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TAG | Privatisierung Wasser Volksbegehren

Mauerpark – Wo kommst du her, wo gehst du hin?

Diese Info-Veranstaltung der Freien Schule am Mauerpark zu den Mauerpark-Bebauungsplänen findet am Dienstag, 30.10.2012 um 19 Uhr statt: genau zwei Jahre nachdem sich die Mauerpark Stiftung Welt-Bürger-Park gegründet hat. Wo genau und weitere wichtige Links, wie ein offener Brief an die CA-Immo, sind in der Ankündigung der Mauerpark Stiftung Welt-Bürger-Park zu finden: LINK>>> UPDATE 30-10-12 17:00 : der von Olaf Kampmann (der ODK der Prenzlberger Stimme) schon längst geleakte Städtebauliche Vertrag für Mauerpark ist nun unterzeichnet (laut WELT und Morgenpost>>>) Links dazu: MAUERPARK-blog: MAUERPARK-BETON: Nächster Versuch – nun auch mit BETON-VERTRAG! Der Beginn eines LANGEN KAMPFES MIT ALLEN MITTELN! UPDATE 1-11-12 zwei Stunden vor dem Mauerpark-Abend, wurde uns das WOHIN quasi ex cathedra beschieden.  Das Land Berlin beteiligt sich mit Zuschüssen in Millionenhöhe an der Gestaltung des Areals. Zu den Erschließungskosten für das Wohngebiet in Höhe von zirka 3,55 Millionen Euro steuert Berlin rund 600 000 Euro bei. Außerdem kommen aus der Landeskasse rund 1,52 Millionen Euro für die Verschönerung des Gleimtunnels. Schließlich enthält der Vertrag eine Vereinbarung, wonach das Land Berlin 3,82 Millionen Euro an die CA Immo zahlt – unter anderem für bisherige Planungsaufwendungen des Investors und den Wertverlust von Bauflächen, die nun als Grünflächen genutzt werden. 5,94 Millionen. Quelle: Berliner Zeitung>>> erste Reaktionen: neue Paläste für Latte-Macchiato-Bourgeoisie und FdM:„Wir haben nichts erreicht.Das ist ein großer Erfolg“ UPDATE 1-11-12 das Tempelhofer Feld mit 100000 Luxus-Wohnungen bebauen, das will Ökonom Kristof Dascher und begründet dies mit Mauerpark-bekannten Schein-Argumenten taz>>> Piraten-Liquid-Feedback: eine Alternative hofiert die undemokratische und illegetime SPD-Werkstatt die niemand repräsentiert: https://lqpp.de/be/initiative/show/2339.html Als Einführung in den Stand der Dinge seit dem verhängnisvollen 13.September 2012 könnte man lesen:

Diese Veranstaltung will und wird, anhand der Ausführungen von Dr. Michail Nelken/LINKE der Öffentlichkeit ein Forum geben sich über die Mauerpark-Lage zu verständigen –  im Gegensatz zu einem gespenstischen konspirativen Treffen, das unter Ausschluß der Öffentlichkeit am 16.Oktober 2012 stattfand: Leute, die sich selbst, ohne sich im mindesten um Transparenz oder gar Legitimation zu scheren, sich stattdessen, dem 1984-Neusprech bediened, zur „Mauerpark-Bürgerwerkstatt“ ernannt haben, trafen sich mit „Hyperdemokrat“ Seebauer nebst Partnerin Vosskamp sowie den Herren Gaebler/SPD, der diese Gruppe auf Ihre „eigentliche Aufgabe“ einschwören wollte, sowie Spallek/CDU, von dem sie zum Thema „Mauerpark ohne Bebauung“ erfuhren: „der Drops ist gelutscht„. Ob dieser Drops wirklich gelutscht ist, liegt an uns, den BürgerInnen aus dem Brunnenviertel im Wedding und jenseits des sozialen Äquators aus Prenzlauer Berg und Menschen aus aller Welt, denen der Mauerpark am Herzen liegt. Wenn deren Widerstand entschieden genug ist, aber auch nur dann, kann die CA-Immo ihr Spekulationsobjekt „Weddinger Mauerpark“ endgültig abschreiben: eine gewisse Stuttgart 21-Beharrlichkeit ist rund um den Mauerpark seit langem schon zu erleben. Über 16.000 Stimmen, nur aus der jüngeren Vergangenheit für den Großen Mauerpark, genannt Welt-Bürger-Park gibt es bereits: facebook-LINK>>> und die avaaz-Kampagne , die ein unbekannter Mauerpark-Freund im Geist des „zivilen Widerstands“ von Satyagraha gestartet hat, kann weiter mit Unterschriften unterstützt werden. Wer hier unterstellt, es werde „suggeriert, der aktuelle Mauerpark würde bebaut“ wie die PBN vom 24-10-12 oder ein Beitrag in einem Grünen-Hinterzimmer-Verteiler, der ist wohl gerade im Begriffe das Lesen zu verlernen: also zögern Sie nicht und entsprechen Sie der Bitte von Sasha Waltz: „Und wiederum bitten wir um Euer Engagement: Diesmal gilt es, den Mauerpark zu bewahren!

UPDATE 14-11-12 um zu wissen wie das weiter ging und geht lohnt immer ein Blick in den KRIEGSKALENDER UPDATE 20-11-12 aktuelles zum Mauerpark erfahren wir hier http://www.welt-buerger-park.de/index.php?id=4#c218 und sehr schön und umfassend von Dr. Rainer Stern vom Bürgerverein Gleimviertel (Links beachten!) http://www.gleimviertel.de/archives/5864 .

ein treffendes Wort zur Mauerpark-Politik sprach am 8. November 2012 Heiko Herberg von der Piratenpartei im Abgeordnetenhaus zu Berlin: „wenn der Bürger so blöd ist, und den kleinen Finger an den Senat gibt, dann nimmt der Senat sich die ganze Hand oder vielleicht den ganzen Bürger mit rein-so wie jetzt auch passiert“ siehe youtube>>> wenn dann ungeachtet solcher Erkenntnisse einer der beiden SPD-Hauptakteure dieser verfehlten Bürgerbeteiligungssimulation  SPD-Werkstatt aka Gothe-Werkstatt 21 auf ein unverdrossenes „Weiter so – Bürgerwerkstatt“ einstimmt, können ihm die BürgerInnen nur antworten:“not in our name“ in wessen Namen agieren diese Leute dann eigentlich?  Mauerpark: gute Zeiten – schlechte Zeiten – SPD Pankow Ein weiterer Beleg für die doppelbödige Sprache dieser einflussreichen Kleinst-Gruppe: Sie wollen nun einen „Anwalt für den Mauerpark>>>“ organisieren: mit dem „Anwalt“ ist ein von Senats-Grün-Berlin bezahlter Büttel gemeint – mit Mauerpark, die als Ergebnis des Kuhhandels erweiterte Kommerz-Party-Zone im Süden!

Voraussichtlich wird am 22.November 2012 in der BVV-Mitte wiederum vom Mauerpark zu reden sein:http://www.berlin.de/ba-mitte/bvv-online/si010.asp UPDATE 26-11-12: Hier wurde dann über Schand-Vertrag abgestimmt: 28:21 für rot-schwarz: die Reihen der Bau-Lobby blieben also geschlossen. Auf einen Link zur Veranstaltung warteten wir zuvor, während und danach vergeblich. Der Mauerpark-Kampf geht weiter! Wer sich nicht beteiligen kann sollte ihn zumindest verfolgen:  twitter hashtag: #mauerpark 

UPDATE 4-12-12 dass aus bekannter Ecke bekannte Töne kommen, wird alle wahren Freundinnen und Freunde des Mauerparks werder überraschen noch entmutigen: Auch behindert die Spaltung in “gut und böse” die notwendige konstruktive Arbeit an der Parkplanung. 

UPDATE 11-12-12 ALLIANZ-UMWELT, CA-IMMO, CDU,S PD&SPD-WERKSTATT INSZENIEREN ZYNISCHE #MAUERPARK-BEERDIGUNG: MITTWOCH 12-12-12 14:00 ALLES DAZU>>>

das Sanktionshungern des Ralph Boes

Als eine Art Postskriptum möchte ich auf das Schicksal unseres Mitstreiters und Freundes Ralph Boes hinweisen. Der BGE-Aktivist aus dem Gesundbrunnen/Wedding hat als Freund des Mauerparks ja schon unvergessliche Vorträge in der Freien Schule am Mauerpark für BIN-Berlin LINK>>> und die Mauerpark Stiftung Welt-Bürger-Park LINK mauerpark-blog>>> gehalten . Zuletzt trat er durch die Aktion Brandbrief eines entschiedenen Bürgers an die Öffentlichkeit. Im Verfolge dieser Aktion hat das unmenschliche Hartz IV-Regime, unter AußerKraftSetzung von Art. 1 Abs. 1 Grundgesetz Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.“, nun „Sanktionshungern“ über Ralph Boes verhängt, der unter anderem dazu ausführt, warum dies NICHT als Hungerstreik misszuverstehen ist: LINK>>> ob Sie sich dem Verdikt dieses Piraten anschließen wollen, müssen Sie ganz alleine entscheiden: Wenn Ralph Boes verhungern sollte, ist dies faktisch mit der Wiedereinführung der #Todesstrafe in DE gleichzusetzen. UPDATE 1-11-12 Ralph Boes hat heute, Allerheiligen 2012 mit Sanktionshungern begonnen, dazu schreibt er: http://www.buergerinitiative-grundeinkommen.de/brandbrief/BUKA-berichte-ereignisse.htm  01.11.2012: Zustand: gute Laune. Etwas Panik vor all der Arbeit, die jetzt dräut. Erinnerung an die gespenstischen Empfindungen, als ich letzten Samstag „das letzte Mal“ beim Aldi einkaufen war. „Das letzte Mal“ hat immer etwas eigentümliches. So voller Sehnsucht, Wehmut – plötzlich war selbst der Aldi für mich schön und „Heimat“ und ganz „nah“! Heute ist aber „das erste Mal“ :-) Beim Ausleeren des Kühlschrankes und der Küchenschränke ein großes Lächeln – dasselbe habe ich letztens, nach dem Tod meiner Eltern, auch in deren Haushalt schon gemacht. (Falls jemand hier für mein Lächeln kein Verständnis hat: Ich habe meine Eltern sehr geliebt – aber Sterben ist in einem gewissen Alter auch gesund.) Reinigung, Klärung, alles neu ergreifen ist jetzt mein Sinn. Gewicht: 86,5 kg. Auf meinem Schreibtisch ganz ungesund ein ganz dünn gekochter schwacher Kaffee. :-) UPDATE 2-11-12 PM der BI: http://bbg-presse.blogspot.de/2012/11/hungern-per-gesetz.html immer aktuell: Ralph Boes Super-Support von Katja Kipping/LINKE: Hartz IV und Sanktionen müssen weg (Katja Kipping, MdB Linksfraktion) UPDATE 3-11-12 Wenn wir etwas ändern wollen, dann müssen wir es auch tun: Sanktionen durch Jobcenter, Regelsatzentzug « Freiheit statt Vollbeschäftigung : Mitteilungen  Sascha Liebermann bereits 27-10-12 Hartz-IV ǀ Das „Sanktionshungern“ des Ralph Boes — der Freitag UPDATE 14-11-12  Mitternacht dann zwei Wochen Sanktionshungern für Ralph Boes! alles Aktuelle, Presse usw.: WIR-SIND-BOES!  dabei ganz wichtig: ICH BIN BOES! abstimmen mit der Maus! Hier kann diskutiert werden über Die Würde des Menschen Es muss noch ausführlicher darber gesprochen werden, dass es  Menschen gibt die nicht den Zusammenhang zwischen dem Anliegen des „Refugeecamp“ verstehen und dem von Ralph Boes LINK, wie auch dass solche gibt, die gar nichts verstehen LINK . Beides hat mit Schubladen-Denken zu tun, das wir aber nicht verurteilen dürfen, sondern mit dem es sich intensiv auseinanderzusetzen gilt, so intensiv, dass man es sich im Grunde zum Kriterium der eigenen Klarheit macht. Oder verkürzt: Schubladen sind dazu da um reinzuschauen! Wir alle wünschen Ralph, dass es nicht boes endet, was auch immer das heißen mag. UPDATE 20-11-12  der  sanktionshungernde Ralph Boes kommt demnächst vielleicht ins Fernsehen  : bitte die GEZ-TV-Reihen „Anne Will“ und „Maischberger“ im Auge behalten. NEU: ABSTIMMEN MIT DER MAUS>>> twitter hashtag: #boes

UPDATE 21-11-12 sehr gespannt darf man auf diese Veranstaltung am  26.11.2012 sein: nach der Vorführung des Filmes HARTZ4 ZIVILER UNGEHORSAM MIT RALPH BOES, der hier schon vorab zu sehen ist>>> spricht Ralph Boes, vorraussichtlich gezeichnet durchs Sanktionshungern, mit dem Mann, der ihm im Grunde das auferlegt: dem Grünen Sozialstadtrat Stephan von Dassel>>>, dem Vorsitzenden der Trägerversammlung des Jobcenter Berlin Mitte, eine denkbar dramatische Situation also! Einladung: “Wie radikal darf’s sein? – Sanktionierung und Bürgerproteste bei Hartz IV” | Grünes Grundeinkommen Ort: Sputnik Höfe in der Hasenheide da: http://goo.gl/maps/BWzDU UPDATE 26-11-12 Kurz vor der Veranstaltung wurde seltsamerweise umdisponiert >>>, zu dem Abend liegt bislang kein Bericht vor.

an diesem 26.November vormittags bereits>>>  Aktion am Montag!

Am Montag, den 26.November, treffen wir uns von 10:00 bis 12:30 Uhr vor Ralphs Jobcenter, um die sofortige Abschaffung aller Sanktionen zu fordern und mit den Erwerbslosen vor Ort ins Gespräch zu kommen – womöglich auch mit den Mitarbeiter_innen?
Es wird der 26.Tag von Ralphs Sanktionshungern sein. Was denken die Menschen an dem Ort, wo diese Sanktion ausgesprochen, dieses Geld für den Staatshaushalt eingespart wurde, angeblich im Interesse der Allgemeinheit?
Kommt hin, tauscht Euch aus, helft Flugblätter verteilen und unsere Forderung an die Öffentlichkeit zu tragen: Schluß mit Sanktionen! Einhaltung des Grundgesetzes!

Jobcenter Mitte S-Bahnhof Beusselstraße Sickingenstr. 70 (vor dem Eingang Berlichingenstraße 25) 10553 Berlin Stadtplan>>>

 WER IST INTERESSIERT? Report Mainz sucht dringend – am liebsten – Familie die zu 100% sanktioniert wurde >>>

www.buergerinitiative-grundeinkommen.de/brandbrief/briefe/2012-11-26-Tag-26-letzter-Tag-des-ersten-Sanktionshungerns.htm

Presse zum ENDE DES SANKTIONSHUNGERNS und ein übler Hetzartikel: Fasten-Protest: Gehungert, bis Hartz IV wieder gezahlt wurde – B.Z. Berlin es gibt aber auch andere Kritik-Qualitäten>>> 

zum Thema Armut gab es im November 2012 eine skandalöse Dreistigkeit:  Rösler: der ArmutsBericht habe nicht“der Meinung der Bundesregierung“ entsprochen>>>

UPDATE 4-12-12 HEUTE Ralph Boes und Katja Kipping bei „Maischberger“ in der ARD (GEZ-TV) zu diesem Anlass mal wieder reinlesen: http://wp4r.ch/BGE im Vorfeld gab es diesen Konflikt>>>

ALLES WICHTIGE ZUM BOES-TV-AUFTRITT, DER FURORE MACHT: LINK>>> LINK>>>

UPDATE 11-11-12 Die Basisorganisation Gesundbrunnen der LINKEN:

+++++++Donnerstag, 13. Dezember 2012: Jobcenter Mitte sanktionierte erwerbslosen Gesundbrunner bis zum Zwangshunger – Einladung zur Veranstaltung mit dem Betroffenen Ralph Boes LINK>>> +++++++

 

Weiteres…

…ohne offenbaren Bezug zum Mauerpark fällt im seit heute 775 Jahre alten Berlin auf und könnte Ihren Terminkalender bereichern – mit den vielen UPDATES ist ein Berlin-Tableau Ende 2012 entstanden:

  • der Refugee-Marsch und wie damit umgegangen wird: LINK>>> hier wird ein UPDATE nötig, weil auch hier Mauerpark-Beton-Freund Carsten Spallek/CDU eine mehr als unrühmliche Rolle spielt: NÄHERES>>> gegen die CDU-Politiker Hanke und Henkel soll unterdessen Strafanzeige gestellt worden sein LINK>>> UPDATE 1-11-12: Hanke vertritt mittlerweile die Auffassung, die Bundesregierung sei schuld inforadio>>> immer auf dem Laufenden zum #refugeecamp >>>twitter http://refugeecampberlininfo.tumblr.com/ #UPDATE 2-11-12 neuer hashtag #rfcamp Hanke-Protokoll: https://konstruktiversozialismus.piratenpad.de/19 alle Links: http://piratenpad.de/T2hZNu2C4U Netzlese http://carta.info/50538/tauziehen-ums-berliner-refugeecamp/ UPDATE 20-11-12 Leider muss im Refugeecamp am Brandenburger Tor auch wieder gehungert werden: #rfcamp: Der Hungerstreik am Brandenburger Tor geht weiter | thaelmannpark ausgelöst auch durch einen Satz von ätzendem Zynismus:“Der Hungerstreik der Asylbewerber wurde am Abend des 1. November 2012 abgebrochen. Weiterer Gesprächsbedarf besteht aus Sicht der Bundesregierung nicht.“ Deutscher Bundestag – Stenografischer Bericht -203. Sitzung>>> vom Zynismus anderer Gruppen, die diese Situation für sich zu instrumentalisieren suchen, wird noch zu reden sein.  twitter hashtag: #rfcamp UPDATE 4-12-12 Ordnungsamt Mitte unter Leitung d. CDU-Bezirksstadtrates Carsten Spallek zeigt eiskalte Schulter in Adventszeit>>> zu solchem Thema ist auch Thorsten Reschke von der Mitte-CDU sehr meinungsstark>>> und beklagt sich in bester Adenauer-was-interessiert-mich-mein-Geschwätz-von-gestern-Manier: „nicht ich habe heute meinen alten Tweet hervorgeholt.“>>> 
  • Zwei Mega-Projekte: Thälmannpark: Größtes Entwicklungsgebiet im Prenzlauer Berg wartet mit mancher Herausforderung | thaelmannpark Da fast alles öffentlicher Raum ist, also im Besitz von Bezirk, Land und Bund sich befindet, stellt das größte Entwicklungsgebiet im sonst schon weitgehend gentrifizierten Prenzlauer Berg eine besondere Herausforderung und gewaltigen Kraftakt an die Politik und den politisch Verantwortlichen dar. UPDATE 4-12-12 Thälmannpark zum Fröbelkiez? Beginnende Verklärung des Areals und vergebene Chancen | thaelmannpark Thälmannpark: haben Investoren Göpel,Gérome&co mit Grünen-Kirchner als Baustadtrat leichteresSpiel alsmit LINKEN-Nelken? UPDATE 11-12-12: INITIATIVE GEGRÜNDET! http://thaelmannpark.wordpress.com/2012/12/09/was-war-los-am-07-12-12-in-der-alten-gaslaterne/
  • Sowie der Rangierbahnhof Pankow mit dieser wichtigen Veranstaltung bereits Mittwoch, 31. Oktober 2012 18.00 Uhr bis ca. 20.00 Uhr: LINK>>> ganz aktuell dazu ein faktenreiches UPDATE in der Pankower Allgemeinen: Pankower Tor: Umbau Nordost (1) | Pankower Allgemeine Zeitung UPDATE 2-11-12 ODK: Rangierbahnhof Pankow: Debatte ohne Grundlage | Prenzlberger Stimme
  • eine Nummer kleiner, eine Veranstaltung einen Tag früher und leider nur eine Stunde vor dem Mauerpark-Abend und trotzdem ein großer Aufreger: 114 Traubenkirschen müssen ab der 44. KW in Prenzlauer Berg gefällt werden! LINK>>> UPDATE: Traubenkirschen-Ersatz lässt Baumscheiben leer bleiben | Prenzlberger Stimme
  • der Kampf um das Gemeingut Wasser: Berliner Wassertisch | Wasser gehört in BürgerInnenhand und Berliner Wasserbürger | Portal für die kostengünstige Rekommunalisierung der Berliner Wasserbetriebe
  • der Kampf um die Prinzessinnengarten-Zukunft:  der Link zur Petition>>>
  • der Kampf für den Erhalt der grünen Oasen in Pankow und um den Erhalt der Kleingärten Famos, die Luxuswohnungen weichen sollen! LINK>>> UPDATE 20-11-12 wer einmal im Fernsehen war kann bekanntlich schnell reich und berühmt werden, schon gar bei RTL. Eure Chance: kommt, Mittwoch 21-11-12 ab 18 uhr nach Pankow, und zwar dahin>>> sollte es wirklich nur den den „kleineren Himmel & Erde-Bewohner“n der gleichnamigen Baugruppe>>> vorbehalten sein auf dem Gelände der Kleingartenkolonie Famos>>>, „auf so seltene Kleintierarten wie die blauflügelige  Ödlandschrecke, die marderartige Mauerbiene oder Zauneidechsen“ zu treffen? alles nähere im Aufruf der Kleingärtnerin Annette:Liebe Unterstützerinnen und Unterstützer der Famosen Grünen OASE in Pankow Wie euch Rena geschrieben hat, hat es RTL geschaft einen Runden Tisch einzuberufen, an dem alle Beteiligten Parteien im Kampf um die Gärten teilnehmen werden. Also Baustadtrat, DB, Bezirksverband, Baugruppe und natürlich Vertriebene Gärtner. Der Fernsehsender hat mit diesem Zustandekommen des Runden Tisches in kurzer Zeit Erstaunliches geleistet. Wahrscheinlich hat manchmal die Eitelkeit der Entscheidungsträger eine höhere Zugkraft als 18000 Unterschriften… Außerdem stehen die Nutznießer des Baues mächtig unter Druck, da der BUND wegen Nicht-Beteiligung Klage gegen das Bauvorhaben eingereicht hat und dieser sich nun um Wochen verzögert. Jedenfalls ist es oberstes Ziel für den Film von RTL bei diesem Termin ein Ergebnis zu erziehlen, nämlich Ersatzflächen für die Betroffenen Gärtner verbindlich zu bekommen. Das wird bestimmt ein Kraftakt aber wir sehen große Chancen für ein Gelingen. Nun zu meiner Bitte: es wär ganz toll, wenn so viele Unterstützer an diesem Tag zwischen 18 Uhr und 19 Uhr vor dem Gebäude ihre Unterstützung für die Gärten demonstrieren könnten, damit die Einstellung vieler Pankower nochmal deutlich zum Ausdruck kommt. Gerne auch mit Bannern und Plakaten. Das wird dann auch im Film mit untergebracht und wir haben die Chance es einem großen Publikum zu zeigen. >Der runde Tisch findet statt am Mittwoch, 21.11., 19:00 Uhr in der > Darßerstr. 203, Zimmer 224. sagt es bitte allen Interessierten weiter. Viele Grüße Annette twitter: @kga_famos UPDATE 23-11-12 ein runder Tisch fand dann doch nicht statt. mehr Details von ODK: Mit RTL zum neuen Garten | Prenzlberger Stimme
  • der Kampf der BI Eylauer Straße  für den Erhalt von Licht, Luft und Sonne im Viktoriakiez: LINK>>>
  • der Kampf um adäquate Bürgerbeteiligung: unerlässlich hierfür ist das Studium des Landwehrkanal-Blog
  • der Kampf um die KvU>>> – die Kirche von unten>>>. Wir wurden durch einen Tweet>>> von Antje Kapek/B90’Grüne aufmerksam gemacht, dass am 7-11-12 von der Piratenfraktion, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Stadtentwicklungsausschuss AGH Berlin dieser Antrag>>> eingebracht wird – daher dieses UPDATE. UPDATE 22-11-12 Richtigstellung zum taz-Artikel vom 20.11.2012 « Keine_r verliert Ungeschickter – seit 24 Jahren Kurz vor‘m Umfallen twitter hashtag: #kvu
  • der Kampf gegen Zwangsräumungen UPDATE 4-12-12 VORMERKEN TERMIN 12-12-12 VORBEREITUNG 5-12-12 19:00>>> Mietenstopp>>> und im Zusammhang damit das Papier der LINKEN“ Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen bremsen“ LINK>>> UPDATE 21-11-12 Wucherparagraph gegen Mietsteigerungen: Vom Versuch, die Vermieter zu zähmen – taz.de „Der Senat muss endlich die Wohnungsnot amtlich anerkennen“, fordert Carsten Joost, der einst das Bündnis „Mediaspree versenken“ gründete. „Dann endlich können die Wohnungsämter gegen die teuren Neuvermietungsmieten vorgehen. Konferenz zum Sozialen Wohnungsbau – Video-Dokumentation I « Mietenpolitisches Dossier | Mietenpolitischer Dialog im Abgeordnetenhaus Hier verwendet Ephraim Gothe, ab Minute 29 im Zusammenhang mit der IBA 2020, einen Begriff von dem noch zu hören sein wird, der bei google bislang aber erst einmal zu finden ist: Draußenstadt wird Drinnenstadt UPDATE 26-11-12 MieterEcho-Kritik an Andreas Otto/Grüne wg.taz-Interview.
  • der Kampf um einen Begriff: Was ist eigentlich “Gentrification”? Wie hat sich diese auf den Prenzlauer Berg ausgewirkt? am 17-11-12 ab 11:00 mit  Andrej Holm LINK>>> UPDATE 26-11-12 Grüne: MieterEcho-Kritik an Andreas Otto/Grüne wg.taz-Interview>>>
  • und zu guter Letzt [vor den Updates] doch nochmal eine Info mit gewissem Bezug zum Mauerpark: Antje Henning von der BI Grünzüge für Berlin lässt wissen: Donnerstag, 8. November, 10:30 Uhr: Übergabe der gesammelten Unterschriften zur Wiederöffnung des Nassen Dreiecks an Stadtrat Kirchner Unsere Unterschriftensammlung zur Wiederöffnung des Südzugangs zum Nassen Dreieck (Grünfläche an der S-Bahngabelung zwischen S 1 / S 25 Richtung Norden (S-Wollankstraße) und S2 / S 8 / S9 Richtung Osten (S-Pankow), nördlich des S-Bahnhofs Bornholmer Straße neigt sich ihre Ende zu. Am Donnerstag, 8. November, um 10:30 Uhr übergeben wir die bis dahin gesammelten Unterschriften dem zuständigen Bezirksstadtrat von Pankow, Herrn Kirchner öffentlich an der „Infosäule Grünes Band“ (Litfaßsäule) an der Esplanade (Ecke Dolomitenstraße), dort wo der Mauerweg von der Kirschbaumallee her kommend nach Westen abbiegt (nördlich des S-Bahnhofs Bornholmer Straße). Diese Litfaßsäule hat der Senat aufgestellt, um auf die Planungen zum Grünen Band aufmerksam zu machen. Ab dem 1. November übernehmen wir die Sorge für die Säule (denn sonst würde sie wieder abgebaut). Bitte helfen Sie mit und achten auf die Säule: Wenn sie beschmiert ist: bitte email an gruenzuege@grueneliga.de. Zurück zur Unterschriftenübergaben: BITTE ERSCHEINEN SIE ZAHLREICH!!! Je mehr Bürger bei der Unterschriftenübergabe präsent sind, desto eher vermittelt sich unserem Stadtrat der Eindruck, dass viele Bürger an der Wiederöffnung des Durchgangs übers Nasse Dreieck interessiert sind und wünschen, dass die Verwaltung sich hier einsetzt. Bitte nutzen Sie auch jede Gelegenheit, andere auf den Termin aufmerksam zu machen (Facebook, Nachbarn etc..). Falls Sie noch Unterschriften sammeln: Bitte geben Sie diese bis spätestens 31. Oktober bei unseren Annahmestellen (NABU Berlin und GRÜNE LIGA Berlin) ab oder bei unserem nächsten Treffen „Nasses Dreieck“ am 5. November um 20:30 Uhr (Ort wird noch auf unserer Homepage bekanntgegeben; Vorschläge willkommen. Bistro Roseneck musste wegen Bebauung schließen; Café Mirabelle hat zu..). Die Adressen der Annahmestellen stehen unten auf der Unterschriftenliste. Wir sammeln ab 1. November auch alle Listen ein, die in den Cafés und Läden ausliegen.
  • Wir laden ein: Am 25.11.12 in die Lohmühle Ab 15.00 Uhr: zum Politcafé mit aktuellen Infos zum Spreeufer von “Karla Pappel” und “Mediaspree versenken!” Politcafe auf der Lohmühle am 25.11.12 « Karla Pappel
  • die Bürgerinitiative Berlin Wilhelmstrasse http://wilhelmstrasse.org/lädt ein:FABRIK OSLOER STRASSE Berlin Wedding Mittwoch, 28. November 19 Uhr Friede den Hütten, Krieg den Palästen!Informationsveranstaltung mit Kulturbeitrag gegen die Vertreibung der Bürger aus ihren WohnungenDas Weber-Herzog-Musiktheater http://www.christa-weber.de/whmt_friede.html hat mit weiteren Anwohnern der Wilhelmstrasse zu dem Text des großen deutschen Dichters Georg Büchner ein kleines Theaterstück mit Musik erarbeitet. Die zweite Spielebene bedient sich der Mittel des Kabaretts. Die Pläne der großen Immobiliengesellschaften und die Haltung der Politiker in Hinsicht Vertreibung der Bürger aus den Innenstädten, werden am Beispiel der Abrisspläne der Wilhelmstrasse in Berlin-Mitte künstlerisch umgesetzt. Im Anschluss an das Theaterstück (nach ca. 25 Minuten) wollen wir mit zusammen mit dem Publikum und Vertretern anderer Initiativen, Fachleuten und Politikern diskutieren.So kommen Sie zur Fabrik: Osloer Str. 12, Hof 1, Aufgang A, 1. OG 13359 Berlin U8 Pankstraße, U9 Osloer Straße, S Bornholmer Straße, MetroTram M 13, Tram 50 (Ecke Prinzenallee), MetroBus M 27 http://www.fabrik-osloer-strasse.de/kontakt.htmlBürgerinitiative Wilhelmstraße Berlin Mitte e.V. c/o Christa Weber, Wilhelmstr. 58, 10117 Berlin Tel. 030 3730-6306, FAX 3730-8092 Email: anwohner@wilhelmstrasse.org
  • UPDATEs 4-12-12 der Kampf gegen die A-100 geht weiter Wilmersdorf : Neue Wohnsiedlung nahe der A100 geplant | Bezirke – Berliner Zeitung
  • wie auch der Kampf der Mieter in der KopenhagenerDie Kopenhagener Straße X | gleimviertel.de und der Gleim52 Die Versprechen des Herrn Gérôme | Prenzlberger Stimme
  • oder in der Allerstraße 37 Allerstrasse 37: Der Ausverkauf hat begonnen « Nachrichten aus Nord-Neukölln
  • dieser Kampf scheint verloren: Für die Galerie C/O Berlin im Monbijoupark kommt das Aus
  • der Kampf ums yaam vielleicht noch nicht: Kritikdesign: 02.12.2012 YAAM BLEIBT streetparade 15.00h am YAAM

    zuletzt scheinbar etwas in eigener Sache – der Sache die uns alle angeht

    Dass es bei der Kritik an der Wegnahme der Räumlichkeiten der Betroffenenvertretung Teute nur um ein Klagen über Kein Platz für Yoga handele, legt SPD-Mann Roland Schröder nahe, und willig folgt ihm die Titelzeile der PBN. Dass es aber in Wahrheit um die Beseitigung der lästigen Bürgerbeteiligung geht, scheint selbst aus diesem nicht sehr Initiativen-freundlichen Artikel hervor. Uns von BIN-Berlin wurde die Nutzungen von Räumen in der GLS/Kastanienallee und im Stadtbad Oderberger verunmöglicht (heute bekanntlich in der Hand eines Eigentümers:Frau Jaeschke) und nun wird es auch keine Nutzung mehr der angenehmen Räume in der Templiner 17 geben. Ob die Nutzung des von Herrn Kirchner angepriesenen „Platzhaus auf dem Hirschhof“ für non-konforme Initiaitiven möglich sein wird, darf bezweifelt werden.
    Unsere Mitstreiterin Silvia, die von der AnliegerInitiaitve Marthashof, der bekannten Initiative gegen die Gated Community der antisozialen Plastik in den Sanierungsbeirat BV-Teute entsandt wurde, verkürzt die Sitzung vom 20. November 2012 in der Templiner Straße 17 auf Anfrage spontan auf die Formel:
    Bürgerbeteiligung, geronnen zur Scheinform, zur Maske.“ Vielleicht sollten wir sie eines Tages fragen, was denn da maskiert wird.
    UPDATE 4-12-12 diese Sitzung wird 5-12-12 fortgesetzt, und da muss in Erfahrung gebracht, werden warum sich nun auf dem Marthashof-Gelände eine Gated-Community befindet, und was dagegegen zu tun ist. LINK AIM>>>
    UPDATE 11-12-12 eine rbb-Sendung  in dem es ab 18:30 um Marthashof geht: WARNUNG! NICHTS für MitstreiterInnen mit schlechtem Magen! youtube>>>
    DAMIT IM ZUSAMMENHANG: BITTE KOMMT AM  Dienstag 11. Dezember 2012 um 19 UHR  in die BV Teute: Betroffenenvertretung Templiner Straße 17 10119 Berlin
 Wir sehen uns im Mauerpark
30.10.2010 Die Mauerpark Stiftung Welt-Bürger-Park ist gegründet 30-10-10.Otto war Photograph!

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Liebe FreundInnen des Mauerparks, liebe MitstreiterInnen in den Initiativen,

Kommt DONNERstag, 13-9-12, 17 Uhr>>> zum Max-Planck-Gymnasium HIERHER>>> um gegen die Beton-Pläne>>> zu demonstrieren, die das Bezirksamt Mitte von Berlin gemeinsam mit der CA-Immo ausgeheckt hat und nun in demokratiefeindlicher Art gegen den Willen fast aller BürgerInnen durchsetzen will. Der skandalöse Vertragsentwurf wurde ja bereits durch das Verdienst von Olaf Kampmann, den ODK der Prenzlberger Stimme, geleakt>>> . Alles wichtige im Aufruf MSWBP>>>  Orientiert Euch am BVV-Ablauf>>>

UPDATE zum Vertrag: U-Boot aufgetaucht II | gleimviertel.de „Viel Spaß beim Dreckwegkehren. Die Immo AG hat eben an alles gedacht! Hier waren Juristen am Werk und auf der Gegenseite?

Kommt auch, wenn Ihr durch die Platzkarten-Schikanen>>> angewidert und entmutigt seid und dadurch Eure Kinder nicht mitbringen könnt BELEG>>> BELEG2Pirat Kriesel>>> Antwort Grüne Jenny Neubert:“echt nicht optimal gelaufen, aber so sehen Kompromisse eben aus. 😉„>>> Das Bezirksamt hofft, dass Protestierende ohne Chance der BVV beizuwohnen, auch nicht an der Kundgebung zuvor um 17 Uhr teilnehmen – dieser miese Plan könnte durchaus aufgehen: Nur IHR könnt diese Niedertracht durchkreuzen, indem Ihr TROTZdem versucht dabei zu sein.

Lebt als Souverain den Volonté générale direkt dar, der da heißt: kein Bonzen-Beton im Mauerpark! Bringt Euren Kummer über die indirekte, euphemistisch genannt „repräsentative“ Demokratie, zum Ausdruck, in der Volksvertreter bloß Ihrem gewissen Gewissen verpflichtet sind, nicht aber Eurem Mandat. Dieses Gewissen ist aber offenbar nur der Baulobby verpflichtet, in dem Fall der österreichischen Heuschrecken-Art CA-Immo, das zusätzlich durch das schändliche Ultimatum der Allianz-Umweltstiftung, der Greenwashing machine des DAX-Konzerns und Hunger-Profiteurs Allianz, befeuert wird.

Den Boykott-Gedanken ernst zu nehmen, der für die NINE-ELEVEN>>>Dienstags>>>Demokratiesimulation>>> ja hier http://wp4r.ch/STERNSTUNDE  angedacht wurde, war richtig – die Morgenpost>>> bemerkte ja irritiert: „nur etwa 30 Zuhörer saßen im Publikum, viele Plätze blieben leer“ Spallek und Gaebler waren eigens angereist, um in stundenlangen, sinnlosen Ausführungen den BürgerInnen die Sprechzeit zu stehlen Presse>>>. Ein Pirat, übrigens Bezirksverordneter, hat es auf den Punkt gebracht: „Spallek im Labbermodus – Sagt viel, sagt aber nichts aus“ hier dieses aufschlussreiche Protokoll>>> in dem auch dieser entlarvende Zwischenruf Spalleks festgehalten ist: Er habe auf die „Bügerbeteiligung bewusst verzichtet“. Weiteres Entlarvendes zu diesem Herrn ist nach drei Minuten im RBB-Interview>>> zu erfahren: „Wir gehen in der Tat ein Riskio ein, nämlich, dass, was wir jetzt vereinbaren wollen, am Ende des Tages im Rahmen eines B-Planes nicht festgesetzt wird.[…] Wenn sie nicht kommen, [die 58000 qm als Untergrenze] kann der ganze Vertrag rückabgewickelt werden.“ Prof.Rainer Krüger/FdM weist hier pikanterweise auf den im Vergleich gigantischen BER-Nachtragshaushalt>>> hin/mehr hier>>>Risikoreicher Vertrag nein – Parkflächenankauf ja! Spallek aber geht diese irrsinnige Spekulation mit unseren Steuergeldern ein, weil er offenbar auf erlahmenden Widerstand hofft!

Boykottiert bitte diesen DONNERstag NICHT, der ja die bereits legendäre BVV vom 23-8-12 fortführen soll, sonst lauft Ihr Gefahr, die Info dazu nur durch eine erschütternd gleichgeschaltete Presse>>> wie jene zur PK des Bebauungskonglomerats CDU-Spallek, SPD-Gaebler und CA-Immo Thomsen von links nach rechts>>>, zu erfahren, deren Tiefpunkt leider der taz-Artikel “zwei Hektar Freiheit” von Susanne Messmer darstellt, der so beginnt:”Die Gemüter der Bürger scheinen sich beruhigt zu haben. Obwohl sogar die härtesten Bebauungsgegner – Vertreter der Mauerpark Stiftung Welt-Bürger-Park – anwesend sind, nehmen sie doch gelassen hin, was Christian Gaebler (SPD), Staatssekretär für Verkehr und Umwelt, Carsten Spallek (CDU), Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung und Henrik Thomsen von der CA Immo der Presse zu verkünden haben“ Es war genau eine Beobachterin der Stiftung bei dieser grotesken, panisch erst in der Nacht zuvor angekündigten Veranstaltung: hätte diese randalieren sollen? Auf der absurden These der Befriedung der WeltBürgerPark-Aktivistinnen fußt dann der gesamte Artikel…  die BILD-Zeitung kaum besser als die taz: Der große Mauerpark-Deal unser WeltBuergerPark wird NICHT VERDOPPLUNG der Partyzone also „coolste Park-Bühne“, irgendwie Fortschreibung des Erfolgsmodells sein, bloß citius-altius-fortius-longius, sondern ETWAS GANZ NEUES: und darüber was das ist, entscheidet weder die Bild-Zeitung, noch irgenwelche DemokratieSimulantInnen oder Vereinsmeier und Moderatoren – Hyperdemokrat Seebauer>>> erdreistet sich schon wieder in den Startlöchern zu stehen – und sicher auch nicht der gute Professor Gustav Lange, sondern EINZIG  die Gesamtheit der BürgerInnen, in einem zu klärenden demokratischen Prozess, der sicher nicht mehr „Bürgerwerkstatt“ heißen kann und etwas NEUES, ERGEBNISOFFEN UND NUR DESHALB AUF AUGENHÖHE, HEVORBRINGEN WIRD!

UPDATE: das who-is-who der MAUERPARK-BETON-LOBBY, die Namen werden HIER genannt>>>

Spallek-Staatstreich, Platzkarten, permanente Desinformation in permanenter Demokratiesimulation: man könnte von einer Kriegserklärung dieses Bezirksamtes an die BürgerInnen sprechen, die die Bezirksverordneten von SPD und CDU am Donnerstag abnicken sollen – dass sie das nicht tun, besteht kaum Hoffnung.

Uns kommt es dann, DANACH, zu, mit dieser Kriegserklärung in diesem Bürgerkrieg, der laut Morgenpost der um den Berliner Mauerpark tobt, bis Walpurgis 2014, da soll ja alles unter Dach und Fach sein, kreativ umzugehen, vielleicht in der Art des russischen,aktivistischen Künstlerkollektivs война́>>>voina oder je nach Transkription Woina, was ja, sieh an, „Krieg“>>> bedeutet. Ohne hoffentlich das Schicksal von Woinas bekanntestem Projekt pussyRiot zu teilen, das ja bis auf weiteres weggessperrt ist, was ja auch schon zu einer Soli-Aktion von Peaches Niskers>>> in unserem Mauerpark führte>>> An dieser Stelle noch, quasi deeskalierend, ein Alternativ-Entwurf für den erweiterten Mauerpark (Nord-West-Teil) «von mauerparkretten sehr passend mit besonderer Berücksichtigung von Aggro-Berlin.

Eines müssen wir klar machen, wir werden alle Hebel in Bewegung bringen, um dieses Projekt zu Fall zu bringen – koste es was es wolle (wen?,was?) Und wenn die juristischen nicht ausreichen, werden vielleicht, wie ja schon gesagt, ZeitgenossInnen Einsicht in die Notwendigkeit erlangen, “die geplanten Baufelder zu einer Pilgerstätte des zivilen Widerstands gegen das Beton-Projekt” zu machen. Warum soll das neue Stuttgart 21 nicht in Berlin,nämlich der künftige WeltBürgerPark zwischen Brunnenviertel, Alt-Mitte und Prenzlauer Berg sein? Die Menschen werden sich ermächtigen, nicht nur die aus Berlin, auch beseelt vom Geist des OCCUPY-Impulses>>>! Grund genug gibt es: Jeder wird die Gated Community>>> Marthashof>>> kennen, falls nicht bitte bei der AnliegerInitiative AIM nachsehen. Was hier in der Veröffentlichung der Senatsverwaltung zu sehen ist, sind  FÜNF Marthashöfe>>>. PLAN Lorenzen>>>

Es werden vielleicht doch nicht nur die Anwohner und der Moritzhof sein, die über diese Betonberge nicht hinwegsehen können.

Berlin, 12.September 2012 – am Tag der ESM-Entscheidung in Karlsruhe, die mit der Konfrontation um unseren Mauerpark in einem noch nicht offenbaren Zusammenhang steht.

P.S.1: denkt bitte auch an die Mauerpark-Petitionen:

Gegen die Bebauung der Erweiterungsflächen des Mauerparks! 10ha Grünfläche mehr! JETZT!

Petition | Otto, 11: Retten Sie unseren Mauerpark – keine Laster durch unsere Spielstraßen! | Change.org

Mauerpark in Gefahr! Stoppt die Bebauung!

P.S.2: Updates von den Parteien:

LINKE: Twitter / dielinkeberlin: #Mauerpark: SPD und CDU erneut versuchen, ihren Deal mit der CA Immo in der BVV Mitte durchzudrücken. 

PIRATEN: Piratenfraktion Pankow – Mauerpark NINE ELEVEN Abstimmungsverhalten zum Mauerpark | Blog der BVV-Piraten Berlin Mitte

FDP:  FDP-Bärbel Freudenberg-Pilster – Bündnis für den Mauerpark mahnt konstruktive Bürgerbeteiligung an – massenbach-berlin’s posterous

 

 

 

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vorab: bitte UNTERSCHREIBEN Sie diese BEIDEN Petitionen, die erste ist +++NEU+++

www.change.org/mauerpark Otto, 11: Bitte retten Sie unseren #Mauerpark – keine Laster durch unsere Spielstraßen!

www.openpetition.de/petition/online/gegen-die-bebauung-der-erweiterungsflaechen-des-mauerparks-10ha 

bitte beachten Sie die Updates im KRIEGSKALENDER

Sehr geehrte Freundinnen und Freunde des Mauerparks, liebe MitstreiterInnen,

Der SPD/CDU-Staatsstreich für Beton im Mauerpark, vorbereitet durch eine gefinkelte Hinterzimmerpolitik,  hat, wie von den Initiativen und der WeltBürgerPark-Stiftung prognostiziert, im Sommerloch stattgefunden, und soll nun in der BVV-Mitte von Berlin am 23.August 2012 irgendwann zwischen 17:30 und 23:00 abgenickt werden. Soeben erfahren wir, dass DIE LINKE fordert: „Pläne für schmutzigen Mauerpark-Deal sofort offenlegen

Gegen dieses zutiefst undemokratische Vorgehen protestieren wir heftigst , denn „Wer in Deutschland demonstriert, darf seinen Protest bis zur gesetzlichen Schmerzgrenze zuspitzen„, wie der Bundesvorstand der Gewerkschaft der Polizei Berlin kürzlich bestätigte. Es muss nicht bei Demokratiesimulation bleiben, wie eine zurückgetretene Bezirksverordnete der Piraten die BVV-Mitte kürzlich bezeichnete! Die initiativen BürgerInnen von Berlin und nicht nur von da, werden es keinesfalls hinnehmen, dass angesichts von Wowereits Milliardengrab BER der künftige Mauerpark dem Geschachere um Peanuts und dem rot-schwarzen Betonwahn zum Opfer fällt. Die Menschen werden um ihren Welt-Bürger-Park kämpfen, wie es ihnen seit 21 Jahren erfolgreich und ehrenamtlich, sogar ganz ohne Aufwandsentschädigung, gelingt. Von daher könnte man überlegen, diese Anstrengung auch als „MAUERPARK 21“ bezeichnen.

Zu diesem MAUERPARK-DOOMSDAY-DEMO-DONNERstag ruft uns die Mauerpark Stiftung Welt-Bürger-Park und erklärt hier detailliert warum. Diese Botschaft der Mauerpark-Stiftung wurde bereits an das Bezirksamt Mitte von Berlin übermittelt: „Wir fordern das Bezirksamt Mitte auf, den Bezirksamtbeschluss vom 26.06.2012 zurückzunehmen und an den Verhandlungstisch zurückzukehren. Wir fordern das Bezirksamt Mitte auf, die demokratischen Spielregeln einzuhalten.nun wurde diese Kernbotschaft von der Mauerpark-Stiftung noch ausführlicher dargelegt, und zwar in der Pressemeldung zur  Kundgebung am 23.08.2012 „ICH BIN MAUERPARK„. Hier wird noch wichtiges ergänzt: Wir fordern die Zukunft des Mauerparks in den Parlamenten zu entscheiden und sie nicht zum Verwaltungsakt zu machen. Wir fordern die Bezirksverordneten von Mitte auf, dem verantwortlichen Stadtrat Carsten Spallek die Missbilligung auszusprechen. Link zum Grünen-Antrag auf Missbilligung des CDU-Mannes Spallek  

Einiges wird geboten sein: die SeniorInnen-HausbesetzerInnen von der Stillen Straße 10  haben soeben zugesagt dass sie teilnehmen werden: sie werden vom „Kutscher vom Mauerpark“  vor die BVV gefahren, der Berliner Bär wird also steppen, dank an dieser Stelle an die PBN, die uns bei der Suche nach demselben geholfen hat.

Eben durch diese „Prenzlauer Berg Nachrichten“ musste die Öffentlichkeit leider von etwas sehr üblem erfahren, es geht um die Gated Community Marthashof, die antisoziale Plastik, die erneut dieser Bezeichnung alle Ehre macht, und den halboffenen Park, Bedingung der Baugehnemigung, kurzerhand zugesperrt hat, damit drinnen dieses eskapistische „Reich der Mütter“ ungestört bleibt, wie es die legendäre AnliegerInitiative Marthashof schon vor 3-4 Jahren prophezeit hat.

In dieser Beton-Trutzburg  ist das Urbild all dessen, zu erblicken, wogegen wir uns zur Wehr setzen. Ein Tsunami of gentrification, geht von dem Hochverdichtungs-Kunstwerk von Grüntuch/Ernst aus, der verwüstet und vernichtet: davon förmlich zermalmt wurde vor zweieinhalb Jahren ein Peter Woelck, an den wir oft denken.

Auf dem Weddinger-Mauerpark soll ein Mega-Marthashof mit der Kubatur von etwa fünf Marthashöfen Marke Schwedter Straße entstehen, hier im Carsten Lorenzen-Entwurf schön zu erkennen. Glaubt ernstlich jemand, dass ein fauler „Kompromiss“ mit der CA-Immo, wenn er denn unter dem Druck des Ultimatums der Allianz-Umweltstiftung, der greenwashing-machine des Dax-Konzerns, zustande käme ein Fortschritt wäre: nur viereinhalb Marthashöfe statt fünf? wie fadenscheinig ist dieses „so wenig Bebauung wir möglich“ von dem heute wieder in der PBN, allerdings kaum überraschend, zu lesen ist. OHNE UNS, aber Urteilen Sie selbst…

Und fragen Sie sich ob es richtig wäre eine Veranstaltung wie die am Mittag nach der DOOMSDAY-DEMO,  am Freitag, dem 24. August 2012 um 12.00 Uhr an der Oderberger Straße 19, am Eingang zum Spielplatz am Hirschhof in 10435 Berlin, der wiederum im Zusammenhang mit dem Marthashof  zu sehen ist, die den kleinen Erfolg in der Oderberger, den wir dem jahrelangen Einsatz der BIOS verdanken, abfeiern will gemeisam mit der Kastanienallee-Katastrophe, nicht mit den weiteren Katastrophen, verdeckt von der Häuserwand der Oderberger wie eben Marthashof oder noch ein paar Meter weiter die Kirche von unten[Link AIM-comment], zu konfrontieren? Und eben mit jener MEGA-MARTHASHOF-MAUERPARK-KATASTROPHE gegen die wir am Donnerstag protestieren wollen. Uns nicht ganz unbekannte Polit-Prominenz wird anwesend sein: Staatssekretärs der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt, Ephraim Gothe (SPD),der Mann mit dem heißen Draht zur CA Immo, und der Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung des Bezirks Pankow, Jens-Holger Kirchner Bü90/Grüne). Urteilen Sie selbst…

Und auch am am kommenden Samstag , 25.08.2012 haben Sie, was auch immer am DONNERstag rauskommt, die Möglichkeit die Entschlossenheit der Mauerpark-KämpferInnen anzutesten – wir tanzen sogar auf drei Hochzeiten, alle im Mauerpark:

OPEN HEART & OPEN wieder mit Open-Mike, das Fest des Bürgervereins Gleimviertel, und die FUCKparade zum Thema Mauerpark, auf der unser Rüdiger von Wegen sprechen wird. Dann gibt es noch ZeitgenossInnen, die regelmäßig ein Montags-Friedens-Feuer entzünden und jene die beseelt sind von der Mauergarten -Idee und allen geht es ums MAUERPARK-RETTEN

Urteilen Sie selbst ob unsere Prognose zutreffen kann, dass wir in einen heißen Mauerpark-Herbst gehen, der beginnt übrigens am 24. August, dem Tag des Früherbstumschwungs.

 

COME TOGETHER!  RIGHT HERE  august 23, 2012 5 p.m. #BVVmitte Berlin

MAUERPARK IS OUR PARK

¡ OCCUPY MAUERPARK !

WERDET WELT-BÜRGER-PARK-SCHÜTZER!

¡No pasarán!

Widerstand gegen Hinterzimmerpolitik

MAUERPARK-DOOMSDAY-Demo 23-8-12

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Sehr geehrte Damen und Herren,

Wir freuen uns Ihnen mitteilen zu können, dass sich einer der Gründer unseres Netzwerks, Heiner Funken, als Parteiloser für einen Listenplatz bei Bündnis90/ die Grünen zur AGH Wahl 2011 bewirbt.

Für unser BürgerInitiativen-Netzwerk ist es von hohem Wert, wenn sich Schnittstellen in die Parlamente entwickeln. Wir hoffen sehr, dass weitere Aktive dieser Idee folgen werden und in die Parlamente für möglichst viele demokratische Parteien einziehen und dort als Kontakt zwischen den BIs, Verwaltung und Politik wirken.

Wir wünschen Heiner Funken am Wochenende 16/ 17.04.2011 viel Glück und gutes Gelingen bei der anstehenden Abstimmung zu seiner Bewerbung.

Wir hoffen, dass alle Parlamentarierinnen und Parlamentarier sich in der kommenden Legislatur für die Entwicklung der Bürgerbeteiligung einsetzen werden.

 

Mit freundlichen Grüßen – BIN BERLIN

bin – pressemeldung, bewerbung listenplatzkandidatur funken

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BÜRGERWERKSTATT GOES BESERK !

AUSSCHLUSS VON UNLIEBSAMEN TEILNEHMERN AUS DER BÜRGERWERKSTATT – MAUERPARK!

GOTHE VERSUCHT TAUSENDFACHE BÜRGERBETELIGUNG UNTER DEN TEPPICH ZU KEHREN!

Berlin, 10.02.2011

Sehr geehrte Damen und Herren,

seit Sommer 2010 bin ich Mitglied der Bürgerwerkstatt – Mauerpark. Die Bürgerwerkstatt wird von der Moderationsfirma Seebauer, Wefers und Partner im Auftrag von Grün Berlin veranstaltet, die Bezirksämter Mitte und Pankow sind Einladende dieser Veranstaltung.

Von Anfang an haben einige der beteiligten Initiativen sich gegen den, von den Veranstaltern festgelegten, Modus Operandi zur Wehr gesetzt. Der Widerstand bestand im Wesentlichen dagegen, dass lediglich über die Grünflächenplanung, nicht aber über das ob und wie der im Süden und Norden der ViVICO Flächen geplanten Bebauung, beraten werden darf. Die Auseinandersetzung gipfelte darin, dass die Moderatoren den beteiligten Initiativen und Vereinen eine Art Fahneneid auf das Verfahren abverlangten, in dem sich die TeilnehmerInnen auf die auftragsbedingten Spielregeln, die gegeben und nicht verhandelbar seien, verpflichteten.  Daraufhin haben mehrere TeilnehmerInnen, unter anderem ich, die Werkstatt unter Protest verlassen (siehe BIN Berlin.de). Den ausgezogenen TeilnehmerInnen wurden weiterhin die Protokolle der Veranstaltungen zugesandt, wir wurden zu online-Abstimmungen aufgefordert und weiterhin zu den Bürgerwerkstätten eingeladen.  Unser Informationsstand ließ es uns sinnvoll erscheinen, wieder an einigen Werkstattterminen teilzunehmen. Am 09.02.2011 sind Christan Rippel (BI Mauerpark fertig stellen) und ich, als eingeladene Teilnehmer zur 4. Bürgerwerkstatt gegangen. Direkt nach Vorstellung der Tagesordnung forderte Seebauer „die neuen Gesichter“ auf, zu erklären, warum sie denn jetzt wieder teil zu nehmen wünschten und kündigte an, dass die anderen TeilnehmerInnen über unsere weitere Teilnahme abstimmen würden und erklärte, dass eine Teilnahme ohne Fahneneid aufs Verfahren und die bis dahin erarbeiteten Verfahrensergebnisse nicht denkbar sei.

Christian Rippel  wurde aufgefordert seine Position darzustellen. Nach Rippels Erklärung wollte Seebauer, ohne Aussprache abstimmen lassen. Wir konnten mit Mühe eine kurze Aussprache erzwingen. In dieser Aussprache wurden wir in sehr scharfer, herabwürdigender Form von den anderen TeilnehmerInnen  angegriffen. „ ihr wollt nur stänkern“, „ihr wollt nur unsere Arbeit kaputt machen, „ihr wollt nur dumm und lang rumquatschen“ „ihr habt die Bürgerwerkstatt in der Presse als Feigenblattveranstaltung schlecht gemacht“, ihr ………..!  Unverhohlene Feindschaft schlug uns aus breiten Kreisen der TeilnehmerInnen entgegen.  Mir wurde keine Gelegenheit zur Darstellung meiner  Motive gegeben.  Wir wurden en bloc hinaus gestimmt (10 zu 3 zu 2) und von der Teilnahme ausgeschlossen.  Die Ereignisse haben gezeigt, dass sich die verbliebenen TeilnehmerInnen, tatsächlich, weitgehend als  Erfüllungsgehilfen der Bebauungsplanung und des Handels ‚Fläche gegen Baurecht’ verstehen. Es ist erschütternd festzustellen, dass BürgerInnen in einer sogenannten Bürgerwerkstatt nicht die demokratische Grundfähigkeit aufbringen, Mindermeinungen zu akzeptieren oder aber zumindest zu tolerieren.

Bereits zu Beginn der Bürgerwerkstatt wurde von vielen Initiativen, Vereinen, PolitikerInnen und BürgerInnen kritisiert, dass die Zeitgleichheit der Bürgerwerkstatt und die pflichtgemäße,  frühzeitige Bürgerbeteiligung zum  Bebauungsplanverfahren 1-64 / Mauerpark, dass offensichtliche Ziel hatte, mit der, in sich geschlossenen und teilnehmerbegrenzten, Bürgerwerkstatt von der öffentlichen, frühzeitigen Bürgerbeteiligung abzulenken. Dieses Ablenkungs- und Täuschungsmanöver ist fehlgeschlagen. Im Sommer 2010 haben 2700 BürgerInnen Ihre ablehnende Meinung in der frühzeitigen Bürgerbeteiligung schriftlich kund getan.

Während die beauftragten Moderatoren in der Bürgerwerkstatt eine wohl gesiebte, willfährige kleine Gruppe von TeilnehmerInnen in eng gesteckten Regeln durch eine Alibiveranstaltung lotsen, versucht Stadtrat Gothe zeitgleich, den BürgerInnen und den zuständigen BVO`s  weis zu machen, dass die größte Menge an schriftlichen Bebauungseinwendungen, die es im Bezirk Mitte je gegeben hat,  keinerlei Bedeutung habe und er somit in seinen Tausch- und Bebauungsplänen unverdrossen und unbelehrbar fortfahren kann.

Sowohl der Umgang mit unliebsamen Meinungen in der  Bürgerwerkstatt, als auch das unqualifizierte Verwerfen von 2700 Bürgereinwendungen und ebenso die rechtlich fragwürdige Weigerung, vor Aufstellung eines Bebauungsplans die Änderung des Flächennutzungsplans im AGH Berlin zu beantragen (weil dafür im AGH Berlin keine Mehrheit zu erzielen ist), zeigt, mit welch bedingt demokratischen Methoden Stadtrat Gothe die Bebauung des Mauerparks, auf Biegen und Brechen durchzupeitschen versucht.

Die Bebauungspläne und die Verfahrensweise sind in der BVV Mitte sicherlich nicht mehrheitsfähig.

Mit  freundlichen Grüßen – Heiner Funken

Tl. 0176 – 48 25 84 25, heiner.funken@hotmail.de

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bitte beachten Sie zum Thema Bürgerwerkstatt, auch frühere Eintragungen bei BIN-Berlin – Recht zu behalten: man wünscht sich das nicht immer:

Presseerklärung Berliner BürgerInitiativen zur Mauerpark “Bürgerwerkstatt” ·

fassungslose Enttäuschung über die Mauerpark “Bürgerwerkstatt” ·

der immer brandaktuelle Info-Ticker zu den in diesen Tagen sich überstürzenden Ereignissen: http://twitter.com/BinBerlinerIn

die Zukunft kann jetzt nur noch heißen: Mauerpark Stiftung Welt-Bürger-Park

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Freundinnen und Freunde des Mauerparks sollten hier unbedingt dabei sein:

42.öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin

Ö 7.4 Mauerpark – Bürgerbeteiligung ausgewertet und ad acta gelegt?

Gremium: BVV Mitte von Berlin
Datum: Do, 17.02.2011 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: Otto-Suhr-Saal
Ort: Parochialstraße 3, 10179 Berlin

Wir sind sehr gespannt, wie folgende Fragen der Fraktion DIE LINKE an das Bezirksamt beantwortet werden:

1. Was hielt den zuständigen Stadtrat des Bezirksamtes-Mitte davon ab, die am 18.01.2011 im Bezirksamt (BA) beschlossene Vorlage zur Auswertung der frühzeitigen Buergerbeteiligung für den B-Plan Mauerpark der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 20.01.2011 zur Kenntnis zu geben?

2. Was hielt den zuständigen Stadtrat im BA-Mitte davon ab, die Auswertung der frühzeitigen Buergerbeteiligung den Mitgliedern des Ausschusses für Stadtentwicklung der BVV-Mitte zu einem früheren Zeitpunkt zur Kenntnis zu geben, der eine Verschiebung des TOP im Ausschuss für Stadtentwicklung am 26.01.2011 vermieden hätte?

3. Wann ist für den zuständigen Stadtrat im BA-Mitte in einer frühzeitigen Buergerbeteiligung im B-Planverfahren die Sollstärke bei den Einwendungen erreicht, ab der eine Änderung der Grundzüge der Planung des Bezirksamtes gerechtfertigt sind?

4. Welche Bedeutung und welche Kompetenz misst das BA einer frühzeitigen Bürgerbeteiligung bei?

5. Ist das BA-Mitte von Berlin der Ansicht, dass 2649 Einwendungen schlicht und folgenlos Weggewogen werden können?

PS: Hier die verzweifelte Reaktion der Delegierten der Bürgerwerkstatt, die zeigt, dass sie offenbar auch mit ihrem Latein am Ende sind: Delegierte verlassen Jurysitzung – Keine Einigung zur Bebauung

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KASTANIE21-UPDATES IN CHRONOLOGISCHER FOLGE AM ENDE DES ARTIKELS!

↯↯↯ alles aktuelle ↯↯↯ http://twitter.com/BinBerlinerIn

aus diesem Artikel, der ansonsten vollkommen realitätsfern ein  Neues Paradies für Radfahrer preist,  mussten wir, die BürgerInnen und AnliegerInnen der Kastanienallee erfahren dass am Montag dem 29.November 2010, das Ende der Kastanienallee eingeläutet werden soll, so wie wir sie kennen, und wie sie internationalen Ruf erlangt hat, eben nicht bloß als Castingallee. ↯↯↯  UPDATE ↯↯↯ soeben Mi 17.November 18 Uhr  erreicht uns über  google-realtime-news folgendes: Baubeginn in der Kastanienallee in Prenzlauer Berg ab 22.11.2011 danke für die schnelle Beantwortung unserer Bitte um eine Vereinbarung  zur Einhaltung einer Friedenspflicht. schon am Abend zuvor hätte uns Pankows Baustadtrat Jens-Holger Kirchner von den BündnisGrünen diesen genauen Termin mitteilen können, aber dies wurde leider vergessen, nach dem es nicht gelungen war zuvor eine Einladung  an die in BIN-Berlin organisierten BürgerInitiativen zu versenden, die sich seit Jahren zum Thema  dieser Veranstaltung am 10. November 2010  engagieren:  Kastanienallee: Keine Einigung, nirgends | Prenzlberger Stimme aus dieser Veranstaltung in der bloß mitgeteilt werden sollte wie der  Ablauf der Bauarbeiten geplant wurde, ging ein eindeutiges Votum hervor: alle BürgerInnen die anwesend waren, etwa 80, lehnten die vom Bezirksamt geplanten Maßnahmen ohne eine einzige Ausnahme ab! Der klare Impuls zur Rettung der Kastanienallee vor der Durchführung von Baumaßnahmen, denen eine verfehlte Planung zugrundeliegt, die allein schon deshalb als verfehlt angesehen werden muss weil sie erneut den Bürgerwillen außer Acht lässt, wie er aus diesem Novemberabend hervorging, will BIN-Berlin in diesem Portal dokumentieren und mit Material versorgen. Wir nennen es in bewußter Analogie zu den Ereignissen um den gegen den Bürgerwillen  geplanten Stuttgarter Kopfbahnhof Kastanie21 – hier zum empowerment for all unsere Basic-Info-Tools:

Alles zur Kastanienallee CARambolagen zur Kastanienalle:  Die Vorherrschaft des Autos beenden Angebotsstreifen und Alternativplanung Kastanienallee – Bauplanung für Straße in Prenzlauer Berg – Berlin.de „Mitdenken ist ausdrücklich erwünscht.“ Planung von Amts wegen. STOP New Kastanienallee | English spoken Facebook kastanienallee – Google-BlogSuche kastanienallee – Google-REALTIME-search Dossier: Kastanienallee – Prenzlauer Berg Nachrichten Castingallee Kastanienallee (Berlin) – Wikipedia FRANKONIA Eurobau AG und pantera AG schließen Verkauf denkmalgeschützter Wohnungen in Berlin ab | Finanzen | Pressemitteilung || ddp direct themenportal.de „Man kann in der Kastanienallee ruhig und doch zentral wohnen und die Kultur der Hauptstadt aus nächster Näher erleben.“ „Dass die Mieten in der Kastanienallee mit zu den höchsten in der ganzen Bundeshauptstadt gehören, habe das Interesse beider Gruppen sehr gesteigert.“ um was es geht ist auch hier angedeutet: marthashofblog: † the eve of destruction for Kastanienallee in Prenzlauer Berg:Sunday, November 21, 2010 bereits vor eineinhalb Jahren aber wurde dieser Artikel von Peter Neumann verfasst, der vor diesem Hintergrund fast prophetisch wirkt:  Stress auf dem niedlichen Planeten – Berliner Zeitung Aber der Streit geht tiefer. Er dreht sich um Grundsatzfragen: Wem gehört die Stadt? Wer darf bestimmen, wie sie aussieht? Für Jörg Schleicher von der Anliegerinitiative Marthashof, die gegen das gleichnamige Luxus-Bauprojekt sowie gegen die „antiökologisch-antisoziale Zurichtung unserer Lebensverhältnisse“ kämpft, ist die Sache klar. Der Bezirk wolle die Straße so verändern, dass sich dort nur noch das „Neue Berliner Bürgertum“ wohlfühlt, sagt er mit süddeutschem Akzent. Geplant sei eine „Verhübschung“, eine Glättung von „Ecken und Kanten“, bemängelt Sebastian Mücke, dem drei Geschäfte in der Kastanienallee gehören. „Wir wollen nicht, dass diese Straße so aussieht wie Straßen in Oldenburg oder Hildesheim.“ Die Kastanienallee soll „zerstört“ und zum „Transitraum“ werden, so Frank Möller vom Verein Carambolagen, der gegen die Auto-Gesellschaft streitet. Ein einzigartiges Flair werde vernichtet. Es geht um prinzipielle Fragen, das sagt auch Jens-Holger Kirchner. Doch er argumentiert von einer anderen Seite aus. Der Grünen-Politiker ist Stadtrat für Öffentliche Ordnung des Bezirks Pankow und für die Umbauplanung verantwortlich. Er sieht einen „Grundhass auf den Staat“, ein „Grund-Misstrauen“ gegen die Verwaltung. zum damaligen Aufreger: ABRISSBERLIN » Blog Archiv » Grüner Sheriff schießt auf Prenzlbürger

Bürger gegen Umbau der Kastanienallee: Kampf um den Bürgersteig – taz.de
der Artikel endet:
„Wenn man Baden-Württembergs Ministerpräsident Stefan Mappus fragt, ob Stuttgart 21 noch zu verhindern ist, sagt der auch Nein“, meint der Anwohner kopfschüttelnd. Beim Rausgehen beraten die Initiativenvertreter neue Proteste.
ein paar Lesrkommentare dazu, die uns aufgefallen sind:
14.11.2010 20:50 UHR:
von otto møller:
hmmm? prenzlauer Berg ist wohl die grösste dänische gemeinde ausserhalb von DK…und wie ICH es sehe, ist die Idee einer Fussgängerzone, ohne Auto- parkplätze wohlgemerkt (!!!) mit freier fahrt für Tram und fahrrädern, in DK-prenzlau-bürgers- Interesse ! Damit die Kastanienalee eine Oase von kreativität werden kann/ bleiben darf!
12.11.2010 13:51 UHR:
von dbca:
Wenn die KastanienalleebewohnerInnen wirklich den Arsch in der Hose und Interesse an ihrem Kiez hätten, dann würden sie sich auf die Strasse setzen und den Beginn der Bauarbeiten verhindern. Da die meisten dieser Leute aber blasierte Mitte-Pop-Anglo-Schwaben sind, werden sie keinen Finger krumm machen, das wäre ja auch uncool, so ein echtes Engagement.
12.11.2010 10:54 UHR:
von monochromata:
Wäre interessant, zu erfahren, welche Diskussion sich auf der Veranstaltung auf die Aussage von Kirchner ergeben hat, die Straße komplett für Autos zu sperren. Wenn tatsächlich alle für Sicherheit und breite Bürgersteige sind, wäre das doch eine Möglichkeit zur Einigung.
12.11.2010 09:53 UHR:
von Horst:
Jawoll. So sieht grüne Politik aus. Komplett vorbei am Bürger. Das sind die gleichen Politikertypen wie CDUler, CSUler, SPDler, FDPler oder Linke. Alles Quatsch mit Soße und dabei immer schön die Interessen der Betroffenen ignorieren.
Aber mit Bürgerveranstaltungen Demokratie vorgaukeln…
12.11.2010 00:47 UHR:
von tageslicht:
Das ist die grüne Ignoranz, die auf Wahlplakaten und in Reden so nicht zu erkennen ist.
Das dann in ganz Berlin, wenn Künast die Regierende wird, auch dank der Taz.
Kann es kaum erwarten.
11.11.2010 19:03 UHR:
von Daniel:
Das ist ja mal richtig scheisse.
Und die 20cm für die Gewerbetreibenden gehen dann den Fußgängern verloren.
Wie super diese Idee ist, sieht man in der Oranienburger Str., wo Menschen mit Kinderwagen fast gar nicht mehr durchkommen.
Ich wäre voll und ganz dafür, die Straße für den Autoverkehr komplett zu sperren. Dann passen Fahrräder und Straßenbahn super nebeneinander. Und alle haben genug Platz. Außerdem passt das zum grünen Image und würde die Straße noch attraktiver machen, (um mal ein paar ökonomische Argumente zu bringen).
11.11.2010 19:02 UHR:
von Andi:
Müssen nicht auch Grünen-Politiker nicht die Interessen des Volkes vertreten?

Übergeordnetes Interesse in der Kastanienallee : Textarchiv : Berliner Zeitung Archiv Da stellt Sebastian Mücke, der in der Kastanienallee drei Läden führt, dem Pankower Stadtrat Jens-Holger Kirchner (Grüne) die Frage: „Woher nehmen Sie das Recht, die Bevölkerung so zu traktieren?“ Da muss der schlagfertige Kirchner kurz schlucken. Zwei Jahre hatte der Stadtrat Zeit, die Bewohner an den Plänen zu beteiligen, es hätte ein Verfahren werden können wie beim Umbau der Oderberger Straße nebenan, dort haben die Bewohner einen Großteil ihrer Forderungen durchgesetzt. Doch in der Kastanienallee mit ihren Cafés, Imbissen und den vielen Touristen gelten andere Zuständigkeiten. Die Allee sei Hauptverkehrsstraße, sagt Kirchner, Senatsverwaltungen seien an der Planung beteiligt, ebenso die Verkehrslenkung Berlin. Separate Radwege ließen sich verkehrsrechtlich nicht durchsetzen. Und die Straßenbahn wird künftig schneller als mit Tempo 30 durch die Kastanienallee fahren. „Wir erhoffen uns nach dem Umbau eine schnellere Reisegeschwindigkeit“, sagt BVG-Sprecherin Petra Reetz. sind die Leute um die Ecke in der Oderberger wirklich so zufrieden, dass manche gar den neuen Geist der Oderberger beschwören? in den Prenzelberger-Ansichten September 2010 ist auf Seite 3 zu lesen: .„Was uns ärgerte, war die plötzliche Ankündigung der Berliner Wasserbetriebe, einen Neubau einer Abwasserdruckleitung vornehmen zu wollen.“, so Neumann [Oskar Neumann ist einer der Begründer von BIOS, der BürgerInitiative Oderberger Straße] weiter. Obwohl zuvor potentielle Vorhaben von Legen neuer Leitungen verneint worden wären, könne man sich über die neuerlichen Maßnahmen nicht verständigen: „Dagegen ist man machtlos, die sind ja ein Staat im Staate.“ Das ursprüngliche Ziel, 90% des alten Baumbestandes zu erhalten, wäre somit passé. Vorsicht Bürgerbeteiligung! – Kastanienallee: Etikettenschwindel! Egal wo man hinschaut: Mauerpark, A100, Mediaspree, Stuttgart 21 oder eben die Kastanienallee: Bürgerentscheide werden ignoriert oder Bürgerbeteiligung hintertrieben bzw. von vorneherein als Theaterveranstaltung inszeniert. Fast nirgendwo wo „Bürgerbeteiligung“ draufsteht ist Bürgerbeteiligung drin! CARambolagen bei Motor FM auch hier ist etwas „zur schnellere Reisegeschwindigkeit“ der BVG zu hören, Frank Möller gehört auch zum Gründerkreis von BIOS, aufschlussreich auch seine Ausführungen zum Denkmalschutz: www.carambolagen.de/mp3/carambolagen_interview_bei_motor_fm_11_11_2010.mp3

Nachricht von Dr.Motte an die BI-Wasserturm vom 17.November 2010:

Hallo ihr lieben, toll das es euch gibt! Ich bin empört wie der Bezirk Prenzlauer Berg mit mir umgeht! Wurde ich informiert? Nein! Jetzt stellt man mich vor vollendete Tatsachen. Damit wurde meine würde missachtet! Ich werde mit einem Rechtsanwalt prüfen, ob ich dementsprechend klagen kann! ich rufe auf zum geschlossenen Widerstand gegen diese Umbaumaßnahmen und Lenkung von Steuergeldern an Lobbyisten. Das Vergabeverfahren muß neu begonnen werden. Die Bürger in das Bauvorhaben eingebunden werden und die Bürger müssen am GANZEN Prozess beteiligt werden. Wir, die Anwohner wollen kein Stuttgart 21 in der Kastanienallee! Kastanienallee 21- Nein Danke! Mit solidarischen Grüßen Dr. Motte Donnerstag 18.11.10 Kastanienallee: Die Diskussion geht weiter | Prenzlberger Stimme bewegende bewegte Bilder von dieser Begehungs-Begebenheit: YouTube – Kanal von ProblembaerTV Donnerstag 02.12.10 Initiative will Baustopp in der Kastanienallee :  Berliner Zeitung „Doch längst nicht alle Kritiker des Umbaus haben sich dem Bürgerbegehren angeschlossen. Zurzeit verhandeln Anwohner mit Vertretern des Bezirksamtes und der Fraktionen im Bezirksparlament, die Umbaupläne doch noch zu ändern und den Wünschen vieler Bewohner anzupassen. „So lange wir miteinander sprechen, wird nicht geschossen“, sagt Heiner Funken von der BIN, einem berlinweiten Zusammenschluss von Bürgerinitiativen der Hauptstadt. Das nächste Treffen soll es heute Abend geben.“ Anmerkung:  Wenn aber Sprechen keinen Sinn mehr macht, wird das Volksbegehren sehr wohl Sinn machen – So wäre ein Buchstaben zu berichtigen:  „ Noch längst nicht alle Kritiker des Umbaus haben sich dem Bürgerbegehren angeschlossen.“ alle Details zum Bürgerbegehren bei der BI-Wasserturm – auf „Tsunamigarantie“ klicken:

Bürgerbegehren Kastanienallee – Stoppt K21

Das Bezirksamt will ab März 2011 die Kastanienallee umbauen. Autos sollen auf dem Bürgersteig parken, die Gehwege dadurch schmaler, die Fahrbahn breiter, schneller und gefährlicher werden. Insbesondere Fahrradfahrer werden dann einem höheren Unfallrisiko ausgesetzt.
Wir fordern einen SOFORTIGEN BAUSTOPP in der Kastanienallee und haben ein Bürgerbegehren angemeldet, das zu einem BÜRGERENTSCHEID führen soll.
Unterstützen Sie das Bürgerbegehren mit Ihrer Stimme!

Auftakt zum Bürgerbegehren Kastanienallee ist am Samstag, den 18. Dezember 2010, von 15-18 Uhr auf der Kastanienallee / Ecke Oderberger Strasse. Mit Musik, Glühwein und Information. Wir rufen zu reger Teilnahme auf! BI Wasserturm ruft zum Aktionstag auf! Support auch von MEGASPREE und Mehr Demokratie e.V.: Berlin: Bürgerbegehren zur Kastanienallee gestartet Donnerstag 02.12.10 Grüne gegen Bürgerentscheid zur Kastanienallee – Prenzlauer Berg Nachrichten [Stefanie]Remlinger sagte, die Grünen strebten einen Kompromiss mit den Bürgerinitiativen an. Dieser solle dann im Rahmen einer „Einwohnerbefragung“ den Anwohnern des Kiezes rund um die Kastanienallee vorgelegt werden. Im Unterschied zu einem Bürgerbegehren wäre eine solche Befragung rechtlich nicht bindend.

Für die Grünen dürfte es allerdings schwierig werden, überhaupt einen Kompromiss mit den Gegnern der jetzigen Planungen zu finden. Denn die Bürgerinitiativen unterscheiden sich in ihren Zielen. „Der Charakter der Kastanienallee soll erhalten werden. Sie soll nicht so aussehen wie eine Straße in Hamburg oder Stuttgart“, sagte Matthias Aberle, Sprecher der Bürgerinitiative Kastanienallee, der an der Einreichung des Bürgerbegehrens beteiligt war. Dementsprechend formuliert ist auch die Fragestellung, die beim Bezirksamt eingereicht wurde: „Sind Sie für einen sofortigen Stopp des Umbaus der Kastanienallee (zwischen Schönhauser Allee und Schwedter Straße) nach dem Plänen des Bezirksamts, die die parkenden Autos auf die jetzigen Bürgersteige verlegt, die Gehwege schmaler und die Fahrbahn breiter macht?“

Stoppt Kastanienallee 21 – Home die Aktionsseite jener Persönlichkeiten, die einen Bürgerentscheid anstreben.

Schematische Darstellung Kirchnersteig die Skizze des Kompromissvorschlags der BI CARambolagen.

alles zur Sitzung in der Betroffenenvertretung Teutoburger Platz exclusiv von Olaf Kampmann – auf diesen Bericht wird auch von bündnisgrüner Seite hingewiesen :    Das 100 Tage Fenster | Prenzlberger Stimme

Volker Ratzmann, bei dem nicht so recht klar ist, ob er an dem Treffen als Fraktionschef der Bündnisgrünen im Abgeordnetenhaus teilnimmt oder als interessierter Bürger von Prenzlauer Berg, findet schließlich die Kompromissformel. Das Bürgerbegehren würde die Arbeit an einem Alternativvorschlag für die Umgestaltung der Kastanienallee nicht wirklich im Wege stehen: “Das Verfahren dauert bis zur Abstimmung sechs Monate und hat bis dahin keine Folgen. Die Arbeit an den Änderungsplänen für die Straße muss aber vor Beginn der Bauarbeiten im März beendet sein.” So hätte das beantragte Bürgerbegehren sogar noch einen Vorteil: Wenn die BVV den Veränderungen der Baupläne nicht zustimmen sollte, könnte das Bürgerbegehren dazu dienen, die Pläne dennoch durchzusetzen.

Damit kann auch Sebastian Mücke leben: “Wenn das hier wirklich zu einer Veränderung der Bauplanung führt, dann bin ich dabei.” Mehr noch: “Wenn das so klappt, ziehe ich meine Unterschrift vom Antrag auf das Bürgerbegehren zurück.”

Kommenden Donnerstag [09.12.10] ist das nächste Treffen angesetzt. Dann geht es um die Aufteilung der Arbeitsgruppen, die Frage der Einbindung möglichst vieler Anwohner in die Neuplanung und vielleicht auch um die ersten konkreten Planungsvorschläge. Fast schon im Gehen begriffen, macht Frank Möller dafür die einzig mögliche Vorgabe: “Keiner kommt beim nächsten Mal mit Vorschlägen, die er schon gemacht hat. Wir brauchen neue Ideen!”

Mittwoch 08.12.10 zum Stadtrat Kirchner vs. Kastanienallee Der grüne Preuße von Prenzlauer … – Prenzlauer Berg Nachrichten

Jetzt ist man erstaunt darüber, wie bereitwillig der Stadtrat über Kompromisse spricht. Es soll noch weniger Parkplätze geben nach dem Umbau? Ja, das lässt sich machen. Ein Vertrag mit den Anwohner über die Pflege der Straße? Ja, der liegt schon unterschriftsreif in der Schublade. Eine Absenkung der Gehwege? Ja, das kann ich mir gut vorstellen.
Jens-Holger Kirchner hat wohl verstanden, dass eine Dauerfehde mit den Bürgerinitiativen rund um die Kastanienallee ihn das Amt kosten könnte. Nicht das des Stadtrats, aber das des Bezirksbürgermeisters. Denn Bürgermeister wolle er auf jeden Fall werden, das sagen viele in Prenzlauer Berg. Vor einigen Wochen war Kirchner von einer Zeitung als Senator in einem künftigen Senat Künast gehandelt worden. Was ihm wohl lieber wäre? Er mache das, wozu er gerufen werde, antwortet Kirchner. Und es sei im Übrigen alles andere als sicher, dass die Grünen in Pankow stärkste Partei würden.
Es sei in Ordnung, wenn etwas verschwinde, so lange etwas Neues kommt, sagt Kirchner, und wieder ist man bei dem unvermeidlichen Thema Kastanienallee. Der Stadtrat wird auf einmal richtig wütend. „Jetzt werden sogar noch die Straßenlaternen dort zum Thema. Wissen Sie wo dieser Typ von alter Ostlampe einmal stand? Am Todesstreifen, von der Oderberger aus hat man das gut sehen können. Jetzt wird auch noch für diese schrecklichen DDR-Lampen gekämpft, nur weil manche nicht wollen, dass es dort so aussieht, wie in der Gegend, aus der sie kommen, in Stuttgart oder München.“
Er hat zuviel Angst vor der Bürokratie“, sagt der wortgewaltige Vertreter einer Bürgerinitiative aus dem Kiez.
Im letzten TIP des Jahres (01/2011 S.27) landet er dann auf der Liste  Die 100 peinlichsten Berliner 2010 unversehens auf Platz 27 Begründung: In Prenzlauer Berg entsteht die wohl überflüssigste Baustelle der Stadt. Auf der Kastanienallee…
Kuriosum am Rande: auf dieser Liste erreicht Kollege Stadtrat Nelken immerhin Platz 93.  Dabei wird aber das Konterfei von Bürgermeister Köhne quasi rot-rot verwechselt von dem zu K21 folgendes zu hören ist, wozu die lateinische Spruchweisheit passen mag:

Si tacuisses, philosophus mansisses

Dienstag 07.12.10 Bürgermeister Köhne: Bessere Haushaltslage – Prenzlauer Berg Nachrichten

Ein Symbol für den Prenzlauer Berg ist die Kastanienallee. Deren Umbau ist heftig umstritten. Um was wird dort eigentlich gekämpft?

Wir stellen fest, dass in bestimmten Bereichen des Prenzlauer Bergs bei allen Projekten des Bezirksamtes, die in den öffentlichen Raum eingreifen, ein reger Bürgerprotest einsetzt. Zum Teil sind es dieselben Leute, die aktiv sind, ob es um den Umbau des Wasserturmplatzes geht oder jetzt eben bei der Kastenienallee. Man muss immer aufpassen: Was ist eigentlich substanzieller Protest und was ist Fundamentalopposition, bei der man Forderungen stellt, die so utopisch sind, dass man danach das Bezirksamt dafür angreifen kann, dass diese Forderungen nicht umgesetzt wurden. Wie definieren Sie Bürgerbeteiligung? Man kann nicht immer sagen: Bürgerbeteiligung heißt, dass meine Meinung sich durchsetzt. Das ist manchmal leider verbreitet. Wenn ein Verfahren begonnen wurde und ein Ergebnis gefunden wurde, dann muss das auch akzeptiert werden. Es gibt ja immer unterschiedliche Interessen. Das Bezirksamt muss versuchen abzuwägen, welche Bürgerinteressen am Ende tatsächlich akzeptabel sind, sofern es unterschiedliche gibt. Donnerstag 09.12.10 Kastanienallee: Zweite Schlichtungsrunde am Donnerstagabend – Prenzlauer Berg Nachrichten hierzu nimmt BIN-Berlin Stellung: „Nach Angaben des Bürgerinitiativen-Netzwerks BIN wurde für 20 Uhr in die Geschäftsstelle der Grünen in der Pappelallee 82 zu einem zweiten Treffen geladen“ der Grund hierfür ist, dass da die technischen Voraussetzungen für eine Videokonferernz mit einem BIN-Berlin-Vertreter, der im Ausland weilt, vorhanden sind. „Vertreter mehrere Bürgerinitiativen streben dessen ungeachtet ein Bürgerbegehren an, um einen Umbau komplett zu verhindern.“ Aber auch Vertreter dieser Initiativen werden mitwirken. Kastanienallee: Nadelöhr oder Sackgasse | Prenzlberger Stimme trotz Differenzen gab es einen großen Konsens alle wollen die ENTschleunigung der Kastanienallee und keine BVG-konforme BEschleunigung. ein subjektives Bild dieses Abends in der FAZ-Sonntagszeitung, 12.12.2010: Unser Dorf soll nicht schöner werden Hier griff der Schlichter ein, er heißt Heiner, was alle natürlich lustig fanden, es wurde auch sehr geduzt untereinanderan diesem Abend, ein Viertel der Teil­nehmer tat das schwäbisch. Heiner Fun­ken also sagte scharf: Keine Diffa­mierung! mehr soziologisch-kontextuelle Überlegungen werden hier angestellt: Berlin: Post-Gentrification-Protest in Prenzlauer Berg « Gentrification Blog Um was geht es in … – Prenzlauer Berg Nachrichten Der Bordstein ist die Demarkationslinie – Prenzlauer Berg Nachrichten Prenzlauer Berg: Bürgersteigaufstand in der Castingallee – taz.de Homepage Kreisverband Pankow: Kastanienallee hier haben die Pankower BündnisGrünen fleißig einiges zusammengestellt,das  nun auch als SubPortal verlinkbar ist und , wenig überraschend, das außen vor gelassen: Kastanienallee: Anwohner bestätigen FDP-Position | BVV-Fraktion FDP Pankow Das Ganze setzt sich fort bei der Haltung der Grünen zur A100. Statt den Ausbau zu befürworten, um den Verkehr flüssiger zu machen, wollen ihn die Grünen nicht und nehmen damit anhaltende Staus in der Stadt und dementsprechend hohe CO2-Emissionen in Kauf. Klimafreundlich ist das jedenfalls nicht. Hier zeigt sich einmal mehr, wie Grünes Wunschdenken und Grüne Realpolitik auseinander gehen, so Andre Spannemann abschließend. Der erhellende Artikel aus 2008 „Stress auf dem niedichen Planeten“ fehlt auch noch, aber denn hat BIN-Berlin ja auch wiedermal im Vorangegangenen verlinkt- dafür sind aber einige andere Links ins Jahr 2008 vorhanden. sinnigerweise wurde auch dieser Artikel übersehen: Prenzlauer Berg – Die Gestörten – Berlin – Berliner Morgenpost – Berlin „Ich habe mir auch überlegt, ob ich gegen den Umbau vor Gericht ziehe“, sagt Dr. Motte, bürgerlich Matthias Roeingh, von Beruf DJ. Er gehört zu den Neu-Prenzlauerbergern, 2007 hat er sein Büro an die Kastanienallee verlegt. Freunde, Kollegen, Clubs, alle anderen waren ja auch schon da. „Wir wollen hier eine Fußgängerzone – der Umbau ist Geldverschwendung“, kritisiert er. „Es verletzt meine Würde, wenn ich nicht gefragt werde.“ Freitag, den 17. Dezember 2010 > Hauptstadtblog > Blog > Wir bloggen Berlin hier kann lediglich der eine oder andere kuriose Kommentar belustigen… YouTube – Berlin Kastanienallee, ein Allee aus 1001 Nacht ein paar bewegte Bilder zur Kundgebung vom 18.12.10 18.12.2010 Protest mal gegen Grün : Textarchiv : Berliner Zeitung Archiv Der Buhmann ist ein Grüner. Ausgerechnet im Berliner Öko-Stadtteil Prenzlauer Berg richtet sich der Ärger der Bewohner jetzt gegen einen Bündnisgrünen, den einzigen Stadtrat, den die Partei dort hat. Jens-Holger Kirchner, 51, muss mit den Wutbürgern, so lautet seit gestern das Wort des Jahres 2010, über Parkbuchten für Autos reden, über kaputte Gehsteige, neue Radwege und generell darüber, ob die Bewohner der Kastanienallee mitentscheiden können, was in der Straße passiert. [..] Stuttgart 21, sagt Kirchner, man kann die Kastanienallee doch nicht mit diesem Milliardenprojekt vergleichen. Doch es geht nicht um Milliarden, es geht um Bürgerprotest. Und im Umgang damit hätte es ein Grüner in Stuttgart sicher leichter. Dort sind die Grünen jene Dagegen-Partei, die auf der Seite der Protestierer steht. In Prenzlauer Berg aber haben Kirchner und seine Partei nun all jene gegen sich, die Mitbestimmung und Demokratie fordern, die Politik nur akzeptieren, wenn sie mitmachen dürfen. Kirchner will den Umbau der Straße, die Bewohner nicht. Deshalb ist er der Buhmann. 20.12.2010 Es grummelt im Grünenviertel – Berliner Zeitung Er unterstützt den Protest, wie andere Prominente auch, die im Viertel wohnen, etwa Regisseur Tom Tykwer und Schauspielerin Heike Makatsch. „Wir brauchen keinen Umbau“, sagt Dr. Motte.Stadtrat Kirchner verteidigt die Umbaupläne, doch er muss jetzt einen Kompromiss mit den Bewohnern finden. […] Zurzeit verhandeln Anwohner und Gewerbetreibende mit Kirchner. Heute Abend ist das nächste Treffen. „Wir haben die Kritiken aufgenommen“, sagt Kirchner. Mehr Gehwegfläche, weniger Parkplätze, das wäre doch eine Lösung. Heiner Funken, Sprecher der BIN, einem Netzwerk Berliner Initiativen, moderiert die Treffen. „Wir setzen darauf, dass es noch Bewegung gibt“, sagt er. […]  Damit sämtliche Interessen der Bewohner berücksichtigt werden, soll es eine Anwohnerbefragung geben. Bauarbeiten in der Kastanienallee: Dr. Motte leistet Widerstand – Berlin – Tagesspiegel Mütter schoben ihre Kinderwagen durch knöcheltiefen Schnee zum Infostand. „Unsere Allee darf keine Rennbahn werden“, sagt Jeannette Steuer. Schon jetzt müsse man auf Kinder scharf Acht geben. […] Dennoch prallen an der Kastanienallee zwei grüne Visionen einer idealen Stadtstraße aufeinander. Kiezkultur gegen beschleunigte Tram. […]Die Initiative will auch einen eigenen Alternativentwurf zur Wahl stellen. Weniger Parkplätze fordert auch sie, aber Autos und Tram dürften keine Rennbahn erhalten, indem man die Radler zur Seite schiebe.Gewinnen die Gegner, hätte der Entscheid das Gewicht eines Beschlusses der Bezirksverordnetenversammlung. Der Bezirk müsste prüfen, ob man das im November gestartete Bauprojekt ohne allzu gravierende finanzielle und rechtliche Folgen noch stoppen und verändern kann. Kommentare: P’berg ist ein einziger S21-Bezirk. Daß die geplanten Parkbuchten irgendwie denkmalsgerecht sind, ist ja wohl ein Gerücht. Der Anblick der Straße und gerade der Bürgersteige wird damit extrem verunstaltet. Der ADFC hat sich – soweit ich mich erinnere, bei der Sache vornehm zurückgehalten, da ihm ausgerechnet im Prenzlauer Berg Mitglieder fehlen. Wenn er einen Radstreifen für die Kastanieallee gefordert, dann einen durchgehende, keinen, der bei jeder Straßenbahnhaltestelle unterbrochen werden.

Die Bezirksamtsvariante ist daher für Radfahrer gefährlicher als die bisherige.
Außerdem falllen erst kürzlich aufgestellte Fahrradabsteller weg.
Die Fußgänger müsen auf Teile des Fußweges verzichten.
Und Parkplätze fallen auch weg.
Verbessern könnte sich vielleicht das Einsteigen in die Straßenbahn, das wird aber davon abhängen, ob Radfahrer dann nicht aus Prinzip auf ihrem neuen Weg in die wartende Menge fahren.
Das ganze kann man ja gern als Kompromiß bezeichnen, es ist aber alberner Weise einer, der praktisch nur Verlierer kennt.
Daher ist die Forderung, einfach die Gehwege zu sanieren (und vielleicht die eine oder andere Gehwegvorsteckung zu bauen) die einzig rationale.

Mo 20.12.2010 dreistündiges Ringen in der GLS -als Resultat der BIN-Berlin-Schlichtung ein Weg oder ein Irrweg?  der Dreischritt: Einmütiges Votum BündnisGrüne und initiaitve BürgerInnen innerhalb drei Wochen – Anwohnerbefragung – Entscheidung in der BVV Pankow März 2011

 

mehr Demokratie wagen? Dr.Michael Efler , Bundesvorstand Mehr Demokratie e.V. und Frank Dittrich von den Grünen beobachten fasziniert das Live-Interview mit CARambolage-Kastanie21-Spezialisten Frank Möller in Adelaide.

der grüne Mappus: wer mag dieser verwunschene Frosch aus der Gattung der Mappus sein? und kann ein schlichter Spruch ihn in einen Prinzen verwandeln, der die Kastanie rettet? oder wie war das?  Bei der dritten Schlichtungsrunde zur Kastanienallee wurde klar, wer den Kompromiss am meisten braucht: die Grünen – meinen zumindest die hyperlokalen Prenzlauer Berg Nachrichten am folgenden Tagn dem 21.12.2010 : Grüne wollen wieder mehr Dialog wagen

So fällt auf, dass 
die Grünen zwar in Fragen der Verhandlungsführung gut organisiert 
sind, ihren eigenen Stadtrat Kirchner aber weitgehend allein agieren
 lassen, wenn es um die Frage geht, welche Kompromissfindung inhaltlich
 überhaupt möglich ist. Trotzdem schaffen es vor allem Funken und Ratzmann nach fast
zweieinhalb Stunden ergebnisloser Diskussion, in der Runde wieder 
Gestaltungsehrgeiz zu wecken. Ratzmann erinnert daran, dass die Grünen 
in die Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 2. März 2011 einen 
konkreten Änderungsantrag einbringen müssten, um angesichts
 geschlossener Verträge überhaupt noch etwas bewirken zu können. Von seiner Partei kommt dann der Vorschlag, eine Anwohnerbefragung in der 
Kastanienallee durchzuführen. und so schätzen die Pankower BündnisGrünen selbst die Situation nach der Schlichtungs-Sitzung vom 20.Dezember in der Sprachenschule /Kastanienallee ein: Zeitgleich zum Beginn des Leitungsbaus in Teilabschnitten der Kastanienallee durch die Berliner Wasserbetriebe finden aber erneute Vermittlungsgespräche zwischen VertreterInnen der Grünen und weiteren Bürgerinitiativen, darunter mit CARambolagen-Aktivist Frank Möller, Anwohnern und Gewerbetreibenden statt, denen mittlerweile drei Schlichtungsrunden unter dem Vorsitz von Heiner Funken (BIN Berlin) und der grünen Fraktionsvorsitzenden in Pankow Stefanie Remlinger folgten. Die Fragen, die Raum stehen: Können beide Seiten persönlich und sachlich auf eine Null-Linie zurück? Kann es noch zu einem gemeinsamen Kompromissvorschlag kommen, der die Bauausführung ab März maßgeblich verändert?[…]So viel Bewegung wie seit gut einem Monat war noch nie. Straßenbegehungen, Sondierungsgespräche, Treffen im kleineren und größeren Kreis und die Schlichtungsrunden finden statt. Parallel dazu gibt es eine Protestaktion und ein angemeldetes Bürgerbegehren für einen Baustopp in der Kastanienallee – irgendwie wird jetzt vieles im Zeitraffer nachgeholt.[…] Und über allem schwebt die Frage: Wie steht es mit der Bürgerbeteiligung auf Augenhöhe? […] Grün ist der Umbau? 22.12.10 Kastanienallee: Suche nach Strukturen | Prenzlberger Stimme Nach der Eröffnung durch Heiner Funken erhielt Ordnungsstadtrat Jens-Holger Kirchner das Wort. Er stellte eine Annäherung zwischen der AG Carmbolage und dem Bezirksamt fest. Kirchner: “Wir sind nicht mehr weit auseinander.” Was letztlich bedeutet, dass die durchgehende Struktur der Bordstein-kanten erhalten werden kann und nicht mehr durch die als “Parktaschen” bezeichneten Einbuchtungen als “Zickzack-Linie” geführt werden soll. Carambolage-Aktivist Frank Möller, erneut via Internet aus Australien zugeschaltet, beschreibt die Vorteile seines Konzeptes: Keine Parktaschen zu bauen, halte ja die Möglichkeit offen, “in drei, fünf oder sieben Jahren sagen zu können, wir schaffen die Parkplätze ganz ab”. Das Hauptproblem bleibt dabei die BVG – sie stemmt sich gegen eine Geschwindigkeitsbegrenzung, die sowohl von den Anrainern, als auch vom Bezirksamt explizit gewollt ist. Volker Ratzmann, Fraktionschef der Grünen im Abgeordnetenhaus, berichtet: “Ich habe die Verkehrssenatorin auf das Problem angesprochen. Sie hat zugesagt, mit mir darüber zu reden.” Das Ergebnis: Es werden Sebastian Mücke für die Gewerbetreibenden, André Nunes für die Anwohner, Frank Möller für “Carambolage” und Daniela Billig für die Grünen benannt. Diese Vier sollen nun einen Kompromissvorschlag erarbeiten, der dann einer erneuten Versammlung und danach den Anwohnern zur Abstimmung gestellt werden soll. 23.12.2010 Dr. Motte kämpft gegen «Kastanienallee 21» – Newsticker sueddeutsche de diese Meldung wird zur Stunde nun bundesweit von Weser-Kurier bis N24 verbreitet. UPDATE: am explosionsartigen Anwachsen des SuchBegriffs Puppenstubenästhetik kann man den gigantischen Erfolg dieser Verlautbarung erkennen. Dies jetzt speziell an die FreundInnen von BIN-Berlin, wird eines unsere 2011er Mottos sein: „let´s twitter“ ?!

UPDATE: das machen wir nun seit Beginn der Dekade, seit 1.Januar11 informieren wir auch über: http://twitter.com/BinBerlinerIn

23.12.2010 „Wer Prenzlauer Berg sagt, ist Prenzlauer Berger – Prenzlauer Berg Nachrichten Reinhard Kraetzer , bis 2001 der letzte Bezirksbürgermeister für Prenzlauer Berg zur Kastanie 21: Ich bin beileibe kein fundamentaler Bewahrer, aber ich bin immer sehr skeptisch, wenn Straßen derartig stark verändert werden, mit Gehwegvorstreckung, Parktaschen und komischen Abbiegeregelungen, wo Fußgänger, Fahrrad- und Autofahrer völlig durcheinander geraten. 24.12.2010  24.12.2010: Wir-Gefühl in der Kastanienallee (Tageszeitung Neues Deutschland)

Die Protestler bleiben jedoch reserviert. Sie halten die Umbaupläne über 1,5 Millionen Euro für überdimensioniert. Es würde ausreichen, wenn man die Gehsteige saniere, so eine weit verbreitete Meinung. Für Kirchner ist dies eine Ironie der Geschichte: »Genau das wollte der Bezirk vor zweieinhalb Jahren. Doch dann beklagte sich die Fahrradlobby, dass die Kastanienallee für Radfahrer eine der gefährlichsten Straßen Berlins sei.« Momentan fahren die Radler zwischen Schienen der Tram; eine landesweite Richtlinie fordert für sie einen Fahrstreifen am Straßenrand.
Doch eine solche Änderung hätte weitreichende Folgen: Die Straßenbahn könnte auf der Kastanienallee auf Tempo 50 beschleunigen, und der Autoverkehr hätte einen besseren Fluss. Auch dagegen richtet sich der Protest: »Keine freie Bahn, stoppt grüne Überholspur« steht auf einem Transparent über dem Lichtblick-Kino. Es gebe viele unterschiedliche Interessen, weiß André Nunes, Anwohnersprecher bei der Schlichtung. Er glaubt nicht, dass der bisherige Plan überhaupt jemanden zufriedenstellen wird.
Diese Gefahr sieht auch Volker Ratzmann. »Wenn man es versucht, allen recht zu machen, dann könnte das Ergebnis miserabel sein.« Der Fraktionsvorsitzende der Grünen im Abgeordnetenhaus, der hier seinen Wahlkreis hat, plädiert für eine Entschleunigung der Kastanienallee auf Tempo 30 oder sogar auf Tempo 20, was den Durchgangsverkehr in Grenzen halten würde. Das sei allerdings eine Entscheidung des Landes. Stadtentwicklungssenatorin Ingeborg Junge-Reyer (SPD) habe diesbezüglich Gesprächsbereitschaft signalisiert.

die neue Dekade der“ Zehner-Jahre“ hat begonnen, passend dazu beginnt dieser Artikel mit der Frage: „Nun ist es also da, das neue Jahr, und man fragt sich: „Was wird uns 2011 bringen?“

2.1.2011 Handyklauen gegen Gentrifizierung? – fm4.ORF.at Christiane Rösinger, die lustigste Frau von Berlin berichtet Österreich zur Kastanie21 und manchem piefkehaft-wutbürgerlichen: In den Innenstadbezirken Berlins ist man links-alternativ bis grün- wertkonservativ, der Rest der Stadt ist proletarisch-prekarisiert – aber auch ohne den Wutbürger nach Stuttgarter Vorbild wird 2011 in Berlin das Jahr der Proteste werden. […] Relativ neu ist die Protestbewegung „Kastanie 21“. Die Kastanienalle – auch liebevoll Castingallee genannt – liegt mitten in dem schlimm gentrifizierten Bezirk Prenzlauer Berg, in einer Eiapopeia-Kinderbabywelt mit „Lila Lämmchen“-Bioseide- Kinderbekleidungsgeschäften, pittoreskem Kopfsteinpflaster, Kindereiscafés und gewaltbereiten Latte-Macciato- Kampfmüttern, die mit ihren 800 Euro-Kinderwägen alles überrennen, was sich ihnen in den Weg stellt. In diesem Horrorszenario ist die chaotische Kastanienallee die einzige Straße, die noch an den wilden Osten erinnert.  […] Die ganzen Protestbewegungen lassen sich auch 2011 unter dem Motto „Wem gehört die Stadt?“ zusammen fassen.“Denen die drin leben!„, will man darauf antworten.

Si tacuisses, philosophus mansisses – part II

4.1.2011 Köhne: Schlichtung zur Kastanienallee ist … – Prenzlauer Berg Nachrichten Der Schlichtungsprozess diene vor allem „grüner Selbstfindung“: „Es hat eine Bürgerbeteiligung gegeben, auch die Grünen waren daran beteiligt“, sagte der Bezirksbürgermeister. Köhne warf den Grünen vor, sie würden sich mit ihren Schlichtungsbemühungen „selbst desavouieren“ und infrage stellen: „Ich frage mich, wie die Grünen reagieren, wenn sie auf das bisherige Beteiligungsverfahren angesprochen werden, an dem auch sie mitgewirkt haben.“[…] Der Bezirksbürgermeister kritisierte auch die von den Grünen und den beteiligten Bürgerinitiativen bei der letzten Schlichtungsrunde am 20. Dezember beschlossene Anwohnerbefragung: „Ich finde das komisch, denn die Anwohner waren auch bisher beteiligt.“ Kommenar BIN-Berlin: Wir, die AnwohnerInnen, finden das wiederum sehr komisch dass der SPD-Bezirksbürgermeister Matthias Köhne das so sieht, denn niemand, absolut niemand sieht sich in den Planungen des Bezirksamts vertreten, seien es Radfahrer, Gewerbetreibende oder sonstige Anlieger. Das ist also das Ergebnis einer Bürgerbeteilgung, wie Herr Köhne sie richtig findet. Für die Nicht-Lateiner könnte man auch einfach sagen, Herr K. hat sich als Teil der K. und K. -Fraktion geoutet, jener die sich gerne mal, wenn nicht um Kopf und Kragen, so doch ums Amt redet. Aber das ist auch gut so.

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4.1.2011 Wütender wohnen — Katja Kullmann Recht hämisch äußerte sich der örtliche (grüne) Bezirksstadtdrat Jens-Holger Kirchner in dem Artikel, er sagte: “Die Leute leben in Designerwohnungen, 150 Quadratmeter abgezogene  Dielen, aber die Straße vor dem Fenster soll schön verranzt aussehen.” Die Allee ganz gut kennend, mittlerweile aber von fern behaupte ich: Der Protest kann tatsächlich nur symbolischen Charakter haben – das Areal ist bekanntermaßen weitgehend verloren. 6.1.2011 marthashofblog: Marthashof, die antisoziale Plastik – nach Jahr und Tag Und so bewahrheitet sich die Prognose, die wir von AIM bereits, seit langem gestellt haben: „Der Bezirk wolle die Straße so verändern, dass sich dort nur noch das „Neue Berliner Bürgertum“ wohlfühlt“ wurden wir einst im Artikel Stress auf dem niedlichen Planeten in der Berliner Zeitung richtig zitiert und nur so kann man die großen Auseinandersetzungen im Kiez um die Aufhübschung der Oderberger Straße und aktuell vor allem der beabsichtigten Mutation der Kastanienallee zur Kastanie21 verstehen, die uns demnächst in der neuen Dekade der ElferJahre weiter beschäftigen werden: Hier geht es um durchaus mehr als die Quality-of-Life-Mobilisation von wohnenden Wutbürgern.

Und hier die Forderungen, der Initiative „Stoppt Kastanienalleee 21“ die das Volksbegehren voran treibt Quelle: Alles zur Kastanienallee

Forderungen an das Bezirksamt bezüglich des geplanten Umbaus der Kastanienallee 1. Umbauplanung wird zurückgezogen Offizielle Rücknahme der Umbaupläne durch das Bezirksamt. 2. Reparatur der Gehwege Ausbesserung am Pflaster der Bürgersteige dort, wo Ausbesserungen notwendig sind. Kein neues Pflaster wie am Kollwitzplatz. 3. Durchgehendes Tempo 20 zw. Schönhauser Allee und Schwedter Strasse; weitere Maßnahmen für mehr Sicherheit für alle Verkehrsteilnehmer, wie: Kinderampel, Sperrung der Einfahrt Schönhauser Allee in Richtung Kastanienallee. 4. Eingespartes Geld nachhaltig einsetzen Durch die Rücknahme der Umbaumaßnahme können etwa 1,2 Millionen Euro eingespart werden. Dieses Geld soll nachhaltigen Gemeinzwecken, wie etwa der Fertigstellung des Mauerparks und einem öffentlichen Zuschuss für die Sanierung des Stadtbads Oderberger Strasse zugute kommen. 5. Bürgerbeteiligung bei allen Großprojekten künftig sollen bei allen für die Bevölkerung des Bezirks relevanten Bauvorhaben und Großprojekten Bürgerbeteiligungen verbindlich vorgeschrieben sein. Das Bezirksamt führt dazu einen entsprechenden Beschluss herbei. Initiative STOPPT KASTANIENALLEE 21 29. Dezember 2010

8.1.2011Bässe auf dem Bürgersteig – Berliner Zeitung Die Arbeitsgruppe Kreativkastanie hat sich am Donnerstagabend getroffen und überlegt, wie man die Straße kunstvoll  gestalten könnte. […] In Prenzlauer Berg muss, wie so oft, erst diskutiert werden, es geht um Mitbestimmung, Protest und Widerstand. Das hat Tradition, diese Haltung gegen alles, was von oben kommt, das gab es schon in der DDR. Früher hieß das Opposition, heute direkte Demokratie.[…]„Da prallen Welten aufeinander“[…] Jetzt gibt es den Wunsch, die Kastanienallee autofrei zu machen[…] Nun sollen Tausende kommen. Wenn es wärmer ist, sind Protestkonzerte auf der Straße geplant, die Band Rammstein soll spielen, Dr. Motte, der Erfinder der Love Parade, engagiert sich. Eine Demoparade mit Technomusik würde er als DJ musikalisch durch die Kastanienallee begleiten. „Es geht hier um die Verachtung des Bürgers schlechthin, das ist neoliberales Denken“[…]Kastanie 21, der Name soll an die Massenproteste in Stuttgart erinnern, der Name fordert Mitsprache. […] „Ein paar verrückte Leute haben diese Straße zu dem gemacht, was sie heute ist“, sagt Haydée Muñoz, Inhaberin vom Café Glory Morning. „In London und anderen Städten werden solche Ecken von der Stadt geschützt, weil sie für die Stadt so wichtig sind.“[…] Widerstand gab es im Viertel rund um die Kastanienallee schon vor 30 Jahren. Engagierte Anwohner verhinderten 1986 mit ihren Protesten, dass Altbauten in der benachbarten Oderberger Straße abgerissen wurden, wie es die Stadtplaner in der SED-Bezirksleitung und der Bauakademie geplant hatten. Die Häuser blieben stehen. Nach der Wende organisierten Bewohner den Protest gegen steigende Mieten und Verdrängung, WBA hieß die Truppe, „Wir bleiben alle!“ Eine Anwohnergenossenschaft kaufte, aus Protest gegen den Verfall, im Jahr 2000 das leer stehende Stadtbad Oderberger Straße, es sollte wieder ein Volksbad werden. Das Gebäude steht bis heute leer.[…] „Sie[die Bewohnerschaft] ist gut vernetzt, gut strukturiert und in der Lage, sich zu artikulieren.“ […] Der Sozialwissenschaftler und Gentrifizierungsexperte Andrej Holm spricht angesichts der aktuellen Proteste von „lebensstilbezogenen Nachbarschaftsqualitäten“.[…]Dr. Motte sagt es so: „Das wahre Berlin soll einfach wegradiert werden.“

7.1.2011 Kastanienallee: Zwei Vorschläge zur Abstimmung | Prenzlberger Stimme “Das wichtigste aber ist”, so Moderator Heiner Funken zur Prenzlberger Stimme, “dass alle Beteiligten zugesagt haben, dass sie für den Fall, dass ihreVariante bei der Anwohnerbefragung unterliegt, dann den von den Bürgern akzeptierten ‘Konkurrenzvorschlag’ mit unterstützen.” Denn wenn man die von Bezirksamt und Bezirkverordnetenversammlung beschlossene Umbauvariante kippen wolle, brauche man ein Höchstmaß an Geschlossenheit. Heiner Funken: “Außerdem müssen wir ja auch noch mit der Senatsverwaltung und der BVG reden, und eine Chance haben wir da nur, wenn wir mit einer Stimme sprechen.. 9.1.2011 Kastanienalle: Das Protestvirus – Zeitung Heute – Tagesspiegel Kompilation von Facebook-Einträgen: Von mir aus können sie die ganze Kastanienallee abreißen! Kein Ossi mehr zu sehen! Sieht aus wie in Göttingen. ….Ick glaube nicht, dass Schwuchtelmeile so jemeint is, aber ick glaube zu wissen, welches Publikum sich anjesprochen fühlen sollte: Röhrenjeans auf halbachte, Sportballerinas, dieses ganze Pseudo-Indie-Pack halt, diese Latte-Schlürfer….Wir leben in einer kapitalistischen Welt. Alles hängt mit allem zusammen. Warum wurde die Parkraumbewirtschaftung in Prenzlauer Berg eingeführt? Keiner der Anwesenden in der BVV hatte eine Idee, wie man den Haushalt ausgleicht. Warum wird jetzt die K-Allee umgebaut? Weil die Baufirmen die Profiteure sind!

11.1.2011 Alle sind total gespannt was diese erste Schlichtungssitzung 2011 Donnerstag 13.Januar 20 Uhr in der GLS bringen wird – momentan tagen da wohl noch andere: Partei «Die Freiheit» tagt in Prenzlauer Berg – Berlin.de Nachtrag: wer wissen will wie das endete googelt: „Barbara Jaeschke hat sich die Freiheit genommen, der „Freiheit“ nun doch keinen Raum zu geben.“ oder gruseliger: „Die Entwicklung ist eh nicht mehr aufzuhalten und die Tage des linksgrünen Gutmenschentums gezählt.“ oder schaut sich einfach dieses Foto an.

13.1.2011 radioeins – Streit um die Kastanienallee geht weiter Heute abend findet ein weiteres Treffen zwischen Vertretern des Bezirksamtes Pankow und Betroffenen statt. Mit dabei auch Till Harter, Betreiber der Kastanienallee-Cafes „103“ und von der Initiative „Stoppt Kastanienallee 21“ – dazu Kommentare hier Facebook zb Hasstiraden wie: „diesen ältlichen, bescheuerten Öko-Eltern aus der schwäbischen Provinz mit samt ihren noch bescheuerteren Arschlochkindern, welche mit ihrer unerträglichen Provinzpräsenz aus lange gewachsenen Großstadt-Strukturen eine beschauliche, ökologisch bewusste Dorfidylle wachsen lassen wollen..“ 13.1.2011 ja – heute wird es ernst in der GLS und es sieht schwierig aus: Kastanienallee: Radstreifen steht Einigung im Weg  – Prenzlauer Berg Nachrichten auf eine gemeinsame Linie konnten sich Gewerbetreibende, Anwohner und Grüne trotz des enormen Zeitdrucks nicht einigen. […]  Seit Beginn der Schlichtung hatte es in den Reihen der Grünen starken Widerstand gegen einen Verzicht auf den Fahrradstreifen gegeben. Cornelius Bechtler, verkehrspolitischer Sprecher der Grünen in der BVV, hatte den Prenzlauer Berg Nachrichten Ende vergangener Woche gesagt, ein solcher Verzicht sei für seine Partei nicht verhandelbar.Sollten die Grünen auf dieser Position beharren, wäre vermutlich auch eine Anwohnerbefragung hinfällig. Andernfalls müssten sich die Grünen wohl den Vorwurf gefallen lassen, sie nähmen eine Bürgerbefragung nur dann ernst, wenn sie das von ihnen gewünschte Ergebnis hervorbringe diese Nachricht erreichte BIN-Berlin heute morgen aus Australien wo Frank Möller und seine Lebensgefährtin gegen die entfesselten Naturgewalten kämpfen -Ihre Teilnahme via Videokonferenz steht heute in Frage! „ Das Brambuk Backpackerhotel in Halls Gap ist von allen Seiten von Wasser umgeben und die hintere Terasse ist unter einer Schlammlawine verschwunden. Die Polizei hat uns geraten vorerst hier zu bleiben und falls sich die Lage nachhaltig bessert sind wir natürlich wieder dabei. Also prophylaktisch Skype bitte einschalten!  Nasse Grüße von Frank und Carla“

kein Kompromiss – und doch vielleicht ein Lösungsweg

13.1.2011 „Was ich hier mache – dagegen ist die Hölle ein Kindergarten“ so Schlichter Heiner Funken heute gegen Ende eines dramatischen Abends.  die Grünen fanden keine Einigung, den Fahrradstreifen zu hinterfragen. Nun soll die BVV befragt werden, ob die Anwohner befragt werden sollen – und das schon am 19.Januar…

Dr. Motte beim Aktenstudium, wie immer von Kameras umringt

viele Bekannte aus dem Kiez, darunter Matthias Aberle und Daniel Röttger von der BI-Wasserturm zwei der Begründer von BIN-Berlin

grüner Flurfunk: Ratzmann Kirchner Remlinger

14.1.2011 die Pressemitteilung zum Verhandlungsergebnis wird von den Pankower BündnisGrünen auf deren Website beurteilt wie folgt:  Beide Seiten und der Schlichter zeigten sich am Ende der Verhandlung dennoch zufrieden ein Verfahren gefunden zu haben, dass zuerst den AnwohnerInnen in der Kastanienallee und Umgebung die Möglichkeit zur (Neu)Gestaltung der Straße Stellung zu nehmen. Danach wird das Ergebnis der Befragung wiederum der BVV zur Abstimmung vorgelegt und abgestimmt. In Kürze ausführlicher Fotobericht mit Stellungnahmen der Beteiligten. die Presse sieht das so: Kastanienallee: Überraschende Wendung | Prenzlberger Stimme Daniela Billig begründete den Entschluss der Grünen: “Wir haben gesehen, dass wir uns auf keinen gemeinsamen Kompromissvorschlag einigen können. Eine Anwohnerbefragung macht aber nur dann Sinn, wenn lediglich ein Gegenvorschlag zur aktuellen Umbauplanung vorgelegt wird. Wir Grünen wollen aber eine Anwohnerbefragung. Daher haben wir uns entschlossen, einen Bürgerantrag der Anrainervertreter zu unterstützen.” Der “Bürgerantrag” ist eine Pankower Besonderheit.

Anwohnerbefragung zur Kastanienallee wohl vom Tisch – Prenzlauer Berg Nachrichten Die Stimmung in der Runde wurde zunehmend gereizter. „Tragen die Grünen einen Kompromiss mit, wenn sich daraus ergibt, dass es keinen Fahrradstreifen gibt?“, fragte Sebastian Mücke in die Runde. Ansonsten sei die Schlichtung eine Farce. „Politische Spielchen bitte nur mit den anderen Parteien, aber nicht mit den Bürgern“, sagte er. Stefanie Remlinger, Fraktionschefin der Grünen in der BVV, warf den Anwohnern im Gegenzug eine „erpresserische Haltung“ vor. Sie wollten die Grünen mit der Forderung nach einer Anwohnerbefragung an einem „wunden Punkt“ treffen, weil die Partei zwar für Bürgerbeteiligung sei, inhaltlich den Verzicht auf den Fahrradstreifen aber für falsch halte. […]Damit haben die Grünen zwar ihren Versuch aufgegeben, eine gemeinsame Linie mit den Bürgern zu finden, die Einbeziehung der anderen Parteien könnte ihnen jedoch dabei helfen, nicht länger alleinige Zielscheibe der Proteste zu sein. Ein Antrag auf Anwohnerbefragung dürfte in der BVV aber so gut wie chancenlos sein, zumal Remlinger am Mittwoch keine geschlossene Zustimmung der Grünen-Fraktion zusichern konnte.[…]die Vorsitzende der SPD-Fraktion in der BVV Pankow, Sabine Röhrbein. „Wir hätten uns in Einzelfragen auch andere Lösungen vorstellen können, respektieren jetzt aber die im Beteiligungsverfahren entwickelten Variante“[…]Wolfram Kempe, Fraktionschef der Linken, auf Anfrage der Prenzlauer Berg Nachrichten. „Diejenigen, die das Gespräch mit den Grünen gesucht haben, konnten sich bisher in dem Beteiligungsverfahren nicht durchsetzen.“
weitere Stimmen aus den BVV-Fraktionen | Prenzlberger Stimme und ausführlicher von der SPD:  SPD kritisiert grünen Populismus – SPD-Fraktion Pankow Dass aber die Bündnisgrünen erst im Alleingang eine Luxusfahrradstraße durchboxen wollten und nun so tun, als wären sie die Gralshüter der Bürgerbeteiligung, ist blanker Opportunismus!“ betont Severin Höhmann, der sich in der Pankower SPD zur Berlin-Wahl für die Direktkandidatur im Wahlkreis 8 bewirbt.
Johannes Kraft, Vorsitzender der CDU-Fraktion in der BVV:
Es ist doch ein sehr ungewöhnlicher Vorgang. Es ist das erste Mal in meiner Zeit als Bezirksverordneter, dass ich von einem Dringlichkeitsantrag aus den Medien oder per e-mail erfahre – und nicht aus dem BVV-Büro. Offensichtlich bringen die Grünen einen Antrag ein, hinter den sie selbst nicht stehen. Grundsätzlich stehen wir allem, was die Kastanienallee betrifft, offen gegenüber. Es scheint aber, als waren die Zusammenkünfte allein Sache der Grünen. Wir sind jedenfalls nicht eingeladen worden und soweit ich weiß, die anderen Parteien auch nicht.
Exkurs BVV: Frank Bertermann:was ist eine BVV?
Pressemitteilung: Berliner Piratenpartei fordert verbindliche Bürgerentscheide und Stärkung der BVV
Wissenswertes über die Bezirksverordnetenversammlung – Berlin.de
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in der BVV Pankow: => Kastanienallee
und hier muss der TOP Kastanienallee erscheinen: Bezirksverordnetenversammlung Pankow – Berlin.de einige werden wegen TOP Ö2.8 „Mauerpark fertig stellen – jetzt.“, eingebracht von der Linksfraktion, und anderer wichtiger Themen ohnehin anwesend sein.
Schlichtung gescheitert – Berliner Zeitung Für die Pankower Grünen wäre das eine willkommene politische Wende im Geschehen. Die Kritik der Anwohner würde sich dann nicht mehr gegen den zuständigen Stadtrat Jens-Holger-Kirchner (Grüne) richten, der Vorwurf, die Straße gegen den Willen der Bewohner umbauen zu wollen, wäre damit vom Tisch. Außerdem müssten sich dann auch die anderen Parteien der BVV erneut positionieren, nicht nur die Grünen. „Es gibt Gespräche mit den anderen Parteien“, sagt Sebastian Mücke, Vertreter der Gewerbetreibenden der Kastanienallee.
BIN-BERLIN merkt hier Beobachtungen an, die in der Presse keine Erwähnung fanden:
  • auffallen konnte, dass die Person des momentan in Australien nicht erreichbaren CARambolagen-Vordenkers Frank Möller von allen Seiten mit Lob überhäuft wurde – sowohl verschiedene Grüne als auch Matthias Aberle von „Stoppt Kastanienallee 21“ billigt ihm hohe Sachkompetenz zu. Auf der anderen Seite aber, scheint sein Konzept nun nicht mehr zur Debatte zu stehen. Im Gespräch hinter den Kulissen war dann zu erfahren, dass das CArambolagen-  Konzept mit der „Möllerschen Schräge“ sowie „Kirchner Steg“ und alternativen Fahrad-Piktogrammen zwischen den Gleisen aus juristischen Erwägungen als gänzlich unrealisierbar erachtet wird. Warum aber wollten die Grünen dies dann unterstützen?
  • Stadtrat Kirchner wies erneut auf die Tragik hin, dass die Ursprungsplanung aus 2007 praktisch identisch mit dem Vorschlägen der Anwohner und Gewerbetreibenden sei. War damals die angeblich so vehemente Bedrohung für Radfahrer, die ständig von den Grünen im Munde geführt wird, noch nicht erkannt worden? Auf Argumente wie die von Daniel Röttger von der BI-Wasserturm, dass der programmierte Slalom um die abgestellten Autos, viel gefährlicher sei als die aktuelle Situation, wurde nicht eingegangen.
  • Die widerstrebenden Meinungen was die Bedeutung der Pankower Entscheidung für die weitere Gestaltung der Kastanienallee im Bezirk Mitte sei, wurde noch nicht ins Auge gefaßt beim Bezirk Mitte und der Senatsverwaltung abzuklären. Eine diesbezügliche Nachricht von Mitte-Stadtrat Ephraim Gothe an Till Har­ter soll noch veröffentlicht werden.
  • die grüne Strategie, sich durch die Unterstützung der Einbringung des Bürgerantrages, bei ausdrücklicher Distanzierung vom Inhalt, aus der politschen Schusslinie zu bringen, wurde genau von den BürgerInnen, als zu wohlfeil empfunden, die NICHT die große Konfrontation herbeisehnen. ( an Voltaire mag mancher Gedacht haben: „Je ne suis pas d’accord avec ce que vous dites, mais je me battrai jusqu’à la mort pour que vous ayez le droit de le dire“, aber eben so, dass dies nur vorgeschobenes Motiv der Grünen sei)

17.1.2011 Kastanienallee: Kein Dringlichkeitsantrag in der BVV | Prenzlberger Stimme

“dabei zeigte sich, dass es keine Zweidrittelmehrheit geben wird.” Dennoch wollen weder Aberles BI Wasserturm, die das Bürgerbegehren zum Baustopp in der Kastanienallee beantragt hatte, noch die an den Schlichtungsrunden beteiligten Anrainervertreter auf einen Auftritt bei der kommenden BVV-Sitzung verzichten. Matthias Aberle: “Wir werden um Rederecht bitten, um den Bezirksverordneten unser Anliegen noch einmal zu erklären”. Danach würden die BI Wasserturm und die Anlieger gemeinsam einen Antrag ausarbeiten, der dann regulär für die übernächste BVV-Zusammenkunft am 2. März eingereicht werden soll.
Bis dahin soll es auch ein oder zwei weitere Schlichtungsgespräche geben. “Aber”, erklärte Matthias Aberle, ” auf keinen Fall mehr unter der Dominanz der Grünen.”

prenzlberger-stimme.de 17.01.11 zum 13.01.11

18.1.2011Bürgerinitiative kündigt Blockaden auf der Kastanienallee – Prenzlauer Berg Nachrichten Aberle sagte, die Bürgerinitiative Kastanienallee werde in die übernächste BVV-Sitzung am 2. März einen eigenen Bürgerantrag einbringen – ohne die angebotene Hilfe der Grünen. „Wir wollen uns nicht vor den Karren einer Partei sperren lassen“[…]„Wir sind zu Gesprächen nach wie vor bereit, wir sprechen auch mit allen Parteien“, sagte Aberle. Gleichzeitig kritisierte er die am vergangenen Donnerstag gescheiterten Schlichtungsgespräche: „Die Grünen wollten ihr Ding allein durchziehen und uns das als Mogelpackung verkaufen.“[…] könnte ein Bürgerentscheid am Tag der Abgeordnetenhauswahl im September stattfinden. Profitieren würden davon wohl die Initiatoren, da sich so das erforderliche Quorum leichter erreichen lässt.

Mit dem Antrag[der am 2. März 2011 als Bürgerantrag gestellt werden soll.] wollen wir eine Zurücknahme des Umbaubeschlusses der BVV aus dem Jahr 2010 erreichen. Gegebenenfalls soll eine Anwohnerbefragung in der Kastanienallee stattfinden.
Am Mittwoch, den 19.01.2011 werden wir um 17 H 30 in der BVV sprechen, den Antrag vorstellen und beim Bezirksamt Pankow einen sofortigen Baustopp beantragen. Der Baustopp soll zumindest bis zum Entscheid der BVV über den Bürgerantrag gelten.
Das Bürgerbegehren wird aufrechterhalten, bis eine akzeptable Einigung zwischen den Anwohnerinnen und Anwohnern, den Gewerbetreibenden, der Bi Wasserturm und dem Bezirksamt zustande gekommen ist.
Initiative STOPPT K21
18.01.2011

19.1.2011 tv.berlin: Protest gegen Umbau einige bewegte Bilder und Interviews aufgenommen am 18.1.2011 (laut PassantInnenaussage)

Das Glas ist halb voll | Prenzlberger Stimme Gastartikel: HEINER FUNKEN ist Aktivist des Bürgerverein Gleimviertel e.V. und Mitbegründer des Netzwerkes Berliner Bürgerinitiativen BIN BERLIN. Er moderierte die Schlichtungsgespräche zum Umbau der Kastanienallee

Es war richtig, dass BIN Berlin zu diesen Gesprächen eingeladen hat und es war erfreulich, dass so viele Akteure der Einladung gefolgt sind. Es wird frischen Wind in die Sache bringen, wenn weitere und neue Gesichter am Tisch Platz nehmen. […]Damit sich in absehbarer Zeit die BVV Pankow der Frage (Änderung der BauplanungKastanienallee) stellen kann, müssen die anderen Fraktionen eingebunden sein.[…]Auf ein neues und gutes Gelingen! der Live-Twitter der PBN aus der BVV-Tagung 19.1.2011 – hochdramatisch – aber bald out – auf dieser Sitzung wurde auch der Internet-Live-Stream für künfige Sitzungen beschlossen: Twitter / Suche – #bvv39 und das war das Resultat: Kein Baustopp für die Kastanienallee – Prenzlauer Berg Nachrichten Auch auf die Frage der Verkehrssicherheit ging Kirchner ein: „Die Kastanienallee ist kein Unfallschwerpunkt, aber die Zahl der an den Unfällen beteiligten Fahrradfahrer ist überproportional hoch.“ Gerade daher sei die Einrichtung eines Angebotsstreifens auf der Kastanienallee für Fahrradfahrer wichtig. „Wir wünschen uns darüber hinaus nach Abschluss des Umbaus auch die Einführung eines durchgängigen Tempolimits von 30 km/h sowie eine Bedarfsampel an der Kreuzung Oderberger Straße.“ Nachdem die Bürgeranfrage zurückgewiesen worden waren, leerten sich die Besucher-Reihen im BVV-Saal schnell. 20.1.2011 Der Streit geht weiter – Berliner Zeitung Wenn die Bauarbeiten wie geplant ohne Veränderungen im Frühjahr beginnen sollten, wollen Anwohner und Gewerbetreibende dagegen protestieren, Straßenparaden und Konzerte sind geplant, auch von „kreativen Störaktionen“ auf der Straße ist schon die Rede. 20.1.2011 Kastanienallee in der BVV: Kurz und knapp | Prenzlberger Stimme alles ist schon gesagt zur gestrigen BVV-Tagung,  aber  die Standpunkte von Stadtrat Jens-Holger Kirchner und einer bestimmten Grünen-Gruppe (Wunsch nach “Tempo 30″ sowie die „Behauptung, ein “Fahrradbedarfsstreifen” würde die Sicherheit für Radler erhöhen“ etc.) stehen in scharfem Gegensatz zu den Argumenten der Initiative „Stoppt K21“, wie sie in deren Bürgeranfrage in diesem Artikel zum Download verlinkt sind – hier ist ein FAKTEN-CHECK unabdingbar notwendig:

[…]Die Veränderungen in Richtung Vierspurigkeit und Zunahme der Geschwindigkeit lassen eher befürchten, dass die Verkehrssicherheit dramatisch leidet. Die Verbreiterung der lichten Breite der Fahrbahn für den fließenden Verkehr erhöht die Verkehrsgeschwindigkeit, führt zu längeren Bremswegen und erhöht damit das Risiko schwerwiegender Unfälle, insbesondere für Fußgänger und Fahrradfahrer. […]Außerdem soll laut Planung das temporäre Halten auf dem Angebotsstreifen nicht nur im praktischen Sinne möglich, sondern sogar erlaubt sein.[…]Dabei wären sie einer größeren Gefährdung ausgesetzt,
als dies unter den derzeitigen Verhältnissen der Fall ist. Außerdem würde das Unfallrisiko beim Überqueren der Gleise mit dem Fahrrad durch erzwungene häufige Spurwechsel zusätzlich erhöht.[…]Hauptunfallrisiko für Fahrradfahrer in dieser Straße sind unachtsam geöffnete Autotüren. Dadurch, dass die geplante Fahrradspur unmittelbar entlang der parkenden Autos verlaufen soll, wird dieses Risiko wiederum nicht gemindert, sondern verschärft. […]Ein weiteres Problem der aktuellen Planung ist, dass im Bezirk Mitte die Fortführung des Fahrradstreifens auf absehbare Zeit nicht geplant ist (Aussage von Baustadtrat Gothe). Dadurch entsteht an der Bezirksgrenze Schwedter Strasse eine unklare und gefährliche Situation. Mit dem Umbau sind also erhebliche Risiken und Unwägbarkeiten verbunden. Die genannten Gründe lassen befürchten, dass die Verkehrsicherheit nicht verbessert wird, sondern das Gegenteil eintritt. […] Die immer wieder beharrlich vorgebrachten gegenteiligen Behauptungen sind insofern als Fehlinterpretation der Datenlage und Irreführung zu werten. Unabhängige Fahrradfahrer sehen in den geplanten Umbaumaßnahmen ebenfalls mehrheitlich eine drohende Verschlechterung der Sicherheitslage, speziell für die Fahrradfahrer […]
22.1.2011 heute, Samstag auf der Kastanienallee Prenzlauer Berg im östlichen Teil Berlins gesehen:
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23.1.2011 wichtiges Dokument wieder aufgetaucht; NOTES OF BERLIN: Beipackzettel zum behördlich geplanten: UMGAU® der Kastanienallee
27.1.2011 zitty 3/2011 S.11 „Unser Heiner“von Martin Schwarzenbeck.  Die Kastanienallee-Bürger fühlen sich ausgeschlossen von der Maschinerie der Macht. […] 24 Sitzungs-Stunden haben bislang nichts gebracht. Schlichter Funken denkt über Rückzug nach.

29.01.2011: Schlichtungsrunde mit seltsamen Blüten (Tageszeitung Neues Deutschland) Der Baustadtrat Jens-Holger Kirchner (Grüne) bedauert die ergebnislose Schlichtung. Er machte auf einem Treffen kurz vor Weihnachten aus seiner Sicht weitreichende Zugeständnisse: Den Vorschlag der Initiative Carambolage, die Parkplätze mit Bänken, Fahrradständern und Pflanzkübeln einzurahmen, um die sich die Anwohner kümmern, möchte er unterstützen.[…] Für Heiner Funken eine müßige Diskussion: »Das sind Befindlichkeiten, die für uns in drei Jahren nicht mehr nachvollziehbar sein werden.« Er zweifelt daran, dass ausgerechnet ein Radweg den Charme der Kastanienallee zerstören wird.Trotz der vorerst gescheiterten Verhandlungen hält Funken Kompromissbereitschaft für unerlässlich. Nur dann könnten die Kritiker der Straßensanierung ihren Protest wirksam gegenüber der BVV äußern. An die Bezirkspolitiker appelliert er, weiterhin auf die Bürger zuzugehen. Er hofft darauf, dass die BVV die Bauarbeiten solange ruhen lässt, bis eine Anwohnerbefragung ermittelt, welche Gestaltung sich die Anlieger wünschen. Jens-Holger Kirchner zeigt sich mit dem Vorschlag einverstanden. Das Ende der ersten Verhandlungsrunde bedeutet nicht das Ende der Diskussionen.
31.1.2011 Demo auf dem Laufsteg – jetzt.de – Leben – jetzt.de Ich[Kirchner] geh“ da nicht mehr hin, ist mir viel zu kommerziell geworden.‘ […] Das macht den Disput so pikant: Dass die Grünen den Millionen-Umbau von 650 Meter Kastanienallee forcierten. Ausgerechnet! In Prenzlauer Berg kommen die Grünen auf 50 Prozent. Renate Künast will im September Klaus Wowereit ablösen und Bürgermeisterin werden.[…] Auf dem Haus, dessen braune Fassade so aussieht, als sei die Mauer gestern erst gefallen, steht in großen Lettern: ‚Kapitalismus normiert, zerstört, tötet.‘ Ein paar Nummern weiter kann man Fahrräder für 1990 Euro kaufen. […] Geht es nur um Parkbuchten und eine Schmälerung der Trottoirs von acht auf sieben Meter? Oder vielleicht darum, wem die Kastanienallee gehört. Den (zum Teil aus Ostdeutschland stammenden) Technokraten vom Bezirksamt oder den (inzwischen meist aus dem Westen zugereisten) Anwohnern? Hat Bezirksstadtrat Kirchner recht, wenn er sagt, die Anwohner verwechselten ‚Bürgerbeteiligung mit Interessendurchsetzung‘? Oder ein Bürger wie der Schriftsteller Maxim Biller, der gern im ‚103‘ Mittag isst und findet, dass die Kastanienallee von ‚Provinzpolitikern kaputt saniert‘ werde, und dass man für die Umgestaltung die phänomenale Architektin Zaha Hadid gewinnen müsse? […]Den Prater gibt es noch immer, heute legen Sophie Rois, Tom Tykwer oder Heike Makatsch hier Pausen ein, die auch gegen den Umbau sein sollen, wie man sich erzählt.[…] Die Band Rammstein wird an einem Wochenende im März auf dem Asphalt(-acker) der Kastanienallee ein Solikonzert geben.
3.2.2011 SPD-Kandidat bringt neuen Vorschlag zur Kastanienallee ins Spiel – Prenzlauer Berg Nachrichten Man habe sich nach dem Platzen der Schlichtung am Telefon gegenseitig beschimpft, wird kolportiert. Ominös bleibt, was sich nach dem öffentlichen Scheitern der Gespräche am 13. Januar abgespielt hat. Den Vorschlag der Gewerbetreibenden, zwei alternative Planungen in einer Anwohnerbefragung zur Wahl zu stellen, hatten die Grünen an dem Abend abgelehnt.[…] es ist ein gordischer Knoten, an dessen Entflechtung sich nun ein anderer versuchen will: Severin Höhmann, SPD-Kandidat für die Abgeordnetenhauswahl im südlichen Prenzlauer Berg. […] Anwohnervertreter Sebastian Mücke, Matthias Aberle von der Bürgerinitiative Wasserturm und Bezirksstadtrat Jens-Holger Kirchner (Grüne).[…] In einer aktuellen Presseerklärung geht die SPD-Fraktionsvorsitzende Sabine Röhrbein zwar in mehreren Absätzen auf die Rolle ihrer Fraktion in der Vergangenheit ein. Die Frage, ob die Bezirksamtspläne zur Disposition stehen, wird aber elegant umschifft: „Nur wenn es grundsätzlich andere Erfordernisse geben sollte, kann das Paket überhaupt noch einmal aufgeschnürt werden.“
BIN-Berlin dazu: ob die neue Runde Erfolg verspricht, die eventuell nach der Masche Täter:Grüne- Opfer:Anwohner -Retter:SPD gestrickt wird erfahren wir Dienstag, 08.02.2011, 19:30 Uhr im Öffentliches Bürgerforum zur Sanierung der Kastanienallee der SPD Kollwitzplatz (wow-was es neuerdings nicht alles gibt)  zu Gast bei Frau Jaeschke in der GLS/K82: Termine – SPD Abteilung 15 | Kollwitzplatz, Winskiez, Kastanienallee in Vorbereitung darauf sollte man sich die Kastanienallee: Chronologie des Beteiligungsverfahrens – SPD in Pankow, Prenzlauer Berg und Weißensee ansehen, veröffentlicht am 01.02.2011. „In der neu entfachten Debatte wird bisher kaum beachtet, dass es bereits ein umfangreiches Verfahren zur Bürgerbeteiligung gegeben hat. Das mag daran liegen, dass nicht allen Akteuren die entsprechenden BVV-Dokumente vorliegen“ Schon diese absurde Aussage von Frau Röhrbein lässt Zweifel aufkommen ob dieser neue Anlauf Sinn machen kann; mit Grausen ist an die Feigenblatt-Bürgerwerkstatt in Sachen Mauerpark des Mitte-SPD-Genossen Gothe zu denken, mit der sich BIN-Berlin ja leider auch intensiv zu befassen hat.
6.2.2011 Kastanienallee: Statt „Schlichtung“ nun „Bürgerforum“ | Prenzlberger Stimme jetzt im wörtlichsten Sinne: Interviews zu hören – Severin Höhmann (SPD): Wolfram Kempe (Linksfraktion BVV Pankow) hat Teilnahme abgesagt, ebenso fand niemand von der Senatsverwaltung Zeit. Er sieht sich nicht im Wiederspruch zu Pankows Bürgermeister Köhne(SPD) obwohl er keine betonharten Positionen vertreten will . Herrn Köhnes Meinung  ist akkustisch hier abzurufen: Si tacuisses, philosophus mansisses – part III
von der BI-Wasserturm ist zu erfahren:Stadtrat Kirchner (Grüne) hatte den geforderten sofortigen Baustopp abgelehnt. Er begründete die Ablehnung u.a. mit dem Eid, den er bei seiner Verpflichtung als Stadtrat geleistet habe. Seinerzeit habe er geschworen, Schaden vom Land Berlin abzuwenden.Die Bauarbeiten wurden dennoch abgebrochen; weil der anhaltende Winter Bauarbeiten derzeit unmöglich mache, wie aus der Verwaltung zu hören war. Wir denken, dass es wohl eher die angekündigten Protestmassnahmen waren, die den Weiterbau verhinderten. [..,]Das Kastanienallee ist nun auch Top-Thema im beginnenden Wahlkampf. Für kommenden Dienstag lädt die SPD zur Podiumsdiskussion „Sanierung der Kastanienallee- Kompromiss oder Konfrontation?“ ein. Das verspricht großes Kino, zu dem wir natürlich auch sehr herzlich einladen. ein Hinweis von BIN-Berlin: dieses große Kino wird möglicherweise mit dürftiger grüner Beteiligung erfolgen, die sich Severin Höhmann ja ausdrücklich gewünscht hat, da jene zeitgleich ihre Pankower Mitgliederversammlung  im Spielhaus (Kollwitzstraße 37) zu deren  kommunalen Wahlprogramm zelebrieren.
TV-TIPP MORGEN Montag, 7. Februar 2011, 12.15 Uhr ZDF Drehscheibe Deutschland: Kastanienallee in Aufruhr – Streit um Straßensanierung in Berlin (sollten wir eine Aufzeichnung erwischen wird sie hier verlinkt.) UPDATE: soweit wir wissen, ist dieser Beitrag entfallen. UPDATE2 Dieser Bericht wurde schließlich am 9.2.2011 gesendet und ist nun, leider nur einige Tage hier zu sehen: ZDF-Mediathek ab 16:50 4 Minuten,
7.2.2011 Kastanienallee: Kompromiss größer als die Summe der Einzelinteressen heute hat das Bündnis NUr Zu (Neue Urbanität mit Zukunft – Berlin) die Kernpunkte eines Kompromiss-Vorschlags  zur Kastanienallee veröffentlicht.
8.2.2011 mal wieder was zum Anhören: Hipp, aber reichlich kaputt 08.02.2011 10:45 | Inforadio – Nachrichten für Berlin und Brandenburg Maxim Biller: „Also eine Sache sollte gemacht werden. Das ist ein wichtiger öffentlicher Raum und ich finde nicht, das der in irgendwelchen schlechtbeleuchteten Bürokratenzimmern von irgendwelchen Leuten, die ich nicht kenne, beschlossen wird. Ich forde ganz klar einen öffentlichen Wettbewerb für den Umbau der Kastanienallee, der früher oder später gemacht werden sollte. Damit irgendwann im Leben in Berlin auch eine Veränderung nach 89 im optischen und funktionellen zum Besseren und nicht zum Schlechteren passiert, wie etwa Potsdamer Platz.“
8.2.2011 Aufstand im Grünen-Kiez: Prenzelberger wollen keinen Umbau – n-tv.de identisch in diversen dpa-Weiterverbreitungen: von MertropolFM bis hin zum Schwarzwälder Boten
Kastanienallee sei das eine „Scheinveranstaltung“ gewesen, findet Harter. Bezirksstadtrat Jens-Holger Kirchner sieht das anders. Die Anwohner hätten von den Plänen gewusst und ihre Vorschläge gemacht. uns von BIN-Berlin fällt dazu ausnahmsweise nur noch drastische Worte ein:

wie oft muss man Herren wie Kirchner, Köhne, Gothe und auch ungenannten Damen noch erklären, dass nur weil sie auf die Dose das Etikett Bürgerbeteiligung oder Bürgerwerkstatt oder ähnliches draufgeklebt haben, das noch lange nicht drin sein muss?

[vor allen Dingen wenn man den Dosenöffner ansetzt und der Inhalt ist dann eine üble Brühe aus Bevormundung, Schutzbehauptungen und Realitätsverleugnung!]

9.2.2011 Die Sitzung in der proppenvollen GLS-Aula diesen Abend war spannend – offene engagierte Statements – viele Gesichtspunkte, meist bekannte und ein paar neue (Autostellplätze ja, aber Perspektive E-Mobility)  widerstreitende, konkurrierende Meinungen , aber fast einhellige Ablehnung der vorgelagten Planungen: nur die  grüne ADFC-Lobby hielt in der Art einer Betonfraktion, der Bezirksplanung die Stange, allen voran auf dem Podium: Martina Schneider (stellv. Landesvorsitzende des ADFC Berlin). Deren Positionen haben sich seit zwei Jahren nicht geändert siehe Radzeit 5/2009 S.2021 Jemand rief gar: „die sind schlimmer als der ADAC“ In der Tat wirkte der blinde Glaube an das „wissenschaftlich“ und „statistisch“ bewiesene Sicherheit-bringende Dogma des Angebotsstreifens irritierend: so wurden Erfahrungen der anwesenden Radfahrer durch die ADFC-Gruppe einfach ignoriert. Der sozialdemokratische Kandidat Severin Höhmann navigierte überraschend  gut um die Klippen, die sich daraus auftaten, ohne dem grünen Stadtrat Kirchner freilich die Frage beantworten zu können, wie er die planungsrechtlichen Grundlagen seines Entwurf-Schnellschusses nachrüsten könnte.

Die Vorschläge von Severin Höhmann sind hier zu finden: Alternativplanung Kastanienallee 08.02.2011 und  Bürgerforum Kastanienallee Kompromissvariante

hier auch der Kompromissvorschlag von NUr Zu vs. Bezirksplanung Kritik: Parktaschen baulich festgelegt – dadurch Raumverlust.Zickzack-Bordstein lässt weniger Raum für Fahrradständer und Stadtmöbel. Vergleich Kompromissvorschlag NUr Zu

Die von uns diagnostizierte Kernfrage, der blinde Punkt, das WIE der Bürgerbeteiligung wurde auf einen späteren Zeitpunkt ausgelagert – und solle laut Höhmann ausdrücklich nicht am realen Fall erörtert werden, sondern prinzipiell, unter Berücksichtigung des Leipziger Modells … mehr sicher heute bei den HyperLokalen: so zieht die PBN hier das Fazit:  Der Widerstand gegen den Umbau der Kastanienallee zerfasert: „Das Problem des Bürgerwiderstands ist: Er tritt nicht mehr so geschlossen auf wie noch im vergangenen Jahr. Dafür sprechen mehrere Indizien. Sebastian Mücke zum Beispiel, der in sämtlichen Schlichtungsgesprächen als Vertreter der Gewerbetreibenden zitiert worden war, deutete an, dass er sich einen Kompromiss aus Höhmann- und Möller-Plan vorstellen kann. Er sieht die Initiative nun vor allem bei den Fraktionen von SPD und Grünen.“ 10.2.2011

11.2.2011  Kastanienallee: Die einen “ja” – die anderen “nein” | Prenzlberger Stimme Matthias Aberle: „Höhmann Plan weitaus intelligenter,als das was Kirchner jemals präsentiert hat“ Sebastian Mücke: das Bürgerforum am Dienstag war ja  für alle Beteiligten sozusagen ein tolles Treffen, weil man gesehen hat, dass auch die Politik und sogar auch die Grünen sich bewegen können, was wir ja bis dato nicht gedacht hätten, weil wir ja dachten dass die Grünen nur mit dem ADFC zusammen sich bewegen können ;  wir sind sehr erfreut dass jetzt die SPD  mit den Grünen zusammen sozusagen den Höhmann-Kompromiss ja angehen und wir hoffen dass wir jetzt dort weitergehen können und den Kompromiss, der ja am Dienstag sozusagen schon in der Luft lag, von Herrn Kirchner auch benannt, gehen können. wir [die Gewerbetreibenden] sind sehr begeistert.

Mücke Kirchner Mindrup : was ist das? 

proppenvoll war es -sogar Mitte-BürgerInnen!

Defizite der aktuellen Planung -oh ja!

11.2.2011:::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::11.2.2011

wir bei Bin-Berlin fragen uns nun in diesem entscheidenden Moment des Kastanienallee-Prozesses : nach drei Jahren Kampf und einem wichtigen, weil erhellenden, Schlichtungsprozess, kann nun die Einbringung des Planes durch Severin Höhmann (Daniel Röttger:“Er hat sich ein Maßband genommen, wie er sagte, und hat die Situation überprüft.“) den gordischen Knoten durchschlagen? Momentan gibt es Gespräche zwischen „NUr Zu“ und Severin Höhmann zur Abstimmung der beiden Plan-Varianten.  Hier fällt den Grünen allerdings eine zentrale Rolle zu: Sie müssen diesen Prozess schützen, und zwar vor der Hybris „ihrer“ ADFC-Lobby: Es kann nicht angehen, dass eine Gruppe, die weit weniger als 1% der Berliner Radfahrer vertritt, in der Kastanienallee auftritt, und den hiesigen Radnutzern  vorschreibt, was sie für richtig zu halten haben, und was sie als gefährlich für ihre eigenen Kinder zu erachten haben. Es kann auch nicht angehehen, dass jene Lobby Gegenargumente einfach ignoriert, die darauf hinweisen, dass die vom ADFC gewollte Planung, die Risiken für die Radnutzer sogar steigert. Alles dazu, wie auch die Vorgeschichte, wird von Daniel Röttger von der BI-Wasserturm hier umfassend dargestellt: http://www.bi-wasserturm.de/html/Kastanienallee.html Wir protestieren ausdrücklich gegen die hier erwähnte Veranstaltung (Jetzt feiert er [Stadtrat Kirchner] seinen Katastrophenplan wieder und will ihn anscheinend sogar am 24.2.2011 bei einem internationalen städtebaulichen Hearing im Amerika Haus in der Hardenbergstraße, vorstellen. Das wäre nicht nur lächerlich sondern geradezu obszön): http://www.stadtentwicklung.berlin.de/planen/stadtforum/de/strassenraum.php Eine solche Veranstaltung, in der sogar Ephraim Gothe gemeisam mit seinem Vivico Real Estate Partner zur Verwertung des Mauerparks Henrik Thomsen mitwirkt ist absolut unerträglich für alle,die die von jenen Leuten gewollte Pseudo-Bürgerbeteiligung ( die „Bürgerwerkstatt“ ist seit HEUTE am Ende) seit Jahren bekämpfen. Dass die unsägliche,hoffentlich scheidende Senatorin für Stadtentwicklung Junge-Reyer, die Schlussfolgerungen aus dem Podium zieht: eine fiese Neben-Pointe. BIN-Berlin wird da sein und dagegen argumentieren. :::

12.2.2011 Kastanienallee K21 – Berliner kämpfen ums Heruntergekommene – Berlin – Berliner Morgenpost – Berlin unsere Twitter-Kurznachricht hierzu: ermüdende Morgenpost: mit partiellem Lacheffekt: Bevormunder Kirchner vs zurückgebliebene Plastinatoren. Dieses Lachen bleibt uns gegen Endes des Artikels etwas im Halse stecken:

Mückes Hauptvorwurf an das Bezirksamt: Es würde sich hier der mächtigen Fahrradfahrer-Lobby gebeugt, und insbesondere in Zeiten des Wahlkampfs sei die Politik an vorzeigbaren Infrastrukturprojekten interessiert.[…]Kirchner:„Die Leute, die wegen der Szene hierhergekommen sind, wollen den Kiez so plastinieren, wie sie ihn vorgefunden haben“[…]„Der Hype auf der Kastanienallee ist vorbei, und die Straße ist mittlerweile Kommerz“, bringt der Stadtrat es auf den Punkt. Mittlerweile haben auch die Ladenbesitzer gemerkt, dass die eigentliche Szene schon längst weitergezogen ist in Stadtteile wie Neukölln, wo die Mieten noch billig und die Umgebung nicht so erschlossen ist. „Klar machen die Zurückgebliebenen sich Sorgen um ihre wirtschaftliche Zukunft“, äußert Kirchner Verständnis. Der schlechte Winter und die ansteigenden Gewerbemieten täten ihr Übriges, um Angst vor weiteren Veränderungen zu schüren.[…]Kirchners Verständnis endet allerdings dort, wo die Gegner des Projekts von „politischer Bevormundung“ sprechen. Eigentlich alle Bürgerinitiativen, die in ihren Forderungen zwar weit auseinanderliegen mögen, beschweren sich darüber.[…] Wer allerdings Einfluss nehmen wolle, der müsse sich auch mit den Verfahren auskennen. Da gelte es, sich hineinzuknien in Detailfragen wie: Wann beantrage ich ein Bürgerbegehren, wie viele Unterschriften von welchen Leuten braucht man dafür? „Demokratie und Mitbestimmung machen eben Arbeit“, sagt Kirchner und zieht dabei die Schultern nach oben. Für ihn ist das nichts Neues, er hat täglich mit den bürokratischen Hürden zu tun.

Hierzu eine Anmerkung an Stadtrat Kirchner:  Jemand der dafür besoldet wird, sich mit bürokratischen Hürden auszukennen, die von anderen Leuten errichtet wurden, die dafür ebenso besoldet wurden, steht dieses Urteil NICHT zu. Initiative BürgerInnen in und außerhalb BürgerInitiativen Netzwerk Berlin haben TAUSENDE Stunden ehrenamtlicher, unentgeltlicher Selbstausbeutung eingesetzt um solche OHNE „Demokratie und Mitbestimmung“ zustande gekommenen Gebilde wie die Verwüstung des Wasserturm-Geländes, des Marthashof-Geländes, des Mediaspree-Ufers, des Landwehrkanals, der Oderberger UND UND UND und nun eben der Kastanienallee zu bekämpfen. Wenn wir uns nicht genug reingekniet haben, liegt das vielleicht daran, dass wir uns gelegentlich um unsere Kinder kümmern und für deren und unseren Lebensunterhalt sorgen müssen, was durch die Mietenexplosion auch nicht vereinfacht wird – eben auch so ein Ergebnis der Aufwertungspolitik gegen die wir streiten.

17.2.2011    Prenzlauer Berg – für Radfahrer gefährlich – Prenzlauer Berg Nachrichten Wäre die Choriner als Fahrradstraße also nicht eine Alternative zur umkämpften Kastanienallee? Stadrat Kirchner sieht das nicht so

17.2.2011  Aufruhr in der Straße der Kreativen | Deutschland | Deutsche Welle | 17.02.2011 Am 14. Mai soll eine Demonstration unter dem Motto „Tag des Zorns“ folgen, eine gewagte Entlehnung des ägyptischen Revolutionsmottos aus den letzten Tagen. Eine Gruppe von Projektgegnern will so eine Bürgerbefragung der Anwohner erzwingen.[…]Man habe durchgesetzt, dass internationale Künstler die Straße mitgestalten können, ebenso wie eine Entschleunigung auf Tempo 30. Auch wenn ihn noch einiges an Kirchners Umbaukonzept schmerze, sehe er auch Chancen: „Wir können hier eine Straße gestalten, die die Kastanienallee zu einer Top-Castingallee macht.“ Er[Mücke] ist für einen Wandel light.

Seit mehr als zwei Jahren wird über die Zukunft der Kastanienallee gestritten. Es ist auch ein Streit um die Zukunft Berlins. Die internationale Imagekampagne der Stadt scheint die Debatte aus der Kastanienallee schon einmal vorweggenommen zu haben: Auf großen Metallschildern und Stoffbannern empfängt Berlin seine Gäste mit dem Slogan „Sei Stadt, sei Wandel, sei Berlin“. Nur welcher Wandel gemeint ist, dass ist umstritten.
21.2.2011 ist die „Koalition der Vernunft“ am Scheitern? läuft der SPD- Kandidat fürs Abgeordnetenhaus Severin Höhmann gegen BETON? und wie sehen das der Verterter der Gewerbetreibenden Sebastian Mücke und der NUr-Zu-Planer Frank Möller von CARambolagen und kommt doch noch der von Stoppt-K21 prophezeite Tag des Zorns? und warum mischen da eigentlich keine Frauen mit? fragt sich BIN-Berlin bei der Lektüre dieses Artikels in den Prenzlauer Berg Nachrichten : Stichtag 2. März: Zwei Bürgeranträge zur Kastanienallee – Prenzlauer Berg Nachrichten
„Die eigene Position stärkt man, indem man sich selber bewegt.“ Die Einwände gegen die Bezirksamtsplanung seien nicht nur emotional, sondern auch fachlich begründet. Wenn der Radstreifen schmaler angelegt werde, dann verringere sich die Gefahr, dass massenhaft in zweiter Reihe auf dem Streifen geparkt werde.Höhmann sagte, er sehe allerdings wenige Chancen, seinen Vorschlag mit dem Plan von Frank Möller (Bürgerinitiative Carambolagen) zu kombinieren, hinter den sich zeitweise die Grünen gestellt hatten. Das Problem beim Umbau der Kastanienallee seien weniger die Parkbuchten als der Straßenquerschnitt. Möller hatte vorgeschlagen, den Gehweg zu verbreitern, die Bordsteinkante abzusenken und Teile des neuen Gehwegs als Parkplätze auszuweisen.
21.2.2011 die Koalition würde gar nicht im Widerspruch zur Meinung des grünen ADFC-Lobbyisten Cornelius Bechtler stehen: Warum Prenzlauer Berg mehr Radstreifen braucht  – Prenzlauer Berg Nachrichten
21.2.2011  Grüner Stadtrat: Jens-Holger Kirchner – der Undiplomat – Berlin – Tagesspiegel launiger Aufsatz über „Renates“ Innensenator in spe: Jens-Holger Kirchner, als Krömer/Buschkowsky-Amalgam, auch hier macht der Stadtrat aus seinem Herzen keine Mördergrube: „Plastinierung von Straßen, Erstarren von Verhältnissen, ooah, da wer’ ick ja…“[…]Womöglich sei der Hype um die coole Castingallee schon vorbei, orakelt Kirchner, womöglich ist sie schon im Abstieg begriffen, weil die Hausbesitzer kräftig an der Mietenschraube drehen. Und jetzt noch Bauarbeiten, „da haben alle Gewerbetreibenden Angst, überall ist das so“. und im Allgemeinen: „Ich fremdel mit Verwaltung, obwohl ich ihr vorstehe.“
22.2.2011 Stadtumbau: Der Druck der Straße – Berlin – Tagesspiegel das sequel des Besinnungsaufsatzes vom Vortag von anderem Autor: Das K-Wort. So nennen sie in der Abteilung Öffentliche Ordnung des Bezirksamtes Pankow das Projekt mit ironischem Unterton. „Das Unsagbare – ein bisschen wie bei Harry Potter“, sagt der für das Vorhaben verantwortliche Stadtrat Jens Holger Kirchner (Bündnis 90/Die Grünen) lachend. In der Fantasy-Serie wird der Name des Bösewichts Lord Voldemort auch nur ungern in den Mund genommen, weil es Unglück bringen könnte.[…]Das Thema hatte politische Sprengkraft“, sagt der Grünen-Fraktionschef im Abgeordnetenhaus, Volker Ratzmann, in dessen Wahlkreis die Straße liegt. Er ist allerdings davon überzeugt, dass Politiker wie Stadtrat Kirchner und er selbst genug getan haben, um die unterschiedlichen Interessen zu berücksichtigen: „Wir haben das gut moderiert.„[…]Den organisierten Gegnern des Umbaus wirft Kirchner „Totalverweigerung“ vor. Die reden im Gegenzug vom „vollkommenen Versagen der Bezirkspolitik“, wie es auf der Seite einer Initiative heißt. Nun wird das Thema am 2. März noch mal in der BVV diskutiert. Überraschungen erwartet Kirchner keine mehr, aller Kritik zum Trotz. Eigentlich. „Bei der Kastanienallee weiß man nie“, sagt er.
23.2.2011 Radstreifen machen Radfahren risikoreich – Prenzlauer Berg Nachrichten Einschätzung von Daniel Röttger, der ja auch als Vertreter der BI-Wasserturm einer der Begründer von BIN-Berlin ist. Zur geflissentlichen Beachtung die ADFC-Kritik von BIN in den Kommentaren.
27.2.2011 Bürgerprotest in Prenzlauer Berg: Kastanienallee: Aufstand gegen K 21 – Berlin – Tagesspiegel Der zuständige Bezirksstadtrat, Jens-Holger Kirchner (Grüne), sagt, er sei auf weitere Auseinandersetzungen vorbereitet. Ob der Anwohnerbefragung zugestimmt wird, kann er nicht beurteilen: Die Beratungen in den Fraktionen stünden noch bevor. Kirchner erwartet jedoch „eine heftige Debatte“. Er kritisiert, dass die Auseinandersetzung zwischen Gegnern und Bezirk eine zweifelhafte Qualität erreicht habe. Es seien Steckbriefe ausgehängt und Verleumdungen verbreitet worden, ein Bezirksverordneter habe sogar Morddrohungen erhalten. Für Mai planen die Umbaugegner einen „Tag des Zorns“, sollte es keine Bürgerbefragung geben. „Ich finde das nicht mehr witzig, denn das ist meines Erachtens eine Grenzüberschreitung. Haben die denn alle ein Rad ab?“ Kirchner vermutet, dass hinter den Protesten kommerzielle Interessen stecken.
28.2.2011 Konflikt diese Woche in der BVV: Kastanienallee vor der Entscheidung – taz.de Kirchner will am liebsten einfach weiterbauen. Er kann die erneute Debatte nicht nachvollziehen. Eineinhalb Jahre zu spät kämen die jetzigen Vorschläge. Der Entscheidungsfindungsprozess sei abgeschlossen. Er werde sich als Grüner jetzt nicht gegen Bürgerbeteiligung äußern, sagt Kirchner: „Aber so langsam reicht es“[…]Die Grünen bringen zwar die beiden Anträge der Initiativen zur Abstimmung ein. „Aber nur aus demokratietheoretischen Gründen“, sagt die Fraktionsvorsitzende Stefanie Remlinger. Denn Bürger haben kein direktes Antragsrecht in der BVV.Das heiße noch lange nicht, dass die Initiativen von ihrer Partei auch unterstützt würden, betont Remlinger. Über den genauen Umgang wird bei einer Fraktionssitzung am Montag beraten. „Hier rauchen die Köpfe“, gibt Cornelius Bechtler, verkehrspolitischer Sprecher der Grünen-Fraktion zu. Wahrscheinlich werde man beiden Anträgen nicht zustimmen, sondern gegebenenfalls einen eigenen Änderungsantrag einreichen.
28.2.2011 Kastanienallee: Zwei Anträge – null Chancen | Prenzlberger StimmeAntrag Nummer eins, initiiert von der Bürgerinitiative (BI) Wasserturm/Initiative “Stoppt K21″,soll eine Anwohnerbefragung ermöglichen, die die Vorstellungen von “Stoppt K21″ – lediglich Reparaturen der Gehwege – zur Abstimmung stellt. Nach dem Willen der Antragsteller soll das Bezirksamt darüber hinaus “die erforderlichen Schritte (…) unternehmen, die es ermöglichen, dass eine im Sinne des Bürgervotums ggfs. veränderte Planung umgesetzt werden kann. Das gilt insbesondere hinsichtlich etwaiger bestehender Aufträge und Verträge.” Was nichts anderes bedeutet, als ein Baustopp, bis das Ergebnis der Anwohnerbefragung vorliegt.
[…]Antrag Nummer zwei, initiiert vom Bündnis “NUr Zu! Pankow” (Anliegerintiative MarthashofCARambolagen, AG Helmholtzplatz, BI Gethsemaneplatz), ersucht die BVV ebenfalls um eine Anwohnerbefragung und soll den “Kompromissplan” von Frank Möller (CARambolagen) zur Abstimmung stellen.[…] Nach Informationen der Prenzlberger Stimme soll es bei der Fraktionssitzungen vom vergangenen Montag zu heftigen Auseinandersetzungen gekommen sein, als der SPD-Bezirksverordnete Klaus Mindrup sich dafür stark machte, seitens der SPD-Fraktion den Antrag von “NUr Zu! Pankow” mitzutragen. Eine diesbezügliche Abstimmung in der Fraktion soll demnach mit einer Niederlage Mindrups geendet haben. Gegenüber der Prenzlberger Stimme gab sich Klaus Mindrup wortkarg: “Zu Fraktionsinterna äußere ich mich grundsätzlich nicht.”
 

zum Geschehen seit dem 28.2.2011 bis heute 4.3.2011 zunächst nur ein summarischer Überblick , insbesondere zur demokratiepraktisch (Kempe)-wie auch demokratietheoretisch(Remlinger) denkwürdigen BVV-Sitzung vom 2.3.2011
die Bewertung:Mehr Demokratie e.V. Berlin-Brandenburg: kastanienallee „Leider sprach sich die Mehrheit gegen eine Anwohnerbefragung aus. Hiermit wird eine große Chance verpasst, diesen Streit zu befrieden“
Hier ist die fortlaufende Diskussion das Relevante: BVV stimmt gegen Bürgerbefragung zur … – Prenzlauer Berg Nachrichten
wir gehen nach diesem neuerlichen Demokratie Desaster nach dem Mauerpark-Bürgerwerkstatt-Karneval( Hyperdemokrat begehrt Zensur | Prenzlberger ) Stimme in eine DenkPause, wer sich weiter topaktuell über die Kastanie21 informieren will: Kastanienallee – Twitter-Suche
BIN-Berlin meint dazu:
In Nuce kann man an solchen Schauspielen studieren, dass diese Form der Demokratie, die als repräsentativ bezeichnet wird, aber nichts anderes repräsentiert als besoldeten Bürokraten-Beton-Willen, definitiv ein Auslaufmodell ist, denn über sie ist der Stab gebrochen: gerade am permanenten Scheitern derer, die sich innerhalb ihrer Strukturen, sowohl auf politischer als auch Bürger-Initiativer Seite aufreiben, ist das am deutlichsten zu erkennen.
Der dauergrinsende Horror-Demokrat Martin Seebauer vor Gothes Gnaden, wird eben solange den Kreis der Abstimmungsberechtigten manipulieren, bis demjenigen, der sein Honorar bezahlt, das Ergebnis passt. Oh das war missverständlich – er wird ja von den BürgerInnen bezahlt – unfreiwillig durch die Steuern, die dann das Bezirksamt Mitte einsetzt um den Bürgerwillen zu konterkarieren.
Auch dem „linken“ Bezirksverordneten Wolfram Kempe geht es ja darum mit Rechenspielchen eine abstimmungsberechtigte Gruppe zu konstituieren, die auch das gewünschte Ergebnis liefert. Wenn das dann aus dem Publikum VIEL ZU VORNEHM als „Scheiß“ desavouiert wird, fällt ihm bloß bräsiger, schnöseliger, allerdings sich selbst entlarvender, Hohn ein: „Das ist der Unterschied. Ich hab ein Mandat und du nicht!“
oder die fürsorgende  Frau Röhrbein, die uns nochmal alle Dokumente zur sogenannten Bürgerbeteiligung zusammengestellt hat, die wie wir ja sicher nicht mehr im Blick haben: was für eine Respektlosigkeit gegenüber Leuten die sich seit drei Jahren intensiv mit dieser Materie auseinandersetzen und sicher weitaus mehr Fachkompetenz als eine Frau Röhrbein von der SPD erworben haben, ähnlich Herrn Kirchners süffisanter Empfehlung sich „mehr hineinzuknien“ (Antwort fett oben).
Und die Rochade der Grünen mit dem Änderungsantrag, die die Prenzelberger-Simme so auf den Punkt bringt: “hey, Leute, eure Anträge sind eh für die Tonne, aber wir versuchen mal, zu retten, was zu retten ist”. Bloß ungeschickt nach dem Motto: das Gegenteil von gut gemacht ist gut gemeint?
Oder einfach die Vorbereitung einer gewollten  taktischen Niederlage, um  ihren grünen Stadtrat Kirchner zum Ziel zu bringen, der dies in TVberlin  feiern kann: „Nun besteht keine Veranlassung mehr von bestehender Bauplanung abzuweichen!“ ; die stundenlange Vorbereitung dieser Sitzung zwar eine„Gespensterdebatte, da absehbar keiner für den Änderungsantrag sein würde“, wie der grüne Bezirksverordnete Dr. Stefan Schneider richtig erkannte, die jenen Kräften in den Grünen aber, die sie angeleeiert haben, den erfolgreichen Coup zur finalen Aushebelung des BürgerInnen-Willens bescherte.
Dem Grünen Bezirksverordneten, der sich die Tage mokierte, dass wir einen Aufruf von „Stoppt K21“ weitergeleitet haben, in dem Herr Kirchners zweiter Vorname ironisch in Hosni abgeändert wurde ,empfehlen wir dringend, seine Empörung auf anderes zu richten.

Eines aber ist klar: ganz anderes ist nun NOTwendig, als diese beschriebenen Demokratie-Verhöhnungs-Schauspiele.

Berlin, 4.3.2011

 17.11.2011 Matthias Aberle: „Die Initiative STOPPT K21 gibt hiermit ihre Auflösung bekannt“

18.11.2011 Kastanienallee: Das Scheitern einer medialen Inszenierung | Prenzlberger Stimme

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VORTRAG von Ralph Boes mit anschließender Diskussion:

MAUERFALL RELOADED – Bedingungsloses Grundeinkommen: ein Fall der Mauer in den Köpfen
Donnerstag, 04.11.2010, 20 Uhr
Freie Schule am Mauerpark, Wolliner Str. 25/26, 13355 Berlin-Wedding
Auf Einladung des BürgerInitiativen-Netzwerks BIN-Berlin

Eintritt frei, Flyer hier.
Am 8.November 2010 findet die Anhörung von Susanne Wiest im Bundestag zum Thema Bedingungsloses Grundeinkommen BGE statt. Ihre Petition zu diesem Thema, die Ende Dezember 2008 startete, war mit über 50.000 UnterstützerInnen die bis dato erfolgreichste in Deutschland überhaupt.

Dieses bedeutende Ereignis nehmen BGE-Initiativen zum Anlass, um bundesweit zu einer Demonstration am Samstag, dem 06.11.2010 um 5 vor 12 in Berlin am Platz des 18. März beim Brandenburger Tor beginnend, und da auch endend, aufzurufen: Unternimm das Jetzt!

Das BürgerInitiativen Netzwerk BIN-Berlin möchte dazu einen Beitrag leisten und hat einen streitbaren Verfechter des BGE für einen Vortrag am Vor-Vorabend dieser Demo gewinnen können:

Ralph Boes von der Berliner Bürgerinitiative Bedingungsloses Grundeinkommen beschließt an diesem Tag eine Vortragsreise durch Deutschland. In seinem Vortrag greift er die Idee des BGE, die in den letzten Jahren vor allem durch Prof. Götz Werner, den Firmengründer der dm-Drogeriemarkt-Kette, mit dem Wahlspruch Unternimm die Zukunft! ins öffentliche Bewußtsein vordrang, eigenständig und neu auf:

Das Geld, welches heute schon im Sozialsystem kursiert, kann so ausgegeben werden, dass jeder aus einer Konsumsteuer (Arbeit wird von Besteuerung entlastet!) ein die Lebensgrundbedürfnisse deckendes Grundeinkommen erhält, und zwar bedingungslos, d.h. ohne dass seine Bedürftigkeit von Amts wegen überprüft werden müsste, da sie kein Kriterium für den Erhalt ist.

Auch wer durch die Automatisierung und Rationalisierung in Produktion und Verwaltung aus der Arbeit entlassen wird, findet sich nicht im jede Initiative erstickenden „fordern und fördern“ Bevormundungs-Apparat von Hartz vor.

Durch sein Einkommen wird er freigestellt, solche Aufgaben in der Gesellschaft zu übernehmen, die er selbst als notwendig erkennt: sei es auf wissenschaftlichem, künstlerischem und pädagogischem Gebiet, oder im Bereich der ökologischen Nachhaltigkeit, des Kulturellen oder des Sozialen wie Pflege und Betreuung.

Den Ort des Vortrages, die Freie Schule am Mauerpark, hat BIN-Berlin nicht zufällig gewählt – bis vor drei Jahrsiebten trennte der Todesstreifen hier zwei Welten.

Aus dem Erleben des Niedergangs der DDR, und der Bemächtigungstendenz der BRD, begann hier ein intensives, ergebnisoffenes Nachdenken über das, was nun Not tat, einen Dritten Weg, über den im Grunde nur bekannt war: er sollte nicht zurückführen zu dem scheinbar Gescheiterten und auch nicht enden in dem offenbar Obsiegenden.

Das Ereignis des Mauerfalls am 9.November 1989 eröffnete dieser geistigen Bemühung um den Dritten Weg, die es im Osten im Grunde seit dem Prager Frühling gab, einen Moment lang eine weltgeschichtliche Chance. Das Scheitern dieses Versuchs verdichtete sich in einem Datum, dem 18.März 1990, der Volkskammerwahl, die – völlig überraschend – jenen Kräften die Mehrheit verschaffte, die den Beitritt der DDR zur BRD ohne Bemühung um eine gemeinsame Verfassung wollten, und somit eben KEINE Wiedervereinigung stattfinden konnte, sondern etwas anderes – ein Vorgang, den manche weiterhin als „Anschluss“ bezeichnen, und mit dessen Konsequenzen wir nun zu leben haben.

Genau 142 Jahre vor diesem Datum ereignete sich aber Revolutionäres nahe dem Ort, an dem dann später für gut 30 Jahre der „Palast der Republik“ stand: Tausende BerlinerInnen versammelten sich dort, ermutigt vom Geist der weltgeschichtlichen Phase, die wir als Vormärz kennen, um vom Preußenkönig Friedrich Wilhelm IV erweiterte Freiheitsrechte einzufordern. Der Vormärz endete an diesem Tag in einem Blutbad: die Bürgerinnen und Bürger, die sich opferten, erwirkten aber einen gewaltigen Impuls für die Freiheit und die Grundrechte im revolutionären Europa.

Die Niederlage für diesen Impuls durch die adelige Reaktion Europas verarbeitete Ferdinand Freiligrath 1849 in einem Gedicht, das endet:

Nur, was zerfällt, vertretet ihr!

Seid Kasten nur, trotz alledem!

Wir sind das Volk, die Menschheit wir,

Sind ewig drum, trotz alledem!

Und dieses Wort aus dem Jahre 1849 begegnet uns wieder im Wendejahr 1989: „Wir sind keine Verbrecher – wir sind das Volk“, hieß es zunächst auf den Demonstrationen. Bald aber wurde skandiert “Wir sind ein Volk”, und dann Richtung 18.März 1990: „Kommt die D-Mark, bleiben wir, kommt sie nicht, gehen wir zu ihr“.

Wie ein Nachruf begegnet uns vor einem Jahr in Prenzlauer Berg jenes enigmatische Plakat, dessen Urheberschaft weiter im Dunkeln bleibt, und das von naiven Journalisten- und Politikergemütern als ein Statement gegen „Schwaben“ missinterpretiert wurde, in Wahrheit aber das Scheitern jener Einigungsbemühung ausspricht:

„Wir sind ein Volk! Und ihr seid ein anderes. Ostberlin, 9. November 2009”

Die Demonstration nun, die dem Vortrag Ein Fall der Mauer in den Köpfen am übernächsten Tag folgt, Fünf vor zwölf wird es sein, beginnt und endet am „Platz des 18. März“: dieser Platz, von dem aus am 9.November 1989 die Massen die Mauerkrone erstürmt haben – diese Bilder haben sich unauslöschlich in die kollektive Erinnerung eingebrannt – wurde erst Ende der 90iger Jahre so benannt: nach langer politischer Diskussion wurde ausdrücklich der Bezug sowohl zu den Ereignissen des Jahres 1848 wie jenen des Jahres 1990, hergestellt!

Mauerfall Reloaded – diesmal soll eine immaterielle Mauer, nämlich die in den Köpfen, fallen. Erkennen worin diese Mauer besteht: dieser Bemühung sich zu unterziehen, wird an diesem Abend gemeinsam mit dem Vortragenden die Aufgabe sein.

Zwischen dem Vortragsort und dem ehemaligen Todesstreifen am heutigen Mauerpark sollen nun neue materielle Mauern entstehen.

Und jene Menschen, die nun darüber nachdenken, wie diese bedrohte Erde freigekauft werden kann, um sie wieder der Öffentlichkeit, nicht mehr als der Güterbahnhof, der hier einst war, sondern nun als Gemeingut Welt-Bürger-Park zur Verfügung zu stellen, finden es mehr als passend, dass dieser Vortrag in der Freien Schule am Mauerpark stattfinden kann, dem Ort einer Pädagogik, deren inneres Motiv die Frage sein könnte: befreit von was eigentlich ist solch eine Schule, und zu was wird sie dadurch frei?

Wie auch immer die Antwort auf diese Frage ausfallen wird, abgemacht scheint doch bereits, dass diese Schule bald, um des Profites Willen, mit Beton umstellt werden soll. Und dieser Beton soll sich auch auf dem benachbarten Eckspielplatz türmen, der so wichtig für die interkulturelle Aufgabe dieser Schule ist, und dessen Eigentümer, die Stadt Berlin, ihn dem Investor Vivico Real Estate zur Bebauung überlassen will, – wie dieser Verwalter des Gemeingutes sich ja auch schon angemaßt hat, unser Wasser zu privatisieren.

In diesem Spannungsfeld wird Ralph Boes versuchen, diese Frage ins Auge zu fassen: Freie Schulen für freie Menschen – Warum ein bedingungsloses Grundeinkommen die freien Schulen braucht.

Und dann gibt es in der Grundeinkommensbewegung noch jenes Bild der Krönungswelle:

„Wenn wir die Strömungen für Volkssouveränität und Grundeinkommen zusammenfließen lassen und uns alle am 6.11.2010 in Berlin bei Unternimm das Jetzt! treffen, ist das Votum unübersehbar“, wird auf der website kroenungswelle.net verheißen.

Diese Krone, sie ist im Berliner Bären-Wappen zu finden, und auch die Mauer, vor der die Rede ist; und genau betrachtet ist da auch ein verschlossenes Tor zu erkennen – vielleicht fällt die Mauer ja schon, wenn wir an dieser Türe rütteln.

Was mag uns der vierte, der sechste und der achte November, 21 Jahre nach dem Mauerfall, alles eröffnen?

Finden wir es heraus, indem wir unsere Versammlungsfreiheit nutzen, eines jener Grundrechte, um die 1848 gekämpft wurde, so wie unsere MitstreiterInnnen in Stuttgart, Gorleben und wo auch immer in der Welt, die dieses wagen.

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manchmal gestalten sich die Zeitläufte getränkt mit düsterem Sarkasmus: der heutige Sitzungstag [28.10.10] im Bundestag an dem der Atomausstieg nach dem Willen von schwarz-gelb zu Grabe getragen wurde begann mit einer Schweigeminute für den , verstorbenen SPD-Abgeordneten Hermann Scheer – Vorkämpfer für erneuerbare Energien, von manchen auch Solar-Papst genannt: Bundestag beschließt längere Laufzeiten: Atomausstieg unter Protest gekippt – taz.de

obwohl wir diese Info zum Thema nicht rechtzeitig verteilen konnten findet sich noch einiges zu Castor darin: Anti-Atom Berlin

Erfreuliches gab es gestern: Gratulation für unsere FreundInnen vom Berliner Wassertisch, dass sie diesen phantastischen Erfolg gegen den Privatisierungswahn errungen haben. Klar, dass die Unterschriftenzahl am Ende Richtung 300000 ging ist zunächst ein Etappensieg, aber auf jeden Fall Grund zum Feiern: Thomas Rudek teilte heute mit: „Bis morgen abend ab 19.30[29.10.10] zu unserer Feier im Shake-Zelt am Ostbahnhof! Hoch die Tassen! Auf einen erfolgreichen Volksentscheid. Den ersten in Berlin“

Jörn Boewe, Beruf: Reporter: Berlin: Landeswahlleiter warnt vor fehlenden Briefkästen hoffentlich sind da keine Stimmen verloren gegangen…
Waasertisch spielt auch im aktuellen Spiegel eine Rolle, aber auch Schwabenstreiche und Frau Künast: Radikal regieren & Angst 21 Spiegel 25.10.2010
der Kampf gegen Obrigkeitsdenken geht natürlich weiter: schon morgen werden  neue Fakten zu Stuttgart 21 auf den Tisch kommen – mal sehen ob sich „Schlichter“ Heiner Geißler erneut behaupten kann – wer sich einen „casual friday“ leisten kann sollte gelegentlich da rein schauen:
PHOENIX – Stuttgart 21: PHOENIX überträgt auch zweite Verhandlungsrunde LIVE

zum Nebenherinformieren könnte dienen:

PHOENIX – Schlagabtausch bei erstem Schlichtungsgespräch

TP: Stuttgart 21 und die Immobilienlobby erhellende Arbeit!

de.indymedia.org | Ein Opfer des Protests gegen Stuttgart 21

Was ändert sich an der Protestkultur in Deutschland? 25.10.2010 09:05 | Inforadio – Nachrichten für Berlin und Brandenburg

Aus dem Romantik-Kiez in Mitte ist unerfreuliches zu hören: BAUMFÄLLUNGEN in Mitte: Plansche-Park am Nordbahnhof bedroht


die gute Sitte des Sonntagsspaziergangs könnte am letzten Oktobertag 2010 aufleben: 3x Kiez, 3x Spaziergang, 3x Info « Steigende Mieten stoppen!

zum Thema Mietenstopp noch was sehr creatives: Berliner Wohnungsbesichtigungs-Rallye das sich auch nochmal hier im +++ NEWSLETTER NR 57 +++29.10.10+++ INITIATIVKREIS MEDIASPREE VERSENKEN! +++ findet. (Hier wird ein Baumoratorium gefordert – kein Baum-Oratorium)

und dann noch die Neue Online Plattform für soziale Bewegungen (in Nordost Berlin)

im Bürgerverein Gleimviertel gibt es die Bemühung ein Gesprächsforum zum Mauerpark in Gang zu bringen:  Ein zu hoher Preis – Für einen Mauerpark ohne Wenn und Aber

und nun noch ein Hinweis von und zu BIN-Berlin, genau in einer Woche findet dies statt:

Wann: Donnerstag, 04.11.2010, 20 Uhr

Wo:     Freie Schule am Mauerpark, Wolliner Str. 25/26, 13355 Berlin-Wedding

Was:    MAUERFALL RELOADED

Bedingungsloses Grundeinkommen: ein Fall der Mauer in den Köpfen

Wer:    Vortrag von Ralph Boes

und hierzu kann man bereits einen Blick in den Flyer werfen, MAUERFALL RELOADED – Bedingungsloses Grundeinkommen: ein Fall der Mauer in den Köpfen oder den Text hier lesen: Nachrichten aus der BbG: 04.11.2010, 20:00 Uhr, Berlin – der Eintritt ist frei und BIN-Berlin würde sich freuen, wenn möglichst viele diese Veranstaltung besuchen würden.

Und zu guter Letzt bittet uns die AnliegerInitiative Marthashof AIM daran zu erinnern dass sie heute vor zwei Jahren am 29.10.08 diesen offenen Brief http://www.marthashof.org/pub/Offener_Brief_-_AIM.pdf an den Regierenden Bürgermeister von Berlin übersendet hat. Herr Wowereit hat seinerzeit en passant persönlich zugesichert diesen Brief zu beantworten was leider bislang nicht geschehen ist, und im Hinblick darauf, dass seine Zeit im Amt im Sommer wohl abgelaufen sein wird, kaum mehr passieren wird. Beim Wiederlesen dieses Brief wirkte die Passage zum Thema Mauerpark allerdings höchstaktuell:

„Oder schauen Sie in den benachbarten Wedding, wo Herr Wieland (SPD) als Vorsitzender des Hauptausschusses Finanzen aus seinem Herzen keine Mördergrube macht: im Lokal„Mauersegler“ gibt er bei einer Podiumsdiskussion mit Politikern zum Thema “Fertigstellungdes Mauerparks” am 23.06.08 zu verstehen, dass er lange als fix betrachtete politische Entscheidungen wieder aufweichen will. Seinen Beitrag zur Vollendung des Mauerparkssieht er nicht etwa in der Unterstützung eines von den Bürgern angenommenen öffentlichen Parks, sondern in der Werbung für eine Townhouse-Bebauung auf dem Gelände der VivicoGmbH. Auch hier sollen Finanzinteressen vor Bürgerinteressen den Vorrang erhalten“

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auf folgende Veranstaltung am kommenden Sonntag, mittags dem zehnten Zehnten Zehn im Mauersegler, weisen wir gerne hin:

B-MiX Berlin
B-MiX – Livesendung Mikrokosmos Mauerpark | Facebook
der Hardtalk-Kontrahent unseres BIN-Berlin Mitbegründers Heiner Funken soll gerüchteweise ein Stadtrat sein – man mag ahnen welcher… UPDATE: Ja und mittlerweile wurde es bestätigt, Mauerpark-Bebauungs-Stadtrat Ephraim Gothe von der SPD-Mitte wird versuchen BIN-Berlin erneut klarzumachen, warum ein Luxus-Beton-Ungetüm fünfmal größer als der Marthashof für Weddinger Brunnenviertel und den Prenzlauer Berg verbindend wirken würde. Und sicher werden wir auch wieder hören wie überflüssig der Eckspielplatz neben der freien Schule ist…
BIN-Leute werden vorort sein und die lang nicht abgeschlossene Einspruchsaktion fort zu führen (oder sofort online hier: gruene-berlin.de/einspruch.pdf ) und man wird auch für das Wasservolksbegehren unterzeichnen können (weiter im Text, noch mehr dazu).
einige Reaktionen zu dieser laufenden Kampagne zur Rettung des Mauerparks:
Scharfe Kritik an Mauerparkplan : Textarchiv : Berliner Zeitung Archiv
Homepage Kreisverband Pankow: Aktuelles
http://blog.zitty.de/?p=1012
die print-version im aktuellen Zitty 21/2010 auf S.7 wurde gekürzt, leider wurde dabei BIN-Berlin vom Netzwerk zur BI verkleinert.
hier sind weitere Stellungnahmen eingetroffen:fassungslose Enttäuschung über die Mauerpark “Bürgerwerkstatt” · und dann noch dieses Update von unseren Freunden aus dem Brunnenviertel, traurig aber nicht überraschend:  Quartiersmanagement Brunnenviertel – Brunnenstraße : Bürgerbeteiligung vor dem Aus?
Die verbliebenen etwa dreißig Bürger waren von den Ankündigungen, die das Moderationsteam unter der Leitung von Herrn Seebauer machte, größtenteils enttäuscht und entsetzt. Bereits am 13. Oktober, also nur sieben Tage nach der Bürgerwerkstatt, soll das städtebauliche Verfahren mit Ortsbegehungen und Jurysitzungen beginnen. Das gesamte Verfahren soll am 16. Dezember abgeschlossen sein. Obwohl die Rechtsgrundlage für die Bebauung nicht geklärt ist und es in der BVV von Berlin-Mitte keine Mehrheit für einen Bebauungsplan gibt, wird nun ein enormer Zeitdruck auf die beteiligten Bürger ausgeübt. Herr Seebauer bemerkte hierzu, der Zeitdruck komme vom Grundstückseigner Vivico, der unmittelbar nach Erlangung des Baurechts mit der Bebauung beginnen möchte. Nach Aussage von Udo Harttung vom Bezirksamt Mitte findet das Bebauungsplanverfahren ohnehin erst nach den Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus im Herbst 2011 statt.

dieses Geschehen mündet zunächst in einer Öffentliche Bürgerwerkstatt am 02.11.10: da sollten wir der Konfrontation mit dem Dreigestirn der Mauerparkbebauungs-Befürworter nicht ausweichen: ein Stadtrat, ein Immobilienverwerter und ein kleiner Verein.

Wer Lösungen und Konzepte ohne Beton für den Mauerpark sucht wird noch im Oktober hier, bei WBP, fündig:

welt-buerger-park.de

 

 

 

Noch bis zum 26. Oktober 2010 läuft die zweite Stufe des Volksbegehrens „Schluss mit Geheimverträgen – Wir Berliner wollen unser Wasser zurück“. Die Unterschriftsbögen finden sich auf der Wassertisch-Homepage ganz bequem zum herunterladen und weiterleiten – Mehr Demokratie, mehr Transparenz, mehr Mitbestimmung – gemeinsam schaffen wir’s! gleich hier unterschreiben, ausdrucken und ab zur Sammelstelle:

↯↯↯ bis 26. Oktober berliner-wassertisch.net COUNTDOWN ↯↯↯
Den ultimativen Werbeclip für das Wasser-Volksbegehren mit den wichtigsten Infos gibt es hier:

YouTube – WATER GAL Unser Wasser – Berliner Volksbegehren


mehr akustisches über das im wahrsten Sinne kostbare Nass:

Thomas Rudek von der Bürgerinitiative Berliner Wassertisch und der Grünen Liga Berlin
http://www.radioeins.de/programm/programmbeitraege/aktuell/das_volksbegehren.html
Jörg Simon von den Berliner Wasserbetrieben
http://www.radioeins.de/programm/programmbeitraege/aktuell/die_berliner_wasserbetriebe.html
Werner Rügemer (Privatisierungsexperte)
http://www.radioeins.de/programm/programmbeitraege/aktuell/wasser.html

Wichtig: im berliner-fenster der U-Bahn laufen am Montag Infos vom Berliner Wassertisch : Wassertisch im Berliner Fenster

am besten da gleich als Sammler wirken: Bögen aus der Tasche nehmen und die InteressentInnen auf der Stelle unterschreiben lassen!

 

 

 

neue Details zu dem Abend zu dem BIN-Berlin einlädt, und zwar:

Wann: Donnerstag, 04.11.2010, 20 Uhr

Wo:     Freie Schule am Mauerpark, Wolliner Str. 25/26, 13355 Berlin-Wedding

Was:    MAUERFALL RELOADED

Bedingungsloses Grundeinkommen: ein Fall der Mauer in den Köpfen

Wer: Vortrag von Ralph Boes – Eintritt frei

 

Ralph Boes greift die Idee des bedingungslosen Grundeinkommens (BGE) völlig eigenständig und neu auf, wobei er die Entlastung von Steuern auf Arbeit präferiert und gedanklich am ehesten Götz Werner nahe steht.
am vor-Vorabend der Demonstration Unternimm das Jetzt!, und mit Blick auf die Anhörung von Susanne Wiest im Bundestag,findet dieser Abend nicht zufällig in der Freien Schule am Mauerpark statt, denn auch diese Frage soll beantwortet werden: Freie Schulen für freie Menschen – Warum ein bedingungsloses Grundeinkommen die freien Schulen braucht

auch wer sich für die Schule in Freiheit einsetzen will hat hier direkt die Chance:24000 Unterschriften sind nötig:

http://www.schule-in-freiheit.de/fileadmin/sifr/pdf/VI-Schule-Liste.pdf

 

 

 

das folgende hat mehr mit Schule in Unfreiheit zu tun: wer gestern mal bei Maybrit Illner vorbeigeschaut hat weiß, dass in Sachen Stuttgart 21 der eine oder andere Herrenknecht, aber auch Denunziant unterwegs ist:

 

Fonzos Universum: Wer so freundlich fragt … da hat der Herr Eberspächer der Frau Günzel aber einen ordentlich vollen Briefkasten besorgt!

 

zur Schwabensolidarität in Berlin ganz aktuell diese Nachricht:

 

Liebe Mitstreiter,
spätestens am „schwarzen Donnerstag“ (30.09.) ist wohl allen klargeworden, dass es bei „S 21“ nicht um die Frage der Ausgestaltung irgendeines Bahnhofs im fernen Süden geht, sondern sehr grundlegend um den Umgang der Politik mit den Bürgern, um die Frage, ob in diesem Land alle Macht von parlamentarischen Ausschüssen ausgeht oder vom Volk. Die Äußerungen der Bundeskanzlerin und etlicher anderer Bundespolitiker bis hin zum Verteidigungsminister belegen diese bundesweite Bedeutung.
Die Zukunftsfähigkeit Deutschlands wird nicht vom Stuttgarter Bahnhof abhängen, und es wird auch bei dem überfälligen Abschied von diesem über 20 Jahre alten Projekt weiterhin möglich sein Großprojekte zu realisieren. Die Zukunftsfähigkeit Deutschlands könnte aber sehr wohl davon abhängen, ob die Politik dem zunehmend selbstbewussteren und informierteren Volk mehr Mitspracherechte einräumt oder nicht.
Gerade in Anbetracht der mehr als holprig anlaufenden Vermittlungsversuche von Heiner Geissler ist es extrem wichtig, den öffentlichen Druck insbesondere in Berlin aufrecht zu erhalten und zu erhöhen.
Deshalb findet der Berliner Schwabenstreich (mit erfreulich gestiegener Beteiligung und Medieninteresse) weiterhin jeden Montag von 18.45 h bis 19.15 h am Potsdamer Platz (vor dem DB Tower) und jeden Mittwoch zur selben Zeit am Hauptbahnhof (Südseite, Washingtonplatz) statt.
Bitte merkt Euch auch den Dienstag, 26.10. vor. Gegen 8 h wird ein Sonderzug aus Stuttgart eintreffen, den gesamten Tag über wird es ein Programm aus Protest und Kultur geben und um 19:00 h einen abschließenden Schwabenstreich (Ort noch offen).
Wir müssen die Stuttgarter unbedingt gebührend empfangen und einen respektablen Schwabenstreich mit mindestens 1.000 Leuten auf die Beine stellen!
Oben bleiben,
P.D.  – BIN leitet Antworten und Anfragen an P.D. gerner weiter

Schwabenstreich Berlin | Berlin gegen Stuttgart 21

Solidarität mit den Schwaben « gleisdreieck-blog.de mit dem campact-Link!

 

Alles Gute für Heiner Geißler, der in seinem ersten Tag als Vermittler erste Zeichen gesetzt hat (und seit heute auch erleichtert sein kann, dass sein alter Antipode nicht auch noch mit dem Friedensnobelpreis versehen wurde). Wenn er scheitert oder einknickt dann treten solche Leute auf den Plan wie Udo Andriof  „Unterstützt wird er von dem Unternehmensberater Wolfgang Dietrich und einer mit Krisenkommunikation vertrauten Agentur“, hoffentlich nicht Seebauer & co…

Stuttgart-21-Sprecher Andriof: Ein Stoiker für das „Himmelfahrtskommando“ – Inland – Politik – FAZ.NET

 

 

 

 

was gestern geschah: Berlin: Räumung in der Scharnweberstrasse « [Medienkollektiv Berlin]

 

was morgen geschehen wird:36gegenMieterhöhung:Demonstration für eine Stadt für alle am 9.10

daraus der Link: YouTube – Aus einer Mauer wurden tausend Zäune.mpg 

wer Zeit hat, schaut mal die letzten Minuten ab 07:20 da hat Carsten Joost ein paar wirkliche authentische Auftritte als Investor in Ägypten, der die Chephren-Pyramide kernsanieren will.
Die Silent Climate Parade bezaubert Berlin – So. 10.10.2010 | Dr. Motte Blog wer bis dahin schon eine Gothe-Overdose intus hat, kann aus dem Mauersegler da hin wechseln…
am 16.10.10 dann: www.berlinsoundstrike.org schöne Grüße ins Tacheles!
und noch was aus der Ferne, nämlich aus Mumbai Enter the Promised City… – Lifestyle – DNA
schließlich noch etwas eher naheliegendes, das viele betrifft: FDP will Recht auf Mietminderung kippen – Finanzen – Berliner Morgenpost

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PRESSEERKLÄRUNG

Betrifft:

1. Bürgerwerkstatt des „Bürgerbeteiligungsverfahrens“ zum B-Planverfahren zum Mauerpark, am vergangenen Mittwoch den 15.9.2010, 17h30 im Olof-Palme Haus, Demminer Str. 28

Sehr geehrte Vertreter/innen der Presse,

das ca. 50 000 Euro teure „Bürgerbeteiligungsverfahren“ zum Mauerpark ist eine Verhöhnung der daran teilnehmenden Bürger.

  1. Keine der dort erarbeiteten Vorschläge ist verbindlich für den Investor bzw. den B-Plan. Die Ergebnisse des wochenlangen Verfahrens haben lediglich Empfehlungscharakter. In der Jury werden keine Bürger mit Stimmrecht vertreten sein.
  2. Das was die überwältigende Mehrheit der Anwohner und Nutzer des Mauerparks wirklich bewegt, nämlich die Verhinderung jeglicher Bebauung und die Erweiterung des Parks nördlich des Gleimtunnels, findet in dem Verfahren keinerlei Beachtung und wird von den Auftraggebern des Verfahrens von der Diskussion ausdrücklich ausgeschlossen.
  3. Eine umfassende Befragung der betroffenen Anwohner der Kieze um den Mauerpark ist nicht vorgesehen.
  4. Die Findung konsensualer Alternativen zum B-Plan, z.B. die Unterstützung der in Gründung befindlichen „Stiftung Welt-Bürger-Park/Mauerpark“ des „BürgerInitiativenNetzwerks Berlin“ (BIN Berlin) , die Gelder für den Erwerb des Grundstücks von der VIVICO sammeln will, sind aufgrund der vorgegeben Beschränkungen von vornherein ausgeschlossen.

Somit kann von einem ergebnisoffenen Verfahren keine Rede sein. Die Bürger dürfen bestenfalls etwas „mitgestalten“ was sie mit großer Mehrheit GAR NICHT haben wollen.

Die Unterzeichnenden lehnen die Art und Weise dieses Verfahrens entschieden ab. Senat und Bezirk beweisen durch ihr intransigentes und phantasieloses Verhalten ihre völlige Verachtung des Bürgerwillens.

Darüber hinaus konterkarieren der Senat und der Bezirk Mitte mit ihren Plänen zur Bebauung nördlich des Gleimtunnels die von ihnen selbst erklärten stadtökologischen Zielewie z.B. die Schaffung/Erhaltung von Frischluftschneisen und Naherholungsangeboten für die extrem überverdichteten betroffenen Bezirke, insbesondere im Stadtteil Prenzlauer Berg.Die Erstellung eines B-Plans ohne vorherige Änderung des Flächennutzungsplanes, der auf den betroffenen Flächen Grünanlagen vorschreibt, ist für uns weiterhin völlig inakzeptabel.

Unterzeichner:

„AnliegerInitiative Marthashof AIM“ im BürgerInitiativen-Netzwerk BIN-Berlin

Bürgerinitiative „Rettet den Eckspielplatz“ im BürgerInitiativen-Netzwerk BIN-Berlin

Bürgerinitiative „Park statt Mauern: Mauerpark-Fertigstellen“ im BürgerInitiativen-Netzwerk BIN-Berlin

„CARambolagen“ im BürgerInitiativen-Netzwerk BIN-Berlin

„AG Helmholtzplatz“ im BürgerInitiativen-Netzwerk BIN-Berlin

Bürgerinitiative „Platz der friedlichen Revolution“ im BürgerInitiativen-Netzwerk BIN-Berlin

„BI Wasserturm“ im BürgerInitiativen-Netzwerk BIN-Berlin

Kontakt:

Frank Möller 0173-612 7224


 

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