnline »

dass es in der BBI-Frage  auch Pespektiven gibt, die es nicht zwangsläufig beim Einzelinteresse bewenden lassen, sondern sich um eine ganzheitlich-konzeptionelle Anschauung der Sachlage bemühen: 03.09. | Berlin Tegel – Berlin Agora

dass die A-100 uns noch lange beschäftigen wird: Die Bürgerinitiative Stadtring Süd Berlin BISS

dass das Tacheles in Mitte eine offene Frage bleibt:  Montagsinterview Mit Tacheles-Künstler: „Das Tacheles ist eine Utopie“ – taz.de

dass der Widerstand gegen das Mediaspree-Mega-Projekt, wo ja auch noch Investor Stofanel auf der Lauer liegt, mit originellen Aktionen ungebrochen bleibt:  Megaspree: 3 Fragen an Klaus Wowereit | Heinrichplatz TV 

dass die Idee des Berliner Netzwerks für Grünzüge im Grünen durch die Metropole Berlin zu wandeln wirklich bestechend ist, und die Menschenkette am 13.August 2011 dem 50.Jahrestag des Mauerbaus, initiiert von der unermüdlichen Antje Henning und ihren FreundInnen, eine guter Anfang war um für diese Idee zu werben.

 

dass der Demo-Kalender im Herbst wieder voll ist:  Demonstration „Freiheit statt Angst!“ | 10.09.2011, Berlin

5%-Bürde, Piraten und BIN-Berlin


zuletzt noch noch ein paar Worte in eigener Sache zu unserem Tun und Lassen als Netzwerk der Berliner BürgerInitiativen – als Beschreibung, Inspiration und Manifestation unseres Netzwerk-Impulses gibt es bislang diese Aussagen:

nun könnte man sich einen weiteren Schritt der Beschreibung nach wiederum etwa anderthalb Jahren vorstellen und wird auch schon vielfach besprochen:  am 23.November 2011 schauen wir ja auf drei Jahre Arbeit zurück und können dann die veränderten Gegegebenheiten nach den Berlin-Wahlen ins Kalkül einbeziehen.

Die Entwicklung unseres BIN-Berlin zu einem stadtpolitischen Wahrnehmungsorgan und das Neu-Greifen der Funktion unserer website und Online-Aktivitäten im ganzen könnten hier Themen sein, wenn das gewünscht wird.

Bei der Gelegenheit übrigens Dank für die zahlreichen invites zu Google-Plus, leider gibt es ja Kräfte, die aus diesem Dienst einen „identity service“ machen wollen, mehr dazu hier: Twitter / @BinBerlinerIn: http://t.co/fZXEkNk about Schmidt… Ein Hindernis, wie ein anderes: Zeitgenossen sind die unsere Dienste bisweilen mit Bauernfängertricks angreifen, hier sollten wir vielleicht unsere juristischen Bemühungen intensivieren, und überlegen wie wir solche Vorgänge in geeigneter Weise an die Öffentlichkeit bringen.

einen inhaltlichen Schwerpunkt, den ich mir als Gesamt-BIN-Aufgabe vorstellen könnte, möchte ich zur Diskussion stellen: wär es nicht eine wichtige politische Aufgabe einen Beitrag zur Beseitigung der sogenannten 5%-Hürde zu leisten?

zuletzt war ja viel vom Aufstieg der Piratenpartei zu hören, die sich dieser 5% rechtzeitig zur Berlin-Wahl nähren: Berlin-Wahl: Piratenpartei: Klar zum Entern – Berlin – Tagesspiegel gestern war ihr  Vertreter im GEZ-TV zu hören wie auch Vertreter der sogenannten Splitterparteien:   KLIPP & KLAR | rbb Rundfunk Berlin-Brandenburg

Was aber heißt Splitterpartei? Eine Gruppierung die Ein Mandat, einen Sitz in einem Parlament erringen kann vertritt auf Bundesebene ggf. Zehntausende Menschen. Was für eine anti-demokratische Mentalität liegt da vor deren Positionen zu diskriminieren,  ja geradezu zu vernichten, durch das Ziehen einer solch willkürlichen Grenze?

Von den Parteien hat uns Halina Wawzyniak von der LINKEN versichert, dass auch ihre Partei sich gegen diese Willkür einsetzt, aber ein großes Thema scheint es auch da nicht zu sein.

Gemeinsam mit dieser überfälligen Initiative von Mehr-Demokratie Mehr Demokratie e.V.: Wählen ohne Überhang könnte hier eine umfassende Wahlrechtsreform angedacht werden, die auch der Tendenz entgegenwirkt, die eben die Piraten in Ihrem Plakat so treffend charakterisiert haben: „Warum häng ich hier eigentlich, ihr geht ja eh nicht wählen“

Vielleicht kann diesem Anstoß des Autors dieser Zeilen, jemand  etwas abgewinnen…

 

Ansonsten ist zu sagen, dass die Leute in Kreise von BIN-Berlin alles mögliche wählen, nur denn Namen einer Partei habe ich persönlich noch nie gehört…aber das sei nun nicht weiter vertieft.

Diese kleine zwei Jahre alte Wahlumfrage mag speziell für Freundinnen und Freude des Mauerparks aufschlussreich:   marthashofblog: die Abwertung von Mauerpark und Marthashof : abgewählt !

 

Dann bleibt nur noch eine weise Entscheidung zu wünschen und an die Briefwahl-Option zu denken!

mit bestem Gruß

Jörg Schleicher

 

 

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mehr dazu bei der Mauerpark Stiftung Welt-Bürger-Park [Link], die dieses phantastische Event am 13.August 2011, dem 50. Jahrestag des Baus der Berliner Mauer, gemeinsam mit dem Regi sseur Dennis Karsten möglich gemacht hat: Für den Mauerpark eine Uraufführung: Mauerparkgucken im Mauerpark ! UPDATE zum warm-up bei ZDF-Aspekte.

Nicht versäumt soll werden darauf hinzuweisen, dass an diesem Tag im Mauerpark auch Renate Künast zum Thema Freiheit sprechen soll, wie auch die Menschenkette des Grünzüge für Berlin-Netzwerks um 16 Uhr stattfinden wird.[Antje Henning im ND]

UPDATE: um 17.30 bietet sich uns die einmalige Chance einer historisch-politischen Führung durch den Mauerpark beizuwohnen: Dazu hat sich Thomas Flierl, der frühere Senator der LINKEN bereitgefunden!

Wir freuen uns auf einen langen, ereignisreichen und vielleicht auch nachdenklich stimmenden Tag im Mauerpark unter dem Motto dieses Bloggers 13.08.2011 und der Mauerpark lebt! | Blog@inBerlin.de ; wir sind frohen Mutes, dass das Wetter dabei mitspielt – Eine etwas nachdenklichere Einstimmung darauf, könnte der Versuch der AnliegerInitiative AIM sein, die Bemühungen der Weltbürgerpark-Stiftung in einem weiteren Horizont zu verorten: MAUERPARKblog: MAUERPARK THE MOVIE :FREE PUBLIC VIEWING ON A GRAY AND GLORIOUS SATURDAY!

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liebe Freundinnen und Freunde des Netzwerkgedankens,

Viele vermissen unsere häufigen Mail-Infos, deshalb erneut der Hinweis: Dass es seit 2011 wesentlich weniger elektronische Post von BIN-Berlin gibt, liegt daran dass wie seit Neujahr 2011 einen Kurznachrichtendienst bei Twitter betreiben: Bin Berlin (BinBerlinerIn) auf Twitter . Für nunmehr fast 4000 tweets bis dato erscheint und dieses Medium als das angemessene Instrument.  An der Stelle der herzliche Dank an alle, die uns mit Hinweisen und Links dafür versorgt haben, verknüpft mit der Hoffnung, dass sich das in Zukunft sogar noch steigern lassen wird.

Einen wesentlicher weiterer Schritt könnte die Integration der Online-Plattform google-Plus bedeuten, für die wir leider noch keinen „invite“ bekommen haben. Vielleicht ist ja aus diesem Kreis schon jemand beim „facebook-killer“ dabei, und hat einen übrig ?

soviel in eigener Sache, nun zu unseren Infos:

  • morgen, Samstag,23.Juli 16-21 Uhr hatte die Mauerpark Stiftung Welt-Bürger-Park ja ins Amphitheater geladen : Termine: Welt Bürger Park. da es nun möglich ist, dass diese Open-Air-Veranstaltung buchstäblich ins Wasser fällt, alternativ am besten nochmal in dieses umfassende Küchenradio-Interview mit Stiftungssprecher Heiner Funken reinhören, das im Mai vor Ort im Mauerpark geführt wurde: Sound: Welt Bürger Park ; bei der Gelegenheit lohnt es sich, die gelungene neue website der Stiftung genauer zu betrachten-und am besten gleich noch auf der neuen facebook-Seite vorbei zu schauen. Trösten mag man sich auch mit einem Vorblick auf den13.August:an diesem Tag wird vorraussichtlich auch der vielgelobte  Mauerpark-Film von Dennis Karsten im Amphitheater zur Aufführung kommen vorbehaltlich der Wetterlage wiederum und auch behördlicher Genehmigungen etc.. Vielleicht werden die Menschen, die da zu entscheiden haben, sich ja diesem Motto anschließen: mauerpark – welt-bürger-park | gruene-berlin.de
  • an diesem Tag soll auch die Menschenkette « Grünzüge für Berlin den Mauerpark berühren. Da es somit auch um den künftigen Welt-Bürger-Park geht, wird auch hier die Stiftung mitwirken, angestoßen hat dieses Projekt aber eine Initiative um Antje Henning. Wir meinen, das dies eine sehr angemessene Art ist, am 13.August 2011 an den Fünfzigsten Jahrestag des Mauerbaus zu erinnern, und gleichzeitig an die Gegenwart zu gemahnen. Die Initiative bittet anzufragen, welche hilfreiche Seele noch bereit wäre als Ordner mitzuwirken.
  • Nicht für alle Überraschendes erfuhren wir jüngst über die KastanienalleeUmbau soll Kastanienallee noch gefährlicher machen Der  Verkehrsexperte Diplom-Ingenieur Joachim Seiler fertigte ein Gutachten an, und kam zu dem Schluß: „Ich war ursprünglich für den Umbau, habe dann die Pläne ausgewertet. Ich fordere einen sofortigen Baustopp.“Näheres hier: Laut Verkehrsexperte Joachim Seiler werden tödliche Unfälle wahrscheinlicher : Neues Gutachten warnt vor Umbau der Kastanienallee – B.Z. Berlin – Aktuell,Berlin,Prenzlauer,Berg . Wer sich nun Gedanken macht, das laufende Bürgerbegehren zu unterstützen, wird über das wie bei dieser BürgerInitiative Aufklärung erfahren: Stoppt Kastanienallee 21
  • auch von Marthashof-Erbauer Stofanel-Investment gibt es von neuen Planungen zu berichten; wie üblich bei diesem Unternehmen, leider nicht solche, die jene beglücken werden, die bislang in der Nähe leben und arbeiten:  mit diesem Projekt Bernauer Straße 50 dürfte wohl die legendäre in die Oderberger Straße einstrahlende sommerliche Abendsonne der Geschichte angehören:Mehrfamilienhaus Bernauer Straße 50, Berlin | WOST | Architecture office Berlin von den absehbaren Nutzungskonflikten mit den Mauerpark-Besuchern vis-à-vis ganz zu schweigen. Aber architektonische wird es sicher zu den Planungen der Vivico Real Estate auf Mauerpark und Eckspielplatz Wolliner- Ecke Bernauer Straße passen…    die Bewohner der Papageiensiedlung sind mit der von Stofanel beabsichtigten Bebauung der Truman Plaza an der Clayallee in Zehlendorf keinesfalls einverstanden und müssen aber erleben: Die Truman Show geht weiter. Ihnen ist nur zu wünschen, dass sie nicht auch noch durch lärmende Haustechnik belästigt werden, wie die Nachbarn des Marthashof.

 

mit bestem Gruß

Jörg Schleicher

bin-berlin.org

P.S1.:das soll nicht vorenthalten werden:  Renate Künast: grüne Botschaft an BIN-Berlin mit Kafka-Anleihe? wen mag es verwundern:  franz – kafka | gruene-berlin.de

P.S2.: die Ursprungsform dieser Hinweise ist unser BIN-Berlin-Newsletter.Dieser wurde verfasst am 22.Juli 2011 in den Stunden der Anschläge von Norwegen.

 

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Sehr geehrte Damen und Herren,

Wir freuen uns Ihnen mitteilen zu können, dass sich einer der Gründer unseres Netzwerks, Heiner Funken, als Parteiloser für einen Listenplatz bei Bündnis90/ die Grünen zur AGH Wahl 2011 bewirbt.

Für unser BürgerInitiativen-Netzwerk ist es von hohem Wert, wenn sich Schnittstellen in die Parlamente entwickeln. Wir hoffen sehr, dass weitere Aktive dieser Idee folgen werden und in die Parlamente für möglichst viele demokratische Parteien einziehen und dort als Kontakt zwischen den BIs, Verwaltung und Politik wirken.

Wir wünschen Heiner Funken am Wochenende 16/ 17.04.2011 viel Glück und gutes Gelingen bei der anstehenden Abstimmung zu seiner Bewerbung.

Wir hoffen, dass alle Parlamentarierinnen und Parlamentarier sich in der kommenden Legislatur für die Entwicklung der Bürgerbeteiligung einsetzen werden.

 

Mit freundlichen Grüßen – BIN BERLIN

bin – pressemeldung, bewerbung listenplatzkandidatur funken

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HEINER FUNKEN

BIN BERLIN

BÜRGERINITIATIVEN-NETZWERK BERLIN

Berlin, 12.03.2011

 

Gesprächsreihe: BIN Berlin und die Stadt.

 

Sehr geehrte Damen und Herren,

Liebe Freundinnen und Freunde,

 

im Rahmen des Netzwerks BIN Berlin veranstalten wir zu verschiedenen Themen, in den nächsten Monaten eine Gesprächsreihe mit

BürgerInnen, Bürgerinitiativen, BürgernetzwerkerInnen, PolitikerInnen, Religionsführerern, Stadtsoziologen und …

Die Gespräche finden statt in der

KulturKantine der Genossenschaft Saarbrücker Straße 24, 10 405 Berlin.

Die Gesprächsreihe startet am 25.03.2011 – 20.00 Uhr.

 

 

Gastgeber: Heiner Funken / BIN Berlin

Gäste:  Bettina Jarasch und Daniel Wesener. Landesvorsitzende Berlin – Bündnis 90 / die Grünen

Gesprächsführung: Olaf Kampmann / Prenzelberger Stimme

Thema: Neue Formen u. Wege der Bürgerbeteiligung

Ort: KulturKantine, Saarbrücker Straße 24, 10 405 Berlin.

Termin: Freitag, 25. März – 20.00 Uhr.

 

 

Bitte nehmen Sie an den Gesprächen teil, bitte berichten Sie über die Gespräche.

 

Mit freundlichen Grüßen – Heiner Funken

Tl. 0176 – 48 25 84 25, heiner.funken@hotmail.de

 

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Wir von BIN-Berlin sind froh, dass es uns gelungen einen Beitrag zu leisten, jene Veranstaltung zu Fall zu bringen, für die „die Linke Pankow“ bereits am 11.November 2o10 die treffliche Bezeichnung Gothe Werkstatt 21 gefunden hat. Die mit großer Mehrheit zustandegekommene Erklärung der Mitgliederversammlung des Bürgervereins Gleimviertel , dass sie gegen jede Form der Bebauung ist und somit die sogenannte Bürgerwerkstatt als gescheitert ansieht, deren einziger, bekenntnishafter Ausgangspunkt ja die Bebauung war,  und auch eine Bürgerbefragung fordert, muss und wird bei den politisch Verantwortlichen in Berlin-Mitte gehört werden. (PM hier)   Der Kiezschreiber des Brunnenviertels im Wedding, Matthias Eberling,  genauso zeitweiliger Teilnehmer dieser Bürgerwerkstatt (wie übrigens auch der Verfasser dieser Zeilen, wohnhaft im Prenzlauer Berg),  formuliert das so : „Man kann also Gothe nicht ausreden, den Park zu bebauen – man muss es ihm verbieten. Dazu ist die BVV Mitte und das Abgeordnetenhaus Berlin aufgefordert, die Bevölkerung hat dazu eine glasklare Meinung: Keine Bebauung.“ In der Tat, noch nicht einmal jene, die ständig in der Gothe-Werkstatt 21 an irgendwelchen Kompromissen mit dem Vivico-Beton gestrickt haben, wollten sich paradoxerweise für Bebauung aussprechen. Dieses Grundparadoxon sollte , um die Veranstaltung überhaupt so zu ermöglichen, mit dem geforderten Bekenntnis zur Bebauung ausgemerzt werden, – aber ein Huhn-Ei Problem wurde noch nie durch einen Fahneneid aufgelöst. Der  MAUERPARKblog bietet eine umfassende Analyse dieses Phänomens, das nun fast schon Geschichte ist. Allen, die meinen einwenden zu müssen, die Bürgerwerkstatt sei eine Chance gewesen, die nun vertan ist, sei gesagt: das mag sie gewesen sein, aber die wurde durch niemand anderen als  Stadtrat Ephraim Gothe selbst verspielt, indem er die BürgerInnen in jenes unlösbare  Paradoxon hineinzwang: gehe ich raus, kann ich mich nicht mehr einbringen, bleib ich drin akzeptiere ich das a-priorisch festgeklopfte Endergebnis: die Bebauung des Mauerparks. Geschickt eingefädelt, mag sich der schlaue Stadtrat gedacht haben, aber es war nicht geschickt genug. Schritt für Schritt brachen dieser Veranstaltung, die genau durch diesen Umstand frustierten Teilnehmer weg, bis schließlich diese Frustration die Delegierten der Werkstatt erreichte: als sie erkennen mussten, dass deren Inputs, obwohl es schrecklicherweise Inputs ZUR und nicht GEGEN die Bebauung waren, in keiner Weise in den 8 Beton-Entwürfen Beachtung fanden, zogen sie aus der Jury aus.(PM hier)  Senatsbaudirektorin Regula Lüscher soll  regelrecht schockiert gewesen sein, als ihr dadurch das Feigenblatt abhanden zu kommen drohte. Die demokratische Entscheidung des Bürgervereins Gleimviertel war die einzig mögliche Konsequenz aus dieser Entscheidung der Delegierten.  Hier muss den beiden Moderatorinnen des Vorstands des Bürgervereins gedankt werden, die souverän durch die dreieinhalb Stunden bei der Sitzung im BV Gleimviertel navigiert haben, und manch verfahrenstechnische Klippe umschifft haben, ein Glück, dass beide Juristinnen sind.

Allerdings war es ersichtlich, dass praktisch nur Parteigänger des Stadtrats Gothe nicht für diese Entscheidung die Hand hoben, wie auch der Großteil der nun letzten Mohikaner in der Gothe-Werkstatt 21 Parteigänger aus dem Brunnenviertel des unfreiwilligen Namenspatrons dieser Werkstatt sind.  Was von dieser Partei, der SPD zu erwarten ist, war spätestens seit der Veranstaltung am 23 Juni 2008 im Mauersegler klar: Beton im Mauerpark. Ob nun Herr Wieland Townhouses im Mauerpark als Grenze zum Wedding so toll findet, Frau Junge-Reyer die Änderung der Bauordnung hin zu einer irrsinnigen „Hochverdichtung“, Herr Köhne unter Protest der Betroffenen, ironischerweise am Tag der Lehman-Pleite den Grundstein zum Marthashof legte, oder Herr Wowereit den Protestbrief  der Anliegerinitiative Marthashof zu seinem Auftreten beim Richtfest der Kastaniengärten bis heute unbeantwortet lässt, die anachronistische A-1oo zur zeitgemäßen Infrastrukturmaßnahme deklariert, etc. etc. – es zeigt sich immer wieder: diese Partei ist einfach verschossen in Beton – welche Wählerkreise sie damit gewinnen will, sollte sie vielleicht mal auf einem Parteitag klären.

Herr Gothe hat eine große Chance verspielt, in dem er die Parteidoktrin über ergebnisoffene Bürgerbeteiligung gestellt hat, denn sein Ziel war ja von Anfang klar: Vivico-Beton im Mauerpark . Die Tausende Einsprüche, die BIN-Berlin gemeinsam mit den BündnisGrünen Pankow gesammelt hat, wurden in skandalöser, weil undemokratischer Weise weggewischt – durch die geschilderten Vorannahmen wurde die Bürgerwerkstatt zur Gothe-Werkstatt 21 herabgewürdigt. Dabei wurde ein übles Spiel mit den Anwohnern aus dem Brunnenviertel gespielt, die gegen Ihre Nachbarn vom Prenzlauer Berg ständig ausgespielt wurden; jene wurden geradezu als Drohkulisse aufgebaut, da sie der Bebauung angeblich recht gewogen gegenüber stünden. Wir haben das ganz anders erlebt: wir haben mit vielen Leuten bei unserer Aktion „Einspruch Herr Gothe“ aus dem Brunnenviertel gesprochen, ob mit Migrationshintergrund oder ohne, die der Bebauung ausserordentlich ablehnend gegenüberstehen, – die SPD-Parteisoldaten in der Gothe-Werkstatt 21 natürlich ausgenommen. Eine Lehre ist, dass wir die Kontakte intensivieren sollten, um nicht noch einmal auf so etwas hereinzufallen, was im alten Rom als divide et impera -Prinzip bezeichnet wurde, teile und herrsche – vom Kiezschreiber des Brunnenviertels allerdings etwas robuster aber auch griffiger als Volksverarschung á la Gothe. Gut vorstellbar als so ein Forum könnte die Freie Schule am Mauerpark im Brunnenviertel sein, der Eckspielplatz daneben, hat an dieser Stelle sich schon so eine interkulturelle Brückenfunktion für die Kleinen aus den drei Welten von Alt-Mitte, dem Brunnenviertel und dem Prenzlauer Berg erarbeitet. Tragischerweise soll dieser ja nach dem Willen des Stadtrats unbedingt der Vivico Real Estate zur Errichtung eines Beton-Turms überlassen werden, um diesem Unternehmen den sogenannten Kuhhandel, wie es die CDU bezeichnet, noch schmackhafter zu machen.

Wahre Bürgerbeteiligung wird sich NIEMALS einer Parteidoktrin unterstellen, die sich irgendeinem Ziel, zu dem es angeblich keine Alternative gibt, unterstellen.  Nicht von ungefähr wurde 2010 das von Herrn Gothe, auch in den letzten Tagen wieder gern und oft bezüglich der Mauerpark-Bebauung benutzte Wörtchen  „alternativlos“ zum Unwort des Jahre gekürt, während „Wutbürger“ zum Wort des Jahres  gekürt wurde, also die Bezeichnung für den erwachenden Gutbürger, der nun auf diese aufoktroyierte Alternativlosigkeit zu reagieren beginnt.  Ephraim Gothe sei ins Stammbuch geschrieben: wenn er nicht beginnt,m davon etwas verstehen zu lernen, wird er sich auch weiter so wundern müssen, wie Donnerstag in der BVV, als er einräumte, von seiner herben Niederlage bei der Abstimmung über den  Gendarmenmarkt , zu deren Teilnahme ja auch BIN-Berlin aufgerufen hatte, sehr überrascht gewesen zu sein. „Bürgerbeteiligung, die nicht ergebnisoffen gestaltet wird, ereignet sich auch nicht auf Augenhöhe: sie ist nichts anderes als ein prokrustes Bett in das sich keine Bürgerin und kein Bürger allzu willfährig legen sollte.“ Diesem Zitat aus: MAUERPARKblog: Gothe-Vivico Bürgerwerkstatt beenden – Mauerpark Stiftung Welt-Bürger-Park den Weg ebnen! sei nur hinzugefügt: zu vorauseilendem Gehorsam sich verleiten zu lassen, eigentlich nie eine Veranlassung besteht.

Vielleicht kann durch aktuellen Ereignisse in der Welt, ob in der Arabischen Welt oder in Stuttgart21, oder auch bloß am Mauerpark oder der Kastanienallee, ein Fortschritt bei dem gemacht werden, was wir bei BIN-Berlin nennen die „Bürgerbeteilgung neu denken“. Dieser  Geist blitzt vielleicht etwas  im Kommentar von Stefan Strauss in der Beliner Zeitung auf: Hochhäuser im Mauerpark ; und wenn die Delegierten beanspruchen, auch etwas zu dieser geschilderten Konstellation beigetragen zu haben, wollen wir ihnen das gar nicht absprechen, wie jene wissen, dass wir von außen den Druck aufgebaut haben, um die Gothe-Werkstatt21 zur Implosion zu bringen – so hat das „Neue Deutschland“ das Bild aus dem Mauerparkblog übernommen-  die so, in ihrem NOTwendigen Untergang, vielleicht nochmal für einen Moment zur Bürgerwerkstatt wird. So würde diese zu einem GUTEN Ende gebracht, um „um zu verhindern, dass die unaufhaltsame Erosion und das Scheitern dieses politischen Instruments verschleiert und umgewertet werden kann“ wie Heiner Funken, der Delegierte des Bürgervereins Gleimviertels für die Bürgerwerkstatt, es formuliert.

So ruft dieser Heiner Funken nun auf, an dieser Sondersitzung der Bürgerwerkstatt am Montag, 21.02.2011 um 17 Uhr in der Brunnenstraße 63 teilzunehmen, in der er den Ausstieg des Gleimviertels aus derselben bekannt geben wird (PM: Erosion der Bürgerwerkstatt Mauerpark unaufhaltsam!) – ein Begräbnis erster Klasse  bei dem niemand wird trauern müssen – außer dem Moderatorenduo Seebauer/Wefers , die ihre Mission glücklicherweise verfehlt haben, aber in deren Einladung weiter Tatsachenverleugnung betrieben wird (Sondersitzung Gothe 21 Einladung „Moderatoren“-Duo)- weil ja etwas zu Grabe getragen wird, das einer Lösung im Wege stand.  Gut, dass die Herrn Thomsen und Wagner von Vivico Real Estate dieser Sitzung beiwohnen, vielleicht können sie erkennen, wie wenig Rückhalt die Idee der Verwertung des Mauerparks als Immobilie hat; für all jene aber die keine Bebauung im Mauerpark durch Vivico oder sonstwen wollen, sind erleichtert und erleben das Ende der Gothe-Werkstatt21 als großen Erfolg.

Und auch Herr Gothe wird wohl dabei sein – zu ihm sei jetzt schon gesagt: erneut an den Verhandlungstisch zurückzukehren, keine Veranlassung besteht, wie er im Artikel der Berliner Zeitung zur Krisensitzung zum Mauerpark hofft, denn „sonst lösen wir das Thema Mauerpark nicht“; seine Lösung aber, ein Kuhhandel mit BETON, will offenbar niemand,und das ND zieht den richtigen Schluss: „Kann sich die BVV nicht darüber einigen, wie gebaut werden soll, dann bekommt die Vivico kein Baurecht. Damit wäre auch der Wettbewerb hinfällig“ man kann sagen, das Huhn-Ei Problem, das er in der Bürgerwerkstatt auf die BürgerInnen abwälzen wollte, ist mit deren Untergang zu ihm zurückgekehrt.

Nun ist zunächst die Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin gefordert. In der vergangenen BVV Sitzung, die ja von der unglücklichen terminlichen Überschneidung mit der VV BV Gleimviertel betroffen war, wohnten trotzdem MitstreiterInnen der mit BIN-Berlin verbundenen Initiativen Park statt Mauern-Mauerpark fertigstellen!, Mietenstopp, CARambolagen, AnliegerInitiative Marthashof bei.

Besonders gefreut hat uns, dass 7 Mitglieder der Piratenpartei noch auf der Empore Platz nahmen, von denen einige ganz sicher in einigen Monaten unten am Tisch Platz nehmen werden, denn es waren Kandidaten für das Abgeordnetenhaus dieser Partei, sowie für die Bezirsverordnetenversammlungen in Pankow und Mitte. Sie wurden durch unseren BIN-Berlin-Twitter-Service auf diese Situation aufmerksam, und es gelang Ihnen sogar, uns mit einer Tonleitung des Geschehens zu versorgen, denn wir mussten die Sitzung ja vorzeitig verlassen.

Dankenswerterweise hat die anwesende  Stadtsoziologin Karen Baumert, die ja auch eine der AmtsvorgängerInnen von Ephraim Gothe als Mitte Baustadträtin war, und heute bei Steigende Mieten stoppen! aktiv ist, der AIM einen Bericht überantwortet: marthashofblog: Gothe in BVV zur Mauerpark-Krise: unter Druck der Linken – Eindrücke von Karin Baumert

Die nun allerwichtigste Fortsetzung der Mauerpark-Thematik wird in der nächsten Ausschuss Stadtentwicklung BVV am Mittwoch dem 23.02.2011 voraussichtlich gegen 19Uhr kommen. Bitte zögern Sie nicht dabei zu sein.

Wer mehr von Herrn Gothe, aber auch Zum Beispiel von Herrn Kirchner und Frau Junge Reyer erfahren möchte hat am 24.Februar die Möglichkeit, zur Arbeitnehmer unfreundlichen Zeit von 16-19 Uhr im Amerikahaus: Einladung:  Stadtforum – Füße / Fahrrad / Auto – Wer bekommt wie viel vom Straßenraum? Herr Henrik Thomsen von der Vivico war ursprünglich für diese Veranstaltung angesagt, ist nun aber nicht mehr auf dem Podium zu finden.

Nun kann also wieder frei über den Mauerpark nachgedacht werden, und für ihn geplant werden, so finden wir uns bereits am heutigen Sonntag wieder an dem Ort ein, wo die Bedingungen dafür gesschaffen wurden:20.02.11, 19 Uhr in der Kopenhagener Straße 50, 10437 Berlin, „Bitte erscheint zahlreich, es gilt die weiteren Vorgehensweisen, Strategie und die Geschehnisse der letzten Monate zu diskutieren“ teilt uns die Initiative Mauerpark fertigstellen mit, und auch wer andere Pläne hat, dem sei die aktualisierte Würdigung auf deren website empfohlen (hier).

Jetzt ist der Zeitpunkt gekommen für die Mauerpark Stiftung Welt-Bürger-Park , die laut Motto ein „Ein klares Signal für die Fertigstellung des Mauerparks ohne Bebauung“ setzen will. Sie zeigt den Weg auf, um den Willen, der sich am Donnerstag, dem 17 Februar 2011 im Beschluß des Vollversammlung des Bürgervereins manifestierte, zu verwirklichen. Dieser Wille eint nicht bloß Brunnenviertel und Prenzlauer Berg, sondern all die ungezählten Besucher aus aller Welt dieses einzigartigen Orts:  der Welt-Bürger-Park muss kommen.

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KASTANIE21-UPDATES IN CHRONOLOGISCHER FOLGE AM ENDE DES ARTIKELS!

↯↯↯ alles aktuelle ↯↯↯ http://twitter.com/BinBerlinerIn

aus diesem Artikel, der ansonsten vollkommen realitätsfern ein  Neues Paradies für Radfahrer preist,  mussten wir, die BürgerInnen und AnliegerInnen der Kastanienallee erfahren dass am Montag dem 29.November 2010, das Ende der Kastanienallee eingeläutet werden soll, so wie wir sie kennen, und wie sie internationalen Ruf erlangt hat, eben nicht bloß als Castingallee. ↯↯↯  UPDATE ↯↯↯ soeben Mi 17.November 18 Uhr  erreicht uns über  google-realtime-news folgendes: Baubeginn in der Kastanienallee in Prenzlauer Berg ab 22.11.2011 danke für die schnelle Beantwortung unserer Bitte um eine Vereinbarung  zur Einhaltung einer Friedenspflicht. schon am Abend zuvor hätte uns Pankows Baustadtrat Jens-Holger Kirchner von den BündnisGrünen diesen genauen Termin mitteilen können, aber dies wurde leider vergessen, nach dem es nicht gelungen war zuvor eine Einladung  an die in BIN-Berlin organisierten BürgerInitiativen zu versenden, die sich seit Jahren zum Thema  dieser Veranstaltung am 10. November 2010  engagieren:  Kastanienallee: Keine Einigung, nirgends | Prenzlberger Stimme aus dieser Veranstaltung in der bloß mitgeteilt werden sollte wie der  Ablauf der Bauarbeiten geplant wurde, ging ein eindeutiges Votum hervor: alle BürgerInnen die anwesend waren, etwa 80, lehnten die vom Bezirksamt geplanten Maßnahmen ohne eine einzige Ausnahme ab! Der klare Impuls zur Rettung der Kastanienallee vor der Durchführung von Baumaßnahmen, denen eine verfehlte Planung zugrundeliegt, die allein schon deshalb als verfehlt angesehen werden muss weil sie erneut den Bürgerwillen außer Acht lässt, wie er aus diesem Novemberabend hervorging, will BIN-Berlin in diesem Portal dokumentieren und mit Material versorgen. Wir nennen es in bewußter Analogie zu den Ereignissen um den gegen den Bürgerwillen  geplanten Stuttgarter Kopfbahnhof Kastanie21 – hier zum empowerment for all unsere Basic-Info-Tools:

Alles zur Kastanienallee CARambolagen zur Kastanienalle:  Die Vorherrschaft des Autos beenden Angebotsstreifen und Alternativplanung Kastanienallee – Bauplanung für Straße in Prenzlauer Berg – Berlin.de „Mitdenken ist ausdrücklich erwünscht.“ Planung von Amts wegen. STOP New Kastanienallee | English spoken Facebook kastanienallee – Google-BlogSuche kastanienallee – Google-REALTIME-search Dossier: Kastanienallee – Prenzlauer Berg Nachrichten Castingallee Kastanienallee (Berlin) – Wikipedia FRANKONIA Eurobau AG und pantera AG schließen Verkauf denkmalgeschützter Wohnungen in Berlin ab | Finanzen | Pressemitteilung || ddp direct themenportal.de „Man kann in der Kastanienallee ruhig und doch zentral wohnen und die Kultur der Hauptstadt aus nächster Näher erleben.“ „Dass die Mieten in der Kastanienallee mit zu den höchsten in der ganzen Bundeshauptstadt gehören, habe das Interesse beider Gruppen sehr gesteigert.“ um was es geht ist auch hier angedeutet: marthashofblog: † the eve of destruction for Kastanienallee in Prenzlauer Berg:Sunday, November 21, 2010 bereits vor eineinhalb Jahren aber wurde dieser Artikel von Peter Neumann verfasst, der vor diesem Hintergrund fast prophetisch wirkt:  Stress auf dem niedlichen Planeten – Berliner Zeitung Aber der Streit geht tiefer. Er dreht sich um Grundsatzfragen: Wem gehört die Stadt? Wer darf bestimmen, wie sie aussieht? Für Jörg Schleicher von der Anliegerinitiative Marthashof, die gegen das gleichnamige Luxus-Bauprojekt sowie gegen die „antiökologisch-antisoziale Zurichtung unserer Lebensverhältnisse“ kämpft, ist die Sache klar. Der Bezirk wolle die Straße so verändern, dass sich dort nur noch das „Neue Berliner Bürgertum“ wohlfühlt, sagt er mit süddeutschem Akzent. Geplant sei eine „Verhübschung“, eine Glättung von „Ecken und Kanten“, bemängelt Sebastian Mücke, dem drei Geschäfte in der Kastanienallee gehören. „Wir wollen nicht, dass diese Straße so aussieht wie Straßen in Oldenburg oder Hildesheim.“ Die Kastanienallee soll „zerstört“ und zum „Transitraum“ werden, so Frank Möller vom Verein Carambolagen, der gegen die Auto-Gesellschaft streitet. Ein einzigartiges Flair werde vernichtet. Es geht um prinzipielle Fragen, das sagt auch Jens-Holger Kirchner. Doch er argumentiert von einer anderen Seite aus. Der Grünen-Politiker ist Stadtrat für Öffentliche Ordnung des Bezirks Pankow und für die Umbauplanung verantwortlich. Er sieht einen „Grundhass auf den Staat“, ein „Grund-Misstrauen“ gegen die Verwaltung. zum damaligen Aufreger: ABRISSBERLIN » Blog Archiv » Grüner Sheriff schießt auf Prenzlbürger

Bürger gegen Umbau der Kastanienallee: Kampf um den Bürgersteig – taz.de
der Artikel endet:
„Wenn man Baden-Württembergs Ministerpräsident Stefan Mappus fragt, ob Stuttgart 21 noch zu verhindern ist, sagt der auch Nein“, meint der Anwohner kopfschüttelnd. Beim Rausgehen beraten die Initiativenvertreter neue Proteste.
ein paar Lesrkommentare dazu, die uns aufgefallen sind:
14.11.2010 20:50 UHR:
von otto møller:
hmmm? prenzlauer Berg ist wohl die grösste dänische gemeinde ausserhalb von DK…und wie ICH es sehe, ist die Idee einer Fussgängerzone, ohne Auto- parkplätze wohlgemerkt (!!!) mit freier fahrt für Tram und fahrrädern, in DK-prenzlau-bürgers- Interesse ! Damit die Kastanienalee eine Oase von kreativität werden kann/ bleiben darf!
12.11.2010 13:51 UHR:
von dbca:
Wenn die KastanienalleebewohnerInnen wirklich den Arsch in der Hose und Interesse an ihrem Kiez hätten, dann würden sie sich auf die Strasse setzen und den Beginn der Bauarbeiten verhindern. Da die meisten dieser Leute aber blasierte Mitte-Pop-Anglo-Schwaben sind, werden sie keinen Finger krumm machen, das wäre ja auch uncool, so ein echtes Engagement.
12.11.2010 10:54 UHR:
von monochromata:
Wäre interessant, zu erfahren, welche Diskussion sich auf der Veranstaltung auf die Aussage von Kirchner ergeben hat, die Straße komplett für Autos zu sperren. Wenn tatsächlich alle für Sicherheit und breite Bürgersteige sind, wäre das doch eine Möglichkeit zur Einigung.
12.11.2010 09:53 UHR:
von Horst:
Jawoll. So sieht grüne Politik aus. Komplett vorbei am Bürger. Das sind die gleichen Politikertypen wie CDUler, CSUler, SPDler, FDPler oder Linke. Alles Quatsch mit Soße und dabei immer schön die Interessen der Betroffenen ignorieren.
Aber mit Bürgerveranstaltungen Demokratie vorgaukeln…
12.11.2010 00:47 UHR:
von tageslicht:
Das ist die grüne Ignoranz, die auf Wahlplakaten und in Reden so nicht zu erkennen ist.
Das dann in ganz Berlin, wenn Künast die Regierende wird, auch dank der Taz.
Kann es kaum erwarten.
11.11.2010 19:03 UHR:
von Daniel:
Das ist ja mal richtig scheisse.
Und die 20cm für die Gewerbetreibenden gehen dann den Fußgängern verloren.
Wie super diese Idee ist, sieht man in der Oranienburger Str., wo Menschen mit Kinderwagen fast gar nicht mehr durchkommen.
Ich wäre voll und ganz dafür, die Straße für den Autoverkehr komplett zu sperren. Dann passen Fahrräder und Straßenbahn super nebeneinander. Und alle haben genug Platz. Außerdem passt das zum grünen Image und würde die Straße noch attraktiver machen, (um mal ein paar ökonomische Argumente zu bringen).
11.11.2010 19:02 UHR:
von Andi:
Müssen nicht auch Grünen-Politiker nicht die Interessen des Volkes vertreten?

Übergeordnetes Interesse in der Kastanienallee : Textarchiv : Berliner Zeitung Archiv Da stellt Sebastian Mücke, der in der Kastanienallee drei Läden führt, dem Pankower Stadtrat Jens-Holger Kirchner (Grüne) die Frage: „Woher nehmen Sie das Recht, die Bevölkerung so zu traktieren?“ Da muss der schlagfertige Kirchner kurz schlucken. Zwei Jahre hatte der Stadtrat Zeit, die Bewohner an den Plänen zu beteiligen, es hätte ein Verfahren werden können wie beim Umbau der Oderberger Straße nebenan, dort haben die Bewohner einen Großteil ihrer Forderungen durchgesetzt. Doch in der Kastanienallee mit ihren Cafés, Imbissen und den vielen Touristen gelten andere Zuständigkeiten. Die Allee sei Hauptverkehrsstraße, sagt Kirchner, Senatsverwaltungen seien an der Planung beteiligt, ebenso die Verkehrslenkung Berlin. Separate Radwege ließen sich verkehrsrechtlich nicht durchsetzen. Und die Straßenbahn wird künftig schneller als mit Tempo 30 durch die Kastanienallee fahren. „Wir erhoffen uns nach dem Umbau eine schnellere Reisegeschwindigkeit“, sagt BVG-Sprecherin Petra Reetz. sind die Leute um die Ecke in der Oderberger wirklich so zufrieden, dass manche gar den neuen Geist der Oderberger beschwören? in den Prenzelberger-Ansichten September 2010 ist auf Seite 3 zu lesen: .„Was uns ärgerte, war die plötzliche Ankündigung der Berliner Wasserbetriebe, einen Neubau einer Abwasserdruckleitung vornehmen zu wollen.“, so Neumann [Oskar Neumann ist einer der Begründer von BIOS, der BürgerInitiative Oderberger Straße] weiter. Obwohl zuvor potentielle Vorhaben von Legen neuer Leitungen verneint worden wären, könne man sich über die neuerlichen Maßnahmen nicht verständigen: „Dagegen ist man machtlos, die sind ja ein Staat im Staate.“ Das ursprüngliche Ziel, 90% des alten Baumbestandes zu erhalten, wäre somit passé. Vorsicht Bürgerbeteiligung! – Kastanienallee: Etikettenschwindel! Egal wo man hinschaut: Mauerpark, A100, Mediaspree, Stuttgart 21 oder eben die Kastanienallee: Bürgerentscheide werden ignoriert oder Bürgerbeteiligung hintertrieben bzw. von vorneherein als Theaterveranstaltung inszeniert. Fast nirgendwo wo „Bürgerbeteiligung“ draufsteht ist Bürgerbeteiligung drin! CARambolagen bei Motor FM auch hier ist etwas „zur schnellere Reisegeschwindigkeit“ der BVG zu hören, Frank Möller gehört auch zum Gründerkreis von BIOS, aufschlussreich auch seine Ausführungen zum Denkmalschutz: www.carambolagen.de/mp3/carambolagen_interview_bei_motor_fm_11_11_2010.mp3

Nachricht von Dr.Motte an die BI-Wasserturm vom 17.November 2010:

Hallo ihr lieben, toll das es euch gibt! Ich bin empört wie der Bezirk Prenzlauer Berg mit mir umgeht! Wurde ich informiert? Nein! Jetzt stellt man mich vor vollendete Tatsachen. Damit wurde meine würde missachtet! Ich werde mit einem Rechtsanwalt prüfen, ob ich dementsprechend klagen kann! ich rufe auf zum geschlossenen Widerstand gegen diese Umbaumaßnahmen und Lenkung von Steuergeldern an Lobbyisten. Das Vergabeverfahren muß neu begonnen werden. Die Bürger in das Bauvorhaben eingebunden werden und die Bürger müssen am GANZEN Prozess beteiligt werden. Wir, die Anwohner wollen kein Stuttgart 21 in der Kastanienallee! Kastanienallee 21- Nein Danke! Mit solidarischen Grüßen Dr. Motte Donnerstag 18.11.10 Kastanienallee: Die Diskussion geht weiter | Prenzlberger Stimme bewegende bewegte Bilder von dieser Begehungs-Begebenheit: YouTube – Kanal von ProblembaerTV Donnerstag 02.12.10 Initiative will Baustopp in der Kastanienallee :  Berliner Zeitung „Doch längst nicht alle Kritiker des Umbaus haben sich dem Bürgerbegehren angeschlossen. Zurzeit verhandeln Anwohner mit Vertretern des Bezirksamtes und der Fraktionen im Bezirksparlament, die Umbaupläne doch noch zu ändern und den Wünschen vieler Bewohner anzupassen. „So lange wir miteinander sprechen, wird nicht geschossen“, sagt Heiner Funken von der BIN, einem berlinweiten Zusammenschluss von Bürgerinitiativen der Hauptstadt. Das nächste Treffen soll es heute Abend geben.“ Anmerkung:  Wenn aber Sprechen keinen Sinn mehr macht, wird das Volksbegehren sehr wohl Sinn machen – So wäre ein Buchstaben zu berichtigen:  „ Noch längst nicht alle Kritiker des Umbaus haben sich dem Bürgerbegehren angeschlossen.“ alle Details zum Bürgerbegehren bei der BI-Wasserturm – auf „Tsunamigarantie“ klicken:

Bürgerbegehren Kastanienallee – Stoppt K21

Das Bezirksamt will ab März 2011 die Kastanienallee umbauen. Autos sollen auf dem Bürgersteig parken, die Gehwege dadurch schmaler, die Fahrbahn breiter, schneller und gefährlicher werden. Insbesondere Fahrradfahrer werden dann einem höheren Unfallrisiko ausgesetzt.
Wir fordern einen SOFORTIGEN BAUSTOPP in der Kastanienallee und haben ein Bürgerbegehren angemeldet, das zu einem BÜRGERENTSCHEID führen soll.
Unterstützen Sie das Bürgerbegehren mit Ihrer Stimme!

Auftakt zum Bürgerbegehren Kastanienallee ist am Samstag, den 18. Dezember 2010, von 15-18 Uhr auf der Kastanienallee / Ecke Oderberger Strasse. Mit Musik, Glühwein und Information. Wir rufen zu reger Teilnahme auf! BI Wasserturm ruft zum Aktionstag auf! Support auch von MEGASPREE und Mehr Demokratie e.V.: Berlin: Bürgerbegehren zur Kastanienallee gestartet Donnerstag 02.12.10 Grüne gegen Bürgerentscheid zur Kastanienallee – Prenzlauer Berg Nachrichten [Stefanie]Remlinger sagte, die Grünen strebten einen Kompromiss mit den Bürgerinitiativen an. Dieser solle dann im Rahmen einer „Einwohnerbefragung“ den Anwohnern des Kiezes rund um die Kastanienallee vorgelegt werden. Im Unterschied zu einem Bürgerbegehren wäre eine solche Befragung rechtlich nicht bindend.

Für die Grünen dürfte es allerdings schwierig werden, überhaupt einen Kompromiss mit den Gegnern der jetzigen Planungen zu finden. Denn die Bürgerinitiativen unterscheiden sich in ihren Zielen. „Der Charakter der Kastanienallee soll erhalten werden. Sie soll nicht so aussehen wie eine Straße in Hamburg oder Stuttgart“, sagte Matthias Aberle, Sprecher der Bürgerinitiative Kastanienallee, der an der Einreichung des Bürgerbegehrens beteiligt war. Dementsprechend formuliert ist auch die Fragestellung, die beim Bezirksamt eingereicht wurde: „Sind Sie für einen sofortigen Stopp des Umbaus der Kastanienallee (zwischen Schönhauser Allee und Schwedter Straße) nach dem Plänen des Bezirksamts, die die parkenden Autos auf die jetzigen Bürgersteige verlegt, die Gehwege schmaler und die Fahrbahn breiter macht?“

Stoppt Kastanienallee 21 – Home die Aktionsseite jener Persönlichkeiten, die einen Bürgerentscheid anstreben.

Schematische Darstellung Kirchnersteig die Skizze des Kompromissvorschlags der BI CARambolagen.

alles zur Sitzung in der Betroffenenvertretung Teutoburger Platz exclusiv von Olaf Kampmann – auf diesen Bericht wird auch von bündnisgrüner Seite hingewiesen :    Das 100 Tage Fenster | Prenzlberger Stimme

Volker Ratzmann, bei dem nicht so recht klar ist, ob er an dem Treffen als Fraktionschef der Bündnisgrünen im Abgeordnetenhaus teilnimmt oder als interessierter Bürger von Prenzlauer Berg, findet schließlich die Kompromissformel. Das Bürgerbegehren würde die Arbeit an einem Alternativvorschlag für die Umgestaltung der Kastanienallee nicht wirklich im Wege stehen: “Das Verfahren dauert bis zur Abstimmung sechs Monate und hat bis dahin keine Folgen. Die Arbeit an den Änderungsplänen für die Straße muss aber vor Beginn der Bauarbeiten im März beendet sein.” So hätte das beantragte Bürgerbegehren sogar noch einen Vorteil: Wenn die BVV den Veränderungen der Baupläne nicht zustimmen sollte, könnte das Bürgerbegehren dazu dienen, die Pläne dennoch durchzusetzen.

Damit kann auch Sebastian Mücke leben: “Wenn das hier wirklich zu einer Veränderung der Bauplanung führt, dann bin ich dabei.” Mehr noch: “Wenn das so klappt, ziehe ich meine Unterschrift vom Antrag auf das Bürgerbegehren zurück.”

Kommenden Donnerstag [09.12.10] ist das nächste Treffen angesetzt. Dann geht es um die Aufteilung der Arbeitsgruppen, die Frage der Einbindung möglichst vieler Anwohner in die Neuplanung und vielleicht auch um die ersten konkreten Planungsvorschläge. Fast schon im Gehen begriffen, macht Frank Möller dafür die einzig mögliche Vorgabe: “Keiner kommt beim nächsten Mal mit Vorschlägen, die er schon gemacht hat. Wir brauchen neue Ideen!”

Mittwoch 08.12.10 zum Stadtrat Kirchner vs. Kastanienallee Der grüne Preuße von Prenzlauer … – Prenzlauer Berg Nachrichten

Jetzt ist man erstaunt darüber, wie bereitwillig der Stadtrat über Kompromisse spricht. Es soll noch weniger Parkplätze geben nach dem Umbau? Ja, das lässt sich machen. Ein Vertrag mit den Anwohner über die Pflege der Straße? Ja, der liegt schon unterschriftsreif in der Schublade. Eine Absenkung der Gehwege? Ja, das kann ich mir gut vorstellen.
Jens-Holger Kirchner hat wohl verstanden, dass eine Dauerfehde mit den Bürgerinitiativen rund um die Kastanienallee ihn das Amt kosten könnte. Nicht das des Stadtrats, aber das des Bezirksbürgermeisters. Denn Bürgermeister wolle er auf jeden Fall werden, das sagen viele in Prenzlauer Berg. Vor einigen Wochen war Kirchner von einer Zeitung als Senator in einem künftigen Senat Künast gehandelt worden. Was ihm wohl lieber wäre? Er mache das, wozu er gerufen werde, antwortet Kirchner. Und es sei im Übrigen alles andere als sicher, dass die Grünen in Pankow stärkste Partei würden.
Es sei in Ordnung, wenn etwas verschwinde, so lange etwas Neues kommt, sagt Kirchner, und wieder ist man bei dem unvermeidlichen Thema Kastanienallee. Der Stadtrat wird auf einmal richtig wütend. „Jetzt werden sogar noch die Straßenlaternen dort zum Thema. Wissen Sie wo dieser Typ von alter Ostlampe einmal stand? Am Todesstreifen, von der Oderberger aus hat man das gut sehen können. Jetzt wird auch noch für diese schrecklichen DDR-Lampen gekämpft, nur weil manche nicht wollen, dass es dort so aussieht, wie in der Gegend, aus der sie kommen, in Stuttgart oder München.“
Er hat zuviel Angst vor der Bürokratie“, sagt der wortgewaltige Vertreter einer Bürgerinitiative aus dem Kiez.
Im letzten TIP des Jahres (01/2011 S.27) landet er dann auf der Liste  Die 100 peinlichsten Berliner 2010 unversehens auf Platz 27 Begründung: In Prenzlauer Berg entsteht die wohl überflüssigste Baustelle der Stadt. Auf der Kastanienallee…
Kuriosum am Rande: auf dieser Liste erreicht Kollege Stadtrat Nelken immerhin Platz 93.  Dabei wird aber das Konterfei von Bürgermeister Köhne quasi rot-rot verwechselt von dem zu K21 folgendes zu hören ist, wozu die lateinische Spruchweisheit passen mag:

Si tacuisses, philosophus mansisses

Dienstag 07.12.10 Bürgermeister Köhne: Bessere Haushaltslage – Prenzlauer Berg Nachrichten

Ein Symbol für den Prenzlauer Berg ist die Kastanienallee. Deren Umbau ist heftig umstritten. Um was wird dort eigentlich gekämpft?

Wir stellen fest, dass in bestimmten Bereichen des Prenzlauer Bergs bei allen Projekten des Bezirksamtes, die in den öffentlichen Raum eingreifen, ein reger Bürgerprotest einsetzt. Zum Teil sind es dieselben Leute, die aktiv sind, ob es um den Umbau des Wasserturmplatzes geht oder jetzt eben bei der Kastenienallee. Man muss immer aufpassen: Was ist eigentlich substanzieller Protest und was ist Fundamentalopposition, bei der man Forderungen stellt, die so utopisch sind, dass man danach das Bezirksamt dafür angreifen kann, dass diese Forderungen nicht umgesetzt wurden. Wie definieren Sie Bürgerbeteiligung? Man kann nicht immer sagen: Bürgerbeteiligung heißt, dass meine Meinung sich durchsetzt. Das ist manchmal leider verbreitet. Wenn ein Verfahren begonnen wurde und ein Ergebnis gefunden wurde, dann muss das auch akzeptiert werden. Es gibt ja immer unterschiedliche Interessen. Das Bezirksamt muss versuchen abzuwägen, welche Bürgerinteressen am Ende tatsächlich akzeptabel sind, sofern es unterschiedliche gibt. Donnerstag 09.12.10 Kastanienallee: Zweite Schlichtungsrunde am Donnerstagabend – Prenzlauer Berg Nachrichten hierzu nimmt BIN-Berlin Stellung: „Nach Angaben des Bürgerinitiativen-Netzwerks BIN wurde für 20 Uhr in die Geschäftsstelle der Grünen in der Pappelallee 82 zu einem zweiten Treffen geladen“ der Grund hierfür ist, dass da die technischen Voraussetzungen für eine Videokonferernz mit einem BIN-Berlin-Vertreter, der im Ausland weilt, vorhanden sind. „Vertreter mehrere Bürgerinitiativen streben dessen ungeachtet ein Bürgerbegehren an, um einen Umbau komplett zu verhindern.“ Aber auch Vertreter dieser Initiativen werden mitwirken. Kastanienallee: Nadelöhr oder Sackgasse | Prenzlberger Stimme trotz Differenzen gab es einen großen Konsens alle wollen die ENTschleunigung der Kastanienallee und keine BVG-konforme BEschleunigung. ein subjektives Bild dieses Abends in der FAZ-Sonntagszeitung, 12.12.2010: Unser Dorf soll nicht schöner werden Hier griff der Schlichter ein, er heißt Heiner, was alle natürlich lustig fanden, es wurde auch sehr geduzt untereinanderan diesem Abend, ein Viertel der Teil­nehmer tat das schwäbisch. Heiner Fun­ken also sagte scharf: Keine Diffa­mierung! mehr soziologisch-kontextuelle Überlegungen werden hier angestellt: Berlin: Post-Gentrification-Protest in Prenzlauer Berg « Gentrification Blog Um was geht es in … – Prenzlauer Berg Nachrichten Der Bordstein ist die Demarkationslinie – Prenzlauer Berg Nachrichten Prenzlauer Berg: Bürgersteigaufstand in der Castingallee – taz.de Homepage Kreisverband Pankow: Kastanienallee hier haben die Pankower BündnisGrünen fleißig einiges zusammengestellt,das  nun auch als SubPortal verlinkbar ist und , wenig überraschend, das außen vor gelassen: Kastanienallee: Anwohner bestätigen FDP-Position | BVV-Fraktion FDP Pankow Das Ganze setzt sich fort bei der Haltung der Grünen zur A100. Statt den Ausbau zu befürworten, um den Verkehr flüssiger zu machen, wollen ihn die Grünen nicht und nehmen damit anhaltende Staus in der Stadt und dementsprechend hohe CO2-Emissionen in Kauf. Klimafreundlich ist das jedenfalls nicht. Hier zeigt sich einmal mehr, wie Grünes Wunschdenken und Grüne Realpolitik auseinander gehen, so Andre Spannemann abschließend. Der erhellende Artikel aus 2008 „Stress auf dem niedichen Planeten“ fehlt auch noch, aber denn hat BIN-Berlin ja auch wiedermal im Vorangegangenen verlinkt- dafür sind aber einige andere Links ins Jahr 2008 vorhanden. sinnigerweise wurde auch dieser Artikel übersehen: Prenzlauer Berg – Die Gestörten – Berlin – Berliner Morgenpost – Berlin „Ich habe mir auch überlegt, ob ich gegen den Umbau vor Gericht ziehe“, sagt Dr. Motte, bürgerlich Matthias Roeingh, von Beruf DJ. Er gehört zu den Neu-Prenzlauerbergern, 2007 hat er sein Büro an die Kastanienallee verlegt. Freunde, Kollegen, Clubs, alle anderen waren ja auch schon da. „Wir wollen hier eine Fußgängerzone – der Umbau ist Geldverschwendung“, kritisiert er. „Es verletzt meine Würde, wenn ich nicht gefragt werde.“ Freitag, den 17. Dezember 2010 > Hauptstadtblog > Blog > Wir bloggen Berlin hier kann lediglich der eine oder andere kuriose Kommentar belustigen… YouTube – Berlin Kastanienallee, ein Allee aus 1001 Nacht ein paar bewegte Bilder zur Kundgebung vom 18.12.10 18.12.2010 Protest mal gegen Grün : Textarchiv : Berliner Zeitung Archiv Der Buhmann ist ein Grüner. Ausgerechnet im Berliner Öko-Stadtteil Prenzlauer Berg richtet sich der Ärger der Bewohner jetzt gegen einen Bündnisgrünen, den einzigen Stadtrat, den die Partei dort hat. Jens-Holger Kirchner, 51, muss mit den Wutbürgern, so lautet seit gestern das Wort des Jahres 2010, über Parkbuchten für Autos reden, über kaputte Gehsteige, neue Radwege und generell darüber, ob die Bewohner der Kastanienallee mitentscheiden können, was in der Straße passiert. [..] Stuttgart 21, sagt Kirchner, man kann die Kastanienallee doch nicht mit diesem Milliardenprojekt vergleichen. Doch es geht nicht um Milliarden, es geht um Bürgerprotest. Und im Umgang damit hätte es ein Grüner in Stuttgart sicher leichter. Dort sind die Grünen jene Dagegen-Partei, die auf der Seite der Protestierer steht. In Prenzlauer Berg aber haben Kirchner und seine Partei nun all jene gegen sich, die Mitbestimmung und Demokratie fordern, die Politik nur akzeptieren, wenn sie mitmachen dürfen. Kirchner will den Umbau der Straße, die Bewohner nicht. Deshalb ist er der Buhmann. 20.12.2010 Es grummelt im Grünenviertel – Berliner Zeitung Er unterstützt den Protest, wie andere Prominente auch, die im Viertel wohnen, etwa Regisseur Tom Tykwer und Schauspielerin Heike Makatsch. „Wir brauchen keinen Umbau“, sagt Dr. Motte.Stadtrat Kirchner verteidigt die Umbaupläne, doch er muss jetzt einen Kompromiss mit den Bewohnern finden. […] Zurzeit verhandeln Anwohner und Gewerbetreibende mit Kirchner. Heute Abend ist das nächste Treffen. „Wir haben die Kritiken aufgenommen“, sagt Kirchner. Mehr Gehwegfläche, weniger Parkplätze, das wäre doch eine Lösung. Heiner Funken, Sprecher der BIN, einem Netzwerk Berliner Initiativen, moderiert die Treffen. „Wir setzen darauf, dass es noch Bewegung gibt“, sagt er. […]  Damit sämtliche Interessen der Bewohner berücksichtigt werden, soll es eine Anwohnerbefragung geben. Bauarbeiten in der Kastanienallee: Dr. Motte leistet Widerstand – Berlin – Tagesspiegel Mütter schoben ihre Kinderwagen durch knöcheltiefen Schnee zum Infostand. „Unsere Allee darf keine Rennbahn werden“, sagt Jeannette Steuer. Schon jetzt müsse man auf Kinder scharf Acht geben. […] Dennoch prallen an der Kastanienallee zwei grüne Visionen einer idealen Stadtstraße aufeinander. Kiezkultur gegen beschleunigte Tram. […]Die Initiative will auch einen eigenen Alternativentwurf zur Wahl stellen. Weniger Parkplätze fordert auch sie, aber Autos und Tram dürften keine Rennbahn erhalten, indem man die Radler zur Seite schiebe.Gewinnen die Gegner, hätte der Entscheid das Gewicht eines Beschlusses der Bezirksverordnetenversammlung. Der Bezirk müsste prüfen, ob man das im November gestartete Bauprojekt ohne allzu gravierende finanzielle und rechtliche Folgen noch stoppen und verändern kann. Kommentare: P’berg ist ein einziger S21-Bezirk. Daß die geplanten Parkbuchten irgendwie denkmalsgerecht sind, ist ja wohl ein Gerücht. Der Anblick der Straße und gerade der Bürgersteige wird damit extrem verunstaltet. Der ADFC hat sich – soweit ich mich erinnere, bei der Sache vornehm zurückgehalten, da ihm ausgerechnet im Prenzlauer Berg Mitglieder fehlen. Wenn er einen Radstreifen für die Kastanieallee gefordert, dann einen durchgehende, keinen, der bei jeder Straßenbahnhaltestelle unterbrochen werden.

Die Bezirksamtsvariante ist daher für Radfahrer gefährlicher als die bisherige.
Außerdem falllen erst kürzlich aufgestellte Fahrradabsteller weg.
Die Fußgänger müsen auf Teile des Fußweges verzichten.
Und Parkplätze fallen auch weg.
Verbessern könnte sich vielleicht das Einsteigen in die Straßenbahn, das wird aber davon abhängen, ob Radfahrer dann nicht aus Prinzip auf ihrem neuen Weg in die wartende Menge fahren.
Das ganze kann man ja gern als Kompromiß bezeichnen, es ist aber alberner Weise einer, der praktisch nur Verlierer kennt.
Daher ist die Forderung, einfach die Gehwege zu sanieren (und vielleicht die eine oder andere Gehwegvorsteckung zu bauen) die einzig rationale.

Mo 20.12.2010 dreistündiges Ringen in der GLS -als Resultat der BIN-Berlin-Schlichtung ein Weg oder ein Irrweg?  der Dreischritt: Einmütiges Votum BündnisGrüne und initiaitve BürgerInnen innerhalb drei Wochen – Anwohnerbefragung – Entscheidung in der BVV Pankow März 2011

 

mehr Demokratie wagen? Dr.Michael Efler , Bundesvorstand Mehr Demokratie e.V. und Frank Dittrich von den Grünen beobachten fasziniert das Live-Interview mit CARambolage-Kastanie21-Spezialisten Frank Möller in Adelaide.

der grüne Mappus: wer mag dieser verwunschene Frosch aus der Gattung der Mappus sein? und kann ein schlichter Spruch ihn in einen Prinzen verwandeln, der die Kastanie rettet? oder wie war das?  Bei der dritten Schlichtungsrunde zur Kastanienallee wurde klar, wer den Kompromiss am meisten braucht: die Grünen – meinen zumindest die hyperlokalen Prenzlauer Berg Nachrichten am folgenden Tagn dem 21.12.2010 : Grüne wollen wieder mehr Dialog wagen

So fällt auf, dass 
die Grünen zwar in Fragen der Verhandlungsführung gut organisiert 
sind, ihren eigenen Stadtrat Kirchner aber weitgehend allein agieren
 lassen, wenn es um die Frage geht, welche Kompromissfindung inhaltlich
 überhaupt möglich ist. Trotzdem schaffen es vor allem Funken und Ratzmann nach fast
zweieinhalb Stunden ergebnisloser Diskussion, in der Runde wieder 
Gestaltungsehrgeiz zu wecken. Ratzmann erinnert daran, dass die Grünen 
in die Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 2. März 2011 einen 
konkreten Änderungsantrag einbringen müssten, um angesichts
 geschlossener Verträge überhaupt noch etwas bewirken zu können. Von seiner Partei kommt dann der Vorschlag, eine Anwohnerbefragung in der 
Kastanienallee durchzuführen. und so schätzen die Pankower BündnisGrünen selbst die Situation nach der Schlichtungs-Sitzung vom 20.Dezember in der Sprachenschule /Kastanienallee ein: Zeitgleich zum Beginn des Leitungsbaus in Teilabschnitten der Kastanienallee durch die Berliner Wasserbetriebe finden aber erneute Vermittlungsgespräche zwischen VertreterInnen der Grünen und weiteren Bürgerinitiativen, darunter mit CARambolagen-Aktivist Frank Möller, Anwohnern und Gewerbetreibenden statt, denen mittlerweile drei Schlichtungsrunden unter dem Vorsitz von Heiner Funken (BIN Berlin) und der grünen Fraktionsvorsitzenden in Pankow Stefanie Remlinger folgten. Die Fragen, die Raum stehen: Können beide Seiten persönlich und sachlich auf eine Null-Linie zurück? Kann es noch zu einem gemeinsamen Kompromissvorschlag kommen, der die Bauausführung ab März maßgeblich verändert?[…]So viel Bewegung wie seit gut einem Monat war noch nie. Straßenbegehungen, Sondierungsgespräche, Treffen im kleineren und größeren Kreis und die Schlichtungsrunden finden statt. Parallel dazu gibt es eine Protestaktion und ein angemeldetes Bürgerbegehren für einen Baustopp in der Kastanienallee – irgendwie wird jetzt vieles im Zeitraffer nachgeholt.[…] Und über allem schwebt die Frage: Wie steht es mit der Bürgerbeteiligung auf Augenhöhe? […] Grün ist der Umbau? 22.12.10 Kastanienallee: Suche nach Strukturen | Prenzlberger Stimme Nach der Eröffnung durch Heiner Funken erhielt Ordnungsstadtrat Jens-Holger Kirchner das Wort. Er stellte eine Annäherung zwischen der AG Carmbolage und dem Bezirksamt fest. Kirchner: “Wir sind nicht mehr weit auseinander.” Was letztlich bedeutet, dass die durchgehende Struktur der Bordstein-kanten erhalten werden kann und nicht mehr durch die als “Parktaschen” bezeichneten Einbuchtungen als “Zickzack-Linie” geführt werden soll. Carambolage-Aktivist Frank Möller, erneut via Internet aus Australien zugeschaltet, beschreibt die Vorteile seines Konzeptes: Keine Parktaschen zu bauen, halte ja die Möglichkeit offen, “in drei, fünf oder sieben Jahren sagen zu können, wir schaffen die Parkplätze ganz ab”. Das Hauptproblem bleibt dabei die BVG – sie stemmt sich gegen eine Geschwindigkeitsbegrenzung, die sowohl von den Anrainern, als auch vom Bezirksamt explizit gewollt ist. Volker Ratzmann, Fraktionschef der Grünen im Abgeordnetenhaus, berichtet: “Ich habe die Verkehrssenatorin auf das Problem angesprochen. Sie hat zugesagt, mit mir darüber zu reden.” Das Ergebnis: Es werden Sebastian Mücke für die Gewerbetreibenden, André Nunes für die Anwohner, Frank Möller für “Carambolage” und Daniela Billig für die Grünen benannt. Diese Vier sollen nun einen Kompromissvorschlag erarbeiten, der dann einer erneuten Versammlung und danach den Anwohnern zur Abstimmung gestellt werden soll. 23.12.2010 Dr. Motte kämpft gegen «Kastanienallee 21» – Newsticker sueddeutsche de diese Meldung wird zur Stunde nun bundesweit von Weser-Kurier bis N24 verbreitet. UPDATE: am explosionsartigen Anwachsen des SuchBegriffs Puppenstubenästhetik kann man den gigantischen Erfolg dieser Verlautbarung erkennen. Dies jetzt speziell an die FreundInnen von BIN-Berlin, wird eines unsere 2011er Mottos sein: „let´s twitter“ ?!

UPDATE: das machen wir nun seit Beginn der Dekade, seit 1.Januar11 informieren wir auch über: http://twitter.com/BinBerlinerIn

23.12.2010 „Wer Prenzlauer Berg sagt, ist Prenzlauer Berger – Prenzlauer Berg Nachrichten Reinhard Kraetzer , bis 2001 der letzte Bezirksbürgermeister für Prenzlauer Berg zur Kastanie 21: Ich bin beileibe kein fundamentaler Bewahrer, aber ich bin immer sehr skeptisch, wenn Straßen derartig stark verändert werden, mit Gehwegvorstreckung, Parktaschen und komischen Abbiegeregelungen, wo Fußgänger, Fahrrad- und Autofahrer völlig durcheinander geraten. 24.12.2010  24.12.2010: Wir-Gefühl in der Kastanienallee (Tageszeitung Neues Deutschland)

Die Protestler bleiben jedoch reserviert. Sie halten die Umbaupläne über 1,5 Millionen Euro für überdimensioniert. Es würde ausreichen, wenn man die Gehsteige saniere, so eine weit verbreitete Meinung. Für Kirchner ist dies eine Ironie der Geschichte: »Genau das wollte der Bezirk vor zweieinhalb Jahren. Doch dann beklagte sich die Fahrradlobby, dass die Kastanienallee für Radfahrer eine der gefährlichsten Straßen Berlins sei.« Momentan fahren die Radler zwischen Schienen der Tram; eine landesweite Richtlinie fordert für sie einen Fahrstreifen am Straßenrand.
Doch eine solche Änderung hätte weitreichende Folgen: Die Straßenbahn könnte auf der Kastanienallee auf Tempo 50 beschleunigen, und der Autoverkehr hätte einen besseren Fluss. Auch dagegen richtet sich der Protest: »Keine freie Bahn, stoppt grüne Überholspur« steht auf einem Transparent über dem Lichtblick-Kino. Es gebe viele unterschiedliche Interessen, weiß André Nunes, Anwohnersprecher bei der Schlichtung. Er glaubt nicht, dass der bisherige Plan überhaupt jemanden zufriedenstellen wird.
Diese Gefahr sieht auch Volker Ratzmann. »Wenn man es versucht, allen recht zu machen, dann könnte das Ergebnis miserabel sein.« Der Fraktionsvorsitzende der Grünen im Abgeordnetenhaus, der hier seinen Wahlkreis hat, plädiert für eine Entschleunigung der Kastanienallee auf Tempo 30 oder sogar auf Tempo 20, was den Durchgangsverkehr in Grenzen halten würde. Das sei allerdings eine Entscheidung des Landes. Stadtentwicklungssenatorin Ingeborg Junge-Reyer (SPD) habe diesbezüglich Gesprächsbereitschaft signalisiert.

die neue Dekade der“ Zehner-Jahre“ hat begonnen, passend dazu beginnt dieser Artikel mit der Frage: „Nun ist es also da, das neue Jahr, und man fragt sich: „Was wird uns 2011 bringen?“

2.1.2011 Handyklauen gegen Gentrifizierung? – fm4.ORF.at Christiane Rösinger, die lustigste Frau von Berlin berichtet Österreich zur Kastanie21 und manchem piefkehaft-wutbürgerlichen: In den Innenstadbezirken Berlins ist man links-alternativ bis grün- wertkonservativ, der Rest der Stadt ist proletarisch-prekarisiert – aber auch ohne den Wutbürger nach Stuttgarter Vorbild wird 2011 in Berlin das Jahr der Proteste werden. […] Relativ neu ist die Protestbewegung „Kastanie 21“. Die Kastanienalle – auch liebevoll Castingallee genannt – liegt mitten in dem schlimm gentrifizierten Bezirk Prenzlauer Berg, in einer Eiapopeia-Kinderbabywelt mit „Lila Lämmchen“-Bioseide- Kinderbekleidungsgeschäften, pittoreskem Kopfsteinpflaster, Kindereiscafés und gewaltbereiten Latte-Macciato- Kampfmüttern, die mit ihren 800 Euro-Kinderwägen alles überrennen, was sich ihnen in den Weg stellt. In diesem Horrorszenario ist die chaotische Kastanienallee die einzige Straße, die noch an den wilden Osten erinnert.  […] Die ganzen Protestbewegungen lassen sich auch 2011 unter dem Motto „Wem gehört die Stadt?“ zusammen fassen.“Denen die drin leben!„, will man darauf antworten.

Si tacuisses, philosophus mansisses – part II

4.1.2011 Köhne: Schlichtung zur Kastanienallee ist … – Prenzlauer Berg Nachrichten Der Schlichtungsprozess diene vor allem „grüner Selbstfindung“: „Es hat eine Bürgerbeteiligung gegeben, auch die Grünen waren daran beteiligt“, sagte der Bezirksbürgermeister. Köhne warf den Grünen vor, sie würden sich mit ihren Schlichtungsbemühungen „selbst desavouieren“ und infrage stellen: „Ich frage mich, wie die Grünen reagieren, wenn sie auf das bisherige Beteiligungsverfahren angesprochen werden, an dem auch sie mitgewirkt haben.“[…] Der Bezirksbürgermeister kritisierte auch die von den Grünen und den beteiligten Bürgerinitiativen bei der letzten Schlichtungsrunde am 20. Dezember beschlossene Anwohnerbefragung: „Ich finde das komisch, denn die Anwohner waren auch bisher beteiligt.“ Kommenar BIN-Berlin: Wir, die AnwohnerInnen, finden das wiederum sehr komisch dass der SPD-Bezirksbürgermeister Matthias Köhne das so sieht, denn niemand, absolut niemand sieht sich in den Planungen des Bezirksamts vertreten, seien es Radfahrer, Gewerbetreibende oder sonstige Anlieger. Das ist also das Ergebnis einer Bürgerbeteilgung, wie Herr Köhne sie richtig findet. Für die Nicht-Lateiner könnte man auch einfach sagen, Herr K. hat sich als Teil der K. und K. -Fraktion geoutet, jener die sich gerne mal, wenn nicht um Kopf und Kragen, so doch ums Amt redet. Aber das ist auch gut so.

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4.1.2011 Wütender wohnen — Katja Kullmann Recht hämisch äußerte sich der örtliche (grüne) Bezirksstadtdrat Jens-Holger Kirchner in dem Artikel, er sagte: “Die Leute leben in Designerwohnungen, 150 Quadratmeter abgezogene  Dielen, aber die Straße vor dem Fenster soll schön verranzt aussehen.” Die Allee ganz gut kennend, mittlerweile aber von fern behaupte ich: Der Protest kann tatsächlich nur symbolischen Charakter haben – das Areal ist bekanntermaßen weitgehend verloren. 6.1.2011 marthashofblog: Marthashof, die antisoziale Plastik – nach Jahr und Tag Und so bewahrheitet sich die Prognose, die wir von AIM bereits, seit langem gestellt haben: „Der Bezirk wolle die Straße so verändern, dass sich dort nur noch das „Neue Berliner Bürgertum“ wohlfühlt“ wurden wir einst im Artikel Stress auf dem niedlichen Planeten in der Berliner Zeitung richtig zitiert und nur so kann man die großen Auseinandersetzungen im Kiez um die Aufhübschung der Oderberger Straße und aktuell vor allem der beabsichtigten Mutation der Kastanienallee zur Kastanie21 verstehen, die uns demnächst in der neuen Dekade der ElferJahre weiter beschäftigen werden: Hier geht es um durchaus mehr als die Quality-of-Life-Mobilisation von wohnenden Wutbürgern.

Und hier die Forderungen, der Initiative „Stoppt Kastanienalleee 21“ die das Volksbegehren voran treibt Quelle: Alles zur Kastanienallee

Forderungen an das Bezirksamt bezüglich des geplanten Umbaus der Kastanienallee 1. Umbauplanung wird zurückgezogen Offizielle Rücknahme der Umbaupläne durch das Bezirksamt. 2. Reparatur der Gehwege Ausbesserung am Pflaster der Bürgersteige dort, wo Ausbesserungen notwendig sind. Kein neues Pflaster wie am Kollwitzplatz. 3. Durchgehendes Tempo 20 zw. Schönhauser Allee und Schwedter Strasse; weitere Maßnahmen für mehr Sicherheit für alle Verkehrsteilnehmer, wie: Kinderampel, Sperrung der Einfahrt Schönhauser Allee in Richtung Kastanienallee. 4. Eingespartes Geld nachhaltig einsetzen Durch die Rücknahme der Umbaumaßnahme können etwa 1,2 Millionen Euro eingespart werden. Dieses Geld soll nachhaltigen Gemeinzwecken, wie etwa der Fertigstellung des Mauerparks und einem öffentlichen Zuschuss für die Sanierung des Stadtbads Oderberger Strasse zugute kommen. 5. Bürgerbeteiligung bei allen Großprojekten künftig sollen bei allen für die Bevölkerung des Bezirks relevanten Bauvorhaben und Großprojekten Bürgerbeteiligungen verbindlich vorgeschrieben sein. Das Bezirksamt führt dazu einen entsprechenden Beschluss herbei. Initiative STOPPT KASTANIENALLEE 21 29. Dezember 2010

8.1.2011Bässe auf dem Bürgersteig – Berliner Zeitung Die Arbeitsgruppe Kreativkastanie hat sich am Donnerstagabend getroffen und überlegt, wie man die Straße kunstvoll  gestalten könnte. […] In Prenzlauer Berg muss, wie so oft, erst diskutiert werden, es geht um Mitbestimmung, Protest und Widerstand. Das hat Tradition, diese Haltung gegen alles, was von oben kommt, das gab es schon in der DDR. Früher hieß das Opposition, heute direkte Demokratie.[…]„Da prallen Welten aufeinander“[…] Jetzt gibt es den Wunsch, die Kastanienallee autofrei zu machen[…] Nun sollen Tausende kommen. Wenn es wärmer ist, sind Protestkonzerte auf der Straße geplant, die Band Rammstein soll spielen, Dr. Motte, der Erfinder der Love Parade, engagiert sich. Eine Demoparade mit Technomusik würde er als DJ musikalisch durch die Kastanienallee begleiten. „Es geht hier um die Verachtung des Bürgers schlechthin, das ist neoliberales Denken“[…]Kastanie 21, der Name soll an die Massenproteste in Stuttgart erinnern, der Name fordert Mitsprache. […] „Ein paar verrückte Leute haben diese Straße zu dem gemacht, was sie heute ist“, sagt Haydée Muñoz, Inhaberin vom Café Glory Morning. „In London und anderen Städten werden solche Ecken von der Stadt geschützt, weil sie für die Stadt so wichtig sind.“[…] Widerstand gab es im Viertel rund um die Kastanienallee schon vor 30 Jahren. Engagierte Anwohner verhinderten 1986 mit ihren Protesten, dass Altbauten in der benachbarten Oderberger Straße abgerissen wurden, wie es die Stadtplaner in der SED-Bezirksleitung und der Bauakademie geplant hatten. Die Häuser blieben stehen. Nach der Wende organisierten Bewohner den Protest gegen steigende Mieten und Verdrängung, WBA hieß die Truppe, „Wir bleiben alle!“ Eine Anwohnergenossenschaft kaufte, aus Protest gegen den Verfall, im Jahr 2000 das leer stehende Stadtbad Oderberger Straße, es sollte wieder ein Volksbad werden. Das Gebäude steht bis heute leer.[…] „Sie[die Bewohnerschaft] ist gut vernetzt, gut strukturiert und in der Lage, sich zu artikulieren.“ […] Der Sozialwissenschaftler und Gentrifizierungsexperte Andrej Holm spricht angesichts der aktuellen Proteste von „lebensstilbezogenen Nachbarschaftsqualitäten“.[…]Dr. Motte sagt es so: „Das wahre Berlin soll einfach wegradiert werden.“

7.1.2011 Kastanienallee: Zwei Vorschläge zur Abstimmung | Prenzlberger Stimme “Das wichtigste aber ist”, so Moderator Heiner Funken zur Prenzlberger Stimme, “dass alle Beteiligten zugesagt haben, dass sie für den Fall, dass ihreVariante bei der Anwohnerbefragung unterliegt, dann den von den Bürgern akzeptierten ‘Konkurrenzvorschlag’ mit unterstützen.” Denn wenn man die von Bezirksamt und Bezirkverordnetenversammlung beschlossene Umbauvariante kippen wolle, brauche man ein Höchstmaß an Geschlossenheit. Heiner Funken: “Außerdem müssen wir ja auch noch mit der Senatsverwaltung und der BVG reden, und eine Chance haben wir da nur, wenn wir mit einer Stimme sprechen.. 9.1.2011 Kastanienalle: Das Protestvirus – Zeitung Heute – Tagesspiegel Kompilation von Facebook-Einträgen: Von mir aus können sie die ganze Kastanienallee abreißen! Kein Ossi mehr zu sehen! Sieht aus wie in Göttingen. ….Ick glaube nicht, dass Schwuchtelmeile so jemeint is, aber ick glaube zu wissen, welches Publikum sich anjesprochen fühlen sollte: Röhrenjeans auf halbachte, Sportballerinas, dieses ganze Pseudo-Indie-Pack halt, diese Latte-Schlürfer….Wir leben in einer kapitalistischen Welt. Alles hängt mit allem zusammen. Warum wurde die Parkraumbewirtschaftung in Prenzlauer Berg eingeführt? Keiner der Anwesenden in der BVV hatte eine Idee, wie man den Haushalt ausgleicht. Warum wird jetzt die K-Allee umgebaut? Weil die Baufirmen die Profiteure sind!

11.1.2011 Alle sind total gespannt was diese erste Schlichtungssitzung 2011 Donnerstag 13.Januar 20 Uhr in der GLS bringen wird – momentan tagen da wohl noch andere: Partei «Die Freiheit» tagt in Prenzlauer Berg – Berlin.de Nachtrag: wer wissen will wie das endete googelt: „Barbara Jaeschke hat sich die Freiheit genommen, der „Freiheit“ nun doch keinen Raum zu geben.“ oder gruseliger: „Die Entwicklung ist eh nicht mehr aufzuhalten und die Tage des linksgrünen Gutmenschentums gezählt.“ oder schaut sich einfach dieses Foto an.

13.1.2011 radioeins – Streit um die Kastanienallee geht weiter Heute abend findet ein weiteres Treffen zwischen Vertretern des Bezirksamtes Pankow und Betroffenen statt. Mit dabei auch Till Harter, Betreiber der Kastanienallee-Cafes „103“ und von der Initiative „Stoppt Kastanienallee 21“ – dazu Kommentare hier Facebook zb Hasstiraden wie: „diesen ältlichen, bescheuerten Öko-Eltern aus der schwäbischen Provinz mit samt ihren noch bescheuerteren Arschlochkindern, welche mit ihrer unerträglichen Provinzpräsenz aus lange gewachsenen Großstadt-Strukturen eine beschauliche, ökologisch bewusste Dorfidylle wachsen lassen wollen..“ 13.1.2011 ja – heute wird es ernst in der GLS und es sieht schwierig aus: Kastanienallee: Radstreifen steht Einigung im Weg  – Prenzlauer Berg Nachrichten auf eine gemeinsame Linie konnten sich Gewerbetreibende, Anwohner und Grüne trotz des enormen Zeitdrucks nicht einigen. […]  Seit Beginn der Schlichtung hatte es in den Reihen der Grünen starken Widerstand gegen einen Verzicht auf den Fahrradstreifen gegeben. Cornelius Bechtler, verkehrspolitischer Sprecher der Grünen in der BVV, hatte den Prenzlauer Berg Nachrichten Ende vergangener Woche gesagt, ein solcher Verzicht sei für seine Partei nicht verhandelbar.Sollten die Grünen auf dieser Position beharren, wäre vermutlich auch eine Anwohnerbefragung hinfällig. Andernfalls müssten sich die Grünen wohl den Vorwurf gefallen lassen, sie nähmen eine Bürgerbefragung nur dann ernst, wenn sie das von ihnen gewünschte Ergebnis hervorbringe diese Nachricht erreichte BIN-Berlin heute morgen aus Australien wo Frank Möller und seine Lebensgefährtin gegen die entfesselten Naturgewalten kämpfen -Ihre Teilnahme via Videokonferenz steht heute in Frage! „ Das Brambuk Backpackerhotel in Halls Gap ist von allen Seiten von Wasser umgeben und die hintere Terasse ist unter einer Schlammlawine verschwunden. Die Polizei hat uns geraten vorerst hier zu bleiben und falls sich die Lage nachhaltig bessert sind wir natürlich wieder dabei. Also prophylaktisch Skype bitte einschalten!  Nasse Grüße von Frank und Carla“

kein Kompromiss – und doch vielleicht ein Lösungsweg

13.1.2011 „Was ich hier mache – dagegen ist die Hölle ein Kindergarten“ so Schlichter Heiner Funken heute gegen Ende eines dramatischen Abends.  die Grünen fanden keine Einigung, den Fahrradstreifen zu hinterfragen. Nun soll die BVV befragt werden, ob die Anwohner befragt werden sollen – und das schon am 19.Januar…

Dr. Motte beim Aktenstudium, wie immer von Kameras umringt

viele Bekannte aus dem Kiez, darunter Matthias Aberle und Daniel Röttger von der BI-Wasserturm zwei der Begründer von BIN-Berlin

grüner Flurfunk: Ratzmann Kirchner Remlinger

14.1.2011 die Pressemitteilung zum Verhandlungsergebnis wird von den Pankower BündnisGrünen auf deren Website beurteilt wie folgt:  Beide Seiten und der Schlichter zeigten sich am Ende der Verhandlung dennoch zufrieden ein Verfahren gefunden zu haben, dass zuerst den AnwohnerInnen in der Kastanienallee und Umgebung die Möglichkeit zur (Neu)Gestaltung der Straße Stellung zu nehmen. Danach wird das Ergebnis der Befragung wiederum der BVV zur Abstimmung vorgelegt und abgestimmt. In Kürze ausführlicher Fotobericht mit Stellungnahmen der Beteiligten. die Presse sieht das so: Kastanienallee: Überraschende Wendung | Prenzlberger Stimme Daniela Billig begründete den Entschluss der Grünen: “Wir haben gesehen, dass wir uns auf keinen gemeinsamen Kompromissvorschlag einigen können. Eine Anwohnerbefragung macht aber nur dann Sinn, wenn lediglich ein Gegenvorschlag zur aktuellen Umbauplanung vorgelegt wird. Wir Grünen wollen aber eine Anwohnerbefragung. Daher haben wir uns entschlossen, einen Bürgerantrag der Anrainervertreter zu unterstützen.” Der “Bürgerantrag” ist eine Pankower Besonderheit.

Anwohnerbefragung zur Kastanienallee wohl vom Tisch – Prenzlauer Berg Nachrichten Die Stimmung in der Runde wurde zunehmend gereizter. „Tragen die Grünen einen Kompromiss mit, wenn sich daraus ergibt, dass es keinen Fahrradstreifen gibt?“, fragte Sebastian Mücke in die Runde. Ansonsten sei die Schlichtung eine Farce. „Politische Spielchen bitte nur mit den anderen Parteien, aber nicht mit den Bürgern“, sagte er. Stefanie Remlinger, Fraktionschefin der Grünen in der BVV, warf den Anwohnern im Gegenzug eine „erpresserische Haltung“ vor. Sie wollten die Grünen mit der Forderung nach einer Anwohnerbefragung an einem „wunden Punkt“ treffen, weil die Partei zwar für Bürgerbeteiligung sei, inhaltlich den Verzicht auf den Fahrradstreifen aber für falsch halte. […]Damit haben die Grünen zwar ihren Versuch aufgegeben, eine gemeinsame Linie mit den Bürgern zu finden, die Einbeziehung der anderen Parteien könnte ihnen jedoch dabei helfen, nicht länger alleinige Zielscheibe der Proteste zu sein. Ein Antrag auf Anwohnerbefragung dürfte in der BVV aber so gut wie chancenlos sein, zumal Remlinger am Mittwoch keine geschlossene Zustimmung der Grünen-Fraktion zusichern konnte.[…]die Vorsitzende der SPD-Fraktion in der BVV Pankow, Sabine Röhrbein. „Wir hätten uns in Einzelfragen auch andere Lösungen vorstellen können, respektieren jetzt aber die im Beteiligungsverfahren entwickelten Variante“[…]Wolfram Kempe, Fraktionschef der Linken, auf Anfrage der Prenzlauer Berg Nachrichten. „Diejenigen, die das Gespräch mit den Grünen gesucht haben, konnten sich bisher in dem Beteiligungsverfahren nicht durchsetzen.“
weitere Stimmen aus den BVV-Fraktionen | Prenzlberger Stimme und ausführlicher von der SPD:  SPD kritisiert grünen Populismus – SPD-Fraktion Pankow Dass aber die Bündnisgrünen erst im Alleingang eine Luxusfahrradstraße durchboxen wollten und nun so tun, als wären sie die Gralshüter der Bürgerbeteiligung, ist blanker Opportunismus!“ betont Severin Höhmann, der sich in der Pankower SPD zur Berlin-Wahl für die Direktkandidatur im Wahlkreis 8 bewirbt.
Johannes Kraft, Vorsitzender der CDU-Fraktion in der BVV:
Es ist doch ein sehr ungewöhnlicher Vorgang. Es ist das erste Mal in meiner Zeit als Bezirksverordneter, dass ich von einem Dringlichkeitsantrag aus den Medien oder per e-mail erfahre – und nicht aus dem BVV-Büro. Offensichtlich bringen die Grünen einen Antrag ein, hinter den sie selbst nicht stehen. Grundsätzlich stehen wir allem, was die Kastanienallee betrifft, offen gegenüber. Es scheint aber, als waren die Zusammenkünfte allein Sache der Grünen. Wir sind jedenfalls nicht eingeladen worden und soweit ich weiß, die anderen Parteien auch nicht.
Exkurs BVV: Frank Bertermann:was ist eine BVV?
Pressemitteilung: Berliner Piratenpartei fordert verbindliche Bürgerentscheide und Stärkung der BVV
Wissenswertes über die Bezirksverordnetenversammlung – Berlin.de
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in der BVV Pankow: => Kastanienallee
und hier muss der TOP Kastanienallee erscheinen: Bezirksverordnetenversammlung Pankow – Berlin.de einige werden wegen TOP Ö2.8 „Mauerpark fertig stellen – jetzt.“, eingebracht von der Linksfraktion, und anderer wichtiger Themen ohnehin anwesend sein.
Schlichtung gescheitert – Berliner Zeitung Für die Pankower Grünen wäre das eine willkommene politische Wende im Geschehen. Die Kritik der Anwohner würde sich dann nicht mehr gegen den zuständigen Stadtrat Jens-Holger-Kirchner (Grüne) richten, der Vorwurf, die Straße gegen den Willen der Bewohner umbauen zu wollen, wäre damit vom Tisch. Außerdem müssten sich dann auch die anderen Parteien der BVV erneut positionieren, nicht nur die Grünen. „Es gibt Gespräche mit den anderen Parteien“, sagt Sebastian Mücke, Vertreter der Gewerbetreibenden der Kastanienallee.
BIN-BERLIN merkt hier Beobachtungen an, die in der Presse keine Erwähnung fanden:
  • auffallen konnte, dass die Person des momentan in Australien nicht erreichbaren CARambolagen-Vordenkers Frank Möller von allen Seiten mit Lob überhäuft wurde – sowohl verschiedene Grüne als auch Matthias Aberle von „Stoppt Kastanienallee 21“ billigt ihm hohe Sachkompetenz zu. Auf der anderen Seite aber, scheint sein Konzept nun nicht mehr zur Debatte zu stehen. Im Gespräch hinter den Kulissen war dann zu erfahren, dass das CArambolagen-  Konzept mit der „Möllerschen Schräge“ sowie „Kirchner Steg“ und alternativen Fahrad-Piktogrammen zwischen den Gleisen aus juristischen Erwägungen als gänzlich unrealisierbar erachtet wird. Warum aber wollten die Grünen dies dann unterstützen?
  • Stadtrat Kirchner wies erneut auf die Tragik hin, dass die Ursprungsplanung aus 2007 praktisch identisch mit dem Vorschlägen der Anwohner und Gewerbetreibenden sei. War damals die angeblich so vehemente Bedrohung für Radfahrer, die ständig von den Grünen im Munde geführt wird, noch nicht erkannt worden? Auf Argumente wie die von Daniel Röttger von der BI-Wasserturm, dass der programmierte Slalom um die abgestellten Autos, viel gefährlicher sei als die aktuelle Situation, wurde nicht eingegangen.
  • Die widerstrebenden Meinungen was die Bedeutung der Pankower Entscheidung für die weitere Gestaltung der Kastanienallee im Bezirk Mitte sei, wurde noch nicht ins Auge gefaßt beim Bezirk Mitte und der Senatsverwaltung abzuklären. Eine diesbezügliche Nachricht von Mitte-Stadtrat Ephraim Gothe an Till Har­ter soll noch veröffentlicht werden.
  • die grüne Strategie, sich durch die Unterstützung der Einbringung des Bürgerantrages, bei ausdrücklicher Distanzierung vom Inhalt, aus der politschen Schusslinie zu bringen, wurde genau von den BürgerInnen, als zu wohlfeil empfunden, die NICHT die große Konfrontation herbeisehnen. ( an Voltaire mag mancher Gedacht haben: „Je ne suis pas d’accord avec ce que vous dites, mais je me battrai jusqu’à la mort pour que vous ayez le droit de le dire“, aber eben so, dass dies nur vorgeschobenes Motiv der Grünen sei)

17.1.2011 Kastanienallee: Kein Dringlichkeitsantrag in der BVV | Prenzlberger Stimme

“dabei zeigte sich, dass es keine Zweidrittelmehrheit geben wird.” Dennoch wollen weder Aberles BI Wasserturm, die das Bürgerbegehren zum Baustopp in der Kastanienallee beantragt hatte, noch die an den Schlichtungsrunden beteiligten Anrainervertreter auf einen Auftritt bei der kommenden BVV-Sitzung verzichten. Matthias Aberle: “Wir werden um Rederecht bitten, um den Bezirksverordneten unser Anliegen noch einmal zu erklären”. Danach würden die BI Wasserturm und die Anlieger gemeinsam einen Antrag ausarbeiten, der dann regulär für die übernächste BVV-Zusammenkunft am 2. März eingereicht werden soll.
Bis dahin soll es auch ein oder zwei weitere Schlichtungsgespräche geben. “Aber”, erklärte Matthias Aberle, ” auf keinen Fall mehr unter der Dominanz der Grünen.”

prenzlberger-stimme.de 17.01.11 zum 13.01.11

18.1.2011Bürgerinitiative kündigt Blockaden auf der Kastanienallee – Prenzlauer Berg Nachrichten Aberle sagte, die Bürgerinitiative Kastanienallee werde in die übernächste BVV-Sitzung am 2. März einen eigenen Bürgerantrag einbringen – ohne die angebotene Hilfe der Grünen. „Wir wollen uns nicht vor den Karren einer Partei sperren lassen“[…]„Wir sind zu Gesprächen nach wie vor bereit, wir sprechen auch mit allen Parteien“, sagte Aberle. Gleichzeitig kritisierte er die am vergangenen Donnerstag gescheiterten Schlichtungsgespräche: „Die Grünen wollten ihr Ding allein durchziehen und uns das als Mogelpackung verkaufen.“[…] könnte ein Bürgerentscheid am Tag der Abgeordnetenhauswahl im September stattfinden. Profitieren würden davon wohl die Initiatoren, da sich so das erforderliche Quorum leichter erreichen lässt.

Mit dem Antrag[der am 2. März 2011 als Bürgerantrag gestellt werden soll.] wollen wir eine Zurücknahme des Umbaubeschlusses der BVV aus dem Jahr 2010 erreichen. Gegebenenfalls soll eine Anwohnerbefragung in der Kastanienallee stattfinden.
Am Mittwoch, den 19.01.2011 werden wir um 17 H 30 in der BVV sprechen, den Antrag vorstellen und beim Bezirksamt Pankow einen sofortigen Baustopp beantragen. Der Baustopp soll zumindest bis zum Entscheid der BVV über den Bürgerantrag gelten.
Das Bürgerbegehren wird aufrechterhalten, bis eine akzeptable Einigung zwischen den Anwohnerinnen und Anwohnern, den Gewerbetreibenden, der Bi Wasserturm und dem Bezirksamt zustande gekommen ist.
Initiative STOPPT K21
18.01.2011

19.1.2011 tv.berlin: Protest gegen Umbau einige bewegte Bilder und Interviews aufgenommen am 18.1.2011 (laut PassantInnenaussage)

Das Glas ist halb voll | Prenzlberger Stimme Gastartikel: HEINER FUNKEN ist Aktivist des Bürgerverein Gleimviertel e.V. und Mitbegründer des Netzwerkes Berliner Bürgerinitiativen BIN BERLIN. Er moderierte die Schlichtungsgespräche zum Umbau der Kastanienallee

Es war richtig, dass BIN Berlin zu diesen Gesprächen eingeladen hat und es war erfreulich, dass so viele Akteure der Einladung gefolgt sind. Es wird frischen Wind in die Sache bringen, wenn weitere und neue Gesichter am Tisch Platz nehmen. […]Damit sich in absehbarer Zeit die BVV Pankow der Frage (Änderung der BauplanungKastanienallee) stellen kann, müssen die anderen Fraktionen eingebunden sein.[…]Auf ein neues und gutes Gelingen! der Live-Twitter der PBN aus der BVV-Tagung 19.1.2011 – hochdramatisch – aber bald out – auf dieser Sitzung wurde auch der Internet-Live-Stream für künfige Sitzungen beschlossen: Twitter / Suche – #bvv39 und das war das Resultat: Kein Baustopp für die Kastanienallee – Prenzlauer Berg Nachrichten Auch auf die Frage der Verkehrssicherheit ging Kirchner ein: „Die Kastanienallee ist kein Unfallschwerpunkt, aber die Zahl der an den Unfällen beteiligten Fahrradfahrer ist überproportional hoch.“ Gerade daher sei die Einrichtung eines Angebotsstreifens auf der Kastanienallee für Fahrradfahrer wichtig. „Wir wünschen uns darüber hinaus nach Abschluss des Umbaus auch die Einführung eines durchgängigen Tempolimits von 30 km/h sowie eine Bedarfsampel an der Kreuzung Oderberger Straße.“ Nachdem die Bürgeranfrage zurückgewiesen worden waren, leerten sich die Besucher-Reihen im BVV-Saal schnell. 20.1.2011 Der Streit geht weiter – Berliner Zeitung Wenn die Bauarbeiten wie geplant ohne Veränderungen im Frühjahr beginnen sollten, wollen Anwohner und Gewerbetreibende dagegen protestieren, Straßenparaden und Konzerte sind geplant, auch von „kreativen Störaktionen“ auf der Straße ist schon die Rede. 20.1.2011 Kastanienallee in der BVV: Kurz und knapp | Prenzlberger Stimme alles ist schon gesagt zur gestrigen BVV-Tagung,  aber  die Standpunkte von Stadtrat Jens-Holger Kirchner und einer bestimmten Grünen-Gruppe (Wunsch nach “Tempo 30″ sowie die „Behauptung, ein “Fahrradbedarfsstreifen” würde die Sicherheit für Radler erhöhen“ etc.) stehen in scharfem Gegensatz zu den Argumenten der Initiative „Stoppt K21“, wie sie in deren Bürgeranfrage in diesem Artikel zum Download verlinkt sind – hier ist ein FAKTEN-CHECK unabdingbar notwendig:

[…]Die Veränderungen in Richtung Vierspurigkeit und Zunahme der Geschwindigkeit lassen eher befürchten, dass die Verkehrssicherheit dramatisch leidet. Die Verbreiterung der lichten Breite der Fahrbahn für den fließenden Verkehr erhöht die Verkehrsgeschwindigkeit, führt zu längeren Bremswegen und erhöht damit das Risiko schwerwiegender Unfälle, insbesondere für Fußgänger und Fahrradfahrer. […]Außerdem soll laut Planung das temporäre Halten auf dem Angebotsstreifen nicht nur im praktischen Sinne möglich, sondern sogar erlaubt sein.[…]Dabei wären sie einer größeren Gefährdung ausgesetzt,
als dies unter den derzeitigen Verhältnissen der Fall ist. Außerdem würde das Unfallrisiko beim Überqueren der Gleise mit dem Fahrrad durch erzwungene häufige Spurwechsel zusätzlich erhöht.[…]Hauptunfallrisiko für Fahrradfahrer in dieser Straße sind unachtsam geöffnete Autotüren. Dadurch, dass die geplante Fahrradspur unmittelbar entlang der parkenden Autos verlaufen soll, wird dieses Risiko wiederum nicht gemindert, sondern verschärft. […]Ein weiteres Problem der aktuellen Planung ist, dass im Bezirk Mitte die Fortführung des Fahrradstreifens auf absehbare Zeit nicht geplant ist (Aussage von Baustadtrat Gothe). Dadurch entsteht an der Bezirksgrenze Schwedter Strasse eine unklare und gefährliche Situation. Mit dem Umbau sind also erhebliche Risiken und Unwägbarkeiten verbunden. Die genannten Gründe lassen befürchten, dass die Verkehrsicherheit nicht verbessert wird, sondern das Gegenteil eintritt. […] Die immer wieder beharrlich vorgebrachten gegenteiligen Behauptungen sind insofern als Fehlinterpretation der Datenlage und Irreführung zu werten. Unabhängige Fahrradfahrer sehen in den geplanten Umbaumaßnahmen ebenfalls mehrheitlich eine drohende Verschlechterung der Sicherheitslage, speziell für die Fahrradfahrer […]
22.1.2011 heute, Samstag auf der Kastanienallee Prenzlauer Berg im östlichen Teil Berlins gesehen:
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23.1.2011 wichtiges Dokument wieder aufgetaucht; NOTES OF BERLIN: Beipackzettel zum behördlich geplanten: UMGAU® der Kastanienallee
27.1.2011 zitty 3/2011 S.11 „Unser Heiner“von Martin Schwarzenbeck.  Die Kastanienallee-Bürger fühlen sich ausgeschlossen von der Maschinerie der Macht. […] 24 Sitzungs-Stunden haben bislang nichts gebracht. Schlichter Funken denkt über Rückzug nach.

29.01.2011: Schlichtungsrunde mit seltsamen Blüten (Tageszeitung Neues Deutschland) Der Baustadtrat Jens-Holger Kirchner (Grüne) bedauert die ergebnislose Schlichtung. Er machte auf einem Treffen kurz vor Weihnachten aus seiner Sicht weitreichende Zugeständnisse: Den Vorschlag der Initiative Carambolage, die Parkplätze mit Bänken, Fahrradständern und Pflanzkübeln einzurahmen, um die sich die Anwohner kümmern, möchte er unterstützen.[…] Für Heiner Funken eine müßige Diskussion: »Das sind Befindlichkeiten, die für uns in drei Jahren nicht mehr nachvollziehbar sein werden.« Er zweifelt daran, dass ausgerechnet ein Radweg den Charme der Kastanienallee zerstören wird.Trotz der vorerst gescheiterten Verhandlungen hält Funken Kompromissbereitschaft für unerlässlich. Nur dann könnten die Kritiker der Straßensanierung ihren Protest wirksam gegenüber der BVV äußern. An die Bezirkspolitiker appelliert er, weiterhin auf die Bürger zuzugehen. Er hofft darauf, dass die BVV die Bauarbeiten solange ruhen lässt, bis eine Anwohnerbefragung ermittelt, welche Gestaltung sich die Anlieger wünschen. Jens-Holger Kirchner zeigt sich mit dem Vorschlag einverstanden. Das Ende der ersten Verhandlungsrunde bedeutet nicht das Ende der Diskussionen.
31.1.2011 Demo auf dem Laufsteg – jetzt.de – Leben – jetzt.de Ich[Kirchner] geh“ da nicht mehr hin, ist mir viel zu kommerziell geworden.‘ […] Das macht den Disput so pikant: Dass die Grünen den Millionen-Umbau von 650 Meter Kastanienallee forcierten. Ausgerechnet! In Prenzlauer Berg kommen die Grünen auf 50 Prozent. Renate Künast will im September Klaus Wowereit ablösen und Bürgermeisterin werden.[…] Auf dem Haus, dessen braune Fassade so aussieht, als sei die Mauer gestern erst gefallen, steht in großen Lettern: ‚Kapitalismus normiert, zerstört, tötet.‘ Ein paar Nummern weiter kann man Fahrräder für 1990 Euro kaufen. […] Geht es nur um Parkbuchten und eine Schmälerung der Trottoirs von acht auf sieben Meter? Oder vielleicht darum, wem die Kastanienallee gehört. Den (zum Teil aus Ostdeutschland stammenden) Technokraten vom Bezirksamt oder den (inzwischen meist aus dem Westen zugereisten) Anwohnern? Hat Bezirksstadtrat Kirchner recht, wenn er sagt, die Anwohner verwechselten ‚Bürgerbeteiligung mit Interessendurchsetzung‘? Oder ein Bürger wie der Schriftsteller Maxim Biller, der gern im ‚103‘ Mittag isst und findet, dass die Kastanienallee von ‚Provinzpolitikern kaputt saniert‘ werde, und dass man für die Umgestaltung die phänomenale Architektin Zaha Hadid gewinnen müsse? […]Den Prater gibt es noch immer, heute legen Sophie Rois, Tom Tykwer oder Heike Makatsch hier Pausen ein, die auch gegen den Umbau sein sollen, wie man sich erzählt.[…] Die Band Rammstein wird an einem Wochenende im März auf dem Asphalt(-acker) der Kastanienallee ein Solikonzert geben.
3.2.2011 SPD-Kandidat bringt neuen Vorschlag zur Kastanienallee ins Spiel – Prenzlauer Berg Nachrichten Man habe sich nach dem Platzen der Schlichtung am Telefon gegenseitig beschimpft, wird kolportiert. Ominös bleibt, was sich nach dem öffentlichen Scheitern der Gespräche am 13. Januar abgespielt hat. Den Vorschlag der Gewerbetreibenden, zwei alternative Planungen in einer Anwohnerbefragung zur Wahl zu stellen, hatten die Grünen an dem Abend abgelehnt.[…] es ist ein gordischer Knoten, an dessen Entflechtung sich nun ein anderer versuchen will: Severin Höhmann, SPD-Kandidat für die Abgeordnetenhauswahl im südlichen Prenzlauer Berg. […] Anwohnervertreter Sebastian Mücke, Matthias Aberle von der Bürgerinitiative Wasserturm und Bezirksstadtrat Jens-Holger Kirchner (Grüne).[…] In einer aktuellen Presseerklärung geht die SPD-Fraktionsvorsitzende Sabine Röhrbein zwar in mehreren Absätzen auf die Rolle ihrer Fraktion in der Vergangenheit ein. Die Frage, ob die Bezirksamtspläne zur Disposition stehen, wird aber elegant umschifft: „Nur wenn es grundsätzlich andere Erfordernisse geben sollte, kann das Paket überhaupt noch einmal aufgeschnürt werden.“
BIN-Berlin dazu: ob die neue Runde Erfolg verspricht, die eventuell nach der Masche Täter:Grüne- Opfer:Anwohner -Retter:SPD gestrickt wird erfahren wir Dienstag, 08.02.2011, 19:30 Uhr im Öffentliches Bürgerforum zur Sanierung der Kastanienallee der SPD Kollwitzplatz (wow-was es neuerdings nicht alles gibt)  zu Gast bei Frau Jaeschke in der GLS/K82: Termine – SPD Abteilung 15 | Kollwitzplatz, Winskiez, Kastanienallee in Vorbereitung darauf sollte man sich die Kastanienallee: Chronologie des Beteiligungsverfahrens – SPD in Pankow, Prenzlauer Berg und Weißensee ansehen, veröffentlicht am 01.02.2011. „In der neu entfachten Debatte wird bisher kaum beachtet, dass es bereits ein umfangreiches Verfahren zur Bürgerbeteiligung gegeben hat. Das mag daran liegen, dass nicht allen Akteuren die entsprechenden BVV-Dokumente vorliegen“ Schon diese absurde Aussage von Frau Röhrbein lässt Zweifel aufkommen ob dieser neue Anlauf Sinn machen kann; mit Grausen ist an die Feigenblatt-Bürgerwerkstatt in Sachen Mauerpark des Mitte-SPD-Genossen Gothe zu denken, mit der sich BIN-Berlin ja leider auch intensiv zu befassen hat.
6.2.2011 Kastanienallee: Statt „Schlichtung“ nun „Bürgerforum“ | Prenzlberger Stimme jetzt im wörtlichsten Sinne: Interviews zu hören – Severin Höhmann (SPD): Wolfram Kempe (Linksfraktion BVV Pankow) hat Teilnahme abgesagt, ebenso fand niemand von der Senatsverwaltung Zeit. Er sieht sich nicht im Wiederspruch zu Pankows Bürgermeister Köhne(SPD) obwohl er keine betonharten Positionen vertreten will . Herrn Köhnes Meinung  ist akkustisch hier abzurufen: Si tacuisses, philosophus mansisses – part III
von der BI-Wasserturm ist zu erfahren:Stadtrat Kirchner (Grüne) hatte den geforderten sofortigen Baustopp abgelehnt. Er begründete die Ablehnung u.a. mit dem Eid, den er bei seiner Verpflichtung als Stadtrat geleistet habe. Seinerzeit habe er geschworen, Schaden vom Land Berlin abzuwenden.Die Bauarbeiten wurden dennoch abgebrochen; weil der anhaltende Winter Bauarbeiten derzeit unmöglich mache, wie aus der Verwaltung zu hören war. Wir denken, dass es wohl eher die angekündigten Protestmassnahmen waren, die den Weiterbau verhinderten. [..,]Das Kastanienallee ist nun auch Top-Thema im beginnenden Wahlkampf. Für kommenden Dienstag lädt die SPD zur Podiumsdiskussion „Sanierung der Kastanienallee- Kompromiss oder Konfrontation?“ ein. Das verspricht großes Kino, zu dem wir natürlich auch sehr herzlich einladen. ein Hinweis von BIN-Berlin: dieses große Kino wird möglicherweise mit dürftiger grüner Beteiligung erfolgen, die sich Severin Höhmann ja ausdrücklich gewünscht hat, da jene zeitgleich ihre Pankower Mitgliederversammlung  im Spielhaus (Kollwitzstraße 37) zu deren  kommunalen Wahlprogramm zelebrieren.
TV-TIPP MORGEN Montag, 7. Februar 2011, 12.15 Uhr ZDF Drehscheibe Deutschland: Kastanienallee in Aufruhr – Streit um Straßensanierung in Berlin (sollten wir eine Aufzeichnung erwischen wird sie hier verlinkt.) UPDATE: soweit wir wissen, ist dieser Beitrag entfallen. UPDATE2 Dieser Bericht wurde schließlich am 9.2.2011 gesendet und ist nun, leider nur einige Tage hier zu sehen: ZDF-Mediathek ab 16:50 4 Minuten,
7.2.2011 Kastanienallee: Kompromiss größer als die Summe der Einzelinteressen heute hat das Bündnis NUr Zu (Neue Urbanität mit Zukunft – Berlin) die Kernpunkte eines Kompromiss-Vorschlags  zur Kastanienallee veröffentlicht.
8.2.2011 mal wieder was zum Anhören: Hipp, aber reichlich kaputt 08.02.2011 10:45 | Inforadio – Nachrichten für Berlin und Brandenburg Maxim Biller: „Also eine Sache sollte gemacht werden. Das ist ein wichtiger öffentlicher Raum und ich finde nicht, das der in irgendwelchen schlechtbeleuchteten Bürokratenzimmern von irgendwelchen Leuten, die ich nicht kenne, beschlossen wird. Ich forde ganz klar einen öffentlichen Wettbewerb für den Umbau der Kastanienallee, der früher oder später gemacht werden sollte. Damit irgendwann im Leben in Berlin auch eine Veränderung nach 89 im optischen und funktionellen zum Besseren und nicht zum Schlechteren passiert, wie etwa Potsdamer Platz.“
8.2.2011 Aufstand im Grünen-Kiez: Prenzelberger wollen keinen Umbau – n-tv.de identisch in diversen dpa-Weiterverbreitungen: von MertropolFM bis hin zum Schwarzwälder Boten
Kastanienallee sei das eine „Scheinveranstaltung“ gewesen, findet Harter. Bezirksstadtrat Jens-Holger Kirchner sieht das anders. Die Anwohner hätten von den Plänen gewusst und ihre Vorschläge gemacht. uns von BIN-Berlin fällt dazu ausnahmsweise nur noch drastische Worte ein:

wie oft muss man Herren wie Kirchner, Köhne, Gothe und auch ungenannten Damen noch erklären, dass nur weil sie auf die Dose das Etikett Bürgerbeteiligung oder Bürgerwerkstatt oder ähnliches draufgeklebt haben, das noch lange nicht drin sein muss?

[vor allen Dingen wenn man den Dosenöffner ansetzt und der Inhalt ist dann eine üble Brühe aus Bevormundung, Schutzbehauptungen und Realitätsverleugnung!]

9.2.2011 Die Sitzung in der proppenvollen GLS-Aula diesen Abend war spannend – offene engagierte Statements – viele Gesichtspunkte, meist bekannte und ein paar neue (Autostellplätze ja, aber Perspektive E-Mobility)  widerstreitende, konkurrierende Meinungen , aber fast einhellige Ablehnung der vorgelagten Planungen: nur die  grüne ADFC-Lobby hielt in der Art einer Betonfraktion, der Bezirksplanung die Stange, allen voran auf dem Podium: Martina Schneider (stellv. Landesvorsitzende des ADFC Berlin). Deren Positionen haben sich seit zwei Jahren nicht geändert siehe Radzeit 5/2009 S.2021 Jemand rief gar: „die sind schlimmer als der ADAC“ In der Tat wirkte der blinde Glaube an das „wissenschaftlich“ und „statistisch“ bewiesene Sicherheit-bringende Dogma des Angebotsstreifens irritierend: so wurden Erfahrungen der anwesenden Radfahrer durch die ADFC-Gruppe einfach ignoriert. Der sozialdemokratische Kandidat Severin Höhmann navigierte überraschend  gut um die Klippen, die sich daraus auftaten, ohne dem grünen Stadtrat Kirchner freilich die Frage beantworten zu können, wie er die planungsrechtlichen Grundlagen seines Entwurf-Schnellschusses nachrüsten könnte.

Die Vorschläge von Severin Höhmann sind hier zu finden: Alternativplanung Kastanienallee 08.02.2011 und  Bürgerforum Kastanienallee Kompromissvariante

hier auch der Kompromissvorschlag von NUr Zu vs. Bezirksplanung Kritik: Parktaschen baulich festgelegt – dadurch Raumverlust.Zickzack-Bordstein lässt weniger Raum für Fahrradständer und Stadtmöbel. Vergleich Kompromissvorschlag NUr Zu

Die von uns diagnostizierte Kernfrage, der blinde Punkt, das WIE der Bürgerbeteiligung wurde auf einen späteren Zeitpunkt ausgelagert – und solle laut Höhmann ausdrücklich nicht am realen Fall erörtert werden, sondern prinzipiell, unter Berücksichtigung des Leipziger Modells … mehr sicher heute bei den HyperLokalen: so zieht die PBN hier das Fazit:  Der Widerstand gegen den Umbau der Kastanienallee zerfasert: „Das Problem des Bürgerwiderstands ist: Er tritt nicht mehr so geschlossen auf wie noch im vergangenen Jahr. Dafür sprechen mehrere Indizien. Sebastian Mücke zum Beispiel, der in sämtlichen Schlichtungsgesprächen als Vertreter der Gewerbetreibenden zitiert worden war, deutete an, dass er sich einen Kompromiss aus Höhmann- und Möller-Plan vorstellen kann. Er sieht die Initiative nun vor allem bei den Fraktionen von SPD und Grünen.“ 10.2.2011

11.2.2011  Kastanienallee: Die einen “ja” – die anderen “nein” | Prenzlberger Stimme Matthias Aberle: „Höhmann Plan weitaus intelligenter,als das was Kirchner jemals präsentiert hat“ Sebastian Mücke: das Bürgerforum am Dienstag war ja  für alle Beteiligten sozusagen ein tolles Treffen, weil man gesehen hat, dass auch die Politik und sogar auch die Grünen sich bewegen können, was wir ja bis dato nicht gedacht hätten, weil wir ja dachten dass die Grünen nur mit dem ADFC zusammen sich bewegen können ;  wir sind sehr erfreut dass jetzt die SPD  mit den Grünen zusammen sozusagen den Höhmann-Kompromiss ja angehen und wir hoffen dass wir jetzt dort weitergehen können und den Kompromiss, der ja am Dienstag sozusagen schon in der Luft lag, von Herrn Kirchner auch benannt, gehen können. wir [die Gewerbetreibenden] sind sehr begeistert.

Mücke Kirchner Mindrup : was ist das? 

proppenvoll war es -sogar Mitte-BürgerInnen!

Defizite der aktuellen Planung -oh ja!

11.2.2011:::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::11.2.2011

wir bei Bin-Berlin fragen uns nun in diesem entscheidenden Moment des Kastanienallee-Prozesses : nach drei Jahren Kampf und einem wichtigen, weil erhellenden, Schlichtungsprozess, kann nun die Einbringung des Planes durch Severin Höhmann (Daniel Röttger:“Er hat sich ein Maßband genommen, wie er sagte, und hat die Situation überprüft.“) den gordischen Knoten durchschlagen? Momentan gibt es Gespräche zwischen „NUr Zu“ und Severin Höhmann zur Abstimmung der beiden Plan-Varianten.  Hier fällt den Grünen allerdings eine zentrale Rolle zu: Sie müssen diesen Prozess schützen, und zwar vor der Hybris „ihrer“ ADFC-Lobby: Es kann nicht angehen, dass eine Gruppe, die weit weniger als 1% der Berliner Radfahrer vertritt, in der Kastanienallee auftritt, und den hiesigen Radnutzern  vorschreibt, was sie für richtig zu halten haben, und was sie als gefährlich für ihre eigenen Kinder zu erachten haben. Es kann auch nicht angehehen, dass jene Lobby Gegenargumente einfach ignoriert, die darauf hinweisen, dass die vom ADFC gewollte Planung, die Risiken für die Radnutzer sogar steigert. Alles dazu, wie auch die Vorgeschichte, wird von Daniel Röttger von der BI-Wasserturm hier umfassend dargestellt: http://www.bi-wasserturm.de/html/Kastanienallee.html Wir protestieren ausdrücklich gegen die hier erwähnte Veranstaltung (Jetzt feiert er [Stadtrat Kirchner] seinen Katastrophenplan wieder und will ihn anscheinend sogar am 24.2.2011 bei einem internationalen städtebaulichen Hearing im Amerika Haus in der Hardenbergstraße, vorstellen. Das wäre nicht nur lächerlich sondern geradezu obszön): http://www.stadtentwicklung.berlin.de/planen/stadtforum/de/strassenraum.php Eine solche Veranstaltung, in der sogar Ephraim Gothe gemeisam mit seinem Vivico Real Estate Partner zur Verwertung des Mauerparks Henrik Thomsen mitwirkt ist absolut unerträglich für alle,die die von jenen Leuten gewollte Pseudo-Bürgerbeteiligung ( die „Bürgerwerkstatt“ ist seit HEUTE am Ende) seit Jahren bekämpfen. Dass die unsägliche,hoffentlich scheidende Senatorin für Stadtentwicklung Junge-Reyer, die Schlussfolgerungen aus dem Podium zieht: eine fiese Neben-Pointe. BIN-Berlin wird da sein und dagegen argumentieren. :::

12.2.2011 Kastanienallee K21 – Berliner kämpfen ums Heruntergekommene – Berlin – Berliner Morgenpost – Berlin unsere Twitter-Kurznachricht hierzu: ermüdende Morgenpost: mit partiellem Lacheffekt: Bevormunder Kirchner vs zurückgebliebene Plastinatoren. Dieses Lachen bleibt uns gegen Endes des Artikels etwas im Halse stecken:

Mückes Hauptvorwurf an das Bezirksamt: Es würde sich hier der mächtigen Fahrradfahrer-Lobby gebeugt, und insbesondere in Zeiten des Wahlkampfs sei die Politik an vorzeigbaren Infrastrukturprojekten interessiert.[…]Kirchner:„Die Leute, die wegen der Szene hierhergekommen sind, wollen den Kiez so plastinieren, wie sie ihn vorgefunden haben“[…]„Der Hype auf der Kastanienallee ist vorbei, und die Straße ist mittlerweile Kommerz“, bringt der Stadtrat es auf den Punkt. Mittlerweile haben auch die Ladenbesitzer gemerkt, dass die eigentliche Szene schon längst weitergezogen ist in Stadtteile wie Neukölln, wo die Mieten noch billig und die Umgebung nicht so erschlossen ist. „Klar machen die Zurückgebliebenen sich Sorgen um ihre wirtschaftliche Zukunft“, äußert Kirchner Verständnis. Der schlechte Winter und die ansteigenden Gewerbemieten täten ihr Übriges, um Angst vor weiteren Veränderungen zu schüren.[…]Kirchners Verständnis endet allerdings dort, wo die Gegner des Projekts von „politischer Bevormundung“ sprechen. Eigentlich alle Bürgerinitiativen, die in ihren Forderungen zwar weit auseinanderliegen mögen, beschweren sich darüber.[…] Wer allerdings Einfluss nehmen wolle, der müsse sich auch mit den Verfahren auskennen. Da gelte es, sich hineinzuknien in Detailfragen wie: Wann beantrage ich ein Bürgerbegehren, wie viele Unterschriften von welchen Leuten braucht man dafür? „Demokratie und Mitbestimmung machen eben Arbeit“, sagt Kirchner und zieht dabei die Schultern nach oben. Für ihn ist das nichts Neues, er hat täglich mit den bürokratischen Hürden zu tun.

Hierzu eine Anmerkung an Stadtrat Kirchner:  Jemand der dafür besoldet wird, sich mit bürokratischen Hürden auszukennen, die von anderen Leuten errichtet wurden, die dafür ebenso besoldet wurden, steht dieses Urteil NICHT zu. Initiative BürgerInnen in und außerhalb BürgerInitiativen Netzwerk Berlin haben TAUSENDE Stunden ehrenamtlicher, unentgeltlicher Selbstausbeutung eingesetzt um solche OHNE „Demokratie und Mitbestimmung“ zustande gekommenen Gebilde wie die Verwüstung des Wasserturm-Geländes, des Marthashof-Geländes, des Mediaspree-Ufers, des Landwehrkanals, der Oderberger UND UND UND und nun eben der Kastanienallee zu bekämpfen. Wenn wir uns nicht genug reingekniet haben, liegt das vielleicht daran, dass wir uns gelegentlich um unsere Kinder kümmern und für deren und unseren Lebensunterhalt sorgen müssen, was durch die Mietenexplosion auch nicht vereinfacht wird – eben auch so ein Ergebnis der Aufwertungspolitik gegen die wir streiten.

17.2.2011    Prenzlauer Berg – für Radfahrer gefährlich – Prenzlauer Berg Nachrichten Wäre die Choriner als Fahrradstraße also nicht eine Alternative zur umkämpften Kastanienallee? Stadrat Kirchner sieht das nicht so

17.2.2011  Aufruhr in der Straße der Kreativen | Deutschland | Deutsche Welle | 17.02.2011 Am 14. Mai soll eine Demonstration unter dem Motto „Tag des Zorns“ folgen, eine gewagte Entlehnung des ägyptischen Revolutionsmottos aus den letzten Tagen. Eine Gruppe von Projektgegnern will so eine Bürgerbefragung der Anwohner erzwingen.[…]Man habe durchgesetzt, dass internationale Künstler die Straße mitgestalten können, ebenso wie eine Entschleunigung auf Tempo 30. Auch wenn ihn noch einiges an Kirchners Umbaukonzept schmerze, sehe er auch Chancen: „Wir können hier eine Straße gestalten, die die Kastanienallee zu einer Top-Castingallee macht.“ Er[Mücke] ist für einen Wandel light.

Seit mehr als zwei Jahren wird über die Zukunft der Kastanienallee gestritten. Es ist auch ein Streit um die Zukunft Berlins. Die internationale Imagekampagne der Stadt scheint die Debatte aus der Kastanienallee schon einmal vorweggenommen zu haben: Auf großen Metallschildern und Stoffbannern empfängt Berlin seine Gäste mit dem Slogan „Sei Stadt, sei Wandel, sei Berlin“. Nur welcher Wandel gemeint ist, dass ist umstritten.
21.2.2011 ist die „Koalition der Vernunft“ am Scheitern? läuft der SPD- Kandidat fürs Abgeordnetenhaus Severin Höhmann gegen BETON? und wie sehen das der Verterter der Gewerbetreibenden Sebastian Mücke und der NUr-Zu-Planer Frank Möller von CARambolagen und kommt doch noch der von Stoppt-K21 prophezeite Tag des Zorns? und warum mischen da eigentlich keine Frauen mit? fragt sich BIN-Berlin bei der Lektüre dieses Artikels in den Prenzlauer Berg Nachrichten : Stichtag 2. März: Zwei Bürgeranträge zur Kastanienallee – Prenzlauer Berg Nachrichten
„Die eigene Position stärkt man, indem man sich selber bewegt.“ Die Einwände gegen die Bezirksamtsplanung seien nicht nur emotional, sondern auch fachlich begründet. Wenn der Radstreifen schmaler angelegt werde, dann verringere sich die Gefahr, dass massenhaft in zweiter Reihe auf dem Streifen geparkt werde.Höhmann sagte, er sehe allerdings wenige Chancen, seinen Vorschlag mit dem Plan von Frank Möller (Bürgerinitiative Carambolagen) zu kombinieren, hinter den sich zeitweise die Grünen gestellt hatten. Das Problem beim Umbau der Kastanienallee seien weniger die Parkbuchten als der Straßenquerschnitt. Möller hatte vorgeschlagen, den Gehweg zu verbreitern, die Bordsteinkante abzusenken und Teile des neuen Gehwegs als Parkplätze auszuweisen.
21.2.2011 die Koalition würde gar nicht im Widerspruch zur Meinung des grünen ADFC-Lobbyisten Cornelius Bechtler stehen: Warum Prenzlauer Berg mehr Radstreifen braucht  – Prenzlauer Berg Nachrichten
21.2.2011  Grüner Stadtrat: Jens-Holger Kirchner – der Undiplomat – Berlin – Tagesspiegel launiger Aufsatz über „Renates“ Innensenator in spe: Jens-Holger Kirchner, als Krömer/Buschkowsky-Amalgam, auch hier macht der Stadtrat aus seinem Herzen keine Mördergrube: „Plastinierung von Straßen, Erstarren von Verhältnissen, ooah, da wer’ ick ja…“[…]Womöglich sei der Hype um die coole Castingallee schon vorbei, orakelt Kirchner, womöglich ist sie schon im Abstieg begriffen, weil die Hausbesitzer kräftig an der Mietenschraube drehen. Und jetzt noch Bauarbeiten, „da haben alle Gewerbetreibenden Angst, überall ist das so“. und im Allgemeinen: „Ich fremdel mit Verwaltung, obwohl ich ihr vorstehe.“
22.2.2011 Stadtumbau: Der Druck der Straße – Berlin – Tagesspiegel das sequel des Besinnungsaufsatzes vom Vortag von anderem Autor: Das K-Wort. So nennen sie in der Abteilung Öffentliche Ordnung des Bezirksamtes Pankow das Projekt mit ironischem Unterton. „Das Unsagbare – ein bisschen wie bei Harry Potter“, sagt der für das Vorhaben verantwortliche Stadtrat Jens Holger Kirchner (Bündnis 90/Die Grünen) lachend. In der Fantasy-Serie wird der Name des Bösewichts Lord Voldemort auch nur ungern in den Mund genommen, weil es Unglück bringen könnte.[…]Das Thema hatte politische Sprengkraft“, sagt der Grünen-Fraktionschef im Abgeordnetenhaus, Volker Ratzmann, in dessen Wahlkreis die Straße liegt. Er ist allerdings davon überzeugt, dass Politiker wie Stadtrat Kirchner und er selbst genug getan haben, um die unterschiedlichen Interessen zu berücksichtigen: „Wir haben das gut moderiert.„[…]Den organisierten Gegnern des Umbaus wirft Kirchner „Totalverweigerung“ vor. Die reden im Gegenzug vom „vollkommenen Versagen der Bezirkspolitik“, wie es auf der Seite einer Initiative heißt. Nun wird das Thema am 2. März noch mal in der BVV diskutiert. Überraschungen erwartet Kirchner keine mehr, aller Kritik zum Trotz. Eigentlich. „Bei der Kastanienallee weiß man nie“, sagt er.
23.2.2011 Radstreifen machen Radfahren risikoreich – Prenzlauer Berg Nachrichten Einschätzung von Daniel Röttger, der ja auch als Vertreter der BI-Wasserturm einer der Begründer von BIN-Berlin ist. Zur geflissentlichen Beachtung die ADFC-Kritik von BIN in den Kommentaren.
27.2.2011 Bürgerprotest in Prenzlauer Berg: Kastanienallee: Aufstand gegen K 21 – Berlin – Tagesspiegel Der zuständige Bezirksstadtrat, Jens-Holger Kirchner (Grüne), sagt, er sei auf weitere Auseinandersetzungen vorbereitet. Ob der Anwohnerbefragung zugestimmt wird, kann er nicht beurteilen: Die Beratungen in den Fraktionen stünden noch bevor. Kirchner erwartet jedoch „eine heftige Debatte“. Er kritisiert, dass die Auseinandersetzung zwischen Gegnern und Bezirk eine zweifelhafte Qualität erreicht habe. Es seien Steckbriefe ausgehängt und Verleumdungen verbreitet worden, ein Bezirksverordneter habe sogar Morddrohungen erhalten. Für Mai planen die Umbaugegner einen „Tag des Zorns“, sollte es keine Bürgerbefragung geben. „Ich finde das nicht mehr witzig, denn das ist meines Erachtens eine Grenzüberschreitung. Haben die denn alle ein Rad ab?“ Kirchner vermutet, dass hinter den Protesten kommerzielle Interessen stecken.
28.2.2011 Konflikt diese Woche in der BVV: Kastanienallee vor der Entscheidung – taz.de Kirchner will am liebsten einfach weiterbauen. Er kann die erneute Debatte nicht nachvollziehen. Eineinhalb Jahre zu spät kämen die jetzigen Vorschläge. Der Entscheidungsfindungsprozess sei abgeschlossen. Er werde sich als Grüner jetzt nicht gegen Bürgerbeteiligung äußern, sagt Kirchner: „Aber so langsam reicht es“[…]Die Grünen bringen zwar die beiden Anträge der Initiativen zur Abstimmung ein. „Aber nur aus demokratietheoretischen Gründen“, sagt die Fraktionsvorsitzende Stefanie Remlinger. Denn Bürger haben kein direktes Antragsrecht in der BVV.Das heiße noch lange nicht, dass die Initiativen von ihrer Partei auch unterstützt würden, betont Remlinger. Über den genauen Umgang wird bei einer Fraktionssitzung am Montag beraten. „Hier rauchen die Köpfe“, gibt Cornelius Bechtler, verkehrspolitischer Sprecher der Grünen-Fraktion zu. Wahrscheinlich werde man beiden Anträgen nicht zustimmen, sondern gegebenenfalls einen eigenen Änderungsantrag einreichen.
28.2.2011 Kastanienallee: Zwei Anträge – null Chancen | Prenzlberger StimmeAntrag Nummer eins, initiiert von der Bürgerinitiative (BI) Wasserturm/Initiative “Stoppt K21″,soll eine Anwohnerbefragung ermöglichen, die die Vorstellungen von “Stoppt K21″ – lediglich Reparaturen der Gehwege – zur Abstimmung stellt. Nach dem Willen der Antragsteller soll das Bezirksamt darüber hinaus “die erforderlichen Schritte (…) unternehmen, die es ermöglichen, dass eine im Sinne des Bürgervotums ggfs. veränderte Planung umgesetzt werden kann. Das gilt insbesondere hinsichtlich etwaiger bestehender Aufträge und Verträge.” Was nichts anderes bedeutet, als ein Baustopp, bis das Ergebnis der Anwohnerbefragung vorliegt.
[…]Antrag Nummer zwei, initiiert vom Bündnis “NUr Zu! Pankow” (Anliegerintiative MarthashofCARambolagen, AG Helmholtzplatz, BI Gethsemaneplatz), ersucht die BVV ebenfalls um eine Anwohnerbefragung und soll den “Kompromissplan” von Frank Möller (CARambolagen) zur Abstimmung stellen.[…] Nach Informationen der Prenzlberger Stimme soll es bei der Fraktionssitzungen vom vergangenen Montag zu heftigen Auseinandersetzungen gekommen sein, als der SPD-Bezirksverordnete Klaus Mindrup sich dafür stark machte, seitens der SPD-Fraktion den Antrag von “NUr Zu! Pankow” mitzutragen. Eine diesbezügliche Abstimmung in der Fraktion soll demnach mit einer Niederlage Mindrups geendet haben. Gegenüber der Prenzlberger Stimme gab sich Klaus Mindrup wortkarg: “Zu Fraktionsinterna äußere ich mich grundsätzlich nicht.”
 

zum Geschehen seit dem 28.2.2011 bis heute 4.3.2011 zunächst nur ein summarischer Überblick , insbesondere zur demokratiepraktisch (Kempe)-wie auch demokratietheoretisch(Remlinger) denkwürdigen BVV-Sitzung vom 2.3.2011
die Bewertung:Mehr Demokratie e.V. Berlin-Brandenburg: kastanienallee „Leider sprach sich die Mehrheit gegen eine Anwohnerbefragung aus. Hiermit wird eine große Chance verpasst, diesen Streit zu befrieden“
Hier ist die fortlaufende Diskussion das Relevante: BVV stimmt gegen Bürgerbefragung zur … – Prenzlauer Berg Nachrichten
wir gehen nach diesem neuerlichen Demokratie Desaster nach dem Mauerpark-Bürgerwerkstatt-Karneval( Hyperdemokrat begehrt Zensur | Prenzlberger ) Stimme in eine DenkPause, wer sich weiter topaktuell über die Kastanie21 informieren will: Kastanienallee – Twitter-Suche
BIN-Berlin meint dazu:
In Nuce kann man an solchen Schauspielen studieren, dass diese Form der Demokratie, die als repräsentativ bezeichnet wird, aber nichts anderes repräsentiert als besoldeten Bürokraten-Beton-Willen, definitiv ein Auslaufmodell ist, denn über sie ist der Stab gebrochen: gerade am permanenten Scheitern derer, die sich innerhalb ihrer Strukturen, sowohl auf politischer als auch Bürger-Initiativer Seite aufreiben, ist das am deutlichsten zu erkennen.
Der dauergrinsende Horror-Demokrat Martin Seebauer vor Gothes Gnaden, wird eben solange den Kreis der Abstimmungsberechtigten manipulieren, bis demjenigen, der sein Honorar bezahlt, das Ergebnis passt. Oh das war missverständlich – er wird ja von den BürgerInnen bezahlt – unfreiwillig durch die Steuern, die dann das Bezirksamt Mitte einsetzt um den Bürgerwillen zu konterkarieren.
Auch dem „linken“ Bezirksverordneten Wolfram Kempe geht es ja darum mit Rechenspielchen eine abstimmungsberechtigte Gruppe zu konstituieren, die auch das gewünschte Ergebnis liefert. Wenn das dann aus dem Publikum VIEL ZU VORNEHM als „Scheiß“ desavouiert wird, fällt ihm bloß bräsiger, schnöseliger, allerdings sich selbst entlarvender, Hohn ein: „Das ist der Unterschied. Ich hab ein Mandat und du nicht!“
oder die fürsorgende  Frau Röhrbein, die uns nochmal alle Dokumente zur sogenannten Bürgerbeteiligung zusammengestellt hat, die wie wir ja sicher nicht mehr im Blick haben: was für eine Respektlosigkeit gegenüber Leuten die sich seit drei Jahren intensiv mit dieser Materie auseinandersetzen und sicher weitaus mehr Fachkompetenz als eine Frau Röhrbein von der SPD erworben haben, ähnlich Herrn Kirchners süffisanter Empfehlung sich „mehr hineinzuknien“ (Antwort fett oben).
Und die Rochade der Grünen mit dem Änderungsantrag, die die Prenzelberger-Simme so auf den Punkt bringt: “hey, Leute, eure Anträge sind eh für die Tonne, aber wir versuchen mal, zu retten, was zu retten ist”. Bloß ungeschickt nach dem Motto: das Gegenteil von gut gemacht ist gut gemeint?
Oder einfach die Vorbereitung einer gewollten  taktischen Niederlage, um  ihren grünen Stadtrat Kirchner zum Ziel zu bringen, der dies in TVberlin  feiern kann: „Nun besteht keine Veranlassung mehr von bestehender Bauplanung abzuweichen!“ ; die stundenlange Vorbereitung dieser Sitzung zwar eine„Gespensterdebatte, da absehbar keiner für den Änderungsantrag sein würde“, wie der grüne Bezirksverordnete Dr. Stefan Schneider richtig erkannte, die jenen Kräften in den Grünen aber, die sie angeleeiert haben, den erfolgreichen Coup zur finalen Aushebelung des BürgerInnen-Willens bescherte.
Dem Grünen Bezirksverordneten, der sich die Tage mokierte, dass wir einen Aufruf von „Stoppt K21“ weitergeleitet haben, in dem Herr Kirchners zweiter Vorname ironisch in Hosni abgeändert wurde ,empfehlen wir dringend, seine Empörung auf anderes zu richten.

Eines aber ist klar: ganz anderes ist nun NOTwendig, als diese beschriebenen Demokratie-Verhöhnungs-Schauspiele.

Berlin, 4.3.2011

 17.11.2011 Matthias Aberle: „Die Initiative STOPPT K21 gibt hiermit ihre Auflösung bekannt“

18.11.2011 Kastanienallee: Das Scheitern einer medialen Inszenierung | Prenzlberger Stimme

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manchmal gestalten sich die Zeitläufte getränkt mit düsterem Sarkasmus: der heutige Sitzungstag [28.10.10] im Bundestag an dem der Atomausstieg nach dem Willen von schwarz-gelb zu Grabe getragen wurde begann mit einer Schweigeminute für den , verstorbenen SPD-Abgeordneten Hermann Scheer – Vorkämpfer für erneuerbare Energien, von manchen auch Solar-Papst genannt: Bundestag beschließt längere Laufzeiten: Atomausstieg unter Protest gekippt – taz.de

obwohl wir diese Info zum Thema nicht rechtzeitig verteilen konnten findet sich noch einiges zu Castor darin: Anti-Atom Berlin

Erfreuliches gab es gestern: Gratulation für unsere FreundInnen vom Berliner Wassertisch, dass sie diesen phantastischen Erfolg gegen den Privatisierungswahn errungen haben. Klar, dass die Unterschriftenzahl am Ende Richtung 300000 ging ist zunächst ein Etappensieg, aber auf jeden Fall Grund zum Feiern: Thomas Rudek teilte heute mit: „Bis morgen abend ab 19.30[29.10.10] zu unserer Feier im Shake-Zelt am Ostbahnhof! Hoch die Tassen! Auf einen erfolgreichen Volksentscheid. Den ersten in Berlin“

Jörn Boewe, Beruf: Reporter: Berlin: Landeswahlleiter warnt vor fehlenden Briefkästen hoffentlich sind da keine Stimmen verloren gegangen…
Waasertisch spielt auch im aktuellen Spiegel eine Rolle, aber auch Schwabenstreiche und Frau Künast: Radikal regieren & Angst 21 Spiegel 25.10.2010
der Kampf gegen Obrigkeitsdenken geht natürlich weiter: schon morgen werden  neue Fakten zu Stuttgart 21 auf den Tisch kommen – mal sehen ob sich „Schlichter“ Heiner Geißler erneut behaupten kann – wer sich einen „casual friday“ leisten kann sollte gelegentlich da rein schauen:
PHOENIX – Stuttgart 21: PHOENIX überträgt auch zweite Verhandlungsrunde LIVE

zum Nebenherinformieren könnte dienen:

PHOENIX – Schlagabtausch bei erstem Schlichtungsgespräch

TP: Stuttgart 21 und die Immobilienlobby erhellende Arbeit!

de.indymedia.org | Ein Opfer des Protests gegen Stuttgart 21

Was ändert sich an der Protestkultur in Deutschland? 25.10.2010 09:05 | Inforadio – Nachrichten für Berlin und Brandenburg

Aus dem Romantik-Kiez in Mitte ist unerfreuliches zu hören: BAUMFÄLLUNGEN in Mitte: Plansche-Park am Nordbahnhof bedroht


die gute Sitte des Sonntagsspaziergangs könnte am letzten Oktobertag 2010 aufleben: 3x Kiez, 3x Spaziergang, 3x Info « Steigende Mieten stoppen!

zum Thema Mietenstopp noch was sehr creatives: Berliner Wohnungsbesichtigungs-Rallye das sich auch nochmal hier im +++ NEWSLETTER NR 57 +++29.10.10+++ INITIATIVKREIS MEDIASPREE VERSENKEN! +++ findet. (Hier wird ein Baumoratorium gefordert – kein Baum-Oratorium)

und dann noch die Neue Online Plattform für soziale Bewegungen (in Nordost Berlin)

im Bürgerverein Gleimviertel gibt es die Bemühung ein Gesprächsforum zum Mauerpark in Gang zu bringen:  Ein zu hoher Preis – Für einen Mauerpark ohne Wenn und Aber

und nun noch ein Hinweis von und zu BIN-Berlin, genau in einer Woche findet dies statt:

Wann: Donnerstag, 04.11.2010, 20 Uhr

Wo:     Freie Schule am Mauerpark, Wolliner Str. 25/26, 13355 Berlin-Wedding

Was:    MAUERFALL RELOADED

Bedingungsloses Grundeinkommen: ein Fall der Mauer in den Köpfen

Wer:    Vortrag von Ralph Boes

und hierzu kann man bereits einen Blick in den Flyer werfen, MAUERFALL RELOADED – Bedingungsloses Grundeinkommen: ein Fall der Mauer in den Köpfen oder den Text hier lesen: Nachrichten aus der BbG: 04.11.2010, 20:00 Uhr, Berlin – der Eintritt ist frei und BIN-Berlin würde sich freuen, wenn möglichst viele diese Veranstaltung besuchen würden.

Und zu guter Letzt bittet uns die AnliegerInitiative Marthashof AIM daran zu erinnern dass sie heute vor zwei Jahren am 29.10.08 diesen offenen Brief http://www.marthashof.org/pub/Offener_Brief_-_AIM.pdf an den Regierenden Bürgermeister von Berlin übersendet hat. Herr Wowereit hat seinerzeit en passant persönlich zugesichert diesen Brief zu beantworten was leider bislang nicht geschehen ist, und im Hinblick darauf, dass seine Zeit im Amt im Sommer wohl abgelaufen sein wird, kaum mehr passieren wird. Beim Wiederlesen dieses Brief wirkte die Passage zum Thema Mauerpark allerdings höchstaktuell:

„Oder schauen Sie in den benachbarten Wedding, wo Herr Wieland (SPD) als Vorsitzender des Hauptausschusses Finanzen aus seinem Herzen keine Mördergrube macht: im Lokal„Mauersegler“ gibt er bei einer Podiumsdiskussion mit Politikern zum Thema “Fertigstellungdes Mauerparks” am 23.06.08 zu verstehen, dass er lange als fix betrachtete politische Entscheidungen wieder aufweichen will. Seinen Beitrag zur Vollendung des Mauerparkssieht er nicht etwa in der Unterstützung eines von den Bürgern angenommenen öffentlichen Parks, sondern in der Werbung für eine Townhouse-Bebauung auf dem Gelände der VivicoGmbH. Auch hier sollen Finanzinteressen vor Bürgerinteressen den Vorrang erhalten“

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auf folgende Veranstaltung am kommenden Sonntag, mittags dem zehnten Zehnten Zehn im Mauersegler, weisen wir gerne hin:

B-MiX Berlin
B-MiX – Livesendung Mikrokosmos Mauerpark | Facebook
der Hardtalk-Kontrahent unseres BIN-Berlin Mitbegründers Heiner Funken soll gerüchteweise ein Stadtrat sein – man mag ahnen welcher… UPDATE: Ja und mittlerweile wurde es bestätigt, Mauerpark-Bebauungs-Stadtrat Ephraim Gothe von der SPD-Mitte wird versuchen BIN-Berlin erneut klarzumachen, warum ein Luxus-Beton-Ungetüm fünfmal größer als der Marthashof für Weddinger Brunnenviertel und den Prenzlauer Berg verbindend wirken würde. Und sicher werden wir auch wieder hören wie überflüssig der Eckspielplatz neben der freien Schule ist…
BIN-Leute werden vorort sein und die lang nicht abgeschlossene Einspruchsaktion fort zu führen (oder sofort online hier: gruene-berlin.de/einspruch.pdf ) und man wird auch für das Wasservolksbegehren unterzeichnen können (weiter im Text, noch mehr dazu).
einige Reaktionen zu dieser laufenden Kampagne zur Rettung des Mauerparks:
Scharfe Kritik an Mauerparkplan : Textarchiv : Berliner Zeitung Archiv
Homepage Kreisverband Pankow: Aktuelles
http://blog.zitty.de/?p=1012
die print-version im aktuellen Zitty 21/2010 auf S.7 wurde gekürzt, leider wurde dabei BIN-Berlin vom Netzwerk zur BI verkleinert.
hier sind weitere Stellungnahmen eingetroffen:fassungslose Enttäuschung über die Mauerpark “Bürgerwerkstatt” · und dann noch dieses Update von unseren Freunden aus dem Brunnenviertel, traurig aber nicht überraschend:  Quartiersmanagement Brunnenviertel – Brunnenstraße : Bürgerbeteiligung vor dem Aus?
Die verbliebenen etwa dreißig Bürger waren von den Ankündigungen, die das Moderationsteam unter der Leitung von Herrn Seebauer machte, größtenteils enttäuscht und entsetzt. Bereits am 13. Oktober, also nur sieben Tage nach der Bürgerwerkstatt, soll das städtebauliche Verfahren mit Ortsbegehungen und Jurysitzungen beginnen. Das gesamte Verfahren soll am 16. Dezember abgeschlossen sein. Obwohl die Rechtsgrundlage für die Bebauung nicht geklärt ist und es in der BVV von Berlin-Mitte keine Mehrheit für einen Bebauungsplan gibt, wird nun ein enormer Zeitdruck auf die beteiligten Bürger ausgeübt. Herr Seebauer bemerkte hierzu, der Zeitdruck komme vom Grundstückseigner Vivico, der unmittelbar nach Erlangung des Baurechts mit der Bebauung beginnen möchte. Nach Aussage von Udo Harttung vom Bezirksamt Mitte findet das Bebauungsplanverfahren ohnehin erst nach den Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus im Herbst 2011 statt.

dieses Geschehen mündet zunächst in einer Öffentliche Bürgerwerkstatt am 02.11.10: da sollten wir der Konfrontation mit dem Dreigestirn der Mauerparkbebauungs-Befürworter nicht ausweichen: ein Stadtrat, ein Immobilienverwerter und ein kleiner Verein.

Wer Lösungen und Konzepte ohne Beton für den Mauerpark sucht wird noch im Oktober hier, bei WBP, fündig:

welt-buerger-park.de

 

 

 

Noch bis zum 26. Oktober 2010 läuft die zweite Stufe des Volksbegehrens „Schluss mit Geheimverträgen – Wir Berliner wollen unser Wasser zurück“. Die Unterschriftsbögen finden sich auf der Wassertisch-Homepage ganz bequem zum herunterladen und weiterleiten – Mehr Demokratie, mehr Transparenz, mehr Mitbestimmung – gemeinsam schaffen wir’s! gleich hier unterschreiben, ausdrucken und ab zur Sammelstelle:

↯↯↯ bis 26. Oktober berliner-wassertisch.net COUNTDOWN ↯↯↯
Den ultimativen Werbeclip für das Wasser-Volksbegehren mit den wichtigsten Infos gibt es hier:

YouTube – WATER GAL Unser Wasser – Berliner Volksbegehren


mehr akustisches über das im wahrsten Sinne kostbare Nass:

Thomas Rudek von der Bürgerinitiative Berliner Wassertisch und der Grünen Liga Berlin
http://www.radioeins.de/programm/programmbeitraege/aktuell/das_volksbegehren.html
Jörg Simon von den Berliner Wasserbetrieben
http://www.radioeins.de/programm/programmbeitraege/aktuell/die_berliner_wasserbetriebe.html
Werner Rügemer (Privatisierungsexperte)
http://www.radioeins.de/programm/programmbeitraege/aktuell/wasser.html

Wichtig: im berliner-fenster der U-Bahn laufen am Montag Infos vom Berliner Wassertisch : Wassertisch im Berliner Fenster

am besten da gleich als Sammler wirken: Bögen aus der Tasche nehmen und die InteressentInnen auf der Stelle unterschreiben lassen!

 

 

 

neue Details zu dem Abend zu dem BIN-Berlin einlädt, und zwar:

Wann: Donnerstag, 04.11.2010, 20 Uhr

Wo:     Freie Schule am Mauerpark, Wolliner Str. 25/26, 13355 Berlin-Wedding

Was:    MAUERFALL RELOADED

Bedingungsloses Grundeinkommen: ein Fall der Mauer in den Köpfen

Wer: Vortrag von Ralph Boes – Eintritt frei

 

Ralph Boes greift die Idee des bedingungslosen Grundeinkommens (BGE) völlig eigenständig und neu auf, wobei er die Entlastung von Steuern auf Arbeit präferiert und gedanklich am ehesten Götz Werner nahe steht.
am vor-Vorabend der Demonstration Unternimm das Jetzt!, und mit Blick auf die Anhörung von Susanne Wiest im Bundestag,findet dieser Abend nicht zufällig in der Freien Schule am Mauerpark statt, denn auch diese Frage soll beantwortet werden: Freie Schulen für freie Menschen – Warum ein bedingungsloses Grundeinkommen die freien Schulen braucht

auch wer sich für die Schule in Freiheit einsetzen will hat hier direkt die Chance:24000 Unterschriften sind nötig:

http://www.schule-in-freiheit.de/fileadmin/sifr/pdf/VI-Schule-Liste.pdf

 

 

 

das folgende hat mehr mit Schule in Unfreiheit zu tun: wer gestern mal bei Maybrit Illner vorbeigeschaut hat weiß, dass in Sachen Stuttgart 21 der eine oder andere Herrenknecht, aber auch Denunziant unterwegs ist:

 

Fonzos Universum: Wer so freundlich fragt … da hat der Herr Eberspächer der Frau Günzel aber einen ordentlich vollen Briefkasten besorgt!

 

zur Schwabensolidarität in Berlin ganz aktuell diese Nachricht:

 

Liebe Mitstreiter,
spätestens am „schwarzen Donnerstag“ (30.09.) ist wohl allen klargeworden, dass es bei „S 21“ nicht um die Frage der Ausgestaltung irgendeines Bahnhofs im fernen Süden geht, sondern sehr grundlegend um den Umgang der Politik mit den Bürgern, um die Frage, ob in diesem Land alle Macht von parlamentarischen Ausschüssen ausgeht oder vom Volk. Die Äußerungen der Bundeskanzlerin und etlicher anderer Bundespolitiker bis hin zum Verteidigungsminister belegen diese bundesweite Bedeutung.
Die Zukunftsfähigkeit Deutschlands wird nicht vom Stuttgarter Bahnhof abhängen, und es wird auch bei dem überfälligen Abschied von diesem über 20 Jahre alten Projekt weiterhin möglich sein Großprojekte zu realisieren. Die Zukunftsfähigkeit Deutschlands könnte aber sehr wohl davon abhängen, ob die Politik dem zunehmend selbstbewussteren und informierteren Volk mehr Mitspracherechte einräumt oder nicht.
Gerade in Anbetracht der mehr als holprig anlaufenden Vermittlungsversuche von Heiner Geissler ist es extrem wichtig, den öffentlichen Druck insbesondere in Berlin aufrecht zu erhalten und zu erhöhen.
Deshalb findet der Berliner Schwabenstreich (mit erfreulich gestiegener Beteiligung und Medieninteresse) weiterhin jeden Montag von 18.45 h bis 19.15 h am Potsdamer Platz (vor dem DB Tower) und jeden Mittwoch zur selben Zeit am Hauptbahnhof (Südseite, Washingtonplatz) statt.
Bitte merkt Euch auch den Dienstag, 26.10. vor. Gegen 8 h wird ein Sonderzug aus Stuttgart eintreffen, den gesamten Tag über wird es ein Programm aus Protest und Kultur geben und um 19:00 h einen abschließenden Schwabenstreich (Ort noch offen).
Wir müssen die Stuttgarter unbedingt gebührend empfangen und einen respektablen Schwabenstreich mit mindestens 1.000 Leuten auf die Beine stellen!
Oben bleiben,
P.D.  – BIN leitet Antworten und Anfragen an P.D. gerner weiter

Schwabenstreich Berlin | Berlin gegen Stuttgart 21

Solidarität mit den Schwaben « gleisdreieck-blog.de mit dem campact-Link!

 

Alles Gute für Heiner Geißler, der in seinem ersten Tag als Vermittler erste Zeichen gesetzt hat (und seit heute auch erleichtert sein kann, dass sein alter Antipode nicht auch noch mit dem Friedensnobelpreis versehen wurde). Wenn er scheitert oder einknickt dann treten solche Leute auf den Plan wie Udo Andriof  „Unterstützt wird er von dem Unternehmensberater Wolfgang Dietrich und einer mit Krisenkommunikation vertrauten Agentur“, hoffentlich nicht Seebauer & co…

Stuttgart-21-Sprecher Andriof: Ein Stoiker für das „Himmelfahrtskommando“ – Inland – Politik – FAZ.NET

 

 

 

 

was gestern geschah: Berlin: Räumung in der Scharnweberstrasse « [Medienkollektiv Berlin]

 

was morgen geschehen wird:36gegenMieterhöhung:Demonstration für eine Stadt für alle am 9.10

daraus der Link: YouTube – Aus einer Mauer wurden tausend Zäune.mpg 

wer Zeit hat, schaut mal die letzten Minuten ab 07:20 da hat Carsten Joost ein paar wirkliche authentische Auftritte als Investor in Ägypten, der die Chephren-Pyramide kernsanieren will.
Die Silent Climate Parade bezaubert Berlin – So. 10.10.2010 | Dr. Motte Blog wer bis dahin schon eine Gothe-Overdose intus hat, kann aus dem Mauersegler da hin wechseln…
am 16.10.10 dann: www.berlinsoundstrike.org schöne Grüße ins Tacheles!
und noch was aus der Ferne, nämlich aus Mumbai Enter the Promised City… – Lifestyle – DNA
schließlich noch etwas eher naheliegendes, das viele betrifft: FDP will Recht auf Mietminderung kippen – Finanzen – Berliner Morgenpost

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