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Sep/10

21

fassungslose Enttäuschung über die Mauerpark „Bürgerwerkstatt“

Hier werden nun ergänzend zur gestrigen Presseerklärung Berliner BürgerInitiativen weitere ernüchternde Eindrücke zu der sogenannten „Bürgerwerkstatt“ vom 15.09.10 im Brunnenviertel der Öffentlichkeit kund getan; wir erwarten in den nächsten Tagen noch weitere Berichte, also immer mal wieder reinschauen:


Pressemitteilung

Wie man über 22 Meter hohen Beton am besten hinwegsieht – das wurde nicht verraten.

Am 7. Juli auf der Auftaktveranstaltung der Bürgerwerkstatt zur Grünflächengestaltung wurde von allen Anwesenden, bis auf wenige Ausnahmen, per Meinungsbild klargestellt, dass der Mauerpark zusammen mit der Bebauung gesehen und diskutiert werden muss. Nach  einigen Pannen bei der Einladung zur 1. Arbeitssitzung der Bürgerwerkstatt wurde auf dieser dann am 15.9.2010 dem Bürgervotum eine Absage erteilt: Es wird nicht zusammen über die Baupläne diskutiert, sondern 2-3 Abgesandte der Bürgerwerkstatt sollen dem städtebaulichen Verfahren beiwohnen dürfen, ohne Stimmrecht.
Weiterhin verlangt die Moderation der Bürgerwerkstatt ein bestimmtes Bekenntnis zur Bürgerwerkstatt: Hier wird nur über einen Teil des zukünftigen Mauerparks gesprochen. Das heißt, man solle doch bitte akzeptieren, dass die Bebauung -wie vom Stadtrat vorgeschlagen- auch kommen wird. Dass dies aber noch keine beschlossene Sache ist, sondern noch im Verfahren steckt, soll an diesem Abend nicht gesagt werden. Dann wird noch schnell vereinbart, dass alle Informationen über die Moderatoren laufen müssen, damit diese wie eine (Zitat) „Spinne im Netz“ agieren kann und dass man den Moderatoren bitte auch mal einen Fehler verzeihen kann, denn es sind auch nur Menschen.
So soll denn die Bürgerbeteiligung ihren vorbestimmten Weg nehmen. Und wer ihn mitgeht, muss den Neubau-Unsinn akzeptieren, und von denen kann man hinterher sagen: Sie haben ja sogar daran mitgearbeitet? Nein. Wir sind weiterhin für die Freihaltung des Geländes und eine öffentliche Nutzung, auch des Spielplatzes. Wir lassen uns aus der Bürgerwerkstatt nicht per Bekenntnis ausschließen – aber auch nicht wie brave Lämmer abführen.

www.eckspielplatz-retten.org

Entsetzt erfährt Prof. Lange, dass der Eckspielplatz mit einem Betonturm versiegelt werden soll.


Die Bürgerwerkstatt am 15.09.2010 hat uns in unseren Befürchtungen bestärkt: das Bürgerbeteiligungsverfahren am B-Plan 1-64 zum Gelände am Mauerpark ist im Ergebnis nicht relevant und dient vielmehr dazu, die Pläne von Stadtrat Gothe und dem Investor VIVICO Real Estate mit dem Merkmal „Bürgerbeteiligung erfolgt“ zu versehen.

So mußten wir erfahren, dass

 

  1. der Auftrag an die Mediatoren lautet, lediglich über die Grünfläche zu beraten, die geplanten Bebauungen im Süden (So) und vor allem im Norden (WA) sind davon ausgeschlossen. Auf diese Weise wäre die Diskussion um den Erhalt des Eckspielplatz, der einer gemischten Wohn- und Gewerbe-Bebauung geopfert werden soll, vom Tisch. Die Beseitigung des Spielplatzes an dieser Stelle betrifft auch die Freie Schule am Mauerpark, die den direkt anliegenden Spielplatz bislang rege genutzt hat. Die Schule befürchtet einen Nutzungskonflikt, wenn an dieser Stelle u.a. auch Wohnungen entstehen soll. Das vom Bezirksamt vorgeschlagene Ausweichgelände auf dem Mauerpark ist ungeeignet, da zwischen Schule und Spielplatz ein Häuserriegel errichtet wird und dieser Ort von der Schule nicht direkt einsehbar wäre;
  2. die von den Teilnehmern in der öffentlichen Sitzung am 07.07.2010 geforderte Einflussnahme auf das städtebauliche Verfahren zwar zugestanden, dann aber ad absurdum geführt wurde: es sollen 3-4 Delegierte die Interessenlagen der Bürger dort „einbringen“, sie haben aber kein Stimmrecht! Und wie soll das gelingen , wenn dazu kommt, dass die Jury gebildet wird vom „Auslober“, dh. vom Investor Vivico Real Estate. Weiterhin haben Stimmrecht: Prof. Lange und das Land Berlin, die „Rückkopplung“ von der Berliner Architektenkammer wird eingeholt;
  3. die Mediatoren die politischen Hintergründe des Streits um den Mauerpark nicht kennen und darin auch nicht ihre Aufgabe sehen, die versammelten Bürger darüber aufzuklären. Die Arbeit hätte also, so forderten es die Mediatoren, in den gesetzten Rahmenbedingungen zu erfolgen, dazu müßten sich die Teilnehmer zum Rahmen „bekennen“ und die „rechtlich administrativen Grenzen“ anerkennen.

 

Aufgrund unserer Erfahrungen mit städtebaulichen Projekten (z.B. Marthashof in der Schwedter Straße) wissen wir, dass die Bemühungen der sich beteiligenden Bürger in einem solchen Verfahren nicht angemessen zum Tragen kommen können. Wieder einmal wird mit dem Geld der Steuerzahler ein teures Verfahren, das im Endeffekt nicht verbindlich ist, durchgeführt, und das nur dazu dient, den Bürgern das Gefühl zu geben, mitbestimmen zu können.

 

Daher fordern wir Herrn Stadtrat Gothe auf,

 

  • die Pläne für das B-Planverfahren 1-64 aufzugeben, der weiteren Verdichtung des Gebietes entgegenzuwirken und die gesamte Grünfläche vom Investor zu erwerben, um damit den Mauerpark zu erweitern, wie es seit über 20 Jahren vorgesehen ist;
  • den Eckspielplatz nicht nur zu erhalten, sondern auch zu verschönern und besser zu pflegen zum Nutzen der dort spielenden Kinder und der angrenzenden Schule;
  • die Bürger, Anwohner, Besucher des Parks direkt zu befragen, welche Wünsche sie im Hinblick auf das zukünftige Mauerpark-Gelände haben.

 

 

Entgegen Verlautbarungen aus Kreisen der Freunde des Mauerparks, waren neben Gegner und Befürwortern der Bebauung am Mauerpark auch Bürger anwesend, die den ehrlichen Wunsch hatten, an der Gestaltung des Mauerparks mitzuwirken. Auch konnten wir feststellen, dass das Interesse teilweise groß war, mehr über das Politikum Mauerpark, die Hintergründe des Streits um den Mauerpark und die aktuellen Situation zu erfahren.  Dieser Wunsch einiger Teilnehmer wurde nicht gehört – schade um die Zeit und das Engagement einiger Bürger, das hier mit Füßen getreten wird.

 

Da bleibt uns Bürgern nur die Möglichkeit des Widerspruchs gegen den Bebauungsplan – auch mehrfach möglich: die Frist läuft bis MORGEN MITTWOCH 22.09.2010: http://gruene-berlin.de/einspruch.pdf

 

Die nächste öffentliche Veranstaltung im Bürgerbeteiligungsverfahren findet am 03.November 2010 17:30 Uhr im Olof-Palme-Zentrum, Demminer Str. 28 in Wedding statt.

 

marthashof.org

in diesen Minuten, Mittwoch 6..Oktober 2010 17:30 MESZ beendet die Initiative „Park statt Mauern: Mauerpark-Fertigstellen“ das absurde Theater der sogenannten Mauerpark-„Bürgerwerkstatt“, indem deren Vertreter die folgende Erklärung vortragen.
Nun mag jeder erkennen, worum es bei dieser Veranstaltung geht, die auch schon als absurdes Theater begann: „Mediator“ Herr Seebauer wies das Grüppchen an, jetzt mal den Mauerpark zu vergessen, und sich je nach Urlaubsziel-Gusto sich in die vier Ecken des Raumes zu trollen und ein kommunikatives housewarming zu veranstalten zu den Themen: Berghütte, Meer, Städtereise ,auf Tour.
Möge durch die Erklärung dieser Initiative wieder der nötige Ernst in diese Veranstaltung einziehen, wie auch immer: unsere BIN-Beobachter werden als letzte den Saal verlassen:
 

Die „Initiative Mauerpark Fertigstellen“ schließt sich in ihrem Boykott der Bürgerwerkstatt den anderen Initiativen rund um das Bürgerinitiativennetzwerk Berlin aus folgenden Gründen an:
Die Bürgerwerkstatt stellt ein Durchwinken der Bürgerbeteiligung von bereits vollendeten Tatsachen dar, aufgrund:
1. Einem sehr untransparenten und unfairen Verhalten von Herrn Stadtrat Gothe –
Herrn Gothe bringt abweichende Pläne mit Veränderungen gegenüber dem Beschluss der BVV Mitte ein, ohne dies zuvor irgendjemanden mitzuteilen – selbst Frank Bertermann hatte davon nichts gewusst !!
2. Dem jeglichen Empfehlungscharakter der Veranstaltung –
Es können so viele Sachen wie möglich beschlossen und eingebracht werden, es bleibt dabei, das sie weder verbindlich sind noch beachtet werden müssen und dem Verwaltungsorganen unterliegen, die den Kompromiss der Bebauung zustimmen.
In der Konsequenz könnte dies dazu führen, das vermehrt Vorschläge von Bebauungsbefürwortern bevorzugt werden.
3. Dem Abhängigkeitsstatus des Workshops von der Vivico GmbH –
Sämtliche eingebrachte Vorschläge hängen in der Verwirklichung davon ab, wann der private Investor Vivico GmbH sein okay dazu gibt, Flächen gestalten und diese auch auf die Bebauung abstimmen zu können.
Im Endeffekt heisst dies, dass eine Gestaltung erst möglich wird, wenn die Vivico Baurecht erhält, oder ihr dies zumindest über einen städtebaulichen Vertrag zugesichert wird. Die Gestaltungsmöglichkeiten der Bürgerwerkstatt basieren auf der Tatsache, dass die Vivico den Mauerpark bebauen darf und die Gestalter und Teilnehmer stimmen diesem mit der Teilnahme, zumindest für das Öffentlichkeitsbild, so zu.
Wir unterstützen die Stiftung Weltbürgerpark in ihrem Engagement finanzielle Mittel eigenständig zusammenzubringen und das Land Berlin im Ankauf der Flächen dabei weitestmöglich zu unterstützen und erhoffen uns zumindest im Stadtentwicklungsresort des Senates im nächsten Jahr einen Regierungswechsel, der sich damit fähig zeigt dieses Problem auf Landesebene sauber zu lösen.

 

Bitte zu Beginn des Workshops vortragen:
Die „Initiative Mauerpark Fertigstellen“ schließt sich in ihrem Boykott der Bürgerwerkstatt den anderen Initiativen rund um das Bürgerinitiativennetzwerk Berlin aus folgenden Gründen an:
Die Bürgerwerkstatt stellt ein Durchwinken der Bürgerbeteiligung von bereits vollendeten Tatsachen dar, aufgrund:
1. Einem sehr untransparenten und unfairen Verhalten von Herrn Stadtrat Gothe -Herrn Gothe bringt abweichende Pläne mit Veränderungen gegenüber dem Beschluss der BVV Mitte ein, ohne dies zuvor irgendjemanden mitzuteilen – selbst Frank Bertermann hatte davon nichts gewusst !!
2. Dem jeglichen Empfehlungscharakter der Veranstaltung -Es können so viele Sachen wie möglich beschlossen und eingebracht werden, es bleibt dabei, das sie weder verbindlich sind noch beachtet werden müssen und dem Verwaltungsorganen unterliegen, die den Kompromiss der Bebauung zustimmen.In der Konsequenz könnte dies dazu führen, das vermehrt Vorschläge von Bebauungsbefürwortern bevorzugt werden.
3. Dem Abhängigkeitsstatus des Workshops von der Vivico GmbH -Sämtliche eingebrachte Vorschläge hängen in der Verwirklichung davon ab, wann der private Investor Vivico GmbH sein okay dazu gibt, Flächen gestalten und diese auch auf die Bebauung abstimmen zu können.Im Endeffekt heisst dies, dass eine Gestaltung erst möglich wird, wenn die Vivico Baurecht erhält, oder ihr dies zumindest über einen städtebaulichen Vertrag zugesichert wird. Die Gestaltungsmöglichkeiten der Bürgerwerkstatt basieren auf der Tatsache, dass die Vivico den Mauerpark bebauen darf und die Gestalter und Teilnehmer stimmen diesem mit der Teilnahme, zumindest für das Öffentlichkeitsbild, so zu.
Wir unterstützen die Stiftung Weltbürgerpark in ihrem Engagement finanzielle Mittel eigenständig zusammenzubringen und das Land Berlin im Ankauf der Flächen dabei weitestmöglich zu unterstützen und erhoffen uns zumindest im Stadtentwicklungsresort des Senates im nächsten Jahr einen Regierungswechsel, der sich damit fähig zeigt dieses Problem auf Landesebene sauber zu lösen.


folgender Brief von Heiner Funken, langjähriger Kiez-Aktivist aus dem Gleimviertel, der zur großen Gruppe jener zählte die die erste Veranstaltung verließen, ging am Tag der zweiten Manifestation dieser Veranstaltung, dem 6.Oktober 2010 unter anderem an Prof. Lange, Baustadtrat Gothe sowie die sogenannten Mediatoren, mit der Bitte um Weiterleitung an die Teilnehmer dieser Bürgerwerkstatt:
 

sehr geehrte damen und herren,
es ist ein guter und notwendiger brauch, dass protokolle den
veranstaltungsteilnehmern vor der veröffentlichung zur abstimmung und
freigabe zugesandt werden, um eventuelle ungereimtheiten,
unstimmigkeiten auszuräumen.
eine von steuergeldern bezahlte, moderierte bürgewerkstatt sollte den
demokraktischen mindeststandards genügen und diese standards nicht
ausser acht lassen oder gar unterlaufen.
sämtliche konflikte, die bereits bei der strukturierung und
terminierung aufgetreten sind, wurden im protokoll ausgelassen.
der kernkonflikt der veranstaltung, der sich bereits in der ersten
öffentlichen veranstaltung auftat und sich in der in rede stehenden
veranstaltung fortsetzte und heftig debattiert wurde, wird in ihrem
protokoll in unangemessener art und weise widergegeben, gipfelnd in dem
satz – „Die Arbeit wird für eine kurze Pauseunterbrochen. Zirka 6 – 8 Teilnehmer verlassen während der Pause die Veranstaltung -überwiegend ohne Angabe von weiteren Gründen.“
nach den massiven debatten in dieser sache bei der ersten sitzung,
vorab und zwischenzeitlich in den medien und dem zuständigem parlament
und jetzt wieder hier in dieser sitzung, ist ihre protokolldarstellung
vom auszug der vertreter fast aller unabhängigen initiativen eine
deutlich wahrnehmbare, tendenziöse untertreibung.
bitte tragen sie sorge, dass künftig den teilnehmern die protokolle
zur abstimmung vorab vorgelegt werden. damit zollen sie den teilnehmern
ein mindestmaß an respekt und stellen, wenigstens der form halber,
augenhöhe her und lassen den anschein von wirklichem interesse
entstehen.
mit freundlichen grüßen – heiner funken

 

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5 comments

  • VERSTRAHLTER · 23. September 2010 um 10:55

    Bürgerwille wird von Politk und Verwaltung generell mit Füßen getreten,um Investoren anzulocken. wenn so eine Bürgerwerkstatt ins Leben gerufen wird heißt das nur: genau diese Tatsache soll systematisch kaschiert und verschleiert werden, und alle Teilnehmer als Feigenblatt missbraucht werden. Staatsverdrossenheit? ein schwaches Wort.

  • Rürup Rente · 6. Oktober 2010 um 15:46

    Es ist doch vollkommener Unsinn anzunehmen man koenne rechtlich nichts machen gegen Stuttgart-21, nur weil der Paul Kirchhoff das im Fernseher gesagt hat. Wo ein Wille ist ist auch ein Weg. Unter der ueberschrift „Gutachten gegen Gutachten“ stand gestern in der Stuttgarter Zeitung ein sehr interessanter Artikel. Der Rechtsprofessor Georg Hermes sieht die Rechtslage demnach ganz anders als Herr Paul Kirchhoff. Zitat Georg Hermes: „Es sei klar, dass das Eisenbahnrecht beim Bund liege, das Land trage aber erhebliche Kosten, damit sei es mit zustaendig.“ Professor Georg Hermes laesst auch nicht gelten, dass Vertraege ewig unkuendbar sein sollen. „Das verstoeßt gegen das Demokratieprinzip.“ Neue Parlamente haetten dann keine Moeglichkeiten, aus langfristigen Vertraegen herauszukommen, argumentierte Hermes. Auch den Einwand, gegen den Haushalt sei keine Volksabstimmung moeglich, laesst Hermes nicht gelten. „Dann waere eine Abstimmung ueber jedes Gesetz, das Geld kostet, ausgeschlossen.

  • goldener Oktober, heißer Herbst: Mauerpark & Wassertisch, WBP & BGE · · 8. Oktober 2010 um 16:23

    […] Rente bei EINSPRUCH bis 22.9! ARGUMENTE gegen den Mega-Marthashof am Mauerpark.VERSTRAHLTER bei fassungslose Enttäuschung über die Mauerpark “Bürgerwerkstatt”p bei EINSPRUCH bis 22.9! ARGUMENTE gegen den Mega-Marthashof am Mauerpark.Doreen Freder bei […]

  • MAUERPARK: Gothe-Bürgerwerkstatt goes beserk! · · 13. Februar 2011 um 12:45

    […] fassungslose Enttäuschung über die Mauerpark “Bürgerwerkstatt” · […]

  • Zukunft des Mauerparks, Stand Feb 2011 | Blog@inBerlin.de · 23. Februar 2011 um 12:39

    […] und der zweite Namensteil ist die Immobiliengesellschaft. Der aktuelle Stand ist der, dass nichts klar ist, trotz vieler Treffen und Diskussionen mit vielen Beteiligten. Parallel dazu hat sich eine […]

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