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TAG | Wassertisch

Sep/13

20

stadtpolitisches Tableau BIN-Berlin 2013/2014

UPDATE 22.9.13

Aufgrund der Marginalisierung der Kräfte gegen die wir uns verwahren mussten und weil wir uns auf die nächste „LINKE Kinonacht“ noch ein Jahr freuen dürfen, wird der Titel „vor der Wahl: „was kann man zu den Piraten raten? LINKE Kinonacht und viel mehr“ um 20 Uhr 40 am Wahltag 22.September 2013 geändert in „stadtpolitisches Tableau BIN-Berlin 2013/2014“ – wir wollen dieses Tableau im IV. Quartal 2013 ggf. mit Updates versehen.

Die  Bundestagswahl 2013 ist nun Geschichte, welche Konsequenzen Öffentlichkeit und Politik aus dem Wahlergebnis: der Umgang mit der Situation 319 Sitze von drei Parteien gegen die 311 Sitze der Merkel-Fraktion erfordert nun ein hohes Maß an Verantwortung  –  genau die aufzubringen waren vor der Wahl Rot-Grün mit der Festlegung auf eine irreale Konstellation nicht  im Stande. Fragliche Passage wird nun an den Schluß unter „nur in eigener Sache?“ verschoben. Den Vertretern der Sonstige-Partei, um die es da ging, rufen wir in Abwandlung deren Aussage (siehe Text-Ende) nach: “Wir meinen, dass Ihr für die restliche Dauer bis 2016 jeden Eurer Agh-Sitze irgendwem übergeben solltet, der oder die damit umgehen kann!

Im Folgenden einiges von dem was uns heuer aufgefallen ist – vieles mit Fragezeichen versehen – die komplette Information kann es nur im Tableau der Twitter-Meldungen geben:

Twitter? wozu?

hier sei auf einen Ticker hingewiesen, der automatisiert “News von Berliner Kiezinitiativen und stadtpolitischen Gruppen”aufbereitet: https://twitter.com/stadtvernetzt

UPDATE 22-9-13 leider müssen wir unsere Empfehlung für „stadtvernetzt“ stark relativieren. Das Medium hat für uns an Charme verloren, denn unser Twitter-Team hat uns soeben auf diesen Vorgang aufmerksam gemacht: der automatische Retweet genau dieses Artikels, den Sie im Moment lesen, wurde offenbar manuell gelöscht. Warum das geschah und ob man das Zensur nennen kann – urteilen Sie selbst! Es ist um die gute Idee aber schade, wenn sie durch solche Eingriffe zerstört wird.

Über alle Nachrichten zum Mauerpark-Geschehen und viel mehr informiert die WeltBürgerPark-Stiftung: https://twitter.com/WeltBuergerPark

Das BIN-Berlin-MicroBlogging beobachtet das Weltgeschehen: sei es in Syrien oder im Umfeld von Großprojekten wie S21, A100 , BER oder auch in der Kleingartenkolonie. Wenn unser Team Meinungen anderer dazu verbreitet, lautet die policy strikt:              “RT ≠ Endorsement”: https://twitter.com/BinBerlinerIn

Mauerpark – Weltproletenpark?*

Von der Befragung der BundestagskandidatInnen des Bezirks Berlin-Mitte durch Heiner Funken, die die Mauerpark Stiftung Welt-Bürger-Park gemeinsam mit der Mauerpark-Allianz am 19.9.2013 organisiert hat, gibt es einen Bericht der Pankower Allgemeinen Zeitung mit dem bezeichnenden Titel: „Eva Högl kneift  beim Thema Mauerpark“ die abschließende kommentierende Passage wollen wir hier unkommentiert zitieren:

„Welch ein historischer Zufall:

Ausgerechnet der Privatisierer des Bahngeländes aus dem Jahr 2007, der einstige Bundesfinanzminister, heutige SPD-Kanzlerkandidat und Weddinger Neu-Bürger Peer Steinbrück wird am Wahlsonntag als “besonders Betroffener” mit seiner Hausgenossin Dr. Eva Högl beisammen sitzen können, und über den Wahlausgang sinnieren.
Er kann auch über Glaubwürdigkeit von Politik, soziale Nachhaltigkeit, Planungssicherheit, Kompetenz der SPD in der Berliner Stadtentwicklungspolitik und über die Aushöhlung der Bürgerbeteiligungsrechte in Planverfahren und Begünstigung nachdenken!”

bereits am Freitag 20.9.2013 ein weiteres Groß-Ereignis angesagt: die Linke Kinonacht unter dem naheliegenden Motto:“Du hast die Wahl” LINK: dabei soll um 19 Uhr 15 die umstrittene Doku über den Mauerpark-Investor Klaus Groth zur Aufführung kommen, die vorab 18 Uhr 15 auch Gegenstand der Podiumsdiskussion „Wem gehört die Stadt?“ mit Co-Autor Mathew D.Rose sein wird:

“Der Baulöwe, die Stadt und der Filz – Klaus Groth, eine Berliner Karriere”
Bei dem Podium geht es auch um das Tempelhofer Feld und den Volksentscheid „Neue Energie für Berlin“: darüber mehr im Folgenden.

ganz aktuell: Bürgerschaftsengagement im Mauerpark – eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit?

Frank Henkel, Senator für Inneres und Sport (CDU) beantwortet eine Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Klaus Lederer (Chef LINKE Berlin) Eingang beim Abgeordnetenhaus am 18. September 2013
eine Notiz dazu auch im empfehlenswerten Blog des Bürgervereins Gleimviertel.
von Belang könnte auch der Info-Abend 26.9.2013 zum Abwasser-Speicher unterm Mauerpark sein.
wir verweisen auch auf die websites der gegen die Groth-Gruppe vernetzten Initiativen, deren RepräsentantInnen wir auch auf dem Podium der Linken Kinonacht sehen werden:
Kleingartenanlage Oeynhausen
Lichterfelde-Süd
Betroffenenrat Lehrter Straße

Manche von denen konnte man auch schon in der Tortenwerkstatt, der Tagungsstätte der Mauerpark Allianz treffen. Hier ist jede/r willkommen, wenn über das Schicksal des NEO-Mauerpark beratschlagt wird! Termine bei MAUERPARK.org

Weltproletenpark*: eine satirische Mauerpark-Bezeichnung, die wir der Partei „die Partei“ verdanken.

Lone Star,  Mauerpark ein Schnäppchen?

für 17 Mio € verkauf Lone Star in Ost-Berlin, Prenzlauer Berg, Sahnestück an Münchner Investor: Dies setzt Frank Möller von Mauerpark-WeltBürgerPark voll Bitternis in Relation zum Mauerpark:
17 Millionen für ein kleines Grundstück (ca. 4500m² = ½ Hektar) im Prenzlauer Berg und keine 12 Millionen für 10 Hektar dringend benötigter Parkfläche (Mauerparkerweiterung). Das illustriert den ganzen abgehobenen Wahnsinn aus Politik und Wirtschaft. Außerdem zeigt es, zu welchen Schnäppchenpreisen der Senat unsere öffentlichen Flächen verscherbelt. Es hätte also ½ Hektar vom Mauerpark für Luxuswohnbau gereicht, um den ganzen restlichen Mauerpark zu finanzieren, und nicht die knapp vier Hektar, die man der Groth Gruppe jetzt in den Rachen geworfen hat.

Tempelhofer Feld – 100%?

den Tagesspiegel-Gastbeitrag zum Tempelhofer Feld in Berlin von Bettina Jarasch und Daniel Wesener „Betonpolitik von gestern oder Käseglocke von morgen“ kommentiert der Stadtsoziologe Andrej Holm lakonisch:”Grüne Parteispitze gegen VolksbegehrenTempelhof 100% und für Neubau”.
wir weisen hin auf das Volksbegehren „100% Tempelhofer Feld“.

Spreeufer für alle?

zur Frage “Spreeufer für alle” macht die Berliner Zeitung diese Tendenz aus: “An der Spree geben Politiker, Investoren und Nutzer die Konfrontation auf.
Alle Beteiligten hätten in dieser Zeit eine Art „Trainingscamp für die Wirklichkeit“ absolviert, die Verabredungen müssten nun Bestand im Alltag haben, formuliert es Volker Hassemer, Vorstand der Stiftung Zukunft Berlin.”
Das sehen nicht alle so, z.B. dieser Kurz-Kommentar.

Wem gehört die Stadt?

“Solche Geschichten gibt’s wohl auch nur in Berlin…“ Doch das Grundstück, auf dem die Häuser stehen, gehört inzwischen einem Investor. Und der verlangt jetzt, dass Herr Mühlenhaupt auszieht – am besten sofort! – und seine Häuser abreißt.

gehört die bundesweite Volksabstimmung  in den Koalitionsvertrag der neuen Regierung?

am 27.09.2013 kommen Menschen mit diesem Anliegen um 16 Uhr am Kanzleramt an! der aufrechte Gang ergänzend

UPDATE am Wahltag gab es ein kleines Aperçu  und ein großen und wichtigen Hinweis der BGE-Ikone Susanne Wiest:

wir brauchen unbedingt bundesweite Volksabstimmung

Wem gehört Berlin?

Aufruf zur Aktionsdemo am 28.9.2013 – übrigens lohnt es auch in den WBA-orientierten Blog immer mal reinzuschauen

Veolia: Rückkauf oder Rückabwicklung?

Alle Infos liefert der Berliner Wassertisch, Plenum Muskauer

Energieversorgung in öffentlicher Hand?

Volksentscheid am 3.11.2013, und eben nicht am Tag der Bundestagswahl, dieser Termin wurde ja – aus durchsichtigen Gründen – von rot-schwarz verlegt (UPDATE)  Alles dazu beim Berliner Energietisch

Crelle? nie gehört?

Dann schauen wir mal in diesen Blog, in dem es nicht nur um die Bäume Landwehrkanal geht. Sondern auch um die drei Linden die im Crelle-Kiez der Profitgier weichen sollen, oder um den Mauerpark-Freundinnen wohl bekannten „Moderator“ Martin Seebauer („Hyperdemokrat begehrt Zensur“), der laut aktuellem Blog-Eintrag vom 21.9.2013  freimütig erklärt , „er sei hier als Moderator nicht neutral, vertrete eindeutig Planerinteressen − genau deswegen war er bei einer Bezirksamtsveranstaltung zur Bautzener Brache schon einmal von vielen BürgerInnen als befangen abgelehnt worden und wollte Ähnlichem wohl zuvor kommen.“ dies ist als UPDATE in diesen Eintrag gelangt.

Bebauung der Bautzener Brache?

à propos: das hatten wir zunächst übersehen, danke für den Hinweis UPDATE: Bürgerbegehren gegen die Bebauung der Bautzener Brache

ist der Wahlkampf vorbei?

als sehr unerfreulich wurde die Rückflugticket-Aktion der NPD erlebt: HassklimaArbeitsfaschismus und  „real existierender NATIONAL Sozialismus“ waren Vokabeln die Frank Möller in seinem Kommentar in den Sinn kamen. UPDATE: Auch In Österreich wurde der Vorgang wahrgenommen.

erfreulich aber, dass man in Berlin-Mitte das #BGE in der Person des Ralph Boes wählen kann.Leider ein unerfreuliches UPDATE 22.9.13 Der Antrag auf aufschiebende Wirkung ist abgelehnt!Ralph ist mental sehr erschöpft UPDATE 23.9.13 sicher kein Trost

Einstweilig wurde verfügt, dass die „Jungen Piraten“  Behauptungen über die Partei „Alternative für Deutschland“ unterlassen müssen

 

Mindrup versus Kampmann – Spenden für wen?

Bevor etwas in eigener Sache zu sagen ist, das vielleicht gar nicht nur eine eigene Sache ist eine eigene Sache eines anderen Olaf Kampmann, die Prenzlberger Stimme und nolens volens Prozess-Kontrahent des SPD-Kandidaten für Pankow Klaus Mindrup hat uns etwas wichtiges zu sagen: in eigener Sache Olaf Kampmann mit Spendenaufruf

ganz aktuell dazu vom 20.9.13: Überraschung: Mindrup doch Grundeigentümer am Fleesensee

 

nur in eigener Sache?

so begann dieser Artikel als sein Titel noch „vor der Wahl: „was kann man zu den Piraten raten? LINKE Kinonacht und viel mehr“ war:

Um die Bundestagswahl 2013 und deren Konsequenzen geht es unter anderem:

Da ja eine Abwahl von Frau Merkel durch Rot-Grün nach allen Prognosen nicht zur Debatte steht und Herr Steinbrücks Karriere Sonntag 22.9.2013 um 18 Uhr beendet sein dürfte, weil er ja zugesichert hat, weder Minister im Dritten Merkel-Kabinett zu werden, noch sich von der Partei “die Linke” zum Bundeskanzler wählen zu lassen, richtet sich unsere Aufmerksamkeit auf die kleinen Parteien, konkret auf die Piraten. Es wird hier sicher niemand eine Wahlempfehlung erwarten, es wäre aber schon ratsam, mal nachzulesen, was unser Twitter-Team mit einigen Piraten erlebt hat: “nur in eigener Sache?” am Ende dieses Eintrags gibt es einen Einblick in den kruden Piraten-Mikrokosmos und Infos zu einer regelrechten out-of-the-blue-Attacke aus der piratischen Filter-Bubble.
Ein negatives Highlight wollen wir aber vorwegnehmen: die 15 Piraten des Abgeordnetenhauses von Berlin sprechen eine merkwürdige Empfehlung an unseren Twitter-service aus:

Sie meinen, dass du den Account irgendwem übergeben solltest, der oder die damit umgehen kann!
verkündet deren Sprachrohr Fabio Reinhardt, voraussichtlich AgH-Mitglied bis 2016: So lebt sich argumentfreie Arroganz in der Bürgerferne des alimentierten Abgeordneten-Daseins und der selektiven Wahrnehmung in der Filter-Bubble dar.

vor der Wahl : was kann man zu den Piraten raten? @BinBerlinerIn unter die Piraten gefallen

türkische Ansprache am 7.9.13 Gleimoase beim Mauerpark

türkische Ansprache am 7.9.13 Gleimoase beim Mauerpark

 

 

 

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Mauerpark – Wo kommst du her, wo gehst du hin?

Diese Info-Veranstaltung der Freien Schule am Mauerpark zu den Mauerpark-Bebauungsplänen findet am Dienstag, 30.10.2012 um 19 Uhr statt: genau zwei Jahre nachdem sich die Mauerpark Stiftung Welt-Bürger-Park gegründet hat. Wo genau und weitere wichtige Links, wie ein offener Brief an die CA-Immo, sind in der Ankündigung der Mauerpark Stiftung Welt-Bürger-Park zu finden: LINK>>> UPDATE 30-10-12 17:00 : der von Olaf Kampmann (der ODK der Prenzlberger Stimme) schon längst geleakte Städtebauliche Vertrag für Mauerpark ist nun unterzeichnet (laut WELT und Morgenpost>>>) Links dazu: MAUERPARK-blog: MAUERPARK-BETON: Nächster Versuch – nun auch mit BETON-VERTRAG! Der Beginn eines LANGEN KAMPFES MIT ALLEN MITTELN! UPDATE 1-11-12 zwei Stunden vor dem Mauerpark-Abend, wurde uns das WOHIN quasi ex cathedra beschieden.  Das Land Berlin beteiligt sich mit Zuschüssen in Millionenhöhe an der Gestaltung des Areals. Zu den Erschließungskosten für das Wohngebiet in Höhe von zirka 3,55 Millionen Euro steuert Berlin rund 600 000 Euro bei. Außerdem kommen aus der Landeskasse rund 1,52 Millionen Euro für die Verschönerung des Gleimtunnels. Schließlich enthält der Vertrag eine Vereinbarung, wonach das Land Berlin 3,82 Millionen Euro an die CA Immo zahlt – unter anderem für bisherige Planungsaufwendungen des Investors und den Wertverlust von Bauflächen, die nun als Grünflächen genutzt werden. 5,94 Millionen. Quelle: Berliner Zeitung>>> erste Reaktionen: neue Paläste für Latte-Macchiato-Bourgeoisie und FdM:„Wir haben nichts erreicht.Das ist ein großer Erfolg“ UPDATE 1-11-12 das Tempelhofer Feld mit 100000 Luxus-Wohnungen bebauen, das will Ökonom Kristof Dascher und begründet dies mit Mauerpark-bekannten Schein-Argumenten taz>>> Piraten-Liquid-Feedback: eine Alternative hofiert die undemokratische und illegetime SPD-Werkstatt die niemand repräsentiert: https://lqpp.de/be/initiative/show/2339.html Als Einführung in den Stand der Dinge seit dem verhängnisvollen 13.September 2012 könnte man lesen:

Diese Veranstaltung will und wird, anhand der Ausführungen von Dr. Michail Nelken/LINKE der Öffentlichkeit ein Forum geben sich über die Mauerpark-Lage zu verständigen –  im Gegensatz zu einem gespenstischen konspirativen Treffen, das unter Ausschluß der Öffentlichkeit am 16.Oktober 2012 stattfand: Leute, die sich selbst, ohne sich im mindesten um Transparenz oder gar Legitimation zu scheren, sich stattdessen, dem 1984-Neusprech bediened, zur „Mauerpark-Bürgerwerkstatt“ ernannt haben, trafen sich mit „Hyperdemokrat“ Seebauer nebst Partnerin Vosskamp sowie den Herren Gaebler/SPD, der diese Gruppe auf Ihre „eigentliche Aufgabe“ einschwören wollte, sowie Spallek/CDU, von dem sie zum Thema „Mauerpark ohne Bebauung“ erfuhren: „der Drops ist gelutscht„. Ob dieser Drops wirklich gelutscht ist, liegt an uns, den BürgerInnen aus dem Brunnenviertel im Wedding und jenseits des sozialen Äquators aus Prenzlauer Berg und Menschen aus aller Welt, denen der Mauerpark am Herzen liegt. Wenn deren Widerstand entschieden genug ist, aber auch nur dann, kann die CA-Immo ihr Spekulationsobjekt „Weddinger Mauerpark“ endgültig abschreiben: eine gewisse Stuttgart 21-Beharrlichkeit ist rund um den Mauerpark seit langem schon zu erleben. Über 16.000 Stimmen, nur aus der jüngeren Vergangenheit für den Großen Mauerpark, genannt Welt-Bürger-Park gibt es bereits: facebook-LINK>>> und die avaaz-Kampagne , die ein unbekannter Mauerpark-Freund im Geist des „zivilen Widerstands“ von Satyagraha gestartet hat, kann weiter mit Unterschriften unterstützt werden. Wer hier unterstellt, es werde „suggeriert, der aktuelle Mauerpark würde bebaut“ wie die PBN vom 24-10-12 oder ein Beitrag in einem Grünen-Hinterzimmer-Verteiler, der ist wohl gerade im Begriffe das Lesen zu verlernen: also zögern Sie nicht und entsprechen Sie der Bitte von Sasha Waltz: „Und wiederum bitten wir um Euer Engagement: Diesmal gilt es, den Mauerpark zu bewahren!

UPDATE 14-11-12 um zu wissen wie das weiter ging und geht lohnt immer ein Blick in den KRIEGSKALENDER UPDATE 20-11-12 aktuelles zum Mauerpark erfahren wir hier http://www.welt-buerger-park.de/index.php?id=4#c218 und sehr schön und umfassend von Dr. Rainer Stern vom Bürgerverein Gleimviertel (Links beachten!) http://www.gleimviertel.de/archives/5864 .

ein treffendes Wort zur Mauerpark-Politik sprach am 8. November 2012 Heiko Herberg von der Piratenpartei im Abgeordnetenhaus zu Berlin: „wenn der Bürger so blöd ist, und den kleinen Finger an den Senat gibt, dann nimmt der Senat sich die ganze Hand oder vielleicht den ganzen Bürger mit rein-so wie jetzt auch passiert“ siehe youtube>>> wenn dann ungeachtet solcher Erkenntnisse einer der beiden SPD-Hauptakteure dieser verfehlten Bürgerbeteiligungssimulation  SPD-Werkstatt aka Gothe-Werkstatt 21 auf ein unverdrossenes „Weiter so – Bürgerwerkstatt“ einstimmt, können ihm die BürgerInnen nur antworten:“not in our name“ in wessen Namen agieren diese Leute dann eigentlich?  Mauerpark: gute Zeiten – schlechte Zeiten – SPD Pankow Ein weiterer Beleg für die doppelbödige Sprache dieser einflussreichen Kleinst-Gruppe: Sie wollen nun einen „Anwalt für den Mauerpark>>>“ organisieren: mit dem „Anwalt“ ist ein von Senats-Grün-Berlin bezahlter Büttel gemeint – mit Mauerpark, die als Ergebnis des Kuhhandels erweiterte Kommerz-Party-Zone im Süden!

Voraussichtlich wird am 22.November 2012 in der BVV-Mitte wiederum vom Mauerpark zu reden sein:http://www.berlin.de/ba-mitte/bvv-online/si010.asp UPDATE 26-11-12: Hier wurde dann über Schand-Vertrag abgestimmt: 28:21 für rot-schwarz: die Reihen der Bau-Lobby blieben also geschlossen. Auf einen Link zur Veranstaltung warteten wir zuvor, während und danach vergeblich. Der Mauerpark-Kampf geht weiter! Wer sich nicht beteiligen kann sollte ihn zumindest verfolgen:  twitter hashtag: #mauerpark 

UPDATE 4-12-12 dass aus bekannter Ecke bekannte Töne kommen, wird alle wahren Freundinnen und Freunde des Mauerparks werder überraschen noch entmutigen: Auch behindert die Spaltung in “gut und böse” die notwendige konstruktive Arbeit an der Parkplanung. 

UPDATE 11-12-12 ALLIANZ-UMWELT, CA-IMMO, CDU,S PD&SPD-WERKSTATT INSZENIEREN ZYNISCHE #MAUERPARK-BEERDIGUNG: MITTWOCH 12-12-12 14:00 ALLES DAZU>>>

das Sanktionshungern des Ralph Boes

Als eine Art Postskriptum möchte ich auf das Schicksal unseres Mitstreiters und Freundes Ralph Boes hinweisen. Der BGE-Aktivist aus dem Gesundbrunnen/Wedding hat als Freund des Mauerparks ja schon unvergessliche Vorträge in der Freien Schule am Mauerpark für BIN-Berlin LINK>>> und die Mauerpark Stiftung Welt-Bürger-Park LINK mauerpark-blog>>> gehalten . Zuletzt trat er durch die Aktion Brandbrief eines entschiedenen Bürgers an die Öffentlichkeit. Im Verfolge dieser Aktion hat das unmenschliche Hartz IV-Regime, unter AußerKraftSetzung von Art. 1 Abs. 1 Grundgesetz Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.“, nun „Sanktionshungern“ über Ralph Boes verhängt, der unter anderem dazu ausführt, warum dies NICHT als Hungerstreik misszuverstehen ist: LINK>>> ob Sie sich dem Verdikt dieses Piraten anschließen wollen, müssen Sie ganz alleine entscheiden: Wenn Ralph Boes verhungern sollte, ist dies faktisch mit der Wiedereinführung der #Todesstrafe in DE gleichzusetzen. UPDATE 1-11-12 Ralph Boes hat heute, Allerheiligen 2012 mit Sanktionshungern begonnen, dazu schreibt er: http://www.buergerinitiative-grundeinkommen.de/brandbrief/BUKA-berichte-ereignisse.htm  01.11.2012: Zustand: gute Laune. Etwas Panik vor all der Arbeit, die jetzt dräut. Erinnerung an die gespenstischen Empfindungen, als ich letzten Samstag „das letzte Mal“ beim Aldi einkaufen war. „Das letzte Mal“ hat immer etwas eigentümliches. So voller Sehnsucht, Wehmut – plötzlich war selbst der Aldi für mich schön und „Heimat“ und ganz „nah“! Heute ist aber „das erste Mal“ :-) Beim Ausleeren des Kühlschrankes und der Küchenschränke ein großes Lächeln – dasselbe habe ich letztens, nach dem Tod meiner Eltern, auch in deren Haushalt schon gemacht. (Falls jemand hier für mein Lächeln kein Verständnis hat: Ich habe meine Eltern sehr geliebt – aber Sterben ist in einem gewissen Alter auch gesund.) Reinigung, Klärung, alles neu ergreifen ist jetzt mein Sinn. Gewicht: 86,5 kg. Auf meinem Schreibtisch ganz ungesund ein ganz dünn gekochter schwacher Kaffee. :-) UPDATE 2-11-12 PM der BI: http://bbg-presse.blogspot.de/2012/11/hungern-per-gesetz.html immer aktuell: Ralph Boes Super-Support von Katja Kipping/LINKE: Hartz IV und Sanktionen müssen weg (Katja Kipping, MdB Linksfraktion) UPDATE 3-11-12 Wenn wir etwas ändern wollen, dann müssen wir es auch tun: Sanktionen durch Jobcenter, Regelsatzentzug « Freiheit statt Vollbeschäftigung : Mitteilungen  Sascha Liebermann bereits 27-10-12 Hartz-IV ǀ Das „Sanktionshungern“ des Ralph Boes — der Freitag UPDATE 14-11-12  Mitternacht dann zwei Wochen Sanktionshungern für Ralph Boes! alles Aktuelle, Presse usw.: WIR-SIND-BOES!  dabei ganz wichtig: ICH BIN BOES! abstimmen mit der Maus! Hier kann diskutiert werden über Die Würde des Menschen Es muss noch ausführlicher darber gesprochen werden, dass es  Menschen gibt die nicht den Zusammenhang zwischen dem Anliegen des „Refugeecamp“ verstehen und dem von Ralph Boes LINK, wie auch dass solche gibt, die gar nichts verstehen LINK . Beides hat mit Schubladen-Denken zu tun, das wir aber nicht verurteilen dürfen, sondern mit dem es sich intensiv auseinanderzusetzen gilt, so intensiv, dass man es sich im Grunde zum Kriterium der eigenen Klarheit macht. Oder verkürzt: Schubladen sind dazu da um reinzuschauen! Wir alle wünschen Ralph, dass es nicht boes endet, was auch immer das heißen mag. UPDATE 20-11-12  der  sanktionshungernde Ralph Boes kommt demnächst vielleicht ins Fernsehen  : bitte die GEZ-TV-Reihen „Anne Will“ und „Maischberger“ im Auge behalten. NEU: ABSTIMMEN MIT DER MAUS>>> twitter hashtag: #boes

UPDATE 21-11-12 sehr gespannt darf man auf diese Veranstaltung am  26.11.2012 sein: nach der Vorführung des Filmes HARTZ4 ZIVILER UNGEHORSAM MIT RALPH BOES, der hier schon vorab zu sehen ist>>> spricht Ralph Boes, vorraussichtlich gezeichnet durchs Sanktionshungern, mit dem Mann, der ihm im Grunde das auferlegt: dem Grünen Sozialstadtrat Stephan von Dassel>>>, dem Vorsitzenden der Trägerversammlung des Jobcenter Berlin Mitte, eine denkbar dramatische Situation also! Einladung: “Wie radikal darf’s sein? – Sanktionierung und Bürgerproteste bei Hartz IV” | Grünes Grundeinkommen Ort: Sputnik Höfe in der Hasenheide da: http://goo.gl/maps/BWzDU UPDATE 26-11-12 Kurz vor der Veranstaltung wurde seltsamerweise umdisponiert >>>, zu dem Abend liegt bislang kein Bericht vor.

an diesem 26.November vormittags bereits>>>  Aktion am Montag!

Am Montag, den 26.November, treffen wir uns von 10:00 bis 12:30 Uhr vor Ralphs Jobcenter, um die sofortige Abschaffung aller Sanktionen zu fordern und mit den Erwerbslosen vor Ort ins Gespräch zu kommen – womöglich auch mit den Mitarbeiter_innen?
Es wird der 26.Tag von Ralphs Sanktionshungern sein. Was denken die Menschen an dem Ort, wo diese Sanktion ausgesprochen, dieses Geld für den Staatshaushalt eingespart wurde, angeblich im Interesse der Allgemeinheit?
Kommt hin, tauscht Euch aus, helft Flugblätter verteilen und unsere Forderung an die Öffentlichkeit zu tragen: Schluß mit Sanktionen! Einhaltung des Grundgesetzes!

Jobcenter Mitte S-Bahnhof Beusselstraße Sickingenstr. 70 (vor dem Eingang Berlichingenstraße 25) 10553 Berlin Stadtplan>>>

 WER IST INTERESSIERT? Report Mainz sucht dringend – am liebsten – Familie die zu 100% sanktioniert wurde >>>

www.buergerinitiative-grundeinkommen.de/brandbrief/briefe/2012-11-26-Tag-26-letzter-Tag-des-ersten-Sanktionshungerns.htm

Presse zum ENDE DES SANKTIONSHUNGERNS und ein übler Hetzartikel: Fasten-Protest: Gehungert, bis Hartz IV wieder gezahlt wurde – B.Z. Berlin es gibt aber auch andere Kritik-Qualitäten>>> 

zum Thema Armut gab es im November 2012 eine skandalöse Dreistigkeit:  Rösler: der ArmutsBericht habe nicht“der Meinung der Bundesregierung“ entsprochen>>>

UPDATE 4-12-12 HEUTE Ralph Boes und Katja Kipping bei „Maischberger“ in der ARD (GEZ-TV) zu diesem Anlass mal wieder reinlesen: http://wp4r.ch/BGE im Vorfeld gab es diesen Konflikt>>>

ALLES WICHTIGE ZUM BOES-TV-AUFTRITT, DER FURORE MACHT: LINK>>> LINK>>>

UPDATE 11-11-12 Die Basisorganisation Gesundbrunnen der LINKEN:

+++++++Donnerstag, 13. Dezember 2012: Jobcenter Mitte sanktionierte erwerbslosen Gesundbrunner bis zum Zwangshunger – Einladung zur Veranstaltung mit dem Betroffenen Ralph Boes LINK>>> +++++++

 

Weiteres…

…ohne offenbaren Bezug zum Mauerpark fällt im seit heute 775 Jahre alten Berlin auf und könnte Ihren Terminkalender bereichern – mit den vielen UPDATES ist ein Berlin-Tableau Ende 2012 entstanden:

  • der Refugee-Marsch und wie damit umgegangen wird: LINK>>> hier wird ein UPDATE nötig, weil auch hier Mauerpark-Beton-Freund Carsten Spallek/CDU eine mehr als unrühmliche Rolle spielt: NÄHERES>>> gegen die CDU-Politiker Hanke und Henkel soll unterdessen Strafanzeige gestellt worden sein LINK>>> UPDATE 1-11-12: Hanke vertritt mittlerweile die Auffassung, die Bundesregierung sei schuld inforadio>>> immer auf dem Laufenden zum #refugeecamp >>>twitter http://refugeecampberlininfo.tumblr.com/ #UPDATE 2-11-12 neuer hashtag #rfcamp Hanke-Protokoll: https://konstruktiversozialismus.piratenpad.de/19 alle Links: http://piratenpad.de/T2hZNu2C4U Netzlese http://carta.info/50538/tauziehen-ums-berliner-refugeecamp/ UPDATE 20-11-12 Leider muss im Refugeecamp am Brandenburger Tor auch wieder gehungert werden: #rfcamp: Der Hungerstreik am Brandenburger Tor geht weiter | thaelmannpark ausgelöst auch durch einen Satz von ätzendem Zynismus:“Der Hungerstreik der Asylbewerber wurde am Abend des 1. November 2012 abgebrochen. Weiterer Gesprächsbedarf besteht aus Sicht der Bundesregierung nicht.“ Deutscher Bundestag – Stenografischer Bericht -203. Sitzung>>> vom Zynismus anderer Gruppen, die diese Situation für sich zu instrumentalisieren suchen, wird noch zu reden sein.  twitter hashtag: #rfcamp UPDATE 4-12-12 Ordnungsamt Mitte unter Leitung d. CDU-Bezirksstadtrates Carsten Spallek zeigt eiskalte Schulter in Adventszeit>>> zu solchem Thema ist auch Thorsten Reschke von der Mitte-CDU sehr meinungsstark>>> und beklagt sich in bester Adenauer-was-interessiert-mich-mein-Geschwätz-von-gestern-Manier: „nicht ich habe heute meinen alten Tweet hervorgeholt.“>>> 
  • Zwei Mega-Projekte: Thälmannpark: Größtes Entwicklungsgebiet im Prenzlauer Berg wartet mit mancher Herausforderung | thaelmannpark Da fast alles öffentlicher Raum ist, also im Besitz von Bezirk, Land und Bund sich befindet, stellt das größte Entwicklungsgebiet im sonst schon weitgehend gentrifizierten Prenzlauer Berg eine besondere Herausforderung und gewaltigen Kraftakt an die Politik und den politisch Verantwortlichen dar. UPDATE 4-12-12 Thälmannpark zum Fröbelkiez? Beginnende Verklärung des Areals und vergebene Chancen | thaelmannpark Thälmannpark: haben Investoren Göpel,Gérome&co mit Grünen-Kirchner als Baustadtrat leichteresSpiel alsmit LINKEN-Nelken? UPDATE 11-12-12: INITIATIVE GEGRÜNDET! http://thaelmannpark.wordpress.com/2012/12/09/was-war-los-am-07-12-12-in-der-alten-gaslaterne/
  • Sowie der Rangierbahnhof Pankow mit dieser wichtigen Veranstaltung bereits Mittwoch, 31. Oktober 2012 18.00 Uhr bis ca. 20.00 Uhr: LINK>>> ganz aktuell dazu ein faktenreiches UPDATE in der Pankower Allgemeinen: Pankower Tor: Umbau Nordost (1) | Pankower Allgemeine Zeitung UPDATE 2-11-12 ODK: Rangierbahnhof Pankow: Debatte ohne Grundlage | Prenzlberger Stimme
  • eine Nummer kleiner, eine Veranstaltung einen Tag früher und leider nur eine Stunde vor dem Mauerpark-Abend und trotzdem ein großer Aufreger: 114 Traubenkirschen müssen ab der 44. KW in Prenzlauer Berg gefällt werden! LINK>>> UPDATE: Traubenkirschen-Ersatz lässt Baumscheiben leer bleiben | Prenzlberger Stimme
  • der Kampf um das Gemeingut Wasser: Berliner Wassertisch | Wasser gehört in BürgerInnenhand und Berliner Wasserbürger | Portal für die kostengünstige Rekommunalisierung der Berliner Wasserbetriebe
  • der Kampf um die Prinzessinnengarten-Zukunft:  der Link zur Petition>>>
  • der Kampf für den Erhalt der grünen Oasen in Pankow und um den Erhalt der Kleingärten Famos, die Luxuswohnungen weichen sollen! LINK>>> UPDATE 20-11-12 wer einmal im Fernsehen war kann bekanntlich schnell reich und berühmt werden, schon gar bei RTL. Eure Chance: kommt, Mittwoch 21-11-12 ab 18 uhr nach Pankow, und zwar dahin>>> sollte es wirklich nur den den „kleineren Himmel & Erde-Bewohner“n der gleichnamigen Baugruppe>>> vorbehalten sein auf dem Gelände der Kleingartenkolonie Famos>>>, „auf so seltene Kleintierarten wie die blauflügelige  Ödlandschrecke, die marderartige Mauerbiene oder Zauneidechsen“ zu treffen? alles nähere im Aufruf der Kleingärtnerin Annette:Liebe Unterstützerinnen und Unterstützer der Famosen Grünen OASE in Pankow Wie euch Rena geschrieben hat, hat es RTL geschaft einen Runden Tisch einzuberufen, an dem alle Beteiligten Parteien im Kampf um die Gärten teilnehmen werden. Also Baustadtrat, DB, Bezirksverband, Baugruppe und natürlich Vertriebene Gärtner. Der Fernsehsender hat mit diesem Zustandekommen des Runden Tisches in kurzer Zeit Erstaunliches geleistet. Wahrscheinlich hat manchmal die Eitelkeit der Entscheidungsträger eine höhere Zugkraft als 18000 Unterschriften… Außerdem stehen die Nutznießer des Baues mächtig unter Druck, da der BUND wegen Nicht-Beteiligung Klage gegen das Bauvorhaben eingereicht hat und dieser sich nun um Wochen verzögert. Jedenfalls ist es oberstes Ziel für den Film von RTL bei diesem Termin ein Ergebnis zu erziehlen, nämlich Ersatzflächen für die Betroffenen Gärtner verbindlich zu bekommen. Das wird bestimmt ein Kraftakt aber wir sehen große Chancen für ein Gelingen. Nun zu meiner Bitte: es wär ganz toll, wenn so viele Unterstützer an diesem Tag zwischen 18 Uhr und 19 Uhr vor dem Gebäude ihre Unterstützung für die Gärten demonstrieren könnten, damit die Einstellung vieler Pankower nochmal deutlich zum Ausdruck kommt. Gerne auch mit Bannern und Plakaten. Das wird dann auch im Film mit untergebracht und wir haben die Chance es einem großen Publikum zu zeigen. >Der runde Tisch findet statt am Mittwoch, 21.11., 19:00 Uhr in der > Darßerstr. 203, Zimmer 224. sagt es bitte allen Interessierten weiter. Viele Grüße Annette twitter: @kga_famos UPDATE 23-11-12 ein runder Tisch fand dann doch nicht statt. mehr Details von ODK: Mit RTL zum neuen Garten | Prenzlberger Stimme
  • der Kampf der BI Eylauer Straße  für den Erhalt von Licht, Luft und Sonne im Viktoriakiez: LINK>>>
  • der Kampf um adäquate Bürgerbeteiligung: unerlässlich hierfür ist das Studium des Landwehrkanal-Blog
  • der Kampf um die KvU>>> – die Kirche von unten>>>. Wir wurden durch einen Tweet>>> von Antje Kapek/B90’Grüne aufmerksam gemacht, dass am 7-11-12 von der Piratenfraktion, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Stadtentwicklungsausschuss AGH Berlin dieser Antrag>>> eingebracht wird – daher dieses UPDATE. UPDATE 22-11-12 Richtigstellung zum taz-Artikel vom 20.11.2012 « Keine_r verliert Ungeschickter – seit 24 Jahren Kurz vor‘m Umfallen twitter hashtag: #kvu
  • der Kampf gegen Zwangsräumungen UPDATE 4-12-12 VORMERKEN TERMIN 12-12-12 VORBEREITUNG 5-12-12 19:00>>> Mietenstopp>>> und im Zusammhang damit das Papier der LINKEN“ Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen bremsen“ LINK>>> UPDATE 21-11-12 Wucherparagraph gegen Mietsteigerungen: Vom Versuch, die Vermieter zu zähmen – taz.de „Der Senat muss endlich die Wohnungsnot amtlich anerkennen“, fordert Carsten Joost, der einst das Bündnis „Mediaspree versenken“ gründete. „Dann endlich können die Wohnungsämter gegen die teuren Neuvermietungsmieten vorgehen. Konferenz zum Sozialen Wohnungsbau – Video-Dokumentation I « Mietenpolitisches Dossier | Mietenpolitischer Dialog im Abgeordnetenhaus Hier verwendet Ephraim Gothe, ab Minute 29 im Zusammenhang mit der IBA 2020, einen Begriff von dem noch zu hören sein wird, der bei google bislang aber erst einmal zu finden ist: Draußenstadt wird Drinnenstadt UPDATE 26-11-12 MieterEcho-Kritik an Andreas Otto/Grüne wg.taz-Interview.
  • der Kampf um einen Begriff: Was ist eigentlich “Gentrification”? Wie hat sich diese auf den Prenzlauer Berg ausgewirkt? am 17-11-12 ab 11:00 mit  Andrej Holm LINK>>> UPDATE 26-11-12 Grüne: MieterEcho-Kritik an Andreas Otto/Grüne wg.taz-Interview>>>
  • und zu guter Letzt [vor den Updates] doch nochmal eine Info mit gewissem Bezug zum Mauerpark: Antje Henning von der BI Grünzüge für Berlin lässt wissen: Donnerstag, 8. November, 10:30 Uhr: Übergabe der gesammelten Unterschriften zur Wiederöffnung des Nassen Dreiecks an Stadtrat Kirchner Unsere Unterschriftensammlung zur Wiederöffnung des Südzugangs zum Nassen Dreieck (Grünfläche an der S-Bahngabelung zwischen S 1 / S 25 Richtung Norden (S-Wollankstraße) und S2 / S 8 / S9 Richtung Osten (S-Pankow), nördlich des S-Bahnhofs Bornholmer Straße neigt sich ihre Ende zu. Am Donnerstag, 8. November, um 10:30 Uhr übergeben wir die bis dahin gesammelten Unterschriften dem zuständigen Bezirksstadtrat von Pankow, Herrn Kirchner öffentlich an der „Infosäule Grünes Band“ (Litfaßsäule) an der Esplanade (Ecke Dolomitenstraße), dort wo der Mauerweg von der Kirschbaumallee her kommend nach Westen abbiegt (nördlich des S-Bahnhofs Bornholmer Straße). Diese Litfaßsäule hat der Senat aufgestellt, um auf die Planungen zum Grünen Band aufmerksam zu machen. Ab dem 1. November übernehmen wir die Sorge für die Säule (denn sonst würde sie wieder abgebaut). Bitte helfen Sie mit und achten auf die Säule: Wenn sie beschmiert ist: bitte email an gruenzuege@grueneliga.de. Zurück zur Unterschriftenübergaben: BITTE ERSCHEINEN SIE ZAHLREICH!!! Je mehr Bürger bei der Unterschriftenübergabe präsent sind, desto eher vermittelt sich unserem Stadtrat der Eindruck, dass viele Bürger an der Wiederöffnung des Durchgangs übers Nasse Dreieck interessiert sind und wünschen, dass die Verwaltung sich hier einsetzt. Bitte nutzen Sie auch jede Gelegenheit, andere auf den Termin aufmerksam zu machen (Facebook, Nachbarn etc..). Falls Sie noch Unterschriften sammeln: Bitte geben Sie diese bis spätestens 31. Oktober bei unseren Annahmestellen (NABU Berlin und GRÜNE LIGA Berlin) ab oder bei unserem nächsten Treffen „Nasses Dreieck“ am 5. November um 20:30 Uhr (Ort wird noch auf unserer Homepage bekanntgegeben; Vorschläge willkommen. Bistro Roseneck musste wegen Bebauung schließen; Café Mirabelle hat zu..). Die Adressen der Annahmestellen stehen unten auf der Unterschriftenliste. Wir sammeln ab 1. November auch alle Listen ein, die in den Cafés und Läden ausliegen.
  • Wir laden ein: Am 25.11.12 in die Lohmühle Ab 15.00 Uhr: zum Politcafé mit aktuellen Infos zum Spreeufer von “Karla Pappel” und “Mediaspree versenken!” Politcafe auf der Lohmühle am 25.11.12 « Karla Pappel
  • die Bürgerinitiative Berlin Wilhelmstrasse http://wilhelmstrasse.org/lädt ein:FABRIK OSLOER STRASSE Berlin Wedding Mittwoch, 28. November 19 Uhr Friede den Hütten, Krieg den Palästen!Informationsveranstaltung mit Kulturbeitrag gegen die Vertreibung der Bürger aus ihren WohnungenDas Weber-Herzog-Musiktheater http://www.christa-weber.de/whmt_friede.html hat mit weiteren Anwohnern der Wilhelmstrasse zu dem Text des großen deutschen Dichters Georg Büchner ein kleines Theaterstück mit Musik erarbeitet. Die zweite Spielebene bedient sich der Mittel des Kabaretts. Die Pläne der großen Immobiliengesellschaften und die Haltung der Politiker in Hinsicht Vertreibung der Bürger aus den Innenstädten, werden am Beispiel der Abrisspläne der Wilhelmstrasse in Berlin-Mitte künstlerisch umgesetzt. Im Anschluss an das Theaterstück (nach ca. 25 Minuten) wollen wir mit zusammen mit dem Publikum und Vertretern anderer Initiativen, Fachleuten und Politikern diskutieren.So kommen Sie zur Fabrik: Osloer Str. 12, Hof 1, Aufgang A, 1. OG 13359 Berlin U8 Pankstraße, U9 Osloer Straße, S Bornholmer Straße, MetroTram M 13, Tram 50 (Ecke Prinzenallee), MetroBus M 27 http://www.fabrik-osloer-strasse.de/kontakt.htmlBürgerinitiative Wilhelmstraße Berlin Mitte e.V. c/o Christa Weber, Wilhelmstr. 58, 10117 Berlin Tel. 030 3730-6306, FAX 3730-8092 Email: anwohner@wilhelmstrasse.org
  • UPDATEs 4-12-12 der Kampf gegen die A-100 geht weiter Wilmersdorf : Neue Wohnsiedlung nahe der A100 geplant | Bezirke – Berliner Zeitung
  • wie auch der Kampf der Mieter in der KopenhagenerDie Kopenhagener Straße X | gleimviertel.de und der Gleim52 Die Versprechen des Herrn Gérôme | Prenzlberger Stimme
  • oder in der Allerstraße 37 Allerstrasse 37: Der Ausverkauf hat begonnen « Nachrichten aus Nord-Neukölln
  • dieser Kampf scheint verloren: Für die Galerie C/O Berlin im Monbijoupark kommt das Aus
  • der Kampf ums yaam vielleicht noch nicht: Kritikdesign: 02.12.2012 YAAM BLEIBT streetparade 15.00h am YAAM

    zuletzt scheinbar etwas in eigener Sache – der Sache die uns alle angeht

    Dass es bei der Kritik an der Wegnahme der Räumlichkeiten der Betroffenenvertretung Teute nur um ein Klagen über Kein Platz für Yoga handele, legt SPD-Mann Roland Schröder nahe, und willig folgt ihm die Titelzeile der PBN. Dass es aber in Wahrheit um die Beseitigung der lästigen Bürgerbeteiligung geht, scheint selbst aus diesem nicht sehr Initiativen-freundlichen Artikel hervor. Uns von BIN-Berlin wurde die Nutzungen von Räumen in der GLS/Kastanienallee und im Stadtbad Oderberger verunmöglicht (heute bekanntlich in der Hand eines Eigentümers:Frau Jaeschke) und nun wird es auch keine Nutzung mehr der angenehmen Räume in der Templiner 17 geben. Ob die Nutzung des von Herrn Kirchner angepriesenen „Platzhaus auf dem Hirschhof“ für non-konforme Initiaitiven möglich sein wird, darf bezweifelt werden.
    Unsere Mitstreiterin Silvia, die von der AnliegerInitiaitve Marthashof, der bekannten Initiative gegen die Gated Community der antisozialen Plastik in den Sanierungsbeirat BV-Teute entsandt wurde, verkürzt die Sitzung vom 20. November 2012 in der Templiner Straße 17 auf Anfrage spontan auf die Formel:
    Bürgerbeteiligung, geronnen zur Scheinform, zur Maske.“ Vielleicht sollten wir sie eines Tages fragen, was denn da maskiert wird.
    UPDATE 4-12-12 diese Sitzung wird 5-12-12 fortgesetzt, und da muss in Erfahrung gebracht, werden warum sich nun auf dem Marthashof-Gelände eine Gated-Community befindet, und was dagegegen zu tun ist. LINK AIM>>>
    UPDATE 11-12-12 eine rbb-Sendung  in dem es ab 18:30 um Marthashof geht: WARNUNG! NICHTS für MitstreiterInnen mit schlechtem Magen! youtube>>>
    DAMIT IM ZUSAMMENHANG: BITTE KOMMT AM  Dienstag 11. Dezember 2012 um 19 UHR  in die BV Teute: Betroffenenvertretung Templiner Straße 17 10119 Berlin
 Wir sehen uns im Mauerpark
30.10.2010 Die Mauerpark Stiftung Welt-Bürger-Park ist gegründet 30-10-10.Otto war Photograph!

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Liebe MitstreiterInnen,

Winterschlaf und Frühjahrsmüdigkeit, Semester- und sonstige ermüdende Ferien sind von gestern wie der Hase im Oster-MORGEN-GRAUEN: der Tag der Arbeit und das Guggenheim-BMWlab ab 15.Juni stehen bevor – Ereignisse, in deren Zusammenhang von engagierten und initiativen BürgerInnen mannigfaches Unbehagen geaüßert werden wird, gewiss auch über die geplanten Luxus-Wohntürme im Weddinger Teil des Mauerparks – und genau um die gehts beim „Kriegsrat“ der BürgerInnen:

am MONTAG 16. April 2012 – 20:00 Uhr – Café Niesen, Schwedter/ Ecke Korsörer Straße HIER Flyer zum Ausdrucken HIER

alle Infos dazu bei der Mauerpark Stiftung Welt-Bürger-Park: Mauerpark! Was bedeutet die aktuelle Beschlusslage für uns? (bitte deren PM beachten: Keine Erbpacht für Mauerparkkaufleute)

dieser Frage werden hier einige ergänzende, vertiefende und erweiternde Fragen hinzugefügt, die innerhalb von BIN-Berlin diskutiert werden und dazu dienen, diese Veranstaltung und vor allem das Folgende vorzubereiten, deshalb lohnt es immer mal wieder nach Updates zu schauen. Aber bitte nicht vergessen, nicht auf dem „Kriegsrat“ der BürgerInnen wird entschieden ob das „Kriegsbeil“ wieder ausgegraben wird, das entscheiden zunächst allein die Mitte-Bezirksverordneten am 19.April 2012 LINK:

  • bedeutet der Beschluss , den die BVV-Mitte von Berlin am 19.April 2012 herbeizuführen droht, nicht einfach rot-grünes BIO-BETON-RESERVAT statt WELT-BÜRGER-PARK? Wie können wir uns auf die entscheidende BVV-Sitzung und die Zeit DANACH vorbereiten?
  • wie können wir noch mehr Leute auf die Mauerpark-Online-Petion aufmerksam machen? Bedarf sie einer Aktualisierung nach der BVV am 19.4.12 ?
  •  die Mitte-Grünen haben sich mit ihrer anbiederischen Beschlussvorlage zum Steigbügelhalter des BETON-KARTELLs gemacht, während wir von den BIN-Berlin-Initiativen&MSWBP mit Pankower BündnisGrünen FreundInnen Unterschriften sammeln. Die Mitte-Grüne Bezirksverordnete Jenny Neubert hat das mit Bezug auf die Pankower-Bündnis-Grünen so prognostiziert: “die werden sich schon auf uns zu bewegenBELEG Was bedeutet das Verhalten der Grünen für uns?
  • Begriffe wie „Mauerpark-Fertigstellung“ (der Ex-Bürgerwerkstatt ) und „Großer Mauerpark“ werden mehr und mehr von den Bebaubuungsfreunden usurpiert und umfunktioniert. Sind darauf, und generell auf die manipulatorischen Wahrheitsklitterungen in den Blogs&social media der SPD-nahen Bebauungsbefürworter „mauerpark-dot-info“, „Kieze-im-Dialog“ und „Mauerpark-facebook“ nicht mehr und deutlichere öffentliche Reaktionen und Anfragen an die Gründe der FdM(„Freunde des Mauerparks„) von Bürgerseite erforderlich, warum jene sich nicht bloß vor den Karren der Bebauungsbefürworter spannen lassen, sondern sogar zu deren Agens werden?
  • Gibt es irgendeinen, auch nur den leisesten Zweifel, dass das cop2cop-gelobte Mauerpark-Reglementierungs-Konzept der FdM dazu dient das von langer Hand geplante Mauerpark- Bebauungskonzept der FdM-Freunde des Mauerparks vorzubereiten?
  • sollte in dem Zusammenhang nicht noch mehr auf den absoluten Irrsinn des laut Beschluss geplanten zombieartigen Revivals der sogenannten „Bürgerwerkstatt“ eingegangen werden, deren immer schon klare Vorgabe, dass sie die Bebauung zu akzeptieren und zum Ausgangspunkt aller ihrer Planungswünsche zu machen hat, vor kurzem wieder erneuert wurde?   BELEG . Gibt es irgendjemanden für den ein Wiederaufguss der Martin-Seebauer-Groteske auch nur im entferntesten akzeptabel wäre?
  • Ein weiteres wichtiges Detail wäre zB anzufragen, wie Prof.Krüger(SPD) dazu kommt anzunehmen, dass „eine sich gründen wollende “Initiative für ein genossenschaftliches Wohnquartier am Mauerpark”„, „im Norden für 4 bis 5 Mill. EURO Land erwerbenkönnte? Was treibt diesen zur Annahme das könnte „die von der CA Immo realistischerweise zu fordernde Kaufsumme“ für Bauland sein, und nicht etwa die üblichen 30-40 Millionen Euro.
  • gibt es weiter Ideen zur BIN-Berlin-Kampagne „confronting comfort: ¡ OCCUPY MAUERPARK !“ ? Welche Rolle spielt dabei das Guggenheim-BMWlab? Wollen wir Mauerpark-Bebauungs-Gegner dort autonom agieren oder in enger Abstimmung mit den „Leuten am Teute“ und anderen?
  • was sind die Schnittmengen mit NEA,  transition town, Tacheles und anderen noch nicht in BIN vertretener Initiaitiven?
  • Können wir den Aspekt deutlicher herausarbeiten, dass die Bebauung des Mauerparks ja in der Tat der skandalöse, geschichts- und zukunftsvergessene Höhepunkt des Pankower Kultursterbens ist? Kleingartenidylle statt einer weltweit einzigartigen Kulturstätte!
  • müssen wir noch mehr klar machen, dass die Entscheidungen in Mitte, sich erheblich auf die Existenz des Pankower Mauerparks ,wie er sich entwickelt hat, auswirken? Hier ist vor allem auch an das Marthashof-Stofanel-Projekt B.Nau zu denken und die sich daran anschließende Bebauung entlang des Postenwegs an der Bernauer.
  • müssen wir uns nicht intensiver über den Aspekt der UNESCO-Zuwendungen informieren, die in etwa zehn Jahren relevant für den Mauerpark würden – oder wäre das nicht die Aufgabe der Beamten in der Verwaltung, die wir durch die Zahlung unserer Steuergelder für solchen Aufgaben freistellen? ÜBRIGENS: es sollte Dir keinesfalls peinlich sein so zu argumentieren: auch wenn Du genötigt bist Teil des schändlichen Hartz-Systems zu sein, zahlst Du Steuern, indem Du konsumierst!
  • Ein Park als Beute – Stefan Otto lehnt die Pläne für den Mauerpark ab GRAPHIKNiemand sollte sich darauf verlassen, dass es beim charmanten sonntäglichen Trödel bleibt.” Wie können wir diese wichtigen Einwände gegen den Privatisierungswunsch der merkwürdig unbekannten “Interessensgemeinschaft ParkKultur” besser zur Geltung bringen? Wer sind diese Mauerpark-Kaufleute und wer verschafft ihnen Liquidität? siehe PM MSWBP
  • wie kann die Freie Schule am Mauerpark klar machen, dass ein drohender Dauer-Party Betrieb in Nachbarschaft zu Schule und Eckspielplatz für sie pädagogisch nicht wünschenswert wäre?
  • die “Initiative für ein genossenschaftliches Wohnquartier am Mauerpark” wird wie bisher nur die PBN ventiliert aus zwei Gruppen gebildet:  wie können wir deutlicher an jene Persönlichkeiten von Moeckernkiez, die ja seit mindestens 2010 in unsolidarischer Art mit dem SPD-Kartell agieren BELEG  und von Selbstbau e.G., für die der ehemalige SPD-Kandidat Severin Höhmann am 30.3.2012 in der BVV-Mitte auftrat, appellieren, die vielleicht Ihre Gruppen nicht als Teil eines MAUERPARK-BETON-KARTELLs sehen wollen?
  • wäre es nicht wichtig deutlicher in der Öffentlichkeit zu sagen, inwiefern es sich bei den Bebauungsbefürwortern um ein MAUERPARK-BETON-KARTELL nicht bloß Konglomerat handelt?
  • WERDET WELT-BÜRGER-PARK-SCHÜTZER oder MAUERPARK-SCHÜTZER: können/sollen beide Slogans in Referenz auf Stuttgart 21 parallel gepusht werden? wie wäre es mit KRIEG DEN PALÄSTEN IM MAUERPARK, die geplant sind, Friede den Hütten, die schon da sind?
  • wie können wir das weltweite Interesse am Mauerpark besser abrufen? Haben wir hinreichend auf die Kernaussagen von MSWBP-Stiftungsrat Hassemer hingewiesen, die er in Teil3 von Miriams Mauerpark-Doku ausspricht:“Ich stimme der Stiftung zu, dass man an dieser Stelle des Mauerparks, wenn irgend möglich, Kompromisse nicht machen sollte.““ besondere Orte führen auch zu besonderen Problemen und man muss sich mit diesen besonderen Problemen auseinandersetzen. Besondere Orte sind auch manchmal besonders teuer, verlangen besondere Aufwände im weitesten Sinne, finanzielle aber auch andere Aufwände, aber sie lohnen sich, weil sie für das was Berlin oder eine Metropole, eine große Stadt bedeutet, besondere Beiträge leisten. Und es geht halt nicht, dass man sagt, man will die besondere Wirkung dieser Orte gewissermaßen kassieren, man will sie haben, und man will die damit verbundenen Aufwände vergessen.
     Gibt es engagierte ZeitgenossInnen die aus dieser Einsicht das Potential zu entwickeln erfähigt werden „die geplanten Baufelder zu einer Pilgerstätte des zivilen Widerstands gegen das Beton-Projekt“ zu machen? siehe Kommentar BIN-Berlin zum ODK-Artikel.Hier sind auch Eindrücke von der Mitte-BVV-Ausschusssitzung vom 30.03.12 zu finden, die relevant dafür sind:
  • Ist das irrsinnige und/oder perfide Vorgehen der Politik innerhalb weniger Tage, zwei bisher nicht existente Mauerpark-Privatisierungs-Interessenten mit unbekannter, ungeprüfter Liquidität aus dem Hut zu zaubern, vorbereitet durch eine gezielt intransparent gehaltene Klientel-Hinterzimmer-Geheimpolitik, und sie der ahnungslosen Öffentlichkeit am Osterferienbeginn als Mauerpark-Rettung zu präsentieren, flankiert von einer verlogenen Basta-Gaebler-Story, die schon wochenlang outdated war, als die PBN sie präsentierte ,um sie direkt nach den Ferien am 19.4 in der BVV-Mitte durchzuwinken, in seiner UNGEHEUERLICHEN DUMMDREISTIGKEIT UND BÜRGERVERACHTUNG bereits zu den Leuten durchgedrungen?
  • was ist die Positionierung dazu jener BürgerInitiativen, aus denen die Mauerpark-Stiftung Welt-Bürger-Park hervorgeht und aus deren Initiative diese sich fortwährend speist?
  •  gibt es noch Dokumente, scans, Links um den Mauerpark-„Kriegskalender“ vor das Jahr 2008 auszudehnen?
Spread the Word – ¡No pasarán!

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Sehr geehrte Damen und Herren,

Wir freuen uns Ihnen mitteilen zu können, dass sich einer der Gründer unseres Netzwerks, Heiner Funken, als Parteiloser für einen Listenplatz bei Bündnis90/ die Grünen zur AGH Wahl 2011 bewirbt.

Für unser BürgerInitiativen-Netzwerk ist es von hohem Wert, wenn sich Schnittstellen in die Parlamente entwickeln. Wir hoffen sehr, dass weitere Aktive dieser Idee folgen werden und in die Parlamente für möglichst viele demokratische Parteien einziehen und dort als Kontakt zwischen den BIs, Verwaltung und Politik wirken.

Wir wünschen Heiner Funken am Wochenende 16/ 17.04.2011 viel Glück und gutes Gelingen bei der anstehenden Abstimmung zu seiner Bewerbung.

Wir hoffen, dass alle Parlamentarierinnen und Parlamentarier sich in der kommenden Legislatur für die Entwicklung der Bürgerbeteiligung einsetzen werden.

 

Mit freundlichen Grüßen – BIN BERLIN

bin – pressemeldung, bewerbung listenplatzkandidatur funken

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Wir von BIN-Berlin sind froh, dass es uns gelungen einen Beitrag zu leisten, jene Veranstaltung zu Fall zu bringen, für die „die Linke Pankow“ bereits am 11.November 2o10 die treffliche Bezeichnung Gothe Werkstatt 21 gefunden hat. Die mit großer Mehrheit zustandegekommene Erklärung der Mitgliederversammlung des Bürgervereins Gleimviertel , dass sie gegen jede Form der Bebauung ist und somit die sogenannte Bürgerwerkstatt als gescheitert ansieht, deren einziger, bekenntnishafter Ausgangspunkt ja die Bebauung war,  und auch eine Bürgerbefragung fordert, muss und wird bei den politisch Verantwortlichen in Berlin-Mitte gehört werden. (PM hier)   Der Kiezschreiber des Brunnenviertels im Wedding, Matthias Eberling,  genauso zeitweiliger Teilnehmer dieser Bürgerwerkstatt (wie übrigens auch der Verfasser dieser Zeilen, wohnhaft im Prenzlauer Berg),  formuliert das so : „Man kann also Gothe nicht ausreden, den Park zu bebauen – man muss es ihm verbieten. Dazu ist die BVV Mitte und das Abgeordnetenhaus Berlin aufgefordert, die Bevölkerung hat dazu eine glasklare Meinung: Keine Bebauung.“ In der Tat, noch nicht einmal jene, die ständig in der Gothe-Werkstatt 21 an irgendwelchen Kompromissen mit dem Vivico-Beton gestrickt haben, wollten sich paradoxerweise für Bebauung aussprechen. Dieses Grundparadoxon sollte , um die Veranstaltung überhaupt so zu ermöglichen, mit dem geforderten Bekenntnis zur Bebauung ausgemerzt werden, – aber ein Huhn-Ei Problem wurde noch nie durch einen Fahneneid aufgelöst. Der  MAUERPARKblog bietet eine umfassende Analyse dieses Phänomens, das nun fast schon Geschichte ist. Allen, die meinen einwenden zu müssen, die Bürgerwerkstatt sei eine Chance gewesen, die nun vertan ist, sei gesagt: das mag sie gewesen sein, aber die wurde durch niemand anderen als  Stadtrat Ephraim Gothe selbst verspielt, indem er die BürgerInnen in jenes unlösbare  Paradoxon hineinzwang: gehe ich raus, kann ich mich nicht mehr einbringen, bleib ich drin akzeptiere ich das a-priorisch festgeklopfte Endergebnis: die Bebauung des Mauerparks. Geschickt eingefädelt, mag sich der schlaue Stadtrat gedacht haben, aber es war nicht geschickt genug. Schritt für Schritt brachen dieser Veranstaltung, die genau durch diesen Umstand frustierten Teilnehmer weg, bis schließlich diese Frustration die Delegierten der Werkstatt erreichte: als sie erkennen mussten, dass deren Inputs, obwohl es schrecklicherweise Inputs ZUR und nicht GEGEN die Bebauung waren, in keiner Weise in den 8 Beton-Entwürfen Beachtung fanden, zogen sie aus der Jury aus.(PM hier)  Senatsbaudirektorin Regula Lüscher soll  regelrecht schockiert gewesen sein, als ihr dadurch das Feigenblatt abhanden zu kommen drohte. Die demokratische Entscheidung des Bürgervereins Gleimviertel war die einzig mögliche Konsequenz aus dieser Entscheidung der Delegierten.  Hier muss den beiden Moderatorinnen des Vorstands des Bürgervereins gedankt werden, die souverän durch die dreieinhalb Stunden bei der Sitzung im BV Gleimviertel navigiert haben, und manch verfahrenstechnische Klippe umschifft haben, ein Glück, dass beide Juristinnen sind.

Allerdings war es ersichtlich, dass praktisch nur Parteigänger des Stadtrats Gothe nicht für diese Entscheidung die Hand hoben, wie auch der Großteil der nun letzten Mohikaner in der Gothe-Werkstatt 21 Parteigänger aus dem Brunnenviertel des unfreiwilligen Namenspatrons dieser Werkstatt sind.  Was von dieser Partei, der SPD zu erwarten ist, war spätestens seit der Veranstaltung am 23 Juni 2008 im Mauersegler klar: Beton im Mauerpark. Ob nun Herr Wieland Townhouses im Mauerpark als Grenze zum Wedding so toll findet, Frau Junge-Reyer die Änderung der Bauordnung hin zu einer irrsinnigen „Hochverdichtung“, Herr Köhne unter Protest der Betroffenen, ironischerweise am Tag der Lehman-Pleite den Grundstein zum Marthashof legte, oder Herr Wowereit den Protestbrief  der Anliegerinitiative Marthashof zu seinem Auftreten beim Richtfest der Kastaniengärten bis heute unbeantwortet lässt, die anachronistische A-1oo zur zeitgemäßen Infrastrukturmaßnahme deklariert, etc. etc. – es zeigt sich immer wieder: diese Partei ist einfach verschossen in Beton – welche Wählerkreise sie damit gewinnen will, sollte sie vielleicht mal auf einem Parteitag klären.

Herr Gothe hat eine große Chance verspielt, in dem er die Parteidoktrin über ergebnisoffene Bürgerbeteiligung gestellt hat, denn sein Ziel war ja von Anfang klar: Vivico-Beton im Mauerpark . Die Tausende Einsprüche, die BIN-Berlin gemeinsam mit den BündnisGrünen Pankow gesammelt hat, wurden in skandalöser, weil undemokratischer Weise weggewischt – durch die geschilderten Vorannahmen wurde die Bürgerwerkstatt zur Gothe-Werkstatt 21 herabgewürdigt. Dabei wurde ein übles Spiel mit den Anwohnern aus dem Brunnenviertel gespielt, die gegen Ihre Nachbarn vom Prenzlauer Berg ständig ausgespielt wurden; jene wurden geradezu als Drohkulisse aufgebaut, da sie der Bebauung angeblich recht gewogen gegenüber stünden. Wir haben das ganz anders erlebt: wir haben mit vielen Leuten bei unserer Aktion „Einspruch Herr Gothe“ aus dem Brunnenviertel gesprochen, ob mit Migrationshintergrund oder ohne, die der Bebauung ausserordentlich ablehnend gegenüberstehen, – die SPD-Parteisoldaten in der Gothe-Werkstatt 21 natürlich ausgenommen. Eine Lehre ist, dass wir die Kontakte intensivieren sollten, um nicht noch einmal auf so etwas hereinzufallen, was im alten Rom als divide et impera -Prinzip bezeichnet wurde, teile und herrsche – vom Kiezschreiber des Brunnenviertels allerdings etwas robuster aber auch griffiger als Volksverarschung á la Gothe. Gut vorstellbar als so ein Forum könnte die Freie Schule am Mauerpark im Brunnenviertel sein, der Eckspielplatz daneben, hat an dieser Stelle sich schon so eine interkulturelle Brückenfunktion für die Kleinen aus den drei Welten von Alt-Mitte, dem Brunnenviertel und dem Prenzlauer Berg erarbeitet. Tragischerweise soll dieser ja nach dem Willen des Stadtrats unbedingt der Vivico Real Estate zur Errichtung eines Beton-Turms überlassen werden, um diesem Unternehmen den sogenannten Kuhhandel, wie es die CDU bezeichnet, noch schmackhafter zu machen.

Wahre Bürgerbeteiligung wird sich NIEMALS einer Parteidoktrin unterstellen, die sich irgendeinem Ziel, zu dem es angeblich keine Alternative gibt, unterstellen.  Nicht von ungefähr wurde 2010 das von Herrn Gothe, auch in den letzten Tagen wieder gern und oft bezüglich der Mauerpark-Bebauung benutzte Wörtchen  „alternativlos“ zum Unwort des Jahre gekürt, während „Wutbürger“ zum Wort des Jahres  gekürt wurde, also die Bezeichnung für den erwachenden Gutbürger, der nun auf diese aufoktroyierte Alternativlosigkeit zu reagieren beginnt.  Ephraim Gothe sei ins Stammbuch geschrieben: wenn er nicht beginnt,m davon etwas verstehen zu lernen, wird er sich auch weiter so wundern müssen, wie Donnerstag in der BVV, als er einräumte, von seiner herben Niederlage bei der Abstimmung über den  Gendarmenmarkt , zu deren Teilnahme ja auch BIN-Berlin aufgerufen hatte, sehr überrascht gewesen zu sein. „Bürgerbeteiligung, die nicht ergebnisoffen gestaltet wird, ereignet sich auch nicht auf Augenhöhe: sie ist nichts anderes als ein prokrustes Bett in das sich keine Bürgerin und kein Bürger allzu willfährig legen sollte.“ Diesem Zitat aus: MAUERPARKblog: Gothe-Vivico Bürgerwerkstatt beenden – Mauerpark Stiftung Welt-Bürger-Park den Weg ebnen! sei nur hinzugefügt: zu vorauseilendem Gehorsam sich verleiten zu lassen, eigentlich nie eine Veranlassung besteht.

Vielleicht kann durch aktuellen Ereignisse in der Welt, ob in der Arabischen Welt oder in Stuttgart21, oder auch bloß am Mauerpark oder der Kastanienallee, ein Fortschritt bei dem gemacht werden, was wir bei BIN-Berlin nennen die „Bürgerbeteilgung neu denken“. Dieser  Geist blitzt vielleicht etwas  im Kommentar von Stefan Strauss in der Beliner Zeitung auf: Hochhäuser im Mauerpark ; und wenn die Delegierten beanspruchen, auch etwas zu dieser geschilderten Konstellation beigetragen zu haben, wollen wir ihnen das gar nicht absprechen, wie jene wissen, dass wir von außen den Druck aufgebaut haben, um die Gothe-Werkstatt21 zur Implosion zu bringen – so hat das „Neue Deutschland“ das Bild aus dem Mauerparkblog übernommen-  die so, in ihrem NOTwendigen Untergang, vielleicht nochmal für einen Moment zur Bürgerwerkstatt wird. So würde diese zu einem GUTEN Ende gebracht, um „um zu verhindern, dass die unaufhaltsame Erosion und das Scheitern dieses politischen Instruments verschleiert und umgewertet werden kann“ wie Heiner Funken, der Delegierte des Bürgervereins Gleimviertels für die Bürgerwerkstatt, es formuliert.

So ruft dieser Heiner Funken nun auf, an dieser Sondersitzung der Bürgerwerkstatt am Montag, 21.02.2011 um 17 Uhr in der Brunnenstraße 63 teilzunehmen, in der er den Ausstieg des Gleimviertels aus derselben bekannt geben wird (PM: Erosion der Bürgerwerkstatt Mauerpark unaufhaltsam!) – ein Begräbnis erster Klasse  bei dem niemand wird trauern müssen – außer dem Moderatorenduo Seebauer/Wefers , die ihre Mission glücklicherweise verfehlt haben, aber in deren Einladung weiter Tatsachenverleugnung betrieben wird (Sondersitzung Gothe 21 Einladung „Moderatoren“-Duo)- weil ja etwas zu Grabe getragen wird, das einer Lösung im Wege stand.  Gut, dass die Herrn Thomsen und Wagner von Vivico Real Estate dieser Sitzung beiwohnen, vielleicht können sie erkennen, wie wenig Rückhalt die Idee der Verwertung des Mauerparks als Immobilie hat; für all jene aber die keine Bebauung im Mauerpark durch Vivico oder sonstwen wollen, sind erleichtert und erleben das Ende der Gothe-Werkstatt21 als großen Erfolg.

Und auch Herr Gothe wird wohl dabei sein – zu ihm sei jetzt schon gesagt: erneut an den Verhandlungstisch zurückzukehren, keine Veranlassung besteht, wie er im Artikel der Berliner Zeitung zur Krisensitzung zum Mauerpark hofft, denn „sonst lösen wir das Thema Mauerpark nicht“; seine Lösung aber, ein Kuhhandel mit BETON, will offenbar niemand,und das ND zieht den richtigen Schluss: „Kann sich die BVV nicht darüber einigen, wie gebaut werden soll, dann bekommt die Vivico kein Baurecht. Damit wäre auch der Wettbewerb hinfällig“ man kann sagen, das Huhn-Ei Problem, das er in der Bürgerwerkstatt auf die BürgerInnen abwälzen wollte, ist mit deren Untergang zu ihm zurückgekehrt.

Nun ist zunächst die Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin gefordert. In der vergangenen BVV Sitzung, die ja von der unglücklichen terminlichen Überschneidung mit der VV BV Gleimviertel betroffen war, wohnten trotzdem MitstreiterInnen der mit BIN-Berlin verbundenen Initiativen Park statt Mauern-Mauerpark fertigstellen!, Mietenstopp, CARambolagen, AnliegerInitiative Marthashof bei.

Besonders gefreut hat uns, dass 7 Mitglieder der Piratenpartei noch auf der Empore Platz nahmen, von denen einige ganz sicher in einigen Monaten unten am Tisch Platz nehmen werden, denn es waren Kandidaten für das Abgeordnetenhaus dieser Partei, sowie für die Bezirsverordnetenversammlungen in Pankow und Mitte. Sie wurden durch unseren BIN-Berlin-Twitter-Service auf diese Situation aufmerksam, und es gelang Ihnen sogar, uns mit einer Tonleitung des Geschehens zu versorgen, denn wir mussten die Sitzung ja vorzeitig verlassen.

Dankenswerterweise hat die anwesende  Stadtsoziologin Karen Baumert, die ja auch eine der AmtsvorgängerInnen von Ephraim Gothe als Mitte Baustadträtin war, und heute bei Steigende Mieten stoppen! aktiv ist, der AIM einen Bericht überantwortet: marthashofblog: Gothe in BVV zur Mauerpark-Krise: unter Druck der Linken – Eindrücke von Karin Baumert

Die nun allerwichtigste Fortsetzung der Mauerpark-Thematik wird in der nächsten Ausschuss Stadtentwicklung BVV am Mittwoch dem 23.02.2011 voraussichtlich gegen 19Uhr kommen. Bitte zögern Sie nicht dabei zu sein.

Wer mehr von Herrn Gothe, aber auch Zum Beispiel von Herrn Kirchner und Frau Junge Reyer erfahren möchte hat am 24.Februar die Möglichkeit, zur Arbeitnehmer unfreundlichen Zeit von 16-19 Uhr im Amerikahaus: Einladung:  Stadtforum – Füße / Fahrrad / Auto – Wer bekommt wie viel vom Straßenraum? Herr Henrik Thomsen von der Vivico war ursprünglich für diese Veranstaltung angesagt, ist nun aber nicht mehr auf dem Podium zu finden.

Nun kann also wieder frei über den Mauerpark nachgedacht werden, und für ihn geplant werden, so finden wir uns bereits am heutigen Sonntag wieder an dem Ort ein, wo die Bedingungen dafür gesschaffen wurden:20.02.11, 19 Uhr in der Kopenhagener Straße 50, 10437 Berlin, „Bitte erscheint zahlreich, es gilt die weiteren Vorgehensweisen, Strategie und die Geschehnisse der letzten Monate zu diskutieren“ teilt uns die Initiative Mauerpark fertigstellen mit, und auch wer andere Pläne hat, dem sei die aktualisierte Würdigung auf deren website empfohlen (hier).

Jetzt ist der Zeitpunkt gekommen für die Mauerpark Stiftung Welt-Bürger-Park , die laut Motto ein „Ein klares Signal für die Fertigstellung des Mauerparks ohne Bebauung“ setzen will. Sie zeigt den Weg auf, um den Willen, der sich am Donnerstag, dem 17 Februar 2011 im Beschluß des Vollversammlung des Bürgervereins manifestierte, zu verwirklichen. Dieser Wille eint nicht bloß Brunnenviertel und Prenzlauer Berg, sondern all die ungezählten Besucher aus aller Welt dieses einzigartigen Orts:  der Welt-Bürger-Park muss kommen.

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VORTRAG von Ralph Boes mit anschließender Diskussion:

MAUERFALL RELOADED – Bedingungsloses Grundeinkommen: ein Fall der Mauer in den Köpfen
Donnerstag, 04.11.2010, 20 Uhr
Freie Schule am Mauerpark, Wolliner Str. 25/26, 13355 Berlin-Wedding
Auf Einladung des BürgerInitiativen-Netzwerks BIN-Berlin

Eintritt frei, Flyer hier.
Am 8.November 2010 findet die Anhörung von Susanne Wiest im Bundestag zum Thema Bedingungsloses Grundeinkommen BGE statt. Ihre Petition zu diesem Thema, die Ende Dezember 2008 startete, war mit über 50.000 UnterstützerInnen die bis dato erfolgreichste in Deutschland überhaupt.

Dieses bedeutende Ereignis nehmen BGE-Initiativen zum Anlass, um bundesweit zu einer Demonstration am Samstag, dem 06.11.2010 um 5 vor 12 in Berlin am Platz des 18. März beim Brandenburger Tor beginnend, und da auch endend, aufzurufen: Unternimm das Jetzt!

Das BürgerInitiativen Netzwerk BIN-Berlin möchte dazu einen Beitrag leisten und hat einen streitbaren Verfechter des BGE für einen Vortrag am Vor-Vorabend dieser Demo gewinnen können:

Ralph Boes von der Berliner Bürgerinitiative Bedingungsloses Grundeinkommen beschließt an diesem Tag eine Vortragsreise durch Deutschland. In seinem Vortrag greift er die Idee des BGE, die in den letzten Jahren vor allem durch Prof. Götz Werner, den Firmengründer der dm-Drogeriemarkt-Kette, mit dem Wahlspruch Unternimm die Zukunft! ins öffentliche Bewußtsein vordrang, eigenständig und neu auf:

Das Geld, welches heute schon im Sozialsystem kursiert, kann so ausgegeben werden, dass jeder aus einer Konsumsteuer (Arbeit wird von Besteuerung entlastet!) ein die Lebensgrundbedürfnisse deckendes Grundeinkommen erhält, und zwar bedingungslos, d.h. ohne dass seine Bedürftigkeit von Amts wegen überprüft werden müsste, da sie kein Kriterium für den Erhalt ist.

Auch wer durch die Automatisierung und Rationalisierung in Produktion und Verwaltung aus der Arbeit entlassen wird, findet sich nicht im jede Initiative erstickenden „fordern und fördern“ Bevormundungs-Apparat von Hartz vor.

Durch sein Einkommen wird er freigestellt, solche Aufgaben in der Gesellschaft zu übernehmen, die er selbst als notwendig erkennt: sei es auf wissenschaftlichem, künstlerischem und pädagogischem Gebiet, oder im Bereich der ökologischen Nachhaltigkeit, des Kulturellen oder des Sozialen wie Pflege und Betreuung.

Den Ort des Vortrages, die Freie Schule am Mauerpark, hat BIN-Berlin nicht zufällig gewählt – bis vor drei Jahrsiebten trennte der Todesstreifen hier zwei Welten.

Aus dem Erleben des Niedergangs der DDR, und der Bemächtigungstendenz der BRD, begann hier ein intensives, ergebnisoffenes Nachdenken über das, was nun Not tat, einen Dritten Weg, über den im Grunde nur bekannt war: er sollte nicht zurückführen zu dem scheinbar Gescheiterten und auch nicht enden in dem offenbar Obsiegenden.

Das Ereignis des Mauerfalls am 9.November 1989 eröffnete dieser geistigen Bemühung um den Dritten Weg, die es im Osten im Grunde seit dem Prager Frühling gab, einen Moment lang eine weltgeschichtliche Chance. Das Scheitern dieses Versuchs verdichtete sich in einem Datum, dem 18.März 1990, der Volkskammerwahl, die – völlig überraschend – jenen Kräften die Mehrheit verschaffte, die den Beitritt der DDR zur BRD ohne Bemühung um eine gemeinsame Verfassung wollten, und somit eben KEINE Wiedervereinigung stattfinden konnte, sondern etwas anderes – ein Vorgang, den manche weiterhin als „Anschluss“ bezeichnen, und mit dessen Konsequenzen wir nun zu leben haben.

Genau 142 Jahre vor diesem Datum ereignete sich aber Revolutionäres nahe dem Ort, an dem dann später für gut 30 Jahre der „Palast der Republik“ stand: Tausende BerlinerInnen versammelten sich dort, ermutigt vom Geist der weltgeschichtlichen Phase, die wir als Vormärz kennen, um vom Preußenkönig Friedrich Wilhelm IV erweiterte Freiheitsrechte einzufordern. Der Vormärz endete an diesem Tag in einem Blutbad: die Bürgerinnen und Bürger, die sich opferten, erwirkten aber einen gewaltigen Impuls für die Freiheit und die Grundrechte im revolutionären Europa.

Die Niederlage für diesen Impuls durch die adelige Reaktion Europas verarbeitete Ferdinand Freiligrath 1849 in einem Gedicht, das endet:

Nur, was zerfällt, vertretet ihr!

Seid Kasten nur, trotz alledem!

Wir sind das Volk, die Menschheit wir,

Sind ewig drum, trotz alledem!

Und dieses Wort aus dem Jahre 1849 begegnet uns wieder im Wendejahr 1989: „Wir sind keine Verbrecher – wir sind das Volk“, hieß es zunächst auf den Demonstrationen. Bald aber wurde skandiert “Wir sind ein Volk”, und dann Richtung 18.März 1990: „Kommt die D-Mark, bleiben wir, kommt sie nicht, gehen wir zu ihr“.

Wie ein Nachruf begegnet uns vor einem Jahr in Prenzlauer Berg jenes enigmatische Plakat, dessen Urheberschaft weiter im Dunkeln bleibt, und das von naiven Journalisten- und Politikergemütern als ein Statement gegen „Schwaben“ missinterpretiert wurde, in Wahrheit aber das Scheitern jener Einigungsbemühung ausspricht:

„Wir sind ein Volk! Und ihr seid ein anderes. Ostberlin, 9. November 2009”

Die Demonstration nun, die dem Vortrag Ein Fall der Mauer in den Köpfen am übernächsten Tag folgt, Fünf vor zwölf wird es sein, beginnt und endet am „Platz des 18. März“: dieser Platz, von dem aus am 9.November 1989 die Massen die Mauerkrone erstürmt haben – diese Bilder haben sich unauslöschlich in die kollektive Erinnerung eingebrannt – wurde erst Ende der 90iger Jahre so benannt: nach langer politischer Diskussion wurde ausdrücklich der Bezug sowohl zu den Ereignissen des Jahres 1848 wie jenen des Jahres 1990, hergestellt!

Mauerfall Reloaded – diesmal soll eine immaterielle Mauer, nämlich die in den Köpfen, fallen. Erkennen worin diese Mauer besteht: dieser Bemühung sich zu unterziehen, wird an diesem Abend gemeinsam mit dem Vortragenden die Aufgabe sein.

Zwischen dem Vortragsort und dem ehemaligen Todesstreifen am heutigen Mauerpark sollen nun neue materielle Mauern entstehen.

Und jene Menschen, die nun darüber nachdenken, wie diese bedrohte Erde freigekauft werden kann, um sie wieder der Öffentlichkeit, nicht mehr als der Güterbahnhof, der hier einst war, sondern nun als Gemeingut Welt-Bürger-Park zur Verfügung zu stellen, finden es mehr als passend, dass dieser Vortrag in der Freien Schule am Mauerpark stattfinden kann, dem Ort einer Pädagogik, deren inneres Motiv die Frage sein könnte: befreit von was eigentlich ist solch eine Schule, und zu was wird sie dadurch frei?

Wie auch immer die Antwort auf diese Frage ausfallen wird, abgemacht scheint doch bereits, dass diese Schule bald, um des Profites Willen, mit Beton umstellt werden soll. Und dieser Beton soll sich auch auf dem benachbarten Eckspielplatz türmen, der so wichtig für die interkulturelle Aufgabe dieser Schule ist, und dessen Eigentümer, die Stadt Berlin, ihn dem Investor Vivico Real Estate zur Bebauung überlassen will, – wie dieser Verwalter des Gemeingutes sich ja auch schon angemaßt hat, unser Wasser zu privatisieren.

In diesem Spannungsfeld wird Ralph Boes versuchen, diese Frage ins Auge zu fassen: Freie Schulen für freie Menschen – Warum ein bedingungsloses Grundeinkommen die freien Schulen braucht.

Und dann gibt es in der Grundeinkommensbewegung noch jenes Bild der Krönungswelle:

„Wenn wir die Strömungen für Volkssouveränität und Grundeinkommen zusammenfließen lassen und uns alle am 6.11.2010 in Berlin bei Unternimm das Jetzt! treffen, ist das Votum unübersehbar“, wird auf der website kroenungswelle.net verheißen.

Diese Krone, sie ist im Berliner Bären-Wappen zu finden, und auch die Mauer, vor der die Rede ist; und genau betrachtet ist da auch ein verschlossenes Tor zu erkennen – vielleicht fällt die Mauer ja schon, wenn wir an dieser Türe rütteln.

Was mag uns der vierte, der sechste und der achte November, 21 Jahre nach dem Mauerfall, alles eröffnen?

Finden wir es heraus, indem wir unsere Versammlungsfreiheit nutzen, eines jener Grundrechte, um die 1848 gekämpft wurde, so wie unsere MitstreiterInnnen in Stuttgart, Gorleben und wo auch immer in der Welt, die dieses wagen.

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manchmal gestalten sich die Zeitläufte getränkt mit düsterem Sarkasmus: der heutige Sitzungstag [28.10.10] im Bundestag an dem der Atomausstieg nach dem Willen von schwarz-gelb zu Grabe getragen wurde begann mit einer Schweigeminute für den , verstorbenen SPD-Abgeordneten Hermann Scheer – Vorkämpfer für erneuerbare Energien, von manchen auch Solar-Papst genannt: Bundestag beschließt längere Laufzeiten: Atomausstieg unter Protest gekippt – taz.de

obwohl wir diese Info zum Thema nicht rechtzeitig verteilen konnten findet sich noch einiges zu Castor darin: Anti-Atom Berlin

Erfreuliches gab es gestern: Gratulation für unsere FreundInnen vom Berliner Wassertisch, dass sie diesen phantastischen Erfolg gegen den Privatisierungswahn errungen haben. Klar, dass die Unterschriftenzahl am Ende Richtung 300000 ging ist zunächst ein Etappensieg, aber auf jeden Fall Grund zum Feiern: Thomas Rudek teilte heute mit: „Bis morgen abend ab 19.30[29.10.10] zu unserer Feier im Shake-Zelt am Ostbahnhof! Hoch die Tassen! Auf einen erfolgreichen Volksentscheid. Den ersten in Berlin“

Jörn Boewe, Beruf: Reporter: Berlin: Landeswahlleiter warnt vor fehlenden Briefkästen hoffentlich sind da keine Stimmen verloren gegangen…
Waasertisch spielt auch im aktuellen Spiegel eine Rolle, aber auch Schwabenstreiche und Frau Künast: Radikal regieren & Angst 21 Spiegel 25.10.2010
der Kampf gegen Obrigkeitsdenken geht natürlich weiter: schon morgen werden  neue Fakten zu Stuttgart 21 auf den Tisch kommen – mal sehen ob sich „Schlichter“ Heiner Geißler erneut behaupten kann – wer sich einen „casual friday“ leisten kann sollte gelegentlich da rein schauen:
PHOENIX – Stuttgart 21: PHOENIX überträgt auch zweite Verhandlungsrunde LIVE

zum Nebenherinformieren könnte dienen:

PHOENIX – Schlagabtausch bei erstem Schlichtungsgespräch

TP: Stuttgart 21 und die Immobilienlobby erhellende Arbeit!

de.indymedia.org | Ein Opfer des Protests gegen Stuttgart 21

Was ändert sich an der Protestkultur in Deutschland? 25.10.2010 09:05 | Inforadio – Nachrichten für Berlin und Brandenburg

Aus dem Romantik-Kiez in Mitte ist unerfreuliches zu hören: BAUMFÄLLUNGEN in Mitte: Plansche-Park am Nordbahnhof bedroht


die gute Sitte des Sonntagsspaziergangs könnte am letzten Oktobertag 2010 aufleben: 3x Kiez, 3x Spaziergang, 3x Info « Steigende Mieten stoppen!

zum Thema Mietenstopp noch was sehr creatives: Berliner Wohnungsbesichtigungs-Rallye das sich auch nochmal hier im +++ NEWSLETTER NR 57 +++29.10.10+++ INITIATIVKREIS MEDIASPREE VERSENKEN! +++ findet. (Hier wird ein Baumoratorium gefordert – kein Baum-Oratorium)

und dann noch die Neue Online Plattform für soziale Bewegungen (in Nordost Berlin)

im Bürgerverein Gleimviertel gibt es die Bemühung ein Gesprächsforum zum Mauerpark in Gang zu bringen:  Ein zu hoher Preis – Für einen Mauerpark ohne Wenn und Aber

und nun noch ein Hinweis von und zu BIN-Berlin, genau in einer Woche findet dies statt:

Wann: Donnerstag, 04.11.2010, 20 Uhr

Wo:     Freie Schule am Mauerpark, Wolliner Str. 25/26, 13355 Berlin-Wedding

Was:    MAUERFALL RELOADED

Bedingungsloses Grundeinkommen: ein Fall der Mauer in den Köpfen

Wer:    Vortrag von Ralph Boes

und hierzu kann man bereits einen Blick in den Flyer werfen, MAUERFALL RELOADED – Bedingungsloses Grundeinkommen: ein Fall der Mauer in den Köpfen oder den Text hier lesen: Nachrichten aus der BbG: 04.11.2010, 20:00 Uhr, Berlin – der Eintritt ist frei und BIN-Berlin würde sich freuen, wenn möglichst viele diese Veranstaltung besuchen würden.

Und zu guter Letzt bittet uns die AnliegerInitiative Marthashof AIM daran zu erinnern dass sie heute vor zwei Jahren am 29.10.08 diesen offenen Brief http://www.marthashof.org/pub/Offener_Brief_-_AIM.pdf an den Regierenden Bürgermeister von Berlin übersendet hat. Herr Wowereit hat seinerzeit en passant persönlich zugesichert diesen Brief zu beantworten was leider bislang nicht geschehen ist, und im Hinblick darauf, dass seine Zeit im Amt im Sommer wohl abgelaufen sein wird, kaum mehr passieren wird. Beim Wiederlesen dieses Brief wirkte die Passage zum Thema Mauerpark allerdings höchstaktuell:

„Oder schauen Sie in den benachbarten Wedding, wo Herr Wieland (SPD) als Vorsitzender des Hauptausschusses Finanzen aus seinem Herzen keine Mördergrube macht: im Lokal„Mauersegler“ gibt er bei einer Podiumsdiskussion mit Politikern zum Thema “Fertigstellungdes Mauerparks” am 23.06.08 zu verstehen, dass er lange als fix betrachtete politische Entscheidungen wieder aufweichen will. Seinen Beitrag zur Vollendung des Mauerparkssieht er nicht etwa in der Unterstützung eines von den Bürgern angenommenen öffentlichen Parks, sondern in der Werbung für eine Townhouse-Bebauung auf dem Gelände der VivicoGmbH. Auch hier sollen Finanzinteressen vor Bürgerinteressen den Vorrang erhalten“

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