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TAG | Mega-Marthashof

UPDATE: Der Mauerpark-Initiativkreis bitte ALLE am Montag 18-2-2013 20:00 ins Café Niesen – Grund die schockierenden Mauerpark-Betonpläne der Groth-Gruppe: alle Details, Links auf der website MAUERPARK.ORG Link>>> der WeltBürgerPark-Stiftung.

Wer sich vom der erschröcklichen Kunde, die ein Herr Trappe von den Prenzlauer Berg Nachrichten vermeldet „Die Veranstalter warnen vor Störern, Protestler kündigen Störungen an.“ nicht abschrecken lässt sollte am 31.Januar 2013 ab 18 Uhr diesen Termin wahrnehmen, wie es die Mauerpark Stiftung Welt-Bürger-Park eindringlich nahelegt:

Bitte bringen SIE sich ein, bitte nehmen SIE teil!>>>

Wer wirklich in die komplizierte aktuelle Mauerpark Gemengelage eintauchen will, um sich zu einem Urteil darüber zu ermündigen, wird nicht umhinkommen, die Vergegenwärtigung der Lage durch die von der AnliegerInitiatve Marthashof in die alte, gescheiterte Mauerpark-„Bürgerwerkstatt“ Entsandten, sich zu Gemüte zu führen. Sehr erhellend auch der von der Berliner Morgenpost nie veröffentlichte Leserbrief  von Frank Möller von der Stiftung, CARambolagen und somit BIN-Berlin.

Mich würde interessieren ob es aus Kreisen unseres BürgerInitiatven-Netzwerkes BIN-Berlin, MitstreiterInnen gibt, die die Hauptforderungen der AIM-Entsandten an die Bürgerwerkstatt, Transparenz und Öffnung, nicht unterstützen. Da ich bekanntlich selbst bei der AIM Marthashof  bin, kann ich namentlich derer sagen, dass jede Kritik und Anregung willkommen ist.

Hier ist nun dieser Text, der alle wichtigen Bereiche zumindest streift, sei es auch nur durch eine Verlinkung und dessen Bedeutung mindestens bis ins Jahr 2014 reicht, denn erst dann werden die Würfel für den Mauerpark in Berlin wirklich gefallen sein – wir, die BürgerInnen ohne wirtschaftliche Verwertungsinteressen, werden alles dafür tun, dass dessen Zukunft WELT-BÜRGER-PARK heißt:

MAUERPARK-blog: „Bürgerwerkstatt“ und kein Ende? AIM Marthashof und der Große Mauerpark, unser Welt-Bürger-Park

Wir von der Anliegerinitiative Marthashof (AIM) unterstützen die Idee des Großen Mauerparks, des Welt-Bürger-Parks für alle, weiterhin ohne Wenn und Aber, sogar mehr denn je seit den unglaublichen Vorgängen in Berlin-Mitte ab dem zweiten Quartal 2012, die uns allen bekannt sind alsStaatsstreich für Beton im Mauerpark.

Wir sind auch bereit diese Idee in der sogenannten „Bürgerwerkstatt“ Mauerpark zu verfechten und unterstützen, den Aufruf der WeltBürgerPark-Stiftung „Bitte bringen SIE sich ein, bitte nehmen SIE teil!“: Gerade weil es vielmals beschrieben wurde, dass diese Einrichtung nur den einen Sinn hatte, nämlich Bürgerbeteiligung vorzutäuschen, um den Investoren den Weg zu jener furchtbaren Situation zu ebnen, die nun in der Konsequenz dessen auch eingetreten ist: der beschlossenen Betonierung des nördlichen Mauerparks mit 600 Luxus-Wohnungen durch einen Immobilien-Verwerter, es ist die Gruppe von Klaus Groth, dem „Darth Vader des Berliner Bausündenkarussels und ein gefürchteter Gegner von unprofitablen Grünflächen„, und der damit verbundenen Zerstörung des gesamten Mauerparks, also auch des bereits fertiggestellten Pankower Teils sowie des Grünen Bandes.

Wir sollten diese Einrichtung, die wie ein Zombie am Leben gehalten wird, nicht jenen überlassen die diese Situation verschuldet haben, den willfährigen „Freunden des Mauerparks“, deren Vertreter, Alexander Puell in der Morgenpost phantasiert: „An sich scheint diese Kompromissvariante allgemein auf Zustimmung zu stoßen“. Zu diesem Artikel kommen wir zurück.

Dass diese „Bürgerwerkstatt“ ,Erfindung des SPD-Politikers Ephraim Gothe, vor zwei Jahren auf Druck der BürgerInitiativen in Anwesenheit desselben, de facto implodiert ist, hat man einfach ignoriert, obwohl ja Frau Ehweiner, Dr.Krüger, Herr Puell und Herr Tastan wenige Tage zuvor, am 12.Februar 2012 Ihren Offenbarungseid zu leisten hatten: Delegierte verlassen Jurysitzung | gleimviertel.de

Glücklicherweise existieren aber einige hervorragende Zeugnisse, dieser denkwürdigen Sargnagelveranstaltung vom 21.Februar 2011 in der ja auch Heiner Funken, zu verkünden hatte, dass der Bürgerverein Gleimviertel, das nun bloß noch traurige Taktieren der Gothe-Werkstatt 21 nicht mehr unterstützen kann:

nämlich von Dr.Matthias Eberling, seinerzeit Kiezschreiber für das QM Brunnenviertel und Mitglied der Bürgerwerkstatt: Kiezschreiber: Alles wunderbar in Höhle 65

Ralf Mark Stockfisch von der BürgerInitiative Mauerpark-fertigstellen: (Meinung) Bürgerwerkstatt Mauerpark Fertigstellen: Tumultartige Zustände ·

dem Journalisten Olaf Kampmann, dem ODK der Prenzlberger Stimme:  „Wolle mer se reinlasse?“ | Prenzlberger Stimme

sowie auch von uns, den AIM-Delegierten, hier in der zweiten Passage („in der eine Gruppe SPD-lastiger Delegierter eine Art „gelenkter Demokratie“ praktizieren“): MAUERPARK-blog: Mauerpark-Krise : wie weiter verfahren?

wer diese Links als steter Quell tragikkomischer Belustigung immer bei der Hand haben möchte, hier gibt es diese, schick verpackt als „BIN-Berlin Micro-Dossier“>>>

Hier finden wir auch Hyperdemokrat begehrt Zensur | Prenzlberger Stimme ,ein Bericht über ein unschönes Nachspiel dieser Sitzung. Dass fraglichem Herrn Seebauer erneut die Moderation dieser „Bürgerwerkstatt“ vom Berliner Senat, denn der steht hinter „Grün-Berlin“, und den Bezirken Mitte und Pankow angetragen wurde – eine Provokation für die BürgerInnen sondersgleichen.

Nach welchen Kriterien diese zur Geheim-Sitzungen vom 16.10.2012 und  5.11.2012 eingeladen haben fragen wir uns desweiteren – In diesen Sitzungen, von denen es keine Spuren in der Öffentlichkeit gibt, setzte sich die indiskutable Hinterzimmerpolitik fort – googeln Sie doch einmal „Grundsätzlich  begrüßt  Herr  Spallek  die  Idee,  die  Bürger  breit  zu  beteiligen und  mitwirken  zu  lassen.  Gleichzeitig  darf  aber  auch  die  Verantwortlichkeit der BVV als Vertreter der Bürger nicht abgetreten und übergangen werden.“ Dieses summarische Urteil, des CDU-Politikers, der nicht selten als „Beton-Spallek“ tituliert wird, über die Bürgerwerkstatt ist in einem uns vorliegenden Protokoll dieser Sitzung, zu der AIM nicht eingeladen, war zu lesen.

Wir von AIM stellen fest – wir sind niemals aus der Bürgerwerkstatt ausgetreten.Wir haben die Presseerklärung Berliner BürgerInitiativen zur Mauerpark “Bürgerwerkstatt” · unterzeichnet, sowie seinerzeit uns hier geäussert fassungslose Enttäuschung über die Mauerpark “Bürgerwerkstatt” · aber da ist nichts von einem Austritt zu finden.

Wir von AIM sind in den letzten fünf Jahren immer öffentlich für den Mauerpark eingertreten,

z.B. auf dieser denkwürdigen Veranstaltung im Mauersegler: Mauerpark-Podium am 23.06.2008 | gleimviertel.de

in unserem offenen Brief an Wowereit vom 31.10.2008: marthashof.org/pub/Offener_Brief_-_AIM.pdf

in der Ansprache von AIM auf der DEMO vom 14.11.2009 vom Mauerpark bis zum Roten Rathaus:  Marthashof, Stofanel und kein Ende (goto: denn den wollen und werden WIR GEMEINSAM retten! MAUERPARK IS OUR PARK)

in unserer grundlegenden Schrift vom 6.01.2010 und in deren Reprise vom 6.01.2011: Marthashof, die antisoziale Plastik – nach Jahr und Tag

um nur ein paar Beispiele zu nennen und es ist ein erstaunlicher Zufall, auch gerade am heutigen Tag, anlässlich der Baumfällung in der Kastanienallee 22: AnliegerInitiative AIM – Google+ – von der AnliegerInitiative AIM kam heute am 30.Januar 2012…

Wir fordern die Bürgerwerkstatt zu maximaler Transparenz in solchen Entscheidungen auf: damit ist nicht bloß gemeint, dass wir erfahren wollen, wer denn entschieden hat die AIM-Entsandten nicht einzuladen. Nein – wenn die Bürgerwerkstatt, trotz Implosion, trotz verbrannten Namens und trotz Seebauer irgendeine Art der Legitimation erhalten will, muss sie ihr Schicksal komplett in die Hand der enttäuschten initiativen BürgerInnen legen, die bis zum verhängnisvollen 13. September 2012 massenhaft und öffentlich (bitte scrollen!) den Großen Mauerpark als Welt-Bürger-Park immer und immer wieder  auch in Gestalt von 17000 Unterschriften vergeblich gefordert haben! Lasst uns diese BürgerInnen, die sich nach NINE-THIRTEEN noch teilweise in einer Art Schockstarre ob der Schmähung Ihres bürgerschaftlichen Engagements durch die BVVmitte von Berlin befinden, ausdrücklich einladen und willkommen heißen!

Nur so können  wir, die BürgerInnen, den TOP „Zusammensetzung und Ergänzung der Bürgerwerkstatt“verstehen.

Dieser Prozess muss am 31.Januar 2013 bedingungslos und unumkehrbar beginnen. Ein „weiter so“ darf es nicht geben! 

Ein Spielchen in der Art, wie es sich bereits abzeichnet, Investor Klaus Groth fordert für seinen Mega-Marthashof: „Die bislang sehr klein geplanten Innenhöfe der Häuser sollen größer werden“ und damit vielleicht 20 Meter mehr „Beinfreiheit“ und somit Auslöschung jeden Rests des Grünen Bandes und die beiden „Bürgerwerkstatt“-Sprecher schwatzen ihm dann an irgendeinem runden Tisch wieder zwei Meter ab, und verkaufen das wiederum als Riesen-Erfolg der Bürgerbeteiligung – so etwas darf es nicht mehr geben!

Dass die fragliche Instanz „Bürgerwerkstatt“ nun über die Presse ventilieren lässt: „Die Veranstalter warnen vor Störern, Protestler kündigen Störungen an.“ spricht nicht dafür, dass sie ein Gespür entwickelt hat, für das was nun anliegt: der bislang illegitimen Bürgerwerkstatt erstmals Legitimität zu verschaffen! Diese Einrichtung muss permanent offen sein für die Impulse aller am Mauerpark Interessierten – wenn sich Einzelne in Arbeitsgruppen verschanzen wollen, das ist deren Entscheidung. Im Ganzen muss aber ein für alle offenes Camp entstehen, sei es Initiativen, Einzelpersonen oder Stadtentwickler etc. wie es Professor Lange an diesem schicksalhaften 21. Februar 2011 erfolglos angedacht hatte. 

Ja, lasst uns das Stückchen Mauerpark, das uns gleichsam auf Bewährung hingeworfen wurde, in einem demokratischen Prozess einmütig gestalten, damit wir dereinst wissen, für was wir einstehen müssen, wenn dieser Freiraum zurückgefordert wird! Denn dieser Zeitpunkt wird dann kommen, wenn die BürgerInnen ihre große Chance ergriffen haben, „das laufende Verfahren zur Bebauung und Privatisierung des Mauerparks zunächst mit juristischen Mitteln zum Stillstand zu bringen und zu revidieren, und somit die politische Frage weiter offen zu halten„. Denn dann werden, laut Vertrag TeilC §8 die Bagger kommen, um das begonnene Werk wieder rückabzuwickeln, sprich einzureißen und dann muss sich zeigen ob sich engagierte ZeitgenossInnen finden das Zerstörungswerk zu verhindern, indem sie diesen Freiraum zu einer Pilgerstätte des zivilen Widerstandswerden lassen. Das ist die Konstellation, die uns allen zunächst bewußt werden muss – diese Bewusstwerdung ist somit die erste Aufgabe für die NEUEN Bürgerwerkstatt.

Keinesfalls darf die ALTE Bürgerwerkstatt noch weiter absinken, indem sie von den SPD-Drahtziehern, zu einem Institut des Wohlverhaltens hinmanipuliert wird.

Denn die Kräfte bereit zu sein für die eigentliche Bewährungsprobe bei der es nicht nur um das symbolischen Zeigen von Schuhen gehen kann, wie am 13.9.2012 geschehen und hier zu sehen, sondern bei der es zur Konfrontation mit der intransigenten BauLobby unter dem Motto ¡OCCUPY MAUERPARK! WERDET WELT-BÜRGER-PARK-SCHÜTZER!  kommen wird, werden aber nur aus diesem Künftigen erwachsen, für das wir jetzt hier und heut den Grundstein legen können, nicht aber aus einem Geist, der die bisherigen Niederlagen der BürgerInnen zu einem „Mauerpark – Symbol erfolgreicher Bürgerarbeit“ verklären will, wie er sich in gleichnamigem Artikel in der Morgenpost manifestiert.

Zu diesen Artikel mit wahrlich Horror-Qualitäten, bezeichnenderweise Halloween 2012 erschienen ,wurde eine ahnungslose Anja Angelov durch ein Gespräch mit anfangs erwähntem FdM verleitet, der sich auch nicht scheut ein Wort, das die Initiativen gerade ihm immer wieder entgegenschleudern mussten – „verhindern, dass „der Mauerpark zum Vorgarten der neuen Anwohner“ verkomme“ – sich schamlos anzueignen.

Der Zeitungsartikel wurde bereits am 1.November 2012 von Frank Möller von der BI CARambolagen beantwortet, der ja auch im Kreise jener dabei ist, die die Initiatve für den Großen Mauerpark als Welt-Bürger-Park ergriffen haben, und zwar in Form eines Leserbriefes an die Berliner Morgenpost.

Dieser Brief, der nie von dieser Zeitung veröffentlicht wurde, soll nun erstmals, statt eines Schlusswortes veröffentlicht werden:

Sehr geehrte Frau Angelov,

mit Fassungslosigkeit habe ich Ihren oberflächlichen, uninformierten und naiven Artikel „Der Mauerpark – Symbol erfolgreicher Bürgerarbeit“ http://bezirke.morgenpost.de/pankow/der-mauerpark-symbol-erfolgreicher-buergerarbeit gelesen, der im eigentlichen Sinne eine Des-Information darstellt.

Zuerst einmal ist der Mauerpark nicht „Schauplatz“ EINER starken Bürgerinitiative, sondern ein Ort für den sich eine ganze Reihe starker Bürgerinitiativen eingesetzt hat. Und diese Bürgerinitiativen haben ganz unterschiedliche Einschätzungen, was die neuesten politischen Fakten am Mauerpark angeht.

Sie zitieren aber nur die „Freunde (der Bebauung) des Mauerparks“ die dafür bekannt sind auch ein totales Scheitern noch in einen vollen Erfolg umzumünzen. Fakt ist, dass die Forderungen für die sich die „Freunde des Mauerparks“, in der so genannten „Bürgerwerkstatt zum Mauerpark“, stark machten von Senat, Bezirk und Eigentümer im Grunde sämtlich abgeschmettert wurden. „Ein Kompromiss für den Mauerpark“ existiert nicht! Nicht einmal ansatzweise. Der Eigentümer der Flächen konnte sein Anliegen, die Freigabe für eine massive Bebauung mit 80.000m² Bruttogeschossfläche, voll durchsetzen und musste in der Substanz keinerlei Abstriche machen. Was bleibt ist bestenfalls Kosmetik.

Nun wird dieser nicht existente Kompromiss von DENEN als Erfolg verkauft, die am Anfang des Jahres noch als nicht stimmberechtigte „Delegierte der Bürgerwerkstatt“ geschlossen die Veranstaltung zum städtebaulichen Wettbewerb verließen, weil sie die Bebauung als zu massiv geplant befanden. Einer von diesen hieß Alexander Puell. An dieser Situation hat sich nichts geändert.

Die „verschiedenen Bürgerinitiativen“ sind nämlich keineswegs für solche Kompromisse zu haben, sondern nur EINE Bürgerinitiative, die in erster Linie dazu dient Alexander Puell als genehmen und dienstfertigen „Verhandlungspartner“ der Berliner Bau- und Betonlobby im Gespräch zu halten. Der Mensch braucht ja eine Aufgabe, auch wenn es nur die Verbreitung von Geschwätz ist, das die Morgenpost wohl allzugerne weitertrommelt. Herrn Puells Wortklauberei, dass das nördliche Gelände „von Anfang an nicht zum Mauerpark gehört“ habe, steht exemplarisch für seine ganze Fadenscheinigkeit mit der er seit Jahren die Solidarität in der einst vereinten Bürgerschaft gegen die Bebauungspläne zerstört hat.

Das Motiv für die ganze Schönrednerei einer katastrophalen Niederlage ist reine Eitelkeit und es sollte nicht vergessen werden, dass Dienstfertigkeit von den Regierenden und Mächtigen auch immer wieder auf die eine oder andere Art belohnt werden soll. Es ist ja auch schön wenn man „ernst genommen“ wird, weil man ja so „realistisch“ ist. Und ernst wurde Herr Puell von Betonköpfen mit Sicherheit genommen, als einer der es so schön versteht die eindeutig ablehnende Haltung der Bürgerschaft, zu dieser schändlichen Bebauung, als gar nicht so eindeutig erscheinen zu lassen.

Und die unkritische Presse lässt sich von Wohnraumschaffungspropaganda und Bürgerbeteiligungstheater auch noch einwickeln. Früher waren es Arbeitsplätze die man auf keinem Fall dem Umweltschutz opfern durfte, heute ist es Wohnraum. Und die Presse ruft „Ja, Wohnraum, Wohnraum!“. Hofberichterstattung statt kritischem Journalismus, wie leider auch Ihr Artikel Frau Angelov. Aber natürlich, die Welt ist schön, wenn man es nur sehen will. Gell?

Wenn Sie die wahren Hintergründe des Mauerparkdramas erfahren wollen, dann schauen Sie doch mal bei www.welt-buerger-park.de nach.

Mit freundlichen Grüßen

Frank Möller

 

 

 

 

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UPDATE 30.6.2012 der prognostizierte Staatsstreich part2 hat sich bereits ereignet  und zwar am  26.6.2012 – schlimmer geht eben doch immer INFO HIER

UPDATE – Wie es kam dass der rot-schwarze Coup d’État verhindert wurde, und das wurde er für diesesmal, denn der Überrumpelungseffekt die Veranstaltung nichtmal einen Tag vorher anzukündigen ist nun verpufft, erfahren wir auf dem Mauerpark-Stiftungs-Facebook: HIER

Dass unser Wort „Staatsstreich für Beton im Mauerpark“ in dem Tagesspiegel-Artikel   Rot-Schwarz will neuen städtebaulichen Vertrag: Mauerpark wird eingemauert Verwendung fand erfreut uns natürlich – auch wenn wir von BIN-Berlin weder der parlamentarischen Opposition noch der Bürgerwerkstatt nahestehen. Weiterkämpfen werden wir auf jeden Fall – gerade im Sommerloch!

Rot-Schwarz hat sich ins Knie geschossen - weil EM ist: ein Eigentor fabriziert.

WeltBürgerPark und BIN-Berlin wehren Mauerpark-BVV-Staatsstreich ab.

Gestern, am Abend des 13. Juni 2012 wurde im Ausschuss – „Soziale Stadt, QM, Verkehr und Grünflächen“ der BVV Mitte von Berlin eine sogenannte „Tischvorlage“ von Janina Körper und Sascha Schug, beide von der Partei des Wowereit-BER-Desasters SPD, eingebracht, die mit den Stimmen von SPD und CDU und gegen die Stimmen von Grünen, Linken und Piraten beschlossen wurde.

Sie soll HEUTE ABEND in der BVV-Mitte endgültig werden und die massivst mögliche Bebauung des Weddinger Mauerpark unumkehrbar machen.

Eine skandalöse, antidemokratische Nacht-und-Nebel-Aktion im Windschatten von Fußball, Schuljahresende, Urlaubsvorbeitungen und absurden Nebenkriegsschauplatz-Diskussionen(„Mauerpark-Siberling„)  jener rot/schwarzen PolitikerInnen, deren Namen Sie hier nachlesen können und die Sie sich als BürgerIn auch merken sollten: LINK zur BVV .

Die jahrzehtelange Bemühungen um Bürgerbeteilung sollen HEUTE also mit einem Federstrich zunichte gemacht werden.

Stadtrat Carsten Spallek/ CDU legte sich nicht fest ob die Erschließung des nördlichen Bebauungsgebiets von Pankow
aus, durchs Gleimviertel erfolgen soll. In der Debatte wurde jedoch mitgeteilt, dass die Eigentümergesellschaft eine
Zuwegung über Pankow anstrebt.

Alle weiteren Details bei der Mauerpark Stiftung Welt-Bürger-Park im BRANDaktuellem Artikel „Aus für den großen Mauerpark“ darunter auch der Link zum PiratenPad von Tobias Kriesel.

Die ersten Reaktionen der  Mitte-Grünen, der  Piraten, und sogar der FdM (desweiteren) sind durchweg bestürzt, weitere sind am Ende und in den Kommentaren des heutigen Artikels der Prenzlberger Stimme Mauerpark im Wedding: Filetieren und betonieren zu finden.

auf den Punkt gebracht hat es Stefan Senkel  von den Pankow-Grünen: Mauerpark ist our Park scheint sich die schwarz-rote Koalition in Mitte gedacht zu haben und will im Handstreich Baufreiheit für den nördlichen Mauerpark schaffen

Es muss hier natürlich daran erinnert werden, dass einzig die LINKE ( zu derenPM ) klaren Kurs für den unbebauten Mauerpark hielt, leider aber alle vorgenannten Parteien und der Verein mitgewirkt haben, durch die Bereitschaft zu faulen Kompromissen den Boden für diese katastrophale Situation zu schaffen. Wir, von den Initiativen in BIN-Berlin, die sich für den Großen Mauerpark einsetzen, gehen davon aus, dass die Vorgenannten nun gelernt haben wer Koch und wer Kellner ist – wenn diese Annahme zutrifft steht einer weiteren Zusammenarbeit, nun im Dienste des Willens der BürgerInnen, wohl kaum etwas entgegen.

Dieser Willen hat sich zuletzt DREIMAL in aller Deutlichkeit manifestiert:

am 30. März 2012 in der BVV-Mitte von Berlin: LINK 

am 16. April 2012 beim „Kriegsrat im Café Niesen“: LINK 

und am 11. Juni 2012 bei der unwahrscheinlich schönen Pflanzaktion der Mauerpark-Stiftung  im LandnahmeGarten des WeltBürgerParks, mit ein paar Hundertschaften kleiner Knirpse aus den pädagogischen Einrichtungen rund um den Mauerpark, die wir auf den Photos leider nicht erkennen dürfen, weil wir gehalten sind, das Recht von Kindern an deren Abbildung zu wahren: LINK

Um diesem Bürgerwillen überhaupt noch eine Chance zu geben ist es unabdingbar notwendig, dass Ihr/Sie erkennt, dass an „Tagen wie diesen“ auch das Public Viewing vom EM Spanien-Irland kein ausreichendes Argument ist, nicht HEUTE abend so ab 19, 20 Uhr HIER vorbeizuschauen um UNMISSVERSTÄNDLICH klar zu machen, dass WIR, die Bürgerinnen und Bürger der Auffassung sind, dass diese Tischvorlage vom Tisch muss: sonst gibt es SEHR BALD den Beton-vermüllten, Mauerpark Marke Lorenzen mit 58.000 qm Wohnbebauung und 600 Wohnungen, und der sieht so aus: LINK.

Was auch immer IHR in der BVV verkündet – WIR pflanzen einen vertical garden im Mauerpark: besser als die Stiftung hier twittert kann man es nicht sagen!

Und da die Stiftung als Repräsentantin aller Leute, die kompromisslos für den Großen Mauerpark WeltBürgerPark eintreten, nicht bereit ist, die Sache auf sich beruhen zu lassen, hat sie diese Veranstaltung ins Leben gerufen, mit der ab 23.Juni bis in den Herbst hinein, die Verständigung über den Mauerpark  – und alles andere – auch von Angesicht zu Angesicht herstellen und aufrecht erhalten wird: OPEN HEART&OPEN ART Wer also irgendwie darauf hofft dass das Sommerloch Gras über die Causa Mauerpark wachsen lässt, der hofft vergebens.

BIS GLEICH!

Gegen die Bebauung der Erweiterungsflächen des Mauerparks! 10ha Grünfläche mehr! JETZT!

¡ OCCUPY MAUERPARK !
WERDET WELT-BÜRGER-PARK-SCHÜTZER!
¡No pasarán!

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Sehr gespannt sind wir alle auf den Vortrag mit Aussprache „Urban Gardening – Perspektiven für den Mauerpark“, den Mittwoch, den 30. Mai 2012 Gudrun Walesch von der Stiftungsgemeinschaft anstiftung & ertomis und Gerda Münnich, die Gründerin der AG Interkulturelle Gärten in Berlin und Brandenburg in der Freien Schule am Mauerpark PLAN auf Einladung der Mauerpark Stiftung Welt-Bürger-Park halten werden.

Die Stiftung tritt nun erstmals nach der schockierenden Entwickung um die Osterzeit 2012 wieder ins Licht der Öffentlichkeit:

Eine große Politiker-Koalition hatte sich in der BVV-Mitte gegen den klar formulierten Bürgerwillen, zuletzt überwältigend manifestiert am 30.März und 16.April, verschworen und am 19.April 2012 gegen die Stimmen der LINKEN-Bezirksverordneten die massive Bebauung des Weddinger Teils des Mauerpark nördlich des Gleimtunnels beschlossen: Ein Mega-Marthasof soll hier entstehen, dessen Zuwegung voraussichtlich durch das Gleimviertel/Prenzlauer Berg erfolgen wird.

Ob diese BezirkspolitikerInnen von einer SPD-nahen Interessen-Lobby benutzt wurden,  oder ob es doch eher umgekehrt war, um den langjährigen Wunsch nach Beton im Mauerpark nun endlich zu realisieren, wäre noch zu klären.

Dass dieser Beschluss in zynischem Orwell-Neusprech Mauerpark realisieren“ benannt wurde und die BVV-Pankow bald darauf dienstbeflissen in gesteigerter Dreistigkeit die Prognose „die werden sich schon auf uns zu bewegen“ mit Nach über 20 Jahren – endlich den Mauerpark fertigstellen!“ bewahrheitete, wird hoffentlich viele Leute ermutigen, nun noch entschlossener gegen die Bodenlosigkeit dieser Allianz sich zur Wehr zu setzen.

Die Stiftung Weltbürgerpark gibt nicht auf. Auch wenn nach dem Beschluss der Bezirksverordneten aus Mitte der Mauerpark nur vergrößert werden kann, wenn zeitgleich ein Teil der Fläche statt zu Park zu Bauland erklärt wird – die Aktivisten halten an ihrem Wunsch fest und fordern die größtmögliche Erweiterung ganz ohne Bebauung.“ ist in den Prenzlauer Berg Nachrichten zu lesen und genau so ist es: Warum sollten sie auch aufgeben, denn, dass die Pläne für den Norden im wortwörtlichen Sinne boden-los sind geht ja schon daraus hervor dass das undurchsichtige Genossenschaftskonglomerat, als dessen Gesicht der ehemalige Pankower SPD-Kandidat Severin Höhmann fungiert, die Mauerparkbebauungs-Mär von der Sozialverträglichkeit  verbreitet, weil es offenbar davon ausgeht Bauland zum Grünflächenpreis und vorbei an jeder Ausschreibung erweben zu können: ist der Eigentümer CA-Immo hier als Wohltäter zu denken, oder doch die Stadt Berlin, also wir, deren Steuernzahlende?

Die in der BVV Mitte von Berlin Entscheidenden haben unzweifelhaft entweder inkompetent oder intransparent gehandelt. Wissen manche mehr als sie den BürgerInnen verraten? – in dem Zusammenhang könnte man diese kleine Anfrage des LINKEN-Abgeordneten Dr.Klaus Lederer in neuem Licht betrachten: LINK –  lesenswert hierzu auch Freunde des Bauens von Hartmut Seefeld; weitere Mauerpark-Info in der Kiezzeitung Prenzlberger Ansichten 

Dass hier planvolles Handeln zur Entmündigung der BürgerInnen am Werk ist, darauf deutet auch diese Detail hin: die neuen Reglementierungen u.a. der Mauerpark-Karaoke, das ja auch schon von der internationalen Presse bemerkt wurde LINK, wird genau von jenem Grüppchen forciert, das seit Jahren Lobby-Arbeit für die Mauerpark-Bebauung leistet BELEG : diese sogenannten „Freunde des Mauerparks“ versuchen somit bereits im Vorfeld der Bebauung die leicht vorher zusehenden Nutzungskonflikte mit den künftigen Eigentümern der von ihnen gewollten Wohnblöcke im Norden vorab zu regulieren. Dass die FdM diesen Zusammenhang nicht zugeben können, versteht sich von selbst: Uns geht es um das Spontane verlautbart indessen deren Sprachrohr.

Die Leute rund um den Mauerpark wollen sich aber nicht bevormunden und gängeln lassen, arbeiten an Alternativen zum Beton und zwar ohne Lenkung durch eine SPD-Bürgerwerkstatt BELEG, wozu sicher auch der Abend in der Freien Schule am Mauerpark einen Beitrag leisten kann. Die alte Grundsatzfrage: Wem gehört die Stadt? wird erneut deutlich: ist es für irgendjemand akzeptabel dass nun bloß noch 5 Millionen €uro zum unbebauten, Großen Mauerpark fehlen, einem Gemeingut für die Jahrhunderte, während voraussichtlich 500 Millionen € in Sachen BER-Großflughafen durch die Fehlplanung in den märkischen Sand gesetzt werden?

Ermutigen wir die Stiftung zum Weitermachen, beispielsweise vor Ort im Mauerpark am 23.Juni – 28.Juli – 25.August – 29.September und 27.Oktober 2012.

Unterzeichnen wir alle die Petition: Gegen die Bebauung der Erweiterungsflächen des Mauerparks! 10ha Grünfläche mehr! JETZT! 

Unterstützen wir deren kompromissloses Eintreten für die Zukunft, für unbebaute und unversiegelte Erde im Mauerpark, dem künftigen Welt-Bürger-Park, wie in diesem Wort von Stiftungsrat Volker Hassemer:

„Ich stimme der Stiftung zu, dass man an dieser Stelle des Mauerparks, wenn irgend möglich, Kompromisse nicht machen sollte.“ 

 

¡ OCCUPY MAUERPARK !  WERDET WELT-BÜRGER-PARK-SCHÜTZER!  ¡No pasarán!

UPDATEEine eindringliche Veranstaltung der Mauerpark Stiftung Welt-Bürger-Park war das am Mittwoch in der Freien Schule am Mauerpark so beginnt, der Text in dem wir einige Eindrücke zusammengestellt haben. Bitte die Kommentare beachten. Hier gibt es einen Vorblick auf die Pflanzaktion der Mauerpark Stiftung Welt-Bürger-Park am Montag, dem 11.06.2012, 10.00 – 12.00 Uhr pflanzen wir im Landnahmegarten im westlichen Mauerpark (gegenüber Birkenwäldchen)

SETZEN SIE EIN ZEICHEN ! PFLANZEN SIE MIT UNS DEN MAUERPARK !

Ein weiteres Motto der spektakaulären Landnahme-Aktion, die zB auch von  Klaus Lederer/LINKE und Andreas Otto/Grüne  unterstützt wird, könnte lauten: RECHT AUF STADT!

Wichtig auch die Beobachtung der AnliegerInitiative Marthashof AIM bezüglich der fragwürdigen Rolle der Piraten im Kommentar 3.

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Liebe MitstreiterInnen,

Winterschlaf und Frühjahrsmüdigkeit, Semester- und sonstige ermüdende Ferien sind von gestern wie der Hase im Oster-MORGEN-GRAUEN: der Tag der Arbeit und das Guggenheim-BMWlab ab 15.Juni stehen bevor – Ereignisse, in deren Zusammenhang von engagierten und initiativen BürgerInnen mannigfaches Unbehagen geaüßert werden wird, gewiss auch über die geplanten Luxus-Wohntürme im Weddinger Teil des Mauerparks – und genau um die gehts beim „Kriegsrat“ der BürgerInnen:

am MONTAG 16. April 2012 – 20:00 Uhr – Café Niesen, Schwedter/ Ecke Korsörer Straße HIER Flyer zum Ausdrucken HIER

alle Infos dazu bei der Mauerpark Stiftung Welt-Bürger-Park: Mauerpark! Was bedeutet die aktuelle Beschlusslage für uns? (bitte deren PM beachten: Keine Erbpacht für Mauerparkkaufleute)

dieser Frage werden hier einige ergänzende, vertiefende und erweiternde Fragen hinzugefügt, die innerhalb von BIN-Berlin diskutiert werden und dazu dienen, diese Veranstaltung und vor allem das Folgende vorzubereiten, deshalb lohnt es immer mal wieder nach Updates zu schauen. Aber bitte nicht vergessen, nicht auf dem „Kriegsrat“ der BürgerInnen wird entschieden ob das „Kriegsbeil“ wieder ausgegraben wird, das entscheiden zunächst allein die Mitte-Bezirksverordneten am 19.April 2012 LINK:

  • bedeutet der Beschluss , den die BVV-Mitte von Berlin am 19.April 2012 herbeizuführen droht, nicht einfach rot-grünes BIO-BETON-RESERVAT statt WELT-BÜRGER-PARK? Wie können wir uns auf die entscheidende BVV-Sitzung und die Zeit DANACH vorbereiten?
  • wie können wir noch mehr Leute auf die Mauerpark-Online-Petion aufmerksam machen? Bedarf sie einer Aktualisierung nach der BVV am 19.4.12 ?
  •  die Mitte-Grünen haben sich mit ihrer anbiederischen Beschlussvorlage zum Steigbügelhalter des BETON-KARTELLs gemacht, während wir von den BIN-Berlin-Initiativen&MSWBP mit Pankower BündnisGrünen FreundInnen Unterschriften sammeln. Die Mitte-Grüne Bezirksverordnete Jenny Neubert hat das mit Bezug auf die Pankower-Bündnis-Grünen so prognostiziert: “die werden sich schon auf uns zu bewegenBELEG Was bedeutet das Verhalten der Grünen für uns?
  • Begriffe wie „Mauerpark-Fertigstellung“ (der Ex-Bürgerwerkstatt ) und „Großer Mauerpark“ werden mehr und mehr von den Bebaubuungsfreunden usurpiert und umfunktioniert. Sind darauf, und generell auf die manipulatorischen Wahrheitsklitterungen in den Blogs&social media der SPD-nahen Bebauungsbefürworter „mauerpark-dot-info“, „Kieze-im-Dialog“ und „Mauerpark-facebook“ nicht mehr und deutlichere öffentliche Reaktionen und Anfragen an die Gründe der FdM(„Freunde des Mauerparks„) von Bürgerseite erforderlich, warum jene sich nicht bloß vor den Karren der Bebauungsbefürworter spannen lassen, sondern sogar zu deren Agens werden?
  • Gibt es irgendeinen, auch nur den leisesten Zweifel, dass das cop2cop-gelobte Mauerpark-Reglementierungs-Konzept der FdM dazu dient das von langer Hand geplante Mauerpark- Bebauungskonzept der FdM-Freunde des Mauerparks vorzubereiten?
  • sollte in dem Zusammenhang nicht noch mehr auf den absoluten Irrsinn des laut Beschluss geplanten zombieartigen Revivals der sogenannten „Bürgerwerkstatt“ eingegangen werden, deren immer schon klare Vorgabe, dass sie die Bebauung zu akzeptieren und zum Ausgangspunkt aller ihrer Planungswünsche zu machen hat, vor kurzem wieder erneuert wurde?   BELEG . Gibt es irgendjemanden für den ein Wiederaufguss der Martin-Seebauer-Groteske auch nur im entferntesten akzeptabel wäre?
  • Ein weiteres wichtiges Detail wäre zB anzufragen, wie Prof.Krüger(SPD) dazu kommt anzunehmen, dass „eine sich gründen wollende “Initiative für ein genossenschaftliches Wohnquartier am Mauerpark”„, „im Norden für 4 bis 5 Mill. EURO Land erwerbenkönnte? Was treibt diesen zur Annahme das könnte „die von der CA Immo realistischerweise zu fordernde Kaufsumme“ für Bauland sein, und nicht etwa die üblichen 30-40 Millionen Euro.
  • gibt es weiter Ideen zur BIN-Berlin-Kampagne „confronting comfort: ¡ OCCUPY MAUERPARK !“ ? Welche Rolle spielt dabei das Guggenheim-BMWlab? Wollen wir Mauerpark-Bebauungs-Gegner dort autonom agieren oder in enger Abstimmung mit den „Leuten am Teute“ und anderen?
  • was sind die Schnittmengen mit NEA,  transition town, Tacheles und anderen noch nicht in BIN vertretener Initiaitiven?
  • Können wir den Aspekt deutlicher herausarbeiten, dass die Bebauung des Mauerparks ja in der Tat der skandalöse, geschichts- und zukunftsvergessene Höhepunkt des Pankower Kultursterbens ist? Kleingartenidylle statt einer weltweit einzigartigen Kulturstätte!
  • müssen wir noch mehr klar machen, dass die Entscheidungen in Mitte, sich erheblich auf die Existenz des Pankower Mauerparks ,wie er sich entwickelt hat, auswirken? Hier ist vor allem auch an das Marthashof-Stofanel-Projekt B.Nau zu denken und die sich daran anschließende Bebauung entlang des Postenwegs an der Bernauer.
  • müssen wir uns nicht intensiver über den Aspekt der UNESCO-Zuwendungen informieren, die in etwa zehn Jahren relevant für den Mauerpark würden – oder wäre das nicht die Aufgabe der Beamten in der Verwaltung, die wir durch die Zahlung unserer Steuergelder für solchen Aufgaben freistellen? ÜBRIGENS: es sollte Dir keinesfalls peinlich sein so zu argumentieren: auch wenn Du genötigt bist Teil des schändlichen Hartz-Systems zu sein, zahlst Du Steuern, indem Du konsumierst!
  • Ein Park als Beute – Stefan Otto lehnt die Pläne für den Mauerpark ab GRAPHIKNiemand sollte sich darauf verlassen, dass es beim charmanten sonntäglichen Trödel bleibt.” Wie können wir diese wichtigen Einwände gegen den Privatisierungswunsch der merkwürdig unbekannten “Interessensgemeinschaft ParkKultur” besser zur Geltung bringen? Wer sind diese Mauerpark-Kaufleute und wer verschafft ihnen Liquidität? siehe PM MSWBP
  • wie kann die Freie Schule am Mauerpark klar machen, dass ein drohender Dauer-Party Betrieb in Nachbarschaft zu Schule und Eckspielplatz für sie pädagogisch nicht wünschenswert wäre?
  • die “Initiative für ein genossenschaftliches Wohnquartier am Mauerpark” wird wie bisher nur die PBN ventiliert aus zwei Gruppen gebildet:  wie können wir deutlicher an jene Persönlichkeiten von Moeckernkiez, die ja seit mindestens 2010 in unsolidarischer Art mit dem SPD-Kartell agieren BELEG  und von Selbstbau e.G., für die der ehemalige SPD-Kandidat Severin Höhmann am 30.3.2012 in der BVV-Mitte auftrat, appellieren, die vielleicht Ihre Gruppen nicht als Teil eines MAUERPARK-BETON-KARTELLs sehen wollen?
  • wäre es nicht wichtig deutlicher in der Öffentlichkeit zu sagen, inwiefern es sich bei den Bebauungsbefürwortern um ein MAUERPARK-BETON-KARTELL nicht bloß Konglomerat handelt?
  • WERDET WELT-BÜRGER-PARK-SCHÜTZER oder MAUERPARK-SCHÜTZER: können/sollen beide Slogans in Referenz auf Stuttgart 21 parallel gepusht werden? wie wäre es mit KRIEG DEN PALÄSTEN IM MAUERPARK, die geplant sind, Friede den Hütten, die schon da sind?
  • wie können wir das weltweite Interesse am Mauerpark besser abrufen? Haben wir hinreichend auf die Kernaussagen von MSWBP-Stiftungsrat Hassemer hingewiesen, die er in Teil3 von Miriams Mauerpark-Doku ausspricht:“Ich stimme der Stiftung zu, dass man an dieser Stelle des Mauerparks, wenn irgend möglich, Kompromisse nicht machen sollte.““ besondere Orte führen auch zu besonderen Problemen und man muss sich mit diesen besonderen Problemen auseinandersetzen. Besondere Orte sind auch manchmal besonders teuer, verlangen besondere Aufwände im weitesten Sinne, finanzielle aber auch andere Aufwände, aber sie lohnen sich, weil sie für das was Berlin oder eine Metropole, eine große Stadt bedeutet, besondere Beiträge leisten. Und es geht halt nicht, dass man sagt, man will die besondere Wirkung dieser Orte gewissermaßen kassieren, man will sie haben, und man will die damit verbundenen Aufwände vergessen.
     Gibt es engagierte ZeitgenossInnen die aus dieser Einsicht das Potential zu entwickeln erfähigt werden „die geplanten Baufelder zu einer Pilgerstätte des zivilen Widerstands gegen das Beton-Projekt“ zu machen? siehe Kommentar BIN-Berlin zum ODK-Artikel.Hier sind auch Eindrücke von der Mitte-BVV-Ausschusssitzung vom 30.03.12 zu finden, die relevant dafür sind:
  • Ist das irrsinnige und/oder perfide Vorgehen der Politik innerhalb weniger Tage, zwei bisher nicht existente Mauerpark-Privatisierungs-Interessenten mit unbekannter, ungeprüfter Liquidität aus dem Hut zu zaubern, vorbereitet durch eine gezielt intransparent gehaltene Klientel-Hinterzimmer-Geheimpolitik, und sie der ahnungslosen Öffentlichkeit am Osterferienbeginn als Mauerpark-Rettung zu präsentieren, flankiert von einer verlogenen Basta-Gaebler-Story, die schon wochenlang outdated war, als die PBN sie präsentierte ,um sie direkt nach den Ferien am 19.4 in der BVV-Mitte durchzuwinken, in seiner UNGEHEUERLICHEN DUMMDREISTIGKEIT UND BÜRGERVERACHTUNG bereits zu den Leuten durchgedrungen?
  • was ist die Positionierung dazu jener BürgerInitiativen, aus denen die Mauerpark-Stiftung Welt-Bürger-Park hervorgeht und aus deren Initiative diese sich fortwährend speist?
  •  gibt es noch Dokumente, scans, Links um den Mauerpark-„Kriegskalender“ vor das Jahr 2008 auszudehnen?
Spread the Word – ¡No pasarán!

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Mrz/12

29

confronting comfort: ¡ OCCUPY MAUERPARK !

:::::::::::: ¡ VORAB-BITTE NUR DIESE ONLINE-PETITION ZEICHNEN ! ::::::::::::  

Gegen die Bebauung der Erweiterungsflächen des Mauerparks! 10ha Grünfläche mehr! JETZT! – Online Petition

Liebe Freundinnen und Freunde des Mauerparks,

am kommenden Freitag  findet von 17:30 bis 21:30  im BVV-Saal im Rathaus Mitte von Berlin eine Sitzung ORT/DETAILS : IN ENGLISH statt, die für die Frage ob die Mauerpark-Zukunft OHNE Beton sein, und somit Welt-Bürger-Park heißen wird, wegweisend sein WIRD, und zwar gleichgültig ob und was das abgestimmt wird: WICHTIG ist, dass SIE da sind und Gesicht sowie Flyer zeigen, damit das Kalkül NICHT aufgeht, diese Sondersitzung Mauerpark im Stadtentwicklungsausschuss der BVV Mitte unter Ausschluss der Öffentlichkeit abzuhalten, weshalb diese bewusst auf den Abreise-Freitag in die Osterferien gelegt wurde: wieder einmal also geht es beim Mauerpark um’s Ganze!

Zunächst schien es nur um ein hinreichend bekanntes Senats-Basta-Ultimatum von Herr Gaebler zu gehen: „Entweder der Mauerpark wird gar nicht erweitert und wir zahlen die Strafe an die Allianz Umweltstiftung. Oder der Bebauungsplan, der eine Bebauung nördlich des Gleimtunnels vorsieht, wird zu Ende gebracht.“ Anmerkung, um ein verbreitetes Missverständnis auszuräumen: dieser B-Plan I-64 sieht übrigens auch eine massive Bebauung des südlichen Teils des Mauerparks sowie des Eckspielplatzes vor, der ohne Not der öffentlichen Hand entwendet werden soll, ein paar Architektur-Kostproben hier: LINK. Nicht beachtet offenbar soll werden ein bemerkenswerter Vorstoß von Stadtrat Spallek der viele künftige Optionen offen lassen würde LINK: Warum sollen nicht jene 2,3 Millionen Euro die Berlin am Jahresende an die Allianz-Umweltstiftung zu entrichten hat, für den Erwerb von 2 ha Bodenfläche genutzt werden? Warum sollte die durch einen Privatisierungsprozess zum Mauerpark-Eigentümer gewordene CA-Immo (vormals Vivico Real Estate) auf ein solches Angebot eingehen? nun vielleicht weil sie es ernster mit ihrer Corporate Social Responsibility nimmt als manche für möglich halten? Wir verlangen als SteuerzahlerInnen, trotz und gerade wegen der ESM-Ära, dass mit unserem Geld verantwortlich umgegangen wird: wir fordern Politik und Verwaltung auf, die rechtlichen Möglichkeiten zu ergründen – denn die BürgerInnen haben schon zuviel subsidiäre Selbstausbeutung, falsche Bürgerbeteiligung, als Entlastung eines eines lethargischen, desinteressierten Beamten-Apparats betrieben – um dem Eigentümer ein Angebot zum zumindest teilweisen Freikauf des Mauerparks zu unterbreiten: vielleicht kommt dann auch die Allianz-Umweltstiftung wieder zur Besinnung (wortwörtlich) und es könnten so die Rahmenbedingungen für ein langfristiges, erfolgversprechendes Wirken der Welt-Bürger-Park-Stiftung für den Großen Mauerpark hergestellt werden.

Nichts von solchem Geist war auf einer Sondersitzung der Mitte-Grünen zu erleben, die ich am Dienstag die Gelegenheit hatte für BIN-Berlin zu beobachten: mit 24:2 Stimmen Stimmen wurde trotz der warnenden Stimmen von Antje Kapek, der grünen stadtentwicklungspolitischen Sprecherin im Berliner Abgeordnetenhaus, Andreas Otto und Daniela Billig -ohne Not- das „grüne“ Ja für die Bebauung des Mauerparks beschlossen: Ahnlichkeiten mit dem alte Gothe-Kuhhandel Fläche gegen Baurecht, den dieser mittels vorgetäuschter Bürgerbeteiligung erzwingen wollte, sind nicht zu leugnen: kurioserweise berief sich Frank Bertermann hier auf Ephraim Gothes Instrument „Bürgerwerkstatt“, obwohl er an dem ehemaligen Stadtrat ansonsten kein gutes Haar ließ. Zur Erinnerung an die Groteske des Untergangs der „Gothe-Werkstatt 21“ ein paar LINKS . Die Bedingung für deren Wiederauferstehung, die das grüne Papier ja fordert, hat schon vor kurzem Petra Rohland, Sprecherin der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt formuliert als ein „back to roots“ formuliert: „Diese zuletzt erstellten Pläne[ohne klare Aussage zur Nordbebauung] entsprechen nicht den Vorgaben des Senats und damit auch nicht der eigentlichen Aufgabe der BürgerwerkstattLINK

Andreas Otto und Daniela Billig, die vor solchen Beschlüssen warnten sind Pankow-Grüne, wie die MitstreiterInnen mit denen ich noch am Sonntag gemeinsam mit Leuten von der Weltbürgerpark-Stiftung und BIN-Berlin im Mauerpark um Stimmen und Unterschriften GEGEN die Bebauung warb. Die Grüne Bezirksverordnete Jenny Neubert, von mir auf diese bedrückende Situation angesprochen antwortete siegessicher mir Bezug auf die Pankower-Bündnis-Grünen: „die werden sich schon auf uns zu bewegen Eine drohende Zerreißprobe für die Grünen konnte sie nicht erkennen: Wir in den Initiativen werden diese Prognose im Auge behalten.

Viel wäre über diese Sitzung zu berichten: von der Unkenntnis der Rolle der Mitte-Grünen in der jüngsten Mauerpark-Geschichte LINKS, von erschreckender Ahnungslosigkeit über die angeblich drohenden „Schwerindustrie“ auf dem Weddinger Mauerpark , dann doch nur diese Miniatur:  Bei den Bezirksverordneten kam die Idee auf , doch wenigstens für den Gleimtunnel eine Bestandsgarantie auszusprechen: raffiniert gelenkt von Frank Bertermann, der ja genau um die Bedeutung dieses Baudenkmal für die Zuwegung weiß, wurde der Passus der den „Erhalt aller vorhandenen historischen Elemente einschließlich des denkmalgeschützten Gleimtunnels“ forderte, dann wieder gestrichen. Dass es den mal gab ,dokumentiert nur dieser zufälliger Schnappschuss: LINK  – was dahinter steckte liegt auf der Hand:

denn das wichtigste über diese Sitzung wurde  erst in ihrem Nachklang klar: dieser diffuse Mauerpark-Beschluss LINK  geht offenbar aus intransparent geführten Rot-Grünen Geheimgesprächen hervor, von denen vielleicht nicht alle der 24 Grünen Bezirksverordneten wussten, die dafür gestimmt haben, -vielleicht wollen sie es uns noch mitteilen?- : Die Antwort auf die Haupfrage, die das merkwürdige Papier hinterlässt: wo kommen denn die Ankaufsmillionen für die Weddinger Mauerpark-Flächen südlich des Gleimtunnels plötzlich her? wird ganz nonchalant am 28.März 2008  abends auf zwei NICHT-GRÜNEN weblogs verlautbart „Große Mauerparkerweiterung ist möglich – jetzt !“ weil : „Überraschend hatte in den letzten Wochen der Staatssekretär des Stadtentwicklungsressorts, Christian Gaebler, einen Teilflächenankauf in Höhe von 2 Millionen Euro in Aussicht gestellt.“ verbreiten SPD-Mann Prof.Rainer Krüger und „Freund des Mauerparks“ Alexander Puell die frohe Kunde des SPD-Mannes Gaebler der sein Basta nun offenbar modifiziert hat, und das über die Seinen, Bürgerwerkstatt-Organ und FdM-website ventilieren lässt . Von den gewerblichen Kaufinteressenten im Süden war ja schon Tags zuvor bei den Grünen zu erfahren, die Restmillionen materialisieren plötzlich auch aus dem Landeshaushalt und schwupp ist der Süden bezahlt.

Nur dumm, wie bringen wir die noch 4-5 fehlenden Restmillionen  für den Norden herbei? Na klar DURCH MAUERPARK-BEBAUUNG ! die ist natürlich sozial und genau das was der rote Wedding will, usw. – bitte lesen Sie die peinliche Heuchelei selbst nach – ein genossenschaftliches Riesenprojekt für das rot-grüne Großbürgertum, dass sich nun endlich seinen Traum von der heilen Insel mitten in der Metropole  erfüllen kann, soll da also hingeklotzt werden, ganz in Geist und Stil des eskapistischen moeckernkiez -Projektes.

Hoffentlich sind die FreundInnen von der WeltBürgerPark Stiftung nun im Stande aus dem neuen Millionensegen die richtigen Forderungen zu formulieren.

Sicher wäre es nach diesen Erkenntnissen unklug sich auf  jene zu verlassen, die vergeblich aufgefordert wurden uns politisch zu repräsentieren und das haben die BürgerInitiativen und initiativen BürgerInnen in den nun fast zwei Jahrzenten des Kampfes um den Mauerpark auch nie getan, denn sonst stünde an seiner statt ein Autobahnzubringer oder ein antisozialer MegaMarthashof. Jene haben sich, nicht nur in dieser Konfrontation, selbst ermächtigt, die Sache die sie angeht, in die Hand zu nehmen und zu Ihrer eigenen zu machen und sie haben erlebt, dass wenn jemand dieses „Mein ist der Helm und mir gehört er zu.“ wagt auszusprechen, sich schnell jemand mit der Antwort „was fällt dem ein“ findet;  proaktiv die Sache ergreifen – wer zum Reagieren gezwungen wird, hat fast schon verloren: genauso lief der Start der erfolgreichen „BürgerInitiative Mauerpark fertigstellen – Park ohne Mauern!, oder ein paar Jahre zuvor die Aktion „Landnahme„,die mit den Worten „Wir Bürger nehmen das Land in Besitz, das uns seit vielen Jahren als Park versprochen ist.“ diesen Geist formulierte,  um nur zwei zu nennen.  Aus diesem Geist formuliert BIN-Berlin auch sein Selbstverständis LINK und aus diesem Geist sind sind die vernetzten Initiativen in der Lage, die großen Demonstrationen, wie die vom 14.November 2009 zu organisieren, oder Aktionen wie 2010 Einspruch Herr Gothe aus der fast 3000 Einsprüche gegen 1-64 hervorgingen, oder auch Konfrontationen mit Politikern wie Ralf Wieland von der SPD am 23. Juni 2008 zu gestalten ; in einer fundamental veränderten medialen Landschaft konnte BIN sich zuletzt sich neue Möglichkeiten erschließen: „Bürgerinitiativen, Ad-hoc-Bewegungen und Teile der digitalen Netzgemeinde ergänzen mit ihrem Engagement, aber auch mit ihrem Protest die parlamentarische Demokratie und gleichen Mängel aus.“ der Hinweis des Bundespräsidenten Gauck ist für uns durchaus nicht neu LINK .

Nichts anderes als jener Geist aber ist AUCH das innere Movens der weltweiten Occupy-Bewegung: vielleicht wäre ja ¡ OCCUPY MAUERPARK ! der richtige Slogan (nicht von ungefähr mit spanischem ¡)  für eine neuen Bewegungsimpuls , der von allen getragen wird, die sich den Großen Mauerpark ohne Beton wünschen, egal ob die nun Krawatte tragen oder dreadlocks, oder gerne auch beides (oder gar den Bugaboo aus dem Marthashof rollen?).

Aber gehören zu Occupy gehört nicht Zelte und so, wie es uns das legendäre „dreckige Dutzend“ vom Bundespressestrand so unnachahmlich demonstriert hat? So eine mongolische Jurte stand ja schonmal vor Ort: nun könnte doch da etwas ganz anderes landen: das BMW-Guggenheim-Lab READER : verschont doch die Leute vom Teute und den Pfefferberg, wo in Zukunft ja sogar Ai Weiwei wirken wird. Diese Frage an die Leute in den hier unterzeichnenden Initiativen möchte ich stellen: könntet Ihr Euch dieses Ding nicht im Mauerpark vorstellen, wo es kaum gentrifizierende Effekte haben wird, uns allen aber DAS Forum geben könnte  die Fragen, die uns angehen radikal in der Öffentlichkeit zu stellen: Was bedeutet Eigentum an Grund und Boden zu haben, auch in der Landwirtschaft, wie kommt man dazu? Soll Wohneigentum als Spekulationsobjekt dienen, und wer hat ein Interesse daran, dass es nun mal so ist und wie war das mit der Immobilienblase? hat die was mit der gegenwärtigen Krise der wachstumsorientierten Weltwirtschaft zu tun, gibt es ein BGE ohne ESM ,was ist der Dritte Weg und an welchem 18.März ist der gescheitert, wohin führt ein „weiter so“ wenn man vor dem Abgrund steht und hat das nicht auch was mit nachhaltiger Stadtentwicklung zu tun und interessiert es uns, dass das in China vielleicht nicht so viele interessiert und ist das überhaupt so (hallo Ai Weiwei)? UND: inwiefern ist der Mauerpark eine Immobilie  nur weil er nicht weglaufen kann?

Wäre das nicht der angemessene Horizont für den von uns gewollten runden Tisch mit allen Mauerpark-Stakeholdern über Lösungen wie Flächentausch zu sprechen, fernab der Basta-Alternativlosigkeiten im Lab-Kubus an diesem magischen, einzigartigen Kultur-Ort Mauerpark, der nun dem visionslosen Pragmatismus geopfert werden soll, nur eine gigantische Fortsetzung dessen, was Kultur und Klubs in Pankow und Mitte, aktuell dem Tacheles , schon seit langem angetan wird? Da müssten wir noch nichtmal zusammenlegen um dem Professor Lange sein Ticket Hamburg-Berlin zu lösen – er würde sich darum reißen dabei sein zu dürfen!  Lassen wir uns von BMW bezahlten Moderatoren so beeindrucken, darauf zu verzichten das zu versuchen? (à propos – nächste Frage:  was hat denn greenwashing mit dem green new deal zu tun) Wir von BIN-Berlin haben uns eigentlich nie wirklich die Spielregeln von Moderatoren aufzwingen lassen, sondern das Gespräch mit solchen, gesucht – fragt doch einfach mal Martin Seebauer danach, und Frau Junge-Reyer hat uns hier: LINK  auch nicht auf die Bühne gebeten. Keine Angst – unwahrscheinlich ist es, dass diese Herrschaften den Versuch wagen und uns die Chance auf ein solch geistige Konfrontation mit jenen zu eröffnen, aber warum vorauseilend selbst auf solch eine Auseinandersetzung verzichten, auf dieses wahrliche „confronting comfort“: realisieren wir doch die Mehrdeutigkeit dieses Slogans!

Ob mit oder ohne Lab, wir werden alle unsere ganze Geistesgegenwart aufbringen müssen um dem Kultur-Ort Mauerpark eine langfristige Entwicklungschance einzuräumen. Der einst grüne Wahlspruch „wir haben die Erde nicht von unseren Eltern geerbt sondern von unseren Kindern geliehen“ ist nirgends aktueller als im Mauerpark, dem künftigen Welt-Bürger-Park: einmal versiegelt ist die kostbare Erde vielleicht für Jahrhunderte begraben, was machen ein paar Jahre aus an denen Frau Pop noch  nicht über ein paar Quadratmeter Rasen mehr flanieren kann – in 10 Jahren, gibt es Berechnungen, wäre der Mauerpark reif für UNESCO-Gelder . Wenig Orte sind vorstellbar an denen solche Mittel angebrachter wären:

¡ WERDEN SIE BIS DAHIN WELT-BÜRGER-PARK-SCHÜTZER !

vielleicht hat dieses Wort zum Mauerpark, mit dem ich nun schließen möchte, von Alt-Senator Dr. Volker Hassemer , einem der Stiftungsräte der Mauerpark Stiftung Welt-Bürger-Park, das er im dritten Teil der Mauerpark-Doku „Another Break in The Wall – Aufbrüche im Mauerpark von Miriam Häusler ausspricht, etwas zu tun damit :

 

„Ich stimme der Stiftung zu, dass man an dieser Stelle des Mauerparks, wenn irgend möglich, Kompromisse nicht machen sollte.“

“ besondere Orte führen auch zu besonderen Problemen und man muss sich mit diesen besonderen Problemen auseinandersetzen. Besondere Orte sind auch manchmal besonders teuer, verlangen besondere Aufwände im weitesten Sinne, finanzielle aber auch andere Aufwände, aber sie lohnen sich, weil sie für das was Berlin oder eine Metropole, eine große Stadt bedeutet, besondere Beiträge leisten. Und es geht halt nicht, dass man sagt, man will die besondere Wirkung dieser Orte gewissermaßen kassieren, man will sie haben, und man will die damit verbundenen Aufwände vergessen.“

 

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Liebe FreundInnen des Netzwerkgedankens,

besagte Vorträge mit anschließenden Gesprächen mit Ralph Boes finden hier statt:

Freie Schule am Mauerpark, Wolliner Straße 25-26, 13355 Berlin

Freitag, 16.12.2011 – 20:00 Uhr

„Die Würde des Menschen ist unantastbar“ – Aktion von Ralph Boes zur Beendigung der Sanktionen in Hartz IV

Samstag, 17.12.2011 – 19:00 Uhr

Hochfinanzdiktatur oder Grundeinkommen – Die zentralen Gründe, JETZT für ein bedinungsloses Grundeinkommen einzustehen.

näheres  bei der Mauerpark Stiftung Welt-Bürger-Park hier die zu diesen Vorträgen gemeinsam mit der Berliner „Bürgerinitiative Bedingungsloses Grundeinkommen“ einlädt.  Diese Vorträge wurden lange vor den aktuellen BGE-Entscheidungen der Piratenpartei anberaumt und bilden die Fortsetzung eines Vortrages zu dem seinerzeit BIN-Berlin eingeladen hatte und über den am 30.Oktober 2010 im Mauerpark-blog der AnliegerInitiative Marthashof zu lesen war: MAUERFALL RELOADED – Bedingungsloses Grundeinkommen: ein Fall der Mauer in den Köpfen .

Wie könnte man sich auf diese beiden Abende vorbereiten?  über die Finanzkrise und das BGE in seinen verschiedenen Konzepten, gibt es ja unendlich viel zu lesen…

zuvorderst sollte man das Papier der BürgerInitiative Grundeinkommen zu Gemüte führen, in dem ja schon ein paar Stichpunkte zu der Vortragsarbeit festgehalten wurden und dann sich die Begriffe Freikauf, Allmende, Commons vor das geistige Auge stellen, um die es der WeltBürgerPark-Stiftung in Bezug auf den Mauerpark geht. Vielleicht tauchen in der geistigen Arbeit an diesem Tableau erstaunlich Gemeisamkeiten auf und Berührungspunkte kommen zur Wahrnehmung.

dann könnte man am 15.12.2011 um 18 Uhr mal wieder das Studium Generale besuchen: „Liberale oder solidarische Moderne? Ökonomie und Politik im Bann der Finanzkrise“

oder man könnte diese Ausführungen  aus dem geistigen Raum der OCCUPY-Bewegung wahrnehmen: Neues zur Geldsystemdebatte — der Freitag . Notiz am Rande(?) am Tag nach dem zweiten Vortrag werden sich auch OCCUPY-VertreterInnen in der Freien Schule am Mauerpark einfinden: Sonntag Seminar: Dreier-Premiere » #occupyBerlin

oder man könnte über diesen Flyer von AIM, der AnliegerInitiative Marthashof nachsinnen,  in dem bereits Anfang 2009 Position bezogen wurde „gegen neue Mauern und die antiökologische und antisoziale Zurichtung unserer Lebensverhältnisse unter dem Diktat einer niedergehenden Finanzökonomie“. Dieses wäre auch synoptisch zu lesen mit den Forderungen der „Initiative Stadt Neudenken“ . Obendrein könnte man sich fragen wie es dazu kommen konnte, dass am 14.Dezember zur „person of the year“ des Jahres 2011 nicht etwa ein Individuum, sondern eine universelle Wesenheit, THE PROTESTER, gekürt wurde.

Um in ein Verhältnis zum Gesamtzusammenhang der Situation treten zu können, mag man auch einfach diese beiden Texte lesen:

Thomas Herrendorf – Stilvoller „Adlerhorst“ auf der vierten Ebene 

Kiezschreiber: Auf Wiedersehen

die exemplarische Lebenshaltung des Bewohners des heuer mit Weihnachts-Tand garnierten Betonblocks, der nun auf dem Gelände des untergegangen Marthashofs residiert, der einst eine soziale Einrichtung war und dessen Name nun durch den Investor Stofanel entwendet wurde, wodurch dieses Bauwerk  folgerichtig nicht mehr nur von den Nachbarn als „antisoziale Plastik“ bezeichnet wird, spricht ausreichend für sich und bedarf keiner weiteren Interpretationen.

Bei dem anderen Text dreht es sich um den Abschied des Kiezschreibers Dr.Matthias Eberling vom Quartiersmanagements Brunnenviertel-Brunnenstraße am 30.November 2011. Dieser ist uns gut bekannt aus der, durch politisch aufoktroyierten Bedingungen, von Anfang an zum Scheitern verurteilten „Bürgerwerkstatt Mauerpark Fertigstellung“, und seiner engagierten Beschreibungen dieser vorgetäuschten Bürgerbeteiligung in seinem Weblog. Sein aktuelles Engagement gilt auch der Bürger-Stiftung Wedding.

Vom Kiezschreiber vernehmen wir nun: „Ab morgen bin ich wieder einer der glücklichen Arbeitslosen in dieser wunderbaren Stadt. Wer in der heutigen geldgetriebenen, sinnentleerten, hochgradig absurden und zukunftslosen Leistungsgesellschaft nicht benötigt wird, hat alles richtig gemacht.

Dieses Wort offenbart sich als Metarmophose des „no future“-Mottos der Achtziger „Du hast keine Chance – nutze Sie!“ nun in der Haltung eines gelassenen „know future“: Der vierte Weltuntergang innerhalb eines Jahrhunderts steht nun bevor und dass er nicht abwendbar ist, das ist auch gut so. Diesmal wird er durch die „Hochfinanzdiktatur“ forciert, wie Ralph Boes sie nennt bzw. durch das „Diktat einer niedergehenden Finanzökonomie“ wie es von der AnliegerInitiative Marthashof bezeichnet wurde und in der Ansprache vom 14.11.2009 auf der großen Mauerpark-Demonstration weiter ausgeführt wurde, und natürlich auch durch „Merkozy“ mit deren „wie verhalt ich mich im Sarg“-Politik. Auszuführen, dass dieser Untergang einen anderen Charakter als die Ereignisse vor 22, 66 und 93 Jahren, wiewohl er mit diesen in einem tiefen inneren Zusammenhang steht, würde die Möglichkeiten dieses kleinen Textes übersteigen.

Beide Zeitgenossen um die es hier geht scheinen wie durch einen Erd-Diameter getrennt, obgleich sie physisch nur einige Hundert Meter entfernt von einander leben. Das eigentlich trennende hat vor Jahren der Journalist Anselm Weidner als den „sozialen Äquator“ bezeichnet Brunnenviertel Marthashof – Der „soziale Äquator“ als neue Grenze

Die Wahrnehmung des Spannungsfeldes beider Texte, der eine, über jemand der nun im Prenzlauer Berg lebt, der andere von jemand, der im Wedding lebt, die innerhalb  weniger Tage veröffentlicht und übrigens vom Verfasser dieser Zeilen in der selben Stunde entdeckt wurden, kann zu jener inneren Haltung beitragen, mit der wir am Freitag und Samstag aktiv an der Vortragsarbeit von Ralph Boes in der Freien Schule am Mauerpark teilnehmen können, und mit der wir vielleicht auch den Forderungen gegenübertreten müssen, die das Jahr 2012 unweigerlich an uns stellen wird.

viel Kraft für das Kommende wünscht Ihnen und allen

Jörg Schleicher

die Links sind obligatorischer Bestandteil dieses Artikels (nicht bloß „Fußnoten“)

die Kurzadresse dieses BIN-Berlin-Artikels lautet: http://wp4r.ch/BGE

unsere Einladung per Newsletter kann hier eingesehen werden.

Nachtrag 11./12./13. Januar 2012:

zum Inhaltlichen zunächst nur der Hinweis:  Ralph Boes verwies mehrfach auf die Forschungsresultate der „Wissensmanufaktur„.

Weitere, allgemeinere Gesichtspunkte zur Weltlage 2012 könnten dieser Video-Aufzeichnung eines Vortrages von Jürgen Elsässer zu entnehmen sein.

Demnächst soll es die beiden Ralph Boes-Vorträge auf Video geben – schon jetzt ist von Elementen des Vortrags zur Hochfinanzdiktatur hier zu erfahren: 30.12.2011 EUROPA UND DIE HOCHFINANZ, NEUJAHRSANSPRACHE 2012 VON RALPH BOES – YouTube

Hier sei angemerkt, dass durch den eine Kriegsgefahr in Europa prognostiziert wird, die  in konservativer Diktion, eben nur durch diesen Euro gebändigt werden kann, der genau deshalb durch den ESM-Tropf künstlich am Leben gehalten werden soll.

Alfred Herrhausen,  der vor dieser Konstellation gewarnt hatte, wurde am 30. November 1989 mitten im Prozess der sogenannten Wende, als die weltgeschichtliche Chance eines Dritten Weges einen Moment wetterleuchtete, ermordet; die Täterschaft wurde der RAF zugeschrieben – diese Theorie aber kann getrost ad acta gelegt werden, der wahre Täter ist auf freiem Fuß: Herrhausen-Attentat | Telepolis

Herrhausen selbst war der Geist der „no future“-Generation, von dem in diesem Text bereits die Rede war, seit seiner Lebensbegegnung mit Tanja Langer durchaus ein Begriff.

Wer sich über den aktuellen Fortgang der Brandbrief-Aktion informieren will; hat diese Gelegenheit HIER.

Um die Bedeutung der Brandbriefaktion zu ermessen, wollen wir noch von einem kleinen Ereignis sprechen von dem wir am 12.Januar 2012 erfuhren, dem Tag an dem Herr Wowereit vier Monate nach den Berlin-Wahlen endlich geruhte seine Regierungserklärung vom Blatt zu lesen.

Gegen die Stimmen der Linken, die den Antrag einbrachten, sowie der Fraktionen der Grünen und der Piraten, beschloss die Rot-Schwarze Koalition der Herren Klaus Wowereit (SPD) und Frank Henkel (CDU), dass der aus gutem Grund nach zwölf Tagen von seinem Amt als Verbraucherschutzsenator(sic! besser:SICK)  zurückgetretene Notar Michael Braun mit einem Übergangsgeld von ca.50000€ versorgt wird.

Das bedeutet aber nichts anderes dass wir, die Steuerzahler, diesem feinen Herrn Braun einen Tag seiner Senatorenschaft mit etwa einem Jahr Hartz IV-Regelsatz vergolden müssen!

Wenn ein Herr Thomas Kleineidam von der SPD, dem  Klaus Lederer von der Linkspartei, der dies als „Unverschämtheit“ benennt und hinweist: „Keinem Arbeitnehmer, der Löffel geklaut hat, stehe ein solcher „Goldener Handschlag“ zu.“ dann Populismus vorwirft, dann versagen einem die Worte weil der Brechreiz obsiegt.

Natürlich, nicht mal Peanuts vor dem Hintergrund der apokalyptischen Szenerie der Zeitlage, aber eine Miniatur, die uns erfähigt, ein Fazit aus der Vortragsarbeit von Ralph Boes zu zu ziehen, das nicht zufällig mit der OCCUPY-Bewegung im Zusammenhang steht,  gleichsam ein Motto für das Schicksalsjahr 2012:

WE are the 99 percent and WE are too big to fail!

Ralph Boes gibt Miriam Häusler von freakreporter.de ein Interview

Ralph Boes gibt Miriam Häusler von freakreporter.de ein Interview

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liebe Freundinnen und Freunde des Netzwerkgedankens,

Viele vermissen unsere häufigen Mail-Infos, deshalb erneut der Hinweis: Dass es seit 2011 wesentlich weniger elektronische Post von BIN-Berlin gibt, liegt daran dass wie seit Neujahr 2011 einen Kurznachrichtendienst bei Twitter betreiben: Bin Berlin (BinBerlinerIn) auf Twitter . Für nunmehr fast 4000 tweets bis dato erscheint und dieses Medium als das angemessene Instrument.  An der Stelle der herzliche Dank an alle, die uns mit Hinweisen und Links dafür versorgt haben, verknüpft mit der Hoffnung, dass sich das in Zukunft sogar noch steigern lassen wird.

Einen wesentlicher weiterer Schritt könnte die Integration der Online-Plattform google-Plus bedeuten, für die wir leider noch keinen „invite“ bekommen haben. Vielleicht ist ja aus diesem Kreis schon jemand beim „facebook-killer“ dabei, und hat einen übrig ?

soviel in eigener Sache, nun zu unseren Infos:

  • morgen, Samstag,23.Juli 16-21 Uhr hatte die Mauerpark Stiftung Welt-Bürger-Park ja ins Amphitheater geladen : Termine: Welt Bürger Park. da es nun möglich ist, dass diese Open-Air-Veranstaltung buchstäblich ins Wasser fällt, alternativ am besten nochmal in dieses umfassende Küchenradio-Interview mit Stiftungssprecher Heiner Funken reinhören, das im Mai vor Ort im Mauerpark geführt wurde: Sound: Welt Bürger Park ; bei der Gelegenheit lohnt es sich, die gelungene neue website der Stiftung genauer zu betrachten-und am besten gleich noch auf der neuen facebook-Seite vorbei zu schauen. Trösten mag man sich auch mit einem Vorblick auf den13.August:an diesem Tag wird vorraussichtlich auch der vielgelobte  Mauerpark-Film von Dennis Karsten im Amphitheater zur Aufführung kommen vorbehaltlich der Wetterlage wiederum und auch behördlicher Genehmigungen etc.. Vielleicht werden die Menschen, die da zu entscheiden haben, sich ja diesem Motto anschließen: mauerpark – welt-bürger-park | gruene-berlin.de
  • an diesem Tag soll auch die Menschenkette « Grünzüge für Berlin den Mauerpark berühren. Da es somit auch um den künftigen Welt-Bürger-Park geht, wird auch hier die Stiftung mitwirken, angestoßen hat dieses Projekt aber eine Initiative um Antje Henning. Wir meinen, das dies eine sehr angemessene Art ist, am 13.August 2011 an den Fünfzigsten Jahrestag des Mauerbaus zu erinnern, und gleichzeitig an die Gegenwart zu gemahnen. Die Initiative bittet anzufragen, welche hilfreiche Seele noch bereit wäre als Ordner mitzuwirken.
  • Nicht für alle Überraschendes erfuhren wir jüngst über die KastanienalleeUmbau soll Kastanienallee noch gefährlicher machen Der  Verkehrsexperte Diplom-Ingenieur Joachim Seiler fertigte ein Gutachten an, und kam zu dem Schluß: „Ich war ursprünglich für den Umbau, habe dann die Pläne ausgewertet. Ich fordere einen sofortigen Baustopp.“Näheres hier: Laut Verkehrsexperte Joachim Seiler werden tödliche Unfälle wahrscheinlicher : Neues Gutachten warnt vor Umbau der Kastanienallee – B.Z. Berlin – Aktuell,Berlin,Prenzlauer,Berg . Wer sich nun Gedanken macht, das laufende Bürgerbegehren zu unterstützen, wird über das wie bei dieser BürgerInitiative Aufklärung erfahren: Stoppt Kastanienallee 21
  • auch von Marthashof-Erbauer Stofanel-Investment gibt es von neuen Planungen zu berichten; wie üblich bei diesem Unternehmen, leider nicht solche, die jene beglücken werden, die bislang in der Nähe leben und arbeiten:  mit diesem Projekt Bernauer Straße 50 dürfte wohl die legendäre in die Oderberger Straße einstrahlende sommerliche Abendsonne der Geschichte angehören:Mehrfamilienhaus Bernauer Straße 50, Berlin | WOST | Architecture office Berlin von den absehbaren Nutzungskonflikten mit den Mauerpark-Besuchern vis-à-vis ganz zu schweigen. Aber architektonische wird es sicher zu den Planungen der Vivico Real Estate auf Mauerpark und Eckspielplatz Wolliner- Ecke Bernauer Straße passen…    die Bewohner der Papageiensiedlung sind mit der von Stofanel beabsichtigten Bebauung der Truman Plaza an der Clayallee in Zehlendorf keinesfalls einverstanden und müssen aber erleben: Die Truman Show geht weiter. Ihnen ist nur zu wünschen, dass sie nicht auch noch durch lärmende Haustechnik belästigt werden, wie die Nachbarn des Marthashof.

 

mit bestem Gruß

Jörg Schleicher

bin-berlin.org

P.S1.:das soll nicht vorenthalten werden:  Renate Künast: grüne Botschaft an BIN-Berlin mit Kafka-Anleihe? wen mag es verwundern:  franz – kafka | gruene-berlin.de

P.S2.: die Ursprungsform dieser Hinweise ist unser BIN-Berlin-Newsletter.Dieser wurde verfasst am 22.Juli 2011 in den Stunden der Anschläge von Norwegen.

 

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Wir von BIN-Berlin sind froh, dass es uns gelungen einen Beitrag zu leisten, jene Veranstaltung zu Fall zu bringen, für die „die Linke Pankow“ bereits am 11.November 2o10 die treffliche Bezeichnung Gothe Werkstatt 21 gefunden hat. Die mit großer Mehrheit zustandegekommene Erklärung der Mitgliederversammlung des Bürgervereins Gleimviertel , dass sie gegen jede Form der Bebauung ist und somit die sogenannte Bürgerwerkstatt als gescheitert ansieht, deren einziger, bekenntnishafter Ausgangspunkt ja die Bebauung war,  und auch eine Bürgerbefragung fordert, muss und wird bei den politisch Verantwortlichen in Berlin-Mitte gehört werden. (PM hier)   Der Kiezschreiber des Brunnenviertels im Wedding, Matthias Eberling,  genauso zeitweiliger Teilnehmer dieser Bürgerwerkstatt (wie übrigens auch der Verfasser dieser Zeilen, wohnhaft im Prenzlauer Berg),  formuliert das so : „Man kann also Gothe nicht ausreden, den Park zu bebauen – man muss es ihm verbieten. Dazu ist die BVV Mitte und das Abgeordnetenhaus Berlin aufgefordert, die Bevölkerung hat dazu eine glasklare Meinung: Keine Bebauung.“ In der Tat, noch nicht einmal jene, die ständig in der Gothe-Werkstatt 21 an irgendwelchen Kompromissen mit dem Vivico-Beton gestrickt haben, wollten sich paradoxerweise für Bebauung aussprechen. Dieses Grundparadoxon sollte , um die Veranstaltung überhaupt so zu ermöglichen, mit dem geforderten Bekenntnis zur Bebauung ausgemerzt werden, – aber ein Huhn-Ei Problem wurde noch nie durch einen Fahneneid aufgelöst. Der  MAUERPARKblog bietet eine umfassende Analyse dieses Phänomens, das nun fast schon Geschichte ist. Allen, die meinen einwenden zu müssen, die Bürgerwerkstatt sei eine Chance gewesen, die nun vertan ist, sei gesagt: das mag sie gewesen sein, aber die wurde durch niemand anderen als  Stadtrat Ephraim Gothe selbst verspielt, indem er die BürgerInnen in jenes unlösbare  Paradoxon hineinzwang: gehe ich raus, kann ich mich nicht mehr einbringen, bleib ich drin akzeptiere ich das a-priorisch festgeklopfte Endergebnis: die Bebauung des Mauerparks. Geschickt eingefädelt, mag sich der schlaue Stadtrat gedacht haben, aber es war nicht geschickt genug. Schritt für Schritt brachen dieser Veranstaltung, die genau durch diesen Umstand frustierten Teilnehmer weg, bis schließlich diese Frustration die Delegierten der Werkstatt erreichte: als sie erkennen mussten, dass deren Inputs, obwohl es schrecklicherweise Inputs ZUR und nicht GEGEN die Bebauung waren, in keiner Weise in den 8 Beton-Entwürfen Beachtung fanden, zogen sie aus der Jury aus.(PM hier)  Senatsbaudirektorin Regula Lüscher soll  regelrecht schockiert gewesen sein, als ihr dadurch das Feigenblatt abhanden zu kommen drohte. Die demokratische Entscheidung des Bürgervereins Gleimviertel war die einzig mögliche Konsequenz aus dieser Entscheidung der Delegierten.  Hier muss den beiden Moderatorinnen des Vorstands des Bürgervereins gedankt werden, die souverän durch die dreieinhalb Stunden bei der Sitzung im BV Gleimviertel navigiert haben, und manch verfahrenstechnische Klippe umschifft haben, ein Glück, dass beide Juristinnen sind.

Allerdings war es ersichtlich, dass praktisch nur Parteigänger des Stadtrats Gothe nicht für diese Entscheidung die Hand hoben, wie auch der Großteil der nun letzten Mohikaner in der Gothe-Werkstatt 21 Parteigänger aus dem Brunnenviertel des unfreiwilligen Namenspatrons dieser Werkstatt sind.  Was von dieser Partei, der SPD zu erwarten ist, war spätestens seit der Veranstaltung am 23 Juni 2008 im Mauersegler klar: Beton im Mauerpark. Ob nun Herr Wieland Townhouses im Mauerpark als Grenze zum Wedding so toll findet, Frau Junge-Reyer die Änderung der Bauordnung hin zu einer irrsinnigen „Hochverdichtung“, Herr Köhne unter Protest der Betroffenen, ironischerweise am Tag der Lehman-Pleite den Grundstein zum Marthashof legte, oder Herr Wowereit den Protestbrief  der Anliegerinitiative Marthashof zu seinem Auftreten beim Richtfest der Kastaniengärten bis heute unbeantwortet lässt, die anachronistische A-1oo zur zeitgemäßen Infrastrukturmaßnahme deklariert, etc. etc. – es zeigt sich immer wieder: diese Partei ist einfach verschossen in Beton – welche Wählerkreise sie damit gewinnen will, sollte sie vielleicht mal auf einem Parteitag klären.

Herr Gothe hat eine große Chance verspielt, in dem er die Parteidoktrin über ergebnisoffene Bürgerbeteiligung gestellt hat, denn sein Ziel war ja von Anfang klar: Vivico-Beton im Mauerpark . Die Tausende Einsprüche, die BIN-Berlin gemeinsam mit den BündnisGrünen Pankow gesammelt hat, wurden in skandalöser, weil undemokratischer Weise weggewischt – durch die geschilderten Vorannahmen wurde die Bürgerwerkstatt zur Gothe-Werkstatt 21 herabgewürdigt. Dabei wurde ein übles Spiel mit den Anwohnern aus dem Brunnenviertel gespielt, die gegen Ihre Nachbarn vom Prenzlauer Berg ständig ausgespielt wurden; jene wurden geradezu als Drohkulisse aufgebaut, da sie der Bebauung angeblich recht gewogen gegenüber stünden. Wir haben das ganz anders erlebt: wir haben mit vielen Leuten bei unserer Aktion „Einspruch Herr Gothe“ aus dem Brunnenviertel gesprochen, ob mit Migrationshintergrund oder ohne, die der Bebauung ausserordentlich ablehnend gegenüberstehen, – die SPD-Parteisoldaten in der Gothe-Werkstatt 21 natürlich ausgenommen. Eine Lehre ist, dass wir die Kontakte intensivieren sollten, um nicht noch einmal auf so etwas hereinzufallen, was im alten Rom als divide et impera -Prinzip bezeichnet wurde, teile und herrsche – vom Kiezschreiber des Brunnenviertels allerdings etwas robuster aber auch griffiger als Volksverarschung á la Gothe. Gut vorstellbar als so ein Forum könnte die Freie Schule am Mauerpark im Brunnenviertel sein, der Eckspielplatz daneben, hat an dieser Stelle sich schon so eine interkulturelle Brückenfunktion für die Kleinen aus den drei Welten von Alt-Mitte, dem Brunnenviertel und dem Prenzlauer Berg erarbeitet. Tragischerweise soll dieser ja nach dem Willen des Stadtrats unbedingt der Vivico Real Estate zur Errichtung eines Beton-Turms überlassen werden, um diesem Unternehmen den sogenannten Kuhhandel, wie es die CDU bezeichnet, noch schmackhafter zu machen.

Wahre Bürgerbeteiligung wird sich NIEMALS einer Parteidoktrin unterstellen, die sich irgendeinem Ziel, zu dem es angeblich keine Alternative gibt, unterstellen.  Nicht von ungefähr wurde 2010 das von Herrn Gothe, auch in den letzten Tagen wieder gern und oft bezüglich der Mauerpark-Bebauung benutzte Wörtchen  „alternativlos“ zum Unwort des Jahre gekürt, während „Wutbürger“ zum Wort des Jahres  gekürt wurde, also die Bezeichnung für den erwachenden Gutbürger, der nun auf diese aufoktroyierte Alternativlosigkeit zu reagieren beginnt.  Ephraim Gothe sei ins Stammbuch geschrieben: wenn er nicht beginnt,m davon etwas verstehen zu lernen, wird er sich auch weiter so wundern müssen, wie Donnerstag in der BVV, als er einräumte, von seiner herben Niederlage bei der Abstimmung über den  Gendarmenmarkt , zu deren Teilnahme ja auch BIN-Berlin aufgerufen hatte, sehr überrascht gewesen zu sein. „Bürgerbeteiligung, die nicht ergebnisoffen gestaltet wird, ereignet sich auch nicht auf Augenhöhe: sie ist nichts anderes als ein prokrustes Bett in das sich keine Bürgerin und kein Bürger allzu willfährig legen sollte.“ Diesem Zitat aus: MAUERPARKblog: Gothe-Vivico Bürgerwerkstatt beenden – Mauerpark Stiftung Welt-Bürger-Park den Weg ebnen! sei nur hinzugefügt: zu vorauseilendem Gehorsam sich verleiten zu lassen, eigentlich nie eine Veranlassung besteht.

Vielleicht kann durch aktuellen Ereignisse in der Welt, ob in der Arabischen Welt oder in Stuttgart21, oder auch bloß am Mauerpark oder der Kastanienallee, ein Fortschritt bei dem gemacht werden, was wir bei BIN-Berlin nennen die „Bürgerbeteilgung neu denken“. Dieser  Geist blitzt vielleicht etwas  im Kommentar von Stefan Strauss in der Beliner Zeitung auf: Hochhäuser im Mauerpark ; und wenn die Delegierten beanspruchen, auch etwas zu dieser geschilderten Konstellation beigetragen zu haben, wollen wir ihnen das gar nicht absprechen, wie jene wissen, dass wir von außen den Druck aufgebaut haben, um die Gothe-Werkstatt21 zur Implosion zu bringen – so hat das „Neue Deutschland“ das Bild aus dem Mauerparkblog übernommen-  die so, in ihrem NOTwendigen Untergang, vielleicht nochmal für einen Moment zur Bürgerwerkstatt wird. So würde diese zu einem GUTEN Ende gebracht, um „um zu verhindern, dass die unaufhaltsame Erosion und das Scheitern dieses politischen Instruments verschleiert und umgewertet werden kann“ wie Heiner Funken, der Delegierte des Bürgervereins Gleimviertels für die Bürgerwerkstatt, es formuliert.

So ruft dieser Heiner Funken nun auf, an dieser Sondersitzung der Bürgerwerkstatt am Montag, 21.02.2011 um 17 Uhr in der Brunnenstraße 63 teilzunehmen, in der er den Ausstieg des Gleimviertels aus derselben bekannt geben wird (PM: Erosion der Bürgerwerkstatt Mauerpark unaufhaltsam!) – ein Begräbnis erster Klasse  bei dem niemand wird trauern müssen – außer dem Moderatorenduo Seebauer/Wefers , die ihre Mission glücklicherweise verfehlt haben, aber in deren Einladung weiter Tatsachenverleugnung betrieben wird (Sondersitzung Gothe 21 Einladung „Moderatoren“-Duo)- weil ja etwas zu Grabe getragen wird, das einer Lösung im Wege stand.  Gut, dass die Herrn Thomsen und Wagner von Vivico Real Estate dieser Sitzung beiwohnen, vielleicht können sie erkennen, wie wenig Rückhalt die Idee der Verwertung des Mauerparks als Immobilie hat; für all jene aber die keine Bebauung im Mauerpark durch Vivico oder sonstwen wollen, sind erleichtert und erleben das Ende der Gothe-Werkstatt21 als großen Erfolg.

Und auch Herr Gothe wird wohl dabei sein – zu ihm sei jetzt schon gesagt: erneut an den Verhandlungstisch zurückzukehren, keine Veranlassung besteht, wie er im Artikel der Berliner Zeitung zur Krisensitzung zum Mauerpark hofft, denn „sonst lösen wir das Thema Mauerpark nicht“; seine Lösung aber, ein Kuhhandel mit BETON, will offenbar niemand,und das ND zieht den richtigen Schluss: „Kann sich die BVV nicht darüber einigen, wie gebaut werden soll, dann bekommt die Vivico kein Baurecht. Damit wäre auch der Wettbewerb hinfällig“ man kann sagen, das Huhn-Ei Problem, das er in der Bürgerwerkstatt auf die BürgerInnen abwälzen wollte, ist mit deren Untergang zu ihm zurückgekehrt.

Nun ist zunächst die Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin gefordert. In der vergangenen BVV Sitzung, die ja von der unglücklichen terminlichen Überschneidung mit der VV BV Gleimviertel betroffen war, wohnten trotzdem MitstreiterInnen der mit BIN-Berlin verbundenen Initiativen Park statt Mauern-Mauerpark fertigstellen!, Mietenstopp, CARambolagen, AnliegerInitiative Marthashof bei.

Besonders gefreut hat uns, dass 7 Mitglieder der Piratenpartei noch auf der Empore Platz nahmen, von denen einige ganz sicher in einigen Monaten unten am Tisch Platz nehmen werden, denn es waren Kandidaten für das Abgeordnetenhaus dieser Partei, sowie für die Bezirsverordnetenversammlungen in Pankow und Mitte. Sie wurden durch unseren BIN-Berlin-Twitter-Service auf diese Situation aufmerksam, und es gelang Ihnen sogar, uns mit einer Tonleitung des Geschehens zu versorgen, denn wir mussten die Sitzung ja vorzeitig verlassen.

Dankenswerterweise hat die anwesende  Stadtsoziologin Karen Baumert, die ja auch eine der AmtsvorgängerInnen von Ephraim Gothe als Mitte Baustadträtin war, und heute bei Steigende Mieten stoppen! aktiv ist, der AIM einen Bericht überantwortet: marthashofblog: Gothe in BVV zur Mauerpark-Krise: unter Druck der Linken – Eindrücke von Karin Baumert

Die nun allerwichtigste Fortsetzung der Mauerpark-Thematik wird in der nächsten Ausschuss Stadtentwicklung BVV am Mittwoch dem 23.02.2011 voraussichtlich gegen 19Uhr kommen. Bitte zögern Sie nicht dabei zu sein.

Wer mehr von Herrn Gothe, aber auch Zum Beispiel von Herrn Kirchner und Frau Junge Reyer erfahren möchte hat am 24.Februar die Möglichkeit, zur Arbeitnehmer unfreundlichen Zeit von 16-19 Uhr im Amerikahaus: Einladung:  Stadtforum – Füße / Fahrrad / Auto – Wer bekommt wie viel vom Straßenraum? Herr Henrik Thomsen von der Vivico war ursprünglich für diese Veranstaltung angesagt, ist nun aber nicht mehr auf dem Podium zu finden.

Nun kann also wieder frei über den Mauerpark nachgedacht werden, und für ihn geplant werden, so finden wir uns bereits am heutigen Sonntag wieder an dem Ort ein, wo die Bedingungen dafür gesschaffen wurden:20.02.11, 19 Uhr in der Kopenhagener Straße 50, 10437 Berlin, „Bitte erscheint zahlreich, es gilt die weiteren Vorgehensweisen, Strategie und die Geschehnisse der letzten Monate zu diskutieren“ teilt uns die Initiative Mauerpark fertigstellen mit, und auch wer andere Pläne hat, dem sei die aktualisierte Würdigung auf deren website empfohlen (hier).

Jetzt ist der Zeitpunkt gekommen für die Mauerpark Stiftung Welt-Bürger-Park , die laut Motto ein „Ein klares Signal für die Fertigstellung des Mauerparks ohne Bebauung“ setzen will. Sie zeigt den Weg auf, um den Willen, der sich am Donnerstag, dem 17 Februar 2011 im Beschluß des Vollversammlung des Bürgervereins manifestierte, zu verwirklichen. Dieser Wille eint nicht bloß Brunnenviertel und Prenzlauer Berg, sondern all die ungezählten Besucher aus aller Welt dieses einzigartigen Orts:  der Welt-Bürger-Park muss kommen.

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BÜRGERWERKSTATT GOES BESERK !

AUSSCHLUSS VON UNLIEBSAMEN TEILNEHMERN AUS DER BÜRGERWERKSTATT – MAUERPARK!

GOTHE VERSUCHT TAUSENDFACHE BÜRGERBETELIGUNG UNTER DEN TEPPICH ZU KEHREN!

Berlin, 10.02.2011

Sehr geehrte Damen und Herren,

seit Sommer 2010 bin ich Mitglied der Bürgerwerkstatt – Mauerpark. Die Bürgerwerkstatt wird von der Moderationsfirma Seebauer, Wefers und Partner im Auftrag von Grün Berlin veranstaltet, die Bezirksämter Mitte und Pankow sind Einladende dieser Veranstaltung.

Von Anfang an haben einige der beteiligten Initiativen sich gegen den, von den Veranstaltern festgelegten, Modus Operandi zur Wehr gesetzt. Der Widerstand bestand im Wesentlichen dagegen, dass lediglich über die Grünflächenplanung, nicht aber über das ob und wie der im Süden und Norden der ViVICO Flächen geplanten Bebauung, beraten werden darf. Die Auseinandersetzung gipfelte darin, dass die Moderatoren den beteiligten Initiativen und Vereinen eine Art Fahneneid auf das Verfahren abverlangten, in dem sich die TeilnehmerInnen auf die auftragsbedingten Spielregeln, die gegeben und nicht verhandelbar seien, verpflichteten.  Daraufhin haben mehrere TeilnehmerInnen, unter anderem ich, die Werkstatt unter Protest verlassen (siehe BIN Berlin.de). Den ausgezogenen TeilnehmerInnen wurden weiterhin die Protokolle der Veranstaltungen zugesandt, wir wurden zu online-Abstimmungen aufgefordert und weiterhin zu den Bürgerwerkstätten eingeladen.  Unser Informationsstand ließ es uns sinnvoll erscheinen, wieder an einigen Werkstattterminen teilzunehmen. Am 09.02.2011 sind Christan Rippel (BI Mauerpark fertig stellen) und ich, als eingeladene Teilnehmer zur 4. Bürgerwerkstatt gegangen. Direkt nach Vorstellung der Tagesordnung forderte Seebauer „die neuen Gesichter“ auf, zu erklären, warum sie denn jetzt wieder teil zu nehmen wünschten und kündigte an, dass die anderen TeilnehmerInnen über unsere weitere Teilnahme abstimmen würden und erklärte, dass eine Teilnahme ohne Fahneneid aufs Verfahren und die bis dahin erarbeiteten Verfahrensergebnisse nicht denkbar sei.

Christian Rippel  wurde aufgefordert seine Position darzustellen. Nach Rippels Erklärung wollte Seebauer, ohne Aussprache abstimmen lassen. Wir konnten mit Mühe eine kurze Aussprache erzwingen. In dieser Aussprache wurden wir in sehr scharfer, herabwürdigender Form von den anderen TeilnehmerInnen  angegriffen. „ ihr wollt nur stänkern“, „ihr wollt nur unsere Arbeit kaputt machen, „ihr wollt nur dumm und lang rumquatschen“ „ihr habt die Bürgerwerkstatt in der Presse als Feigenblattveranstaltung schlecht gemacht“, ihr ………..!  Unverhohlene Feindschaft schlug uns aus breiten Kreisen der TeilnehmerInnen entgegen.  Mir wurde keine Gelegenheit zur Darstellung meiner  Motive gegeben.  Wir wurden en bloc hinaus gestimmt (10 zu 3 zu 2) und von der Teilnahme ausgeschlossen.  Die Ereignisse haben gezeigt, dass sich die verbliebenen TeilnehmerInnen, tatsächlich, weitgehend als  Erfüllungsgehilfen der Bebauungsplanung und des Handels ‚Fläche gegen Baurecht’ verstehen. Es ist erschütternd festzustellen, dass BürgerInnen in einer sogenannten Bürgerwerkstatt nicht die demokratische Grundfähigkeit aufbringen, Mindermeinungen zu akzeptieren oder aber zumindest zu tolerieren.

Bereits zu Beginn der Bürgerwerkstatt wurde von vielen Initiativen, Vereinen, PolitikerInnen und BürgerInnen kritisiert, dass die Zeitgleichheit der Bürgerwerkstatt und die pflichtgemäße,  frühzeitige Bürgerbeteiligung zum  Bebauungsplanverfahren 1-64 / Mauerpark, dass offensichtliche Ziel hatte, mit der, in sich geschlossenen und teilnehmerbegrenzten, Bürgerwerkstatt von der öffentlichen, frühzeitigen Bürgerbeteiligung abzulenken. Dieses Ablenkungs- und Täuschungsmanöver ist fehlgeschlagen. Im Sommer 2010 haben 2700 BürgerInnen Ihre ablehnende Meinung in der frühzeitigen Bürgerbeteiligung schriftlich kund getan.

Während die beauftragten Moderatoren in der Bürgerwerkstatt eine wohl gesiebte, willfährige kleine Gruppe von TeilnehmerInnen in eng gesteckten Regeln durch eine Alibiveranstaltung lotsen, versucht Stadtrat Gothe zeitgleich, den BürgerInnen und den zuständigen BVO`s  weis zu machen, dass die größte Menge an schriftlichen Bebauungseinwendungen, die es im Bezirk Mitte je gegeben hat,  keinerlei Bedeutung habe und er somit in seinen Tausch- und Bebauungsplänen unverdrossen und unbelehrbar fortfahren kann.

Sowohl der Umgang mit unliebsamen Meinungen in der  Bürgerwerkstatt, als auch das unqualifizierte Verwerfen von 2700 Bürgereinwendungen und ebenso die rechtlich fragwürdige Weigerung, vor Aufstellung eines Bebauungsplans die Änderung des Flächennutzungsplans im AGH Berlin zu beantragen (weil dafür im AGH Berlin keine Mehrheit zu erzielen ist), zeigt, mit welch bedingt demokratischen Methoden Stadtrat Gothe die Bebauung des Mauerparks, auf Biegen und Brechen durchzupeitschen versucht.

Die Bebauungspläne und die Verfahrensweise sind in der BVV Mitte sicherlich nicht mehrheitsfähig.

Mit  freundlichen Grüßen – Heiner Funken

Tl. 0176 – 48 25 84 25, heiner.funken@hotmail.de

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bitte beachten Sie zum Thema Bürgerwerkstatt, auch frühere Eintragungen bei BIN-Berlin – Recht zu behalten: man wünscht sich das nicht immer:

Presseerklärung Berliner BürgerInitiativen zur Mauerpark “Bürgerwerkstatt” ·

fassungslose Enttäuschung über die Mauerpark “Bürgerwerkstatt” ·

der immer brandaktuelle Info-Ticker zu den in diesen Tagen sich überstürzenden Ereignissen: http://twitter.com/BinBerlinerIn

die Zukunft kann jetzt nur noch heißen: Mauerpark Stiftung Welt-Bürger-Park

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Freundinnen und Freunde des Mauerparks sollten hier unbedingt dabei sein:

42.öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin

Ö 7.4 Mauerpark – Bürgerbeteiligung ausgewertet und ad acta gelegt?

Gremium: BVV Mitte von Berlin
Datum: Do, 17.02.2011 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: Otto-Suhr-Saal
Ort: Parochialstraße 3, 10179 Berlin

Wir sind sehr gespannt, wie folgende Fragen der Fraktion DIE LINKE an das Bezirksamt beantwortet werden:

1. Was hielt den zuständigen Stadtrat des Bezirksamtes-Mitte davon ab, die am 18.01.2011 im Bezirksamt (BA) beschlossene Vorlage zur Auswertung der frühzeitigen Buergerbeteiligung für den B-Plan Mauerpark der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 20.01.2011 zur Kenntnis zu geben?

2. Was hielt den zuständigen Stadtrat im BA-Mitte davon ab, die Auswertung der frühzeitigen Buergerbeteiligung den Mitgliedern des Ausschusses für Stadtentwicklung der BVV-Mitte zu einem früheren Zeitpunkt zur Kenntnis zu geben, der eine Verschiebung des TOP im Ausschuss für Stadtentwicklung am 26.01.2011 vermieden hätte?

3. Wann ist für den zuständigen Stadtrat im BA-Mitte in einer frühzeitigen Buergerbeteiligung im B-Planverfahren die Sollstärke bei den Einwendungen erreicht, ab der eine Änderung der Grundzüge der Planung des Bezirksamtes gerechtfertigt sind?

4. Welche Bedeutung und welche Kompetenz misst das BA einer frühzeitigen Bürgerbeteiligung bei?

5. Ist das BA-Mitte von Berlin der Ansicht, dass 2649 Einwendungen schlicht und folgenlos Weggewogen werden können?

PS: Hier die verzweifelte Reaktion der Delegierten der Bürgerwerkstatt, die zeigt, dass sie offenbar auch mit ihrem Latein am Ende sind: Delegierte verlassen Jurysitzung – Keine Einigung zur Bebauung

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VORTRAG von Ralph Boes mit anschließender Diskussion:

MAUERFALL RELOADED – Bedingungsloses Grundeinkommen: ein Fall der Mauer in den Köpfen
Donnerstag, 04.11.2010, 20 Uhr
Freie Schule am Mauerpark, Wolliner Str. 25/26, 13355 Berlin-Wedding
Auf Einladung des BürgerInitiativen-Netzwerks BIN-Berlin

Eintritt frei, Flyer hier.
Am 8.November 2010 findet die Anhörung von Susanne Wiest im Bundestag zum Thema Bedingungsloses Grundeinkommen BGE statt. Ihre Petition zu diesem Thema, die Ende Dezember 2008 startete, war mit über 50.000 UnterstützerInnen die bis dato erfolgreichste in Deutschland überhaupt.

Dieses bedeutende Ereignis nehmen BGE-Initiativen zum Anlass, um bundesweit zu einer Demonstration am Samstag, dem 06.11.2010 um 5 vor 12 in Berlin am Platz des 18. März beim Brandenburger Tor beginnend, und da auch endend, aufzurufen: Unternimm das Jetzt!

Das BürgerInitiativen Netzwerk BIN-Berlin möchte dazu einen Beitrag leisten und hat einen streitbaren Verfechter des BGE für einen Vortrag am Vor-Vorabend dieser Demo gewinnen können:

Ralph Boes von der Berliner Bürgerinitiative Bedingungsloses Grundeinkommen beschließt an diesem Tag eine Vortragsreise durch Deutschland. In seinem Vortrag greift er die Idee des BGE, die in den letzten Jahren vor allem durch Prof. Götz Werner, den Firmengründer der dm-Drogeriemarkt-Kette, mit dem Wahlspruch Unternimm die Zukunft! ins öffentliche Bewußtsein vordrang, eigenständig und neu auf:

Das Geld, welches heute schon im Sozialsystem kursiert, kann so ausgegeben werden, dass jeder aus einer Konsumsteuer (Arbeit wird von Besteuerung entlastet!) ein die Lebensgrundbedürfnisse deckendes Grundeinkommen erhält, und zwar bedingungslos, d.h. ohne dass seine Bedürftigkeit von Amts wegen überprüft werden müsste, da sie kein Kriterium für den Erhalt ist.

Auch wer durch die Automatisierung und Rationalisierung in Produktion und Verwaltung aus der Arbeit entlassen wird, findet sich nicht im jede Initiative erstickenden „fordern und fördern“ Bevormundungs-Apparat von Hartz vor.

Durch sein Einkommen wird er freigestellt, solche Aufgaben in der Gesellschaft zu übernehmen, die er selbst als notwendig erkennt: sei es auf wissenschaftlichem, künstlerischem und pädagogischem Gebiet, oder im Bereich der ökologischen Nachhaltigkeit, des Kulturellen oder des Sozialen wie Pflege und Betreuung.

Den Ort des Vortrages, die Freie Schule am Mauerpark, hat BIN-Berlin nicht zufällig gewählt – bis vor drei Jahrsiebten trennte der Todesstreifen hier zwei Welten.

Aus dem Erleben des Niedergangs der DDR, und der Bemächtigungstendenz der BRD, begann hier ein intensives, ergebnisoffenes Nachdenken über das, was nun Not tat, einen Dritten Weg, über den im Grunde nur bekannt war: er sollte nicht zurückführen zu dem scheinbar Gescheiterten und auch nicht enden in dem offenbar Obsiegenden.

Das Ereignis des Mauerfalls am 9.November 1989 eröffnete dieser geistigen Bemühung um den Dritten Weg, die es im Osten im Grunde seit dem Prager Frühling gab, einen Moment lang eine weltgeschichtliche Chance. Das Scheitern dieses Versuchs verdichtete sich in einem Datum, dem 18.März 1990, der Volkskammerwahl, die – völlig überraschend – jenen Kräften die Mehrheit verschaffte, die den Beitritt der DDR zur BRD ohne Bemühung um eine gemeinsame Verfassung wollten, und somit eben KEINE Wiedervereinigung stattfinden konnte, sondern etwas anderes – ein Vorgang, den manche weiterhin als „Anschluss“ bezeichnen, und mit dessen Konsequenzen wir nun zu leben haben.

Genau 142 Jahre vor diesem Datum ereignete sich aber Revolutionäres nahe dem Ort, an dem dann später für gut 30 Jahre der „Palast der Republik“ stand: Tausende BerlinerInnen versammelten sich dort, ermutigt vom Geist der weltgeschichtlichen Phase, die wir als Vormärz kennen, um vom Preußenkönig Friedrich Wilhelm IV erweiterte Freiheitsrechte einzufordern. Der Vormärz endete an diesem Tag in einem Blutbad: die Bürgerinnen und Bürger, die sich opferten, erwirkten aber einen gewaltigen Impuls für die Freiheit und die Grundrechte im revolutionären Europa.

Die Niederlage für diesen Impuls durch die adelige Reaktion Europas verarbeitete Ferdinand Freiligrath 1849 in einem Gedicht, das endet:

Nur, was zerfällt, vertretet ihr!

Seid Kasten nur, trotz alledem!

Wir sind das Volk, die Menschheit wir,

Sind ewig drum, trotz alledem!

Und dieses Wort aus dem Jahre 1849 begegnet uns wieder im Wendejahr 1989: „Wir sind keine Verbrecher – wir sind das Volk“, hieß es zunächst auf den Demonstrationen. Bald aber wurde skandiert “Wir sind ein Volk”, und dann Richtung 18.März 1990: „Kommt die D-Mark, bleiben wir, kommt sie nicht, gehen wir zu ihr“.

Wie ein Nachruf begegnet uns vor einem Jahr in Prenzlauer Berg jenes enigmatische Plakat, dessen Urheberschaft weiter im Dunkeln bleibt, und das von naiven Journalisten- und Politikergemütern als ein Statement gegen „Schwaben“ missinterpretiert wurde, in Wahrheit aber das Scheitern jener Einigungsbemühung ausspricht:

„Wir sind ein Volk! Und ihr seid ein anderes. Ostberlin, 9. November 2009”

Die Demonstration nun, die dem Vortrag Ein Fall der Mauer in den Köpfen am übernächsten Tag folgt, Fünf vor zwölf wird es sein, beginnt und endet am „Platz des 18. März“: dieser Platz, von dem aus am 9.November 1989 die Massen die Mauerkrone erstürmt haben – diese Bilder haben sich unauslöschlich in die kollektive Erinnerung eingebrannt – wurde erst Ende der 90iger Jahre so benannt: nach langer politischer Diskussion wurde ausdrücklich der Bezug sowohl zu den Ereignissen des Jahres 1848 wie jenen des Jahres 1990, hergestellt!

Mauerfall Reloaded – diesmal soll eine immaterielle Mauer, nämlich die in den Köpfen, fallen. Erkennen worin diese Mauer besteht: dieser Bemühung sich zu unterziehen, wird an diesem Abend gemeinsam mit dem Vortragenden die Aufgabe sein.

Zwischen dem Vortragsort und dem ehemaligen Todesstreifen am heutigen Mauerpark sollen nun neue materielle Mauern entstehen.

Und jene Menschen, die nun darüber nachdenken, wie diese bedrohte Erde freigekauft werden kann, um sie wieder der Öffentlichkeit, nicht mehr als der Güterbahnhof, der hier einst war, sondern nun als Gemeingut Welt-Bürger-Park zur Verfügung zu stellen, finden es mehr als passend, dass dieser Vortrag in der Freien Schule am Mauerpark stattfinden kann, dem Ort einer Pädagogik, deren inneres Motiv die Frage sein könnte: befreit von was eigentlich ist solch eine Schule, und zu was wird sie dadurch frei?

Wie auch immer die Antwort auf diese Frage ausfallen wird, abgemacht scheint doch bereits, dass diese Schule bald, um des Profites Willen, mit Beton umstellt werden soll. Und dieser Beton soll sich auch auf dem benachbarten Eckspielplatz türmen, der so wichtig für die interkulturelle Aufgabe dieser Schule ist, und dessen Eigentümer, die Stadt Berlin, ihn dem Investor Vivico Real Estate zur Bebauung überlassen will, – wie dieser Verwalter des Gemeingutes sich ja auch schon angemaßt hat, unser Wasser zu privatisieren.

In diesem Spannungsfeld wird Ralph Boes versuchen, diese Frage ins Auge zu fassen: Freie Schulen für freie Menschen – Warum ein bedingungsloses Grundeinkommen die freien Schulen braucht.

Und dann gibt es in der Grundeinkommensbewegung noch jenes Bild der Krönungswelle:

„Wenn wir die Strömungen für Volkssouveränität und Grundeinkommen zusammenfließen lassen und uns alle am 6.11.2010 in Berlin bei Unternimm das Jetzt! treffen, ist das Votum unübersehbar“, wird auf der website kroenungswelle.net verheißen.

Diese Krone, sie ist im Berliner Bären-Wappen zu finden, und auch die Mauer, vor der die Rede ist; und genau betrachtet ist da auch ein verschlossenes Tor zu erkennen – vielleicht fällt die Mauer ja schon, wenn wir an dieser Türe rütteln.

Was mag uns der vierte, der sechste und der achte November, 21 Jahre nach dem Mauerfall, alles eröffnen?

Finden wir es heraus, indem wir unsere Versammlungsfreiheit nutzen, eines jener Grundrechte, um die 1848 gekämpft wurde, so wie unsere MitstreiterInnnen in Stuttgart, Gorleben und wo auch immer in der Welt, die dieses wagen.

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