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TAG | Welt-Bürger-Park

liebe Freundinnen und Freunde des Netzwerkgedankens,

einen Teil dessen was initiativen BürgerInnen in Berlin in diesen Spätsommertagen bis zum heutigen 1.September 2011 unter den Nägeln brennt ist im Folgenden als eine Art Tableau zu finden: wir denken, dass diese Vogelperspektive immer wieder gesucht werden sollte, um Tendezen, wie Partikularinteressen,  Betriebsblindheit, Abgleiten in Nimby-Perspektiven entgegegenzuwirken ; wem etwas fehlt, der Artikel kann auf Wunsch gerne erweitert werden, bitte bedenken die komplette Info kann es nur hier geben:             twitter.com/BinBerlinerIn

Mauerpark, der kommende Welt-Bürger-Park

nach dem zwar etwas verregneten, aber phantastischen Redbeats-support durch die LINKE, schreiten nun auch die Grünen zur Rettungs-Tat und unterstützen die Ziele der Mauerpark Stiftung Welt-Bürger-Park tatkräftig, denn Bündnisgrüne unterstützen Erweiterung des Mauerparks mit Kauf von Quadratmetern. Am 2. September 2011 ab 17 Uhr bis open-end werden wir uns alle, welcher politischen Farbe wir auch zugeneigt sein mögen, bei einer großen Mauerpark-Soliparty im Lokal „Tante Käthe“[Weg dahin/Flyer] treffen, mit der Weddinger Kandidatin Alessa Berkenkamp sowie Bettina Jarasch,Volker Ratzmann, Jens-Holger Kirchner, Andreas Otto und vielen anderen Welt-Bürger-Park-Fans über den Mauerpark sprechen, oder uns einfach nur dem Groove der famosen Rahel Kraska und vieler anderer KünstlerInnen hingeben. Als Midnight-Highlight ist gar Dj Wladimir Kaminer angesagt, der seine Harzreise mitten im Mauerpark enden lässt. Last-Minute Aktualisierungen soll es ggf. auf dem dem facebook-Auftritt der  Mauerpark Stiftung Welt-Bürger-Park geben.

Im Vorfeld gab es ja bereite diese Aktion Weltbürgermauerparkflächenzertifikatsverkauf | Prenzlberger Stimme vor dem Abgeordnetenhaus von Berlin, der symbolische Mauerpark-Zertifikate-Verkauf. Hier war der Anlass ein weniger erfreulicher der doch glücklich endete:  „zurückgezogen“ und „vertagt“ hieß es am Ende zu den TOPs 55a und 55b im AGH.

Wer im Gegensatz zu dieser Lebenshaltung Einsichten über die verendete Bürgerwerkstatt gewinnen will ,seien drei Texte ans Herz gelegt, aus denen im Grunde alles wichtige über diese unselige Angelegenheit zu erfahren ist:

  • Bürgerwerkstatt wird der Geldhahn abgedreht – Prenzlauer Berg Nachrichten bemerkenswert, wie hier den Befürwortern einfach die Argumente ausgehen: wer etwas über das scheindemokratische Wesen dieser illegitimen Erfindung „Bürgerwerkstatt Mauerpark-Fertigstellung“ des SPD-Mannes Ephraim Gothe erfahren will, sollte sich der Mühe unterziehen diesen Kommentar-Dialog Schritt für Schritt nachzuvollziehen.
  • www.klauslederer.de/fileadmin/lederer/kleine_anfragen/ka16-15502.pdf sehr entlarvend auch die Antworten auf die kleine Anfrage von Dr. Klaus Lederer von der Partei „die LINKE“, die er selbst so kommentiert:[Klaus Lederer]“wundert sich gerade ein wenig über die antwort der junge-reyer-verwaltung auf seine kleine anfrage zu „mauerpark fertigstellen“ und über die sich darin manifestierende ignoranz..
  • Mauerpark: Gelder für die „Bürgerwerkstatt“ bleiben gesperrt | Prenzlberger Stimme hier kommt Olaf Kampmann begründet zum Schluß bezüglich des SPD-Stadtrats von Berlin-Mitte: „Ephraim Gothe hatte also seinerzeit offiziell die Unwahrheit über den Charakter der Bürgerwerkstatt verbreitet – oder anders herum: Wäre die Bürgerwerkstatt tatsächlich” ein weiteres Beteiligungsverfahren” zum B-Plan gewesen, hätten die Kosten dafür vom Bezirk Mitte getragen werden müssen.“
Wer sich dies vergegenwärtigt, dem kann das Ersuchen „Arbeit der Bürgerwerkstatt Mauerpark ermöglichen -Blockade der Meinungspluralität durch die LINKE beenden!“ nur wie blanker Hohn, wahrscheinlicher aber, blanke Unkenntnis bzw. Denkfaulheit erscheinen. Der SPD-Politiker Ephraim Gothe beabsichtigte mit seinem gescheiterten Projekt Bürgerwerkstatt, nichts weniger als die Beseitigung jedweder Meinungspluralität bezüglich der Mauerpark-Gestaltung, um seine eigene Minderheiten-Position gegenüber der Mehrheit der BürgerInnen im Brunnenviertel und dem Prenzlauer Berg zu inthronisieren.
Wer eine tiefergehende Auseinandersetzung mit dieser Materie wagen will,dem sei als Hintergrund und Anregung dieser Text im Mauerpark-Blog mit dem etwas kryptischen Titel : MAUERPARK THE MOVIE :FREE PUBLIC VIEWING ON A GRAY AND GLORIOUS SATURDAY! empfohlen.
Wer die Bemühungen um den Mauerpark materiell unterstützen will, hier gibt es einige Möglichkeiten: Spenden!: Welt Bürger Park die einfachste: eine SMS mit dem Text mauerpark an 81190 senden! einfache Eselsbrücke die Nummer zu merken:sie als Datum denken.

die große Mietenstopp-Demonstration am 3. September 2011

Seid dabei! setzt vor den 18.September-Wahlen ein deutliches Zeichen gegen gentrification! alles dazu bei Andrej Holm: Berlin: Alles muss man selber machen… « Gentrification Blog und natürlich bei den unermüdlichen und großartigen Initiatoren der Mietenstopp-Demonstration 3. September 2011. Wir haben keine Umfrage gemacht, aber im Horizont des BürgerInitiativen Netzwerks BIN-Berlin gibt es wohl niemand der dieses Anliegen nicht unterstützen würde! Bis Samstag! oder gern auch Sonnabend!

Kastanienallee, die künftige Highspeed-Strecke der BVG

Mit Ein „Ja“ zur Mitbestimmung der Bürger hatte zu Beginn des Bürgerbegehrens dessen demokratische Legitimation erklärt, über das wie, für jenen der sich beteiligen möchte ist hier bei der Initiaitve alles zu erfahren:

Die Antwort der Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, namentlich von Dr. Friedemann Kunst als Antwort auf das für die Bezirkspläne zum Kastanienallee-Umbau vernichtende Gutachten von Joachim Seiler ist hier zu finden und sei jedem an der Materie interessierte ans Herz gelegt:   Stoppt Kastanienallee 21 „Flashmob“ in der Kastanienallee | Prenzlberger Stimme

ein Bild vom 2-9-11 #Kastanienallee21 Eurovia & Kirchner (Die Grünen) missachten demokratische Spielregeln | Dr. Motte Blog

UPDATE 8-9–11: Matthias Aberle verlautet auf facebook:HEUTE (Do, 8.09.11) findet um 20h im 103 (Kastanienallee 49) ein Vorbereitungstreffen für den Aktionstag am 17.09. statt. Alle, die mitmachen wollen, sind herzlich willkommen. Doch zuvor findet diese Veranstaltung um 17.30 statt:

Stadtbad Oderberger Straße , die künftige Wellness-Oase

ob es dazu kommt kann sich sehr kurzfristig entscheiden, deshalb die allerdringlichste Bitte, diese Informationen zu verbreiten, und diesen beiden Sitzungen beizuwohnen:

08.09.2011 ab 17.30 Uhr Vorstellung der drei Konzepte im Stadtentwicklungsausschuß im BVV Saal, Fröbelstr. 17 Haus 6, 10405 Berlin

und am 28.09.2011 ab 17 Uhr: Sondersitzung der BVV nur zum Stadtbad und eventuell Entscheidung und Beschluß für einen Bieter, BVV Saal, Fröbelstr. 17 Haus 6, 10405 Berlin

umfassende Informationen zu den Investoren: Das könnte aus dem Stadtbad werden– Prenzlauer Berg Nachrichten

Flyer Stadtbad Oderberger 2011

die Oderberger Straße, das ehemalige Berliner Vorzeigeobjekt bürgerschaftlichen Engagements

„Unser Ahorn wurde gemordet!“ mit dieser Nachricht erreichte die Freunde der BürgerInitiative Oderberger Straße BIOS, einer Initiatorin von BIN-Berlin im Jahr 2008,  am 31.August 2011 traurige Kunde,falls man das Schreckensbild vor dem Entweder/Oder noch nicht gesehen hatte.  „Das geht getreu dem alten Motto: „Die Verwaltung ist geduldig, weil sie ewig ist.“ Anders gewendet: Die BIOS kriegen wir auch noch ausgebremst.“ gab ein Mitstreiter schlagfertig in die Runde.

Mir persönlich kam die Fällung der Irminsul  als Signal der Zwangschristianisierung durch Karl den Großen im Jahr 772 in den Sinn. Im Schatten diese Baumes, vor dem mythischen Entweder/Oder hatten jahrzehtelang die rebellischen Geister aus dem Oderberger-Dreieck getagt: zum Beispiel um sich gegen die Marthashof-Verwüstung zu verbünden. Gegenüber gedeiht aber nun im Herzen des Oderberger-Dreiecks versteckt Stofanels , auch nach der Bauphase LÄRMENDES Marthashof-Monstrum, die antisoziale Plastik, während der Ahorn, trotz großen Widerstandes,  gefällt ist: was für ein düsteres Bild: Gentrifizierung als düstere Spiegelung der Zwangschristianisierung. Oder wie ein  Gast des E/O, Oskar Neumann schon vor einem Jahr angesichts der Umtriebe der Wasserbetriebe in der Oderberger  den „Prenzlberger Ansichten“ sagte: „Dagegen ist man machtlos, die sind ja ein Staat im Staate.“

UPDATE 8-9-11 Eine Reminiszenz an Bernd Holtftreter† und den WBA-Impuls, der von der Oderberger ausging im OSTBLOG :

WIR BLEIBEN ALLE !

Marthashof-Stofanels „Truman Plaza“ und „B.Nau“ vis-à-vis Mauerpark

à propos Stofanel: eine kompetente und entschlossene Gruppe aus der Papageiensiedlung von JournalistInnen, JuristInnen und Leuten vom Baufach macht diesem notorischen Berlin-Investor das Leben in Sachen Truman Plaza durchaus schwer! UPDATE: Leider erhalten wir soeben traurige Kunde von der Initiaitve: „eine ganz große schwarz-grün-gelbe Koalition gegen Bürgerbeteiligung hat nun am 31.8. in der BVV die rund 200 Bürgereinwendungen aus unserer Siedlung gegen die Bebauung der Truman Plaza vom Tisch gestimmt. Das neue Zentrenkonzept wurde beschlossen, ebenso die vorzeitige Baureife für das Gewerbegebiet. “ Und trotzdem: auch dieser Kampf muss und wird weitergehen.

UPDATE 8-9-11 auch in Mitte gegenüber dem Mauerpark (Nutzungskonflikte unvermeidlich: Karaoke-Sonntage? Tschüss Hatchiban!) plant Stofanel-Investment neue Abscheulichkeiten auf historischem Grund, dem Anfang des Mauer-Postenweges:Bernauer 50, hier 

Ein Hauch von AnarchieDie „Oderberger“ im Prenzlauer Berg – eine Straße mit brüchigem Charme und aufmüpfiger Vergangenheit hier finden wir diesen Satz, der fast schon prophetisch anmutet: „Sie werden weiterleben müssen ohne diesen „unglaublichen Abendwind“, der vom Westen durch die Straße fegt und den Sonnenuntergang, der nirgendwo so schön sein soll wie in der Oderberger Straße Ende August.“ denn genau dieses Phänomen von Licht und Weite, dieses einmalige Erleben, der freie Blick von der Oderberger zur offenen Weite des Mauerparks wird durch das neue Stofanel-Monstrum, wiederum von aberwitziger Hässlichkeit, unweigerlich zerstört werden. BE NOW! Ephraim Gothe, der verantwortliche SPD-Mann aus Mitte hats sicher schon durchgewunken – Er will ja auch die Vivico-Türme auf den Eckspielplatz und dem Mauerpark gegenüber: ein schrecklich-perfektes Ensemble!

 

die Die Mauerpark Stiftung Welt-Bürger-Park kommentiert das auf facebook so: das AUS DROHT für HATCHIBAN-KARAOKE und alles Laute im Mauerpark wie Trommeln etc., denn gegenüber plant Stofanel einen Wohnturm=Nutzungskonflikt! und das bedeutet auch das AUS aus für die wundervolle Abendsonne, die in die Oderberger einstrahlt! alles nähere dazu im aktualisierten BIN-Berlin-Artikel: Unterpunkt „Stofanel“. Übel: halten wir von der Stiftung den Mauerpark bebauungsfrei, damit Stofanels-Käufer einen freien Blick haben?den üben die übrigens schon kräftig mittels einer Hebebühne!

Wasserbürger und Wassertisch, eine Richtigstellung…

…für die wir Thomas Rudek danken: Tagesspiegel: Wackelt die Berichterstattung über den Volksentscheid? UPDATE 8-9-11: 8. Sept., 16.00 Uhr: Rundfunkratssitzung des rbb zur Beschwerde über die Berichterstattung im rbb-Fernsehen zum Wasser-Volksbegehren

Berliner S-Bahn-Tisch, eine Veranstaltung…

…auf die wir am 6.September gespannt sind: Berlin gehört uns allen – gegen Privatisierung und Ausplünderung Berliner-S-Bahn-Tisch

 

Initiative Stadt Neudenken

sogar Merkel und Westerwelle haben den Offener Brief an den Berliner Senat, den Liegenschaftsfonds Berlin und die Spitzenkandidaten zur Abgeordnetenhauswahl am 18. September der Initiative Stadt Neudenken unterzeichnet. Die Erkärung für das „Brandlhuber-Braun“ finden wie hier, ganz am Ende Links: Welt Bürger Park und wer sonst noch mitmacht, da: RGB 165 ⁄ 96 ⁄ 36  CMYK 14 ⁄ 40 ⁄ 80 ⁄ 20

UPDATE: Initiative Stadt Neudenken – Vernetzungstreffen . 6. September, 18:30-20:30, Radialsystem V, Holzmarktstr. 33, 10243 Berlin

 

BGE: Ralph-Boes-Aktion zum bedingungslosen Grundeinkommen

Von einer bemerkenswerten Aktion des Grundeinkommens-Aktivisten Ralph Boes von der buergerinitiative-grundeinkommen  zum Themenkomplex Hartz IV wird hier berichtet, die man auch mit einer Unterschrift unterstützen kann:  Brandbrief eines entschiedenen Bürgers

in diesem Interview stellt Boes die schockiernde Frage : gibt es bereits mehr Hartz-Todesopfer als Mauertote?

 

was in letzter Zeit noch aufgefallen ist:

ganz viele Mieter-Initiativen wie diese, die wir bei der großen Mietenstopp-Demo 3-9-11 sicher treffen werden: Schöneberg: Mieter der Barbarossastraße wehren sich gegen ihre Vertreibung

viele akribisch recherchierte weblogs von Initiativen, nur zwei Beispiel Landwehrkanal-Blog und MoabitOnline »

dass es in der BBI-Frage  auch Pespektiven gibt, die es nicht zwangsläufig beim Einzelinteresse bewenden lassen, sondern sich um eine ganzheitlich-konzeptionelle Anschauung der Sachlage bemühen: 03.09. | Berlin Tegel – Berlin Agora

dass die A-100 uns noch lange beschäftigen wird: Die Bürgerinitiative Stadtring Süd Berlin BISS

dass das Tacheles in Mitte eine offene Frage bleibt:  Montagsinterview Mit Tacheles-Künstler: „Das Tacheles ist eine Utopie“ – taz.de

dass der Widerstand gegen das Mediaspree-Mega-Projekt, wo ja auch noch Investor Stofanel auf der Lauer liegt, mit originellen Aktionen ungebrochen bleibt:  Megaspree: 3 Fragen an Klaus Wowereit | Heinrichplatz TV 

dass die Idee des Berliner Netzwerks für Grünzüge im Grünen durch die Metropole Berlin zu wandeln wirklich bestechend ist, und die Menschenkette am 13.August 2011 dem 50.Jahrestag des Mauerbaus, initiiert von der unermüdlichen Antje Henning und ihren FreundInnen, eine guter Anfang war um für diese Idee zu werben.

 

dass der Demo-Kalender im Herbst wieder voll ist:  Demonstration „Freiheit statt Angst!“ | 10.09.2011, Berlin

5%-Bürde, Piraten und BIN-Berlin


zuletzt noch noch ein paar Worte in eigener Sache zu unserem Tun und Lassen als Netzwerk der Berliner BürgerInitiativen – als Beschreibung, Inspiration und Manifestation unseres Netzwerk-Impulses gibt es bislang diese Aussagen:

nun könnte man sich einen weiteren Schritt der Beschreibung nach wiederum etwa anderthalb Jahren vorstellen und wird auch schon vielfach besprochen:  am 23.November 2011 schauen wir ja auf drei Jahre Arbeit zurück und können dann die veränderten Gegegebenheiten nach den Berlin-Wahlen ins Kalkül einbeziehen.

Die Entwicklung unseres BIN-Berlin zu einem stadtpolitischen Wahrnehmungsorgan und das Neu-Greifen der Funktion unserer website und Online-Aktivitäten im ganzen könnten hier Themen sein, wenn das gewünscht wird.

Bei der Gelegenheit übrigens Dank für die zahlreichen invites zu Google-Plus, leider gibt es ja Kräfte, die aus diesem Dienst einen „identity service“ machen wollen, mehr dazu hier: Twitter / @BinBerlinerIn: http://t.co/fZXEkNk about Schmidt… Ein Hindernis, wie ein anderes: Zeitgenossen sind die unsere Dienste bisweilen mit Bauernfängertricks angreifen, hier sollten wir vielleicht unsere juristischen Bemühungen intensivieren, und überlegen wie wir solche Vorgänge in geeigneter Weise an die Öffentlichkeit bringen.

einen inhaltlichen Schwerpunkt, den ich mir als Gesamt-BIN-Aufgabe vorstellen könnte, möchte ich zur Diskussion stellen: wär es nicht eine wichtige politische Aufgabe einen Beitrag zur Beseitigung der sogenannten 5%-Hürde zu leisten?

zuletzt war ja viel vom Aufstieg der Piratenpartei zu hören, die sich dieser 5% rechtzeitig zur Berlin-Wahl nähren: Berlin-Wahl: Piratenpartei: Klar zum Entern – Berlin – Tagesspiegel gestern war ihr  Vertreter im GEZ-TV zu hören wie auch Vertreter der sogenannten Splitterparteien:   KLIPP & KLAR | rbb Rundfunk Berlin-Brandenburg

Was aber heißt Splitterpartei? Eine Gruppierung die Ein Mandat, einen Sitz in einem Parlament erringen kann vertritt auf Bundesebene ggf. Zehntausende Menschen. Was für eine anti-demokratische Mentalität liegt da vor deren Positionen zu diskriminieren,  ja geradezu zu vernichten, durch das Ziehen einer solch willkürlichen Grenze?

Von den Parteien hat uns Halina Wawzyniak von der LINKEN versichert, dass auch ihre Partei sich gegen diese Willkür einsetzt, aber ein großes Thema scheint es auch da nicht zu sein.

Gemeinsam mit dieser überfälligen Initiative von Mehr-Demokratie Mehr Demokratie e.V.: Wählen ohne Überhang könnte hier eine umfassende Wahlrechtsreform angedacht werden, die auch der Tendenz entgegenwirkt, die eben die Piraten in Ihrem Plakat so treffend charakterisiert haben: „Warum häng ich hier eigentlich, ihr geht ja eh nicht wählen“

Vielleicht kann diesem Anstoß des Autors dieser Zeilen, jemand  etwas abgewinnen…

 

Ansonsten ist zu sagen, dass die Leute in Kreise von BIN-Berlin alles mögliche wählen, nur denn Namen einer Partei habe ich persönlich noch nie gehört…aber das sei nun nicht weiter vertieft.

Diese kleine zwei Jahre alte Wahlumfrage mag speziell für Freundinnen und Freude des Mauerparks aufschlussreich:   marthashofblog: die Abwertung von Mauerpark und Marthashof : abgewählt !

 

Dann bleibt nur noch eine weise Entscheidung zu wünschen und an die Briefwahl-Option zu denken!

mit bestem Gruß

Jörg Schleicher

 

 

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mehr dazu bei der Mauerpark Stiftung Welt-Bürger-Park [Link], die dieses phantastische Event am 13.August 2011, dem 50. Jahrestag des Baus der Berliner Mauer, gemeinsam mit dem Regi sseur Dennis Karsten möglich gemacht hat: Für den Mauerpark eine Uraufführung: Mauerparkgucken im Mauerpark ! UPDATE zum warm-up bei ZDF-Aspekte.

Nicht versäumt soll werden darauf hinzuweisen, dass an diesem Tag im Mauerpark auch Renate Künast zum Thema Freiheit sprechen soll, wie auch die Menschenkette des Grünzüge für Berlin-Netzwerks um 16 Uhr stattfinden wird.[Antje Henning im ND]

UPDATE: um 17.30 bietet sich uns die einmalige Chance einer historisch-politischen Führung durch den Mauerpark beizuwohnen: Dazu hat sich Thomas Flierl, der frühere Senator der LINKEN bereitgefunden!

Wir freuen uns auf einen langen, ereignisreichen und vielleicht auch nachdenklich stimmenden Tag im Mauerpark unter dem Motto dieses Bloggers 13.08.2011 und der Mauerpark lebt! | Blog@inBerlin.de ; wir sind frohen Mutes, dass das Wetter dabei mitspielt – Eine etwas nachdenklichere Einstimmung darauf, könnte der Versuch der AnliegerInitiative AIM sein, die Bemühungen der Weltbürgerpark-Stiftung in einem weiteren Horizont zu verorten: MAUERPARKblog: MAUERPARK THE MOVIE :FREE PUBLIC VIEWING ON A GRAY AND GLORIOUS SATURDAY!

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guten Morgen liebe Freundinnen und Freunde des Netzwerksgedankens,

hier noch einmal die freundliche Erinnerung an diese Veranstaltung mit Mitte-Stadtrat Ephraim Gothe von der SPD HEUTE, 4.August, 19:30 im ROTEN Salon:

Der Rote Salon – SPD Bötzowviertel

Einer „Diskussionsveranstaltung zu Themen, die unsere Stadt beschäftigen“,wird es sicher lohnen beizuwohnen, es gibt genug Brennpunkte in unserer geschätzten Metropole, über die so ein versierter Stadtentwicklungspolitiker wie Ephraim Gothe gerne Auskunft geben wird.

Einer dieser Brennpunkte bleibt ja der Mauerpark:hier gibt es Hoffnung, dass dieser Stadtrat von seinen Beton-Plänen, die allerdings niemand schätzt, allmählich Abstand nimmt?

Denn „Eine Teilbeauung muss daher mit aller Kraft bekämpft werden.“ Wer mag sich dieser Position des Stiftungsrates der Mauerpark Stiftung Welt-Bürger-Park Senator a.D. Volker Hassemer nicht anschließen ?

Stephan Lenz -Info- Veranstaltung mit Senator a.D. Volker Hassemer zum Thema Mauerpark

In diesem Zusammenhang ergeht erneut der Hinweis auf die Aktion des Berliner Netzwerks für Grünzüge/ Grünzüge für Berlin : die Menschenkette wird am 13.August, dem 50.Jahrestags des Mauerbaus von 16 Uhr bis 16 Uhr30 stattfinden, gerne kann man sich an diesem Gedenktag in dem gewiss sehr belebten Mauerpark auch früher einfinden:

WICHTIGER TERMIN: 13.08. 15Uhr MAUERPARKSAVE THE DATE AND SPREAD THE WORD: AUG13th at 3 p.m. MAUERPARK

und dann hält sich ja hartnäckig das Gerücht, dass der Mauerpark-Film an diesem Tag seine Welturaufführung IM Mauerpark erleben wird. MAUERPARK – The Movie . Aber da wird gewiss noch genaueres von der Mauerpark Stiftung Welt Bürger Park zu erfahren sein.

mit bestem Gruß

Jörg Schleicher

bin-berlin.org Bin Berlin (BinBerlinerIn) auf Twitter

P.S.: Im Kalender der Stiftung ist auch noch der Hinweis auf diese wichtigen Veranstaltungen zu finden, über die noch ausführlicher zu berichten sein wird:

 

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liebe Freundinnen und Freunde des Netzwerkgedankens,

Viele vermissen unsere häufigen Mail-Infos, deshalb erneut der Hinweis: Dass es seit 2011 wesentlich weniger elektronische Post von BIN-Berlin gibt, liegt daran dass wie seit Neujahr 2011 einen Kurznachrichtendienst bei Twitter betreiben: Bin Berlin (BinBerlinerIn) auf Twitter . Für nunmehr fast 4000 tweets bis dato erscheint und dieses Medium als das angemessene Instrument.  An der Stelle der herzliche Dank an alle, die uns mit Hinweisen und Links dafür versorgt haben, verknüpft mit der Hoffnung, dass sich das in Zukunft sogar noch steigern lassen wird.

Einen wesentlicher weiterer Schritt könnte die Integration der Online-Plattform google-Plus bedeuten, für die wir leider noch keinen „invite“ bekommen haben. Vielleicht ist ja aus diesem Kreis schon jemand beim „facebook-killer“ dabei, und hat einen übrig ?

soviel in eigener Sache, nun zu unseren Infos:

  • morgen, Samstag,23.Juli 16-21 Uhr hatte die Mauerpark Stiftung Welt-Bürger-Park ja ins Amphitheater geladen : Termine: Welt Bürger Park. da es nun möglich ist, dass diese Open-Air-Veranstaltung buchstäblich ins Wasser fällt, alternativ am besten nochmal in dieses umfassende Küchenradio-Interview mit Stiftungssprecher Heiner Funken reinhören, das im Mai vor Ort im Mauerpark geführt wurde: Sound: Welt Bürger Park ; bei der Gelegenheit lohnt es sich, die gelungene neue website der Stiftung genauer zu betrachten-und am besten gleich noch auf der neuen facebook-Seite vorbei zu schauen. Trösten mag man sich auch mit einem Vorblick auf den13.August:an diesem Tag wird vorraussichtlich auch der vielgelobte  Mauerpark-Film von Dennis Karsten im Amphitheater zur Aufführung kommen vorbehaltlich der Wetterlage wiederum und auch behördlicher Genehmigungen etc.. Vielleicht werden die Menschen, die da zu entscheiden haben, sich ja diesem Motto anschließen: mauerpark – welt-bürger-park | gruene-berlin.de
  • an diesem Tag soll auch die Menschenkette « Grünzüge für Berlin den Mauerpark berühren. Da es somit auch um den künftigen Welt-Bürger-Park geht, wird auch hier die Stiftung mitwirken, angestoßen hat dieses Projekt aber eine Initiative um Antje Henning. Wir meinen, das dies eine sehr angemessene Art ist, am 13.August 2011 an den Fünfzigsten Jahrestag des Mauerbaus zu erinnern, und gleichzeitig an die Gegenwart zu gemahnen. Die Initiative bittet anzufragen, welche hilfreiche Seele noch bereit wäre als Ordner mitzuwirken.
  • Nicht für alle Überraschendes erfuhren wir jüngst über die KastanienalleeUmbau soll Kastanienallee noch gefährlicher machen Der  Verkehrsexperte Diplom-Ingenieur Joachim Seiler fertigte ein Gutachten an, und kam zu dem Schluß: „Ich war ursprünglich für den Umbau, habe dann die Pläne ausgewertet. Ich fordere einen sofortigen Baustopp.“Näheres hier: Laut Verkehrsexperte Joachim Seiler werden tödliche Unfälle wahrscheinlicher : Neues Gutachten warnt vor Umbau der Kastanienallee – B.Z. Berlin – Aktuell,Berlin,Prenzlauer,Berg . Wer sich nun Gedanken macht, das laufende Bürgerbegehren zu unterstützen, wird über das wie bei dieser BürgerInitiative Aufklärung erfahren: Stoppt Kastanienallee 21
  • auch von Marthashof-Erbauer Stofanel-Investment gibt es von neuen Planungen zu berichten; wie üblich bei diesem Unternehmen, leider nicht solche, die jene beglücken werden, die bislang in der Nähe leben und arbeiten:  mit diesem Projekt Bernauer Straße 50 dürfte wohl die legendäre in die Oderberger Straße einstrahlende sommerliche Abendsonne der Geschichte angehören:Mehrfamilienhaus Bernauer Straße 50, Berlin | WOST | Architecture office Berlin von den absehbaren Nutzungskonflikten mit den Mauerpark-Besuchern vis-à-vis ganz zu schweigen. Aber architektonische wird es sicher zu den Planungen der Vivico Real Estate auf Mauerpark und Eckspielplatz Wolliner- Ecke Bernauer Straße passen…    die Bewohner der Papageiensiedlung sind mit der von Stofanel beabsichtigten Bebauung der Truman Plaza an der Clayallee in Zehlendorf keinesfalls einverstanden und müssen aber erleben: Die Truman Show geht weiter. Ihnen ist nur zu wünschen, dass sie nicht auch noch durch lärmende Haustechnik belästigt werden, wie die Nachbarn des Marthashof.

 

mit bestem Gruß

Jörg Schleicher

bin-berlin.org

P.S1.:das soll nicht vorenthalten werden:  Renate Künast: grüne Botschaft an BIN-Berlin mit Kafka-Anleihe? wen mag es verwundern:  franz – kafka | gruene-berlin.de

P.S2.: die Ursprungsform dieser Hinweise ist unser BIN-Berlin-Newsletter.Dieser wurde verfasst am 22.Juli 2011 in den Stunden der Anschläge von Norwegen.

 

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Sehr geehrte Damen und Herren,

Wir freuen uns Ihnen mitteilen zu können, dass sich einer der Gründer unseres Netzwerks, Heiner Funken, als Parteiloser für einen Listenplatz bei Bündnis90/ die Grünen zur AGH Wahl 2011 bewirbt.

Für unser BürgerInitiativen-Netzwerk ist es von hohem Wert, wenn sich Schnittstellen in die Parlamente entwickeln. Wir hoffen sehr, dass weitere Aktive dieser Idee folgen werden und in die Parlamente für möglichst viele demokratische Parteien einziehen und dort als Kontakt zwischen den BIs, Verwaltung und Politik wirken.

Wir wünschen Heiner Funken am Wochenende 16/ 17.04.2011 viel Glück und gutes Gelingen bei der anstehenden Abstimmung zu seiner Bewerbung.

Wir hoffen, dass alle Parlamentarierinnen und Parlamentarier sich in der kommenden Legislatur für die Entwicklung der Bürgerbeteiligung einsetzen werden.

 

Mit freundlichen Grüßen – BIN BERLIN

bin – pressemeldung, bewerbung listenplatzkandidatur funken

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HEINER FUNKEN

BIN BERLIN

BÜRGERINITIATIVEN-NETZWERK BERLIN

Berlin, 12.03.2011

 

Gesprächsreihe: BIN Berlin und die Stadt.

 

Sehr geehrte Damen und Herren,

Liebe Freundinnen und Freunde,

 

im Rahmen des Netzwerks BIN Berlin veranstalten wir zu verschiedenen Themen, in den nächsten Monaten eine Gesprächsreihe mit

BürgerInnen, Bürgerinitiativen, BürgernetzwerkerInnen, PolitikerInnen, Religionsführerern, Stadtsoziologen und …

Die Gespräche finden statt in der

KulturKantine der Genossenschaft Saarbrücker Straße 24, 10 405 Berlin.

Die Gesprächsreihe startet am 25.03.2011 – 20.00 Uhr.

 

 

Gastgeber: Heiner Funken / BIN Berlin

Gäste:  Bettina Jarasch und Daniel Wesener. Landesvorsitzende Berlin – Bündnis 90 / die Grünen

Gesprächsführung: Olaf Kampmann / Prenzelberger Stimme

Thema: Neue Formen u. Wege der Bürgerbeteiligung

Ort: KulturKantine, Saarbrücker Straße 24, 10 405 Berlin.

Termin: Freitag, 25. März – 20.00 Uhr.

 

 

Bitte nehmen Sie an den Gesprächen teil, bitte berichten Sie über die Gespräche.

 

Mit freundlichen Grüßen – Heiner Funken

Tl. 0176 – 48 25 84 25, heiner.funken@hotmail.de

 

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Wir von BIN-Berlin sind froh, dass es uns gelungen einen Beitrag zu leisten, jene Veranstaltung zu Fall zu bringen, für die „die Linke Pankow“ bereits am 11.November 2o10 die treffliche Bezeichnung Gothe Werkstatt 21 gefunden hat. Die mit großer Mehrheit zustandegekommene Erklärung der Mitgliederversammlung des Bürgervereins Gleimviertel , dass sie gegen jede Form der Bebauung ist und somit die sogenannte Bürgerwerkstatt als gescheitert ansieht, deren einziger, bekenntnishafter Ausgangspunkt ja die Bebauung war,  und auch eine Bürgerbefragung fordert, muss und wird bei den politisch Verantwortlichen in Berlin-Mitte gehört werden. (PM hier)   Der Kiezschreiber des Brunnenviertels im Wedding, Matthias Eberling,  genauso zeitweiliger Teilnehmer dieser Bürgerwerkstatt (wie übrigens auch der Verfasser dieser Zeilen, wohnhaft im Prenzlauer Berg),  formuliert das so : „Man kann also Gothe nicht ausreden, den Park zu bebauen – man muss es ihm verbieten. Dazu ist die BVV Mitte und das Abgeordnetenhaus Berlin aufgefordert, die Bevölkerung hat dazu eine glasklare Meinung: Keine Bebauung.“ In der Tat, noch nicht einmal jene, die ständig in der Gothe-Werkstatt 21 an irgendwelchen Kompromissen mit dem Vivico-Beton gestrickt haben, wollten sich paradoxerweise für Bebauung aussprechen. Dieses Grundparadoxon sollte , um die Veranstaltung überhaupt so zu ermöglichen, mit dem geforderten Bekenntnis zur Bebauung ausgemerzt werden, – aber ein Huhn-Ei Problem wurde noch nie durch einen Fahneneid aufgelöst. Der  MAUERPARKblog bietet eine umfassende Analyse dieses Phänomens, das nun fast schon Geschichte ist. Allen, die meinen einwenden zu müssen, die Bürgerwerkstatt sei eine Chance gewesen, die nun vertan ist, sei gesagt: das mag sie gewesen sein, aber die wurde durch niemand anderen als  Stadtrat Ephraim Gothe selbst verspielt, indem er die BürgerInnen in jenes unlösbare  Paradoxon hineinzwang: gehe ich raus, kann ich mich nicht mehr einbringen, bleib ich drin akzeptiere ich das a-priorisch festgeklopfte Endergebnis: die Bebauung des Mauerparks. Geschickt eingefädelt, mag sich der schlaue Stadtrat gedacht haben, aber es war nicht geschickt genug. Schritt für Schritt brachen dieser Veranstaltung, die genau durch diesen Umstand frustierten Teilnehmer weg, bis schließlich diese Frustration die Delegierten der Werkstatt erreichte: als sie erkennen mussten, dass deren Inputs, obwohl es schrecklicherweise Inputs ZUR und nicht GEGEN die Bebauung waren, in keiner Weise in den 8 Beton-Entwürfen Beachtung fanden, zogen sie aus der Jury aus.(PM hier)  Senatsbaudirektorin Regula Lüscher soll  regelrecht schockiert gewesen sein, als ihr dadurch das Feigenblatt abhanden zu kommen drohte. Die demokratische Entscheidung des Bürgervereins Gleimviertel war die einzig mögliche Konsequenz aus dieser Entscheidung der Delegierten.  Hier muss den beiden Moderatorinnen des Vorstands des Bürgervereins gedankt werden, die souverän durch die dreieinhalb Stunden bei der Sitzung im BV Gleimviertel navigiert haben, und manch verfahrenstechnische Klippe umschifft haben, ein Glück, dass beide Juristinnen sind.

Allerdings war es ersichtlich, dass praktisch nur Parteigänger des Stadtrats Gothe nicht für diese Entscheidung die Hand hoben, wie auch der Großteil der nun letzten Mohikaner in der Gothe-Werkstatt 21 Parteigänger aus dem Brunnenviertel des unfreiwilligen Namenspatrons dieser Werkstatt sind.  Was von dieser Partei, der SPD zu erwarten ist, war spätestens seit der Veranstaltung am 23 Juni 2008 im Mauersegler klar: Beton im Mauerpark. Ob nun Herr Wieland Townhouses im Mauerpark als Grenze zum Wedding so toll findet, Frau Junge-Reyer die Änderung der Bauordnung hin zu einer irrsinnigen „Hochverdichtung“, Herr Köhne unter Protest der Betroffenen, ironischerweise am Tag der Lehman-Pleite den Grundstein zum Marthashof legte, oder Herr Wowereit den Protestbrief  der Anliegerinitiative Marthashof zu seinem Auftreten beim Richtfest der Kastaniengärten bis heute unbeantwortet lässt, die anachronistische A-1oo zur zeitgemäßen Infrastrukturmaßnahme deklariert, etc. etc. – es zeigt sich immer wieder: diese Partei ist einfach verschossen in Beton – welche Wählerkreise sie damit gewinnen will, sollte sie vielleicht mal auf einem Parteitag klären.

Herr Gothe hat eine große Chance verspielt, in dem er die Parteidoktrin über ergebnisoffene Bürgerbeteiligung gestellt hat, denn sein Ziel war ja von Anfang klar: Vivico-Beton im Mauerpark . Die Tausende Einsprüche, die BIN-Berlin gemeinsam mit den BündnisGrünen Pankow gesammelt hat, wurden in skandalöser, weil undemokratischer Weise weggewischt – durch die geschilderten Vorannahmen wurde die Bürgerwerkstatt zur Gothe-Werkstatt 21 herabgewürdigt. Dabei wurde ein übles Spiel mit den Anwohnern aus dem Brunnenviertel gespielt, die gegen Ihre Nachbarn vom Prenzlauer Berg ständig ausgespielt wurden; jene wurden geradezu als Drohkulisse aufgebaut, da sie der Bebauung angeblich recht gewogen gegenüber stünden. Wir haben das ganz anders erlebt: wir haben mit vielen Leuten bei unserer Aktion „Einspruch Herr Gothe“ aus dem Brunnenviertel gesprochen, ob mit Migrationshintergrund oder ohne, die der Bebauung ausserordentlich ablehnend gegenüberstehen, – die SPD-Parteisoldaten in der Gothe-Werkstatt 21 natürlich ausgenommen. Eine Lehre ist, dass wir die Kontakte intensivieren sollten, um nicht noch einmal auf so etwas hereinzufallen, was im alten Rom als divide et impera -Prinzip bezeichnet wurde, teile und herrsche – vom Kiezschreiber des Brunnenviertels allerdings etwas robuster aber auch griffiger als Volksverarschung á la Gothe. Gut vorstellbar als so ein Forum könnte die Freie Schule am Mauerpark im Brunnenviertel sein, der Eckspielplatz daneben, hat an dieser Stelle sich schon so eine interkulturelle Brückenfunktion für die Kleinen aus den drei Welten von Alt-Mitte, dem Brunnenviertel und dem Prenzlauer Berg erarbeitet. Tragischerweise soll dieser ja nach dem Willen des Stadtrats unbedingt der Vivico Real Estate zur Errichtung eines Beton-Turms überlassen werden, um diesem Unternehmen den sogenannten Kuhhandel, wie es die CDU bezeichnet, noch schmackhafter zu machen.

Wahre Bürgerbeteiligung wird sich NIEMALS einer Parteidoktrin unterstellen, die sich irgendeinem Ziel, zu dem es angeblich keine Alternative gibt, unterstellen.  Nicht von ungefähr wurde 2010 das von Herrn Gothe, auch in den letzten Tagen wieder gern und oft bezüglich der Mauerpark-Bebauung benutzte Wörtchen  „alternativlos“ zum Unwort des Jahre gekürt, während „Wutbürger“ zum Wort des Jahres  gekürt wurde, also die Bezeichnung für den erwachenden Gutbürger, der nun auf diese aufoktroyierte Alternativlosigkeit zu reagieren beginnt.  Ephraim Gothe sei ins Stammbuch geschrieben: wenn er nicht beginnt,m davon etwas verstehen zu lernen, wird er sich auch weiter so wundern müssen, wie Donnerstag in der BVV, als er einräumte, von seiner herben Niederlage bei der Abstimmung über den  Gendarmenmarkt , zu deren Teilnahme ja auch BIN-Berlin aufgerufen hatte, sehr überrascht gewesen zu sein. „Bürgerbeteiligung, die nicht ergebnisoffen gestaltet wird, ereignet sich auch nicht auf Augenhöhe: sie ist nichts anderes als ein prokrustes Bett in das sich keine Bürgerin und kein Bürger allzu willfährig legen sollte.“ Diesem Zitat aus: MAUERPARKblog: Gothe-Vivico Bürgerwerkstatt beenden – Mauerpark Stiftung Welt-Bürger-Park den Weg ebnen! sei nur hinzugefügt: zu vorauseilendem Gehorsam sich verleiten zu lassen, eigentlich nie eine Veranlassung besteht.

Vielleicht kann durch aktuellen Ereignisse in der Welt, ob in der Arabischen Welt oder in Stuttgart21, oder auch bloß am Mauerpark oder der Kastanienallee, ein Fortschritt bei dem gemacht werden, was wir bei BIN-Berlin nennen die „Bürgerbeteilgung neu denken“. Dieser  Geist blitzt vielleicht etwas  im Kommentar von Stefan Strauss in der Beliner Zeitung auf: Hochhäuser im Mauerpark ; und wenn die Delegierten beanspruchen, auch etwas zu dieser geschilderten Konstellation beigetragen zu haben, wollen wir ihnen das gar nicht absprechen, wie jene wissen, dass wir von außen den Druck aufgebaut haben, um die Gothe-Werkstatt21 zur Implosion zu bringen – so hat das „Neue Deutschland“ das Bild aus dem Mauerparkblog übernommen-  die so, in ihrem NOTwendigen Untergang, vielleicht nochmal für einen Moment zur Bürgerwerkstatt wird. So würde diese zu einem GUTEN Ende gebracht, um „um zu verhindern, dass die unaufhaltsame Erosion und das Scheitern dieses politischen Instruments verschleiert und umgewertet werden kann“ wie Heiner Funken, der Delegierte des Bürgervereins Gleimviertels für die Bürgerwerkstatt, es formuliert.

So ruft dieser Heiner Funken nun auf, an dieser Sondersitzung der Bürgerwerkstatt am Montag, 21.02.2011 um 17 Uhr in der Brunnenstraße 63 teilzunehmen, in der er den Ausstieg des Gleimviertels aus derselben bekannt geben wird (PM: Erosion der Bürgerwerkstatt Mauerpark unaufhaltsam!) – ein Begräbnis erster Klasse  bei dem niemand wird trauern müssen – außer dem Moderatorenduo Seebauer/Wefers , die ihre Mission glücklicherweise verfehlt haben, aber in deren Einladung weiter Tatsachenverleugnung betrieben wird (Sondersitzung Gothe 21 Einladung „Moderatoren“-Duo)- weil ja etwas zu Grabe getragen wird, das einer Lösung im Wege stand.  Gut, dass die Herrn Thomsen und Wagner von Vivico Real Estate dieser Sitzung beiwohnen, vielleicht können sie erkennen, wie wenig Rückhalt die Idee der Verwertung des Mauerparks als Immobilie hat; für all jene aber die keine Bebauung im Mauerpark durch Vivico oder sonstwen wollen, sind erleichtert und erleben das Ende der Gothe-Werkstatt21 als großen Erfolg.

Und auch Herr Gothe wird wohl dabei sein – zu ihm sei jetzt schon gesagt: erneut an den Verhandlungstisch zurückzukehren, keine Veranlassung besteht, wie er im Artikel der Berliner Zeitung zur Krisensitzung zum Mauerpark hofft, denn „sonst lösen wir das Thema Mauerpark nicht“; seine Lösung aber, ein Kuhhandel mit BETON, will offenbar niemand,und das ND zieht den richtigen Schluss: „Kann sich die BVV nicht darüber einigen, wie gebaut werden soll, dann bekommt die Vivico kein Baurecht. Damit wäre auch der Wettbewerb hinfällig“ man kann sagen, das Huhn-Ei Problem, das er in der Bürgerwerkstatt auf die BürgerInnen abwälzen wollte, ist mit deren Untergang zu ihm zurückgekehrt.

Nun ist zunächst die Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin gefordert. In der vergangenen BVV Sitzung, die ja von der unglücklichen terminlichen Überschneidung mit der VV BV Gleimviertel betroffen war, wohnten trotzdem MitstreiterInnen der mit BIN-Berlin verbundenen Initiativen Park statt Mauern-Mauerpark fertigstellen!, Mietenstopp, CARambolagen, AnliegerInitiative Marthashof bei.

Besonders gefreut hat uns, dass 7 Mitglieder der Piratenpartei noch auf der Empore Platz nahmen, von denen einige ganz sicher in einigen Monaten unten am Tisch Platz nehmen werden, denn es waren Kandidaten für das Abgeordnetenhaus dieser Partei, sowie für die Bezirsverordnetenversammlungen in Pankow und Mitte. Sie wurden durch unseren BIN-Berlin-Twitter-Service auf diese Situation aufmerksam, und es gelang Ihnen sogar, uns mit einer Tonleitung des Geschehens zu versorgen, denn wir mussten die Sitzung ja vorzeitig verlassen.

Dankenswerterweise hat die anwesende  Stadtsoziologin Karen Baumert, die ja auch eine der AmtsvorgängerInnen von Ephraim Gothe als Mitte Baustadträtin war, und heute bei Steigende Mieten stoppen! aktiv ist, der AIM einen Bericht überantwortet: marthashofblog: Gothe in BVV zur Mauerpark-Krise: unter Druck der Linken – Eindrücke von Karin Baumert

Die nun allerwichtigste Fortsetzung der Mauerpark-Thematik wird in der nächsten Ausschuss Stadtentwicklung BVV am Mittwoch dem 23.02.2011 voraussichtlich gegen 19Uhr kommen. Bitte zögern Sie nicht dabei zu sein.

Wer mehr von Herrn Gothe, aber auch Zum Beispiel von Herrn Kirchner und Frau Junge Reyer erfahren möchte hat am 24.Februar die Möglichkeit, zur Arbeitnehmer unfreundlichen Zeit von 16-19 Uhr im Amerikahaus: Einladung:  Stadtforum – Füße / Fahrrad / Auto – Wer bekommt wie viel vom Straßenraum? Herr Henrik Thomsen von der Vivico war ursprünglich für diese Veranstaltung angesagt, ist nun aber nicht mehr auf dem Podium zu finden.

Nun kann also wieder frei über den Mauerpark nachgedacht werden, und für ihn geplant werden, so finden wir uns bereits am heutigen Sonntag wieder an dem Ort ein, wo die Bedingungen dafür gesschaffen wurden:20.02.11, 19 Uhr in der Kopenhagener Straße 50, 10437 Berlin, „Bitte erscheint zahlreich, es gilt die weiteren Vorgehensweisen, Strategie und die Geschehnisse der letzten Monate zu diskutieren“ teilt uns die Initiative Mauerpark fertigstellen mit, und auch wer andere Pläne hat, dem sei die aktualisierte Würdigung auf deren website empfohlen (hier).

Jetzt ist der Zeitpunkt gekommen für die Mauerpark Stiftung Welt-Bürger-Park , die laut Motto ein „Ein klares Signal für die Fertigstellung des Mauerparks ohne Bebauung“ setzen will. Sie zeigt den Weg auf, um den Willen, der sich am Donnerstag, dem 17 Februar 2011 im Beschluß des Vollversammlung des Bürgervereins manifestierte, zu verwirklichen. Dieser Wille eint nicht bloß Brunnenviertel und Prenzlauer Berg, sondern all die ungezählten Besucher aus aller Welt dieses einzigartigen Orts:  der Welt-Bürger-Park muss kommen.

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BÜRGERWERKSTATT GOES BESERK !

AUSSCHLUSS VON UNLIEBSAMEN TEILNEHMERN AUS DER BÜRGERWERKSTATT – MAUERPARK!

GOTHE VERSUCHT TAUSENDFACHE BÜRGERBETELIGUNG UNTER DEN TEPPICH ZU KEHREN!

Berlin, 10.02.2011

Sehr geehrte Damen und Herren,

seit Sommer 2010 bin ich Mitglied der Bürgerwerkstatt – Mauerpark. Die Bürgerwerkstatt wird von der Moderationsfirma Seebauer, Wefers und Partner im Auftrag von Grün Berlin veranstaltet, die Bezirksämter Mitte und Pankow sind Einladende dieser Veranstaltung.

Von Anfang an haben einige der beteiligten Initiativen sich gegen den, von den Veranstaltern festgelegten, Modus Operandi zur Wehr gesetzt. Der Widerstand bestand im Wesentlichen dagegen, dass lediglich über die Grünflächenplanung, nicht aber über das ob und wie der im Süden und Norden der ViVICO Flächen geplanten Bebauung, beraten werden darf. Die Auseinandersetzung gipfelte darin, dass die Moderatoren den beteiligten Initiativen und Vereinen eine Art Fahneneid auf das Verfahren abverlangten, in dem sich die TeilnehmerInnen auf die auftragsbedingten Spielregeln, die gegeben und nicht verhandelbar seien, verpflichteten.  Daraufhin haben mehrere TeilnehmerInnen, unter anderem ich, die Werkstatt unter Protest verlassen (siehe BIN Berlin.de). Den ausgezogenen TeilnehmerInnen wurden weiterhin die Protokolle der Veranstaltungen zugesandt, wir wurden zu online-Abstimmungen aufgefordert und weiterhin zu den Bürgerwerkstätten eingeladen.  Unser Informationsstand ließ es uns sinnvoll erscheinen, wieder an einigen Werkstattterminen teilzunehmen. Am 09.02.2011 sind Christan Rippel (BI Mauerpark fertig stellen) und ich, als eingeladene Teilnehmer zur 4. Bürgerwerkstatt gegangen. Direkt nach Vorstellung der Tagesordnung forderte Seebauer „die neuen Gesichter“ auf, zu erklären, warum sie denn jetzt wieder teil zu nehmen wünschten und kündigte an, dass die anderen TeilnehmerInnen über unsere weitere Teilnahme abstimmen würden und erklärte, dass eine Teilnahme ohne Fahneneid aufs Verfahren und die bis dahin erarbeiteten Verfahrensergebnisse nicht denkbar sei.

Christian Rippel  wurde aufgefordert seine Position darzustellen. Nach Rippels Erklärung wollte Seebauer, ohne Aussprache abstimmen lassen. Wir konnten mit Mühe eine kurze Aussprache erzwingen. In dieser Aussprache wurden wir in sehr scharfer, herabwürdigender Form von den anderen TeilnehmerInnen  angegriffen. „ ihr wollt nur stänkern“, „ihr wollt nur unsere Arbeit kaputt machen, „ihr wollt nur dumm und lang rumquatschen“ „ihr habt die Bürgerwerkstatt in der Presse als Feigenblattveranstaltung schlecht gemacht“, ihr ………..!  Unverhohlene Feindschaft schlug uns aus breiten Kreisen der TeilnehmerInnen entgegen.  Mir wurde keine Gelegenheit zur Darstellung meiner  Motive gegeben.  Wir wurden en bloc hinaus gestimmt (10 zu 3 zu 2) und von der Teilnahme ausgeschlossen.  Die Ereignisse haben gezeigt, dass sich die verbliebenen TeilnehmerInnen, tatsächlich, weitgehend als  Erfüllungsgehilfen der Bebauungsplanung und des Handels ‚Fläche gegen Baurecht’ verstehen. Es ist erschütternd festzustellen, dass BürgerInnen in einer sogenannten Bürgerwerkstatt nicht die demokratische Grundfähigkeit aufbringen, Mindermeinungen zu akzeptieren oder aber zumindest zu tolerieren.

Bereits zu Beginn der Bürgerwerkstatt wurde von vielen Initiativen, Vereinen, PolitikerInnen und BürgerInnen kritisiert, dass die Zeitgleichheit der Bürgerwerkstatt und die pflichtgemäße,  frühzeitige Bürgerbeteiligung zum  Bebauungsplanverfahren 1-64 / Mauerpark, dass offensichtliche Ziel hatte, mit der, in sich geschlossenen und teilnehmerbegrenzten, Bürgerwerkstatt von der öffentlichen, frühzeitigen Bürgerbeteiligung abzulenken. Dieses Ablenkungs- und Täuschungsmanöver ist fehlgeschlagen. Im Sommer 2010 haben 2700 BürgerInnen Ihre ablehnende Meinung in der frühzeitigen Bürgerbeteiligung schriftlich kund getan.

Während die beauftragten Moderatoren in der Bürgerwerkstatt eine wohl gesiebte, willfährige kleine Gruppe von TeilnehmerInnen in eng gesteckten Regeln durch eine Alibiveranstaltung lotsen, versucht Stadtrat Gothe zeitgleich, den BürgerInnen und den zuständigen BVO`s  weis zu machen, dass die größte Menge an schriftlichen Bebauungseinwendungen, die es im Bezirk Mitte je gegeben hat,  keinerlei Bedeutung habe und er somit in seinen Tausch- und Bebauungsplänen unverdrossen und unbelehrbar fortfahren kann.

Sowohl der Umgang mit unliebsamen Meinungen in der  Bürgerwerkstatt, als auch das unqualifizierte Verwerfen von 2700 Bürgereinwendungen und ebenso die rechtlich fragwürdige Weigerung, vor Aufstellung eines Bebauungsplans die Änderung des Flächennutzungsplans im AGH Berlin zu beantragen (weil dafür im AGH Berlin keine Mehrheit zu erzielen ist), zeigt, mit welch bedingt demokratischen Methoden Stadtrat Gothe die Bebauung des Mauerparks, auf Biegen und Brechen durchzupeitschen versucht.

Die Bebauungspläne und die Verfahrensweise sind in der BVV Mitte sicherlich nicht mehrheitsfähig.

Mit  freundlichen Grüßen – Heiner Funken

Tl. 0176 – 48 25 84 25, heiner.funken@hotmail.de

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bitte beachten Sie zum Thema Bürgerwerkstatt, auch frühere Eintragungen bei BIN-Berlin – Recht zu behalten: man wünscht sich das nicht immer:

Presseerklärung Berliner BürgerInitiativen zur Mauerpark “Bürgerwerkstatt” ·

fassungslose Enttäuschung über die Mauerpark “Bürgerwerkstatt” ·

der immer brandaktuelle Info-Ticker zu den in diesen Tagen sich überstürzenden Ereignissen: http://twitter.com/BinBerlinerIn

die Zukunft kann jetzt nur noch heißen: Mauerpark Stiftung Welt-Bürger-Park

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Freundinnen und Freunde des Mauerparks sollten hier unbedingt dabei sein:

42.öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin

Ö 7.4 Mauerpark – Bürgerbeteiligung ausgewertet und ad acta gelegt?

Gremium: BVV Mitte von Berlin
Datum: Do, 17.02.2011 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: Otto-Suhr-Saal
Ort: Parochialstraße 3, 10179 Berlin

Wir sind sehr gespannt, wie folgende Fragen der Fraktion DIE LINKE an das Bezirksamt beantwortet werden:

1. Was hielt den zuständigen Stadtrat des Bezirksamtes-Mitte davon ab, die am 18.01.2011 im Bezirksamt (BA) beschlossene Vorlage zur Auswertung der frühzeitigen Buergerbeteiligung für den B-Plan Mauerpark der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 20.01.2011 zur Kenntnis zu geben?

2. Was hielt den zuständigen Stadtrat im BA-Mitte davon ab, die Auswertung der frühzeitigen Buergerbeteiligung den Mitgliedern des Ausschusses für Stadtentwicklung der BVV-Mitte zu einem früheren Zeitpunkt zur Kenntnis zu geben, der eine Verschiebung des TOP im Ausschuss für Stadtentwicklung am 26.01.2011 vermieden hätte?

3. Wann ist für den zuständigen Stadtrat im BA-Mitte in einer frühzeitigen Buergerbeteiligung im B-Planverfahren die Sollstärke bei den Einwendungen erreicht, ab der eine Änderung der Grundzüge der Planung des Bezirksamtes gerechtfertigt sind?

4. Welche Bedeutung und welche Kompetenz misst das BA einer frühzeitigen Bürgerbeteiligung bei?

5. Ist das BA-Mitte von Berlin der Ansicht, dass 2649 Einwendungen schlicht und folgenlos Weggewogen werden können?

PS: Hier die verzweifelte Reaktion der Delegierten der Bürgerwerkstatt, die zeigt, dass sie offenbar auch mit ihrem Latein am Ende sind: Delegierte verlassen Jurysitzung – Keine Einigung zur Bebauung

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VORTRAG von Ralph Boes mit anschließender Diskussion:

MAUERFALL RELOADED – Bedingungsloses Grundeinkommen: ein Fall der Mauer in den Köpfen
Donnerstag, 04.11.2010, 20 Uhr
Freie Schule am Mauerpark, Wolliner Str. 25/26, 13355 Berlin-Wedding
Auf Einladung des BürgerInitiativen-Netzwerks BIN-Berlin

Eintritt frei, Flyer hier.
Am 8.November 2010 findet die Anhörung von Susanne Wiest im Bundestag zum Thema Bedingungsloses Grundeinkommen BGE statt. Ihre Petition zu diesem Thema, die Ende Dezember 2008 startete, war mit über 50.000 UnterstützerInnen die bis dato erfolgreichste in Deutschland überhaupt.

Dieses bedeutende Ereignis nehmen BGE-Initiativen zum Anlass, um bundesweit zu einer Demonstration am Samstag, dem 06.11.2010 um 5 vor 12 in Berlin am Platz des 18. März beim Brandenburger Tor beginnend, und da auch endend, aufzurufen: Unternimm das Jetzt!

Das BürgerInitiativen Netzwerk BIN-Berlin möchte dazu einen Beitrag leisten und hat einen streitbaren Verfechter des BGE für einen Vortrag am Vor-Vorabend dieser Demo gewinnen können:

Ralph Boes von der Berliner Bürgerinitiative Bedingungsloses Grundeinkommen beschließt an diesem Tag eine Vortragsreise durch Deutschland. In seinem Vortrag greift er die Idee des BGE, die in den letzten Jahren vor allem durch Prof. Götz Werner, den Firmengründer der dm-Drogeriemarkt-Kette, mit dem Wahlspruch Unternimm die Zukunft! ins öffentliche Bewußtsein vordrang, eigenständig und neu auf:

Das Geld, welches heute schon im Sozialsystem kursiert, kann so ausgegeben werden, dass jeder aus einer Konsumsteuer (Arbeit wird von Besteuerung entlastet!) ein die Lebensgrundbedürfnisse deckendes Grundeinkommen erhält, und zwar bedingungslos, d.h. ohne dass seine Bedürftigkeit von Amts wegen überprüft werden müsste, da sie kein Kriterium für den Erhalt ist.

Auch wer durch die Automatisierung und Rationalisierung in Produktion und Verwaltung aus der Arbeit entlassen wird, findet sich nicht im jede Initiative erstickenden „fordern und fördern“ Bevormundungs-Apparat von Hartz vor.

Durch sein Einkommen wird er freigestellt, solche Aufgaben in der Gesellschaft zu übernehmen, die er selbst als notwendig erkennt: sei es auf wissenschaftlichem, künstlerischem und pädagogischem Gebiet, oder im Bereich der ökologischen Nachhaltigkeit, des Kulturellen oder des Sozialen wie Pflege und Betreuung.

Den Ort des Vortrages, die Freie Schule am Mauerpark, hat BIN-Berlin nicht zufällig gewählt – bis vor drei Jahrsiebten trennte der Todesstreifen hier zwei Welten.

Aus dem Erleben des Niedergangs der DDR, und der Bemächtigungstendenz der BRD, begann hier ein intensives, ergebnisoffenes Nachdenken über das, was nun Not tat, einen Dritten Weg, über den im Grunde nur bekannt war: er sollte nicht zurückführen zu dem scheinbar Gescheiterten und auch nicht enden in dem offenbar Obsiegenden.

Das Ereignis des Mauerfalls am 9.November 1989 eröffnete dieser geistigen Bemühung um den Dritten Weg, die es im Osten im Grunde seit dem Prager Frühling gab, einen Moment lang eine weltgeschichtliche Chance. Das Scheitern dieses Versuchs verdichtete sich in einem Datum, dem 18.März 1990, der Volkskammerwahl, die – völlig überraschend – jenen Kräften die Mehrheit verschaffte, die den Beitritt der DDR zur BRD ohne Bemühung um eine gemeinsame Verfassung wollten, und somit eben KEINE Wiedervereinigung stattfinden konnte, sondern etwas anderes – ein Vorgang, den manche weiterhin als „Anschluss“ bezeichnen, und mit dessen Konsequenzen wir nun zu leben haben.

Genau 142 Jahre vor diesem Datum ereignete sich aber Revolutionäres nahe dem Ort, an dem dann später für gut 30 Jahre der „Palast der Republik“ stand: Tausende BerlinerInnen versammelten sich dort, ermutigt vom Geist der weltgeschichtlichen Phase, die wir als Vormärz kennen, um vom Preußenkönig Friedrich Wilhelm IV erweiterte Freiheitsrechte einzufordern. Der Vormärz endete an diesem Tag in einem Blutbad: die Bürgerinnen und Bürger, die sich opferten, erwirkten aber einen gewaltigen Impuls für die Freiheit und die Grundrechte im revolutionären Europa.

Die Niederlage für diesen Impuls durch die adelige Reaktion Europas verarbeitete Ferdinand Freiligrath 1849 in einem Gedicht, das endet:

Nur, was zerfällt, vertretet ihr!

Seid Kasten nur, trotz alledem!

Wir sind das Volk, die Menschheit wir,

Sind ewig drum, trotz alledem!

Und dieses Wort aus dem Jahre 1849 begegnet uns wieder im Wendejahr 1989: „Wir sind keine Verbrecher – wir sind das Volk“, hieß es zunächst auf den Demonstrationen. Bald aber wurde skandiert “Wir sind ein Volk”, und dann Richtung 18.März 1990: „Kommt die D-Mark, bleiben wir, kommt sie nicht, gehen wir zu ihr“.

Wie ein Nachruf begegnet uns vor einem Jahr in Prenzlauer Berg jenes enigmatische Plakat, dessen Urheberschaft weiter im Dunkeln bleibt, und das von naiven Journalisten- und Politikergemütern als ein Statement gegen „Schwaben“ missinterpretiert wurde, in Wahrheit aber das Scheitern jener Einigungsbemühung ausspricht:

„Wir sind ein Volk! Und ihr seid ein anderes. Ostberlin, 9. November 2009”

Die Demonstration nun, die dem Vortrag Ein Fall der Mauer in den Köpfen am übernächsten Tag folgt, Fünf vor zwölf wird es sein, beginnt und endet am „Platz des 18. März“: dieser Platz, von dem aus am 9.November 1989 die Massen die Mauerkrone erstürmt haben – diese Bilder haben sich unauslöschlich in die kollektive Erinnerung eingebrannt – wurde erst Ende der 90iger Jahre so benannt: nach langer politischer Diskussion wurde ausdrücklich der Bezug sowohl zu den Ereignissen des Jahres 1848 wie jenen des Jahres 1990, hergestellt!

Mauerfall Reloaded – diesmal soll eine immaterielle Mauer, nämlich die in den Köpfen, fallen. Erkennen worin diese Mauer besteht: dieser Bemühung sich zu unterziehen, wird an diesem Abend gemeinsam mit dem Vortragenden die Aufgabe sein.

Zwischen dem Vortragsort und dem ehemaligen Todesstreifen am heutigen Mauerpark sollen nun neue materielle Mauern entstehen.

Und jene Menschen, die nun darüber nachdenken, wie diese bedrohte Erde freigekauft werden kann, um sie wieder der Öffentlichkeit, nicht mehr als der Güterbahnhof, der hier einst war, sondern nun als Gemeingut Welt-Bürger-Park zur Verfügung zu stellen, finden es mehr als passend, dass dieser Vortrag in der Freien Schule am Mauerpark stattfinden kann, dem Ort einer Pädagogik, deren inneres Motiv die Frage sein könnte: befreit von was eigentlich ist solch eine Schule, und zu was wird sie dadurch frei?

Wie auch immer die Antwort auf diese Frage ausfallen wird, abgemacht scheint doch bereits, dass diese Schule bald, um des Profites Willen, mit Beton umstellt werden soll. Und dieser Beton soll sich auch auf dem benachbarten Eckspielplatz türmen, der so wichtig für die interkulturelle Aufgabe dieser Schule ist, und dessen Eigentümer, die Stadt Berlin, ihn dem Investor Vivico Real Estate zur Bebauung überlassen will, – wie dieser Verwalter des Gemeingutes sich ja auch schon angemaßt hat, unser Wasser zu privatisieren.

In diesem Spannungsfeld wird Ralph Boes versuchen, diese Frage ins Auge zu fassen: Freie Schulen für freie Menschen – Warum ein bedingungsloses Grundeinkommen die freien Schulen braucht.

Und dann gibt es in der Grundeinkommensbewegung noch jenes Bild der Krönungswelle:

„Wenn wir die Strömungen für Volkssouveränität und Grundeinkommen zusammenfließen lassen und uns alle am 6.11.2010 in Berlin bei Unternimm das Jetzt! treffen, ist das Votum unübersehbar“, wird auf der website kroenungswelle.net verheißen.

Diese Krone, sie ist im Berliner Bären-Wappen zu finden, und auch die Mauer, vor der die Rede ist; und genau betrachtet ist da auch ein verschlossenes Tor zu erkennen – vielleicht fällt die Mauer ja schon, wenn wir an dieser Türe rütteln.

Was mag uns der vierte, der sechste und der achte November, 21 Jahre nach dem Mauerfall, alles eröffnen?

Finden wir es heraus, indem wir unsere Versammlungsfreiheit nutzen, eines jener Grundrechte, um die 1848 gekämpft wurde, so wie unsere MitstreiterInnnen in Stuttgart, Gorleben und wo auch immer in der Welt, die dieses wagen.

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manchmal gestalten sich die Zeitläufte getränkt mit düsterem Sarkasmus: der heutige Sitzungstag [28.10.10] im Bundestag an dem der Atomausstieg nach dem Willen von schwarz-gelb zu Grabe getragen wurde begann mit einer Schweigeminute für den , verstorbenen SPD-Abgeordneten Hermann Scheer – Vorkämpfer für erneuerbare Energien, von manchen auch Solar-Papst genannt: Bundestag beschließt längere Laufzeiten: Atomausstieg unter Protest gekippt – taz.de

obwohl wir diese Info zum Thema nicht rechtzeitig verteilen konnten findet sich noch einiges zu Castor darin: Anti-Atom Berlin

Erfreuliches gab es gestern: Gratulation für unsere FreundInnen vom Berliner Wassertisch, dass sie diesen phantastischen Erfolg gegen den Privatisierungswahn errungen haben. Klar, dass die Unterschriftenzahl am Ende Richtung 300000 ging ist zunächst ein Etappensieg, aber auf jeden Fall Grund zum Feiern: Thomas Rudek teilte heute mit: „Bis morgen abend ab 19.30[29.10.10] zu unserer Feier im Shake-Zelt am Ostbahnhof! Hoch die Tassen! Auf einen erfolgreichen Volksentscheid. Den ersten in Berlin“

Jörn Boewe, Beruf: Reporter: Berlin: Landeswahlleiter warnt vor fehlenden Briefkästen hoffentlich sind da keine Stimmen verloren gegangen…
Waasertisch spielt auch im aktuellen Spiegel eine Rolle, aber auch Schwabenstreiche und Frau Künast: Radikal regieren & Angst 21 Spiegel 25.10.2010
der Kampf gegen Obrigkeitsdenken geht natürlich weiter: schon morgen werden  neue Fakten zu Stuttgart 21 auf den Tisch kommen – mal sehen ob sich „Schlichter“ Heiner Geißler erneut behaupten kann – wer sich einen „casual friday“ leisten kann sollte gelegentlich da rein schauen:
PHOENIX – Stuttgart 21: PHOENIX überträgt auch zweite Verhandlungsrunde LIVE

zum Nebenherinformieren könnte dienen:

PHOENIX – Schlagabtausch bei erstem Schlichtungsgespräch

TP: Stuttgart 21 und die Immobilienlobby erhellende Arbeit!

de.indymedia.org | Ein Opfer des Protests gegen Stuttgart 21

Was ändert sich an der Protestkultur in Deutschland? 25.10.2010 09:05 | Inforadio – Nachrichten für Berlin und Brandenburg

Aus dem Romantik-Kiez in Mitte ist unerfreuliches zu hören: BAUMFÄLLUNGEN in Mitte: Plansche-Park am Nordbahnhof bedroht


die gute Sitte des Sonntagsspaziergangs könnte am letzten Oktobertag 2010 aufleben: 3x Kiez, 3x Spaziergang, 3x Info « Steigende Mieten stoppen!

zum Thema Mietenstopp noch was sehr creatives: Berliner Wohnungsbesichtigungs-Rallye das sich auch nochmal hier im +++ NEWSLETTER NR 57 +++29.10.10+++ INITIATIVKREIS MEDIASPREE VERSENKEN! +++ findet. (Hier wird ein Baumoratorium gefordert – kein Baum-Oratorium)

und dann noch die Neue Online Plattform für soziale Bewegungen (in Nordost Berlin)

im Bürgerverein Gleimviertel gibt es die Bemühung ein Gesprächsforum zum Mauerpark in Gang zu bringen:  Ein zu hoher Preis – Für einen Mauerpark ohne Wenn und Aber

und nun noch ein Hinweis von und zu BIN-Berlin, genau in einer Woche findet dies statt:

Wann: Donnerstag, 04.11.2010, 20 Uhr

Wo:     Freie Schule am Mauerpark, Wolliner Str. 25/26, 13355 Berlin-Wedding

Was:    MAUERFALL RELOADED

Bedingungsloses Grundeinkommen: ein Fall der Mauer in den Köpfen

Wer:    Vortrag von Ralph Boes

und hierzu kann man bereits einen Blick in den Flyer werfen, MAUERFALL RELOADED – Bedingungsloses Grundeinkommen: ein Fall der Mauer in den Köpfen oder den Text hier lesen: Nachrichten aus der BbG: 04.11.2010, 20:00 Uhr, Berlin – der Eintritt ist frei und BIN-Berlin würde sich freuen, wenn möglichst viele diese Veranstaltung besuchen würden.

Und zu guter Letzt bittet uns die AnliegerInitiative Marthashof AIM daran zu erinnern dass sie heute vor zwei Jahren am 29.10.08 diesen offenen Brief http://www.marthashof.org/pub/Offener_Brief_-_AIM.pdf an den Regierenden Bürgermeister von Berlin übersendet hat. Herr Wowereit hat seinerzeit en passant persönlich zugesichert diesen Brief zu beantworten was leider bislang nicht geschehen ist, und im Hinblick darauf, dass seine Zeit im Amt im Sommer wohl abgelaufen sein wird, kaum mehr passieren wird. Beim Wiederlesen dieses Brief wirkte die Passage zum Thema Mauerpark allerdings höchstaktuell:

„Oder schauen Sie in den benachbarten Wedding, wo Herr Wieland (SPD) als Vorsitzender des Hauptausschusses Finanzen aus seinem Herzen keine Mördergrube macht: im Lokal„Mauersegler“ gibt er bei einer Podiumsdiskussion mit Politikern zum Thema “Fertigstellungdes Mauerparks” am 23.06.08 zu verstehen, dass er lange als fix betrachtete politische Entscheidungen wieder aufweichen will. Seinen Beitrag zur Vollendung des Mauerparkssieht er nicht etwa in der Unterstützung eines von den Bürgern angenommenen öffentlichen Parks, sondern in der Werbung für eine Townhouse-Bebauung auf dem Gelände der VivicoGmbH. Auch hier sollen Finanzinteressen vor Bürgerinteressen den Vorrang erhalten“

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